……. lernen von Dänemark und Schweden
Schwerin – Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der großen Herausforderungen der Zeit. Länder, von denen man gerade im Bereich der Steuerverwaltung lernen kann, sind Dänemark und Schweden. Finanzminister Reinhard Meyer will sich daher noch bis Freitag vor Ort über den Stand der Digitalisierung in den beiden Ländern informieren.
Sowohl Dänemark als auch Schweden haben früh mit der Digitalisierung ihrer Steuerverwaltung begonnen. Insbesondere Dänemark nimmt mittlerweile eine Pionierrolle ein. Zentral dabei: Die sogenannte NemID (einfache ID), die als digitale Unterschrift nicht nur Zugang zu Behördenwebsites, sondern auch zum Internetbanking gewährt. Fast alle Dänen nutzen diese Identifikationsnummer regelmäßig, Papieranträge sind die absolute Ausnahme.
„Kaum ein Land in Europa ist stärker digitalisiert als Dänemark“, so Finanzminister Reinhard Meyer, „nahezu alle Behördengänge können mittlerweile online erledigt werden – das gilt auch für die Steuererklärung. So stellt die dänische Steuerverwaltung den Bürgern eine sehr umfangreich vorausgefüllte Steuererklärung einschließlich der Steuerberechnung elektronisch zur Verfügung. Das ist möglich, weil der dänischen Steuerverwaltung umfassende Daten der Bürger elektronisch vorliegen. Zwar haben wir in Deutschland ähnliche Möglichkeiten, allerdings noch lange nicht diese hohe Bereitschaft diese Daten auch zu nutzen. Hier verspreche ich mir neue Ansätze für die Steuerverwaltung bei uns im Land. Eine Sache darf in der Digitalisierungs-Euphorie aber nicht verloren gehen: Der Schutz sensibler Daten. Das gilt ganz besonders für Steuerdaten.“
In Schweden steht die Dienstleistungsorientierung der Steuerverwaltung im Vordergrund des Erfahrungsaustausches. So können alle natürlichen Personen bei den Skandinaviern eine vereinfachte Steuererklärung abgeben. Grundlage dafür sind die Daten, die dem Finanzamt vorliegen und an die Steuerzahler verschickt werden. Die Steuerpflichtigen können die Bescheide anschließend ganz einfach per Telefon oder Internet bestätigen.
„Mit der vereinfachten Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner haben wir in Mecklenburg-Vorpommern sehr gute Erfahrungen gemacht“, so Finanzminister Meyer, „Schweden geht aber noch mindestens zwei Schritte weiter. Das wäre sicherlich auch hierzulande ein interessantes Verfahren, da es mit deutlich weniger Bürokratie auskommt und dadurch mehr Akzeptanz genießt. Eine Hürde könnte aber unsere komplexe Steuergesetzgebung sein.“
Zum Abschluss des dreitägigen Besuchs trifft sich Finanzminister Meyer am Freitag mit Malmös Bürgermeisterin Katrin Stjernfeld Jammeh. Hierbei geht es vor allem um das Projekt STRING (Strategic Partnership in the South Western Baltic Sea Trans Regional Area Implementing New Geography) als eine grenzüberschreitende Partnerschaft zwischen den Regionen Oslo und Göteborg, Südschweden, der Region Kopenhagen und der Metropolregion Hamburg. Da Westmecklenburg mit der Landeshauptstadt Schwerin Teil der Metropolregion Hamburg ist, gilt es für Mecklenburg-Vorpommern neue Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.