Daily Archives for 7. Mai 2025

Demokratie, Frieden und Freiheit schützen

Schwerin – Mit einer Gedenkstunde hat der Landtag heute an die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des 2. Weltkrieges erinnert. „Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung, und er jährt sich in diesem Jahr zum 80. Mal“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Die Freude über die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus ist eng verbunden mit Trauer. Es ist unmöglich, all die aufzuzählen, die unter Krieg und Nationalsozialismus gelitten haben: in den Konzentrationslagern, in den von den Nazis besetzten Gebieten Europas, bei den Alliierten und auch in Deutschland selbst. Wir gedenken ihrer ohne Unterschied“, sagte die Ministerpräsidentin.

Deutschland trage die Verantwortung für den Ausbruch des 2. Weltkriegs. „Unsere Trauer ist nur dann aufrichtig, wenn wir sie mit einem klaren Bewusstsein von Verantwortung und Schuld verbinden. Wir, die wir heute leben, tragen persönlich keine Schuld an dem, was damals geschehen ist. Aber wir tragen Verantwortung dafür, dass so etwas nie wieder passiert“, sagte die Ministerpräsidentin. „Wir müssen Demokratie, Freiheit und Frieden schützen, gerade in Zeiten, in denen antidemokratische Kräfte versuchen, Mehrheiten zu gewinnen.“

Auch heute würden an vielen Orten der Welt Menschen Opfer von Krieg, Rassismus, Antisemitismus und staatlicher Gewalt. „Man kann das nicht mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleichen. Geschichte wiederholt sich nicht. Aber wir müssen den Anfängen wehren: den Angriffen auf unsere Demokratie, den Angriffen auf Menschen, die anders aussehen oder anders leben.

Der Verharmlosung des nationalsozialistischen Unrechts. Dem Vergessen. Wir stehen heute und in Zukunft für Frieden, Freiheit, für eine offene Gesellschaft, für Menschenrechte und Selbstbestimmung“, erklärte die Ministerpräsidentin. Der 8. Mai ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1999 ein Gedenktag. Die Ministerpräsidentin wird morgen an den Gedenkveranstaltungen des Deutschen Bundestages teilnehmen.

Richtfest auf dem Ulmencampus

Juristische Fakultät erhält neue Heimat

Rostock – Mit einem traditionellen Richtspruch und dem symbolischen Einschlagen der letzten Nägel wurde heute auf dem Ulmencampus der Universität Rostock das Richtfest für Haus 2 gefeiert. Das Gebäude wird derzeit umfassend saniert und umgebaut und soll künftig die Juristische Fakultät beherbergen.

An der feierlichen Veranstaltung nahmen unter anderem Finanzminister Dr. Heiko Geue, Wissenschaftsministerin Bettina Martin, Prof. Dr. Karsten Wolf, Prorektor für Studium und Lehre an der Universität Rostock, und Prof. Dr. Carsten Kremer, Dekan der Juristischen Fakultät, teil.

Verantwortlich für das Bauvorhaben ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt Rostock aus dem Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Die Maßnahme ist Teil des Projekts ULMICUM, mit dem die Universität Rostock ihren geisteswissenschaftlichen Schwerpunkt auf dem Ulmencampus konzentriert. Insgesamt investiert das Land etwa 171 Mio. Euro in den Ulmencampus, davon entfallen ca. 10,7 Mio. Euro auf die Sanierung und den Ausbau des Hauses 2.

„Wir investieren hier in die Zukunft der Wissenschaft und zugleich in den Erhalt eines besonderen Baudenkmals. Dass rund 71 Prozent der beauftragten Firmen aus Mecklenburg-Vorpommern kommen, zeigt: Diese Investition stärkt nicht nur den Campus, sondern auch unsere re-gionale Wirtschaft“, betonte Finanzminister Dr. Heiko Geue während seines Grußwortes.

Haus 2 ist Teil eines größeren Entwicklungskonzepts zur Umwandlung des ehemaligen Kasernenareals an der Ulmenstraße in einen geistes-wissenschaftlichen Universitätscampus. Bereits heute befinden sich dort unter anderem die Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät sowie die Universitätsverwaltung. Das modernisierte Haus 2 soll Ende 2026 den Lehrbetrieb für die Juristische Fakultät aufnehmen.

„Das ist ein großer Schritt für die weitere Modernisierung des Universi-tätsstandorts in Rostock. Mit dem baulichen Entwicklungskonzept des Ulmicums verfolgt die Universität Rostock eine klare, zukunftsgerichtete Vision: Die Bündelung der geisteswissenschaftlichen Fachrichtungen an einem zentralen Standort schafft nicht nur Synergien in Forschung und Lehre, sondern auch ein inspirierendes akademisches Umfeld für Studierende, Lehrende und Mitarbeitende“, so Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

„Das heutige Richtfest ist ein bedeutender Meilenstein und gleichzeitig ein sichtbares Zeichen für die positive Entwicklung unseres Ulmencampus. Zukünftig wird es den Mitarbeitenden und Studierenden unserer Juristischen Fakultät eine ansprechende Arbeitsumgebung bieten, die Lehre und Forschung auf höchstem Niveau unterstützt und fördert“, er-gänzt Prof. Dr. Karsten Wolf, Prorektor für Studium und Lehre an der Universität Rostock.

Die Baumaßnahme im denkmalgeschützten Gebäude umfasst neben der vollständigen Erneuerung der Decken und dem Austausch der Dachkonstruktion auch Maßnahmen zur Barrierefreiheit, zur energeti-schen Optimierung sowie zur funktionalen Neustrukturierung. Die historischen Ziegelfassaden werden aufgearbeitet und in das moderne Raumkonzept eingebunden. Während der Bauzeit wird die Nutzung des Campus aufrechterhalten. Die Fertigstellung von Haus 2 ist für Herbst 2026 vorgesehen.

Seelentröster und Spaßmacher

Gesundheitsministerin Drese überreicht Fördermittelbescheid an Klinik-Clowns

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese überreichte am heutigen Mittwoch zwei Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt über 90.000 Euro an die Rostocker Rotznasen und den Schweriner Verein „Die Nasen e.V“. „Mit dieser Förderung aus dem Bürgerfonds wollen wir die wertvolle Arbeit der Klinik-Clowns würdigen, die seit Jahren mit ihren Auftritten erkrankten Kindern in Krankenhäusern und älteren Menschen in Pflegeeinrichtungen ein Lächeln schenken“, erklärte sie.

Für diese Gruppen seien die roten Nasen und bunten Fliegen für ein Symbol einer unbeschwerten Zeit geworden. „Lachen ist ja bereits im Volksmund als die beste Medizin bekannt“, so Drese. „Insbesondere bei Kindern nehmen die Clowns aber auch die Angst vor dem ungewöhnlichen Krankenhausumfeld, den Untersuchungen oder auch Operationen“, so die Ministerin weiter. Auch von Schmerzen lenken die Clowns im Krankenhaus wie auch im Pflegebereich gekonnt ab.

„So heilt nicht nur der Körper, sondern auch der Geist. Dafür begegnen die Clowns ihren Zuschauern deshalb stets mit viel Humor, Respekt und Unvoreingenommenheit“, hob Drese hervor. Sie zeigte sich beeindruckt, dass die Clowns hierfür eine dreijährige Clown-Ausbildung mit zusätzlichen Inhalten zum physischen und psychischen Wohlbefinden durchlaufen.

In knapp 700 Einsätzen in Schwerin, Rostock und Umgebung haben die Klinik-Clowns im vergangenen Jahr für Leichtigkeit in schweren Zeiten gesorgt. In diesem Jahr sollen es auch dank der Landesförderung bis zu 800 werden. „Mit der Unterstützung durch das Land können sich die Klinik-Clowns, die als Verein spendenbasiert tätig sind, noch stärker auf ihre pädagogische, kreative und heilende Kernarbeit konzentrieren. So können sie künftig hoffentlich für noch mehr Menschen zum Seelentröster und Spaßmacher werden“, betonte Drese.

Brodaer Deich bei Dömitz fertiggestellt

Dömitz – Die Sanierung des Brodaer Deichs bei Dömitz ist abgeschlossen. Im Zuge der Maßnahme wurden gleichzeitig sechs Laichgewässern für europaweit geschützte Amphibienarten wie z.B. Rotbauchunke, Kammmolch und Moorfrosch geschaffen.

Umweltminister Dr. Till Backhaus betonte: „Die Baumaßnahme ist ein anschauliches Beispiel für die gute und lösungsorientierte Zusammenarbeit zwischen der Wasserwirtschaftsverwaltung des StALU Westmecklenburg und dem Biosphärenreservatsamt Schaalsee-Elbe als der zuständigen Naturschutzbehörde. Mit der Fertigstellung der Deichbaumaßnahme haben wir die Umsetzung des neuen Hochwasserschutzkonzeptes des Landes M-V abgeschlossen.“

Der Brodaer Deich befindet sich im Raum Dömitz und verläuft vom Höhenrücken des Rüterberger Forstes auf einer Länge von ca. 1 km parallel zur B195 bis zum Straßendamm der Elbbrücke B191. Im betreffenden Deichabschnitt zwischen Wittenberge und Geesthacht wurde der Deich auf Grundlage des aktuellen Bemessungshochwassers erhöht und ertüchtigt. Die letzte Deicherhöhung fand im Jahr 2003 statt – noch basierend auf dem damaligen Bemessungshochwasserstand (BHW) von 1995.

Das aktuell geltende Bemessungshochwasser beträgt in diesem Bereich 17,69 m NHN. Unter Berücksichtigung des Freibords für Deiche der Klasse 1 ergibt sich eine erforderliche Deichhöhe von 18,69 m NHN. Um diesen Schutzstandard zu gewährleisten, wurrden folgende bauliche Maßnahmen umgesetzt:

  • Im Abschnitt von Station 0 bis 0+200 erfolgte eine Erhöhung des Deichkörpers um ca. 45 cm in Erdbauweise zusammen mit einer geosynthetischen Tondichtungsbahn.
  • Zwischen Station 0+200 und 1+115 wurden Spundwände mit einer Länge von 7,50 m in den Deichköper eingebracht und anschließend in Erdbauweise überdeckt und als Deichverteidigungsweg befestigt. Diese Bauweise erfüllt sowohl eine statische als auch eine dichtende Funktion.
  • Um die erforderliche Höhe für den Hochwasserschutz auch entlang der unterhalb des BHW liegenden Anrampung des Straßendammes B191 zu gewährleisten, verläuft die Spundwand auf einer Länge von ca. 60 m parallel zur Fahrbahn.

Die Maßnahme wird als Verbundprojekt mit dem Biosphärenreservatsamt Schaalsee-Elbe realisiert. Dabei werden im Deichhinterland neue Laichgewässer für die gefährdete Rotbauchunke geschaffen. Der beim Aushub gewonnene Boden wurde hierbei unmittelbar für den Deichbau wiederverwendet.

Der Bauzeitraum erstreckte sich aus naturschutzfachlichen Gründen – insbesondere zum Schutz der Rotbauchunke sowie des Neuntöters (Brutvogel) – von Mitte September 2024 bis Mitte April 2025.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 3,4 Mio. Euro brutto, die Finanzierung erfolgte vollständig aus Mitteln der Europäischen Union zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER). Darin enthalten sind ca. 160.000 Euro für die Schaffung der Kleingewässer.

Für die Finanzierung des Hochwasserschutzprogramms zur Ertüchtigung der Anlagen auf das Bemessungshochwasser 1983, das mit der Sanierung des Deiches am Randkanal im Bereich Boizenburg 2015 seinen Abschluss fand, wurden rund 100 Millionen Euro aufgebracht. Neben den Investitionen in die Verbesserung des Hochwasserschutzes gibt das Land jährlich rund 700.000 Euro Landesmittel für die Unterhaltung der rund 122 km Deiche an der Elbe und im Rückstaugebiet der Elbe aus.

270 Mio Euro LEADER-Mittel seit 1994 für M-V

Parchim – Minister Dr. Till Backhaus hat heute auf der LEADER-Landeskonferenz in Parchim vor Akteuren der Europa-, Landes- und Kommunalverwaltung und vor allem vor Akteuren aus den ländlichen Räumen unseres Landes einen Vortrag gehalten zum Thema „LEADER – Eine Erfolgsgeschichte in MV“.

„Die Entwicklung von Mecklenburg-Vorpommern ist untrennbar mit der Entwicklung der ländlichen Räume verbunden. Sie nehmen 90 Prozent der Landesfläche ein und sind für viele Menschen Heimat, natürliches und kulturelles Erbe, Lebens- und Arbeitsraum, aber auch Quelle hochwertiger regionaler Lebensmittel. Vor dem Hintergrund lässt sich festhalten, dass LEADER grundlegend zur Entwicklung der ländlichen Räume in MV beigetragen hat.

Der Erfolg des Programms lässt sich auch mit Zahlen eindrucksvoll untermauern. In der Förderperiode 1994 bis 1999 wurde im Rahmen von LEADER II über die zwölf damaligen Lokalen Aktionsgruppen insgesamt 204 Vorhaben mit 23,4 Millionen Euro gefördert und somit Gesamtinvestitionen in einer Höhe von 46 Millionen Euro ermöglicht. In der vergangenen Förderperiode 2014 bis 2022 sahen die Zahlen schon ganz anders aus und sind deshalb auch nicht zuletzt Zeugnis des Erfolges von LEADER in Mecklenburg-Vorpommern.

Es wurden in diesem Zeitraum über die nunmehr 14 Lokalen Aktionsgruppen insgesamt 1.187 Vorhaben mit mehr als 124 Millionen Euro gefördert und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 211 Millionen Euro ermöglicht. Zusammengefasst lässt sich das LEADER-Gesamtergebnis für MV wie folgt beschreiben. Zwischen 1994 und 2025 wurden von den Lokalen Aktionsgruppen für insgesamt 3.031 Vorhaben 269,8 Millionen Euro Fördermittel eingesetzt, welche Gesamtinvestitionen in Höhe von insgesamt 432,8 Millionen Euro ermöglichten.

Mit LEADER unterstützen wir die engagierte und aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung und stärken die regionale Identität. Die Zuwendung fördert Projekte, die die ländlichen Gebiete als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum sichern und weiterentwickeln. Damit tragen die Maßnahmen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu einer nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft vor Ort bei. Die lebendigen Ortskerne bleiben erhalten“, sagte Minister Dr. Backhaus.

Ihm zufolge fokussieren sich die Herausforderungen ländlicher Räume wiederkehrend auf die Themen Überalterung, sinkende Einwohnerzahlen und eine Abwanderung der jungen Bevölkerung, aber auch die Bereiche digitale Transformation und Klimaschutz. Dahinter stehen infrastrukturelle Herausforderungen, etwa der Erhalt von Einrichtungen der Daseinvorsorge, wie Kitas und Schulen sowie soziale und kulturelle Einrichtungen sowie wohnortnahe Einkommensmöglichkeiten .

„Um der Vielfalt, der sich daraus in den einzelnen Regionen ergebenden Bedarfe bestmöglich nachzukommen, hat mein Haus die Zielkonformität als wesentliches Kriterium für die Förderfähigkeit von Vorhaben in LEADER eingeführt. Zielkonformität bedeutet, dass ein Vorhaben einen Beitrag zur Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie leistet. Die daraus entstehende Flexibilität ist ein Garant für den Erfolg von LEADER“, so Backhaus weiter.

LEADER ist die Abkürzung von Liaison Entre Actions de Developpement de l´Economie Rurale (frz. für Vernetzung von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft). Es steht für ein Maßnahmenprogramm der Europäischen Union, mit dem innovative Aktionen zur wirtschaftlichen Entwicklung ländlicher Regionen gefördert werden.

Kennzeichnend ist der methodische Ansatz: Lokale Aktionsgruppen (LAG) erarbeiten Entwicklungskonzepte für ein abgegrenztes Gebiet (LEADER-Region) und entscheiden innerhalb eines zugewiesenen Budgets selbst, welche örtlichen Initiativen zur Verwirklichung dieser Entwicklungsstrategie gefördert werden (Bottom-up-Prinzip). Dieser methodische Ansatz wurde von der EU 1991-1994 erprobt und seit 1994 als Gemeinschaftsinitiative weiterentwickelt. Seit 2007 ist LEADER Bestandteil des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Derzeit gibt es in MV 14 Lokale Aktionsgruppen.

Ihnen stehen in der aktuellen ELER-Förderperiode 2023 bis 2027 insgesamt 57,46 Millionen Euro (54,96 Mio. Euro ELER zzgl. 2,5 Mio. Euro Landesmittel als öffentliche nationale Kofinanzierung zu den Mitteln des ELER bei Vorhaben privater Träger) zur Verfügung.

„Mein Dank gilt vor allem den Akteuren vor Ort, die ihre Ideen zur Entwicklung ihrer sozialen Gemeinschaft einbringen und umsetzen, sowie den ehrenamtlichen Mitstreitern der Lokalen Aktionsgruppen, die dafür sorgen, dass diese Entwicklung effizient gefördert werden kann und dabei ein transparenter und gerechter Umgang mit den eingesetzten Fördermitteln garantiert ist. Und nicht zuletzt gilt mein Dank auch den LEADER-Regionalmanagerinnen und Regionalmanagern, die das Engagement dieser tollen Menschen vernetzen und nicht zuletzt auch das Bindeglied zwischen den LAG und den Bewilligungsbehörden sind“, sagte Backhaus abschließend.

VORSPRUNG-Preis für Coldplasmatech GmbH

Dr. Wolfgang Blank: „Coldplasmatech zeigt, wie aus Forschung, Unternehmertum und Verant­wortung wirtschaftlicher Vorsprung entsteht“

Berlin – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hat am 06. Mai in Berlin den vom Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) vergebenen Wirtschaftspreis VORSPRUNG an die Coldplasmatech GmbH aus Greifswald verliehen. Die Aus­zeichnung erfolgte im Rahmen des Treffens der ostdeutschen Wirtschaftsminister in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts.

„Mit Coldplasmatech zeichnt das OWF ein Unternehmen aus, das Medizintechnik auf Weltniveau entwickelt – aus Greifswald heraus und mit Innovationskraft, die Maßstäbe setzt“, sagte Dr. Wolfgang Blank. „Es zeigt eindrucksvoll, wie aus exzellenter Forschung, unternehmerischem Mut und gesellschaftlicher Verantwortung wirtschaftlicher Vorsprung entsteht.“

Die Coldplasmatech GmbH ist eine Ausgründung aus dem Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. Greifswald. Seit ihrer Gründung im Jahr 2015 entwickelt sie auf Basis von Kaltplasma innovative Lösungen zur Behand­lung chronischer und schwer heilbarer Wunden. Ihre Produkte kommen bereits weltweit zum Einsatz – unter anderem auch in der Behandlung multiresistenter Keime bei Schwerst­verletzten.

Der Wirtschaftspreis VORSPRUNG wird jährlich vom Ost­deutschen Wirtschaftsforum (OWF) verliehen. Er würdigt herausragende Leistungen von Unternehmen, die die wirt­schaftliche Entwicklung, Innovation und Nachhaltigkeit in Ostdeutschland vorantreiben. Die Preisträger werden von einer unabhängigen Jury aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien ausgewählt. Je ein Preis wird pro Bundesland vergeben, ein Sonderpreis geht an ein Start-up.

„Coldplasmatech ist ein Leuchtturm für die Wirtschaftsregion Mecklenburg-Vorpommern und ein starkes Beispiel dafür, welches Zukunftspotenzial in Ostdeutschland steckt“, so Dr. Wolfgang Blank weiter. „Unternehmen wie dieses verbinden wissenschaftliche Exzellenz mit marktfähiger Anwendung und gesellschaftlichem Nutzen – genau das braucht eine starke Innovationsregion.“

34. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Das Besondere ist die Nähe zwischen Filmemachern und Publikum

Schwerin – Das 34. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern ist am 06. Mai 2025 durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnet worden. „In diesen Tagen kann man unser schönes Festival überall in der Stadt erleben. Vom Marktplatz über das Staatstheater zur IHK und bis zum Theater unterm Dach – überall gibt es Programm.

Die familiäre Atmosphäre ist eine ganz besondere. Nirgendwo sind Filmemacher und Publikum so eng beieinander wie hier in Schwerin. Das ist das Besondere am Filmkunstfest“, erklärte die Ministerpräsidentin im Kino „Capitol“, das die Hauptspielstätte des Festivals ist.

Bis zum Wochenende warten auf die Besucher des Festivals Wettbewerbe in den Kategorien „Spielfilm“, „Kurzfilm“, „Dokumentarfilm“ und „Kinder- und Jugendfilm“ sowie verschiedene Filmreihen, Konzerte sowie eine Branchenkonferenz.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Filmland mit Tradition. Die Landesregierung engagiert sich seit langem dafür, dass Filme und Geschichten erzählt werden, die mit dem Land verbunden sind“, erklärte Schwesig. „Wir fördern Filme aus Mecklenburg-Vorpommern und Filme, die in Mecklenburg-Vorpommern gedreht werden. Und wir unterstützen unsere Kinos, unsere lebendige Film- und Kinokultur.

Unsere Kinos im Land leiden darunter, dass die Reform der Filmförderung auf Bundesebene noch unvollständig ist. Ich bin froh, dass im Koalitionsvertrag auf Bundesebene steht, dass die Reform auf Bundesebene dringend zu Ende geführt werden muss.“ Die Landesregierung werde sich konstruktiv in die Beratungen einbringen.