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Kategorie: Städte und Gemeinden

Zuschuss für Hackschnitzelheizung

Dargelin – Die Errichtung und den Betrieb einer Hackschnitzelheizung sowie eines Nahwärmenetzes in Dargelin Ortsteil Alt Negentin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) bezuschusst das Energieministerium mit ca. 95.000 Euro. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie für Unternehmen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen rund 190.000 Euro.

Der Landwirt Christian Ringenberg erzeugt und vermarktet Holzhackschnitzel. Bereits seit Sommer 2005 betreibt der Unternehmer eine Photovoltaikanlage. Mit der Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit einer Leistung von 100 Kilowatt und eines ca. 120 Meter langen Nahwärmenetzes erweitert er sein Geschäftsfeld.

Die Hackschnitzelheizung samt Bunker und dazugehöriger Technik soll in eine bestehende Halle in Alt Negentin eingebaut werden. Von dort sollen vorerst zwei Gebäude mit Wärme versorgt werden: das Bürogebäude eines ortsansässigen Unternehmens und ein Wohngebäude, weitere sollen folgen. Die Anlage wird ganzjährig betrieben, wobei die Wärme zu mindestens 75 Prozent auf Basis erneuerbarer Energien erzeugt wird.

Durch dieses Vorhaben können jährlich knapp 38 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

30 Ladestationen für die Landeshauptstadt

Schwerin – Die WEMAG hat die Ausschreibung der Stadt Schwerin für die Errichtung und den Betrieb einer öffentlichen Ladeinfrastruktur gewonnen. Der Auftrag beinhaltet 20 Ladesäulen mit je zwei Ladepunkten im gesamten Stadtgebiet sowie zehn Wandladestationen mit je einem Ladepunkt in der Tiefgarage des Schweriner Stadthauses.

„Schwerin hat sich im Klimaschutz viel vorgenommen – wir wollen spätestens 2050 klimaneutral sein. Ein wichtiger Baustein sind dabei intelligente Verkehrskonzepte und die Förderung der Elektromobilität, wozu ich sowohl den ÖPNV mit Straßenbahnen und Elektrobussen als auch den Individualverkehr zähle. Die optimalen Standorte unserer Ladestationen wurden im Rahmen des städtischen Elektromobilitätskonzeptes ermittelt. Ich freue mich, dass wir für die technische Umsetzung einen Partner mit großer Expertise gewonnen haben“, begrüßte Oberbürgermeister Rico Badenschier die Auftragsvergabe.

Die WEMAG hat sich bereit erklärt, innerhalb der Vertragslaufzeit von zunächst fünf Jahren bis zu 20 weitere Ladestationen zu errichten. „Die Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für das Erreichen der Klimaschutzziele. Eine gut ausgebaute Infrastruktur bildet dafür die entscheidende Grundlage. Nur so können wir mehr Menschen dazu bewegen, von Verbrennungsmotoren auf emissionsfreie Elektroautos umzusteigen. Daher freut es mich, dass die Stadt Schwerin hier einen großen Schritt nach vorn geht und wir den Zuschlag für die technische Umsetzung erhalten haben“, sagte WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart.

Alle 50 Ladepunkte dieses Projektes werden mit Typ 2-Ladebuchsen von je bis zu 22 Kilowatt Ladeleistung ausgestattet. Zusätzlich wird die WEMAG die Betriebsführung für zunächst fünf Jahre übernehmen. Darin enthalten sind unter anderem Stromlieferung mit zertifiziertem Ökostrom, Abrechnung, Fernsteuerung und Wartung.

Die Bezahlung ist über eine handelsübliche Ladekarte möglich, kann aber auch per App oder SMS über die Rechnung des Mobilfunkanbieters erfolgen.

„Es ist ein gutes Zeichen, dass neben Privat- und Gewerbekunden auch immer mehr Kommunen erkennen, dass Nachhaltigkeit mit Leben erfüllt werden muss. Auch im Bereich der Ladeinfrastruktur besitzen wir jahrelange Erfahrung und können Projekte entwickeln, die den individuellen Anforderungen präzise entsprechen“, ergänzte Benjamin Hintz, Produktverantwortlicher Elektromobilität WEMAG.

Die Bauarbeiten beginnen noch im Dezember. Die Fertigstellung ist für Juni 2021 geplant.

Das Projekt wurde zu jeweils ca. 150.000 € durch das Energie- und das Innenministerium gefördert. Das Energieministerium fördert über die Richtlinie Klimaschutz-Projekte aus dem EU-Programm EFRE und das Innenministerium gewährt ergänzend eine Sonderbedarfszuweisung. So verbleibt für die Stadt ein Eigenanteil von 100.000 € an den Investitionskosten, erläutert der Fachdienstleiter Kämmerei Daniel Riemer, der die Umsetzung auf städtischer Seite betreut hatte.

Geothermievorhaben der Stadtwerke

Schwerin – Über den Baufortschritt beim Geothermievorhaben der Stadtwerke Schwerin hat sich heute die Staatssekretärin des Energieministeriums, Ina-Maria Ulbrich, in Lankow informiert.

„Wenn die Vorarbeiten für dieses Projekt abgeschlossen sind, werden die Stadtwerke Schwerin einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz und zur CO2-Einsparung leisten“, so Ulbrich und erläutert weiter: „durch die Nutzung von Thermalwasser aus der Tiefe kann voraussichtlich eine Wärmemenge von bis zu 50 Gigawattstunden pro Jahr erzeugt und eine CO2- Einsparung von 8.250 Tonnen jährlich erzielt werden. Das Energieministerium fördert das Geothermievorhaben daher aus dem Klimaschutz-Förderprogramm und dem Klimaschutz-Darlehensprogramm mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro“.

Die Energieversorgung Schwerin GmbH, eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Schwerin, plant die Errichtung einer hydrothermalen Geothermieanlage in Schwerin-Lankow. Hierzu wird warmes Thermalwasser aus über 1.200 Metern Tiefe an die Oberfläche gefördert und die im Wasser enthaltene Wärme mit Hilfe von Wärmepumpen in das anliegende Fernwärmenetz eingespeist. Die zur Förderung benötigte Bohrung wurde bereits erfolgreich durchgeführt.

Mit einer zweiten Bohrung, der sogenannten Injektionsbohrung, soll im nächsten Schritt ein Bohrschacht entstehen, über den später die nach Entzug der Wärme nicht mehr benötigte ausgekühlte Sole zurück ins Erdinnere geführt wird. Mit dem Aufbau der Bohrstätte wird in der kommenden Woche begonnen, mit der Bohrung selbst Anfang des nächsten Jahres.

Förderung für Gesundheitshaus Warin

Warin – Das Gesundheitshaus Mühlenbruchsche Schenkung Warin gehört zu den elf Siegervorhaben im Wettbewerb „Best-Practice-Beispiele zur Ergänzung und Sicherstellung der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“. Das Projekt wird mit 750.000 Euro LEADER-Mitteln bezuschusst, was eine Gesamtinvestition von 1,1 Millionen Euro ermöglicht.

Anlässlich der Förderung erklärt Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern: „Die Stadt Warin ist ein klassisches Beispiel für eine drohende medizinische Unterversorgung im ländlichen Raum. In den nächsten fünf bis zehn Jahren werden drei von vier Allgemeinärzten aus Altersgründen ihre Praxen schließen. Die Mühlenbruchsche Schenkung ist wie gemacht für ein Gesundheitshaus. Waren doch in der Vergangenheit in dem heute unter Denkmalschutz stehenden Gebäude schon immer soziale Projekte ansässig, etwa ein Armenhaus, eine Flüchtlingsunterkunft oder eine Pflegeeinrichtung.“

Im Keller des komplett barrierefreien Gebäudes sind ein Sanitätshaus sowie Lager- und Technikräume vorgesehen. Für das Erdgeschoss ist eine Tagespflege angedacht. Die derzeit 250 Quadratmeter große Fläche soll auf 300 Quadratmeter erweitert werden.

Im ersten Obergeschoss soll eine Allgemeinarztpraxis entstehen. Möglich ist auch eine Gemeinschaftspraxis. Die Erweiterungsflächen, etwa zusätzliche Untersuchungs- und Sprechzimmer, können Fachärzte tageweise nutzen. Durch die Digitalisierung aller Räume könnten die Anmeldung und das Wartezimmer tageweise für eine Facharztsprechstunde oder zukünftige Telemedizinplätze mitgenutzt werden.

Zudem interessiert sich eine Ergotherapie für die Räumlichkeiten, auch eine Physiotherapie ist denkbar.

Das Dachgeschoss ist nicht von der Förderung betroffen. Jedoch interessiert sich ein Zahnarzt für den Kauf der Räume. Alternativ könnten auch zwei bis drei Wohnungen entstehen.

„Ziel ist es, mit der Umsetzung des Vorhabens den sozialen Gedanken der Familie Mühlenbruch in dem Gebäude wieder aufleben zu lassen und mit der medizinischen Nutzung dauerhaft zu etablieren“, sagt Minister Backhaus.

Seit 2016 flossen insgesamt rund 3,1 Millionen Euro aus der Integrierten ländlichen Entwicklung sowie LEADER-Mittel in die Kleinstadt Warin. Dadurch wurden Gesamt­investitionen in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro ermöglicht.

Johannes Mühlenbruch hat von 1907 bis 1909 die Mühlenbruchsche Schenkung erbaut. In der linken Hälfte des Hauses richtete er ein Wohnhaus für seine Familie ein. In der rechten Hälfte eröffnete er ein Armenhaus, in dem die Ärmsten der Stadt Warin eine Unterkunft und Essen bekamen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Armenhaus zu einem Auffanglager für Flüchtlinge. Nach 1945 überschrieb Johannes Mühlenbruch sein Haus der Stadt. Das Ehepaar Frehse ließ daraufhin ein Feierabendheim errichten. Seit 1972 entwickelte sich das Haus mehr und mehr zu einer Pflegeeinrichtung. Bis zu 52 Bewohner lebten dort.

Das Haus in der Mühlenbruchstraße, das sich seit dem 1. Januar 1993 in Trägerschaft des Diakonievereins Güstrow e.V. befand, konnte die Auflagen des Bauordnungsamtes nicht mehr erfüllen. Es entsprach auch nicht mehr der Heimmindestbauverordnung. Daher wurde es am 31. August 2002 geschlossen. Seither steht es leer.

Die Lokalen Aktionsgruppen (LAGn) Mecklenburg-Vorpommerns haben gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit und dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt zu diesem Wettbewerb im August 2019 aufgerufen. Die ersten elf Vorhaben der so entstandenen Rangliste können im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets, 6 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), eine Zuwendung erhalten.

Die Förderhöhe kann bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben betragen, wobei zehn Prozent der bewilligten Fördersumme durch eine nationale Kofinanzierung zu erbringen ist.

Die Förderhöchstsumme für Gesundheitszentren beträgt 750.000 Euro. Für Haus- und Kinderarztpraxen beträgt die Förderhöchstsumme 100.000 Euro.

Radverkehrsförderung des Bundes

Schwerin – Im Rahmen seines Klimaschutz-Sonderprogramms „Stadt und Land“ stellt der Bund den Bundesländern von 2020 bis 2023 rund 657 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Knapp 26 Millionen davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern bereit. Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern dazu hat Infrastrukturminister Christian Pegel unterzeichnet.

„Besonders freue ich mich, dass es auf Drängen Mecklenburg-Vorpommerns gelungen ist, dass auch touristische Radwege als grundsätzlich förderfähig anerkannt wurden. Vorrangig soll das Programm aber dazu dienen, die Bedingungen für den Alltagsradverkehr zu verbessern“, sagt Christian Pegel zu der Vereinbarung und ergänzt: „Ebenfalls auf Drängen von M-V wurde der Radverkehr in den ländlichen Räumen mit seinen besonderen Chancen, aber auch spezifischen Herausforderungen ausdrücklich aufgenommen.“

Ziel des Programms ist „der Aufbau eines sicheren, in lückenlosen Netzen geplanten und mit geringen Verlustzeiten nutzbaren Radverkehrssystems“. Förderfähig sind zum Beispiel Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen einschließlich der Planungsleistungen Dritter und Grunderwerb. Dabei kann es sich um straßenbegleitende, vom motorisierten Verkehr möglichst getrennte Radwege handeln, eigenständige Radwege, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen, Radwegebrücken oder -unterführungen oder auch den Umbau von Knotenpunkten, die den Radverkehr sicherer machen. Auch Abstellanlagen oder Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr können gefördert werden.

„Prämisse des Bundes ist, Maßnahmen zu fördern, die ohne seine finanzielle Beteiligung erst nach 2023 oder überhaupt nicht verwirklicht würden“, nennt Pegel eine wichtige Bedingung und verweist auf eine zweite: „Das Geld, das nicht rechtzeitig gebunden wird, geht an andere Bundesländer. Ich empfehle deshalb Gemeinden und Landkreisen dringend, bereits in ihre Haushalte 2021 entsprechende Eigenanteile einzustellen. Bis Ende 2021 gilt auch ein höherer Fördersatz von 80 Prozent. Danach sind es 75, für finanzschwache Kommunen 90 Prozent.“ Außerdem müsse die Planung der Maßnahme im Rahmen eines integrierten Verkehrskonzeptes oder mindestens eines Radverkehrskonzeptes bzw. Radnetzes erfolgen.

„Das Programm wird über das Land abgewickelt. Das Infrastrukturministerium erarbeitet dazu schnellstmöglich eine Förderrichtlinie. Ich möchte aber nochmals an alle Kommunen im Land appellieren, sich bereits vor deren Veröffentlichung Gedanken über Projekte zu machen, die für die Förderung in Frage kommen und sie so weit wie möglich für die Antragstellung vorzubereiten“, so Christian Pegel, der gern sehen würde, dass die gesamten 25 Millionen Euro in M-V verbaut werden.

10 Jahre Neue Dorfmitte

Kampagne gestartet/ Neuer Dorfladen Poppendorf

Schwerin – Zum zehnjährigen Bestehen der Landesinitiative „Neue Dorfmitte Mecklenburg-Vorpommern“ hat Infrastrukturminister Christian Pegel heute Bilanz gezogen. „Mit der Landesinitiative unterstützt das Land die Nahversorgung in den Dörfern. Die Möglichkeit, zu Fuß einkaufen gehen zu können ist für die Menschen ein elementares Bedürfnis und vielerorts sogar ein ‚Haltefaktor‘ geworden“, betonte der Minister. „Dass Läden oder mobile Verkaufsangebote in die Dörfer zurückkommen, schafft Lebensqualität für die Bevölkerung, weil dadurch dörfliches Leben zurückkehrt. Ich freue mich über jeden Laden, der modernisiert wird oder wieder eröffnet, denn lebendige Dörfer sind für eine ausgeglichene Landesentwicklung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen unerlässlich“, so Minister Pegel.

Agrarminister Dr. Till Backhaus ergänzte: „Wir erleben seit Beginn der Corona-Krise, dass den Menschen Regionalität und Saisonalität zunehmend wichtig geworden ist. Dieses Vertrauen der Verbraucher genießen auch die Nahversorger gerade in den ländlichen Gebieten. Der Dorfladen ist ein Magnet für die Menschen und Zentrum der Kommunikation. Deshalb unterstütze ich mit großer Freude Projekte, die für die soziale Verankerung  in den Dörfern von zentraler Bedeutung sind.“

Die Landesinitiative wurde 2011 mit einem Modellprojekt an vier Standorten gestartet. Seitdem wurden 45 Vorhaben für Dorfläden und mobile Nahversorger fachlich und finanziell gefördert – 17 in Vorpommern, zwölf in der Mecklenburgischen Seenplatte, zwölf in Westmecklenburg und vier in der Region Rostock. Dafür sind rund 3,4 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden, sodass insgesamt mehr als 4,4 Millionen Euro in die Neue-Dorfmitte-Läden investiert wurden. Eine Karte mit den Standorten finden Sie hier: www.neue-dorfmitte-mv.de/Standorte  

Um die Neue Dorfmitte-Läden noch besser zu unterstützen wurde das Neue-Dorfmitte-Team Mitte des Jahres verstärkt. Oliver Ohm von der BBE Handelsberatung Hamburg und Ingwer Seelhoff von der ews-group Lübeck beraten die Betreiber in betriebswirtschaftlichen Belangen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Marketingfirma 13 Grad Crossmedia Agentur aus Neubrandenburg, die Landesinitiative „Neue Dorfmitte M-V“ bekannter zu machen und den Dorfläden ein einheitliches Gesicht zu geben. „Dieses Rundum-Paket wird den Ladenbetreibern helfen, sich für die Zukunft besser aufzustellen. Kundenbindung, Optimierung der Betriebsabläufe und des Sortiments, Einbindung regionaler Anbieter, Vernetzung der Dorfläden untereinander und Bekanntheit sind wichtige Parameter für die dauerhafte Existenz der Läden und damit für die Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum“, zeigte sich der Minister überzeugt.

Ein vom Team Neue Dorfmitte entwickeltes Logo wird die Mitglieder der Neue-Dorfmitte-Familie zukünftig schon an den Ladentüren erkennbar machen. Weitere Vermarktungselemente, die von der Agentur 13 Grad entwickelt wurden, können für die Eigenwerbung der Läden genutzt werden.

Ebenfalls heute wurde in Poppendorf ein Neue-Dorfmitte-Laden offiziell eröffnet. Christian Pegel wünscht dem Investor Volker Schenzle und der Betreiberin Juliana Kindt viel Erfolg, besonders in dieser schwierigen Zeit. Der Laden wurde durch die Landesinitiative mit 150.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert. Der kleine Laden mit Café und Kreativräumen befindet sich in einem ehemaligen Schweinestall, der Stück für Stück zu einer dörflichen Begegnungsstätte mit dem Namen „Stall.dich.ein“ umgebaut wurde.

Eine Videoaufzeichnung informiert in Kürze über die Neuausrichtung der Landesinitiative Neue Dorfmitte unter www.neue-dorfmitte-mv.de

Weitere Konsolidierungshilfen

Neubrandenburg – Neubrandenburg konnte im vergangenen Jahr einen Überschuss im Finanzhaushalt von mehr als 12 Millionen Euro erwirtschaften und hat somit das Teilziel für das Jahr 2019 aus der Konsolidierungsvereinbarung, die Neubrandenburg im Jahr 2017 mit dem Innenministerium abgeschlossen hat, deutlich erreicht. Vertragsgemäß erhält die Stadt daher einen weiteren Teilbetrag der Konsolidierungshilfe in Höhe von ca. 15 Millionen Euro.

Mit der Auszahlung des letzten Teilbetrags gelangt die Auszahlung von Konsolidierungshilfen auf der Grundlage der Konsolidierungsvereinbarung zum Abschluss. Wie bereits in diesem Jahr kann die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg aber zukünftig auf der Grundlage des § 27 des Finanzausgleichsgesetzes Konsolidierungshilfen bis zur Höhe von max. 9 Mio. Euro erhalten, sofern sie jahresbezogen einen Überschuss von mindestens 3 Mio. Euro oder 1,5 Prozent der laufenden Auszahlungen erreicht. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Neubrandenburg durch eigene Anstrengungen und Hilfen des Landes spätestens Ende 2022 den Haushalt ausgleichen kann.

„Ich freue mich sehr über die Fortschritte, die Neubrandenburg in den letzten Jahren bei der Haushaltskonsolidierung gemacht hat und hoffe, dass der Haushaltsausgleich trotz der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie möglich sein wird“, so Thomas Lenz, Staatssekretär des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern.

Förderung des Straßenbaus

Stavenhagen – Die Reuterstadt Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Infrastrukturministerium einen Zuschuss in Höhe von 452.500 Euro für den Ausbau der Goethestraße. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 696.300 Euro, die Gesamtkosten etwa 1,5 Millionen Euro.

Die Stadt plant mit dem Wasserzweckverband Malchin-Stavenhagen und der Wärmeversorgung Stavenhagen, die Goethestraße auf einer Länge von 232 Metern und einen 122 Meter langen Teil der Malchiner Straße grundhaft auszubauen. Die Fahrbahn soll mit Granitrechteckpflaster in einer Breite zwischen 5,60 und 6,60 Metern gepflastert werden. Beidseitig schließen sich zwei Meter breite Parkstreifen an. Die zwei bis drei Meter breiten Geh- und Radwege werden mit Betonsteinpflaster befestigt.

Die Goethestraße ist eine wichtige innerörtliche Verbindungsstraße zwischen der Kreisstraße MSE 38 und der Bundesstraße 104 im Sanierungsgebiet „Historische Altstadt Stavenhagen“. Die zehn Meter breite Fahrbahn besteht aus Kopfsteinpflaster, der Übergangsbereich zur Malchiner Straße aus Asphalt. Sie ist sehr uneben und an den Rändern abgesackt. Die Gehwege sind stellenweise sehr unwegsam.

Die Arbeiten haben bereits begonnen. Sie sollen voraussichtlich im Oktober 2021 abgeschlossen sein.