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Kategorie: Städte und Gemeinden

Priorisierungskonzept Radwege

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Mehr als 200 km neue Radwege an Landesstraßen in MV

Schwerin – Bis 2033 sollen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 135 Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 203 km neu errichtet werden. Das sieht das neue Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen vor. Damit soll das Netz der Radwege an Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern von rund 1.110 km auf über 1.300 km anwachsen.

„Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen haben höchste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen trotz der angespannten Situation im Haushalt und investieren weiter kräftig.

Leider können dennoch nicht alle Wünsche erfüllt werden und es muss priorisiert werden, wo die Steuergelder am nötigsten gebraucht werden.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum heute veröffentlichten Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen gesagt.

Im Rahmen des Priorisierungskonzepts wurde für alle Landesstraßenabschnitte, an denen es noch keinen begleitenden Radweg gibt, ermittelt, wie dringend die Einrichtung eines neuen Radwegs ist. So konnten die wichtigsten Projekte mit dem größten Nutzen ermittelt werden. Dabei wurden auch die fachliche Kompetenz und die Ortskenntnisse der regionalen Akteure einbezogen und zahlreiche Vorschläge der Landkreise geprüft.

Reinhard Meyer: „Für die geplanten 135 Radwegeprojekte rechnen wir mit Gesamtkosten von rund 75 Millionen Euro – verteilt auf zehn Jahre. Zudem wurden zusätzliche Stellen in den drei Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um die Planung und den Bau der Radwege an Landesstraßen schneller realisieren zu können.“

Minister Meyer verweist auf die verkehrspolitischen Ziele beim Radwegeausbau: „Vordringlichstes Ziel des Radwegeausbaus ist es, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.“ Dafür müsse ein möglichst lückenloses Radverkehrsnetz entwickelt werden. Gerade Bundes- und Landesstraßen mit hohen Kfz-Verkehrsstärken würden erst durch separate Radverkehrsinfrastrukturen sicher befahrbar.

Neben der Verkehrssicherheit verweist Minister Meyer auf weitere Aspekte: „Mit unserer Ausbauoffensive für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen verbessern wir die Voraussetzungen für einen attraktiveren und sicheren Radverkehr. Damit fördern wir die gesundheitsförderliche Mobilität, erlauben es Menschen allen Alters eigenständig unterwegs zu sein, senken die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor und fördern auch den Radtourismus im Land.“

Anfang des Jahres 2023 hatte das Land bereits ein Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die landesweite und einheitliche Methodik zur Priorisierung der Radwegebauvorhaben an Bundesstraßen wurde nun auch für die Landesstraßen angewandt.

Für das Priorisierungskonzept wurden für alle 1.638 Landes-straßenabschnitte im Land, die bislang nicht mit einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage ausgestattet sind, die Dringlichkeit für die Herstellung ermittelt.

Im Einzelnen erfolgte die Bedarfsbewertung anhand der folgenden raumordnerischen Kriterien: Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen, Distanz zu zentralen Orten, Lückenschluss zu Radwegen im Bestand, Anbindung an Orte der Versorgung wie beispielsweise Einzelhandel und medizinischer Versorgung, Bestandteil touristischer Radfernrouten und weiterer touristischer Radrouten, Anbindung an Bahnhöfe sowie Schulwegsicherung.

Darüber hinaus wurde die Dringlichkeit einer Radwegausstattung aus der Perspektive der Verkehrssicherheit anhand der verkehrstechnischen Daten Fahrbahnbreite, Verkehrsstärke und Schwerlastverkehrsstärke abgebildet. Im Ergebnis wurde für jeden Radwegeabschnitt eine sogenannte Prioritätskennzahl ermittelt. Zudem fanden gegebenenfalls vorhandene Planungsstände sowie spezifische Einflussfaktoren wie beispielsweise kurvenreiche Streckenführung und die Ausstattung der Straße mit Schutzplanken Berücksichtigung.

Des Weiteren wird einbezogen, ob das Radwegeprojekt Bestandteil des bisherigen Lückenschlussprogramms war. Zudem wurden anschließend die sich ergebenden Projektlisten auch mit den Landkreisen des Landes abgestimmt.

Im Ergebnis sind in den kommenden fünf Jahren (2024 – 2028) insgesamt 67 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 98 Kilometern zur Realisierung vorgesehen. Dies sind vorrangig Radwegeprojekte, die sich derzeit bereits in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden. Die Planungen für die 2. Halbdekade (2029 – 2033) umfassen 68 Projekte mit einer Gesamtlänge von 105 Kilometern. Die Liste der geplanten Radwegebauvorhaben ist hier einsehbar: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Infrastruktur/Radverkehr/Radwege/

Die Landesstraßen im Land sind mit Stand 01. Januar 2024 auf einer Länge von 1.110 km und die Bundesstraßen auf einer Länge von 1.057 km mit einem straßenbegleitenden Radweg ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 32,9 Prozent bei den Landesstraßen und rund 54,9 Prozent bei den Bundesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt.

In den letzten fünf Jahren (die statistisch bereits erfasst sind; 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023) wurden in M-V 70 km neue Radwege an Landesstraßen und 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen gebaut.

Umgestaltung in Toitenwinkel

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant die Umgestaltung des Weidendamms im Stadtteil Toitenwinkel. Straße, Geh- und Radwege sollen entsprechend den aktuellen Anforderungen grundhaft erneuert und weitgehend barrierefrei werden.

Zur Optimierung des Verkehrsflusses soll der vierarmige Knotenpunkt in einen kleinen Kreisverkehr ohne Ampeln umgebaut werden. Die Mittelinsel und die Flächenstreifen bekommen Gehölze, Blumen und Rasen. Die vorhandenen Leuchten werden umgesetzt und wo notwendig erneuert; Leerrohre für den Glasfaserausbau werden mitverlegt. Ziel ist, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

Die Gesamtkosten betragen rund drei Millionen Euro, wovon 2,67 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 begonnen und im Frühjahr 2026 fertiggestellt werden.

Zusätzliche Städtebaufördermittel

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Schwerin – Zwei bislang nicht finanzierbare städtebauliche Projekte im Land werden nun möglich: der Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes „Unteres Schloss“ in Mirow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und die Sanierung des Stallspeichers „Schlosshof 4“ in Penkun (Landkreis Vorpommern Greifswald). Möglich wird dies, weil das Bundesbauministerium dem Land Mecklenburg-Vorpommern jetzt zusätzliche Bundesfinanzhilfen von 2,145 Millionen Euro zugeteilt hat.

„Ich freue mich sehr, dass wir diese beiden Projekte nun stemmen können, denn es handelt sich um zwei Bauten, die das Gesicht der beiden Städte prägen, sie sind denkmalgeschützt und städtebaulich bedeutsam. Mit diesen Mitteln können je 60 Prozent der Gesamtkosten bestritten werden – 1,2 Millionen Euro in Mirow und 945.000 Euro in Penkun – den Rest bringen die Kommunen selbst oder aus Drittmitteln auf. Ich hoffe, dass die Baumaßnahmen bald starten können“, so Bauminister Christian Pegel.

Das „Untere Schloss“ gehört zum Zentrum der Stadt Mirow. Sein barockes Äußeres wurde bis heute wenig verändert, ist jedoch in keinem guten Zustand. Ein Investor ist nicht gefunden worden, sodass die Gemeinde die grundhafte Sanierung nun selbst durchführen will. Die zusätzlichen Bundesfinanzhilfen sollen für den Bauabschnitt – technische Anlagen – eingesetzt werden. Anschließend plant die Gemeinde, das Schloss für Ausstellungen und als Museum, für Veranstaltungen, Kino und Proben, Touristeninformation und als Sitzungssaal für die Stadt Mirow zu nutzen.

Das Penkuner Schloss wurde ab 1198 als Burg erbaut, mehrfach umgebaut und erweitert. Für den Erhalt der heute noch bestehenden Schlossanlage wurden verschiedene Fördertöpfe eingesetzt, unter anderem Mittel aus der Städtebauförderung und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Nun soll auch der ehemalige Stallspeicher „Schlosshof 4“ gesichert und saniert werden. Vorgesehen sind Arbeiten an der Fassade, an der Holzbalkendecke sowie an den historischen Fußböden sowie die Erneuerung von Fenstern, Türen und Toren. Die Stadt Penkun möchte dieses Gebäude unter anderem als Versammlungsraum nutzen. Die Schlossanlage wird bereits heute für viele Veranstaltungen genutzt, wie Theateraufführungen, Hoffeste, Weihnachtsmarkt und Mittelalterfest.

Jubiläums-Anschluss ans Glasfasernetz

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40.000. Kunde: Glasfaserausbau der WEMACOM erreicht Meilenstein / Feuerwehr Hohen Viecheln geht als Jubiläums-Anschluss ans Glasfasernetz

Schwerin – Die WEMACOM Breitband GmbH feiert einen bedeutenden Meilenstein im Breitbandausbau: In Westmecklenburg, Teilen des Landkreises Rostock und des Landkreises Prignitz wurden mittlerweile insgesamt 40.000 Haushalte und Unternehmen an das leistungsstarke Glasfasernetz angeschlossen. Als 40.000. Kunde konnte die Feuerwehr Hohen Viecheln begrüßt werden. Mit ihrem neuen, blitzschnellen Internetzugang stärkt die Feuerwehr ihre digitale Einsatzfähigkeit und setzt ein Zeichen für die Digitalisierung der Region.

Die WEMACOM treibt den Ausbau des flächendeckenden Glasfasernetzes in bislang unterversorgten Gebieten zielstrebig voran, um Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen sowie öffentlichen Einrichtungen Zugang zu modernster Internetinfrastruktur zu bieten. Mit dem Anschluss der Feuerwehr Hohen Viecheln freuen wir uns, eine besondere Einrichtung zu unterstützen – eine schnelle und zuverlässige Verbindung ist auch für die wichtige und oft lebensrettende Arbeit der Feuerwehrkameraden entscheidend“, sagt Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH.

Die Feuerwehr Hohen Viecheln ist ein zentraler Bestandteil des Gemeindelebens und steht als 40.000. Kunde exemplarisch für den Nutzen, den ein leistungsfähiger Glasfaseranschluss auch für die öffentliche Sicherheit und das Gemeinwesen bedeutet. Auch Rando Sloboda, Wehrführer der Feuerwehr Hohen Viecheln, zeigt sich begeistert: „Mit dem neuen Glasfaseranschluss können wir in Sekundenschnelle auf einsatzrelevante Informationen zugreifen und unseren Austausch mit anderen Rettungskräften sowie Einsatzleitungen noch effizienter gestalten. Das ist ein bedeutender Fortschritt für unsere Arbeit und die Sicherheit der Bevölkerung.“

In der gesamten Region wächst das Bewusstsein für die Bedeutung eines schnellen und stabilen Internetzugangs und die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen steigt stetig. Hohen Viechelns Bürgermeister Lothar Glöde sieht in der Anbindung der Feuerwehr an das Glasfasernetz ein Beispiel für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde: „Unsere Region entwickelt sich zunehmend digital weiter. Es ist wichtig, dass auch die öffentliche Infrastruktur Schritt hält und von den Vorteilen eines Glasfaseranschlusses profitiert.“

Der Glasfaserausbau in den Ausbaugebieten von Westmecklenburg bis nach Prignitz und Rostock erfolgt in enger Abstimmung mit den kommunalen Partnern und wird durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. „Ein schneller und stabiler Internetzugang ist heute unverzichtbar für Wirtschaft, Bildung, Verwaltung und zunehmend auch für den Alltag in den Privathaushalten. Der Breitbandausbau ist daher ein wichtiger Baustein für die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit unserer ländlichen Räume“, betont auch Torsten Speth, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH. „Der große Zuspruch und die erreichten 40.000 Anschlüsse sind ein Beweis dafür, dass die Menschen in der Region den digitalen Fortschritt aktiv mitgestalten möchten.“

Feuerwehr erhält als Jubiläums-Kunde Spende für Kinderkrebshilfe

Die Feuerwehr Hohen Viecheln konnte sich nicht nur über den neuen, blitzschnellen Glasfaseranschluss freuen, sondern auch über eine große Resonanz auf ihre kürzliche Spendenaktion für die Stiftung Kinderkrebshilfe. Angesichts des Anschluss-Jubiläums rundete die WEMACOM diese Spendensumme zusätzlich auf und unterstützt mit einer Spende von 1.700,00 EUR das große Engagement der Feuerwehrkameraden aus Hohen Viecheln.

Erfolgreicher erster eigener Turnwettkampf

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Insel Rügen – Im November organisierte die Abteilung „Turnen für Kids“ der SSG Rügen gemeinsam mit dem Kreissportbund Vorpommern-Rügen die Kreis, Kinder- und Jugendsportspiele der AK 10 – 15 im Kürbereich in der Turnhalle des EMA – Gymnasiums in Bergen.

Die Eröffnung und Begrüßung der 30 Turnerinnen vom Ribnitzer Sportverein und der SSG Rügen übernahm dankend der Lehrwart des KSB, Norbert Benedict. „Ich sehe hier das erste Mal Geräte aufgebaut, die wir lange bereits im Bestand unserer Schule haben“, so seine Worte. Er zeigte sich begeistert von den Leistungen der jungen Mädchen und wünscht sich mehr solche Events.

Die Turnerinnen der Hausherrinnen starteten sehr nervös in den Wettkampf, steigerten sich von Gerät zu Gerät. Am Ende des Tages erhielten Skadi, Alva und Jennifer eine Goldmedaille. Über eine Bronzemedaille strahlten Pauline und Lilly, einen 4. Platz errangen Carlotta und Kimberly. Plätze unter den Top 10 erturnten Florentina, Eleen, Clara und Mira.

Ein großer Dank geht an alle fleißigen Riegenführerinnen, Helfer, Kampfrichter und insbesondere die Eltern, die Kuchen und Getränke mitbrachten.
Den Wettkampf konnten wir nur durch die neuangeschafften speziellen Turngeräte organisieren. Durch die Fördergelder und vielen Sponsoren war dies möglich. Ein großer Dank an alle Beteiligten wird durch unsere 1. Turngala am 14. Dezember durch viele Darbietungen an den Geräten erfolgen. Dafür heißt es jetzt fleißig trainieren.

Neuer ASP-Fall in Brandenburg

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Behörden in MV in Alarmbereitschaft

Schwerin – Im Landkreis Oberhavel in Brandenburg ist zum ersten Mal bei einem Wildschwein die Afrikanische Schweinepest nachgewiesen worden. Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus zeigt sich darüber sehr besorgt:

„Der Fundort des toten Keilers nordöstlich von Gransee liegt nur etwa 20 Kilometer von der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern entfernt. Das treibt mir die Sorgenfalten auf die Stirn. Der unmittelbar angrenzende Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte wurde noch gestern durch meine Fachleute informiert. Inzwischen wurden alle Landkreise über den Ausbruch in Kenntnis gesetzt.

Im Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte gilt bereits seit Dezember 2021 die Allgemeinverfügung, wonach jedem erlegten und verendeten Wildschwein eine Probe zur virologischen Untersuchung auf ASP zu entnehmen ist. Im diesem Jahr wurden im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei insgesamt 7.360 Wildschweinproben auf ASP aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte untersucht, allein im November 847 Proben. Landesweit wurden 16.427 Wildschweinproben in 2024 auf ASP untersucht.

In keiner dieser Proben konnte das ASP-Virus nachgewiesen werden. Alle bisherigen Erkenntnisse in Brandenburg weisen darauf hin, dass es sich um eine Sprunginfektion handelt, da sich der neue Ausbruchsherd etwa 50 Kilometer von den bestehenden ASP-Sperrzonen an der deutschen-polnischen Grenze befindet. Das beunruhigt mich sehr, denn eine Großausbreitung in Gebieten, die zudem für entsprechende Bekämpfungsmaßnahmen schwer zugänglich sind, wünsche ich niemandem.

Wir werden uns bei den Länderkollegen in Potsdam ein genaues Lagebild einholen und die Entwicklungen mit hoher Wachsamkeit verfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger bitte ich ebenso um entsprechende Aufmerksamkeit. Insbesondere Landwirte und Jäger – die Drückjagdsaison hat gerade begonnen – bitte ich eindringlich die Biosicherheitsmaßnahmen hochzuhalten, um Schaden vom Land und vor allem von den Betrieben abzuhalten.

Für eine Erstsicherung im Falle eines ASP-Nachweises beim Wildschwein in MV ist ausreichend Elektrozaunmaterial im Land eingelagert. Für die Errichtung einer entsprechenden Zaunanlage steht die Landesforstanstalt M-V bereit.“

Krisenbeihilfe: Frostschäden für den Obstanbau

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Schwerin – Deutschland erhält 46,5 Mio. Euro für die Sicherung der Existenz von Obst- und Weinbaubetrieben. Antragsberechtigt für die EU-Krisenbeihilfe sind nach den Vorgaben Betriebe des Obst- und Weinbaus, deren frostbedingter gesamtbetrieblicher Ertrags­rückgang mindestens 30 Prozent gegenüber den Vorjahren beträgt. Die Beihilfe kann gewährt werden, wenn sich der durch das Frostereignis verursachte Schaden auf mindestens 7.500 EUR beläuft.

„Zur Entschädigung der durch Frost entstandenen Schäden wird die Berechnung eines betriebsindividuellen beihilfefähigen Betrages erforderlich“, erklärt Agrarminister Dr. Till Backkhaus und ergänzt:

„Maßgeblich für die Schadensermittlung sind der Wert der durchschnittlichen Erzeugung, welche anhand der Naturalerträge im vergangenen 3- oder 5-Jahreszeitraum dargelegt werden können und der Wert des Ertragseinbruchs aufgrund des Frosts in 2024. Darüber hinaus sind Nachweise über erhaltene Versicherungsleistungen einzureichen.“

Bis zum 08.01.2025 können landwirtschaftliche Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern Anträge für die Krisenbeihilfe beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg stellen.

Die Unterlagen zur Antragsstellung befinden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern: Förderung 2023-2027 – Regierungsportal M-V

Bildungsministerin besucht Ostsee-Schule

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Regionale Schule zählt zu den 15 besten Schulen in Deutschland und hat den Anerkennungspreis des Deutschen Schulpreises erhalten

Wismar – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat die Ostsee-Schule in Wismar besucht, die zu den 15 besten Schulen in Deutschland zählt. Bei der Bewerbung um den Deutschen Schulpreis hatte es die Regionale Schule bis ins Finale geschafft und im Oktober 2024 im Tempodrom in Berlin den mit 5.000 Euro dotierten Anerkennungspreis erhalten. Den Wettbewerb um den Deutschen Schulpreis gibt es seit 2006. Er wird jährlich von der Robert Bosch Stiftung und der Heidehof Stiftung vergeben.

„An der Ostsee-Schule in Wismar unterbreiten die Lehrkräfte den Schülerinnen und Schülern über den regulären Unterricht hinaus viele abwechslungsreiche Angebote“, lobte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Ich finde es toll, dass sich die Schule am Wettbewerb um den Deutschen Schulpreis beteiligt und sich damit der Herausforderung gestellt hat. Ein Bewerbungsverfahren ist immer auch mit viel Aufwand verbunden. Umso schöner ist es, dass die Schule so weit gekommen ist und den Anerkennungspreis erhalten hat. Dazu gratuliere ich herzlich“, sagte Oldenburg.

Wichtige Bewertungskriterien beim Deutschen Schulpreis sind die Qualität des Unterrichts, der Umgang mit Vielfalt, das Schulklima und die Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern. Während eines Schulbesuchs im Frühjahr hatte die Jury mit Eltern, Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Schulpartnerinnen und Schulpartnern gesprochen und war insbesondere vom projektbasierten Lernkonzept beeindruckt.

An der Ostsee-Schule Wismar lernen 430 Schülerinnen und Schüler, etwa 30 Prozent haben einen Migrationshintergrund. Die Regionale Schule ist Standortschule für Deutsch als Zweitsprache und hat eine Vorklasse für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund eingerichtet, in der sie eine intensive Deutschförderung erhalten. Schülerinnen und Schüler, die mehr Zeit zum Lernen brauchen, können ein Freiwilliges 10. Schuljahr besuchen. Sie erhalten dadurch die Chance, einen bundesweit anerkannten Schulabschluss zu erlangen.

Die Regionale Schule ist zudem Teil des Netzwerkes „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, hat inklusive Angebote wie eine Schulwerkstatt oder Flexible Lerngruppen eingerichtet und arbeitet bei der Beruflichen Orientierung mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern eng zusammen. So besuchen die Schülerinnen und Schüler am Praxislerntag Unternehmen in Wismar und sammeln viele praktische Erfahrungen, die ihnen bei der Berufswahl helfen.

Das neue Konzept zur Beruflichen Orientierung, das ab dem Schuljahr 2025/2026 verbindlich umgesetzt werden soll, sieht für alle Regionalen Schulen im zweiten Halbjahr der Jahrgangsstufe 8 oder in einem Halbjahr der Jahrgangsstufe 9 wöchentlich einen Praxislerntag im Umfang von mindestens vier bis maximal sechs Stunden vor.