Schwerin – Um fast 400 Mio. Euro steigen die Einnahmen der Kommunen in den kommenden drei Jahren. Das geht aus der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor.
In Mecklenburg-Vorpommern können die Gemeinden demnach mit einem kräftigen Steuerplus rechnen. Gegenüber dem Vorjahr sollen die Steuereinnahmen in diesem Jahr um gut 68 Mio. Euro auf dann 1.296 Mio. Euro steigen (2017: 1.228 Mio. Euro). Im Jahr 2019 steigen die Gemeindesteuern laut Prognose der Steuerschätzer auf 1.352 Mio. Euro (+56 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr), 2020 wird dann mit Steuereinnahmen von 1.389 Mio. Euro voraussichtlich ein neuer Spitzenwert erzielt. Neben dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer tragen vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu dieser positiven Entwicklung bei.
Die Finanzausstattung der Kommunen aus Steuern, Kommunalem Finanzausgleich und Abrechnungsbeträgen steigt in den kommenden Jahren sogar noch deutlicher. Im Jahr 2020 können die Gemeinden mit Gesamteinnahmen von über 2,7 Mrd. Euro rechnen – das wären fast 400 Mio. Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Allein von 2019 zu 2020 erhöht sich die kommunale Finanzausstattung um über 170 Mio. Euro.
Innenminister Lorenz Caffier: „Die Steuerschätzung verheißt den Gemeinden ein deutliches Plus in den kommenden Jahren. Das ist eine gute Grundlage für die Neuordnung des Finanzausgleichs 2020, um zu mehr Gerechtigkeit bei der Finanzausstattung zwischen den Kommunen zu kommen.“
Finanzminister Mathias Brodkorb: „Die Kommunen profitieren gleich doppelt. Zum einen vom Anstieg der eigenen Steuern, zum anderen aber – aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes – auch von der positiven Entwicklung auf Seiten des Landes. Unter dem Strich steht ein deutlicher Anstieg der Finanzausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren.“