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Kategorie: Städte und Gemeinden

Zentraler Berufsschulcampus entsteht

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Meyer: Investitionen verbessern Bedingungen der Fach- und Führungskräfte von morgen

Stralsund – Der Landkreis Vorpommern-Rügen beabsichtigt, einen zentralen Berufsschulcampus an der bestehenden Berufsschule in Grünhufe einzurichten, um die im Stadtgebiet Stralsund an unterschiedlichen Orten gelegenen Berufsschulen zusammen zu führen.

„Mit der Zusammenlegung der einzelnen Berufsschulen an einem zentralen Standort verbessern sich die Lern- und Lehrbedingungen für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte. So entsteht ein moderner Ausbildungsstandort, an dem die künftigen Fach- und Führungskräfte unserer Wirtschaft ausgebildet werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Derzeit werden in Stralsund an drei Standorten rund 1.000 Schülerinnen und Schüler in den Fachbereichen Technik & Handwerk, Wirtschaft & Verwaltung, Sozialwesen und am Fachgymnasium unterrichtet. Zukünftig wird seitens des Landkreises von einem Anstieg der Schülerzahlen auf rund 1.200 ausgegangen. Dann werden die vorhandenen baulichen Gegebenheiten nicht mehr genügen.

Aus diesem Grund sollen am Standort Grünhufe umfangreiche Investitionen getätigt werden. Das Vorhaben umfasst unter anderem die Sanierung der drei Bestandshäuser (Haus I ehemals Parkhotel, ca. 120 Wohnheimplätze, Haus II Haus der Wirtschaft, Technikausbildung und Haus III Fachgymnasium), den Neubau des Haus IV mit ca. 6.310 Quadratmetern Nutzfläche, der Aula und der Dreifeld-Sporthalle sowie die Herrichtung der Außenanlagen mit Stellplätzen.

Die Gesamtinvestition beträgt voraussichtlich rund 74 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Planungsleitungen für das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro.

Gemeinde Domsühl erhält eigenes Wappen

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Domsühl – Die Gemeinde Domsühl im Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält ein eigenes Wappen. Den Wappenrief hat das Innenministerium versandt. „Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen und Heimatverbundenheit zu fördern“, sagt der Landesinnenminister Christian Pegel und weiter:

„Ich freue mich sehr dem Wunsch der Gemeinde nachzukommen, die durch ein eigenes Wappen Interesse daran zeigt, die eigenen Traditionen zu bewahren.“

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „Von Gold und Grün schräglinks geteilt, belegt mit einem schrägen siebenlappigen schwarzgeaderten und schwarzgestielten Eichenblatt in verwechselten Farben.“

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 388 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Jährlich werden etwa fünf bis zehn Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Kommunaler Radwegebau in Kritik

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Kritik des Landesrechnungshofes zur Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus

Schwerin – Im Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern wird unter anderen kritisiert, dass das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit „grundlegende Mängel“ bei der „Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus, mit Schwerpunkt auf touristische Radwege“ nicht abgestellt habe.

Dazu Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Wir haben bei der Ausstattung mit Radwegen in Mecklenburg-Vorpommern bereits einiges erreicht, das belegen die Fakten. Natürlich ist es unser Ziel, hier noch weiter voranzugehen und weitere Radwege zu erhalten, aus- und neuzubauen. Dabei gehen wir Schritt für Schritt vor. Der Ausbau des Radwegenetzes ist eine gemeinsame Aufgabe aller beteiligten Baulastträger wie Bund, Land und Kommunen.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt dabei die Kreise und Gemeinde bei Investitionen in ihre Radwege. Allein im Jahr 2023 wurden über 17 Millionen Euro Fördergelder für den Neubau und die Erhaltung kommunaler Radwege ausgereicht. Für das Jahr 2024 stehen für die Förderung kommunaler Vorhaben Mittel aus dem Stadt-Land-Programm in Höhe von 16,8 Millionen Euro sowie weitere 500.000 Euro aus dem Bundesprogramm für Radschnellwege zur Verfügung.“

Die Bundesstraßen im Land sind auf einer Länge von 1.042 Kilometern und die Landesstraßen auf einer Länge von 1.102 Kilometern (Stand: 01.01.2024) mit straßenbegleitenden Radwegen ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 55 Prozent bei den Bundesstraßen und rund 33 Prozent bei den Landesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt. In den vergangenen fünf Jahren (01.01.2019 – 31.12.2023) wurden 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen und 70 Kilometer neue Radwege an Landessstraßen gebaut.

Im Zeitraum 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert; so waren es im Jahr 2023 beispielsweise fast 16 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Die Summe ergibt sich aus den Ansätzen im Landeshaushalt in Höhe von zehn Millionen Euro zuzüglich der geplanten Förderung für Radwegeprojekte an Landesstraßen aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere zehn Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen.

Bei einer Gesamtveranschlagung von 120 Millionen Euro im Bundeshaushalt für das gesamte Bundesgebiet entfallen somit über acht Prozent der Mittel auf Mecklenburg-Vorpommern.

Die Straßenbauverwaltung des Landes hat mit dem „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen“ bereits Ende 2022 ein Ausbaukonzept für die straßenbegleitenden Radwege an Bundesstraßen vorgelegt. Das „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Landesstraßen“ befindet sich derzeit in Abstimmung mit den Landkreisen. Die Kreise und Planungsverbände erstellen auch unter Beteiligung der Straßenbauämter des Landes Radverkehrskonzepte für die einzelnen Regionen im Land oder haben diese bereits erstellt.

Die Erhaltung der bestehenden Radwege ist in den vergangenen Jahren deutlich in den Fokus gerückt. Seit dem Jahr 2022 wurde ein eigener Haushaltstitel zur Finanzierung der notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Radwegen an Landesstraßen eingerichtet; über drei Millionen Euro sind im Jahr 2023 für die Sanierung dieser Radwege aufgewendet worden.

Zudem werden im Jahr 2024 drei neue Stellen in den Straßenbauämtern des Landes geschaffen, unter anderem um die Planung und den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weiter zu beschleunigen.

Schulung zur Klimaschutzförderung

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Anmeldung für Kommunen ab sofort!

Schwerin – Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) lädt Kommunalvertreter/innen in MV zu einer Online-Schulung, die Wege zur Finanzierung von Projekten im Bereich der Energiewende und des Klimaschutzes aufzeigt. Das Webinar findet am Dienstag, den 30. Juli 2024, von 17:00 bis 18:15 Uhr via Zoom statt und stellt Fördermöglichkeiten für Kommunen aus der neuen Klimaschutzförderrichtlinie des Landes vor.

„Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um Treibhausgasneutralität zu erreichen, müssen ambitionierte Klimaschutzaktivitäten auf allen Ebenen sinnvoll ineinandergreifen: Global, in Europa, auf Bundesebene, in den Bundesländern und auf kommunaler Ebene mit den Unternehmen und der Zivilgesellschaft. Die Kommunen nehmen in diesem Geflecht eine wichtige Rolle ein.

Sie stehen im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der lokalen Wirtschaft sowie sozialen und kulturellen Einrichtungen und haben direkten Zugriff auf die Infrastruktur vor Ort. Um diese Potenziale nutzen und in Sachen Klimaschutz strukturiert vorangehen zu können, ist es wichtig, dass die Kommunen mit fundiertem Grundlagenwissen ausgestattet werden. Dieser Aufgabe kommen wir als Land nach. Ich hoffe, auf zahlreiche Anmeldungen und eine gute Veranstaltung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

Mit der Klimaschutzförderrichtlinie, die am 15. April 2024 vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern neu aufgelegt wurde, werden Maßnahmen zur nachhaltigen Reduktion von Treibhausgasemissionen um mindestens 30 Prozent gefördert. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Entwicklung und Errichtung intelligenter Energiesysteme sowie zur Energiespeicherung. Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen auch Machbarkeitsstudien, die Gemeinden bei der Entlastung ihrer Haushalte unterstützen können.

Die Schulung bietet den Teilnehmenden eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Antragstellung und wertvolle Tipps zur Nutzung der Fördermöglichkeiten. Dr. Heiko Siraf vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern wird die Fördermöglichkeiten gemäß der neuen Richtlinie vorstellen und auf die individuellen Fragen der Teilnehmenden eingehen. Abschließend wird Kommunalberater Jonathan Metz die speziellen Angebote der LEKA MV für Kommunen erläutern.

Die Anmeldung zur Schulung „Klimaschutzförderrichtlinie für Kommunen“ am 30. Juli 2024 von 17:00 bis 18:15 Uhr ist ab sofort online unter www.leka-mv.de/termine möglich. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Bürgermeister/innen, Gemeindevertreter/innen, Amtsvorsteher/innen, leitende Verwaltungsbeamte und an Mitarbeiter/innen aus den Fachabteilungen (Bauamt, Klimaschutzmanagement) sowie an kommunale Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Schulung findet online via Zoom statt und wird aufgezeichnet.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten. Weitere Informationen unter www.leka-mv.de.

Schulhof-Sommerfest in Gingst

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Insel Rügen – Lehrer, Schüler und Eltern feiern mit ihren Gästen einen farbenfrohen Jahresabschluss 2024 Gingst. Die Gingster Schule nutzt den Start in die warme Jahreszeit für eine gemeinsame Feier. Zusammen mit dem Schul- und Sportverein Gingst lädt sie alle Interessierten zum Schulhof- Sommerfest in Gingst ein. „Wir präsentieren die Neuauflage mit coolen Attraktionen und bewährten Angeboten“, erklärt Schulleiter André Farin die Grundidee des Vorhabens.

Der dreistündige Festzauber beginnt am Donnerstag, dem 11. Juli um 15 Uhr auf dem Hof der Grundschule. Das Gemeinschaftsprojekt aller Lehrer und Schüler wird von den Eltern unterstützt und soll alle Beteiligten zusammenzuführen. Bei Chef-Organisator Ulf Todenhagen laufen alle Fäden zusammen.

„Kinderwünsche stehen in diesem Jahr wieder im Mittelpunkt“, sagt er beim Blick auf die vielfältigen Bausteine: Cocktails und Kinderschminken, Wikingerschach und Stock-Twister oder die Pony-Reit-Basis locken die aktiven Besucher. Kulinarische Besonderheit bieten die schuleigenen Grillexperten an.

Höhepunkt des Tages wird die Station der jungen Archäologen sein, die erneut nach den Schätzen auf dem Schulhof suchen und das Gefundene vor Ort bestimmen. Die Redakteure der Schülerzeitung „Gingster Welle“ verkaufen ihre aktuelle Ausgabe und recherchieren gleich für das nächste Blatt. Ein fester Programmpunkt in der Turnhalle sind die Mitglieder der Turn-AG, die mit ihrer Trainerin Birgit Eicke Einblicke in ihr sportliches Können geben.

Stadthaus in Lübtheen in neuem Glanz

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Lübtheen – Die Sanierung des Stadthauses Lübtheen ist nach fast dreijähriger Bauzeit abgeschlossen. Zur offiziellen Einweihung am morgigen Samstag  werden Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus und Innenminister Christian Pegel erwartet. Ab 14 Uhr können alle Interessierte das Gebäude samt Außengelände besichtigen.

Minister Backhaus betonte im Vorfeld: „Mit der Sanierung der alten Schule und Umwidmung zum Stadthaus wird nicht nur ausreichend Platz für die Stadtverwaltung geschaffen, sondern auch Stück Stadtgeschichte für nachfolgende Generationen erhalten.

Das Gebäude beherbergt künftig Stadtverwaltung, die örtliche Polizeidienststelle sowie einen großen repräsentativen Raum, der von Vereinen für kleine Konzerte, Lesungen, Vorträge und Ausstellungen genutzt werden kann. Mit dem Vorhaben wurden also auch die Voraussetzungen für einen Begegnungsort geschaffen, der das soziale Miteinander im Ort stärkt. Denn darum geht es bei der Förderung des ländlichen Raumes auch – Infrastrukturen zu schaffen, die die Menschen zusammenbringen und Gemeinden beleben.

Aus meinem Haus sind dafür rund 4 Millionen Euro in das Projekt geflossen. Seit 2007 hat das Landwirtschaftsministerium Fördergelder in Höhe von 8,3 Millionen Euro für die Stadt Lübtheen bereitgestellt und damit Gesamtinvestitionen von 20,5 Millionen Euro ausgelöst.“

Minister Pegel ergänzte: „Der Umbau war durch die Krisen der vergangenen Jahre eine große Herausforderung. Zusammen haben wir es aber geschafft und konnten noch eine Million Euro aus dem Kofinanzierungsfonds des Landes beisteuern, um der Stadt den Erinnerungsort zu erhalten“.

Das Gebäude wurde 1896 als Schule errichtet. Durch langen Leerstand, Vandalismus und Einbruchschäden war es in einem sehr schlechten Zustand. Im Zuge des Umbaus wurde u.a. für den nötigen Brandschutz gesorgt, Barrierefreiheit hergestellt und die repräsentative denkmalgeschützte Fassade saniert.

UBB-Angebot zum Sommerfahrplan

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Haltepunkte Zempin, Koserow, Kölpinsee, Stubbenfelde und Ückeritz wieder durchgängig mit der Bäderbahn erreichbar – Usedomer Bäderbahn rollt zu Kernzeiten wieder durchgängig auf der Strecke Zinnowitz – Ückeritz – Gewinnung neuer Fahrdienstleiter ermöglicht wieder mehr Zugfahrten – Verbleibende SEV-Busse fahren bis Świnoujście Stadtzentrum

Insel Usedom – Die Usedomer Bäderbahn GmbH (UBB) baut ab dem 28. Juni für die Fahrgäste ihr Fahrplanangebot auf der Insel Usedom wieder auf. Nachdem in den vergangenen Monaten vom frühen Abend bis in die Morgenstunden die UBB-Züge nur bis Zinnowitz gefahren sind, rollen die Züge der Linie RB23 Richtung Świnoujście (Swinemünde) in diesem Sommer (bis einschließlich 06. Oktober 2024) weiter bis nach Ückeritz. Somit sind die Haltpunkte Zempin, Koserow, Kölpinsee, Stubbenfelde und Ückeritz wieder durchgängig mit der Bäderbahn erreichbar. Ebenfalls fahren ab dem 28. Juni die Busse, die bisher an der Grenze enden, auf dem letzten verbleibenden Ersatzverkehr-Abschnitt bis Swinemünde Stadtzentrum.

Möglich wurde dies durch gemeinsame Gespräche zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der DB sowie durch die Gewinnung neuer UBB-Mitarbeitender und deren erfolgreiche Ausbildung zu Fahrdienstleitern. Zwei Quereinsteiger und weitere Eisenbahner, die zuvor in anderen Gesellschaften der Deutschen Bahn tätig waren, haben sich für die UBB entschieden. Die neu ausgebildeten Fahrdienstleiter stellen die Besetzung des Stellwerks in Koserow sicher. Dies ermöglicht in der anstehenden Hauptsaison den gewohnten Zug-Takt für die Fahrgäste.

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Es ist wichtig, dass die personelle Aufstockung im Stellwerk es möglich macht, dass die UBB zu den Kernzeiten wieder ihr bewährtes Angebot bereitstellt. Für Anwohner und die Gäste der Region ist die Strecke eine wichtige Verbindung.“

Dörte Basler, Geschäftsführerin der UBB: „Ich freue mich für unsere Fahrgäste, aber auch für das gesamte UBB-Team, dass es uns in Zeiten des angespannten Fachkräftemarkts gelungen ist, neue Fahrdienstleiter für unsere beliebte Bäderbahn zu begeistern. Zusätzlich zu zwei Quereinsteigern konnten wir auch weitere Eisenbahner sowie eine Eisenbahnerin aus anderen DB-Bereichen begeistern, zeitlich befristet nach Usedom zu wechseln. Hier zeigt sich die Attraktivität des Arbeitgebers Deutsche Bahn des integrierten DB-Konzerns. Viele Insulaner, Urlauber, Gäste, Hotelbetreiber, Gastronomen und Pendler profitieren so in diesem Sommer wieder vom UBB-Zug-Takt – jetzt auch nach 17:30 Uhr bis nach Ückeritz. Wir wollen den nachhaltigen Tourismus auf Usedom fördern und im Rahmen unserer DB-Strategie ‚Starke Schiene‘ mehr Menschen für den Umstieg auf die klimafreundliche Bahn gewinnen.“

Auf dem Abschnitt zwischen Swinemünde und Ückeritz gelten die weiter verbleibenden Einschränkungen an Schultagen jeweils Montag bis Freitag zwischen 17:30 Uhr und 5:30 Uhr sowie am Wochenende und an den Ferientagen zwischen 20 Uhr und 8 Uhr.

Alle Informationen und Verbindungen sind über die Auskunftsmedien bahn.de sowie in der App DB Navigator abrufbar.

Die UBB mit Sitz im Seebad Heringsdorf ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG und Besitzerin der Bahnanlagen auf der Insel Usedom sowie auf den Strecken Züssow–Wolgast und Velgast–Barth.

Radweg von Demmin nach Pensin

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Meyer: Künftig sind Radfahrer sicherer unterwegs

Demmin – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat heute symbolisch einen Fördermittelbescheid an die Hansestadt Demmin übergeben für den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges an der Kreisstraße MSE 54 von Demmin nach Pensin.

„Derzeit liegt der Radweg auf der Kreisstraße, die mit vielen Kurven und starkem Autoverkehr bestimmt ist. Damit Einheimische und Gäste künftig sicherer unterwegs sein können, soll der Radweg neu angelegt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges an der Kreisstraße MSE 54 von Demmin nach Pensin mit einer Länge von knapp 2,9 Kilometern und einer Ausbaubreite von zweieinhalb Metern.

Mit dem Bau werden Voraussetzungen für eine bessere touristische Nutzung geschaffen. Insbesondere können über den Radweg die denkmalgeschützte Kirche in Pensin, das südwestlich der Kirche befindliche Mausoleum sowie der Wasserwanderrastplatz an der Peene in Pensin besser mit dem Fahrrad erreicht werden.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Bundesprogramms „Stadt und Land“ mit knapp 1,6 Millionen Euro.