Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schwerin – Mit einem Festakt in der Schweriner Sport- und Kongresshalle hat die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern heute an die Deutsche Einheit und die Gründung des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern vor 30 Jahren erinnert.

„Ich bin stolz auf die Menschen, die seit 1990 mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz unser Mecklenburg-Vorpommern zu dem gemacht haben, was es heute ist: ein beliebtes Land zum Leben, Arbeiten und Urlaubmachen. Wir können alle zusammen stolz sein auf die vergangenen 30 Jahre. Und wir können uns zuversichtlich auf den Weg in die Zukunft machen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Festrede.

Zu Beginn der Rede erinnerte Manuela Schwesig an die Friedliche Revolution „1989 haben Menschen für Reformen, für Freiheit und Demokratie demonstriert und in wenigen Wochen das SED-Regime und die innerdeutsche Grenze zu Fall gebracht. Sie haben ihre Stimme für Freiheit und Demokratie erhoben. Und das alles mit großem Verantwortungsbewusstsein und ohne Gewalt. Ich bin dankbar für den Mut der Menschen, die 1989 auf die Straße gegangen sind. Ihnen haben wir es zu verdanken, dass wir heute hier in Demokratie und Freiheit leben können.“ Die Ministerpräsidentin kündigte an, dass am 16. Oktober in Waren an der Müritz, wo die erste Montagsdemonstration auf dem Gebiet des heutigen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern stattfand, ein Denkmal an die Friedliche Revolution der Öffentlichkeit übergeben wird.

1990 sei mit der Deutschen Einheit auch das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gegründet worden. „Bei den Demonstrationen und an den Runden Tischen der Wendezeit hatte die Demokratie ihre Stimme gefunden. Nun fand sie ihre Form“, sagte Schwesig.

Nach 30 Jahren könne eine positive Bilanz der Entwicklung des Landes gezogen werden. „1991 hat Mecklenburg-Vorpommern ein Bruttoinlandsprodukt von 14 Milliarden Euro erwirtschaftet. 2019 waren es 46 Milliarden Euro – mehr als das Dreifache. 2005 hatten wir einen Höchstwert von fast 26 Prozent Arbeitslosigkeit. Seitdem ist diese Quote auf 7,6 Prozent gesunken. Und dabei ist der Anstieg der Arbeitslosigkeit durch Corona schon eingerechnet. Und auch die Löhne sind gestiegen seit 1990. Der Durchschnittslohn eines Arbeitnehmers in Mecklenburg-Vorpommern lag 1991 umgerechnet bei rund 13.000 Euro. 2019 waren es 36.500 Euro – fast das Dreifache“, bilanzierte die Ministerpräsidentin.

Dennoch gebe es nach wie vor Unterschiede in der Wirtschaftskraft von Ost und West. Hinzu kämen ungleiche Löhne und Renten. „Wir halten am Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West fest und damit auch am Ziel gleicher Löhne. Und gleicher Renten. Wir haben uns für die Rentenangleichung von Ost und West eingesetzt. Sie kommt jetzt schrittweise bis 2025. Und ich bin froh, dass wir zum 1. Januar 2021 die Grundrente einführen. Sie kommt vor allem den Männern und Frauen zugute, die nach der Wende neu anfangen mussten, oft in Jobs mit niedrigen Löhnen. 30.000 bis 50.000 Rentnerinnen und Rentner werden in unserem Land die Grundrente bekommen“, sagte die Ministerpräsidentin. Dies sei auch ein Beitrag zur Anerkennung von Lebensleistungen.

Die Weichen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes seien richtig gestellt. Neben den traditionellen Branchen Tourismus und Schiffbau habe das Land einen strategischen Schwerpunkt in der Gesundheitswirtschaft gelegt. Das Land sei einer der Vorreiter bei den erneuerbaren Energien. Die Wasserstoffwirtschaft biete Mecklenburg-Vorpommern Chancen in der Zukunft.

Eine der größten Schätze des Landes sei die weitgehend intakte Umwelt. „Heute haben wir in Mecklenburg-Vorpommern drei Nationalparks, drei UNESCO-Biosphärenreservate und sieben Naturparks. Damit steht ein Drittel der Landesfläche unter Schutz, so viel wie in keinem anderen Bundesland“, hob Schwesig hervor. „Ich freue mich, dass sich insbesondere viele junge Menschen für Klimaschutz und die Umwelt engagieren. Mit der Gründung eines Rats für Umwelt und Nachhaltigkeit ermöglichen wir, dass sich junge Menschen ganz konkret bei diesem Thema beteiligen. Die Natur macht aus Mecklenburg-Vorpommern unser Land zum Leben, in dem wir gern leben. Und sie macht aus unserem Land das Urlaubsland Nummer eins in Deutschland.“

Zum Ende ihrer Rede appellierte Schwesig, auch die Aufgaben der Zukunft gemeinsam anzugehen. „Wenn wir uns auf den Weg in die nächsten 30 Jahre machen, können wir an das anknüpfen, was wir erreicht haben“, sagte die Ministerpräsidentin. „Was wir in den vergangenen Jahren erreicht haben, haben wir gemeinsam erreicht. Was wir in Zukunft erreichen wollen, werden wir ebenfalls nur gemeinsam erreichen. Wir haben alles, was wir für eine gute Zukunft brauchen: die Menschen, die Unternehmen, die Landschaft, die Infrastruktur, die Ideen und den Zusammenhalt. Ich bin dankbar und stolz auf das, was wir in 30 Jahren Mecklenburg-Vorpommern zusammen geschafft haben. Und ich freue mich auf die nächsten 30 Jahre.“