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Kategorie: Städte und Gemeinden

Start in das neue Schuljahr

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Schwesig/Martin: Wir wollen so viel Normalität wie möglich in den Schulen

Schwerin – Am Montag beginnt in Mecklenburg-Vorpommern das neue Schuljahr. Bereits am Wochenende finden zahlreiche Einschulungsfeiern statt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besucht morgen eine Einschulungsfeier der Grundschule Lankow in Schwerin. Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Bettina Martin ist bei der gemeinsamen Einschulungsfeier der Grundschule „Ueckertal“ und der Grundschule „Mitte“ im Historischen U in Pasewalk zu Gast. Beide wünschen allen Erstklässlerinnen und Erstklässlern im Land alles Gute für ihre Schulzeit und allen Schülerinnen und Schülern im Land einen guten Start ins neue Schuljahr. „Wir drücken allen Schülerinnen und Schülern im Land ganz fest die Daumen, dass der Start in die Schule für alle gut klappt“, erklärten Schwesig und Martin heute.

„Als im März das Corona-Virus nach Deutschland gekommen ist, mussten wir alle Schulen schließen. Das war eine schwere Entscheidung. Bildung ist der Schlüssel, wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht“, bekannte die Ministerpräsidentin. Zunächst sei nur digitaler Unterricht möglich gewesen. Nach Ostern habe man die Schulen langsam wieder für den Präsenzunterricht geöffnet. „Mit dem Schuljahresbeginn gibt es wieder für alle Kinder täglichen Unterricht in den Schulen. Wir wollen so viel Normalität wie möglich in der Schule. Und wir wollen alle gesund bleiben. Deshalb öffnen Schulen und Kita im Regelbetrieb, aber mit Sicherheitsmaßnahmen. Die Corona-Gefahr ist noch nicht vorbei. Das stellt alle vor besondere Herausforderungen. Klar ist: Wenn es Verdachtsfälle gibt, muss schnell gehandelt und getestet werden“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Eine schöne Einschulungsfeier gehört zum Schulstart dazu. Ich freue mich, dass die Regeln ermöglichen, dass auch in diesem Schuljahr die Einschulungsfeiern stattfinden können, denn der erste Schultag ist ein ganz besonderer Tag im Leben für die ABC-Schützen und die Familie“, betonte die Bildungsministerin. „Die Mädchen und Jungen sind schon ganz aufgeregt und freuen sich auf diesen Tag. Sie lernen ihre Klassenlehrerin oder Klassenlehrer kennen, erfahren, wo sie im Klassenraum sitzen und erhalten ihren Stundenplan. Auch die Lehrerinnen und Lehrer sind schon sehr gespannt auf die neuen Kinder. In den kommenden Wochen geht es dann los mit dem Lesen, Schreiben und Rechnen lernen. Ich wünsche den Schülerinnen und Schülern viel Erfolg und eine tolle Schulzeit“, so Martin.

Ministerpräsidentin Schwesig hob außerdem hervor, dass mit dem neuen Schuljahr die Bezahlung von Grundschullehrerinnen und Grundschullehrern angehoben wird. Sie erhalten künftig die Besoldungsgruppe A 13 bzw. E 13. „Sie haben das verdient. Ich bin davon überzeugt, dass Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer einen genauso wichtigen und anspruchsvollen Beruf haben wie die Lehrerinnen und Lehrer an weiterführenden Schulen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Schulleitungen an Grundschulen bekommen ebenfalls mehr Geld. Die Höhergruppierung von Grundschullehrkräften ist im 200-Millionen-Euro-Schulpaket vorgesehen, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat.

Am Samstag, 1. August, werden 13.900 Kinder an den Grundschulen in Mecklenburg-Vorpommern eingeschult. Am Montag, 3. August, beginnt dann für 152.700 Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen im Land der Unterricht. In Mecklenburg-Vorpommern wird es im neuen Schuljahr einen täglichen, verlässlichen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen geben. Grundlage für die Schulöffnungen bildet der aktualisierte Hygiene-Rahmenplan Corona.

Geflüchtete aus Griechenland

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Rostock – Heute sind mehrere behandlungsbedürftige Kinder mit ihren Kernfamilien, insgesamt knapp 100 Personen, am Flughafen Berlin-Schönefeld eingetroffen. Neben allen anderen Bundesländern hatte sich auch Mecklenburg-Vorpommern bereit erklärt, Kinder mit ihren Familien aufzunehmen. Eine Familie mit zwei Kindern wird nun am heutigen Tag in der Hansestadt Rostock eintreffen.

Die Verteilung der weiteren Personen, die u.a. aus Afghanistan, Syrien, Somalia und aus dem Irak stammen, erfolgt in 9 Bundesländer (Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen).

Minister Lorenz Caffier: „Für mich war es selbstverständlich, dass sich auch Mecklenburg-Vorpommern an der Aufnahme von besonders behandlungsbedürftigen Kindern beteiligt. Mit der Aufnahme unterstützen wir die Kinder und Familien und zeigen gleichzeitig die Solidarität mit Griechenland, das an der europäischen Außengrenze ein unverzichtbarer Partner der europäischen Asylpolitik ist.“

Der Koalitionsausschuss auf Bundesebene hatte am 08.03.2020 beschlossen, Griechenland als Land an der Außengrenze Europas zu unterstützen und dabei die Unterbringung und Versorgung der in Griechenland ankommenden Flüchtlinge in den Blick zu nehmen. Insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen humanitären Lage von etwa 1000 bis 1500 Kindern auf den griechischen Inseln konnte gemeinsam mit anderen europäischen Mitgliedsstaaten ein Lösungsansatz gefunden werden.

So nimmt Deutschland insgesamt 243 medizinisch behandlungsbedürftige Kinder aus Griechenland im Rahmen der vereinbarten europäischen Hilfsaktion auf.

Mehrzweckhalle an der Grundschule Heringsdorf

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Insel Usedom – Heute ist der erste Spatenstich für die neue Mehrzweckhalle auf dem Gelände der Grundschule in der Gemeinde Heringsdorf (Insel Usedom) gesetzt worden. „Sportunterricht in der Grundschule ist für das Lern- und Sozialverhalten der Jungen und Mädchen ein wichtiges Element. Deshalb muss eine Sporthalle in einem guten Zustand sein. In Heringsdorf werden mit dem Neubau die Voraussetzungen geschaffen, dass Spiel und Spaß in einer angemessenen Atmosphäre möglich sind. Unter dem Namen `Haus der Bewegung´ entsteht hier ein neuer Treffpunkt für die Gemeinde für Schul-, Vereins- und Breitensport“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe anlässlich des Spatenstichs. Aufgrund des Finanzausschusses zu Nordex wurde der Vor-Ort-Termin des Ministers kurzfristig abgesagt.

Nach Abriss der alten Turnhalle wird jetzt eine neue Mehrzweckhalle gebaut, die rund 900 Quadratmeter umfasst. Neben der Ein-Feld-Sporthalle für Schul- und Vereinssport entstehen dort unter anderem eine Tribüne mit 90 Sitzplätzen und Aufenthaltsräume. Bis die Bauarbeiten beendet sind, findet der Sportunterricht in Bansin statt. In der dreizügigen Grundschule wurden im vergangenen Schuljahr 272 Schüler in zwölf Klassen unterrichtet. Schulpflichtige Kinder der Gemeinden Ostseebad Heringsdorf (Seebäder Ahlbeck, Heringsdorf, Bansin und die Ortsteile Gothen, Bansin Dorf, Alt Sallenthin, Neu Sallenthin, Sellin), Korswandt, Zirchow, Ulrichshorst, Garz und Kamminke besuchen dort den Unterricht. „Die neue Turnhalle soll künftig auch beispielsweise für Schulfeiern und weitere Aktivitäten in der Gemeinde genutzt werden können“, sagte Glawe.

Das Vorhaben ist im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund in Höhe von rund 2,53 Millionen Euro gefördert worden. Die Gesamtkosten betragen nach Angaben der Gemeinde rund 4,6 Millionen Euro.

WLan im Strandkorb

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Warnemünde – Digitalisierungsminister Christian Pegel wird heute mit Dr. Hannes Ametsreiter, Deutschland-Chef von Vodafone, die ersten WLan-Strandkörbe in Warnemünde offiziell in Betrieb nehmen. Auch der Vermieter dieser Strandkörbe, Matthias Treichel von der „Strandoase“ wird anwesend sein.

Wer einen Strandkorb mietet, erhält vom Servicepersonal der „Strandoase Treichel“ neben dem Strandkorbschlüssel einen Taschen-Hotspot mit Zugangsdaten. Ein hinterlegter QR-Code muss nur einmal eingescannt werden, um sich mit dem Internet zu verbinden. Damit wird zum Beispiel das Homeoffice am Strand möglich. Zurzeit werden zehn Strandkörbe im Testbetrieb mit WLAN versorgt.

Außenanlagen am Wichernsaal

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Schwerin – Für die Erneuerung der Außenanlagen am denkmalgeschützten Objekt Wichernsaal übergibt Bauminister Christian Pegel heute Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier eine Förderzustimmung über knapp 140.000 Euro Städtebaufördermittel. Die Gesamtausgaben für dieses Vorhaben belaufen sich auf rund 260.000 Euro.

Das Diakonische Werk Mecklenburg-Vorpommern beabsichtigt, in Abstimmung mit der Landeshauptstadt die Hofflächen am Wichernsaal in der Körnerstraße 7 im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Schelfstadt/ Altstadt“ neu zu gestalten. Der Wichernsaal wird zurzeit saniert und soll als Begegnungsstätte in der Schelfstadt für öffentliche Veranstaltungen des Diakonischen Werks wie auch für Stadtteilfeste, Chorproben sowie Musikvorführungen genutzt werden. Auch der Hof soll für die Öffentlichkeit nutzbar gemacht werden.

Dafür sollen die befestigten Oberflächen mit dem vorhandenen Natursteinpflaster erneuert werden. Das Verwaltungsgebäude soll an der südöstlichen Ecke eine Rampe und somit barrierefreien Zugang zum Außenfahrstuhl erhalten. Außerdem werden Oberflächenentwässerung und Beleuchtung erneuert sowie die PKW-Stellplätze innerhalb des Hofs verlegt und befestigt werden. Für Fahrräder entsteht ein Unterstand. Die zwei vorhandenen Linden und kleine Grünflächen erhöhen die Aufenthaltsqualität im Innenhof.

Voraussichtlich im vierten Quartal dieses Jahres soll die Maßnahme realisiert werden.

Konsolidierungszuweisung für Pasewalk

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Pasewalk – Neben der Stadt Burg-Stargard erhält nun auch die Stadt Pasewalk als weitere kreisangehörige Gemeinde eine Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von über eine Million Euro.

Nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes erhalten defizitäre Kommunen für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss vom Land im Folgejahr grundsätzlich einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist. Mindestens erhalten diese Kommunen aber eine Zuweisung in Höhe von 20 Prozent des verbleibenden Defizits. Pasewalk profitiert von dieser sogenannten Mindestzuweisung und erhält zur Rückführung des verbleibenden Defizits in Höhe von rund 5,5 Mio. Euro nun rund 1,1 Mio. Euro Unterstützung vom Land.

„Sofern Pasewalk auch in den nächsten Jahren im Finanzhaushalt Überschüsse erzielt, kann die Stadt mit Unterstützung des Landes spätestens im Jahr 2024 den Ausgleich des Finanzhaushalts erreichen“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Mit der neuen Regelung im Finanzausgleichsgesetz erhalten defizitäre Kommunen des Landes eine Perspektive, aus der Vergeblichkeitsfalle der Schulden herauszukommen. Ich freue mich, dass die Umsetzung so gut angelaufen ist“, so Caffier weiter.

Mit Stand 24. Juli 2020 liegen dem Ministerium für Inneres und Europa bereits 62 Anträge von Kommunen nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes mit einem Antragsvolumen von insgesamt rd. 36 Millionen Euro vor, 50 dieser Anträge sind mit insgesamt rund 28,5 Millionen Euro bereits positiv beschieden worden.

Anträge können noch bis zum 1. September 2020 gestellt werden.

Nachhaltige Wärmeversorgung

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Klützer Winkel – Für eine Machbarkeitsstudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung in den Gemeinden Hohenkirchen und Kalkhorst (Landkreis Nordwestmecklenburg) übergibt Energieminister Christian Pegel heute den Bürgermeistern Jan van Leeuwen und Dietrich Neick jeweils einen Zuwendungsbescheid über 48.552 Euro.

Auch Bürgermeister Hans-Georg Harloff aus der Gemeinde Rühn im Landkreis Rostock erhält einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 32.130 Euro.

Dabei handelt es sich um Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) über die Regenerative Energieversorgungsförderrichtlinie zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen.

Mit den Studien soll ein Konzept zum Aufbau einer Wärmeversorgungsstruktur auf Basis regional verfügbarer Biomasse in Form von Restholz, das aus der lokalen Forst- und Landschaftspflege in erheblichen Mengen anfällt, erstellt werden. Ermittelt werden sollen mit einer Bürgerbefragung per Fragebogen die Anzahl der Gebäude mit ihren baulichen und anlagentechnischen Gegebenheiten, die für die Umsetzung dieser Vorhaben in Frage kommen.

Ziel ist es, durch den Einsatz regional verfügbarer Energieträger im Wärmesektor lokale Wertschöpfungsketten zu stärken und einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten.

Erweitertes Nahwärmenetz

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Insel Rügen – Der Energieversorger RHT Energie in Bergen auf der Insel Rügen erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 240.000 Euro für die Erweiterung des bestehenden Nahwärmenetzes in der Stadt. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen 600.000 Euro.

Das Unternehmen betreibt innerhalb des Gebiets der Stadt Bergen die Versorgung mit Fernwärme zur Gebäudeheizung und Gebrauchswarmwasserbereitung. An das bestehende Fernwärmenetz sollen jetzt die Grundschule „Am Rugard“ mit Turnhalle und einem Hortneubau sowie ein Mehrfamilienhaus „Am Friedhof 6“ und ein Mehrfamilienhaus im Neubaugebiet angeschlossen werden. Dazu ist der Bau einer ca. 850 Meter langen Nahwärmetrasse erforderlich.

Durch diese Maßnahme können jährlich rund 195 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.