Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat sich im Landtag heute erneut für die Einführung einer Kindergrundsicherung ausgesprochen. Die Ministerin bezeichnete eine gut konzipierte Kindergrundsicherung als wichtigen Baustein für mehr Chancengerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe für alle Kinder unabhängig vom Familieneinkommen.
Drese konstatierte, dass die Einführung der Kindergrundsicherung auf ihrem beschwerlichen Weg in den letzten Monaten ein gutes Stück vorangekommen ist. Die politische Diskussion darüber habe Fahrt aufgenommen.
Auch die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) habe auf ihrer letzten Sitzung im Dezember 2018 eine Arbeitsgruppe zur vertiefenden Erarbeitung eines Konzepts für eine Kindergrundsicherung eingesetzt. „Ich bin davon überzeugt, dass die dort erarbeiteten Inhalte die richtige Grundlage für unser Vorhaben sein werden. Zur ASMK Ende November in Rostock werden weitere Ergebnisse vorgelegt und wir werden diese grundlegende Reform stetig und sorgfältig weiter voranbringen“, verdeutlichte Drese im Landtag.
Drese: „Besonders wichtig ist mir dabei, dass bei der Zusammenfassung der zahlreichen kindbezogenen Transferleistungen, auch eine vereinfachte Beantragung für die Eltern möglich wird. Und Ziel muss es gleichzeitig sein, dass dies auch mit Vereinfachungsmöglichkeiten in den Verwaltungsabläufen verbunden wird.“
Die Ministerin sprach sich bis zur Einführung einer Kindergrundsicherung dafür aus, Verbesserungen im bestehenden System anzustreben. „Ein wichtiger Zwischenschritt ist das Starke-Familien-Gesetz,“ so Drese. Dieses in Kürze in Kraft tretende Gesetz stärke Familien mit kleinen Einkommen und schaffe faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für deren Kinder. So wird der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen neugestaltet und die Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche werden verbessert. Drese: „Es ist unsere Aufgabe als Politik, dass möglichst alle anspruchsberechtigten Eltern diese Unterstützungsleistungen auch beantragen und in Anspruch nehmen. Hier besteht noch erheblicher Aufklärungsbedarf.“
Ministerin Drese bezeichnete zudem die von der Landesregierung geplante Abschaffung der Gebühren für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege als wirksames Instrument gegen Kinderarmut. „Denn sie hilft vor allem kinderreichen Familien, Familien mit geringen Einkommen und Ein-Eltern-Familien, also Familien, die über ein höheres Armutsrisiko verfügen,“ so Drese.