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Kategorie: Städte und Gemeinden

Baggerung im Kommunalhafen

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Meyer: Wichtig ist, wirtschaftsnahe und touristische Infrastruktur zu stärken

Stralsund – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute einen Zuwendungsbescheid an die Hansestadt Stralsund übergeben. Ziel ist, mit den Fördermitteln eine Machbarkeitsstudie zu erstellen zur Baggerung im Werft- und Hafenaquatorium Stralsund.

„Wir wollen die wirtschaftsnahe Infrastruktur im Land nachhaltig stärken. Dazu gehören auch wichtige Vorarbeiten, um beispielsweise unsere Häfen für touristische und gewerbliche Schiffsanläufe gut vorzubereiten. Deshalb unterstützen wir die Machbarkeitsstudie in Stralsund“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Hansestadt Stralsund will Planungsunterlagen erarbeiten lassen, zur Vorbereitung der Solltiefe von siebeneinhalb Metern durch eine Nassbaggerung im Kommunalhafen und an der Volkswerft Stralsund, um die Voraussetzungen für eine verbesserte touristische und gewerbliche Nutzung der Infrastruktur zu gewährleisten.

Die Gesamtinvestition in Höhe von 50.000 Euro wird vom Wirtschaftsministerium in Höhe von 37.500 Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unterstützt.

Neuansiedlung in Stralsund

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Neuansiedlung im maritimen Industrie- und Gewerbepark Volkswerft in Stralsund / Meyer: 34 Arbeitsplätze werden geschaffen – Attraktivität der Region als Wohn-, Lebens- und Arbeitsort wird gestärkt

Stralsund – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute den ersten Spatenstich zum Bau einer Produktionsstätte des Unternehmens EKATO Nord GmbH in Stralsund gesetzt. Das Unternehmen plant „An der Werft 13“ in Stralsund auf dem Gelände des Maritimen Industrie- und Gewerbeparks Volkswerft auf einer Fläche von 7.782 Quadratmetern eine Betriebsstätte zu errichten.

„Die Ansiedlung von Großunternehmen wie EKATO aus Branchen mit echtem Zukunfts- und Wertschöpfungspotenzial ist eine Bereicherung für unser Land – und ein wichtiger Schritt bei der Revitalisierung des Werftgeländes in Stralsund. Arbeitsplätze werden geschaffen und zusätzlich wird damit die Attraktivität der Region als Wohn-, Lebens- und Arbeitsort gestärkt. Mit der Ansiedlung werden 34 Arbeitsplätze neu geschaffen. Zudem profitieren von jeder Großinvestition auch kleinere Unternehmen am Standort und in der Region“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Unternehmen ist derzeit in einem angemieteten Büro in der ehemaligen Volkswerft Stralsund ansässig. Hier haben aktuell vier Mitarbeitende lokale Lieferantenstrukturen aufgebaut und das Errichtungsvorhaben begleitet. Am Standort in Stralsund sollen künftig vor allem Großrührwerke (ab einem Durchmesser von 160 Millimetern sowie sehr große Stahl-Rührorgane) für den weltweiten Export gefertigt werden.

Der Standort in dem maritimen Industrie- und Gewerbepark Volkswerft in Stralsund konnte sich durch eine Kombination aus Anschlussmöglichkeiten zu Land und Wasser, sowie der Lieferantenstandorte gegen konkurrierende Standorte durchsetzen. Neben den hiermit verbundenen Zeit- und Kostenersparnissen erwartet EKATO nach eigenen Angaben mit der Ansiedlung auch eine Reduzierung des „Carbon Foot Print“, da künftig durch die Nutzung des Seewegs insbesondere Sondertransporte quer durch Deutschland erheblich reduziert werden können. Das Unternehmen wird eine 1.500 Quadratmeter große Produktionshalle mit zwei Krahnbahnen, weiteren Maschinen und Anlagen errichten.

Ebenfalls entsteht ein zweigeschossiges Bürogebäude mit einer Fläche von 140 Quadratmetern und eine Lagerhalle. „Vor allem die Standortvorteile in dem maritimen Industrie- und Gewerbepark Volkswerft in Stralsund haben das Unternehmen überzeugt, sich hier anzusiedeln. Das ist ein wichtiger Schritt, um die wirtschaftliche Dynamik und Innovationskraft der Region nachhaltig zu stärken“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 9,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 1,3 Millionen Euro.

Das 1933 gegründete Unternehmen ist weltweit tätig und hat Tochtergesellschaften in Europa, Asien, Australien, Südamerika, Südafrika und den USA sowie einem Netz von Handelspartnern. Die produzierenden Standorte sind Schopfheim und Umgebung, Stralsund sowie Shanghai. Das Produktportfolio umfasst Industrierührwerke, Reaktorrührwerke, Prozess- und Pilotanlagen, Dichtungstechnik und Prozess- und Engineeringleistungen. Zu den vorrangig belieferten Branchen gehören die Chemie, Pharmazie, Kosmetik, Rauchgasentschwefelung sowie das Polymer- und Batterierecycling.

Zentraler Berufsschulcampus entsteht

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Meyer: Investitionen verbessern Bedingungen der Fach- und Führungskräfte von morgen

Stralsund – Der Landkreis Vorpommern-Rügen beabsichtigt, einen zentralen Berufsschulcampus an der bestehenden Berufsschule in Grünhufe einzurichten, um die im Stadtgebiet Stralsund an unterschiedlichen Orten gelegenen Berufsschulen zusammen zu führen.

„Mit der Zusammenlegung der einzelnen Berufsschulen an einem zentralen Standort verbessern sich die Lern- und Lehrbedingungen für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte. So entsteht ein moderner Ausbildungsstandort, an dem die künftigen Fach- und Führungskräfte unserer Wirtschaft ausgebildet werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Derzeit werden in Stralsund an drei Standorten rund 1.000 Schülerinnen und Schüler in den Fachbereichen Technik & Handwerk, Wirtschaft & Verwaltung, Sozialwesen und am Fachgymnasium unterrichtet. Zukünftig wird seitens des Landkreises von einem Anstieg der Schülerzahlen auf rund 1.200 ausgegangen. Dann werden die vorhandenen baulichen Gegebenheiten nicht mehr genügen.

Aus diesem Grund sollen am Standort Grünhufe umfangreiche Investitionen getätigt werden. Das Vorhaben umfasst unter anderem die Sanierung der drei Bestandshäuser (Haus I ehemals Parkhotel, ca. 120 Wohnheimplätze, Haus II Haus der Wirtschaft, Technikausbildung und Haus III Fachgymnasium), den Neubau des Haus IV mit ca. 6.310 Quadratmetern Nutzfläche, der Aula und der Dreifeld-Sporthalle sowie die Herrichtung der Außenanlagen mit Stellplätzen.

Die Gesamtinvestition beträgt voraussichtlich rund 74 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Planungsleitungen für das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro.

Gemeinde Domsühl erhält eigenes Wappen

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Domsühl – Die Gemeinde Domsühl im Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält ein eigenes Wappen. Den Wappenrief hat das Innenministerium versandt. „Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen und Heimatverbundenheit zu fördern“, sagt der Landesinnenminister Christian Pegel und weiter:

„Ich freue mich sehr dem Wunsch der Gemeinde nachzukommen, die durch ein eigenes Wappen Interesse daran zeigt, die eigenen Traditionen zu bewahren.“

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „Von Gold und Grün schräglinks geteilt, belegt mit einem schrägen siebenlappigen schwarzgeaderten und schwarzgestielten Eichenblatt in verwechselten Farben.“

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 388 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Jährlich werden etwa fünf bis zehn Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Kommunaler Radwegebau in Kritik

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Kritik des Landesrechnungshofes zur Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus

Schwerin – Im Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern wird unter anderen kritisiert, dass das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit „grundlegende Mängel“ bei der „Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus, mit Schwerpunkt auf touristische Radwege“ nicht abgestellt habe.

Dazu Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Wir haben bei der Ausstattung mit Radwegen in Mecklenburg-Vorpommern bereits einiges erreicht, das belegen die Fakten. Natürlich ist es unser Ziel, hier noch weiter voranzugehen und weitere Radwege zu erhalten, aus- und neuzubauen. Dabei gehen wir Schritt für Schritt vor. Der Ausbau des Radwegenetzes ist eine gemeinsame Aufgabe aller beteiligten Baulastträger wie Bund, Land und Kommunen.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt dabei die Kreise und Gemeinde bei Investitionen in ihre Radwege. Allein im Jahr 2023 wurden über 17 Millionen Euro Fördergelder für den Neubau und die Erhaltung kommunaler Radwege ausgereicht. Für das Jahr 2024 stehen für die Förderung kommunaler Vorhaben Mittel aus dem Stadt-Land-Programm in Höhe von 16,8 Millionen Euro sowie weitere 500.000 Euro aus dem Bundesprogramm für Radschnellwege zur Verfügung.“

Die Bundesstraßen im Land sind auf einer Länge von 1.042 Kilometern und die Landesstraßen auf einer Länge von 1.102 Kilometern (Stand: 01.01.2024) mit straßenbegleitenden Radwegen ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 55 Prozent bei den Bundesstraßen und rund 33 Prozent bei den Landesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt. In den vergangenen fünf Jahren (01.01.2019 – 31.12.2023) wurden 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen und 70 Kilometer neue Radwege an Landessstraßen gebaut.

Im Zeitraum 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert; so waren es im Jahr 2023 beispielsweise fast 16 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Die Summe ergibt sich aus den Ansätzen im Landeshaushalt in Höhe von zehn Millionen Euro zuzüglich der geplanten Förderung für Radwegeprojekte an Landesstraßen aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere zehn Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen.

Bei einer Gesamtveranschlagung von 120 Millionen Euro im Bundeshaushalt für das gesamte Bundesgebiet entfallen somit über acht Prozent der Mittel auf Mecklenburg-Vorpommern.

Die Straßenbauverwaltung des Landes hat mit dem „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen“ bereits Ende 2022 ein Ausbaukonzept für die straßenbegleitenden Radwege an Bundesstraßen vorgelegt. Das „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Landesstraßen“ befindet sich derzeit in Abstimmung mit den Landkreisen. Die Kreise und Planungsverbände erstellen auch unter Beteiligung der Straßenbauämter des Landes Radverkehrskonzepte für die einzelnen Regionen im Land oder haben diese bereits erstellt.

Die Erhaltung der bestehenden Radwege ist in den vergangenen Jahren deutlich in den Fokus gerückt. Seit dem Jahr 2022 wurde ein eigener Haushaltstitel zur Finanzierung der notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Radwegen an Landesstraßen eingerichtet; über drei Millionen Euro sind im Jahr 2023 für die Sanierung dieser Radwege aufgewendet worden.

Zudem werden im Jahr 2024 drei neue Stellen in den Straßenbauämtern des Landes geschaffen, unter anderem um die Planung und den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weiter zu beschleunigen.

Schulung zur Klimaschutzförderung

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Anmeldung für Kommunen ab sofort!

Schwerin – Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) lädt Kommunalvertreter/innen in MV zu einer Online-Schulung, die Wege zur Finanzierung von Projekten im Bereich der Energiewende und des Klimaschutzes aufzeigt. Das Webinar findet am Dienstag, den 30. Juli 2024, von 17:00 bis 18:15 Uhr via Zoom statt und stellt Fördermöglichkeiten für Kommunen aus der neuen Klimaschutzförderrichtlinie des Landes vor.

„Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um Treibhausgasneutralität zu erreichen, müssen ambitionierte Klimaschutzaktivitäten auf allen Ebenen sinnvoll ineinandergreifen: Global, in Europa, auf Bundesebene, in den Bundesländern und auf kommunaler Ebene mit den Unternehmen und der Zivilgesellschaft. Die Kommunen nehmen in diesem Geflecht eine wichtige Rolle ein.

Sie stehen im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der lokalen Wirtschaft sowie sozialen und kulturellen Einrichtungen und haben direkten Zugriff auf die Infrastruktur vor Ort. Um diese Potenziale nutzen und in Sachen Klimaschutz strukturiert vorangehen zu können, ist es wichtig, dass die Kommunen mit fundiertem Grundlagenwissen ausgestattet werden. Dieser Aufgabe kommen wir als Land nach. Ich hoffe, auf zahlreiche Anmeldungen und eine gute Veranstaltung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

Mit der Klimaschutzförderrichtlinie, die am 15. April 2024 vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern neu aufgelegt wurde, werden Maßnahmen zur nachhaltigen Reduktion von Treibhausgasemissionen um mindestens 30 Prozent gefördert. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Entwicklung und Errichtung intelligenter Energiesysteme sowie zur Energiespeicherung. Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen auch Machbarkeitsstudien, die Gemeinden bei der Entlastung ihrer Haushalte unterstützen können.

Die Schulung bietet den Teilnehmenden eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Antragstellung und wertvolle Tipps zur Nutzung der Fördermöglichkeiten. Dr. Heiko Siraf vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern wird die Fördermöglichkeiten gemäß der neuen Richtlinie vorstellen und auf die individuellen Fragen der Teilnehmenden eingehen. Abschließend wird Kommunalberater Jonathan Metz die speziellen Angebote der LEKA MV für Kommunen erläutern.

Die Anmeldung zur Schulung „Klimaschutzförderrichtlinie für Kommunen“ am 30. Juli 2024 von 17:00 bis 18:15 Uhr ist ab sofort online unter www.leka-mv.de/termine möglich. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Bürgermeister/innen, Gemeindevertreter/innen, Amtsvorsteher/innen, leitende Verwaltungsbeamte und an Mitarbeiter/innen aus den Fachabteilungen (Bauamt, Klimaschutzmanagement) sowie an kommunale Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Schulung findet online via Zoom statt und wird aufgezeichnet.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten. Weitere Informationen unter www.leka-mv.de.

Schulhof-Sommerfest in Gingst

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Insel Rügen – Lehrer, Schüler und Eltern feiern mit ihren Gästen einen farbenfrohen Jahresabschluss 2024 Gingst. Die Gingster Schule nutzt den Start in die warme Jahreszeit für eine gemeinsame Feier. Zusammen mit dem Schul- und Sportverein Gingst lädt sie alle Interessierten zum Schulhof- Sommerfest in Gingst ein. „Wir präsentieren die Neuauflage mit coolen Attraktionen und bewährten Angeboten“, erklärt Schulleiter André Farin die Grundidee des Vorhabens.

Der dreistündige Festzauber beginnt am Donnerstag, dem 11. Juli um 15 Uhr auf dem Hof der Grundschule. Das Gemeinschaftsprojekt aller Lehrer und Schüler wird von den Eltern unterstützt und soll alle Beteiligten zusammenzuführen. Bei Chef-Organisator Ulf Todenhagen laufen alle Fäden zusammen.

„Kinderwünsche stehen in diesem Jahr wieder im Mittelpunkt“, sagt er beim Blick auf die vielfältigen Bausteine: Cocktails und Kinderschminken, Wikingerschach und Stock-Twister oder die Pony-Reit-Basis locken die aktiven Besucher. Kulinarische Besonderheit bieten die schuleigenen Grillexperten an.

Höhepunkt des Tages wird die Station der jungen Archäologen sein, die erneut nach den Schätzen auf dem Schulhof suchen und das Gefundene vor Ort bestimmen. Die Redakteure der Schülerzeitung „Gingster Welle“ verkaufen ihre aktuelle Ausgabe und recherchieren gleich für das nächste Blatt. Ein fester Programmpunkt in der Turnhalle sind die Mitglieder der Turn-AG, die mit ihrer Trainerin Birgit Eicke Einblicke in ihr sportliches Können geben.

Stadthaus in Lübtheen in neuem Glanz

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Lübtheen – Die Sanierung des Stadthauses Lübtheen ist nach fast dreijähriger Bauzeit abgeschlossen. Zur offiziellen Einweihung am morgigen Samstag  werden Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus und Innenminister Christian Pegel erwartet. Ab 14 Uhr können alle Interessierte das Gebäude samt Außengelände besichtigen.

Minister Backhaus betonte im Vorfeld: „Mit der Sanierung der alten Schule und Umwidmung zum Stadthaus wird nicht nur ausreichend Platz für die Stadtverwaltung geschaffen, sondern auch Stück Stadtgeschichte für nachfolgende Generationen erhalten.

Das Gebäude beherbergt künftig Stadtverwaltung, die örtliche Polizeidienststelle sowie einen großen repräsentativen Raum, der von Vereinen für kleine Konzerte, Lesungen, Vorträge und Ausstellungen genutzt werden kann. Mit dem Vorhaben wurden also auch die Voraussetzungen für einen Begegnungsort geschaffen, der das soziale Miteinander im Ort stärkt. Denn darum geht es bei der Förderung des ländlichen Raumes auch – Infrastrukturen zu schaffen, die die Menschen zusammenbringen und Gemeinden beleben.

Aus meinem Haus sind dafür rund 4 Millionen Euro in das Projekt geflossen. Seit 2007 hat das Landwirtschaftsministerium Fördergelder in Höhe von 8,3 Millionen Euro für die Stadt Lübtheen bereitgestellt und damit Gesamtinvestitionen von 20,5 Millionen Euro ausgelöst.“

Minister Pegel ergänzte: „Der Umbau war durch die Krisen der vergangenen Jahre eine große Herausforderung. Zusammen haben wir es aber geschafft und konnten noch eine Million Euro aus dem Kofinanzierungsfonds des Landes beisteuern, um der Stadt den Erinnerungsort zu erhalten“.

Das Gebäude wurde 1896 als Schule errichtet. Durch langen Leerstand, Vandalismus und Einbruchschäden war es in einem sehr schlechten Zustand. Im Zuge des Umbaus wurde u.a. für den nötigen Brandschutz gesorgt, Barrierefreiheit hergestellt und die repräsentative denkmalgeschützte Fassade saniert.