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Kategorie: Städte und Gemeinden

Ortsumgehung Mirow kommt

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Meyer: „Der Bau kann voraussichtlich im Frühjahr 2025 starten“

Mirow – Der Bund stellt die für den Bau der Ortsumgehung Mirow benötigten Mittel zur Verfügung. Das hat das Bundesverkehrsministerium jetzt in einem Schreiben bestätigt. Für den Bundesstraßenneubau sind Kosten von 58,6 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist eine großartige Nachricht aus Berlin. Wir können nun die Vergabe der Bauleistungen starten und voraussichtlich im Frühjahr 2025 mit dem Bau beginnen.

Für die Stadt Mirow und die ganze Urlaubsregion Mecklenburger Seenplatte ist das ein enorm wichtiges Infrastrukturvorhaben – das Bundesverkehrsministerium hat das zügig und verlässlich unterstützt, dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken“, sagte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

Auf 8,3 Kilometern Länge wird die Ortsumgehung den Verkehr auf der Bundesstraße B 198 künftig südwestlich um die Stadt Mirow herumführen. „Anwohner werden ebenso wie Reisende und der LKW- und Schwerlastverkehr von der Ortsumgehung profitieren. Die Stadt Mirow wird vom Durchfahrtsverkehr entlastet, Lärm- und Luftschadstoffimmissionen deutlich verringert.

Die in der Ortsdurchfahrt bestehenden Verkehrssicherheitsrisiken können so dauerhaft behoben werden. Als positiver Nebeneffekt freut es mich, dass mit dieser Maßnahme auch eine weitere nachhaltige touristische Entwicklung und Vermarktung des Ortes ermöglicht wird“, so der Minister.

Bis zum offiziellen Spatenstich im Frühjahr 2025 werden nun zügig die erforderlichen Ausschreibungen für die bauvorbereitenden Maßnahmen, wie z. B. Bauvermessung, Fällarbeiten, Denkmalschutz oder Munitionsbergung sowie für die ersten Bauverträge veröffentlicht. Nach Vergabe der Leistungen werden dann die ersten sichtbaren Arbeiten an der zukünftigen Trasse der Ortsumgehung Mirow beginnen.

Maritime Wirtschaft: Zukunftskonzept vorgelegt

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Schwerin – Für Mecklenburg-Vorpommern ist die maritime Wirtschaft ein entscheidender wirtschaftlicher Faktor mit großem Potenzial. Mit Blick auf die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und Chancen der Branche wurde in intensiver Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft und in enger Begleitung des Maritimen Koordinators des Landes, Staatsekretär Jochen Schulte, ein „Zukunftskonzept für die maritime Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“ erarbeitet.

Das rund 80-seitige Konzeptpapier ist heute in der Staatskanzlei an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergeben worden. Maßgeblich beteiligt an der Erstellung des Zukunftskonzepts war der im Juni 2023 ins Leben gerufene Maritime Zukunftsbeirat des Landes mit 21 Expertinnen und Experten aus der maritimen Wirtschaft und Wissenschaft.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte die besondere Bedeutung der maritimen Wirtschaft für Mecklenburg-Vorpommern und würdigte ihre positive Entwicklung: „Anfang 2022, nach der coronabedingten Insolvenz der MV Werften, standen wir vor großen Herausforderungen und einer ungewissen Zukunft für die maritime Wirtschaft. Heute blicken wir auf eine Branche, die wieder ein echter Wachstumsmotor unseres Landes ist.

Unsere Häfen und Werften sind moderne, vielseitige Industriezentren, die eine Schlüsselrolle in der Energiewende spielen. Das maritime Zukunftskonzept legt eine wichtige Grundlage, um das fortzuführen und unsere maritime Wirtschaft weiter zu stärken. Bereits nächsten Montag laden wir zu einer deutschlandweiten Konferenz zur maritimen Wirtschaft in unsere Landesvertretung nach Berlin ein. Wir wollen für unsere maritime Wirtschaft werben und uns mit anderen Akteuren vernetzen“

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fügte hinzu: „Besonders in den Bereichen Offshore-Wind und Wasserstoff bieten sich enorme Potenziale, die unser Land als Wirtschaftsstandort und als Vorreiter im Klimaschutz stärken werden. Die neuen Chancen wollen wir konsequent nutzen – das heute vorgelegte Zukunftskonzept bietet dafür enorm wichtige Impulse.“

Das maritime Zukunftskonzept ist in einem mit mehreren Workshop-Runden breit angelegten Prozess, in dem von den verschiedenen Stakeholdern Themen wie die Entwicklung der Häfen zu Energie- und Logistikzentren, der zivile und militärische Schiffbau sowie die maritime Zulieferindustrie vertieft behandelt wurden, entwickelt worden. Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Innovationskraft in der Offshore-Windindustrie und der Wasserstoffwirtschaft, die Schlüsseltechnologien für die Branche sind.

Staatssekretär Jochen Schulte hob als Maritimer Koordinator die ausgesprochen gute Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Wissenschaft bei der Erstellung des Konzeptes hervor: „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie resilient und zukunftsfähig die maritime Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist.

In den Workshops ist es gelungen, konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die uns helfen werden, die Branche erfolgreich durch die kommenden Transformationsprozesse zu führen. Mit diesem Zukunftskonzept haben wir eine klare Richtung und einen Fahrplan für die nächsten Jahre.“

Karina Würtz leitete als Geschäftsführerin der Stiftung Offshore-Windenergie den Workshop, der sich mit der Energiegewinnung vor der Küste auseinandergesetzt hat. Sie sagte: „Die maritime Wirtschaft ist seit Jahrhunderten Teil der DNA Mecklenburg-Vorpommerns, die Energiegewinnung und insbesondere Windenergie auf See ihr jüngstes Basenpaar – mit einem enormen Innovations-, Wertschöpfungs- und damit Zukunftspotenzial für das ganze Land.

Die Chancen für die Küstenstandorte erstrecken sich dabei weit über die nationalen Seegrenzen bis weit in den Ostseeraum. Damit die Potenziale auch wirklich genutzt werden, braucht es drei Dinge: eine innovationsstarke Akteurslandschaft, verbindliche und nachprüfbare Zielsetzungen, sowie eine integriert-gedachte Energie- und Industriepolitik auf Landes- und Bundesebene. Ersteres hat das Land, das haben die Stakeholderrunden gezeigt. Für die anderen beiden Punkte liefert das Zukunftskonzept eine starke Arbeitsgrundlage.“

Die Umsetzung der im Zukunftskonzept beschriebenen Handlungsempfehlungen soll in den kommenden Jahren durch den Maritimen Zukunftsbeirat begleitet werden.

Küstenschutz für die Sicherheit der Menschen

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Schwerin – Anlässlich der Debatte um eine Strandbewirtschaftung auch in die Sturmflutsaison hinein, wie sie von einigen Akteuren im Land gefordert wird, nimmt der für den Küstenschutz zuständige Umweltminister Dr. Till Backhaus Stellung und verweist auf die Notwendigkeit der Sicherheitsmaßnahmen: „Ich kann das Ansinnen aus der Tourismusbranche sehr gut verstehen, das schöne Herbstwetter zu nutzen, um Gästen auch in den Herbstferien Strandkörbe und andere Angebote am Strand zu bieten.

Strandkörbe sind quasi ein Markenzeichen für unser Land und ich freue mich auch, wenn ich zufriedene Gäste und Unternehmerinnen und Unternehmer an den Stränden sehe. Wir sollten in der Debatte aber auch die Gefahren ehrlich im Blick behalten. Das Ende der Badesaison ist nicht willkürlich auf den 15. Oktober gesetzt und auch das damit verbundene Ende der regulären Strandbewirtschaftung hat einen ernsten Hintergrund.

Mitte Oktober steigt die Gefahr von Sturmfluten massiv an. Sturmfluten können auch sehr kurzfristig auftreten und hohen Schaden anrichten – wenn wir nicht entsprechend darauf vorbereitet sind. Unsere Aufzeichnungen belegen das und ich möchte eindringlich vor einer Hochwasserdemenz warnen. Erst letztes Jahr hat im Oktober eine Sturmflut erhebliche Schäden an der touristischen Infrastruktur hinterlassen.

Auch erinnere ich an die Sturmflut am 15. Oktober 2009, die genau zum Ende der Badesaison eintraf. Die Bilder von zerstörten oder schwimmenden Strandkörben sind vielleicht noch dem ein anderen im Gedächtnis“, warnt Minister Backhaus.

Um dennoch eine praktische Lösungen im Sinne beider Seiten zu finden, kündigt der Minister an. dass es noch vor der kommenden neuen Badesaison ein Gespräch zwischen den Strandbewirtschaftenden auf Usedom und dem Küstenschutz geben soll: „Ich bin mir sicher, dass sich dort Kompromisse finden lassen, um die Konflikte zu befrieden“, so Backhaus.

Grundsätzlich betont der Minister die Zugänglichkeit der Strände für die Arbeit des Küstenschutzes und wirbt um Verständnis für die Maßnahmen:

„Um Schäden für Leib und Leben in bewohnten Küstenabschnitten abzuwenden, haben wir in Mecklenburg-Vorpommern einen gut funktionierenden Küstenschutz, der seine Aufgaben sehr gewissenhaft und entsprechend der Gesetzeslage erfüllt. Unsere Kolleginnen und Kollegen beim Küstenschutz müssen jedes Jahr zahlreiche Arbeiten an unseren Schutzanlagen vornehmen und diese Arbeiten können nun einmal nur passieren, wenn die relevanten Bereiche frei zugänglich sind.

Da geht es um Unterhaltungsarbeiten wie Aufspülungen zur Dünenverstärkung oder Reparatur von Buhnen oder Ufermauern auf dem Strand und im Vorstrand. Das geht eben nicht während der Badesaison, sondern nur danach. Ziel der Saisonregelung ist es daher, bauliche Anlagen auf dem Strand und sonstige Nutzungen des Strandes nur zuzulassen, wenn die Belange des Küstenschutzes als öffentliche Aufgabe nicht beeinträchtigt werden.

Das ist deshalb ganz explizit keine Willkür oder Schikane, sondern dient zuallererst der Sicherheit von Menschen und deren Sachwerte – und letztlich auch den Strandbewirtschaftenden, die im nächsten Jahr wieder einen schönen Strand vorfinden wollen. Ich bitte hier wirklich um Verständnis“, so der Küstenschutzminister.

Ebenfalls will Backhaus dem Eindruck widersprechen, dass nach dem 15. Oktober gar keine Strandbewirtschaftung mehr möglich sei. Das entspreche nicht der Wahrheit sagt er und verweist auf die Möglichkeit der Ausnahmegenehmigungen:

„Es ist in Mecklenburg-Vorpommern durchaus möglich, unter bestimmten Bedingungen auch über das Ende der Badesaison den Strand zu bewirtschaften, auch zur Vermietung von Strandkörben.

Es gibt die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen, die unsere Staatlichen Ämter auch erteilen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind: Wenn in einem der betreffenden Bereich keine Unterhaltungsmaßnahmen stattfinden und der Nachweis der Antragstellenden erfolgt, dass man an das Sturmflutvorhersagesystem angeschlossen ist (BSH-FACT 24, oder DWD), sowie den Nachweis erbringt, dass man seine Anlagen innerhalb von 12 Stunden nach Eingang der Sturmflutwarnung beseitigen kann, kann für wenige Tage auch eine Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot erteilt werden.

Diese Ausnahmegenehmigungen werden jedes Jahr viel genutzt. Der Hinweis bei Antragsstellung, dass man auf seinem Handy eine Wetter-App installiert habe, reicht allerdings nicht“, so Backhaus abschließend.

Stralsund blüht auf

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Grüne Bushaltestellen für die Stadt / Stralsund und die Firma Ströer setzen mit begrünten Bushaltestellen ein Zeichen für nachhaltige Stadtgestaltung

Stralsund – Seit 2022 wurden neun Wartehallen mit bepflanzten Dächern neu errichtet, die damit insgesamt 63 Quadratmeter begrünen. Den Anfang machte die Haltestelle am Tribseer Damm, in der Nähe des Jobcenters. Diese war gleichzeitig die erste begrünte Bushaltestelle in ganz Mecklenburg-Vorpommern. Nun sind acht weitere dazu gekommen, wovon vier im September fertiggestellt wurden. Das neueste Wartehäuschen befindet sich beim Werftkreisel.

Bushaltestellen mit Begrünung

Tribseer Wiesen am Spielplatz
Kreuzung Tribseer Damm / Carl-Heydemann-Ring
Tribseer Damm // HS Agentur für Arbeit stadteinwärts
Hochschulallee // HS Hochschulallee stadteinwärts
Heinrich-Heine-Ring // HS Knieper Nord stadteinwärts
Heinrich-Heine-Ring // HS Heinrich-von-Stephan-Straße stadtauswärts
Grünhufer Bogen // HS Hansedom stadtauswärts
Greifswalder Chaussee // HS Voigdehäger Weg stadtauswärts
Greifswalder Chaussee // HS Werftkreisel

Die modernen und klimafreundlichen Haltestellen tragen zu einer besseren Luftqualität bei, indem sie die Luft im Stadtverkehr filtern und damit die Feinstaubbelastung reduzieren. Die etwa sieben Quadratmeter großen Dächer sind mit sogenannten „extensiven Sedumpflanzen“ begrünt und bieten neuen Lebensraum für Insekten.

Die pflegeleichten und insektenfreundlichen Sedumpflanzen sind sehr robust und präsentieren sich als ideale Dachbegrünung, da sie nur wenig Regenwasser und Nährstoffe benötigen.

Die Kosten für die begrünten Bushaltestellen trägt Ströer.

Gehwegerneuerung in Dierkow

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant die Sanierung des Gehweges in der Theodor-Heuss-Straße in Dierkow. Zwischen den Hausnummern 1 und 19 sollen der Belag und die Straßenbeleuchtung erneuert werden, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Aufgrund des starken Wurzelwachstums der Alleebäume werden der Gehweg um etwa einen Meter in Richtung Wohnblock verlegt und die angrenzenden Stichwege zu den Hauszugängen und Straßen angepasst. Auf dem Grünstreifen wird Rasen angesät, und die Beleuchtung wird auf LED umgestellt. Auch Leerrohre für die Netzinfrastruktur werden verlegt.

Die Gehwegsanierung wird etwa eine halbe Million Euro kosten, die zu rund 90 Prozent aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Stadt bereitgestellt werden.

Deutscher Nachbarschaftspreis 2024

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Drese gratuliert Allerhand e.V. aus Qualitz zum Landessieg beim Deutschen Nachbarschaftspreis 2024

Qualitz – Der Verein Allerhand e.V. aus Qualitz (Landkreis Rostock) ist der Landessieger aus Mecklenburg-Vorpommern beim diesjährigen Deutschen Nachbarschaftspreis. Mit der Idee eines offenen Werkstatthauses setzen sich die Vereinsmitglieder für ein generationenübergreifendes Miteinander und vielfältiges kulturelles Angebot im ländlichen Raum ein. Sozialministerin Stefanie Drese gratulierte dem Verein heute persönlich und überreichte gemeinsam mit der nebenan.stiftung und der Deutschen Postcode Lotterie den mit 2.000 Euro dotierten Preis.

„Für Mecklenburg-Vorpommern hätte ich mir kaum einen passenderen Preisträger vorstellen können. Als dünn besiedeltes Flächenland sind wir stets auf kreative Ideen und Lösungen angewiesen, wie wir gerade in ländlichen Bereichen eine gute Nachbarschaft schaffen und das gesellschaftliche Miteinander stärken können. Die Qualitzer haben hierfür eine Lösung mit Vorbildcharakter gefunden“, betonte die Ministerin bei der Übergabe.

Das Werkstatthaus des Vereines steht mit seinen Angeboten allen Dorfbewohnerinnen und -bewohnern offen. Angeboten werden zum Beispiel handwerkliche und künstlerische Kurse im Filzen, Weidenmöbelbau, in Drucktechniken oder dem Emaillieren. Zudem gibt es einen Chor, Feste, Theateraufführungen, regelmäßige Tauschbörsen und einen neuen Spielplatz, der im vergangenen Jahr gemeinsam von den Kindern und Erwachsenen des Dorfes erbaut wurde.

„Genau solche Orte der Begegnung sind es, die aus anonymen Nachbarn auch Freunde machen, die ein neues Dorfgefühl und ein engeres Miteinander schaffen“, unterstrich Drese. Ganz nebenbei sei das Projekt zudem der Beweis dafür, dass es für ein buntes kulturelles Angebot bei weitem keine Großstadt brauche. „Sondern nur den Mut, gemeinsam etwas Neues zu wagen und sich auszuprobieren“, so die Ministerin.

Der Deutsche Nachbarschaftspreis zeichnet Nachbarschaftsprojekte mit Vorbildcharakter aus, bei denen sich Menschen für ihr lokales Umfeld einsetzen und das Miteinander stärken. Er wurde von der nebenan.de Stiftung erstmals 2017 ins Leben gerufen und ist der höchstdotierte Preis dieser Art in Deutschland. Der Hauptförderer ist die Deutsche Postcode Lotterie.

Schwesig: Danke an alle, die so mutig waren

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Leipzig – Der Freistadt Sachsen und die Stadt Leipzig laden heute zu einem Festakt zur Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 ein. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nimmt als Präsidentin des Bundesrates an der Veranstaltung teil.

„Der 9. Oktober 1989 war ein Schlüsselmoment in der deutschen Geschichte. 70.000 Menschen demonstrierten an diesem Tag in Leipzig für Freiheit und Demokratie. Ihre Rufe „Wir sind das Volk“ und „Keine Gewalt“ sind in die Geschichte eingegangen. An diesem Abend zu demonstrieren, erforderte sehr viel Mut. Es gab Warnungen, dass es von staatlicher Seite zu Gewalt kommen könnte.

Die Demonstrierenden konnten nicht wissen, ob sie nach der Demonstration zu ihren Familien zurückkehren oder ob sie im Stasi-Knast landen würden. Ich war damals 15. Die Menschen, die demonstriert haben, haben auch für mich und meine Generation und auch für die nachfolgenden Generationen Demokratie und Freiheit erkämpft. Vielen Dank an alle, die an diesem Abend in Leipzig so mutig waren“, erklärte Schwesig vor Beginn der Veranstaltung.

„Ab dem 9. Oktober war in der DDR nichts mehr, wie es vorher war. In den Tagen und Wochen darauf wurde überall in der DDR für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit und freie Wahlen demonstriert, auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Nur einen Monat nach den Ereignissen in Leipzig kam es zum Sturz der Berliner Mauer und zur Öffnung der innerdeutschen Grenze. Kein Jahr später war Deutschland wiedervereint. Der 9. Oktober zeigt, welche Kraft sich entfaltet, wenn Menschen zusammenhalten“, sagte Schwesig weiter.

„Die Friedliche Revolution gehört zu den schönsten Kapiteln in der deutschen Geschichte. Darauf können alle, die damals dabei waren, sehr stolz sein“, so Schwesig.

Straßensanierung in Friedland

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Sanierung der Mühlenstraße in der Innenstadt von Friedland geht weiter

Friedland – Die Stadt Friedland plant den nunmehr dritten und damit letzten Bauabschnitt bei der Sanierung der Mühlenstraße. Die Fahrbahn und die Gehwege auf beiden Straßenseiten sollen neues Betonpflaster bekommen.

Die straßenbegleitenden Pkw-Parkplätze werden mit Granitsteinen befestigt, die Trinkwasserleitung und die Regenentwässerung erneuert. Die Fernwärmeleitung wird verlegt, außerdem Leerrohre für die Netzinfrastruktur, den Anschluss einer Ladesäule sowie die Beleuchtung.

Mit der Neugestaltung soll auch den Belangen der Barrierefreiheit Rechnung getragen werden, indem sogenannte Bodenindikatoren, also visuelle und taktile Orientierungshilfen eingesetzt und die Bordsteine abgesenkt werden. Auch zwei Behindertenparkplätze sollen entstehen.

Die Kosten belaufen sich auf gut eine halbe Million Euro, welche aus Städtebaufördermitteln zur Verfügung stehen. Die Baumaßnahme soll zeitnah begonnen und voraussichtlich im März 2025 fertig gestellt werden.