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Monat: Januar 2020

Jahresempfang bei der Centogene AG

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Rostock – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Donnerstag am Jahresempfang des Medizintechnikunternehmens Centogene AG in Rostock teilgenommen. „Die in Rostock entwickelten und produzierten Medizintechnikprodukte erobern weltweit Märkte. Das ist vor allem ein Ergebnis der intensiven Forschungs- und Entwicklungsarbeit, die Centogene im Verbund mit der Universitätsmedizin in Rostock und der Universitätsmedizin in Greifswald kontinuierlich betreibt. Die Forschung und vor allem auch die Produktion sichern und schaffen innovative Arbeitsplätze bei uns im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. In der Centogene AG in Rostock sind rund 280 Mitarbeiter beschäftigt, weltweit sind es etwa 400.

Die Centogene AG betreibt auf dem Gebiet der Medizin molekularbiologische und gentherapeutische Laboratorien. Das Unternehmen unterstützt weltweit medizinische Institutionen, Ärzte und Patienten bei genetischen und biochemischen Analysen seltener Erkrankungen. Es werden nach Unternehmensangaben jährlich rund 200.000 Patienten- und Forschungsproben von internationalen Einsendern im Bereich genetischer und biochemischer Analytik bearbeitet. Die Kunden finden sich in mehr als 100 Ländern, wesentliche und wachsende Märkte liegen in Europa, Nord- und Südamerika sowie dem Mittleren Osten. „Centogene zeichnet sich durch eine stete Entwicklung neuer innovativer Produkte in der Humangenetik aus. Vor allem die von eigenen Forscherteams entwickelten molekulargenetischen und biochemischen Analysen haben international für Aufmerksamkeit gesorgt. Derzeit wird an der Entwicklung von Diagnostiktools für personalisierte immunbasierte Therapieansätze bei Colon- und Pankreastumoren geforscht, um neue immuntherapeutische Ansätze zu finden“, so Glawe.

Die Centogene AG ist in dem Vorhaben gemeinsam mit der Universitätsmedizin Rostock (Zentrum für Innere Medizin, Klinik für Hämatologie, Onkologie, Palliativmedizin) und der Universitätsmedizin Greifswald (Klinik für Innere Medizin A) aktiv. Die Gesamtkosten des Projektes betragen rund 11,6 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 6,4 Millionen Euro.

Für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in Mecklenburg-Vorpommern werden in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt 236,3 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. „Das Wirtschaftsministerium wird auch künftig Technologievorhaben und vor allem auch Vorhaben im Rahmen der Verbundforschungsförderung von Unternehmen und Hochschulen unterstützen, um im Ergebnis zu mehr marktfähigen Produkten zu kommen“, sagte Glawe. Im Zeitraum von 2014 bis Ende 2019 wurden davon Zuschüsse von insgesamt 164,3 Millionen Euro für 500 Vorhaben bewilligt. Davon wurden unter anderem 109,6 Millionen Euro für 241 Verbundforschungsvorhaben, 37,8 Millionen Euro für 78 einzelbetriebliche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie 6,6 Millionen Euro für 41 Prozessinnovationen bewilligt.

In Mecklenburg-Vorpommern sind 154.000 Menschen in der Gesundheitswirtschaft beschäftigt. Mit einem Anteil an der Bruttowertschöpfung der Gesamtwirtschaft von rund 15 Prozent (= 5,8 Milliarden Euro) leistet die Branche zudem einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung. Jeder fünfte Erwerbstätige (20,6 Prozent) arbeitet in der Gesundheitswirtschaft. Jeder siebte Euro an Bruttowertschöpfung entsteht in dieser Branche. „Innerhalb der Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns nimmt die Medizintechnik eine besondere Bedeutung ein. Sie gilt als besonders innovativ, wachstumsstark und zukunftsträchtig. Medizinprodukte leisten einen wichtigen Beitrag für eine effiziente Gesundheitsversorgung und sind zudem ein bedeutender Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor. Hier besteht noch ordentliches Potential“, machte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend deutlich.

Mit einem Anstieg der Bruttowertschöpfung von durchschnittlich 4,7 Prozent pro Jahr seit 2006 bis 2015 (aktuellster Wert) verzeichnete der Bereich Medizintechnik in Mecklenburg-Vorpommern eine weit überdurchschnittliche Wachstumsdynamik (Bundesschnitt: 2,6 Prozent pro Jahr). Im Jahr 2015 betrug die Bruttowertschöpfung der Medizintechnik 213 Millionen Euro in MV. Überdurchschnittlich wuchs auch die Zahl der Beschäftigen um 3,4 Prozent pro Jahr (=4.400 Erwerbstätige; Bundeschnitt 0,6 Prozent pro Jahr). Deutliche Zuwächse gab es auch im Export. 7,7 Prozent beträgt das durchschnittliche Wachstum pro Jahr seit 2006 (Bundesdurchschnitt: 4,1 Prozent pro Jahr). Auf Initiative der BioCon Valley® GmbH wurde in Kooperation mit dem unabhängigen Wirtschaftsforschungsinstitut WifOR die Studie „Ökonomischer Fußabdruck – Die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“ erstellt. Darin wurden erstmals bundesweit vergleichbare Zahlen zur Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern ausgewertet.

Erneuerung der Regionalen Schule Bernitt

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Bernitt – Die Freude bei den Schülern und dem Lehrpersonal der Regionalen Schule Bernitt (Landkreis Rostock) ist groß. Für die grundhafte Erneuerung der Schule stellt das Ministerium für Inneres und Europa eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von rund 244.000 Euro zur Verfügung.

„Investitionen in die Schulinfrastruktur sind immer auch Investitionen in die Zukunft. Wir freuen uns, dass wir die Gemeinde Bernitt bei der Erneuerung ihrer Schule finanziell unterstützen können. Bei Gesamtkosten von rund 1,33 Mio. Euro und einer Drittförderung seitens des Landkreises Rostock i.H.v. rund 478.000 Euro entlasten die Fördermittel aus der Sonderbedarfszuweisung den Haushalt der Gemeinde schon in beträchtlichem Maße“, sagte Staatssekretär Thomas Lenz bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides an die Bürgermeisterin Birgit Czarschka.

Das Schulgebäude ist über 60 Jahr alt, denkmalgeschützt und im ländlichen Raum auch ein Zeugnis vergangener Baukunst. Nicht zuletzt aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes galt es Lösungen zu finden, um das Gebäude zu erhalten und gleichzeitig den Anforderungen eines modernen Schulbetriebes gerecht zu werden. In einem ersten Bauabschnitt wurde im Jahr 2018 bereits das Dach erneuert. Nun sind in einem zweiten Abschnitt die Fassade einschließlich der Sohlbänke und der Bauwerksabdichtung zu erneuern, sowie die Notausgänge gemäß den aktuellen Brandschutzerfordernissen, baulich anzupassen.

Kooperation bei Kampfmittelberäumung

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Schwerin – Der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und das Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Paul Johannes Fietz haben heute in Schwerin eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Kampfmittelprogramms der BImA in Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es unter anderem, die Erkundung und Räumung von Kampfmitteln voranzutreiben. Eine Vielzahl von Flächen ist durch eine militärische Vornutzung oder als „Kriegserbe“ kampfmittelbelastet.

„Munitionsaltlasten, ob im Wasser oder an Land, sind jetzt und für die Zukunft ein Problem und eine große Herausforderung, egal, ob aus Gründen der Gefahrenabwehr oder unter Aspekten des Umweltschutzes“, betonte Minister Caffier. „Wir sind das erste Bundesland, das mit der BImA eine solche Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ich habe bereits beim Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer im Sommer letzten Jahres in Lübtheen deutlich gemacht, dass sich Bund und Länder mit einer nationalen Strategie zur Waldbrandbekämpfung für die Zukunft besser aufstellen müssen. Der Bund hatte nach den schrecklichen Waldbränden zugesagt, deutlich mehr Mittel für die Beräumung der kampfmittelbelasteten Bundesliegenschaften bereitzustellen und sich stärker zu engagieren. Mit dem heutigen Tag sind wir einen guten Schritt vorangekommen.“

Insgesamt hat die BImA 146 Millionen Euro in ihrem Kampfmittelprogramm eingeplant, um belastete Bundesliegenschaften in Mecklenburg-Vorpommern zu beräumen – davon circa 27 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren.

„Mit der Kooperationsvereinbarung bekommen alle Beteiligten durch die vorgesehenen Finanzmittel Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei der Kampfmittelräumung auf unseren Liegenschaften“, betont BImA-Vorstandsmitglied Fietz.

Wie wichtig dies ist, habe auch die Brandkatastrophe in Lübtheen gezeigt. „Mit dem Munitionsbergungsdienst Mecklenburg-Vorpommern arbeiten wir seit Langem gut zusammen“, stellt Fietz klar. „Daher freut es mich umso mehr, dass wir nun gerade hier in Schwerin die erste Kooperationsvereinbarung schließen konnten. Sie wird sicherlich Nachahmer in anderen Bundesländern finden.“ Zudem sei sie ein erster Baustein für das BImA-Ziel, bundeseinheitliche Standards in der Kampfmittelräumung zu schaffen.

Zum Hintergrund: Die Kampfmittelräumung ist in Deutschland Sache der Länder. Seit Jahren wird auf mehreren Ebenen an einer bundesweiten Vereinheitlichung der Qualitätsstandards gearbeitet. Im Dezember 2019 wurde dazu im Rahmen der Innenministerkonferenz der Länder mit dem Bund eine Arbeitsgruppe gegründet.

Nach aktuellen Erkenntnissen des Munitionsbergungsdienstes Mecklenburg-Vorpommern fallen rund 28.400 Hektar Waldfläche in die höchste Kategorie 4 des Kampfmittelkatasters. Da für die Beräumung der Bundesflächen zusätzliches Personal eingestellt werden kann, können sich die vorhandenen Mitarbeiter verstärkt den Landesflächen widmen.

„Combat 18 Deutschland“ verboten

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Bund verbietet Verein „Combat 18 Deutschland“ Innenminister Caffier: Null Toleranz gegenüber Rechtsextremismus

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier hat das heutige Verbot der gewaltorientierten rechtsextremen Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ durch Bundesinnenminister Horst Seehofer ausdrücklich begrüßt. Sie steht unter Verdacht, rechtsterroristische Bestrebungen zu verfolgen.

„Wer unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat bekämpft, darf sich nicht hinter Vereinsstrukturen verstecken! Das heutige Verbot steht für Null Toleranz gegenüber den Feinden der Demokratie. Damit wurde eine bundesweit organisierte Kaderstruktur zerschlagen, die auch in Mecklenburg-Vorpommern vertreten war“, betonte der Minister.

Die Verbotsverfügung des Bundesinnenministers, die auf dem Vereinsgesetz beruht, betrifft auch eine Person im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern führte als Vollzugsbehörde im Auftrag des Bundes die Durchsuchungsmaßnahmen durch. Hierbei wurden Tonträger und NS-Devotionalien beschlagnahmt.

Erneut hat der Rechtsstaat seinen Handlungswillen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bewiesen. Die aktuelle Lage zeigt, dass weitere konsequente Schritte gegen diese Szene notwendig sind, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung weiter nachhaltig gefährdet.

Lorenz Caffier: „Heute haben wir eine Struktur zerschlagen, deren einzelne Akteure wir aber weiterhin fest im Blick behalten!“

Naturpark Sternberger Seenland

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Warin – Heute wird Mecklen­burg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus die interaktive Ausstellung „Eine Expedition in Zeit und Raum“ im Naturparkzentrum Sternberger Seenland in Warin wiedereröffnen. Die Ausstellung wurde im Zuge von Umbauarbeiten am Informationszentrum modernisiert und erweitert. Hinzugekommen sind drei neue Exponate, die sich dem Schutz- und Erholungsraum Warnow, dem Thema Wildbienen und weiteren heimischen Tierarten widmen.

„Das Informationszentrum, das eine Ausstellung, ein Umweltlabor und einen Medienraum beherbergt, ist seit 2008 eine zentrale Anlaufstelle für Einwohner und Besucher des Naturparks und damit eine wichtige Visitenkarte für die Region. Auch ist es Treffpunkt für viele Naturschutzakteure aus der Region. Sie kommen her um sich auszutauschen, gemeinsam an Projekten zu arbeiten und unser Land noch lebenswerter zu gestalten“, sagte der Minister im Vorfeld der Veranstaltung.

Die Modernisierung des Naturparkzentrums kostete 87.000 Euro und wurde mit EU- und Landesmitteln finanziert. Seit 2017 ist es auf Grundlage eines Erlasses von Umweltminister Backhaus möglich, wichtige Infrastruktureinrichtungen der Großschutz­gebiete mit EU-Geldern zu fördern. In den sieben Naturparks wurden seitdem 21 Projekte mit einem Antragsvolumen von 1,3 Mio. Euro bewilligt, davon 7 Ausstellungsmodernisierungen, 4 Lehrpfade, 2 Aussichtstürme, 3 Stege, 3 Wegbeschilderungen.

Der Anfang 2005 ausgewiesene und rund 540 Quadrat­kilometer große Naturpark entstand auf Initiative der Gemeinden Warin, Sternberg, Brüel und Neukloster und des Landschaftspflegeverbandes. Unterstützt wurde die Gründung von Kanuanbieter der Region, die sich für eine naturverträgliche Nutzung der Warnow engagieren.

Die Warnow ist das bestimmende Element des Natur­parks. Der Fluss durchzieht die Endmoränenlandschaft des Naturparks von Südwest nach Nordost. 225 Seen und 410 km Fließgewässer prägen die Landschaft.

Die Naturparkregion ist auch bekannt durch das hohe Bibervorkommen. Die Ergebnisse des Bibermonitorings des Naturparks werden alljährlich beim Bibertag vorge­stellt. Im Naturpark befindet sich die größte Binnensalz­wiese des Landes und eine der ältesten bekannten Seeadlerhorste in ganz Deutschland.

Hinsichtlich der Umweltbildung arbeitet der Naturpark eng mit den beiden Naturparkschulen, der Regional­schule Brüel und der Grundschule Warin, zusammen.

Besonders anerkannt ist die 2014 konzipierte „Bienen­straße“, die als LEADER-Projekt durchgeführt wurde. Drei Radtouren durch die Naturparks Sternberger Seenland und Nossentiner/Schwinzer Heide informieren über die Bedeutung der Honig- und Wild­bienen sowie anderer bestäubende Insekten für die Landwirtschaft und die Kulturlandschaft der Naturpark­region. Das Projekt hat die Zusammenarbeit zwischen den beiden Naturparks, den Gemeinden und den Landwirten befördert. Es wurde 2017 mit dem Umwelt­preis des Landtags und 2019 mit dem 3. Preis der Deutschen Vernetzungsstelle ausgezeichnet.

Tag der Erneuerbaren Energien 2020

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Schwerin – Zum sechsten Mal in Folge wird der bundesweite Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Aktionswochenende begleitet. Mit vielfältigen Angeboten wird das Thema erneuerbare Energien für Bürgerinnen und Bürger vom 24. bis 26. April erlebbar gemacht.

Unternehmen und Initiativen aus dem Bereich der erneuerbaren Energien sind eingeladen, sich an diesem Wochenende neugierigen Besuchern vorzustellen. Das Energieministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in der Öffentlichkeitsarbeit.

Unternehmen, die am Aktionswochenende zum Tag der Erneuerbaren Energien 2020 teilnehmen wollen, laden wir recht herzlich zu der Kick-Off Veranstaltung mit Energieminister Christian Pegel ein.

Termin: Donnerstag, 6. Februar 2020, 15.00 Uhr
Ort: Güstrow, Heizhaus am Schlosspark, Neuwieder Weg 1

Das Energieministerium möchte die Kampagne mit allen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen vorstellen und offene Fragen klären.

Für die Veranstaltung ist eine formlose Anmeldung erforderlich, bitte bis zum 31. Januar 2020 per E-Mail an energietag-mv@em.mv-regierung.de.

Im vergangenen Jahr waren knapp 70 Unternehmen und Institutionen am Tag der Erneuerbaren Energien beteiligt. Es stellten sich beispielweise die Macher von „Campfire“ in Greifswald vor. Sie forschen an Verfahren, mit denen in M-V erzeugte Windenergie in Form von grünem Ammoniak gespeichert und für die Schifffahrt genutzt werden kann. Außerdem öffnete der Windenergieanlagenhersteller Nordex seine Produktionsstätte in Rostock für Besucher. Bei der Gelegenheit konnten sie sich über Berufe und Stellenangebote in der Zukunftsbranche informieren.

Auch in diesem Jahr sind von Freitag bis Sonntag im ganzen Land Aktionen geplant, um zu zeigen, was mit den erneuerbaren Energien heute schon in Mecklenburg-Vorpommern möglich ist. Wir hoffen auch dieses Jahr auf eine rege Beteiligung und freuen uns auf die Neugierde der großen und kleinen Besucher.

Unterstützung für M-V nach 2020

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Loitz – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Mittwoch an der Veranstaltung „Unternehmer im Dialog mit der Politik“ in Loitz (Vorpommern-Greifswald) teilgenommen. Ein Thema war die Unterstützung der EU für Mecklenburg-Vorpommern nach 2020.

„Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen 30 Jahren zu einem attraktiven Unternehmens-, Arbeits- und Lebensstandort entwickelt. Die Wirtschaft wächst und der Arbeitsmarkt ist in der besten Verfassung seit der Wiedervereinigung. Das haben wir vor allem den Unternehmern und ihren Mitarbeitern zu verdanken, die mutig investieren und neue Produkte, Technologien und Dienstleistungen entwickeln. Die Industrie kommt voran, in der Gesundheitswirtschaft entstehen viele Arbeitsplätze. Der Tourismus wächst weiter. Trotz der guten Entwicklung sind wir auch weiter auf Unterstützung von der EU angewiesen. Der wirtschaftliche Aufholprozess ist noch nicht abgeschlossen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Zum 01. Januar 2021 soll auf Basis des noch zu beschließenden neuen „Mehrjährigen Finanzrahmens“ für den nächsten Sieben-Jahreszeitraum die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 für verschiedene EU-Fonds beginnen. Es erfolgt die Unterscheidung von drei Regionen-Kategorien. Das sind weniger entwickelte Regionen, stärker entwickelte Regionen sowie Übergangsregionen. „Mecklenburg-Vorpommern gehört weiter zu den Übergangsregionen. Wir brauchen die EU-Förderung, denn sie zielt schwerpunktmäßig auf wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen“, so Glawe weiter.

Beispielsweise fördert der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) vor allem zukunftsgerichtete Investitionen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, gewerbliche Wirtschaft und öffentliche Infrastruktur sowie Verringerung der CO2-Emissionen.

Wie viel Geld das Land von 2021 bis 2027 von der EU erhält, ist derzeit noch offen. Nach den Vorschlägen der Europäischen Kommission würde Deutschland insgesamt 20 Prozent weniger Strukturfonds-Mittel erhalten. Ausgehend hiervon könnte das Land Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich mit rund 820 Millionen Euro aus dem EFRE rechnen. „Im Ergebnis der derzeit auf EU-Ebene geführten Verhandlungen kann der Betrag allerdings auch noch deutlich geringer ausfallen. Eines steht fest: In der neuen Förderperiode ab 2021 wird das Thema Innovation eine noch stärkere Wichtung erhalten“, sagte Glawe.

„Für das Operationelle Programm des EFRE müssen wir versuchen, für einen Zeitraum von sieben Jahren in die Zukunft zu schauen. Wir wollen dies gemeinsam mit allen Akteuren des Landes tun. Wir setzen auf eine aktive Beteiligung in einem Prozess, welcher uns aufzeigen soll, wo die größten Chancen für innovative und zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu finden sind“, betonte Wirtschaftsminister Glawe. In der laufenden EU-Förderperiode 2014 bis 2020 wurden bislang 164 Millionen Euro aus dem ERFRE für 500 Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rahmen der Forschungs- und Entwicklungsrichtlinie bewilligt. „Wir müssen weiter intensiv an der Initiierung von erfolgsversprechenden Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in der Region arbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zielt schwerpunktmäßig auf wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen. Die einzusetzenden Mittel stehen gezielt für die Verbesserung der regionalen Entwicklung und das Aufholen des Entwicklungsrückstandes gegenüber dem Durchschnitt der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung. Hierzu fördert der EFRE vor allem zukunftsgerichtete Investitionen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, gewerbliche Wirtschaft sowie öffentliche Infrastruktur.

Von 2014 bis 2020 erhält Mecklenburg-Vorpommern 967,8 Millionen Euro aus dem EFRE. Die Fördermittel werden unter anderem für Investitionen zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, die Erschließung von Gewerbegebieten, den Ausbau wirtschaftsnaher und touristischer Infrastruktur, die Vermarktung Mecklenburg-Vorpommerns als Wirtschaftsstandort und Tourismusregion sowie für die Unterstützung von Projekten der Gesundheitswirtschaft eingesetzt.

Kinderschutz hat oberste Priorität

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Rostock – Die Schließung von zwei Kindertageseinrichtungen in Rostock durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock war Thema heute im Sozialausschuss des Landtags. Sozialministerin Stefanie Drese hat den Abgeordneten über Erkenntnisse und Ableitungen des Landes berichtet.

„Die Einhaltung des Kinderschutzes in den Einrichtungen unseres Landes hat oberste Priorität“ verdeutlichte Drese nach der Sozialausschusssitzung. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock habe in einem von der Sozialministerin angeforderten Bericht schlüssig dargelegt, dass nach intensiver Ermittlungsarbeit sich die Verdachtsmomente erhärtet hätten, die eine fortwährende Gefährdung des Kindeswohls nicht ausschließen lassen, so Drese.

Der Widerruf der Betriebserlaubnis für die beiden Kita-Träger sei sicherlich eine rigorose Maßnahme mit erheblichen Auswirkungen für die betroffenen Kinder und deren Eltern. „Ich habe aber den Eindruck, dass diese Entscheidung nicht leichtfertig vom zuständigen örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe getroffen wurde, sondern das Ergebnis eines umfangreichen Erkenntnis- und Abwägungsprozesses ist“, sagte Drese.

Vor allem das offenbar fortwährend nicht ausreichende Problembewusstsein der Kita-Träger in Bezug auf den Schutz des Kindeswohls ist nicht akzeptabel und muss Folgen haben, so die Ministerin.

Ministerin Drese appellierte an die Verantwortlichen der Stadt Rostock, die Eltern und auch den Stadtelternrat Kita bestmöglich zu informieren. „Das weitere Verfahren sollte für die Eltern so transparent, wie möglich gestaltet werden. Ich habe der Stadt Rostock für das weitere Verfahren die fachliche Unterstützung meines Ministeriums zugesagt“, betonte Drese.

Die Ministerin verdeutlichte im Ausschuss zudem, dass ein Widerruf der Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen ein seltener Einzelfall in Mecklenburg-Vorpommern ist. Drese: „In Auswertung der Schließungen in Rostock sollte dennoch in Erwägung gezogen werden, ob in den Landkreisen und kreisfreien Städten Notfallpläne für den Widerruf einer Betriebserlaubnis entwickelt werden, wie es die Universitäts- und Hansestadt Rostock jetzt angehen will.“