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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Neues Feuerwehrfahrzeug

Hinrichshagen – Beim Kauf eines TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser) für die Ortsfeuerwehr Hinrichshagen unterstützt das Innenministerium die Stadt Woldegk im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit einer Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 50.500,00 Euro.

Ein entsprechender Bewilligungsbescheid wurde dafür in dieser Woche an den Bürgermeister der Windmühlenstadt Dr. Ernst-Jürgen Lode übersandt. Die Neuanschaffung kostet rund 161.000 EUR. Neben dem Land beteiligt sich auch der Landkreis mit 60.000,00 Euro an der Finanzierung.

Innenminister Torsten Renz: „Nun kann sich eine weitere Kommune über die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges freuen. Gerade in ländlichen Regionen ist es für die Wehren wichtig, über ein Fahrzeug zu verfügen, das für alle Brandeinsätze und technische Hilfeleistungen einsatzbereit ist. Die Ortswehr Hinrichshagen wird deshalb mit ihrem neuen Löschfahrzeug in Zukunft bestens ausgerüstet sein“.

Schwesig eröffnet Jubiläums-Mela

Mühlengeez – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Mühlengeez die 30. Mela des Landes eröffnet.

„Herzlich willkommen auf der 30. Mela unseres Landes. Sie ist DIE Leistungsschau für Unternehmen aus der Landwirtschaft und der Ernährungsbranche bei uns im Land und ein Besuchermagnet für Fachbesucher und Familien. Ich freue mich sehr, dass wir dieses Jubiläum nachholen können, nachdem es im letzten Jahr coronabedingt ausfallen musste.“

Die Regierungschefin dankte den Organisatorinnen und Organisatoren, Helferinnen und Helfern dafür, „dass wir heute die 30. Mela feiern können, mit Ausstellungsständen, mit der Landtechnik, mit rund 1000 Tieren und auch wieder einer tollen Kinder-Mela.“ Gleichzeitig nutzte sie die Gelegenheit, um den Landwirten und Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Ernährungsbranche ihren Dank auszusprechen.

„Mit ihrer Arbeit sorgen Sie alle täglich dafür, dass wir Brot und Butter und vieles andere mehr auf dem Tisch haben. Auch während der Corona-Pandemie gab es keine Engpässe. Viele Menschen verstehen nun etwas besser, wie wichtig, wie systemrelevant die Landwirtschaft für uns alle ist.“

In den vergangenen Jahren hätten die Bauern immer wieder mit schweren Bedingungen zu kämpfen gehabt: Dürre, Fröste in der Blütezeit, Geflügel- und Schweinepest. Schwesig.

„Aber die Landwirte haben trotz allem immer wieder bewiesen, wie leistungsstark und anpassungsfähig die Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern sind. Die Land- und Ernährungswirtschaft sind Schlüsselbranchen in unserem Land. Es bleibt dabei: Die Landesregierung steht an der Seite der Landwirte und der Ernährungswirtschaft. Und jetzt freue ich mich auf die Jubiläums-Mela und wünsche den Ausstellern gute Geschäfte und einen spannenden Austausch. Den Besucherinnen und Besuchern wünsche ich viel Spaß und tolle Eindrücke.“

Neue Steganlage mit Aussichtsplattform

Ribnitz-Damgarten – In Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist mit Vertretern der Stadt feierlich die neue Steganlage mit Aussichtsplattform an der Boddentherme eingeweiht worden.

„Ribnitz-Damgarten ist um eine touristische Attraktion reicher. Die neue Steganlage lädt Gäste und Einheimische ab sofort zum Flanieren und Verweilen ein. Insbesondere die zahlreichen Radfahrer und Wanderer werden dieses neue Angebot gerne nutzen. Mit der neuen Steganlage wird das touristische Gesamtangebot vor Ort weiter aufgewertet“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Steganlage besteht aus einem 56 Meter langen Zugangssteg (2,40 Meter Breite), einer 108 Quadratmeter großen Aussichtsplattform und einer Stegverlängerung von nochmals 10 Metern. Im Landbereich erfolgte der Ausbau eines vorhandenen Weges als verkehrsberuhigter Zufahrtsweg mit einer Länge von 227 Metern und einer Breite von 3,50 Metern.

„Die öffentliche Investition ist mit einer privaten Maßnahme gekoppelt. Es wurde mit dem neuen Steg ein neues Angebot geschaffen, um insbesondere auch Gästen einen weiteren Mehrwert während ihres Aufenthaltes anzubieten“, erläuterte Glawe weiter. In der Verlängerung des Seesteges sind zwei private Schwimmstege für 15 schwimmende Ferienhäuser und der Ersatzbau eines Anlegerstegs mit 20 Liegeplätzen angehängt.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben Steganlage mit Aussichtsplattform an der Boddentherme beträgt rund 953.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Bau der Steganlage aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 658.000 Euro.

„Das Land wird auch künftig die Städte und Gemeinden bei ihren Vorhaben unterstützen und in die touristische Infrastruktur investieren, damit die Gäste einen erholsamen Urlaub verbringen und gern wiederkommen. Das stärkt den Tourismus als wichtigen Wirtschaftstreiber im Land, schafft und sichert Arbeitsplätze in der Branche“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Bahnhof des Jahres

Kühlungsborn – Verkehrsminister Christian Pegel gratuliert der Mecklenburgischen Bäderbahn Molli mit ihrem Bahnhof in Kühlungsborn-West zum Sonderpreis beim alljährlichen Wettbewerb „Bahnhof des Jahres“. Das Bahnverkehrsbündnis „Allianz pro Schiene“ zeichnete den Bahnhof neben dem Sieger Cottbus mit einem Sonderpreis für seinen außergewöhnlichen touristischen Reiz aus.

„Das ist erneut ein Ritterschlag für Mecklenburg-Vorpommern, nachdem bereits 2008 Schwerin und 2016 Stralsund zu den schönsten Bahnhöfen Deutschlands gekürt wurden“, sagte der Minister und schließt sich der Begründung der Jury an: „Der Molli und seine Bahnhöfe verzaubern mit Dampfzug-Romantik alle Eisenbahn-Liebhaber. Der Bahnhof in Kühlungsborn-West ist für viele Urlauber nicht nur Start oder Ziel einer Eisenbahnfahrt, sondern verlockt viele mit Café und Eisenbahnmuseum zu einem längeren Aufenthalt auf dem liebevoll restaurierten Bahnhof.“

Die Jury würdigte dies als „außergewöhnlichen touristischen Reiz“. Die Dampflokbahn Molli mit ihren Bahnhöfen sei längst ein eigenes touristisches Ziel für einen schönen Ausflug mit jeder Menge Eisenbahn-Romantik geworden. Dazu ergänzt Christian Pegel: „Darüber hinaus gerät gelegentlich in Vergessenheit, dass der Molli nach wie vor eine Funktion für die Einheimischen hat, die regelmäßig oder gelegentlich mit der Bahn zwischen Bad Doberan und Kühlungsborn fahren.“

Seit 2004 kürt die „Allianz pro Schiene“ jährlich den besten deutschen Bahnhof aus Kundensicht, der dem Reisenden Komfort in jeder Hinsicht bietet. Dazu gehören umfangreiche Serviceleistungen, ein übersichtliches Kundeninformationssystem, eine gute Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr sowie ein einladendes Ambiente, das zum Verweilen einlädt. In diesem Jahr ging der Preis an den Hauptbahnhof Cottbus und der Sonderpreis an Kühlungsborn-West.

Tollwutverdacht

Schwerin – Zu Wochenbeginn erreichte das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern eine Meldung aus Bremen über den Tollwutverdacht bei einem Hund. Über das Tierseuchennachrichtensystem meldeten die zuständigen Behörden in Bremen diesen Verdacht bei einem Anfang September illegal verbrachten Straßenhund aus Süd-Ost-Europa.

„Gerade in Zeiten, in denen man vermehrt zuhause ist, tragen sich viele Menschen mit dem Gedanken, ein Haustier aufzunehmen. Entschließt man sich dazu, ein Tier aus dem Ausland aufzunehmen, ist eine umfangreiche Vorab-Information, Planung und Umsetzung von noch größerer Wichtigkeit, da Informationen zur Situation vor Ort nicht in jedem Fall prüfbar sind. Auch bei der Verbringung von Heimtieren aus Mitgliedstaaten der EU sind einige Voraussetzungen zu erfüllen. Eine der wichtigsten Voraussetzungen ist dabei eine wirksame Tollwutimpfung“, betonte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Wie wichtig die Schutzimpfung gegen die Tollwut ist, zeigt die Meldung aus Bremen Anfang dieser Woche. Bei der Tollwut handelt es sich um eine Infektion mit dem Rabiesvirus (RABV), das die klassische Tollwut verursacht und in Deutschland anzeigepflichtig ist. Die Tollwut ist über infizierten Speichel vom Tier auf den Menschen übertragbar (Zoonose) und kommt weltweit vor. Eine Infektion mit dem Rabiesvirus beim Tier verläuft in den allermeisten Fällen tödlich.

Deutschland ist seit 2008 frei von Tollwut, Mecklenburg-Vorpommern bereits seit 1996. „Dennoch müssen wir unsere Haustiere und uns selbst schützen, da auch nach Tilgung dieser hochansteckenden Infektionskrankheit immer wieder Fälle nach Deutschland eingeschleppt werden können“ , sagte Backhaus weiter. Sein Appellrichtet sich an alle Hunde-, Katzen- und Frettchenhalter: „Eine Impfung kann Leben retten!“, denn die Behandlung der Tollwut bei verdächtigen Tieren ist nach der Tollwut-Verordnung verboten.

Im Fall des illegal verbrachten Hundes wurde am 10. September 2021 der Verdacht auf Tollwut der zuständigen Behörde in Bremen gemeldet. Das betroffene Tier war in der Nacht zum Vortag in einer Tierklinik im niedersächsischen Umland verstorben. Nach aktuellem Erkenntnisstand hat sich das Tier nicht in Deutschland infiziert und konnte auch keine weiteren Tiere anstecken. Dies ist der 4. Fall dieser Art in Deutschland seit Anerkennung der Tollwutfreiheit. Alle notwendigen Maßnahmen wurden von den zuständigen Behörden in Bremen eingeleitet und die Kontaktpersonen ermittelt. Der Abschluss der Untersuchungen im Nationalen Referenzlabors für Tollwut beim Friedrich-Loeffler-Institut steht noch aus.

Ansiedlung von Katastrophenschutz-Akademie

Stralsund – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich erfreut darüber gezeigt, dass der neue Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung auf dem Dänholm in Stralsund angesiedelt werden soll.

Die Ministerpräsidentin hatte sich gegenüber Bundeskanzlerin und dem Bundesinnenminister für eine Ansiedlung der Akademie in Mecklenburg-Vorpommern stark gemacht. „Das ist eine großartige Entscheidung. Ich freue mich sehr, dass wir mit unserer Bewerbung erfolgreich waren. Wir werden die Ansiedlung von Seiten der Landesregierung unterstützen“, erklärte Schwesig.

„Katastrophen können jedes Bundesland treffen. Das hat zuletzt die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gezeigt. Bei uns im Land gab es den großen Waldbrand bei Lübtheen. In einer solchen Situation braucht man gut ausgebildete Spezialisten“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

Schwesig bedankte sich bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesminister Horst Seehofer für die Entscheidung für Stralsund. „Horst Seehofer hatte den Vorsitz in der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse, in der ich als Ministerpräsidentin mitgewirkt habe. Dort haben wir vereinbart, dass Einrichtungen des Bundes verstärkt in den ostdeutschen Bundesländern angesiedelt werden. Die Bundesregierung hat Wort gehalten. Nach der Bundesstiftung von Engagement und Ehrenamt in Neustrelitz, dem Bundeskompetenzzentrum Wald und Holz in Gülzow und der geplanten Zoll-Hochschule in Rostock ist dies bereits die vierte Entscheidung, von der wir in Mecklenburg-Vorpommern profitieren.“

 „Wir haben uns dieses Mal ausschließlich mit Standorten in Vorpommern beworben. Das verdeutlicht, dass wir die Frage der gleichwertigen Lebensverhältnisse auch innerhalb unseres Bundeslandes ernst nehmen und damit einen wichtigen Punkt der Vorpommern-Strategie umsetzen“, erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann, der an der Bekanntgabe der Entscheidung in Stralsund teilnahm. „Wir freuen uns auf die neue Akademie in Stralsund.“

Neue Sporthalle übergeben

Laage – Nun ist es soweit! Die Zweifeldsporthalle am Recknitz-Campus ist fertiggestellt und wurde heute im Rahmen einer Festveranstaltung eingeweiht. Für den Neubau unterstützte das Innenministerium das Projekt der Stadt im Oktober 2020 mit 950.000 Euro.

„Mit der neuen Zweifeldsporthalle können alle Schülerinnen und Schüler, aber auch alle Sportlerinnen und Sportler von Vereinen und Freizeitsportgruppen in einer modernen und funktionsfähigen Halle Sport treiben. Gerade Schul- und Sporteinrichtungen sind auch Orte für das gesellschaftliche Leben und gehören dazu, damit sich die Menschen in ihrer Region wohlfühlen“, sagte Innenminister Torsten Renz.

Der „Recknitz-Campus“ umfasst zwei Schulen, die Grundschule und die Kooperative Gesamtschule mit zwei Sporthallen und Sportplätzen. Die ältere Sporthalle aus den siebziger Jahren wies schon erhebliche Mängel auf, die eine komplette Gebäudeentkernung bzw. –sanierung erforderlich gemacht hätten. Da die Sanierungskosten im Vergleich zu den Neubaukosten unverhältnismäßig gewesen wären, fiel die Entscheidung zu Gunsten eines Ersatzneubaus.

Kinderbücher von Tutmonde e.V.

Schwerin – Im Rahmen der vom Verein Tutmonde organisierten Veranstaltung „SDGs – diesmal spektakulär“ wurden heute in Schwerin drei Kinderbücher vorgestellt, die zum Großteil von Mädchen bzw. jungen Frauen im Alter von 13 bis 22 Jahren mit Migrationsbiografie oder Fluchterfahrung geschrieben wurden.

Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Reem Alabali-Radovan, stellte in ihrem Grußwort den innovativen Ansatz heraus. „Die Geschichten in den Büchern laden dazu ein, die Perspektive zu wechseln und die Welt mit anderen Augen zu sehen. Dabei gelingt es den jungen Autorinnen individuelle Erfahrungen mit aktuellen Fragen der nachhaltigen Entwicklung zu verbinden“, so Alabali-Radovan.

Um global nachhaltige Strukturen zu schaffen, haben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sich 17 Ziele bis 2030 gesetzt, die in der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung festgehalten sind: die UN-Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals (kurz SDGs).

Diese 17 Ziele sollen bis 2030 von allen Entwicklungs-, Schwellen- und Industriestaaten erreicht werden, sind unteilbar und bedingen einander. Die SDGs richten den Fokus auf besonders benachteiligte und diskriminierte Bevölkerungsgruppen. Hierdurch soll die Welt gerechter, gesünder, friedlicher und sozialer gestaltet werden.

Der Stralsunder Verein Tutmonde setzt sich seit Jahren für die Umsetzung der SDGs auf kommunaler, regionaler und Landes- und Bundesebene ein und versucht die migrantische Perspektive auf die SDGs in Deutschland deutlich zu machen.

Alabali-Radovan: „Mit den Kinderbüchern schafft Tutmonde einen ganz anderen Zugang zu diesem oft abstrakt dargestellten Zielen. Ohne erhobenen Zeigefinger werden Diversität und Toleranz als ganz normale Alltagswirklichkeit wahrgenommen. Ich hoffe, dass die toll und authentisch geschriebenen Kinderbücher eine große Fangemeinde finden und noch mehr pädagogisches Fachpersonal für die SDGs begeistern.“

Insgesamt haben 16 Mädchen und junge Frauen an den Kinderbüchern mitgewirkt. Sie wurden von einer Schreib-Trainerin begleitet und angeleitet. Sieben Autorinnen haben eine Fluchtgeschichte, drei eine Migrationsbiographie und zwei eine Spätaussiedlerbiographie.

Die Geschichten der Autorinnen sind unter besonderer Atmosphäre entstanden, weil private Probleme, die Migration und Flucht mit sich bringen, stark die Arbeit beeinflusst haben. So haben sie z.B. Selbstmordversuche von Freundinnen als Folge von Traumata während der Flucht erlebt, Abschiebungen von nahestehenden Personen, geschlossene Grenzen zu ihren Heimatländern, Ermordung und Folter der Familie in ihren Heimatländern, genauso wie die Auswirkungen von Corona in Deutschland verarbeitet. Trotz dieser Momente sind die Kinderbücher nicht düster, sondern beinhalten kraftvolle, persönliche und auch witzige Geschichten, die Lust auf SDGs machen.

Dieser Pressemitteilung ist „Das große SDGs Abenteuerbuch“ für Kinder im Alter von 7-12 Jahren beigefügt. Darüber hinaus gibt es für kleinere Kinder die Bücher „Mo und Sophie – Die Zauberfee und Das Baustellenfrühstrück“ (0 – 3 Jahre) und „Das kleine SDGs Abenteuerbuch“ (4 – 6 Jahre). Alle Bücher können über Tutmonde e.V. erworben werden.