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Monat: Januar 2020

Sturmflutschutzwand in Warnemünde

Warnemünde – Heute hat Mecklenburg-Vorpommerns Küstenschutzminister Dr. Till Backhaus im südlichen Bereich des Alten Stroms von Warnemünde eine neue Sturmflut­schutzwand in Betrieb genommen. Symbolisch setzte er zusammen mit Vertretern des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) und des Bauunternehmens aus Ribnitz-Damgarten an einem der vier Durchgänge durch die Schutzwand einen Dammbalkenverschluss ein, womit er demonstrierte, dass das System ab sofort seine Schutzfunktion übernehmen kann. Bei Vorhersage einer Sturmflut werden diese Durchgänge, die ein Erreichen der Promenade und der Bootsliegeplätze im Alten Strom ermöglichen, künftig von der Wasserwehr Warnemünde mit solchen Dammbalken verschlossen.

„Nach etwa 10 Jahren Planungs- und Bauzeit wird die neue Sturmflutschutzwand nun zusammen mit den Küstenschutz­anlagen am Strand den Schutz der Ortslage Warnemünde vor Überflutung in den nächsten Jahrzehnten sicherstellen“, sagte Backhaus. „Vor dem Hintergrund des Meeresspiegel­anstiegs in den nächsten Jahrzehnten ist es aber besonders wichtig, dass die Wand zukünftig noch erhöht werden kann“, so der Minister. Dies sei durch die modulare Bauweise möglich. Auch seien dadurch größere Sichtbehinderungen verhindert worden, denn die Wand ist nicht wesentlich höher als die alte Schutzwand.

Mit einer Höhe von 2,75 Meter über Normalhöhennull (NHN) schützt die etwa 500 Meter lange Sturmflutschutzwand in der ersten Ausbaustufe vor Wasserständen bis zu 2,50 Meter über NHN. Um die Erlebbarkeit des Alten Stroms für Einwohner und Touristen zu erhalten und die Akzeptanz des Bauwerks zu erhöhen, ist eine Promenade für Fußgänger in das Bauwerk integriert, die über vier schnell verschließbare Durchgänge erreicht werden kann. Die neue Promenade wird voraussichtlich Anfang März für die Öffentlichkeit freigegeben.

Damit sich vor allem Touristen vorstellen können, wie hoch die Wasserstände in Warnemünde steigen können, wurde eine Informationstafel aufgestellt, auf der die Wasserstände vergangener Sturmfluten – sogenannte Sturmflutmarken – dargestellt sind. Über einen QR-Code auf der Tafel können Besucher über ihr Smartphone weitere Informationen über die Sturmflutschutzwand und den Küstenschutz in Mecklenburg-Vorpommern abrufen.

Das Land investierte etwa 9,25 Mio. Euro in das Sturmflut­schutzbauwerk. 70 Prozent der Kosten werden mit Mitteln des Bundes aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) finanziert. 30 Prozent der Kosten trägt das Land Mecklenburg-Vorpommern selbst. Insgesamt wurden sogar etwa 11 Mio. Euro in das Vorhaben investiert, da die Hansestadt Rostock auch verschiedene Anschlussbereiche erneuert hat.

Modernisierungen am Schloss Stolpe

Insel Usedom – Das Schloss Stolpe auf der Insel Usedom (Landkreis Vorpommern-Greifswald) wird weiter umfassend modernisiert. „Das Schloss Stolpe gehört mittlerweile wieder zu den Schmuckstücken des Landes. Das Gebäude wird heute als Begegnungs- und Veranstaltungsstätte genutzt. Durch die grundlegende Modernisierung wird das historische Gebäude immer mehr zu einem attraktiven Anlaufpunkt für Gäste und Einheimische auf der Insel Usedom. Jetzt sollen unter anderem die Außenanlagen umgestaltet und ein Fahrstuhl eingebaut werden. Damit werden auch die Voraussetzungen für mehr Barrierefreiheit verbessert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es über 2.000 Schlösser, Guts- und Herrenhäuser.

Das Schloss ist ein Baudenkmal aus dem 16. Jahrhundert und ist seit 1995 im Besitz der Gemeinde Stolpe. Es bildet gemeinsam mit der Remise, dem gegenüberliegenden Dorfteich und der neogotischen Kirche den Mittelpunkt des Ortes. Das Schloss kann besichtigt werden, eine Ausstellung informiert über die Bau- und Eigentümergeschichte und es finden regelmäßig kulturelle Veranstaltungen statt.

Seit 2001 wird die Anlage in mehreren Bauabschnitten renoviert und restauriert, unter anderem sind Türme errichtet, der Dachstuhl gesichert sowie Fassade, Fenster und Türen erneuert worden. „Dank des großen Engagements der Gemeinde Stolpe und des Fördervereins Schloss Stolpe e.V. ist es gelungen, das historisch bedeutsame Gebäude behutsam zu sanieren und so einer neuen Nutzung zugänglich zu machen“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen rund 1,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro.

Auf der Insel Usedom gab es nach Angaben des Statistischen Amtes im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 knapp 1,1 Millionen touristische Ankünfte (+13 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und über 5,6 Millionen Übernachtungen (+15,9 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum rund 7,5 Millionen Ankünfte (+6,4 Prozent) und rund 31,3 Millionen Übernachtungen (+10,5 Prozent).

Hinweis: Erfasst wurden Beherbergungsbetriebe mit mindestens 10 Betten sowie Campingplätze ohne Dauercamping mit mindestens 10 Stellplätzen. Die Anzahl der im aktuellen Berichtsmonat ausgewiesenen geöffneten Beherbergungsbetriebe und angebotenen Schlafgelegenheiten liegt deutlich über den entsprechenden Angaben des Vorjahresmonats. Grund für die hohen Veränderungsraten ist unter anderem eine durch das Statistische Amt durchgeführte Überprüfung des Berichtskreises und die Aufnahme von vermittelnden Betrieben mit mehr als 10 Betten Kapazität in die Berichtspflicht. Dadurch ist die Zahl der auskunftspflichtigen Betriebe gegenüber dem Vorjahresmonat zum Teil stark angestiegen.

Hohe Auszeichnung für mutige Frau

Insel Rügen – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann wird heute im Namen des Bundespräsidenten das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Katrin Eigenfeld aus Kasnevitz für ihr herausragendes Engagement während der Friedlichen Revolution überreichen.

Frau Eigenfeld, Jahrgang 1946, stammt aus Halle (Saale), ist Bibliothekarin und arbeitete in diesem Beruf von 1971 bis 1990 an der Universitäts- und Landesbibliothek in Halle. Ab 1980 war sie Mitglied der Leitung der evangelischen Kirchgemeinde Halle-Neustadt und setzte sich vor allem für eine offene Jugendarbeit ein. Sie war bei Friedensgottesdiensten, Friedensdekaden und Jugendwerkstätten dabei und darüber hinaus in der Umweltbewegung aktiv, die die Missstände der Umweltpolitik der DDR im damaligen Bezirk Halle kritisierte. 1982 war sie Mitunterzeichnerin für den Berliner Appell „Frieden schaffen ohne Waffen“ von Rainer Eppelmann und Robert Havemann.

“Selbstlos und mutig hat sie sich für Demokratie und Gerechtigkeit und gegen Missstände eingesetzt. Auch vor Repressalien hat Frau Eigengeld nicht zurückgeschreckt. Davor habe ich großen Respekt“, betonte der Staatssekretär.

1983 war Frau Eigenfeld für drei Monate wegen „staatsfeindlicher Hetze“ inhaftiert. Aufgrund von Protesten von Martin Niemöller, Altbischof Kurt Scharf und Petra Kelly wurde sie entlassen. Die Ausgezeichnete schloss sich der Gruppe „Frauen für Frieden“ an und arbeitete ab 1986 in der „Initiative für Menschrechte“. Damit war sie Aktivistin der oppositionellen Friedensbewegung in der DDR. Frau Eigenfeld war bei der Gründung des Neuen Forums im September 1989 in Grünheide dabei und gründete anschließend gemeinsam mit ihrem Mann das Neue Forum in Halle. Von 1990 bis 1994 arbeitete sie im Unabhängigen Institut für Umweltfragen in Halle.

Für Bündnis 90/Die Grünen gehörte sie der ersten frei gewählten Stadtvertretung in Halle an, wurde 1994 wiedergewählt, schied im Dezember 1994 aus der Stadtverordnetenversammlung aus. 1995 zog sie auf die Insel Rügen.

„Frau Eigenfeld ist bis heute bürgerschaftlich engagagiert. Ihr Wirken im kirchlichen Bereich und bei der Koordinierung des Flüchtlingshelferkreises ist vorbildlich. Darüber hinaus ist sie im Tierschutzverein und im kulturellen Bereich aktiv und im Vorstand des Vereins zur Pflege der Kultur- und Naturgeschichte der Insel Vilm tätig. Ich gratuliere Frau Eigenfeld sehr herzlich. Sie hat diese hohe Auszeichnung verdient und wir sind ihr zu Dank verpflichtet“, erklärte Dahlemann.

Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes

Grevesmühlen – Heute nimmt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel mit Grevesmühlens Bürgermeister Lars Prahler den Spatenstich für die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes der Stadt vor. Im Rahmen des Termins übergibt er zudem den Zuwendungsbescheid für das Vorhaben.

Die Fördermittel in Höhe von 1,6 Millionen Euro werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen ÖPNV aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Die Stadt Grevesmühlen plant die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und dessen Zuwegungen. Die geplanten Baumaßnahmen betreffen den Bahnhofsvorplatz mit-samt der öffentlichen Parkanlage sowie den Zuwegungen und Randbereichen. Außerdem soll ein neuer Pendlerparkplatz gebaut werden. Im Zuge des Ausbaus der Verkehrsflächen erneuert die Stadt neben der Fahrbahn und dem Gehweg auch die Straßenbeleuchtung.

Die Arbeiten sollen voraussichtlich im ersten Quartal 2021 abgeschlossen werden. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 2,1 Millionen Euro.

Fördermittel für Schulsanierung

Rostock – Heute übergibt Landesbauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid für die Innensanierung der Kooperativen Gesamtschule Südstadt (KGS) an Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen. Die Finanzhilfen in Höhe von ca. 680.000 Euro stammen aus dem Kommunalinvestitionsförderprogramm im Bereich Städtebau.

Die KGS befindet sich im zentrumsnahen Stadtteil Südstadt. Um die Schule nachhaltig umzugestalten, wurden bereits verschiedene Maßnahmen zur statisch-konstruktiven Gebäudesicherung sowie teilweise Instandhaltungs- und Modernisierungsarbeiten durchgeführt.

Mit Hilfe der Fördermittel will die Hansestadt Rostock die Raumakustik in allen Unterrichts- und Fachräumen durch den Einbau von Schallschutzdecken verbessern. Daneben werden die technischen Anlagen der Wasser- und Schmutzwasserinstallationen einschließlich der Sanitärkeramik ausgetauscht. Außerdem werden Wand- und Bodenbeläge in den Klassenräumen erneuert.

Die Arbeiten haben bereits begonnen und sollen im vierten Quartal 2020 abgeschlossen werden.

Besuch in der KiTa

Kühlungsborn – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese haben am heutigen Morgen die Kita „Bummi“ in Kühlungsborn besucht.

„Wir haben mit der Einführung der beitragsfreien Kita zu Jahresbeginn das Kita-Angebot in Mecklenburg-Vorpommern noch attraktiver gemacht. Die Eltern zahlen für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege seit diesem Monat keine Elternbeiträge mehr. Zugleich investieren wir mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz in die Qualität der Kitas. Wir stellen sicher, dass die Erzieherinnen und Erzieher ausreichend Vor- und Nachbereitungszeiten haben und so individueller auf die Kinder eingehen können, nachdem wir bereits vor einigen Jahren den Betreuungsschlüssel verbessert haben. Das zeigt: Beitragsfreiheit und Qualität sind für die Landesregierung kein Gegensatz. Beides sind wichtige Ziele. Das war in der Vergangenheit so – und das wird auch in Zukunft so sein“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an den Besuch.

„Ich habe heute gesehen, dass die Erzieherinnen und Erzieher in der Kita Bummi eine sehr engagierte Arbeit leisten. Es ist gut, dass der Kita-Träger jetzt zugesagt hat, die Löhne schrittweise auf Tariflohn anzuheben. Mit der Übernahme der Elternbeiträge durch das Land haben wir auch ein Hindernis überwunden, das bisher einer besseren Bezahlung entgegenstand“, so Schwesig.

„Die Übernahme der Elternbeiträge durch das Land in Höhe von rund 145 Millionen Euro jährlich, davon maximal rund 37 Millionen Euro jährlich durch den Bund, ist eine wertvolle Investition in die Zukunft aller Kinder in unserem Land“, verdeutlichte Sozialministerin Drese. Der gleichberechtigte Zugang für alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern, unabhängig vom Einkommen der Eltern, leiste einen bedeutenden Beitrag für mehr Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit. Drese: „Durch die Abschaffung der Elterngebühren entlastet das Land zudem vor allem Alleinerziehende und Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen, die nun größere finanzielle Spielräume haben.“

Die Ministerin betonte zudem, dass mit dem zum 1. Januar in Kraft getretenen neuen Kindertagesförderungssystem das bisherige komplizierte Finanzierungssystem komplett umgestellt und deutlich entbürokratisiert werde. „Vor allem Kita-Leitungen werden dadurch von Verwaltungsaufgaben entlastet“, so Drese.

Fördermittel für E-Ladesäulen

Schwerin – Für die Errichtung von 14 Elektro-Ladestandorten in der Naturparkregion Sternberger Seenland und Nossentiner/Schwinzer Heide erhält der Förderverein Naturpark Sternberger Seenland (Landkreis Ludwigslust-Parchim) einen Zuschuss in Höhe von 39.081,91 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen rund 65.100 Euro.

Es ist geplant, insgesamt 31 E-Ladepunkte an 14 Ladestandorten zu errichten. Mit der Verdichtung der Ladeinfrastruktur in dieser Tourismusregion soll zum einen die Flexibilität der Elektrofahrzeugnutzer erhöht, zum anderen ein Umdenken weg von fossilen Brennstoffen hin zu Antrieben mit erneuerbaren Energien in der Bevölkerung hervorgerufen werden, um die Kohlenstoffdioxidemissionen zu reduzieren. Pro Jahr werden dann voraussichtlich rund 66 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart.

Kritik des Bauverbandes zurückgewiesen

Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat die Kritik des Bauverbandes an fehlenden öffentlichen Aufträgen zurückgewiesen. „Das Problem ist nicht das Fehlen öffentlicher Aufträge, sondern dass die Bauwirtschaft es in Teilen versäumt hat, frühzeitig die personellen Weichen zu stellen.“

Allein im laufenden Jahr hat das Land Investitionen in Höhe von 1,74 Mrd. Euro eingeplant – in neue Landesbauten, die Sanierung von Schulen, den Breitbandausbau und nicht zuletzt den Straßenbau. Das sind die höchsten Investitionen seit Jahrzehnten. „Das ist kein Strohfeuer“, so Finanzminister Reinhard Meyer mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung, „auch in den kommenden Jahren wollen wir weiter auf hohem Niveau investieren.“

Um geplante Vorhaben umzusetzen, ist die öffentliche Hand auf eine leistungsstarke Bauwirtschaft angewiesen. Allerdings gibt es seit Jahren einen deutlichen Trend: Immer wieder müssen Ausschreibungen aufgehoben werden, weil die Bauwirtschaft keine Angebote abgibt. Blieben im Jahr 2017 bei gerade einmal 24 Ausschreibungen die Angebote völlig aus, so war das allein im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres bereits bei 28 Ausschreibungen der Fall.

Finanzminister Reinhard Meyer hat daher eine klare Forderung an die Bauwirtschaft: „Nach Jahren des Personalabbaus wird es Zeit, dass die Bauwirtschaft ihre Kapazitäten endlich den gestiegenen Bedarfen anpasst.“ Meyer untermauerte seine Forderung mit Zahlen des Statistischen Bundesamtes. So hat sich die Zahl der Beschäftigten im Bauhauptgewerbe bundesweit von über einer Million im Jahr 1995 mittlerweile auf unter 500.000 mehr als halbiert. In Mecklenburg-Vorpommern war der Rückgang sogar noch stärker: Von rd. 41.000 Beschäftigten im Jahr 1995 auf mittlerweile nur noch knapp 9.000.

„Die Folgen dieses Personalabbaus“, so Finanzminister Reinhard Meyer, „spüren private Häuslebauer genauso wie die Öffentliche Hand: Zum einen wird es immer schwieriger überhaupt Firmen zu finden und zum anderen steigen die Preise für das Bauen immer weiter.“ Meyer appellierte an die Bauwirtschaft, den längst überfälligen Personalaufbau durch Fachkräftegewinnung und Ausbildung zügig anzugehen. „Nur gemeinsam mit der Bauwirtschaft werden wir die vorgesehenen Mittel für Investitionen auch umsetzen können“, so Meyer.