Daily Archives for 23. Februar 2024

Test der LNG-Anlage in Mukran genehmigt

Insel Rügen – Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern hat heute (23.02.2024) der Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA den Genehmigungsbescheid für Maßnahmen zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit einer Regasifizierungsanlage im Industriehafen Mukran auf Rügen erteilt.

Die Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA hatte im Zuge der Beantragung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für das LNG-Terminal in Mukran die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG beantragt.

Nach dem Gesetz kann bereits vor Erteilung der Genehmigung mit der Errichtung einschließlich der Maßnahmen, die zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit der Anlage erforderlich sind, begonnen werden, wenn mit einer Entscheidung zugunsten des Antragstellers gerechnet werden kann, ein öffentliches Interesse oder ein berechtigtes Interesse des Antragstellers an dem vorzeitigen Beginn besteht. Dies allerdings nur, wenn der Antragsteller sich verpflichtet, alle bis zur Entscheidung durch die Errichtung der Anlage verursachten Schäden zu ersetzen und, wenn das Vorhaben nicht genehmigt wird, den früheren Zustand wiederherzustellen.

Am 23.02.2024 wurde durch die zuständige Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen für die Zulassung der Maßnahmen, die zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit der Anlage erforderlich sind, festgestellt. Folglich konnte gegenüber der Antragstellerin, der Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA, sodann die Maßnahmen zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit der Anlage zugelassen werden.

Diese Entscheidung stellt keine Vorwegnahme der eigentlichen Genehmigung dar und berechtigt nicht zum Betrieb des LNG-Terminals. Eine ebenfalls notwendige wasserrechtliche Genehmigung für den Prüfbetrieb steht aktuell noch aus. Diese wird voraussichtlich in der kommenden Woche erteilt.

Verlass auf die Bundeswehr

Schwesig: Auf die Marine, auf die ganze Bundeswehr können wir uns verlassen

Rostock – Auf dem Kapitänsdinner zu Gunsten des Sozialwerks der Bundeswehr in Rostock hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Kameradschaft der Soldatinnen und Soldaten hervorgehoben: „Ich weiß aus vielen Begegnungen mit Soldatinnen und Soldaten, dass bei der Bundeswehr eine ganz besondere Gemeinschaft herrscht. Eine Gemeinschaft, verbunden durch die Aufgabe, unser Land und unsere freiheitlichen Werte zu verteidigen. Eine Gemeinschaft, die für einander einsteht.“ Dafür stünde auch das Sozialwerk der Bundeswehr.

Schwesig: „Seit nun schon über 50 Jahren leistet das Werk enorme Unterstützungsarbeit für die Angehörigen der Bundeswehr und ihre Familien. Wenn Krankheit oder Schicksalsschläge das Leben aus dem Ruder bringen, dann ist das Sozialwerk da. Dieses Engagement wollen wir heute Abend unterstützen.“ Alle Einnahmen und Spenden des Abends gehen an die „Aktion Sorgenkinder in Bundeswehrfamilien“.

Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine markiere einen „Zeitenwende“. „Er hat die Grundlage unseres Zusammenlebens in Europa verändert. Für die Bundeswehr bedeutet das neue sicherheitspolitische Herausforderungen, denen wir uns als Mitglied der NATO und der UN gemeinsam stellen müssen. Als Nachbarn im Ostseeraum und mit unseren Bundeswehrstandorten sind wir in Mecklenburg-Vorpommern davon direkt berührt.

Die Bundeswehr ist ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft und unseres Landes – von Parow bis Neubrandenburg, von Torgelow bis Hagenow. Heer, Marine und Luftwaffe sind stark in Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Rostock ist unsere Marinehauptstadt. Von hier aus werden die gesamten Seestreitkräfte gesteuert.“ Auch das Marinearsenal Warnowwerft leiste einen wichtigen Beitrag.

„Im letzten Jahr habe ich Soldatinnen und Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern in Litauen besucht. Die Gespräche mit haben mich sehr bewegt. Das starke Gemeinschaftsgefühl, das Miteinander. Ich habe allergrößten Respekt vor der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten. Ich weiß: Die Bundeswehr, die Marine schützt uns hier in Deutschland. Wir können uns auf sie verlassen.“

Sundschwimmen 2024

Drese: Das Sundschwimmen ist ein Aushängeschild für das Sportland MV

Stralsund – Anlässlich des 58. Sundschwimmballs in Stralsund betonte Sportministerin Drese heute die große Bedeutung des Sundschwimmens für das Sportland Mecklenburg-Vorpommern. „Als Deutschlands ältester und bedeutendster Wettkampf im Freiwasserschwimmen ist das Sundschwimmen ein echter Magnet für Sportlerinnen und Sportler aus MV, Deutschland und unseren europäischen Nachbarländern“, erklärte Drese.

Bis zu 1100 Schwimmerinnen und Schwimmer können an dem von der DLRG Stralsund organisierten Event teilnehmen, bei dem eine 2315 Meter lange Strecke zwischen Altefähr auf Rügen und Stralsund durchschwommen wird. „Dass die Online-Anmeldung für die diesjährigen Startplätze auf Grund der hohen Nachfrage bereits innerhalb von Sekunden beendet war, spricht dabei eindrucksvoll für die große Beliebtheit der Veranstaltung“, hob Drese hervor.

Zusätzlich wird mittlerweile auch ein Kinder-Sundschwimmen angeboten, das parallel zum befestigten Stralsunder Strelasund-Ufer verläuft. Das sei laut Drese eine hervorragende Idee, um Kinder wieder vermehrt an das Schwimmen heranzuführen. „Die teilweisen Einschränkungen der letzten Jahre haben die Schwimmdefizite vergrößert. Events wie das Sundschwimmen verbinden die sportliche Herausforderung mit Spaß und einem Gefühl von Gemeinschaft und sind ein guter Startpunkt, um Kinder als Teilnehmende oder Zuschauer für den Schwimmsport zu begeistern,“ so die Ministerin.

Zusätzlich fördert das Land seit 2020 im Rahmen des Projektes „MV kann schwimmen“ ergänzende Schwimmkurse für Kinder. Sie sind für die Familien kostenfrei. Auch hier sei die DLRG ein wichtiger Partner. Allein in den Jahren 2022 und 2023 ermöglichte sie rund 60 Schwimmkurse für „MV kann schwimmen“, von denen knapp 470 Kinder profitierten.

„Für dieses Engagement bei den Kinderschwimmkursen wie auch beim Sundschwimmen spreche ich dem Team der Ortsgruppe Stralsund meinen ausdrücklichen Dank aus. Denn angesichts der Größe und Beliebtheit des Sundschwimmens darf nicht vergessen werden, dass die Veranstaltung rein ehrenamtlich organisiert wird“, hob Drese hervor. So waren im vergangenen Jahr 350 Helferinnen und Helfern vor Ort, die das Event ermöglicht und die Schwimmerinnen und Schwimmer betreut haben. Ihr Einsatz wird mit dem heutigen Sundschwimmball geehrt.

Drese: „Das Sundschwimmen als Aushängeschild für den Schwimmsport in Mecklenburg-Vorpommern ist damit in guten Händen und wir können bereits mit Freude auf die diesjährige Durchführung am 06. Juli blicken.“

Neuer inklusiver SchulCampus entsteht

Feierliche Eröffnung für Regionale Schule in Grevesmühlen

Grevesmühlen – Schülerinnen und Schüler der Regionalen Schule „Am Wasserturm“ in Grevesmühlen lernen seit dieser Woche in modernen Räumen. Bildungsministerin Simone Oldenburg und Bauminister Christian Pegel haben das neue Schulgebäude der Regionalen Schule auf dem SchulCampus bei einer Feierstunde offiziell eröffnet.

Bildungsministerin Simone Oldenburg: „Der SchulCampus macht deutlich, was moderne Schularchitektur leisten kann, sodass sich Schülerinnen und Schüler in diesen Räumen wohlfühlen. Lehrkräfte erhalten im Neubau ideale Arbeitsbedingungen. Mit dem Schulgebäude für die Regionale Schule ist der erste Abschnitt eines umfassenden Bauvorhabens fertiggestellt. Er wird künftig die drei beteiligten Schulen, die Grundschule ‚Am Ploggensee‛, die Regionale Schule ‚Am Wasserturm‛ und die ‚MOSAIK-SCHULE‛ beherbergen.“

Landesbauminister Christian Pegel: „Dieser neue Schul-Campus zeigt, dass die Landesregierung ihr Versprechen hält und die Bildungsinfrastrukutur modernisiert. Es ist mir ein Herzensanliegen, dass sich die räumlichen Lern-und Lehrbedingungen verbessern. Eine gesunde, helle und moderne Lernumgebung ist eine wichtige Voraussetzung, dass Schülerinnen und Schüler gern in die Schule gehen – und gern lernen.

Hinzu kommt, dass neu entstehende Schulgebäude barrierefrei werden und somit alle die gleichen Voraussetzungen für einen Schulbesuch erhalten. Gleichzeitig tragen Schulen zur Belebung der Innenstädte und des Stadtteillebens bei. So können wir mehrere Ziele der Stadtentwicklung gleichermaßen erfüllen.“

Das Projekt wurde im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung aus der Stadtentwicklungsförderrichtlinie bewilligt. Die Gesamtkosten für das Gebäude betrugen rund 16,4 Millionen Euro. Das Land hat 6,7 Millionen aus dem Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern beigesteuert.

„Die Regionale Schule ‚Am Wasserturm‛ wurde zu einer Schule mit spezifischer Kompetenz weiterentwickelt“, erläuterte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Das bedeutet, dass Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf möglichst wohnortnah in einer allgemein bildenden Schule unterrichtet werden können. Das neue barrierefreie Gebäude bietet dafür ideale Lernbedingungen.“

Derzeit werden 506 Schülerinnen und Schüler in 23 Klassen durch knapp 50 Lehrkräfte, sonderpädagogisches Fachpersonal und weiteres Personal betreut.

Land würdigt gute Pflege

Die Bewerbung für den 10. Altenpflegepreis startet

Schwerin – Bereits zum 10. Mal würdigt das Sozialministerium gemeinsam mit dem Landespflegeausschuss herausragende Ideen in der Pflege mit dem Altenpflegepreis. Eingereicht werden können Projekte und Angebote von ambulanten, teilstationären oder stationären Einrichtungen und Diensten sowie Vereinigungen der Altenpflege, Bildungseinrichtungen und sonstigen Gruppen. Der Bewerbungsschluss ist der 30. April 2024.

„In Zeiten des demografischen Wandels mit den damit verbundenen Herausforderungen für die Pflege wollen wir mit dem Altenpflegepreis bewusst innovative Projekte bekannt machen, die die Situation älterer oder pflegebedürftiger Menschen oder der Pflegenden nachhaltig verbessern“, erklärte Drese.

Die Pflegebranche in Mecklenburg-Vorpommern sei professionell und zukunftsgewandt, es gebe bereits eine Vielzahl an vorbildlichen und engagierten Anbietern. „Pflege braucht Anerkennung. Pflege braucht Öffentlichkeit. Pflege braucht feierliche Anlässe. Mit der Verleihung des Altenpflegepreises wollen wir einen Beitrag leisten, die vielen Facetten der Pflege zu würdigen und ihre gesellschaftliche Bedeutung hervorzuheben“, so Drese.

Eingereichte Projekte und Angebote sollten sich in diesem Jahr unter anderem den Themenfeldern Sicherung der pflegerischen Versorgung im ländlichen Raum; neue Organisations- und Personalentwicklungskonzepte; Verzahnung Berufsorientierung, Ausbildung und Praxis; Maßnahmen der Digitalisierung; Maßnahmen für pflegende An- und Zugehörige sowie ehrenamtlich Tätige, oder der Förderung der Zufriedenheit und Motivation von Mitarbeitenden zuwenden. Ausführliche Informationen zu allen Themenfeldern erhalten Interessierte auf der Website des Ministeriums.

Vorschläge und Bewerbungen für den Altenpflegepreis 2024 können ab sofort und bis zum 30. April per Email oder auf dem Postweg bei der Geschäftsstelle des Landespflegeausschusses eingereicht werden. Jeder Vorschlag wird anschließend durch eine Jury des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern und des Landespflegeausschusses bewertet. Das erstplatzierte Projekt erhält ein Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro, die Plätze zwei und drei sind mit 1.500 Euro und 500 Euro dotiert.

„Die Altenpflege ist für viele Menschen noch immer ein Thema, das zu Unrecht als traurig oder belastend wahrgenommen wird. Das wird in keiner Weise den Beschäftigten gerecht, die ihre Aufgabe mit Fachkenntnis, Hingabe und Herzblut wahrnehmen. Deshalb erhoffe ich mir auch in diesem Jahr wieder eine Vielzahl an Bewerbungen, die diese Lebendigkeit und das Facettenreichtum der Altenpflege verdeutlichen“, so Drese.

Umfassende Informationen zum Altenpflegepreis, sowie die Bewerbungsunterlagen stehen unter www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Soziales/Pflege/Altenpflegepreis/ zur Verfügung.