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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Krankenhausreform

Drese: Krankenhausreform wird pädiatrische Versorgung in ländlichen Bereichen stärken

Waren-Müritz – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat am heutigen Freitag das MEDICLIN Müritz-Klinikum in Waren besucht. Gemeinsam mit den Direktoren und der Leitung der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin sprach sie über die Zukunft der Pädiatrie und die hohe Bedeutung einer wohnortnahen und hochwertigen Versorgung der Jüngsten.

Die MEDICLIN-Klinik ist als regionaler Grund- und Regelversorger eine von 15 Kliniken im Land, die über eine eigene Fachabteilung Pädiatrie verfügen. Sie versorgt die rund 10.000 Kinder und Jugendlichen der ländlich geprägten Region und erhält für die Wahrnehmung dieser Aufgaben einen Sicherstellungszuschlag, erklärte Drese.

„Dennoch gestaltet sich eine wirtschaftliche Arbeitsweise unter der momentanen Vergütungssystematik schwierig“, hob die Ministerin hervor. „So müssen Personal- und Sachressourcen in der Kinderheilkunde vorgehalten werden, auch wenn nicht alle Betten belegt sind. Hinzu kommen eine naturgemäß engmaschigere und aufwendigere Betreuung der jungen Patientinnen und Patienten sowie eine insgesamt rückläufige Geburtenrate im Land“, so die Ministerin.

„Das zeigt: Insbesondere im Bereich der Kindermedizin hat sich das Finanzierungssystem über Fallpauschalen als Irrweg erwiesen. Ein Hauptpfeiler der anstehenden Krankenhausreform ist deshalb die Einführung einer Vorhaltevergütung, um gerade Krankenhäuser in ländlichen Regionen fallanzahlunabhängiger und damit verlässlicher zu finanzieren. Es ist außerdem nur richtig, dass im Gesetzentwurf unter anderem für die Pädiatrie und die Geburtshilfe zusätzliche Mittel gewährt werden“, betonte Drese.

Zudem habe sich auch das Land Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gemacht, die Kindermedizin weiter zu stärken. „Unsere Expertenkommission zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung hat kürzlich eigene Leitsätze und konkrete Maßnahmen zur künftigen Gestaltung der Pädiatrie und Geburtshilfe vorgelegt“, so Drese.

Gemeinsam mit Partnern des Gesundheitswesens, den Kommunen, der Wissenschaft, Politik und Praxis sollen diese Maßnahmen bis 2030 umgesetzt werden, um die Versorgung von Müttern und Kindern im Land weiter zu verbessern.

Rechtliche Betreuungen in M-V

Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Mit unserer kostenlosen Broschüre sorgen Sie vor.“

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Betreuungsverfahren im Jahr 2023 leicht angestiegen. An den Amtsgerichten in M-V waren am Ende des Jahres 34.760 Betreuungsverfahren anhängig. Im Jahr zuvor waren es rund 34.400. Die Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger sind über diesen Anstieg hinaus weiter  gestiegen und lagen voriges Jahr bei ca. 37,1 Mio. Euro.

Der Großteil, rund 34 Mio. Euro, fiel dabei für berufliche Betreuerinnen und Betreuer an. Auch wenn der Anteil der ehrenamtlichen Tätigkeit in der rechtlichen Betreuung weiter sinkt, so bleibt sie dennoch zu über einem Drittel ein wichtiger Beitrag. Insbesondere bei der Betreuung von Familienangehörigen und Verwandten sind Ehrenamtliche eine tragende und unterstützende Säule im Betreuungssystem“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Die Situation für die beruflichen sowie ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer und auch für die Betreuungsvereine hat sich in diesem Jahr verbessert. Seit 1. Januar erhalten diese über den Zeitraum von 2 Jahren Inflationsausgleichs-Sonderzahlungen je geführter Betreuung. Das war ein wichtiger Schritt zur Stärkung der rechtlichen Betreuung. Die Inflationsausgleichs-Sonderzahlung wirkt der finanziell schwierigen Lage entgegen, in der sich Betreuungsvereine und Betreuerinnen und Betreuer aufgrund der erheblich gestiegenen Kosten befinden.“, so Justizministerin Bernhardt.

„Für viele Fragen rund um das Betreuungsrecht hat das Ministerium eine kostenlose Broschüre herausgebracht. Sie enthält auch wichtige Formulare und Erklärungen zur Vorsorgevollmacht. Jede und jeder sollte sich bewusst sein, dass ein plötzlicher Unfall oder eine Erkrankung die Selbstbestimmung so stark einschränken, dass vorübergehend nicht mehr allein für sich gesorgt werden kann. Für diesen Fall sollten Sie vorsorgen“, wirbt Ministerin Jacqueline Bernhardt.

Großschutzgebiete: Erlebnisse für alle

Schwerin – Die Nationalen Naturlandschaften Mecklenburg-Vorpommerns (NNL) locken zu Pfingsten mit zahlreichen Aktivitäten für die ganze Familie. Umweltminister Dr. Till Backhaus wirbt für einen Ausflug in die Naturschätze des Landes.

„Unsere Großschutzgebiete sind wahre Juwelen, gerade jetzt im Frühling, wenn die Natur erwacht und alles blüht. Ich kann jedem nur wärmstens empfehlen, mal einen Ausflug in unsere Parks zu unternehmen. Es gibt die verschiedensten Angebote für alle Alters- und Interessengruppen. Man entdeckt jedes Mal etwas Neues. Ich selbst wandere sehr gerne mit meiner Frau und meinen Kindern durch die zauberhafte Natur. Wir haben wirklich großes Glück, solch eine Kostbarkeit quasi direkt vor der Haustür zu haben“, schwärmt Dr. Backhaus.

Der Naturpark Feldberger Seenlandschaft lockt beispielsweise an allen drei Tagen mit einer Seeadler-Tour. Bei dem zweistündigen Ausflug mit dem Elektroschiff geht es über den Haussee, den Breiten Luzin und den Lütten See. Beim Besuch eines Seeadlerhorstes lernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Lebensraum des geschützten Greifvogels kennen. Oder wie wäre es mit einer Vogelstimmenwanderung im Müritz-Nationalpark am morgigen Sonnabend?

Ein kundiger Führer, der bestens mit den Stimmen vertraut ist, erklärt den Besuchern alles über die Welt der Ornithologie. Das Biosphärenreservat Schaalsee-Elbe lädt am Pfingstsonnabend zu einer acht Kilometer langen Wanderung durch abwechslungsreiche Moor- und Weidelandschaft am Röggeliner See und zum Jahresbaumgarten an der Gläsernen Molkerei.

„Das sind nur einige von zahlreichen Erlebnissen in unseren 13 Nationalen Naturlandschaften, darunter drei Biosphärenreservate, drei Nationalparks und sieben Naturparks. Ich empfehle vorab immer einen Blick auf die Homepage www.natur-mv.de. Dort findet man mit wenigen Klicks den nächsten Ausflugsort sowie einen informativen Überblick zu aktuellen Besonderheiten“, sagt Minister Backhaus.

Neues Namensrecht passiert den Bundesrat

Berlin – Mehr Flexibilität bei der Namenswahl – in seiner Sitzung am 17. Mai 2024 billigte der Bundesrat die Novelle des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts.

Während es bisher nur einem Ehepartner gestattet war, den bisherigen Namen als Begleitnamen zu einem Doppelnamen hinzuzufügen, ist dies nach dem neuen Namensrecht nun beiden Ehepartnern gleichermaßen möglich. Die Bildung eines Doppelnamens kann auch ohne Bindestrich erfolgen.

Zukünftig können auch Kinder einen Doppelnamen führen, selbst dann, wenn die Eltern keinen gemeinsamen Ehenamen führen. Wenn die Eltern für ihr Kind keinen Geburtsnamen festlegen, trägt es zukünftig einen Doppelnamen.

Das neue Namensrecht sieht zudem vor, dass im Falle der Scheidung der Eltern ein Kind auf vereinfachtem Wege den Nachnamen des Elternteils annehmen kann, in dessen Haushalt es lebt. Gleiches gilt für einbenannte Stiefkinder. Nach bisheriger Rechtslage war hierzu das Durchlaufen eines langwierigen Verwaltungsverfahrens erforderlich.

Des Weiteren enthält das Gesetz auch Neuerungen bei der Adoption von Erwachsenen: Adoptierte Erwachsene können ihren Geburtsnamen behalten, indem sie der Annahme des Namens der Adoptiveltern widersprechen. Schließlich öffnet sich das Namensrecht den Traditionen der in Deutschland lebenden nationalen Minderheiten (Dänen und Sorben) und schafft hier neue Namensmöglichkeiten.

Nachdem das Gesetz den Bundesrat passiert hat, kann es nun verkündet werden. Es tritt allerdings erst zum 1. Mai 2025 in Kraft.

Verein gegen Einsamkeit

Kröpelin – Vor eineinhalb Jahren haben engagierte Bürgerinnen und Bürger den Verein „Gemeinsam statt einsam“ im Landkreis Rostock gegründet. Der Verein setzt sich dafür ein, dass Seniorinnen und Senioren aber auch jüngere Menschen in der Region eine Anlaufstelle haben, um Kontakte zu knüpfen und aktiv zu sein. Sozialministerin Stefanie Drese besuchte die Initiatoren am heutigen Donnerstag am Markt in Kröpelin.

„Einsamkeit kann, wenn sie länger andauert oder chronisch wird, vielfältige negative Auswirkungen auf die physische und psychische Gesundheit sowie auf das gesellschaftliche Miteinander haben“, betonte Drese bei ihrem Besuch. „Es braucht daher ganz dringend solche Initiativen gegen Einsamkeit wie hier in Kröpelin“, so Drese weiter.

An zwei Nachmittagen in der Woche bietet der Verein einen Treff in seinen Räumlichkeiten an. Dazu kommt ein Nordic Walking-Angebot immer mittwochs. „Vor allem für ältere Menschen ist das eine wertvolle Option, um ins Gespräch zu gehen. Sie sind besonders häufig von Einsamkeit betroffen“, bestätigt Drese.

Drese: „Als Landesregierung wollen wir mehr für das Thema Einsamkeit sensibilisieren und deutlich machen, in welchen Lebensphasen Menschen besonders gefährdet sind.“ Darüber hinaus sei es laut der Sozialministerin entscheidend, Strategien zu entwickeln, um Einsamkeit vorzubeugen und Betroffenen zu helfen.

„Die mehr als 60 Mitglieder des Runden Tisches gegen Einsamkeit befassen sich deshalb intensiv mit verschiedenen Möglichkeiten, Einsamkeit entgegenzutreten.“ Dazu zählten laut Drese auch die Chancen der gemeinnützigen Arbeit. „Ein Ziel ist es, nicht nur mehr gemeinnützige Angebote für einsame Menschen zu schaffen, sondern die Einbringung der Menschen selbst in bürgerschaftliches Engagement weiter zu fördern.“ Angebote wie die des Vereins „Gemeinsam statt einsam“ hätten dabei einen Vorbildcharakter, so Drese.

Der Runde Tisch gegen Einsamkeit hatte sich vor rund einem Jahr nach vorausgegangenen Landtagsbeschluss auf Initiative des Sozialministeriums konstituiert und bindet Akteure aus Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft ein. Erste Ergebnisse und Handlungsempfehlungen sollen im Jahr 2025 dem Landtag übergeben werden.

75 Jahre Bundesverband Freie Berufe

Schwerin – Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig gratuliert dem Bundesverband Freier Berufe auf seiner Festveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen: „Freie Berufe sind Teil unserer Demokratie. So gehört auch die Gründung des Bundesverbandes zum Beginn der deutschen Demokratie im Jahr 1949. Beides lässt sich gut gemeinsam feiern.“

Freie Berufe seien anspruchsvolle Tätigkeiten, deren Qualität garantiert und kontrolliert werden müsse. „Aber“, so die Bundesratspräsidentin, „das machen soweit wie möglich die Freien Berufe selbst, mit ihren Kammern und Verbänden im Rahmen der Selbstverwaltung. Das ist ein Stück gelebte Demokratie.

Außerdem sind Freie Berufe ein Wirtschaftsfaktor. 1,5 Millionen Menschen sind freiberuflich tätig und bieten vier Millionen weitere Arbeitsplätze. Zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden in diesen Bereichen erwirtschaftet. Freie Berufe sind Ausbildungsbetriebe, Standortfaktor und Arbeitgeber in ihren Regionen. Und, ganz wichtig: Sie bieten die Chance, sich im Beruf selbstständig zu machen und selbst zu verwirklichen.“

Die größte Herausforderung der Freien Berufe sei einer aktuellen Umfrage zufolge der Fachkräftemangel. „Der demografische Wandel betrifft aber die gesamte Arbeitswelt, nicht nur die Freien Berufe. Wir müssen die Ausbildungsbedingungen verbessern, Quereinstiege leichter machen und auch im Ausland um Fachkräfte werben. Das alles ist in Mecklenburg-Vorpommern Teil unserer Fachkräftestrategie.“

Die Ministerpräsidentin nannte zwei weitere Punkte, „an denen wir ansetzen können. Erstens: Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mehr als die Hälfte der Existenzgründungen in den freien Berufen sind Gründungen von Frauen. Für die ist zum Beispiel gute Kinderbetreuung eine wichtige Entlastung.“ Der zweite Punkt seien gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. „Gerade gut ausgebildete Fachkräfte gehen gern in die Städte.

Dabei bieten Mobilität und Digitalisierung die Chance, ländliche Gegenden besser an wirtschaftliche und kulturelle Angebote anzuschließen. Diese Chance müssen wir in ganz Deutschland nutzen“, erläuterte Schwesig.

Erhöhte Waldbrandgefahr

Backhaus mahnt zur Achtsamkeit

Schwerin – Nach dem feuchten Frühjahr jetzt die Trockenheit: In weiten Teilen des Landes herrscht eine hohe Waldbrandgefahr. Am Nachmittag des 15.05.2024 brach auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen bei Jessenitz-Werk ein Feuer aus, welches sich schnell zu einem größeren Waldbrand entwickeln konnte.

Derzeit geht man bei der Ursache von einem Stromleitungsbruch in der Nähe von Jessenitz-Werk aus. 25 Feuerwehren mit 160 Feuerwehrfrauen und -männern konnten den Brand auf einer Fläche von rund 8 Hektar inzwischen unter Kontrolle bringen. Im Laufe des Vormittages wird die Bundesforst als Flächeneigentümerin die Fläche durch die Feuerwehr zur weiteren Brandwache übergeben bekommen.

Forst- und Umweltminister Dr. Till Backhaus dankte allen Einsatzkräften für das schnelle und professionelle Vorgehen und mahnt alle Bürgerinnen und Bürger zu besonderer Achtsamkeit im und am Wald, denn die Waldbrandsaison hat gerade erst begonnen.

„Nun steht Pfingsten vor der Tür und es ist noch immer kein Regen in Sicht. Da der Mensch leider die Hauptursache für den Ausbruch von Bränden ist, appelliere ich an alle, in den nächsten Tagen besonders achtsam zu sein im Wald und alles zu unterlassen, was Brände begünstigen kann, so der Minister.“

  • Keine Lagerfeuer im Wald und auf Wiesen,
  • im Wald nicht rauchen,
  • keine brennenden Gegenstände (z. B. Zigarettenkippen) aus dem Autofenster werfen,
  • nur auf Schotter oder Asphalt parken, niemals in Wiesen oder Feldern (der Katalysator des Autos kann schon nach wenigen Metern Fahrt sehr heiß werden und trockenes Gras leicht entzünden),
  • Autos bei Ausflügen immer so parken, dass andere Autos, insbesondere Einsatzfahrzeuge, nicht behindert werden,
  • nicht im Wald oder in Waldnähe grillen (Faustregel: min. 100 Meter Abstand zum Waldrand
  • offiziell ausgesprochene Verbote (z. B. Waldzutrittsverbote) unbedingt einhalten,
  • beobachtete Waldbrände sofort über die 112 melden und anrückende Einsatzkräfte einweisen.

Bildungschancen im Land weiter verbessert

Oldenburg: Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen darf nicht vom Bildungshintergrund oder Einkommen der Eltern abhängen

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg sieht Mecklenburg-Vorpommern bei der Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern auf einem guten Weg. Im Nordosten hängt der Besuch eines Gymnasiums weniger stark vom sozioökonomischen Hintergrund einer Familie ab als in allen anderen Bundesländern. Das geht aus der jüngsten Studie des ifo-Instituts hervor.

„Der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen darf nicht vom Bildungshintergrund oder Einkommen der Eltern abhängen. Gerade deshalb unternimmt die Landesregierung viel, um die Chancengerechtigkeit zu erhöhen“, erklärte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Als positive Einflussfaktoren stellt die Studie einen hohen Anteil an Kindern heraus, die eine frühkindliche Bildungseinrichtung besuchen.

Bei uns im Land erhalten alle Kinder einen Kita-Platz. Mit einer Betreuungsquote von 94,5 Prozent bei den Drei- bis Fünfjährigen ist Mecklenburg-Vorpommern der Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich. Der Kita-Besuch ist bei uns gebührenfrei. Die Landesregierung hat sich dafür eingesetzt, dass auch der Ferienhort auf Dauer beitragsfrei bleibt. Mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz investieren wir weiter in die Qualität der Bildung, Betreuung und Förderung in den Kitas. Außerdem haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass die Gruppen kleiner werden“, so die Ministerin.

Die Autorinnen und Autoren stellen zudem eine späte Aufteilung der Schülerinnen und Schüler in verschiedene Bildungsgänge als bedeutsam heraus. „Mit dem längeren gemeinsamen Lernen und der Entscheidung für die weitere Schullaufbahn nach Klasse 6 verfolgen wir genau diesen Weg. Klar ist, dass wir weiter daran arbeiten müssen, die Chancengerechtigkeit zu verbessern.

Mit der Stärkung der Kernfächer Deutsch, Mathematik und der ersten Fremdsprache schaffen wir hierfür die Voraussetzungen. Schülerinnen und Schüler in allen Schularten erhalten damit mehr Zeit zum Üben und Festigen. Mit dem Leseband in der Grundschule erhöhen wir ab dem kommenden Schuljahr die Lesezeit. Lesen, Schreiben und Rechnen sind die Grundqualifikationen für den Bildungserfolg.“

Nach Veröffentlichung der ifo-Studie hob Bildungsministerin Oldenburg auch hervor, den Blick auf alle Schularten zu richten. „Abitur und berufliche Bildung sind gleichwertig. Das Startchancen-Programm von Bund und Ländern setzt hier an und nimmt Schülerinnen und Schüler mit schwierigen Startbedingungen an Grundschulen, Regionalen Schulen und Gesamtschulen in den Fokus. Sie sollen gezielt gefördert werden, damit sie Erfolg in der Schule haben. Das Programm geht zum nächsten Schuljahr an den Start“, so Oldenburg.