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Monat: August 2022

M-V wirbt für „Kopfentscheidung“

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 Helm beim Radfahren tragen

Schwerin – Bundesweit werben auf Initiative der Polizei Prominente für eine „Kopfentscheidung“, die Leben retten kann: das Tragen eines Helms beim Fahrradfahren. Auch Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich an der bundesländerübergreifenden Video-Aktion auf Facebook, Twitter und Instagram.

„Bemühungen, das Tragen eines Helms beim Radfahren zur Pflicht zu machen, konnten sich bislang leider nicht durchsetzen. Ich bin überzeugt, dass sie vor allem mit dem zunehmenden Aufkommen von Elektrofahrrädern dringend erforderlich ist. Sie kann lebensgefährliche Verletzungen verhindern und somit Leben retten“, sagt Innenminister Christian Pegel und führt weiter aus:

„Im vergangenen Jahr wurden bei uns im Land mehr als 1.500 Radfahrer bei Unfällen verletzt, davon 178 mit dem Pedelec. Sechs von ihnen starben, einer infolge des Unfalls mit seinem Elektrofahrrad. Bei den Pedelecs steigen diese Zahlen von Jahr zu Jahr. Es ist deshalb mein Anliegen und das meiner Kollegen insbesondere bei der Polizei, immer wieder dafür zu werben, dass Radfahrer auch ohne gesetzliche Vorschrift zum Helm greifen, bevor sie sich in den Sattel schwingen. Die Aktion ‚#Kopfentscheidung‘, die die bayrische Polizei ins Leben gerufen hat, ist eine gute Gelegenheit dafür.“

Die teilnehmenden Bundesländer lassen in einem „Videoreigen“ bekannte Menschen aus ihrer Region zu Wort kommen, die teils sehr persönlich erzählen, weshalb der Fahrradhelm für sie unverzichtbar ist. In Mecklenburg-Vorpommerns Video, das seit gestern auf der Facebookseite (https://de-de.facebook.com/PolizeiMV/) ebenso wie auf dem Twitteraccount (https://twitter.com/Polizei_Rostock) der Polizei M-V zu sehen ist, kommen zu Wort: Stefan Nimke, Polizist und Olympiasieger und sechsfacher Weltmeister im Bahnradsport, der siebenjährige Fabian, der sich um seine Zukunft Gedanken macht, Volleyballnationalspielerin Lina Alsmeier, der Schweriner Chefarzt für Unfallchirurgie und Traumatologie Dr. Stefan Schulz-Drost und natürlich Innenminister Christian Pegel.

Mehr Informationen zu dieser „Social-Media-Challenge“ allgemein erhalten Sie auf der Webseite der unterfränkischen Polizei, die sie initiiert hat.

Zentrale Erfassungsstelle des Landes

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Zentrale Erfassungsstelle des Landes für Ukraine-Flüchtlinge in Schwerin-Görries stellt Registrierung ein

Schwerin – Die vorläufig und für die intensive Phase der Ankünfte von ukrainischen Schutzsuchenden eingerichtete zentrale Erfassungsstelle des Landes für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Schwerin-Görries hat ihr Ziel zur Entlastung der Landkreise und kreisfreien Städte erfolgreich umsetzen können und deshalb zu Beginn dieses Monats ­– bis auf Weiteres – ihre Arbeit nach Registrieren von rund 8.000 ukrainischen Flüchtlingen eingestellt.

„Auch wenn der der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit unverminderter Härte weiter anhält, flüchten immer weniger Menschen von dort nach Deutschland und zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern. Es kommen nur noch wenige neue Flüchtlinge bei uns im Land an“, nennt Innenminister Christian Pegel einen Grund. Der zweite:

„Die meisten derer, die seit Ausbruch des Krieges am 24. Februar bei uns im Land bereits Schutz gefunden haben, sind schon registriert – auch dank unserer zentralen Erfassungsstelle. Die hatten wir am 4. April eingerichtet, um die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Erfassung zu unterstützen“, so der Minister.

Bis zum 31. Juli wurden in Görries die biometrischen Daten von 6.150 ukrainischen Kriegsvertriebenen erfasst, die bereits in den Landkreisen und kreisfreien Städten untergebracht waren. Hinzu kamen 1.900 Ukraine-Flüchtlinge, die sich in der Aufnahmeeinrichtung des Landes gemeldet hatten. „Diese Daten sind Voraussetzung für die erkennungsdienstliche Behandlung und schließlich die Erteilung eines elektronischen Aufenthaltstitels durch die kommunalen Ausländerbehörden“, erklärt Christian Pegel.

Mecklenburg-Vorpommern hat seit Ausbruch des Krieges am 24. Februar insgesamt gut 22.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Die weit überwiegende Zahl von ihnen ist bis Mitte Mai eingereist.

„Doch auch wenn die Zahl der Neuankömmlinge seither deutlich zurückgeht, setzen Landesregierung und die Landkreise, Städte und Gemeinden alles daran, auch auf längere Sicht tragbare Lösungen zu entwickeln, um die bisher angekommenen Menschen unterzubringen, zu versorgen und zu integrieren“, betont der Innenminister und fügt hinzu:

„Da wir nicht voraussehen können, wie sich die Situation entwickelt und dass nicht gegebenenfalls auch künftig wieder mehr Menschen aus der Ukraine schutzsuchend nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, halten wir die Räume in Görries – einschließlich der 200 Betten in der angegliederten Notunterkunft – bis auf Weiteres vor“, sagt Christian Pegel weiter.

Die sechs Registrierungskomponenten aus Görries ­– fachsprachlich Personalisierungsinfrastrukturkomponenten, kurz PIK – wurden den Ausländerbehörden zweier Landkreise sowie der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes zusätzlich zu den dort vorhandenen zur Verfügung gestellt. Dort erfolgt regulär und auch weiterhin die Erfassung von Asylbegehrenden, „generell, nicht nur von Kriegsvertriebenen aus der Ukraine“, wie Christian Pegel betont.

Die Helfer von verschiedenen Landesbehörden, die die zusätzliche Registrierungsstelle am Laufen gehalten haben und dafür jeweils befristet von ihrer eigentlichen Arbeit freigestellt worden waren, sind an ihre Arbeitsstellen zurückgekehrt.

„Ihnen gilt mein Dank ebenso wie den Ausländerbehörden vor Ort, die in den vergangenen Monaten vor großen Herausforderungen standen und diese mit großem Einsatz bewältigt haben. Darüber hinaus haben wir alle – die Akteure in den Kreisen und Kommunen, in den Hilfsorganisationen, in der Landesverwaltung und viele private Helfer – es in einem gemeinsamen Kraftakt geschafft, die schutzsuchenden Menschen willkommen zu heißen und sie nach Kräften zu unterstützen. Ihnen allen danke ich von Herzen“, so Pegel.

Kleines Fest im großen Park

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Ludwigslust – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Ludwigslust das „Kleine Fest im großen Park“ eröffnet. „Es ist wie eine Rückkehr zur Normalität in einer Zeit der Krise. Wir feiern das „Kleine Fest im großen Park“. Herzlich willkommen! Musik, Kabarett, Clowns, Artisten und Akrobaten, dazu der wunderschöne Schlosspark und die Möglichkeit, das Schloss und die Kirche zu besichtigen: Das ist seit 1995 das Erfolgsprogramm des Festes. Oder besser gesagt: der Rahmen. Denn das Fest machen Sie, liebe Gäste, ganz aktiv mit.“

Durch den Park spazieren, picknicken, zuhören und zuschauen und den Abend genießen. Das alles sei in diesem Jahr wieder ganz entspannt möglich, „ohne anstrengende Corona-Auflagen für die Zuschauerinnen und Zuschauer. Das Fest kehrt zur Normalität zurück“, so die Regierungschefin.

Aber was sei schon normal in diesen Zeiten? Schwesig: „Corona ist nicht weg. Jeden Tag stecken sich Menschen an, und jeden Tag sterben leider sogar Menschen an dieser Krankheit. Es fällt schwer, einfach zu feiern, wenn man weiß, dass in der Ukraine Menschen im Krieg getötet werden. Ich weiß, dass sich viele Menschen hier im Land ganz konkret Sorgen machen: über steigende Preise, über unsere Energieversorgung, über die Zukunft.

Wir arbeiten in der Landesregierung intensiv daran, dass wir auch für den Winter genug Benzin, genug Gas, genug Energie haben. Und wir arbeiten daran, die Menschen zu entlasten, die von Preissteigerungen und Knappheit besonders betroffen sind. Gleichzeitig sind wir froh, dass wir in diesem Sommer Kultur genießen können. Denn das ist wichtig, gerade auch in Krisenzeiten.“

Eckpfeiler unserer Sicherheit

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Ribnitz-Damgarten – Zum Abschluss ihrer Mecklenburg-Vorpommern-Tour übergab Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beim Tag der Feuerwehr in Ribnitz-Damgarten ein neues Tanklöschfahrzeugs und lobte dabei die Arbeit der Feuerwehren im Land.

„Jeden Tag, 24 Stunden, 7 Tage in der Woche, 365 Tage im Jahr sind sie für uns alle da: Die vielen tausend Feuerwehrleute in unserem Land – Männer und Frauen, hauptberuflich und ehrenamtlich. Ein Einsatz für die Gesellschaft, der nicht selbstverständlich ist. Sie sind Eckpfeiler unserer Sicherheit“, sagte die Ministerpräsidentin.

Vor allem in den warmen Monaten seien die Feuerwehren besonders gefordert. Tatkräftige Unterstützung der seitens der Landesregierung sei deshalb von enormer Bedeutung.

„Wir haben uns als Landesregierung darauf verständigt, dass wir das 50-Millionen Euro-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ weiter umsetzen. Es ist das größte Beschaffungsprogramm für die Feuerwehr in der Geschichte unseres Landes. Mehr als 300 Fahrzeuge werden angeschafft. Davon profitieren kleine und große Feuerwehren im Land“, sagte die Regierungschefin.

Ministerpräsidentin Schwesig hob im Besonderen das Engagement der ehrenamtlichen Feuerwehren hervor und verwies dabei auf die Einführung der Ehrenamtskarte: „Die vielen Vergünstigungen durch die Ehrenamtskarte im ganzen Land sind als Dankeschön an die vielen ehrenamtlichen Feuerwehrleute zu verstehen. Sie alle tun etwas für das Gemeinwohl, in dem Sie sich bei der Feuerwehr engagieren. Danke für Ihren Einsatz!“

Sanierung der St. Jacobi Kirche in Gingst

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Insel Rügen – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute an den Pastor der St. Jacobi Kirche in Gingst Joachim Gerber einen Zuwendungsbescheid für die weitere Sanierung der Kirche in Höhe von 200.000 Euro übergeben.

Diese Mittel aus dem Kultusministerium stehen für den Abschluss der Sanierung des Dachstuhls, die Dacheindeckung, umfangreiche Arbeiten am Mauerwerk sowie die Installation einer Blitzschutzanlage zur Verfügung.

„Die St. Jacobi-Kirche ist ein bedeutendes Kulturdenkmal, für dessen Erhaltung wir gemeinsam Verantwortung tragen. Sie beherbergt eine der bedeutendsten Orgeln Vorpommerns. Die Kirche ist aber auch ein die Landschaft Westrügens und das Ortsbild prägendes, seit Jahrhunderten weithin sichtbares Gebäude“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheids.

Kirchen gehörten insgesamt zum Kulturgut im Land. „Deshalb ist es wichtig, sie für uns und unsere Nachwelt zu erhalten. Es ist gut, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern Zuwendungen zur Sanierung von Kirchen­gebäuden gewährt, die gerade in ländlichen Regionen neben ihrer Funktion als Gotteshaus oft auch die kulturellen Zentren darstellen. Deshalb war es mir eine große Freude, heute diese Zuwendung zu übergeben. Ich wünsche bei der weiteren Sanierung der Kirche viel Erfolg“, erklärte Miraß.

Nachdem von 2000 bis 2004 das Chordach, die zwölf Kirchenfenster und drei Portale erneuert wurden, wird seit 2017 der Dachstuhl neu hergerichtet und das Dach neu gedeckt. Insgesamt betragen die Gesamtkosten für die Sanierungsarbeiten rund 663.000 Euro.

Erneuerbare Energien

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Rostock – Mit dem Thema „Energie“ hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute ihre MV-Tour fortgesetzt. Auf dem Programm stand am Morgen zunächst eine Gesprächsrunde mit Unternehmen aus dem Bereich erneuerbare Energien und Vertreterinnen und Vertretern der IHK Rostock.

„Mecklenburg-Vorpommern setzt vor allem auf die erneuerbaren Energien. Unser Land produziert inzwischen doppelt so viel Strom, wie wir selbst verbrauchen. Wir haben ein ehrgeiziges Ziel. Wir wollen bis 2035 unseren gesamten Energiebedarf für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Energien decken. Deshalb müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien in den nächsten Jahren beschleunigen und den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft weiter voranbringen“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Gesprächsrunde.

„Besonders wichtig für die Energiewende sind die Windparks auf See, weil dort große Einheiten entstehen. Vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns kann dank der in den letzten Jahren in Betrieb gegangenen Windparks heute dreimal so viel Strom produziert werden wie noch 2016“, erklärte die Ministerpräsidentin. Vier weitere Windparks seien in Vorbereitung. „Wir sind dankbar dafür, dass die neue Bundesregierung den Deckel für den Ausbau der Windkraft auf See angehoben hat. Das war seit vielen Jahren eine gemeinsame, parteiübergreifende Forderung der norddeutschen Länder.

Auch an Land werde der Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt. Es müssten jetzt zusätzliche Flächen für die Windkraft ausgewiesen werden. „Wichtig ist aus unserer Sicht, dass die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger im Umfeld von Windparks direkt davon profitieren können. Mecklenburg-Vorpommern ist auch hier vorangegangen. Es würde die Energiewende voranbringen, wenn wir hier zu einer bundesweiten Lösung kommen“, so Schwesig.

„Die erneuerbaren Energien sind auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Das zeigen die vier Unternehmen, die sich heute vorgestellt haben“, sagte die Ministerpräsidentin weiter. „Heute arbeiten schon etwa 15.000 Menschen im Bereich der erneuerbaren Energien. Dass Nordex seine Produktion von Rotorblättern in Rostock geschlossen hat, ist allerdings schmerzhaft für uns. Diese Entscheidung zeigt uns auch: Wir müssen zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um diese Industrien in Deutschland und in Europa zu halten.“

Zweite Station ist der Rostocker Hafen. „Der Rostocker Hafen spielt beim Thema Energie eine zentrale Rolle“, sagte Schwesig. „Im Moment richten Bund und Land ihre ganze Kraft darauf, die Energieversorgung in den nächsten beiden Wintern zu sichern. Rostock wird gebraucht, um die Raffinerie in Schwedt zu versorgen.“

Langfristig gehe es darum, Rostock zum Wasserstoffhafen auszubauen. „Der Energiehafen Rostock will bis 2025 eine komplette Wertschöpfungskette für grünen Wasserstoff bauen. Das Projekt HyTech-Hafen wird vom Bund als Großprojekt gefördert. Darauf sind wir sehr stolz. Rostock und sein Hafen stehen im Zentrum unserer Strategie für die industrielle Zukunft unseres Landes“, sagte Schwesig.

Zudem biete Rostock Produktionsflächen direkt an der Kaikante, ideal beispielsweise für die Herstellung von Komponenten für Windkraftanlagen. Diese Lage nutzt die Firma EEW Special Pipe Constructions, die am Nachmittag die dritte Station auf der heutigen Tour sein wird.

Berlins Kampf gegen das Großfeuer

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Schwerin/Berlin – Seit heute Vormittag unterstützen die zwei Wasserwerfer der Polizei Mecklenburg-Vorpommern beim Löschen des Großfeuers in einem Wald in Berlin-Grunewald. Sie sind heute Früh um fünf Uhr mit je fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sie bedienen, in Schwerin losgefahren.

„Unsere Polizei entspricht damit einer Bitte ihrer Berliner Kollegen um Unterstützung bei dem Brand, der auch einen Sprengplatz der Polizei betrifft, auf dem Feuerwerkskörper und Weltkriegsmunition lagern. Wir kommen solchen Bitten selbstverständlich immer nach, wenn die erbetene Hilfe verfügbar ist. Wir helfen gern – und in diesem Fall noch lieber: Wir wissen aus eigener Erfahrung, wie schwer ein solcher Brand zu beherrschen und wie dringend nötig alle Hilfe, die zu bekommen ist“, sagt Innenminister Christian Pegel in Anspielung auf den Brand eines Waldgebiets um einen ehemaligen Truppenübungsplatz 2019 in Lübtheen im Landkreis Ludwigslust-Parchim.

Binnen vier Stunden nach Eingang des Hilfeersuchens gestern Nachmittag standen die beiden Wasserwerfer vom Typ WAWE 10 zur Abfahrt bereit, ebenso die Polizisten, die sie begleiten.

„Dann wären sie aber mitten in der Nacht in Berlin angekommen. Deshalb sind die Kollegen mit den Wasserwerfern heute in aller Frühe losgefahren, haben sie in Berlin betankt und unterstützen jetzt bei den Löscharbeiten“, sagt Christian Pegel und: „Ich wünsche mir, dass sie alle schnell und wohlbehalten zurückkehren – weil es den Berlinern ganz schnell gelungen ist, das Feuer unter Kontrolle zu bringen und zu löschen.“

Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern verfügt über zwei Wasserwerfer. Sie sind bei der Technischen Einsatzeinheit des Landesbereitschaftspolizeiamtes in Schwerin stationiert. Sie können bis zu 10.000 Liter Wasser tanken und innerhalb von ca. drei Minuten wieder abgeben. Beide Wasserwerfer waren auch 2019 beim Waldbrand bei Lübtheen im Einsatz.

Bekämpfung der Pandemie

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Schwerin – Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport M-V begrüßt die erweiterten Handlungsspielräume für die Länder im Entwurf zur Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.

„Es ist wichtig, dass wir in den Ländern die Möglichkeit haben, bestimmte Maßnahmen individuell und vor allem schnell auszuweiten, falls sich das Pandemiegeschehen regional verschärfen sollte. Ich bin deshalb froh, dass der Entwurf dies vorsieht,“ teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese mit.

Der Bund hatte zuvor seinen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Infektionsschutzgesetzes nach dem 23. September vorgelegt. Zu den Maßnahmen, die auf Bundesebene einheitlich getroffen werden können, zählen die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln, für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und für

Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten. Personen, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, müssen beim Zutritt zu den entsprechenden Einrichtungen bzw. für die Ausübung ihrer Tätigkeit zudem einen Testnachweis erbringen.

Die Länder können darüber hinaus ohne Zustimmung des Parlaments die Masken- und Testpflicht ausweiten, zum Beispiel in anderen Innenräumen oder Schulen ab der 5. Klasse. Ausgenommen sind hierbei immer Genesene und vollständig geimpfte Personen.

Drese: „Stand heute können wir leider nicht sicher sagen, wie sich die Situation im kommenden Herbst und Winter entwickelt. Deshalb müssen wir uns auf jedes Szenario vorbereiten. Umso wichtiger ist es, dass wir nun über konkrete Punkte sprechen können.“

Ein großer Instrumentenkasten helfe in jedem Fall dabei, gezielt reagieren und einer hohen Infektionsdynamik entgegenwirken zu können, so die Ministerin.

Weiterführende Maßnahmen sind laut Entwurf nur im Falle einer Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bund möglich.

„Deutlich zeigt sich, dass Impfungen und Tests nach wie vor einen großen Stellenwert bei der Bekämpfung der Pandemie einnehmen“, so Drese weiter. „Mecklenburg-Vorpommern ist mit seinen Impfstrukturen gut darauf vorbereitet.“

Mit dem Bund sei jedoch zu klären, wie vor dem Hintergrund der vorgesehenen Testverpflichtungen auch die Teststrukturen künftig aufrechterhalten und finanziert würden. Darüber hinaus müsste Klarheit über die Indikatoren für die Bewertung der Pandemielage geschaffen werden, fordert Drese.