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Kategorie: Wirtschaft

Vertane Chancen

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Backhaus: Die AMK hat wichtige Chancen vertan

Schwerin – In Europa stehen für die nächste Förderperiode über 400 Mrd. € für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume zur Verfügung. Die AMK konnte zu den für Deutschland zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rd. 31 Mrd. € auch nach fast 12 Stunden langen Verhandlungen kein Einvernehmen erzielen und hat damit wichtige Chancen vertan, so Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.

„Mecklenburg-Vorpommern ist mit einem Plan in die Verhandlungsrunde gegangen und wir haben uns dennoch kompromissbereit gezeigt. Denn es geht um die Zukunft der Landwirtschaft und um die weitere Entwicklung der ländlichen Räume. Der Agrartopf stellt den größten Anteil am EU-Haushalt dar. Daher haben wir für diese Mittel eine besondere Verantwortung. Dieser sind die grünen Verhandlungspartner aus meiner Sicht nicht gerecht geworden. Mit dieser „Nicht-Entscheidung“ ist der Anlauf der neuen Förderperiode nicht gesichert. Es geht um den Ausbau von Kitas und Schulen und die Unterstützung der Landwirtschaft. Ich fordere die grünen Ressortchefs mit Nachdruck auf, sich endlich konstruktiv einzubringen“, so Backhaus.

Nur eine teilweise Einigung fand am Freitag die Konferenz der Agrarminister. Minister Backhaus sieht in dem Ergebnis Licht und Schatten: „Wir haben die wesentlichen Eckpunkte der GAP besprochen. Da haben wir viele wichtige Weichen gestellt und das begrüße ich ausdrücklich. Allerdings konnten wir keine Einigung finden zur der Umschichtung der ELER-Mittel. Da war an einigen Stellen keinerlei Entgegenkommen zu erkennen und das finde ich äußerst bedauerlich. Auch unser Versuch, zwischen den verhärteten Positionen der anderen Länder zu vermitteln, hat leider nicht gefruchtet.“

Die Konferenz zur Gemeinsamen Agrarpolitik der Länder hatte sich zum Ziel gesetzt, einen Beschluss darüber zu fassen, wie die Landwirtschaftspolitik und die Entwicklung der ländlichen Räume künftig deutschlandweit gestaltet werden soll. Am Ende wurden die strittigen offenen Punkte in die Runde der Staatssekretäre verwiesen.

Gescheitert ist die Diskussion an der Frage, in welcher Höhe Mittel aus den Direktzahlungen im Jahr 2022 in die sogenannte 2. Säule übertragen werden sollen. Diese Zahl muss Deutschland bereits im August nach Brüssel melden. Forderungen der einzelnen Bundesländer reichten von starken Erhöhungen der Umschichtung bis hin zur Beibehaltung des aktuellen Satzes von 6 Prozent. Mecklenburg-Vorpommern hatte in dem Konflikt versucht, zwischen den unterschiedlichen Positionen zu vermitteln. Die Entscheidung zur neuen GAP ab 2023 muss spätestens im Juni vom Bundesrat entschieden werden.

Dr. Backhaus kritisiert, dass es hier kein Zustandekommen eines Kompromisses gab: „Ich habe große Sorge, dass wir so nicht rechtzeitig den nationalen Strategieplan in Brüssel vorlegen können und dann ab 2023 keine Mittel für die Landwirte und für die ländliche Entwicklung gezahlt werden können.“

Kritik richtet er insbesondere an die grün geführten Landwirtschaftsministerien. Deren Beharren auf das Abwarten der Ergebnisse der Trilogverhandlungen auf EU-Ebene, bevor die Rechtsgrundlagen auf den Weg gebracht werden, ließen aus Sicht des Ministers die Konferenz mit einem bitteren Nachgeschmack enden.

„Wir haben einen weitgehenden Kompromissvorschlag unterbreitet, doch dieser ist leider an der Weigerung der Grünen gescheitert.“, so Dr. Backhaus.

Da keine Einigung zur Umschichtung der Direktzahlungen im letzten Übergangsjahr 2022 erzielt werden konnte, gibt es hierzu kein AMK-Votum. Die Minister sind deshalb übereingekommen, sich im März zu einer weiteren Sonder-AMK zu treffen, um erneut über das Thema zu beraten. Sollte auch da keine Einigung zustande kommen, muss der Bundesrat über die Umschichtung entscheiden. Der AMK wäre damit die Entscheidung aus der Hand genommen.

Pasewalk: Produktionsstandort für Huberpflug

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Geplantes Fraunhofer-Zentrum in Rostock zieht Unternehmen nach Vorpommern

Pasewalk – Pasewalk und das südliche Vorpommern sind große Gewinner der Ansiedlung des neuen Fraunhofer-Zentrums für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming in Rostock. Das neu gegründete Unternehmen Huber Landtechnik GmbH, eine Tochter der österreichischen Huber Soil Solution GmbH, will sich in Pasewalk ansiedeln. Es soll ein Produktionsstandort entstehen, der sowohl die Entwicklung als auch die Fertigung des „Huberpflugs“ umfasst und in der ersten Stufe voraussichtlich bis zu 20 Arbeitsplätze schafft.

„Die Neugründung des Fraunhofer-Zentrums für Smart Farming und Biogene Wertschöpfung in Rostock zeigt bereits jetzt positive Auswirkungen auf das gesamte Land. Mit der Huber Landtechnik GmbH wird nun in Folge auch ein innovatives Unternehmen in der Region Pasewalk ansiedeln, um eine neue umweltfreundliche Bodenbearbeitungsmaschine zu entwickeln und am Standort zu produzieren. Diese Entwicklung wird auch hochqualifizierte Arbeitsplätze in das südliche Vorpommern bringen. Die intensiven Gespräche der vergangenen Monate haben Früchte getragen. Ich freue mich, dass ich als Forschungsministerin dazu beitragen konnte, dass die Klammer zwischen Forschung und Wirtschaftsentwicklung bei diesem Projekt so gut und schnell funktioniert hat“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

„Hier zeigt sich, dass die Stärkung der Spitzenforschung in MV sich auch positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes auswirkt. Das Fraunhofer-Zentrum in Rostock wäre ohne Verbindungen zu innovativen Unternehmen und Start-ups undenkbar. Für den ‚Huberpflug‛ bietet das südliche Vorpommern mit seinen großen landwirtschaftlichen Nutzflächen die besten Bedingungen. Mit dem Fraunhofer-Zentrum in Rostock und dem Produktionsstandort in Pasewalk können wir Forschung und Anwendung in der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gut vereinen. Hier haben alle Ebenen – Landesregierung, Stadt, Fraunhofer und die Investoren – hervorragend zusammengearbeitet und die Unternehmensansiedlung zur Entwicklung und Produktion des Huberpflugs gemeinsam möglich gemacht. Ich danke allen, die daran so intensiv mitgewirkt haben“, sagte Martin.

Die Beratungen mit der Kommune, der Wirtschaftsfördergesellschaft und den Ministerien hat der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann mit dem Investor übernommen. „Die wichtigsten Themen für Vorpommern sind und bleiben die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen. Hochwertige Arbeitsplätzte im Bereich Forschung und Entwicklung sind dabei natürlich besonders attraktiv. Gerade unsere landwirtschaftliche Prägung wird hier zum festen Standortvorteil. Deshalb danke ich auch dem Bauernverband Uecker-Randow für die hervorragende Begleitung des gesamten Vorhabens. Diese Nachricht macht Vorpommern für Einheimische und auch Rückkehrer noch attraktiver.“

Der „Huberpflug“ ist ein innovatives, patentiertes Bodenbearbeitungsgerät, das im Unterschied zu den starren Arbeitswerkzeugen von herkömmlichen Streichblechpflügen, rotierende Arbeitselemente vorsieht. Der Erfinder Franz Huber und der Geschäftsführer der Muttergesellschaft Huber Soil Solution GmbH, Bernhard Frohwitter, sehen voller Freude auf diese erste Neugründung: „Dieser Standort wird die Kernzelle einer umfangreichen Entwicklung des Unternehmens zu einem wichtigen Faktor in der Bereitstellung von innovativen, äußerst Boden-und Umweltschonenden Werkzeugen für die Landwirtschaft.“

Frank Westermann, Geschäftsführer der Huber Landtechnik GmbH, freut sich über die große Unterstützung seitens der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, der Stadt Pasewalk, der Fraunhofer-Gesellschaft und des Bauernverbandes Uecker-Randow: „Wir begegnen mit unseren Produkten den Zielkonflikten in der Landwirtschaft, weil der Huberpflug eine sanfte Bodenbearbeitung ermöglicht, die nicht nur den CO2-Ausstoß reduziert, sondern eine echte Alternative zwischen intensivem Pflügen und dem massiven Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bietet. Unsere Kooperationspartner bestätigen uns die wissenschaftlich fundierte Vorteilhaftigkeit und zugleich die praktisch guten Ergebnisse auf dem Feld. Mit der Ansiedlung in Pasewalk haben wir einen hervorragenden Standort gefunden, an dem wir langfristig sowohl Forschung und Entwicklung betreiben wollen als auch produzieren können.“

Bürgereisterin Sandra Nachtweih ergänzt: „Pasewalk hat hervorragende Standortbedingungen vorzuweisen. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter ist vor allem auch die erschlossenen Grundstücksfrage ein richtiger Vorteil. Wir sind froh, dass neben dem Großgewerbegebiet Berlin-Stettin auch die innerstädtischen Gewerbeflächen nachgefragt sind.“

„Die Ansiedlung der Huber Landtechnik GmbH reiht sich ein in viele Vorhaben und Projekte, die wir derzeit im Landkreis Vorpommern-Greifswald voranbringen. Seine Lage zwischen Berlin, dem bedeutendsten Wissenschafts-, HighTech- und Startup-Zentrum Europas und der ambitionierten Smart City Szczecin macht unsere Region zu einem Topstandort mit Zukunft und besten Perspektiven. Darauf setzen wir. Das ist unser Antrieb und wichtigster Teil unseres gemeinsamen Erfolges. Mit Huber Landtechnik gehen wir alle ein enormes Tempo – und das macht richtig Spaß. Hier passen die Personen, die Idee, das Projekt und alle Partner hervorragend zusammen“, sagte Ulrich Vetter, Geschäftsführer der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH.

17. Arbeitsmarktfrühstück

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Schwesig: Wir wollen, dass die Wirtschaft gestärkt aus der Krise kommt

Schwerin – Das 17. ‚Arbeitsmarktfrühstück‘ der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, abgehalten als Videokonferenz, stand ganz unter dem Eindruck der gegenwärtigen Situation und den Auswirkungen von Corona auf den Arbeitsmarkt. „Corona hat unser Land weiterhin im Griff“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der digitalen Veranstaltung. „Es gibt erfreuliche Tendenzen, dass die Inzidenzwerte langsam sinken. Es gibt aber auch große Sorge, dass mutierte Varianten des Coronavirus die Zahlen wieder in die Höhe schießen lassen“, begründete Schwesig.

Viele Betriebe müssten nach wie vor geschlossen, Beschäftigte in Kurzarbeit bleiben. Schwesig: „Wir haben einen breiten Fächer an Unterstützungsmöglichkeiten von Bund und Land, angefangen bei der Soforthilfe, dem Kurzarbeitergeld, den Überbrückungshilfen oder ganz aktuell einer Prämie für mehr Marktpräsenz. 550 Millionen Euro an Bundes- und Landeshilfe sind bisher ausgezahlt, 52.000 Anträge wurden bewilligt.“

Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord und Gastgeberin des ‚Arbeitsmarktfrühstücks‘, betonte: „Die Corona-Pandemie hat den Arbeitsmarkt gehörig unter Druck gesetzt und auch viele Unternehmen und Branchen schwer getroffen. Dennoch blieben Entlassungen von Arbeitneh­merinnen und Arbeitnehmern vergleichsweise begrenzt.“ Zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes habe die Kurzarbeit entscheidend beigetragen.

„Denn durch Kurzarbeit wurden nicht nur Beschäftigte gehalten und Fachkräfte gesichert, sondern auch Arbeitslosigkeit in einem weitaus größeren Umfang verhindert. So befanden sich in der Spitze – im April 2020 – jeder 4. Betrieb und jeder 7. sozialver­sicherungspflichtig Beschäftigte in Kurzarbeit. Insgesamt 300 Millionen Euro Kurzarbeitergeld haben wir 2020 an Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern überwiesen“, so Haupt-Koopmann.

Die Arbeitslosenquote sei im Januar zwar auf 8,6 Prozent gestiegen. „Aber das ist immer noch ein niedriger Wert, verglichen mit den Zahlen Anfang des Jahrtausends und angesichts der immensen Belastungen der Unternehmen während der Pandemie“, so Regierungschefin Schwesig. „Wir kämpfen um jedes Unternehmen, um jeden Arbeitsplatz und wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern möglichst schnell wieder an die gute wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre anknüpft, in den Traditionsbranchen wie Tourismus und Ernährungswirtschaft. Aber auch in Zukunftsbranchen wie der Wasserstofftechnologie. Wir alle brauchen eine Perspektive.“

Die Pandemie zeige deutlich, „wo wir Stärken und Schwächen haben. Die Krise ist eine Chance für uns alle, darauf zu reagieren und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Das tun wir als Land mit wichtigen Investitionen z.B. in die digitale Infrastruktur und in Zukunftsbranchen. Und das tun auch viele Unternehmen. So stellen sie sich breiter auf und nutzen verstärkt digitale Möglichkeiten. Wir wollen, dass unsere Wirtschaft gestärkt aus der Krise kommt. Und wir wollen für die Zukunft die Weichen auf modernes, nachhaltiges Wachstum stellen.“

„Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen in eine ‚neue Arbeitswelt‘ hinein­katapultiert und einen Digitalisie­rungs­schub ausgelöst. Noch vor einem Jahr hätte sich keiner vorstellen können, dass Formate wie Videokommunikation und Videoberatung, Web-Konferenzen oder virtuelle Messen in so kurzer Zeit zum festen Bestandteil unserer Kommunikation und Zusammenarbeit werden könnten“, hob Haupt-Koopmann hervor. „Allerdings: Mit diesen Veränderungen wandeln sich auch die Anforderungen an die digitalen, fachlichen und sozialen Kompetenzen der Beschäftigten. Deshalb kann es aus meiner Sicht auf den rasanten Wandel der Arbeitswelt nur eine Antwort geben: Aus- und Weiterbildung.

“ Es sei daher erfreulich, dass die Politik insbesondere die finanziellen Rahmenbe­dingungen für die Beschäftigtenqualifizierung durch die Arbeitsagenturen deutlich erweitert habe. „An die Arbeit­geber und an die Beschäftigten möchte ich daher“ – so Haupt-Koopmann – appellieren: Nutzen Sie diese Möglichkeiten und sichern Sie sich Ihre Wettbe­werbs­fähigkeit für die Zukunft. Und vor allem: Nutzen Sie jetzt die Zeiten der Kurzar­beit verstärkt für die betrieb­liche Weiterbildung. Die Arbeits­agenturen informieren und beraten sie gerne.“

Überbrückungshilfe III

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Glawe: Unternehmen erhalten früher dringend benötigte Hilfe

Schwerin – Um den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern schneller zu Liquidität zu verhelfen, finanziert das Land Unternehmen, die seit dem 16. Dezember 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen sind, einen Teil der Überbrückungshilfe III vor.

„Coronabedingte Schließungen führen zu erheblichen Einnahmeausfällen, die die Liquiditätslage der betroffenen Unternehmen belasten. Angesichts fortlaufender Ausgaben ist es für die Sicherung der Zahlungsfähigkeit der Unternehmen essentiell, dass schnell Geld bei Ihnen ankommt. Unternehmen erhalten durch das neue Programm früher dringend benötigte Hilfe, deshalb haben wir das neue Programm zur Vorfinanzierung auf den Weg gebracht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

Nach aktueller Ankündigung des Bundes sollen Abschlagszahlungen für die Überbrückungshilfe III im Februar 2021 und reguläre Auszahlungen im März 2021 erfolgen.

Die Vorfinanzierung erfolgt als Darlehen und bemisst sich an den betrieblichen Fixkosten in den Monaten Januar und Februar 2021. „Die Mittel dienen der Finanzierung der laufenden Ausgaben, wenn die Überbrückungshilfe III des Bundes noch nicht vollständig verfügbar ist“, so Glawe weiter.

Die bei der Bemessung berücksichtigungsfähigen Fixkosten sind in Anlehnung an den Katalog der Überbrückungshilfe III festgelegt. Dazu zählen u.a. betriebliche Mieten und Pachten, Ausgaben für Elektrizität, Wasser und Heizung sowie Ausgaben für Versicherungen, Abonnements und andere feste betriebliche Ausgaben.

„Sofern trotz Schließung Personal im Unternehmen tätig ist, werden zusätzlich Personalkosten mit einer Pauschale berücksichtigt“, sagte Glawe. Die Vorfinanzierung beträgt 45 Prozent der so berechneten betrieblichen Fixkosten in den Monaten Januar und Februar 2021, maximal 200.000 Euro. Die Vorfinanzierung erfolgt zinsfrei.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, die aufgrund der Ersten Änderung der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern seit dem 16. Dezember 2020 zusätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen wurden. Die Rückzahlung der Vorfinanzierung erfolgt aus der regulären Auszahlung der Überbrückungshilfe III. Für die Finanzierung sind 20 Millionen Euro aus dem MV-Schutzfonds eingeplant.

Bewilligungsstelle ist die GSA – Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH, Schulstraße 1-3 in 19055 Schwerin. „Die Antragstellung erfolgt im eigenen Namen. Die Einbindung eines prüfenden Dritten ist nicht erforderlich“, sagte Glawe weiter. Die Antragsfrist endet am 28. Februar 2021. Die Antragsunterlagen stehen auf der Homepage der GSA unter www.gsa-schwerin.de zum Download bereit.

Auswertung des 30. Wertholztermins

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Schwerin – Den Spitzenwert bei der am 28.01.2021 durchgeführten Wertholzsubmission des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Malchin erzielte eine Traubeneiche aus dem Forstamt Mirow mit 1.469 Euro pro Festmeter. Den Zuschlag für den Stamm erhielt ein Furnierwerk aus Bayern.

Insgesamt wurden bei dem diesjährigen, mittlerweile 30. Wertholztermin unseres Landes, 801 Festmeter Laubwertholz von 11 Baumarten nach schriftlichem Meistgebot verkauft. Neben der Landesforstanstalt als Hauptanbieter (494 fm) beteiligten sich auch 18 kommunale und private Waldbesitzer des Landes (307 fm, Anteil 38 %). Den Hauptanteil des Holzes stellte mit 628 Festmeter die Baumart Eiche.

Auf die Angebotsmenge sind Gebote von insgesamt 18 Bietern eingegangen. 15 Unternehmen der Furnier- und Sägeindustrie sowie des Holzhandels aus der gesamten Bundesrepublik sowie ein Bieter aus Dänemark erhielten Zuschläge. Unter den Käufern waren auch zwei einheimische Unternehmen. 98 % der Angebotsmenge konnte verkauft werden, lediglich 17 Festmeter erhielten keinen Zuschlag. Die beteiligten Waldbesitzer des Landes erzielten einen Erlös von insgesamt ca. 464.000 Euro und damit etwa 5 % mehr als im Vorjahr (440.000 Euro).

Sehr gut beboten wurde auf dem diesjährigen Wertholztermin erneut die Eiche. Viele Einzel-stämme erzielten hervorragende Preise. Der Durchschnittspreis der Eiche lag mit 696 Euro pro Festmeter fast 50 Euro über dem Vorjahr (648 €/ fm).

Die Esche wurde ebenfalls wieder gut beboten. Auch hier ist der Durchschnittspreis im Vergleich zum Vorjahr (215 €/fm) um 6 % auf 228 Euro pro Festmeter gestiegen. Aber auch einzelne Stämme anderer Baumarten brachten beachtliche Preise für die Anbieter. So wurden zum Beispiel ein Bergahorn für 718 und eine Kirsche für 579 Euro pro Festmeter verkauft. Der Durchschnittspreis über alle angebotenen Baumarten, darunter Buche, Roterle, Ulme und Birke ist im Vergleich zum Vorjahr um 6 Prozent auf 592 Euro pro Festmeter gestiegen.

„Die Ergebnisse unserer Wertholzsubmission zeigen, dass sich erstklassige Qualität weiterhin gut verkaufen lässt“, so Minister Dr. Till Backhaus. Auch die Landesforst M-V als Ausrichter und Hauptanbieter zeigte sich mit den Ergebnissen und der Beteiligung sehr zufrieden.

Die auf diesem Termin angebotenen Hölzer werden aufgrund der guten Qualitäten überwiegend in der Furnier- und Möbelindustrie Verwendung finden.

Gesundheitsschutz für Bevölkerung

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Schwerin – In wenigen Wochen beginnt die Saison in der Obst- und Gemüsebranche. Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus möchte bundeseinheitliche Rahmen­bedingungen für die Beschäftigung ausländischer Saisonarbeitskräfte erreichen. Einen Flickenteppich von Regeln und Ausnahmen in den Bundesländern darf es nicht geben, sind sich Minister, Unternehmen der Branche, Verbände und die Gewerkschaft einig und haben dies in einem Forderungskatalog zum Ausdruck gebracht.

„Wir stimmen darin überein, dass der Gesundheitsschutz sowohl für die heimische Bevölkerung als auch die ausländischen Saisonarbeitskräfte oberste Priorität hat,“ erklärt Minister Backhaus.

„Wir beschäftigen in M-V allein in der Land- und Ernährungswirtschaft jedes Jahr rund 8.000 ausländische Saison- und Dauerarbeitskräfte. Im vergangenen Jahr haben wir bereits gemeinsam mit den heimischen Akteuren unter anderem ein Sicherheits­konzept für die Fleischwirtschaft entwickelt. Wir müssen jetzt die Erfahrungen aus dem ersten Lockdown im vergangenen Jahr nutzen und ein geordnetes Einreiseverfahren sicherstellen. Wir begrüßen Saisonarbeitskräfte, die im Obst- und Gemüsebau des Landes gebraucht werden, und heißen sie willkommen. Aber wir brauchen klare Regeln, die für alle Bundesländer gleichermaßen gelten, unabhängig von länderspezifischen Quarantäne­regelungen.“

Das Ministerium hält es für erforderlich, dass alle ausländischen Arbeitskräfte bei der Einreise in die Bundesrepublik einen höchstens 48 Stunden alten negativen PCR-Test vorzulegen haben. Sobald sie am Arbeitsplatz ankommen, wird durch einen weiteren Schnelltest sichergestellt, dass auch keine Corona-Infektion durch Kontakte während der Anreise in den Betrieb eingeschleppt wird.

Die Unternehmen der Obst- und Gemüsebranche haben im vergangenen Jahr betriebseigene Hygienekonzepte erarbeitet, die sich bewährt haben. Darauf wird aufgebaut, um in 2021 die Gefahr eines Ausbruchs zu minimieren und bei im Einzelfall auftretenden positiven Corona-Tests im Unternehmen sofort reagieren zu können.

Bei Abreise der Saison-Arbeitskräfte wird letztmals ein Corona-Test durchgeführt, damit sichergestellt wird, dass die Arbeitskräfte die Heimreise gesund antreten.

„Alle maßgeblichen Teilnehmer der Branche in Mecklenburg-Vorpommern haben sich an einen Tisch gesetzt und diese Punkte erarbeitet, die den Unternehmen Klarheit und uns allen ein Höchstmaß an Sicherheit bringen. Ich bin stolz auf dieses erzielte Ergebnis“, so Minister Dr. Backhaus.

Forderungskatalog

Positionen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu den Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft unter Corona-Bedingungen im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz:

  1. Die Sicherheit der Bevölkerung, aber auch die Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss im Vordergrund stehen.
  1. Eine einheitliche Regelung an allen Außengrenzen der Bundesrepublik ist notwendig. Es darf keine Unklarheiten geben, die Anforderungen bei der Einreise in die Bundesrepublik müssen eindeutig sein und in jedem Bundesland gleich.
  1. Die Unterscheidung in Kategorien (Risikogebiet – Hochinzidenzgebiet – Virusvarianten-Gebiet) ist nicht praktikabel, da sich der Status eines Landes ständig ändern kann.
  1. Alle ausländischen Saisonarbeitskräfte müssen bei der Einreise einen höchstens 48 Stunden alten negativen PCR-Test vorweisen. Die Saisonarbeitskräfte können nur mit diesem Zertifikat die Weiterreise zum Arbeitsplatz antreten. Eine einheitliche Lösung für alle Einreisenden in die Bundesrepublik wird angestrebt.
  1. Die digitale Anmeldung der ausländischen Saisonarbeitskräfte soll vor der Einreise über die Unternehmen erfolgen. Bei Einreise ist die Anmeldung durch jede Arbeitskraft mitzuführen. Die beschäftigenden Unternehmen oder deren Dienstleister übermitteln die Liste an das zuständige Gesundheitsamt.
  1. An der Grenze werden verstärkte Kontrollen vorgenommen. In Deutschland sind ausländische Arbeitskräfte willkommen, mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen müssen aber für die Einreise bestimmte Anforderungen erfüllt werden.
  1. Im beschäftigenden Unternehmen wird bei Ankunft zusätzlich ein Antigen-Schnelltests (PoC-Antigentests) durchgeführt. Die damit verbundenen Kosten für die Unternehmen sollen ganz oder teilweise durch die öffentliche Hand ausgeglichen werden.
  1. Am Einsatzort der Saisonarbeitskraft ist eine enge Abstimmung zwischen dem Gesundheitsamt und dem beschäftigenden Unternehmen über das Hygienekonzept kontinuierlich sicherzustellen. Zudem findet vor Ort durch das Gesundheitsamt ein Abgleich mit der digitalen Anmeldung statt, um sicherzugehen, dass die Arbeitskraft nur da eingesetzt wird, wo sie angemeldet ist.
  1. Die Größe der festen Arbeitsgruppen beträgt in der Regel 4 Personen. In Abhängigkeit von Art und Umfang der Tätigkeit müssen jedoch in bestimmten Fällen größere Arbeitsgruppen mit bis zu 25 Personen zulässig sein. Das Land wird sich für eine entsprechende Anpassung der aktuell geltenden Verordnungen einsetzen.
  1. Die 70-Tage-Regelung für die kurzfristige Beschäftigung von Saisonarbeitskräften ist analog zu 2020 auf höchstens 115 Tage im Jahr auszuweiten, um einen möglichst geringen Austausch von Arbeitskräften zu gewährleisten und damit das Ansteckungsrisiko zu minimieren.
  1. Bei Abreise der Saisonarbeitskraft soll auf Kosten des beschäftigenden Unternehmens ein nochmaliger Schnell-Test durchgeführt und der Nachweis darüber der Arbeitskraft ausgehändigt werden. So soll die Rückreise der Saisonarbeitskräfte erleichtert und eine Quarantäne im Heimatland nach Möglichkeit vermieden werden.

Arbeitsmarkt Januar 2021 in M-V

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Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7.300 Arbeitslose gestiegen (+11,5 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 8,6 Prozent. Insgesamt sind aktuell somit 70.800 Menschen arbeitslos.

„Hier kommen zwei Faktoren zusammen. Der saisonal typische Anstieg der Arbeitslosigkeit in den kalten Monaten und vor allem macht sich die Corona-Pandemie auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Wir stehen womöglich noch vor harten Wochen, weil das Ausmaß der sich in Deutschland ausbreitenden Corona-Mutationen noch nicht vorhersehbar ist. Der Schutz der Bevölkerung steht weiter im Vordergrund. Viele Unternehmen haben existentielle Sorgen und kämpfen weiter mit den Folgen der Pandemie. Deutlich wird, dass viele Betriebe trotzdem versuchen ihr Personal zu halten. Das ist eine Riesenherausforderung und dafür bin ich dankbar. Jetzt geht es darum Perspektiven aufzuzeigen, wie ein Hochfahren unter bestimmten Bedingungen aussehen könnte. Wir sind mit der Wirtschaft im Gespräch“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Im Vergleich zum Vormonat Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen um 5.600 oder 8,6 Prozent gestiegen.

Mit der Maßnahme „Neustart-Prämie“ soll ein Impuls zur Stärkung der Binnennachfrage gesetzt werden. Sie beinhaltet die Zahlung eines Zuschusses von bis zu 100 Prozent an Unternehmen, die ihren besonders von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten einen Bonus zahlen. Die Höhe des Zuschussbetrages erfolgt gestaffelt und kann maximal 700 Euro pro Beschäftigten betragen.

„Die Regelungen des Landes zur „Neustart-Prämie“ sind optimiert und Anspruchsvoraussetzungen verbessert worden Das Programm wird bis zum 31. März 2021 verlängert. Die Zugangsbedingungen erleichtert. Nachdem bislang nur die fortlaufenden Kalendermonate zählten, zählen künftig alle (maximal 6) Kalendermonate im Zeitraum vom 01.04.2020 bis zum 31.03.2021 mit mindestens 50 Prozent Kurzarbeit, auch wenn die Zeiten in Kurzarbeit durch Beschäftigungsmonate im Unternehmen unterbrochen waren. Hier wird den praktischen Erfahrungen noch besser Rechnung getragen“, so Glawe weiter.

Es wurden bislang über 860 Bewilligungen für Prämien an über 6.000 Beschäftigte mit einem Volumen von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro ausgesprochen.

Im Januar 2021 haben 1.900 Betriebe für 16.000 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Nach – hochgerechneten – Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 2020 – aktuellster Wert – in Mecklenburg-Vorpommern 21.000 Beschäftigte in Kurzarbeit in 3.000 Betrieben. Die Kurzarbeiter-Quote lag bei 3,6 Prozent.

„Die Nachfrage hält weiter an. Die Kurzarbeit verschafft Unternehmen eine gewisse Planungssicherheit. Durch den großen Einsatz des arbeitsmarktpolitischen Instruments des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes konnten bislang schwerwiegende Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt verhindert werden. Schwerpunktmäßig handelt es sich hierbei um Betriebe aus dem Einzelhandel, dem Gastgewerbe und dem Gesundheitswesen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe.

Der Arbeitsmarkt im Januar 2021

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Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt zeigte sich im Januar alles in allem weiter in einer robusten Verfassung. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hinterlassen aber Spuren.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Januar: +193.000 auf 2.901.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +475.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,4 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent

Im Zuge der Winterpause ist die Arbeitslosigkeit von Dezember auf Januar deutlich gestiegen. Mit 2.901.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen um 193.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich verringert. Die Arbeitslosenquote stieg im Januar um 0,4 Prozentpunkte auf bei 6,3 Prozent. Im Vergleich zum Januar des vorigen Jahres hat sich die Arbeitslosenzahl um 475.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote verzeichnet im Vorjahresvergleich ein Plus von einem Prozentpunkt. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Dezember auf 4,4 Prozent. Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im Januar 2021 bei 3.679.000 Personen. Das waren 354.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. Januar für 745.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Das höhere Niveau der Anzeigen seit November ist auf die erneuten Eindämmungsmaßnahmen infolge der zunehmenden Infektionszahlen zurückzuführen.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis November zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im November für 2,26 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hatte nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen, stieg im November mit den erneuten Eindämmungsmaßnahmen aber wieder an.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise hatten sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, zuletzt stabilisierten sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Dezember saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Mit 44,68 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 756.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, deren Daten nur bis November reichen, nahm in diesem Monat saisonbereinigt um 57.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im November nach Hochrechnungen der BA um 74.000 auf 33,89 Millionen Beschäftigte gesunken.

Im Januar waren 566.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 102.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 1.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – sank im Januar 2021 um einen Punkt auf 98 Punkte. Er liegt damit 19 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.179.000 Personen erhielten im Januar 2021 Arbeitslosengeld, 294.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Januar bei 3.819.000. Gegenüber Januar 2020 war dies ein Anstieg von 65.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

In der Nachvermittlungszeit am Ausbildungsmarkt für einen sofortigen Ausbildungsbeginn waren von Oktober bis Januar coronabedingt mit 77.000 rund 12.000 junge Menschen mehr auf Ausbildungssuche als im letzten Jahr. Dem standen 73.000 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen gegenüber, 8.000 mehr als im Vorjahr. 33.000 Bewerberinnen und Bewerber und damit knapp die Hälfte waren im Januar noch unversorgt und weitere 23.000 suchten trotz Alternative weiterhin eine Ausbildungsstelle. Gleichzeitig waren knapp 12.000 Ausbildungsstellen noch unbesetzt. Am Ende des Nachvermittlungszeitraums befanden sich 14.000 Bewerberinnen und Bewerber in einer Berufsausbildung.

Für das neue Berichtsjahr 2020/21 sind bislang aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen 11 Prozent weniger Bewerberinnen und Bewerber gemeldet als im Januar des Vorjahres. Die Zahl der Ausbildungsstellen unterschreitet des Vorjahreswert um 8 Prozent.