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Kategorie: Veranstaltungen/Termine

Unterstützungsleistungen für 2023

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Schwerin – Im kommenden Jahr stehen verschiedene gesetzliche Neuerungen an. Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, begrüßte zum Jahreswechsel vor allem die Ausweitung der Unterstützungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger: „Ohne Frage blicken wir auf ein herausforderndes Jahr. Deshalb ist es gut, dass es unter anderem Anpassungen beim Kindergeld, der Rente und dem Wohngeld geben wird.“

Ab 1. Januar erhöht sich das Kindergeld auf 250 Euro um rund 14 Prozent. Bund und Länder haben zudem eine Anpassung des Wohngeldes beschlossen. Die gesetzlichen Renten sollen im Juli 2023 angehoben werden.

Drese: „Die Lebenserhaltungskosten sind spürbar gestiegen. Viele Menschen sind trotz Berufstätigkeit in eine finanziell angespannte Lage geraten. Die Verdopplung des Wohngeldes sowie die Anpassung der Bemessungsgrenze werden helfen, den wirtschaftlichen Druck etwas abzumildern.“ Betroffen seien laut Drese häufig Familien mit geringen Einkommen und Alleinerziehende. „Die Erhöhung des Kindergeldes führt daher hoffentlich ebenso zu ein wenig Entlastung“, so die Ministerin.

Auch die geplante Anpassung der Rentenbezüge sei zusätzlich zu den weiteren Entlastungsmaßnahmen ein wichtiger Schritt, um gezielt Seniorinnen und Senioren zu unterstützen, betont Drese.

Darüber hinaus begrüßte Drese unter anderem geplante Änderungen in der Pflege. So wird der Mindestlohn für Pflegefachkräfte von derzeit 15 Euro auf 18,25 Euro bis Ende 2023 sowie der Urlaubsanspruch von 26 auf 29 Tage erhöht. Drese: „In weiten Teilen der Gesellschaft zeigt sich eine große Wertschätzung für Pflegende. Dies muss sich auch in der Bezahlung der Beschäftigten widerspiegeln.“ Dabei müsse deutlich sein, dass es sich beim Mindestlohn lediglich um eine einzuhaltende Untergrenze handele, betont Drese.

Des Weiteren gelten im stationären Bereich ab 2023 für mehr Fachrichtungen Pflegepersonaluntergenzen. So treten in der Hals-, Nasen- und Ohrenmedizin sowie in der Rheumatologie und der Urologie neue Anforderungen in Kraft. Laut Drese sei dies zum Wohl der Mitarbeitenden und der Patienten und Patientinnen eine gute Entwicklung. „Bei der wichtigen Erhöhung der Untergrenzen beim Pflegepersonal in den Krankenhäusern wird auch die angespannte Fachkräfte-Situation deutlich. Angemessene Personaluntergrenzen tragen aber – ebenso wie eine bessere Bezahlung – dazu bei, die Attraktivität des Berufs zu erhöhen,“ so die Ministerin.

Wohngeld: Einkommensgrenze steigt deutlich

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Schwerin – Mit der Wohngeldreform, die am 1. Januar 2023 in Kraft tritt, steigen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Wohngeld in Mecklenburg-Vorpommern deutlich an. Viele Menschen können nach der Reform erstmals Wohngeld erhalten und so eine finanzielle Unterstützung zu den gestiegenen Wohn- und Heizkosten erhalten. Der Kreis der Anspruchsberechtigten von zurzeit 22.000 Haushalten wird sich ungefähr verdreifachen.

Landesbauminister Christian Pegel nannte einige Orientierungswerte: „Die Einkommensgrenzen steigen bis in die unteren mittleren Einkommen hinein. Beispielsweise können viele alleinlebende Rentnerinnen und Rentner mit einer Bruttorente von bis zu 1.500 Euro und viele alleinstehende Erwerbstätige mit einem Bruttolohn von bis zu 2.000 Euro Wohngeld erhalten.

Eine Familie mit einem Kind und einem gemeinsamen Erwerbseinkommen von bis zu 3.500 Euro brutto oder eine Familie mit zwei Kindern und einem gemeinsamen Erwerbseinkommen von bis zu 4.500 Euro brutto können künftig ebenfalls wohngeldberechtigt sein. Je nach Haushaltssituation, Wohnort und Höhe der Miete ist ein Wohngeldanspruch zum Teil auch bei höheren Einkünften möglich.“

Starre Einkommensgrenzen gibt es beim Wohngeld nicht. Christian Pegel empfiehlt Bürgerinnen und Bürgern daher, mit dem digitalen Wohngeldrechner des Zweckverbands Elektronische Verwaltung https://wohngeld-mv.de/Rechner/ unverbindlich zu prüfen, ob sie für den Wohngeldbezug in Frage kommen.

„Die Kommunen stehen durch die Wohngeldreform vor großen Herausforderungen. Ich danke allen, die bereits Vorkehrungen getroffen haben, um die Reform erfolgreich umzusetzen. Die Fachanwendungen in den Wohngeldbehörden wurden umgestellt, sodass ab Anfang Januar 2023 Bescheide zum neuen Wohngeld erteilt werden können.

Durch die Steigerung der Einkommensgrenzen wird es natürlich zu einer Häufung von Anträgen in den Wohngeldstellen kommen. Ich bitte die Antragstellerinnen und Antragsteller um etwas Geduld. Selbstverständlich wird das Wohngeld rückwirkend gezahlt“, so der Minister.

Wer bereits einen Wohngeldbescheid für 2023 hat, braucht nichts zu unternehmen. Ihr oder ihm wird im Januar 2023 automatisch das höhere Wohngeld ausgezahlt.

Umgang mit Feuerwerk

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Schwerin – Zum bevorstehenden Jahresende bittet Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Bürgerinnen und Bürger darum, im Umgang mit Feuerwerk und Böllern Vorsicht walten zu lassen: „Der Start in das neue Jahr sollte ein Grund zum Feiern sein und nicht in den überlasteten Notaufnahmen enden“, betonte die Ministerin.

Jedes Jahr käme es in der Silvesternacht zu schlimmsten Verletzungen, so die Ministerin. „Dieses Jahr arbeiten die Mitarbeitenden der Kliniken und Notaufnahmen vielfach bereits am Limit. Ein sachgemäßer Umgang mit Feuerwerk belastet diese nicht noch zusätzlich und bringt sie selbst und ihre Mitmenschen gesund in das neue Jahr“, so Drese.

Beim Kauf von Feuerwerk rät die Ministerin deshalb dazu, auf das CE-Prüfsiegel in Verbindung mit der entsprechenden Kennnummer der Prüfstelle zu achten. Geprüftes Feuerwerk müsse beide Kennzeichen aufweisen. Fehlen diese, so sollten Verbraucherinnen und Verbraucher zu geprüften Alternativen greifen.

Darüber hinaus warnt Ministerin Drese ausdrücklich vor dem Gebrauch von illegal importierter Ware: „Bei uns im namenhaften Einzelhandel erhältliches Feuerwerk unterliegt strengen Sicherheitsvorschriften und ist damit im Gebrauch deutlich sicherer, als illegal importierte Ware. Diese können Mängel aufweisen und enthalten häufig neben Schwarzpulver auch stärker reagierende Blitzknallsätze oder eine größere Nettoexplosionsmasse. Damit können sie schnell zu einer unterschätzten Gefahr werden.“

Grundsätzlich verweist die Ministerin auf einige generelle Richtlinien im Umgang mit Feuerwerk: „Lesen Sie vor Benutzung die beigelegte Gebrauchsanweisung und halten Sie sich an die dort angegebenen Sicherheitsmaßnahmen und an die Altersfreigaben der Produkte. Stellen Sie sicher, dass Raketen in einer stabilen Abschussposition stehen, entfernen Sie sich nach dem Anzünden des Feuerwerks unverzüglich und entzünden Sie Blindgänger nie ein zweites Mal.“ Verbraucherinnen und Verbraucher sollten darüber hinaus immer auf einen festen und geraden Untergrund achten und Feuerwerk nie in der Hand zünden.

Bei einem verantwortungsbewussten Umgang mit Feuerwerksartikeln stehe einem friedlichen Silvester-Abend nichts im Wege, so die Ministerin. „Damit wünsche ich Ihnen einen guten und gesunden Rutsch in das neue Jahr.“

Minister Backhaus: „Bäume statt Böller!“

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Schwerin – „Bäume pflanzen statt Böller knallen!“ – Dafür wirbt Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus kurz vor dem Silvesterfest.

„Anstatt das Geld im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft zu schießen, sollten wir es lieber sinnvoll einsetzen und davon einen Beitrag leisten für Klimaschutz, Artenschutz, sauberes Wasser. Das Land MV bietet dazu viele gute und sehr praktische Möglichkeiten. Über unsere Ökowertpapiere können wir durch freiwillige Beiträge Wälder und Hecken pflanzen, Moore vernässen oder auch Streuobstwiesen anlegen. Viele Projekte warten nur darauf, umgesetzt zu werden. So ein Böller verursacht Umweltverschmutzung, verschreckt Tiere und ist nach wenigen Sekunden vergessen, doch Bäume überleben Generationen, helfen dem Klima und bieten Lebensraum und Nahrung für andere Lebewesen“, so Minister Backhaus.

Öko-Wertpapiere erlauben es auch Einzelpersonen wie Bürgerinnen und Bürgern, Geld zum Beispiel in die Pflanzung neuer Klimawälder zu investieren. Ihnen wird für ihren freiwilligen Beitrag für den Klimaschutz eine Bescheinigung, symbolisch als Waldaktie, MoorFuture, Streuobstgenussschein oder Heckenscheck, ausgestellt. Jedes Wertpapier hat dabei seine eigenen besonderen Vorteile für verschiedene Ökosystemleistungen.

Neu im Angebot ist seit diesem Jahr der Heckenscheck, über den Landschaftshecken gepflanzt werden. Diese binden nicht nur Kohlenstoffdioxid aus der Luft, sondern sind auch ein wichtiger Beitrag zum Artenschutz. Sie bieten selbst Lebensraum für Insekten und bedrohte Vogelarten und verbinden verschiedene Biotope. Zudem schützen sie die Landschaft vor Winderosion.

Die Funktionsweise der Waldaktie erklärt Minister Backhaus so: „Das Land MV stellt Flächen bereit, auf denen ein neuer Wald gepflanzt werden kann. Diese Flächen mit Leben zu erfüllen, das übernimmt dann die Landesforstanstalt. Mit schon kleinen Geldbeträgen, aktuell 10 Euro, wird jeweils 5 m² neuer Wald angepflanzt. Ob als Unternehmen oder als Familienprojekt, jede und jeder kann daran mitwirken. Für jede Waldaktie gibt es dann auch ein Zertifikat.“

Erworben werden können die Ökowertpapiere unter: Unsere Ökowertpapiere – z-eco.de

23 Vorschläge zur „Frau des Jahres“ 2023

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Schwerin – Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt informierter darüber, dass die Vorschläge aus ganz M-V kamen und ein bemerkenswertes Engagement im ganzen Land aifwiesen.

„Die Ehrung zur Frau des Jahres wird es im nächsten Jahr zum fünften Mal geben. Gleichzeitig wird es die erste Ehrung aus Anlass eines gesetzlichen Feiertags. Insgesamt wurden für den Preis 23 Vorschläge eingereicht. Die Vorschläge kamen von Vereinen, Verbänden, Privatpersonen sowie Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen. Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass in allen Regionen unseres Landes engagierte Frauen leben, denn aus allen Regionen gab es Vorschläge.

Die meisten benannten Frauen zeichnen sich durch überdurchschnittliches berufliches und ehrenamtliches Engagement aus. Ich danke jedenfalls allen 23 Frauen für ihren Einsatz für unser Land und die Gemeinschaft.

Durch diese Frauen wird so viel Wärme in den Alltag, in den sozialen Bereich oder einfach auch nur in die Nachbarschaft gebracht, dass sie alle einen Preis verdient hätten. Jeder Vorschlag selbst zeugt aber bereits vom Respekt und von der Dankbarkeit ihrer Vorschlagenden. Wir machen diese Frauen sichtbar mit der Ehrung zum Frauentag. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass wir diesen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag erhoben haben“, sagt Gleichstellungsministerin Bernhardt.

Eine Jury unter dem Vorsitz der Landesbeauftragten für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung Wenke Brüdgam sichtet, bewertet und entscheidet über die Vorschläge. „Die Auszeichnung zur Frau des Jahres setzt ein starkes Zeichen für die vielen starken und engagierten Frauen in unserem Land.

Frauen schaffen so vieles im Alltag, was oft nicht gesehen und beachtet wird, Frauen sind oft die stillen Heldinnen für ein gelungenes Zusammenleben. Diese Frauen zu würdigen, sie ins Rampenlicht zu stellen und damit ihr Engagement zu würdigen schafft einerseits starke Vorbilder und sensibilisiert andererseits besser hinzusehen und die Leistung zu würdigen die viel zu oft untergeht.

Dass es ausgerechnet Frauen sind die für ihr Engagement ausgezeichnet werden ist von besonderer Bedeutung, denn noch immer und viel zu oft wird darüber hinweggesehen, dass Frauen Mehrfachbelastungen und einem Balanceakt zwischen Erwerbs- und Privatleben ausgesetzt sind. Umso wichtiger ist es, ihre Leistungen sichtbar zu machen und Danke zu sagen“, so die Landesbeauftragte Brüdgam.

In der von ihr geleiteten Jury sind Vertreterinnen und Vertreter der Staatskanzlei, des Landesfrauenrates, Landesarbeitsgruppe der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, des Verband deutscher Unternehmerinnen Regionalgruppe M-V, des DGB sowie des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz.

Die Bekanntgabe und Ehrung der Preisträgerin erfolgt auf dem Festakt anlässlich des Internationalen Frauentages 2023 auf Einladung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Weihnachtsansprache der Ministerpräsidentin

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Schwesig: Wir lassen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern nicht im Stich

Schwerin – Den sozialen Frieden zu bewahren, sei die momentan wichtigste politische Aufgabe in Mecklenburg-Vorpommern. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Weihnachtsansprache im NDR-Fernsehen.

„Wir können glücklich und dankbar sein, dass wir in Deutschland in Frieden leben. Aber es ist schrecklich, dass es wieder Krieg gibt in Europa. Putins Russland hat den Frieden gebrochen und Angst, Leid und Tod in die Ukraine gebracht. Wir alle wünschen den Menschen in der Ukraine, dass es schnell wieder Frieden gibt. Und ich danke allen, die hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern Flüchtlingen aus der Ukraine Schutz geben und sie in ihrem Alltag unterstützen.“

Die Auswirkungen des Krieges seien auch hierzulande zu spüren. Viele Menschen litten unter den steigenden Preisen und machten sich Sorgen, wie sie über den Monat kämen und wie es weiterginge. „In solchen Krisenzeiten ist es für mich die wichtigste politische Aufgabe, den inneren Frieden bei uns im Land zu bewahren. Den sozialen Frieden. Wir lassen Sie nicht im Stich. Wir haben uns erfolgreich in Berlin dafür eingesetzt, dass die Preisbremse für Gas, Strom und Fernwärme für alle kommt. Auch für Öl, Pellets und Flüssiggas soll es Unterstützung geben. Außerdem haben wir einen MV-Härtefallfonds zur Unterstützung von Unternehmen, kulturellen und sozialen Einrichtungen aufgelegt. Im nächsten Jahr gibt es mehr Kindergeld und mehr Wohngeld. Das hilft den Menschen und schützt den sozialen Frieden in unserem Land.“

Die Landesregierung werde weiter alles dafür tun, um Mecklenburg-Vorpommern so gut wie möglich durch die Krise zu bringen – wie schon in der Corona-Pandemie „Ich bin zuversichtlich: Wenn wir zusammenhalten, werden wir auch diese schwierige Zeit überstehen“, erklärte Schwesig. „In den vergangenen Jahren war Weihnachten immer von der Pandemie geprägt. Jetzt können wir Weihnachten endlich wieder ohne Einschränkungen feiern. Ich freue mich sehr darauf. Ich bin allen dankbar, die uns geholfen haben, die Coronazeit gemeinsam zu überstehen. Und ich danke allen, die in den Krankenhäusern, bei der Polizei oder bei der Feuerwehr auch an den Feiertagen für uns da sind, damit wir sicher Weihnachten feiern können.“

Den Mitbürgerinnen und Mitbürgern wünschte die Ministerpräsidentin ruhige und entspannte Festtage. „Der Friede auf Erden fängt zu Hause an. In der Familie und bei jeder und jedem persönlich. Ich wünsche Ihnen, dass Sie in diesen Weihnachtstagen Frieden finden. Ich wünsche allen, die in diesen Tagen krank sind, gute Besserung. Die Infektionswelle hat in den letzten Wochen auch unser Land getroffen. Deshalb ein besonderes Dankeschön an die Arztpraxen und Kliniken im Land, die großartige Hilfe leisten.

Und besondere Wünsche an alle kranken Kinder: Hoffentlich werdet ihr bis zum Heiligabend wieder gesund! Genießen Sie die Weihnachtstage. Ich wünsche Ihnen von Herzen friedliche und frohe Weihnachten und ein gutes und gesundes neues Jahr!“

Gingster Grundschüler als Adventssinger

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Pastor Joachim Gerber begrüßt musikalische Grundschule in der Sankt-Jakob-Kirche

Insel Rügen – Endlich! Eine gemeinsame Tradition von Schule und Kirche in Gingst lebte am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien wieder auf. Pastor Joachim Gerber begrüßte in der Sankt-Jakob-Kirche die 150 Jungen und Mädchen aus der Grundschule zu einem gemeinsamen Adventssingen. „Wir freuen uns darüber, dass wir nach einer Wartezeit von zwei Jahren wieder die Tradition aufnehmen dürfen“, sagt Joachim Gerber gleich zu Beginn der Veranstaltung.

Unter der Regie von Nicole Hoppe entstand in der Adventszeit ein buntes Programm aus Gesang, Rezitation und Instrumentalstücken, das nun alle Kinder und Lehrer sowie einige Eltern erlebten. Sie leitet über das Jahr verschiedene Musikprojekte an der Schule und ist sichtbar zufrieden mit der Gemeinschaftsarbeit im Advent: „Aus allen Klassen haben wir Beiträge gesammelt, aufeinander abgestimmt und geprobt“, erklärt sie das gelungene Zusammenspiel der Lieder und Gedichte zum Weihnachtsfest.

Gingster Grundschüler trafen sich am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien zum Adventssingen in der Sankt-Jakob-Kirche ihres Schulortes. Foto: Martina Zabel
Gingster Grundschüler trafen sich am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien zum Adventssingen in der Sankt-Jakob-Kirche ihres Schulortes. Foto: Martina Zabel

Sichtbar stolz ist sie auf die Kinder aus den ersten Klassen, die ein Lied von den finnischen Heinzelmännchen sangen. Das hat sie nämlich von einem Besuch ihrer dort lernenden Tochter mitgebracht und hier mit den Jüngsten des Hauses einstudiert. Großen Applaus bekam auch Thea Hesemann aus der 2b, die trotz der Kirchenkälte auf dem Klavier „Fröhliche Weihnacht überall“ spielte. Und die 4. Klasse kam mit ihrem Gitarre spielenden Lehrer Clemens Oppermann ganz international daher, denn sie begeisterten die Zuschauer mit dem Song „Santa Claus is coming to town.“

Pastor Joachim Gerber, Nicole Hoppe und Dorothee Gerber freuen sich über das Adventssingen mit den Gingster Grundschülern, wie zum Beispiel Lotta Ribitzki, Thea Hesemann und Pauline Brussig (jeweils v. l. n. r.) Foto: Martina Zabel
Pastor Joachim Gerber, Nicole Hoppe und Dorothee Gerber freuen sich über das Adventssingen mit den Gingster Grundschülern, wie zum Beispiel Lotta Ribitzki, Thea Hesemann und Pauline Brussig (jeweils v. l. n. r.) Foto: Martina Zabel

„Das war eine stimmungsvolle Musikstunde“, meint Schulleiter André Farin, der zusammen mit seiner Stellvertreterin Martina Zabel und Bürgermeisterin Gerlinde Bieker das Adventssingen der Schule erlebte. Gerade in der weihnachtlich geschmückten Kirche und mit einem herrlichen Orgelspiel von Dorothee Gerber käme die vorweihnachtliche Stimmung zum Tragen. Das gemeinsame Singen altbekannter Weihnachtsliedern präge das Schülerleben in besonderer Weise. Daher werde die Schule Gingst die perfekt abgestimmte Kooperation mit der hiesigen Kirche fortsetzen.

M-V startet in die Weihnachtsferien

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Schwerin – Am 22. Dezember 2022 beginnen für viele Schulkinder und Jugendliche die Weihnachtsferien.

„Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und Eltern eine sehr erholsame und besinnliche Weihnachtszeit im Kreise ihrer Lieben und Familien. Vor allen Dingen wünsche ich ihnen einen gesunden Start in das neue Jahr 2023“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Mit dem Schulstart nach den Feiertagen am Dienstag, den 3. Januar 2023, gilt die vorübergehend erweiterte Anwendung des bewährten Phasenmodells. Dadurch kann jede Schule individuell auf die sich täglich ändernden Gegebenheiten reagieren und täglich neu entscheiden, um den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten“, so die Ministerin.

Auch für die Zeit nach den Weihnachtsferien gilt für den Bereich der Schulen weiterhin eine anlassbezogene Testpflicht, wenn COVID-19-Symptome vorliegen. Dazu hat das Bildungsministerium den Schulen Selbsttests zu Verfügung gestellt.

Das Bildungsministerium beobachtet – wie in der Vergangenheit auch – wie sich das aktuelle Infektionsgeschehen entwickelt und steht dabei in engem Austausch mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie mit dem Bildungsrat.