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Monat: Januar 2020

Hallenbau für den Gemeindehof Loissin

Loissin – Die Finanzierung einer neuen Halle für die gemeindeeigene Technik ist gesichert. Mit einer Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 53.000 Euro unterstützt das Ministerium für Inneres und Europa dieses Vorhaben.

Heute übergab der Abteilungsleiter für Kommunales des Ministeriums, Herr Jörg Hochheim, die Fördermittelzusage an den Bürgermeister der Gemeinde Loissin im Landkreis Vorpommern Greifswald, Herrn Detlef Sadewasser. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens betragen rund 162.000 Euro. Aus dem Sondervermögen „Strategiefonds“ des Landes erhält die Gemeinde eine anteilige Förderung i.H.v. 50.000 Euro.

Zur Unterbringung und Sicherstellung der gemeindeeigenen Technik sowie als zentralgelegener Anlaufpunkt der Gemeindearbeiter wird eine neue Halle als Gemeindehof am Standort in Loissin entstehen. Dazu wird eine alte Silo-Anlage als Standort für die Halle und eine vorhandene, feste Silo-Fläche als Lagermöglichkeit von Streusand und Material für Straßenausbesserungen nutzbar gemacht. Derzeitig wird die Gemeindetechnik in einem maroden und viel zu engem Gebäude in Ludwigsburg untergestellt.

„Für die Bewältigung der vielen unterschiedlichen Aufgaben in einem Gemeindegebiet, sind Lagerung und Unterbringung von Material und Technik wichtige Voraussetzungen. Umso mehr freue ich mich, dass wir der Gemeinde mit Fördergeldern helfen können, ihre erforderlichen Projekte und Maßnahmen umzusetzen und damit ihren Gemeindehaushalt zu entlasten“, so Jörg Hochheim.

Frequenzen im 450-MHz-Bereich

Schwerin – Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie Polizei, Feuerwehren, Katastrophenschutz und Rettungskräfte sowie die Bundeswehr kommunizieren über Digitalfunk. Dieser soll künftig erweitert werden, damit z.B. für die Polizei auch Fotos oder Videos zum Zwecke der Fahndung übertragen werden können. Damit das technisch möglich ist, werden eigene Frequenzen im Breitbanddatenfunk benötigt. Die Innenminister von Bund und Länder wirken deshalb schon seit langem darauf hin, dass die Bundesnetzagentur ihnen ein eigenes Spektrum im Bereich des 450-MHz-Frequenzband bereit stellt, da alle anderen Bereiche „belegt“ sind.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier, Sprecher der CDU-geführten Innenressorts, und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, Sprecher der SPD-geführten Innenressorts der Länder, sind sich mit dem Bundesinnenminister einig, dass die Zuweisung dieser Frequenzen für die künftige innere Sicherheit von besonderer Bedeutung ist.

Lorenz Caffier: „Wir brauchen diese sichere Kommunikationsinfrastruktur, um mit der rasanten Entwicklung in der digitalen Welt mithalten zu können. Für eine erfolgreiche Polizeiarbeit ist dies unverzichtbar. Deshalb werden wir uns auch weiter intensiv für die Zuweisung der frei werdenden Frequenzen im 450-MHz-Bereich einsetzen.“

Um diese Frequenzen bemüht sich auch die Energiewirtschaft zur Steuerung ihrer Anlagen.

Boris Pistorius: „Wir sehen in der Zuweisung der 450-MHz-Frequenzen den dringend benötigten Einstieg in ein eigenes Breitbandnetz für unsere Einsatz- und Rettungskräfte. Wegen der rapide steigenden Anforderungen an mobile Anwendungen ist aber jetzt schon absehbar, dass wir in der Zukunft zusätzliche Frequenzressourcen im Spektrum von 470 bis 694 MHz für die BOS benötigen. So wollen wir noch leistungsfähiger werden und die jetzt für ein Breitbandnetz zu tätigenden Investitionen langfristig sichern.“

Richtfest am Beruflichen Bildungszentrum

Greifswald – In Greifswald ist am Freitag das Richtfest für den Neubau der Mehrzwecksporthalle am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum (RBB) Greifswald begangen worden. „Schulsport ist ein wichtiger Baustein einer allumfassenden schulischen Bildung. Dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Durch den Hallenneubau in Greifswald wird der Sportunterricht attraktiver für Lehrer und Schüler“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Schwerpunktbereiche des RBB Greifswald sind Farbtechnik und Fahrzeugtechnik, Metalltechnik, Reinigungstechnik, Wirtschafts- und Sonderpädagogische Ausbildung. Des Weiteren sind das Fachgymnasien für Wirtschaft sowie Gesundheit und Soziales und die Berufsvorbereitung dort angesiedelt. Von den knapp 2.000 Auszubildenden am Standort Greifswald lernen in der Siemensallee über 750 Schüler in 42 Berufsschulklassen. Da die bisher genutzte Sporthalle baulich nicht mehr den heutigen Ansprüchen für den Unterricht genügte, wurde ein Neubau einer neuen Dreifeldsporthalle geplant.

„Am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum werden Schülern und Auszubildenden eine Vielzahl attraktiver Abschlüsse und berufliche Perspektiven geboten. So ist gewährleistet, dass die jungen Menschen optimal auf ihrem individuellen Weg ins Berufsleben vorbereitet werden. Eine hochwertige berufliche Aus- und Weiterbildung ist ein bedeutender Standortfaktor für die Ansiedlung neuer und die Erweiterung bestehender Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestition für den Neubau beträgt 4,4 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund vier Millionen Euro. „Besonders erfreulich ist, dass die am Bau beteiligten Unternehmen zum überwiegenden Teil aus Mecklenburg-Vorpommern sind. So bleibt die Wertschöpfung im Land“, sagte Wirtschaftsminister Glawe abschließend.

Glawe reist zur Arab Health nach Dubai

Dubai – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe reist von Sonnabend bis Donnerstag (25. Januar bis 30. Januar 2020) zur Internationalen Medizintechnik-Fachmesse „Arab Health“. „Die ´Arab Health´ ist der bedeutendste Marktplatz der Branche, vor allem für den enorm wachsenden Markt in Asien und Afrika. Unternehmer, Hersteller, Großhändler, Händler und Lieferanten treffen sich in den nächsten Tagen, um sich mit den bedeutendsten und einflussreichsten Entscheidungsträgern insbesondere aus der arabischen Welt auszutauschen. Dabei wollen sich beide Seiten über neue Entwicklungen informieren, bestehende Kontakte ausbauen und neue Wirtschaftsbeziehungen knüpfen. Das Qualitätssiegel ´Made in Germany´ ist hier sehr hoch angesehen. Dies verschafft den deutschen Unternehmen durchaus einen Wettbewerbsvorteil, den es auch im Interesse der Patienten zu nutzen gilt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Die Messe ist die weltweit zweitgrößte Fachmesse der Gesundheitswirtschaft.

Wirtschaftsminister Glawe wird in Dubai im Rahmen der „Arab Health“ den Messeauftritt der norddeutschen Länder eröffnen. Zudem wird er sich über die Messeaussteller durch den Besuch auf dem Norddeutschen Gemeinschaftsstand und dem Besuch der Einzelaussteller informieren. Die Allergo Natur Health Care wird in Dubai Kooperationspläne unterzeichnen. Diabetes-Experten aus Mecklenburg-Vorpommern – das Institut für Diabetes „Gerhardt Katsch“ Karlsburg sowie die SHS-Med GmbH aus Rostock – werben für das medizinische und unternehmerische Know-how aus Mecklenburg-Vorpommern zum Thema Volkskrankheit Diabetes. „Diabetes steigt insbesondere in arabischen Ländern dramatisch an“, sagte Glawe.

Darüber hinaus führt Wirtschaftsminister Glawe Gespräche mit dem Gesundheitsminister der Vereinigten Arabischen Emirate sowie der Deutsch-Emiratischen Industrie- und Handelskammer. Auch in weiteren Branchen ist es Unternehmen aus M-V gelungen, dort Fuß zu fassen. So wird die Firma ME-LE die erste Biogasanlage in Dubai errichten. Wirtschaftsminister Glawe wird den Spatenstich vollziehen.

Insgesamt werden 12 Medizintechnikfirmen aus unserem Land vor Ort sein. Darüber hinaus werden 11 weitere Firmen der Gesundheitswirtschaft mit Produktinformationen durch die BioCon Valley® GmbH – dem Netzwerk der Gesundheitswirtschaft des Landes – am Norddeutschen Gemeinschaftsstand vertreten sein. „In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist der Gesundheitssektor stark ausgebaut worden. Deutsche Unternehmen profitieren hiervon in besonderem Maße. Deutsche Medizintechnik und Dienstleistungen gehören zu den qualitativ besten der Welt und werden aufgrund ihres hohen Standards in den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Golfregion insgesamt besonders nachgefragt. Die Unternehmerinnen und Unternehmer haben die Möglichkeit, ihre Produkte und Dienstleistungen einem breiten und internationalen Fachpublikum vorzustellen“, so Glawe weiter. „Von Medizintechnik und Rehabilitationsgeräten über Arzneimittel bis hin zu Krankenhaus- und Laborausrüstung: Auf der ´Arab Health´ wird die gesamte Bandbreite der Branche präsentiert und verkauft.“

Erwartet werden über 100.000 Besucher aus 160 Ländern und 4.250 Aussteller aus der gesamten Bandbreite der Gesundheitswirtschaft. Mecklenburg-Vorpommern ist zum 17. Mal vor Ort vertreten – zusammen an einem Norddeutschen Gemeinschaftsstand mit den Bundesländern Hamburg und Schleswig-Holstein. Minister Glawe wird während des Norddeutschen Abendempfangs (26. Januar) die Eröffnungsrede zum diesjährigen Messeauftritt der norddeutschen Bundesländer halten. Diese renommierte Veranstaltung findet traditionell am Vorabend der „Arab Health“ statt und wird in diesem Jahr erstmals von über 200 internationalen Gästen besucht.

Anknüpfend an die Aktivitäten der Bundesregierung im Rahmen der Exportoffensive Gesundheitswirtschaft unterstützt die Landesregierung gemeinsam mit der BioCon Valley® GmbH die außenwirtschaftlichen Vorhaben der kleinen und mittleren Unternehmen im und mit dem Ausland. Die BioCon Valley® GmbH betreut seit 2009 im Auftrag der Landesregierung die Aussteller in Dubai und vermittelt auf Anfrage Kontakte zu Einrichtungen und Entscheidungsträgern der Gesundheitswirtschaft in den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in weiteren Staaten des arabischen Raums. „In dieser Region kommt es mehr als anderswo auf eine konstante Pflege der Kontakte und eine konstante Präsenz vor Ort an. Dies geht nicht ohne Partner. Aus diesem Grund organisieren die BioCon Valley® GmbH gemeinsam mit dem Land M-V, mit Life Science Nord – unserem Partner aus Hamburg und Schleswig-Holstein – den Norddeutschen Gemeinschaftsstand auf der Messe“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

17. Agrarpoltischen Tagung

Backhaus: Umweltprobleme lassen sich nicht wegdemonstrieren

Güstrow – 30 Jahre nach der Wiedervereinigung steht die Landwirtschaft vor einer Zeitenwende, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus heute auf der 17. Agrarpoltischen Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Güstrower Heizhaus. „Sie soll die Ernährung einer rasant wachsenden Weltbevölkerung sichern, ressourcenschonender und nachhaltiger werden und profitabel sein. Das klingt nach der eierlegenden Wollmilchsau – ist aus meiner Sicht aber möglich“, so der Minister.

Dazu seien Veränderungen auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette notwendig und auch die Politik sei gefragt, führte er aus. „Es muss uns endlich gelingen den Handel dazu zu bewegen, angemessene Preise zu zahlen. Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen die ständige Verfügbarkeit eines abwechslungsreichen und qualitativ hochwertigen Produktsortiments wieder anders schätzen lernen. Die Agrarpolitik kann die Umweltorientierung der Branche durch finanzielle Anreize stärken. Ein entsprechendes Modell hat Mecklenburg-Vorpommern bereits Ende 2017 vorgelegt“, sagte er weiter. Ebenso seien Investitionen in landwirtschaftliche Forschung und Entwicklung notwendig.

Doch auch die Erzeuger, also die Bauern selbst, sieht Backhaus in der Pflicht: „Der Schutz unserer natürlichen Ressourcen liegt auch im ureigenen Interesse der Landwirtschaft. Die Branche wird nicht umhinkommen, ihre Produktionsweise an die sich ändernden Klimabedingungen anzupassen. Die globalen Probleme unserer Zeit lassen sich nicht wegdemonstrieren. Das muss jedem klar sein. Insofern würde ich mir wünschen, dass auch die Branche den Blick nach vorne richtet und echte Lösungsvorschläge unterbreitet, wie wir unsere Ziele im Boden-, Gewässer- und Klimaschutz aus ihrer Sicht erreichen können. Klare Aussagen dazu habe ich in Gesprächen auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin vermisst.“

Backhaus bekräftigte seine Position, dass die Landwirtschaft für ihn Teil der Lösung ist und deshalb als Partner und nicht als Schuldiger für alles gesehen werden dürfe. „Uns allen muss klar sein, dass es ohne gute und gesunde Lebensmittel ebenso wenig geht, wie ohne sauberes Wasser, fruchtbare Böden und eine hohe Artenvielfalt.“

Neues Löschfahrzeug für Kletzin

Kletzin – Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kletzin im Amt Demminer-Land kann sich freuen. Staatssekretär Thomas Lenz übergibt heute an den Bürgermeister, Herrn Detlef Klietz, einen Bewilligungsbescheid für eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 106.600 Euro für den Kauf eines neuen Löschfahrzeugs (LF 10). Die Gesamtkosten für das Fahrzeug werden mit rund 332.000 Euro veranschlagt.

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte beteiligt sich an dieser Finanzierung mit einer Förderung von rund 106.600 Euro, so dass sich der Eigenanteil der Gemeinde auf rund 119.000 Euro verringert.

Die Gemeinde muss ein aus dem Baujahr 1972 altes Löschfahrzeug ersetzen. Die Freiwillige Feuerwehr Kletzin hat 54 Mitglieder, davon sind 22 Männer, 8 Frauen, 8 Jugendliche und 16 Kameraden in der Ehrenabteilung. Brandschutz, Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr gehören zu ihren Hauptaufgaben.

„Mit dieser Finanzspritze helfen wir der Gemeinde bei der Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges. Für Brandschutz und Hilfeleistung brauchen die Feuerwehren moderne Ausstattungen, weil es um den Schutz von Menschen geht und weil diejenigen, die sich dafür aufopferungsvoll und zumeist ehrenamtlich einsetzen, jede mögliche Unterstützung verdienen“, so Staatssekretär Lenz bei der Übergabe.

Wertholzverkauf

Eiche aus dem Forstamt Güstrow erzielt Spitzenwert

Malchin – Den Spitzenwert bei dem heute durchgeführten 29. Wertholztermin des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Malchin erzielte die Eiche eines Privatwaldbesitzers aus dem Bereich des Forstamtes Güstrow mit 1.274 Euro pro Festmeter. Den Stamm ersteigerte ein Furnierkäufer aus Bayern.

Insgesamt kamen bei dem diesjährigen Termin, der erstmals als Submission (Verkauf nach schriftlichem Meistgebot) durchgeführt wurde, 800 Festmeter Wertholz von 11 Baumarten unter den Hammer. Die gesamte Angebotsmenge konnte nahezu vollständig verkauft werden. Die beteiligten Waldbesitzer des Landes erzielten einen Erlös von insgesamt ca. 440.000 Euro.

17 Unternehmen der Furnier- und Sägeindustrie sowie des Holzhandels aus dem gesamten Bundesgebiet (u.a. Hessen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein) sowie dem Ausland (Niederlande, Polen, Dänemark) erhielten Zuschläge. Im vergangenen Jahren hatten zehn Unternehmen mitgeboten. „Die gestiegene Resonanz zeigt, dass es richtig war, die Verkaufsform von einer Versteigerung in eine Submission zu ändern. Eine persönliche Anwesenheit der Bieter war dadurch nicht erforderlich. Das steigert die Bereitschaft, sich zu beteiligen – insbesondere bei Unternehmen, die nicht in MV ansässig sind“, resümierte Forstminister Dr. Till Backhaus.

Als Renner bei der diesjährigen Submission erwies sich wie im Vorjahr die Eiche. Sie wurde sehr gut beboten. Der teuerste Eichenstamm kam mit 1.274 Euro pro Festmeter aus dem Forstamtsbereich Güstrow. Der Durchschnittspreis der Eiche lag mit 648 Euro pro Festmeter 10 Prozent über dem Durchschnittspreis des Vorjahres.

Auch die Esche wurde insgesamt sehr gut beboten. Auch hier ist der Durchschnittspreis um 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 215 Euro pro Festmeter gestiegen.

Der Durchschnittspreis über alle angebotenen Baumarten, darunter Bergahorn, Roterle und Vogelkirsche, ist im Vergleich zum Vorjahr um 9,5 Prozent auf 577 Euro pro Festmeter gestiegen.

„Die Ergebnisse zeigen, dass sich erstklassige Qualität weiterhin gut verkaufen lässt und bundesweit nachgefragt ist“, so der Minister. Auch die Landesforst MV als Ausrichter des Wertholztermins zeigte sich mit den Ergebnissen und der Teilnahme sehr zufrieden.

Ersatzbau der Grundschule John Brinckman

Schwerin – „Mit dem Ersatzbau der Grundschule John Brinckman in der Weststadt ist ein Schulgebäude entstanden, das modern und barrierefrei ist und dazu technisch auf dem neuesten Stand. Das ist die Basis für gute Schule. Genau das ist hier in sehr kurzer Zeit gelungen“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der symbolischen Schlüsselübergabe für den neuen Weststadt-Campus heute in Schwerin. Zum Campus gehört ebenso eine neue Regionalschule, an der bereits seit letztem Sommer Schweriner Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.

Die Ministerpräsidentin dankte allen Beteiligten von Planern über Architekten bis hin zu Bauarbeitern: „Ich bin sicher, hier werden sich Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sehr wohlfühlen. Mein Dank geht auch an die Schüler, Lehrer, Schulleitung und Eltern, die die Übergangslösung in Containern mitgetragen haben und an die Stadt Schwerin. Es war eine gute Entscheidung, die Schule neu zu bauen. Sie kann so den Anforderungen an gewachsene Kapazitäten und Aufgaben als Inklusionsschule gerecht werden.“

Gute Schulen seien ein entscheidender Faktor für Chancengleichheit, hob die Regierungschefin hervor. „Neueste Umfragen zeigen: 83 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass sich die Landesregierung in besonderem Maße um das Thema kümmern sollte. Und das tun wir. Wir haben mit dem neuen Haushalt ein 200-Millonen-Euro-Schulpaket auf den Weg gebracht, damit Lehrer noch bessere Arbeitsbedingungen haben und der Unterricht noch besser wird.“ So sei entschieden worden, dass die Vergütung von Grundschullehrern ab dem Schuljahr 2020/21 auf A13/ E13 angehoben wird. Außerdem würden die Schulen mit Mitteln aus dem Digitalpakt Schule ausgerüstet und das Sonderprogramm zur Schulbauförderung fortgesetzt.