Hagenow – Landesinfrastrukturminister Christian Pegel übergibt am Montag (18. März 2019) zwei vorläufige Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau in zwei Projektgebieten im Landkreis Ludwigslust-Parchim an Landrat Stefan Sternberg. Die endgültigen Bescheide erfolgen nach erfolgreicher Ausschreibung der notwendigen Arbeiten.
Die Fördermittel dienen dem Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Stadt Hagenow sowie in Holthusen, Klein Rogahn, Lübesse und Wittenförden im Schweriner Umland. Insgesamt stellt der Bund im Rahmen des sechsten Förderaufrufs des Breitbandförderprogramms für den Ausbau des schnellen Internets in diesen beiden Projektgebieten ca. 2,48 Millionen Euro bereit. Das Land unterstützt die Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Der Eigenanteil des Landkreises für beide Maßnahmen liegt bei etwa 500.000 Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden.
Das Vorhaben kommt knapp 450 Haushalten, 40 Gewerbetreibenden, acht Schulen und einem Krankenhaus zugute.
Neben dem Landkreis Ludwigslust-Parchim profitieren auch Gemeinden auf der Insel Rügen vom jüngsten Förderaufruf des Bundes und der Kofinanzierung des Landes: Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (ZWAR) hat zwei vorläufige Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt rund 11,52 Millionen Euro vom Bund erhalten. Das Land unterstützt auch diese Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von ca. 3,46 Millionen Euro. Der Eigenanteil des ZWAR für beide Maßnahmen liegt bei etwa 1,66 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden. Damit sollen ca. 1.500 Haushalte in Altefähr, Dreschvitz, Gingst, Parchtitz, Rambin und Samtens sowie der Stadthafen Sassnitz mit 49 Unternehmen und eine Berufsschule in Mukran über Glasfaseranschlüsse mit schnellem Internet versorgt werden.
Um die Bundesrepublik Deutschland mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen, hat der Bund bisher mehr als 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Im Rahmen des Breitbandförderprogramms hat er im Herbst 2018 den sechsten Förderaufruf und zwei Sonderaufrufe für Krankenhäuser und Schulen sowie Gewerbe- und Industriegebiete gestartet.
Die Förderung des Bundes beträgt dabei bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojekts. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt zehn Prozent. Dieser wird aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus dem Sondervermögen für den Breitbandausbau vor.
Insgesamt stehen ca. 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung.