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Kategorie: Städte und Gemeinden

Entlastung der Kommunen

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Berlin – Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einer Änderung der Artikel 104a und 143h des Grundgesetzes und dem Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder zugestimmt.

Der Bund übernimmt damit künftig bis zu 74 Prozent der Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. „Das ist eine große und dauerhafte Entlastung der Kommunen, insbesondere in den ostdeutschen Ländern. Sie müssen künftig einen deutlich geringeren Anteil an den Kosten der Unterkunft tragen und können diese Mittel für andere wichtige Aufgaben einsetzen. Nach ersten Berechnungen werden allein die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern um 70 Millionen Euro im Jahr entlastet“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an die Abstimmung.

Das Gesetz sieht außerdem vor, dass die Kommunen im Jahr 2020 einen einmaligen Ausgleich für die aufgrund der Corona-Pandemie geringeren Gewerbesteuereinnahmen enthalten. „Auch das ist eine wichtige Unterstützung für die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Innenminister, der Finanzminister und ich werden am Montag ein Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden führen, in dem wir darüber sprechen wollen, wie das Land diese einmalige Hilfe in Corona-Zeiten weiter aufstocken kann“, kündigte Schwesig an.

Der Bund übernehme außerdem künftig 50 statt 40 Prozent der Kosten für die Renten aus den DDR- Zusatzversorgungssystemen. „Das ist ein Schritt nach vorn, über den wir uns freuen. Die ostdeutschen Länder hätten sich allerdings eine vollständige Übernahme gewünscht. Die Renten sind Angelegenheit des Bundes. Es bleibt unverständlich, warum ausgerechnet die DDR-Zusatzversorgungssysteme den ostdeutschen Landeskassen aufgebürdet werden“, sagte die Ministerpräsidentin.

Start für touristische WLAN-Hotspots

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Demmin – Die ersten Tourismus-WLAN MV-Standorte sind ans Netz gebracht. Am Mittwoch ist bei der Stadtinformation der Hansestadt Demmin der offizielle Start des neu installierten WLAN-Hotspots erfolgt.

„Wir wollen vor allem auch Regionen im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern mit dem Vorhaben stärken. Demmin kann ab sofort für Einheimische und Gäste einen wichtigen Service anbieten und die multimediale Versorgung und Information im Bereich der Stadtinformation erheblich aufwerten und kostenlos für Nutzer ermöglichen. Im Fokus haben wir im gesamten Land vor allem Standorte, die von touristischer Bedeutung sind wie beispielsweise Orte im Binnenland, Museen oder Gutshäuser, touristisch genutzte Wasserstraßen und Reviere sowie stark nachgefragte Sehenswürdigkeiten. Die Digitalisierung ist dabei ein wesentlicher Bestandteil der Weiterentwicklung des heimischen Tourismus. Wir wollen mehr Gästeservice. Durch den digitalen Service zur richtigen Zeit am richtigen Ort, verbessert sich auch das analoge Urlaubserlebnis“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch in Demmin.

Noch bis Ende 2021 sollen an rund 260 Standorten WLAN-Hotspots umgesetzt werden. Die ersten 21 aufgebauten Tourismus-WLAN-Hotspots im Land können starten. Dabei sind touristische Standorte wie die Stadtinformation Demmin, das Müritzeum Waren; das Kunstmuseum Schwaan; die Touristinformation Torgelow; die Hagenow Information; der Naturhafen Puddemin; der Nationalpark Federow; das Salzmuseum Bad Sülze; der Rathausplatz Lübz; die Stadtinfo Stavenhagen (indoor und outdoor); das Haus des Gastes Warin; der Kunstspeicher Lübz und das Otto Lilienthal Museum Anklam.

„Digitale Informationen über regionale Angebote sind für Einheimische und Gäste notwendig und werden zu einem Aufenthalt heute auch erwartet. Die Verfügbarkeit von WLAN ist für eine Reiseentscheidung von wachsender Bedeutung, gerade für Familien mit Kindern. Die Hotspots sind auch ein Beitrag, die Gästezufriedenheit zu steigern und Versorgungslücken zu schließen. Stadtinformationen, kulturelle Einrichtungen oder auch Häfen können ein attraktives und zusätzliches Service-Angebot für ihre Kunden zur Verfügung stellen“, erläuterte Glawe weiter.

„Für alle, die bei uns im Land Urlaub machen, sind die WLAN-Hotspots eine echte Bereicherung. Wir alle sind es doch gewohnt, uns über das Handy zu informieren. Jetzt reicht der Griff zum Smartphone, um Sehenswürdigkeiten, Kultur- und Freizeitangebote in der Nähe zu finden. Das macht den Aufenthalt bei uns noch unkomplizierter. Umgekehrt unterstützt es die touristischen Veranstalter und Anbieter, weil sie sichtbarer werden und sich digital besser präsentieren können. Beides gehört zu unserem Anspruch, Urlaubsland zu sein, dazu“, sagte die Präsidentin des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern Birgit Hesse.

Parallel hat der Tourismusverband MV an der Landing-Page gearbeitet. Wer das Internet über den neuen Access Point nutzt, gelangt direkt auf diese Seite. Touristische Anbieter profitieren nicht nur von ihrer digitalen Sichtbarkeit am jeweiligen WLAN-Hotspot; über die weit vernetzte Plattform dahinter werden ihre Informationen auch in millionenfach geladenen Smartphone-Apps wie „ADAC Trips“ oder „DB Ausflug“ sowie auf Europas größtem Outdoor-Portal outdooractive.com ausgespielt.

Die Studie zur „Standortbestimmung von WLAN-Hotspots in Tourismusregionen von Mecklenburg-Vorpommern“ wurde durch das Wirtschaftsministerium beauftragt und von der DEN GmbH Greifswald erstellt. Nach einer EU-weiten Ausschreibung wurde der WLAN-Ausbauvertrag zwischen dem Unternehmen The Cloud Networks Germany GmbH aus München und dem Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, geschlossen. Die Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Studie sowie den Ausbau der WLAN-Hotspots werden aus der Digitalen Agenda des Landes zur Verfügung gestellt. „Potential für mehr touristische Entwicklung und Wertschöpfung bestehen vor allem im Binnenland. Eine möglichst flächendeckende, frei zugängliche WLAN-Versorgung ist hierfür erforderlich. Daran werden wir mit dem Vorhaben arbeiten und an touristisch gefragten Orten weiter Abhilfe schaffen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Steuerschätzung

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Kommunen müssen 2021 mit weniger Steuern rechnen

Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute dem Kabinett die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung mitgeteilt. Während das Ergebnis für dieses Jahr nach oben korrigiert wurde, müssen sowohl die Kommunen wie auch das Land ab dem kommenden Jahr mit geringeren Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai 2020 prognostiziert.

Für das laufende Jahr können die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit Steuereinnahmen von ca. 1,2 Mrd. Euro rechnen – das wären etwa 26 Mio. Euro mehr als noch im Mai prognostiziert. Ab dem Jahr 2021 fallen die Einnahmen allerdings unter die bisherigen Erwartungen. Die Steuerschätzer senkten ihre Erwartungen für das Jahr 2021 daher auf ca. 1,3 Mrd. Euro, das sind 25 Mio. Euro weniger als in der Mai-Schätzung.

Hintergrund sind in erster Linie Steuerrechtsänderungen, die sich auf die Einnahmen aller Ebenen und damit auch der Kommunen niederschlagen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer – der wichtigsten kommunalen Steuer – werden voraussichtlich erst 2023 wieder das Niveau des Jahres 2019 erreichen.

„Die Corona-Krise wird die öffentlichen Haushalte noch längere Zeit belasten“, so Finanzminister Reinhard Meyer. „Die gute Nachricht ist, dass es in diesem Jahr wahrscheinlich nicht so schlimm kommt, wie noch im Mai prognostiziert. Unser Hauptaugenmerk muss nun darauf liegen, die Einnahmen der Gemeinden in den kommenden Jahren zu stabilisieren. Mit dem seit diesem Jahr neu geregelten Finanzausgleichsgesetz haben wir dafür eine gute Grundlage.“

Stadtradeln 2020

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EM-Team startet mit Schwerin am 14. September

Schwerin – In diesem Jahr beteiligt sich die Stadt Schwerin zum mittlerweile siebten Mal am bundesweiten Stadtradeln – und wie in jedem Jahr ist auch wieder eine Mannschaft des Energieministeriums dabei.

„Schließen Sie sich einem der bereits angemeldeten Teams an – oder gründen Sie Ihr eigenes. Dabeisein ist alles bei der dreiwöchigen Aktion ab 14. September, mit der wir ein Zeichen für das klimafreundliche und gesunde Fortbewegungsmittel Fahrrad setzen“, ruft Energie- und Verkehrsminister Christian Pegel zum Mitmachen auf.

Im vergangenen Jahr gingen in der Landeshauptstadt 77 Mannschaften mit 894 Radlern an den Start und legten in drei Wochen zusammen 177.000 Kilometer mit dem Rad zurück. Das entspricht etwas mehr als der vierfachen Länge des Äquators. Davon gingen 9.283 Kilometer auf das Konto der 36 Mitstreiter des EM-Teams, das damit in der Gesamtwertung Platz drei und in der Kategorie „Ämter/Verwaltung“ sogar den ersten Platz erradelte. „Gern möchten wir dieses Ergebnis auch in diesem Jahr wieder toppen“, so Christian Pegel.

Alles, was Sie zum Mitmachen benötigen, sind ein verkehrstüchtiges Fahrrad und ein Internetzugang, um sich kostenlos auf https://www.stadtradeln.de/registrieren anzumelden. Wählen sie dort das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und die Gemeinde Schwerin aus und dann eine Mannschaft.

Während der drei Stadtradelwochen können Radler zudem über die Meldeplattform „Radar“ unter https://www.radar-online.net/stadtradeln/ Probleme im Schweriner Radwegenetz an die Stadtverwaltung melden und so zur Verbesserung des Radverkehrs beitragen. Neben den traditionellen Auszeichnungen für die kilometerstärksten Teams und Einzelpersonen vergibt die Stadt auch Auszeichnungen für die hilfreichsten Meldungen.

„Dieses Jahr haben trotz der Covid-19-Pandemie bereits Anklam, Bolzenburg, Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Neustadt/Glewe, Neustrelitz, Parchim, Rostock und Stralsund teilgenommen. Schwerin ist die letzte der elf Kommunen, die 2020 für M-V an den Start gehen “, sagt Christian Pegel und verweist noch einmal auf das Ziel der Aktion: „Es geht darum zu zeigen, wieviel Kohlendioxidausstoß vermieden werden kann, wenn man das Rad anstelle des Autos nimmt. Mit dem Ziel, Autofahrer zu bewegen, für kürzere Strecken aufs Rad umzusteigen.“

Hintergrund

Der Verein Klimabündnis veranstaltet seit 2008 jährlich das Stadtradeln als bundesweiten Wettbewerb. Es geht darum, 21 Tage lang möglichst viel das Fahrrad zu nutzen und aufs Auto zu verzichten. Zum Stadtradeln können sich Kommunen, Regionen oder auch ganze Landkreise anmelden. In Mecklenburg-Vorpommern übernimmt das Energieministerium die Anmeldegebühr.

In diesen Kommunen können sich dann diejenigen, die dort wohnen, arbeiten oder die sie auch einfach nur mögen, in Teams zusammenfinden und die in den drei Wochen geradelten Kilometer in den Stadtradelnkalender eintragen. Diese werden in vermiedenen Kohlendioxidausstoß umgerechnet, der für die gleiche Strecke mit dem Auto angefallen wäre. Am Ende werden die stärksten Einzelfahrer, Teams und Kommunen ermittelt und ausgezeichnet. Mehr Infos: www.stadtradeln.de

Neues Löschfahrzeug für die FF Hanstorf

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Satow – Die Freiwillige Feuerwehr Hanstorf ist eine der fünf Ortsfeuerwehren der Gemeinde Satow im Landkreis Rostock. Die Wehr ist mit 18 aktiven Kameradinnen und Kameraden gut aufgestellt. Sie unterstützen und helfen den Bürgerinnen und Bürgern in Notlagen zu jeder Tages- und Nachtzeit. Zudem engagieren sich 10 Mädchen und Jungen in der Jugendfeuerwehr. Einsatzschwerpunkte sind die durch die Gemeinde verlaufende BAB 20, die Landes- und Kreisstraßen sowie Gewerbegebiete, Kitas, Schulen und Einkaufszentren.

Durch die Ersatzbeschaffung soll das Löschfahrzeug (LF 8 TS 8) aus dem Baujahr 1974 ersetzt werden, weil es nicht mehr den Sicherheitsanforderungen und dem Stand der Technik entspricht. Zur Finanzierung eines 320.000,00 EUR teuren neuen Löschfahrzeuges (LF 10) übersandte das Innenministerium an die Gemeinde Satow einen Bewilligungsbescheid für eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 100.000,00 EUR.

„Für Brandschutz und Hilfeleistung brauchen die Feuerwehren moderne und sichere Ausstattungen, weil sie unverzichtbar für einen funktionierenden Brand- und Katastrophenschutz sind. Deshalb ist es für mich wichtig, die Gemeinde beim Kauf des neuen Löschfahrzeuges zu unterstützen“, so Innenminister Caffier.

Neues Feuerwehrgebäude in Abtshagen

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Abtshagen – Die größte Herausforderung für die Gemeinde Wittenhagen im Landkreis Vorpommern-Rügen war das Projekt eines neuen Feuerwehrgebäudes in Abtshagen. Bereits im Frühjahr 2017 überbrachte Innenminister Lorenz Caffier dafür einen Fördermittelbescheid i.H.v. 300.000 Euro.

Das alte Gebäude war schon lange in einem schlechten baulichen Zustand, zu klein und zu eng. So konnten die Feuerwehrleute beispielsweise erst in die Fahrzeuge einsteigen, wenn diese die Halle verlassen hatten.

Zwischenzeitlich sind die Gesamtkosten für die Bauausführung gestiegen. Deshalb stellte die Gemeinde Wittenhagen einen Antrag auf Erhöhung der Fördersumme, dem entsprochen werden konnte. Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine neue Sonderbedarfszuweisung von nunmehr rund 570.000 Euro an Bürgermeister Frederic Beeskow.

„Ich freue mich, dass wir die Gemeinde bei den anfallenden Gesamtkosten i.H.v. rund 1,1 Mio. Euro mit einer höheren Fördersumme unterstützen können. Wir alle wissen, dass nur mit den ehrenamtlichen Kräften in den Freiwilligen Feuerwehren der Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land aufrechterhalten werden kann und dafür brauchen die Helfer auch unsere materielle Unterstützung, wenn es um ihre Arbeitsbedingungen und technische Ausrüstung geht“, sagte Lorenz Caffier.

Auch der Landkreis Vorpommern-Rügen beteiligt sich mit einer Zuwendung i.H.v. 200.000 Euro.

Ausbau der Kreisstraße in Wittenhagen

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Wittenhagen – Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an Landrat Dr. Stefan Kerth einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 1,56 Mio. Euro für den Vollausbau der Kreisstraße in der Gemeinde Wittenhagen.

“Jetzt, wo die Finanzierung gesichert ist, kann einem erfolgreichen Abschluss der Ausbauarbeiten nichts mehr im Wege stehen. Die Verkehrsadern des Landes verbinden unsere Städte und Gemeinden und sind für die Bürgerinnen und Bürger, gerade in der ländlichen Region enorm wichtig“, sagte Caffier bei der Übergabe.

Die Kreisstraße NVP 16 verläuft von der Bundesstraße B194 über Abtshagen, Wittenhagen und Kakernehl bis an die Landestraße L30 und an die Bundesstraße 105. Bereits fertiggestellt wurden die Ausbauarbeiten im Abschnitt Abtshagen bis Wittenhagen und die Ortsdurchfahrt Kakernehl. Im nunmehr geplanten Abschnitt wird die Straße auf rund 1900 Metern Länge und auf einer Breite von 5,50 Metern ausgebaut.

Tag des offenen Denkmals

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Freier Eintritt in Schlösser und Museen des Landes

Schwerin – Am kommenden Sonntag ist wieder Tag des offenen Denkmals. Und wie in den Vorjahren beteiligen sich auch die Einrichtungen der Staatlichen Schlösser Gärten und Kunstsammlungen.

So öffnen das Schlossmuseum Schwerin, die Schlösser Bothmer, Granitz, Hohenzieritz, Ludwigslust und Mirow sowie das Staatliche Museum Schwerin Türen und Tore. Die Gäste haben an diesem Tag freien Eintritt in die musealen Räume.

„Wie sehr Kunst und Kultur fehlen“, so der für die landeseigenen Schlösser und Gärten zuständige Minister Reinhard Meyer, „haben wir in der Zeit des Lockdowns schmerzhaft zu spüren bekommen. Umso mehr freut es mich, dass wir zum Tag des offenen Denkmals wieder alle unsere Einrichtungen öffnen können. Auch wenn wir noch mit Einschränkungen leben müssen.“

Aufgrund der Corona-Pandemie werden keine Sonderführungen und Aktionen angeboten. Zudem muss bei hohem Besucherandrang zwischenzeitlich mit Wartezeiten gerechnet werden, da sich nur eine begrenzte Anzahl an Personen gleichzeitig in den Schlossräumen aufhalten darf.

Besondere Entdeckungen können Gäste trotzdem machen. So lädt auf Schloss Bothmer zusätzlich die 30. landesweite Kunstschau des Künstlerbundes ein. Unter dem Motto „RESPICE FINEM – play, stop, rewind“ beschäftigen sich die Werke von 50 Künstlerinnen und Künstlern aus Mecklenburg-Vorpommern und England sowohl mit philosophischen Fragestellungen von (Über-)Leben und Tod, Endlichkeit und ewigem Leben, als auch mit alltäglichen Herausforderungen im Umgang mit der Natur.

Lebendige Natur und Gartenkunst können Besucherinnen und Besucher bei Spaziergängen in den denkmalgeschützten Parks und Gärten genießen. Aber auch virtuelle Rundgänge durch ausgewählte Schlossräume und 360°-Blicke in die Gärten und Parks sind rund um die Uhr möglich. Mit ein paar einfachen Klicks auf www.mv-schloesser.de lassen sich die Touren starten und je nach Schlossensemble verschiedene Rundgänge besuchen.

Bundesweit findet der Tag des offenen Denkmals 2020 zum ersten Mal digital statt. Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter: https://www.tag-des-offenen-denkmals.de/