Deutschlandtakt wird fortgeschrieben

Schwerin – Anlässlich der Regionalkonferenz zum Deutschlandtakt informiert Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesverkehrsministerien aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen darüber, was der Deutschlandtakt der Region Nord-Ost bringt und wie es weitergeht.

Der Deutschlandtakt macht die Schiene fit für die Zukunft. Er ist der zentrale Kompass für die infrastrukturelle Weiterentwicklung des Schienennetzes. Ziel ist eine leistungsfähige und zuverlässige Infrastruktur. Um das zu erreichen, vollzieht das Bundesministerium für Digitales und Verkehr gemeinsam mit allen Beteiligten einen Paradigmenwechsel in der Infrastrukturplanung und überführt diesen in einen Regelprozess. Der Ansatz ist „erst der Fahrplan, dann die Infrastruktur“.

Der Deutschlandtakt bringt für die Region Nord-Ost zahlreiche Verbesserungen auf die Schiene. Diese werden Schritt für Schritt wirksam, sichtbar und erfahrbar. Das hat Staatssekretär Schnorr am Montag bei der vierten und letzten Regionalkonferenz in diesem Jahr im Hamburger Bahnhof in Berlin festgestellt.

Staatssekretär Schnorr: „Der Deutschlandtakt als Gesamtstrategie ermöglicht durch engere Takte, besser aufeinander abgestimmte Anschlüsse und Systemtrassen im Güterverkehr eine noch engere Vernetzung der Regionen. Damit stärken wir nicht nur den Verkehrsträger Schiene, sondern fördern gleichzeitig attraktive, integrierte Mobilitäts- und Gütertransportkonzepte. Mit der anstehenden Fortschreibung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt integrieren wir beispielsweise weiterentwickelte Nahverkehrskonzepte der Länder in die strategische Langfristplanung und optimieren so das bundesweite Taktsystem weiter. Gleichzeitig überführen wir den Ansatz der fahrplanbasierten Infrastrukturentwicklung in einen Regelprozess.“

Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch: „Der Deutschlandtakt ist ein Gewinn für die regionale und überregionale Mobilität und den Klimaschutz. Davon profitieren die Menschen in der Hauptstadtregion spürbar. Denn der im Infrastrukturprojekt i2030 vorgesehene Ausbau zwischen Spandau und Nauen ist Teil des Deutschlandtakt-Korridors Hamburg – Berlin, der nun vom Bund finanziert werden soll. Das ist ein großer Erfolg für das gemeinsame ÖPNV-Ausbau-Projekt i2030 von Berlin und Brandenburg. Mit zusätzlichen Gleisen wird das Schienennetz stabiler und zuverlässiger. In Verbindung mit attraktiven Tarifen und Takten wird es für immer mehr Fahrgäste eine Option, das Auto stehen zu lassen und mit dem Zug zu fahren – so funktioniert die Mobilitätswende.“

Brandenburgischer Verkehrsminister Guido Beermann: „Der Deutschlandtakt mobilisiert Bund und Länder, das Schienennetz für die Zukunft zu wappnen. Nur mit einem attraktiven Netz werden viel mehr Menschen für den Schienenverkehr gewonnen. Mit rund 30 % mehr Bahnangebot in den Netzen ´Elbe-Spree´ und ´Lausitz´ ab Fahrplanwechsel 2022 ist der gemeinsame Verkehrsverbund von Brandenburg und Berlin schon heute in der Vorreiterrolle. Bis 2031 werden wir das SPNV-Angebot in Brandenburg im Vergleich zu 2017 sogar um 45 % erhöhen. Für den notwendigen Ausbau der Schieneninfrastruktur stehen wir als aktive Partner an der Seite des Bundes. Mit dem Planungsprojekt i2030 für die Hauptstadtregion und der gemeinsamen Task Force zur Weiterentwicklung des Knotens Berlin werden die Grundlagen für mehr Angebote auf der Schiene geschaffen. Durch eine gesicherte Bundesfinanzierung und beschleunigte Planung können wir schnell in die Umsetzung kommen.“

Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern: „Wir wollen eine bezahlbare, klimafreundliche, attraktive und sichere Mobilität für Mecklenburg-Vorpommern, die von den Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Gästen genutzt werden kann. Dafür ist eine moderne und zukunftsfähige Infrastruktur Voraussetzung. Mit dem Deutschlandtakt gehen wir gemeinsam mit dem Bund und den beteiligten Ländern aus der Region Nord-Ost die richtigen Schritte, um erhebliche Verbesserungen auf der Schiene zu erreichen.“

Der Deutschlandtakt ist kein abstraktes Ziel, sondern wird Schritt für Schritt konkreter: Auf dem Wege zum Deutschlandtakt befinden sich derzeit Maßnahmen des Bedarfsplans Schiene mit einem Investitionsvolumen von rund 16 Mrd. Euro in der Region Nord-Ost in der Planung bzw. Umsetzung. Dies betrifft unter anderem die Knoten Berlin, Halle, Magdeburg oder Neustrelitz sowie die Achsen Berlin – Dresden – Prag, Leipzig – Dresden, Stendal – Magdeburg – Halle, Berlin – Stralsund, Leipzig – Chemnitz oder Lübeck – Schwerin – Rostock – Stralsund. Der Bund begrüßt dabei die Initiativen und Planungsvorbereitungen der Länder – wie unter anderem im Projekt i2030 – damit Planungen des Bundes und der Länder sinnvoll ineinandergreifen und die Weiterentwicklung des Schienennetzes schnell voranschreitet.

Deutschlandticket muss kommen

Liquidität der Verkehrsunternehmen muss gesichert sein – Start für Seniorenticket verschiebt sich

Schwerin – Bund, Länder und Verbände arbeiten aktuell an der Einführung des beschlossenen bundesweit geltenden 49-Euro-Tickets für den Nahverkehr.

„Das ist gut so, weil es für Menschen, die viel unterwegs sind, einen attraktiven Tarif und damit eine dauerhafte Nachfolge für das 9-Euro Ticket anbietet. Vor Einführung des Deutschlandtickets muss zwischen Bund und Ländern klar sein, dass die Auskömmlichkeit der Finanzierung des Tickets gesichert ist.

Das finanzielle Risiko darf nicht allein bei den Aufgabenträgern des ÖPNV und der Verkehrsunternehmen hängen bleiben. Die Wirtschaftlichkeit unserer Verkehrsunternehmen im Land muss erhalten bleiben.

Dazu bedarf es einer Nachschusspflicht, vor allem durch den Bund, falls der Kostenrahmen von drei Milliarden Euro pro Jahr überschritten wird“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz der Länder am morgigen Dienstag.

In Mecklenburg-Vorpommern wird gegenwärtig an der Einführung eines landesweit gültigen Seniorentickets zu 365 Euro pro Jahr gearbeitet. „Hier sind wir gut vorangekommen. Es wurde zwischen den Aufgabenträgern – dem Land und den Kommunen – und den Verkehrsunternehmen weitgehend vorbereitet.

Wesentliche Rahmenbedingungen sind bereits abgestimmt worden. Da allerdings zurzeit die Details der Umsetzung des Deutschlandtickets zu klären sind, wird sich der ursprünglich für Januar 2023 geplante Start eines Seniorentickets verschieben.

Klar ist auch: Wir halten weiter an einem Seniorenticket fest“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Antragsfrist für Laptop & Co. verlängert

Oldenburg: Schulträger haben ein weiteres Jahr Zeit, um mobile Endgeräte für Lehrkräfte zu beantragen

Schwerin – Das Land gibt Schulträgern mehr Zeit, um Laptops, Notebooks und Tablets für den Unterricht an Schulen zu beantragen. Dafür wird die Antragsfrist für die Beschaffung der Geräte bis zum 31. Dezember 2023 verlängert.

„Damit wollen wir erreichen, dass alle im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms zur Verfügung stehenden Mittel von den öffentlichen und privaten Schulträgern für die digitale Ausstattung der Schulen genutzt werden – und das möglichst vollständig“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

Auf Grund der Corona-Krise sowie des Krieges kam es bei der Umsetzung des Förderprogrammes zu zeitlichen Verzögerungen sowie zu Lieferengpässen bei der Auslieferung der mobilen Endgeräte.

So waren trotz rechtzeitiger Ausschreibung auf Seiten der Schulträger oder nach Durchführung des Vergabeverfahrens die ausgeschriebenen Geräte oftmals nicht mehr lieferbar.

Mit der verlängerten Frist will das Land zudem Schulträgern, die die Zuwendung nicht vollständig in Anspruch genommen haben, noch einmal die Möglichkeit geben, Restbeträge zu verausgaben.

Das Geld für die Zuwendungen stammt aus dem MV-Schutzfonds und dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte.