Menü Schließen

Monat: August 2024

50-Millionen-Euro-Feuerwehrprogramm

Rügenbote 0 Kommentare

Erste Tanklöschfahrzeuge überreicht

Schwerin – Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling hat auf dem Gelände der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz MV (LSBK MV) die ersten zwei von insgesamt 17 Tanklöschgruppenfahrzeugen 3000 (TLF 3000), die im Rahmen des Landesprogramms „Zukunftsfähige Feuerwehr“ beschafft werden, an die Freiwillige Feuerwehren der Gemeinden Lubmin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) und Göhren (Landkreis Vorpommern-Rügen) übergeben.

„Wir sind beim Programm ‚Zukunftsfähige Feuerwehr‘ weiterhin auf Kurs. In diesem zweiten Programmteil werden insbesondere Feuerwehren, die auch überörtliche Aufgaben wahrnehmen, unterstützt. Mit der neuen und modernen Technik stärken wir die Kameradinnen und Kameraden unserer Feuerwehren bei ihrer täglichen Arbeit“, sagte Wolfgang Schmülling.

Heute, am 7. August 2024, erhalten zwei weitere Gemeinden je ein TLF 3000 – Hohen Demzin aus dem Landkreis Rostock und Glasin aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg. Es ist geplant, in diesem Jahr noch 14 weitere TLF 3000 zu übergeben.

Die Zuschläge für die Herstellung und Lieferung wurden für die LF 20 an „Rosenbauer Deutschland“ und für die TLF 3000 an die Firma Schmitz Feuerwehrtechnik aus Sachsen-Anhalt vergeben. Die Gemeinden können eine Förderung pro Fahrzeug von 70 bis 80 Prozent erhalten.

Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 50 Millionen Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld wird insbesondere die Beschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge durch die Gemeinden als Träger des gemeindlichen Brandschutzes gefördert. Dafür stehen zwei Vorhaben im Fokus, bei denen die vom Land organisierte Zentralbeschaffung zu höherer Wirtschaftlichkeit führen soll.

Im bereits abgeschlossenen ersten Projektteil wurden insbesondere für kleine Feuerwehren 265 Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W) beschafft. Der zweite Teil mit der Auslieferung der LF 20 und TLF 3000 wird 2024 fortgeführt.

Auch die Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits von dem Förderprogramm profitiert und – basierend auf den Lehren aus dem Großfeuer bei Lübtheen im Sommer 2019 – insgesamt elf geländegängige Tanklöschfahrzeuge speziell für den Waldbrandschutz erhalten.

HygCen forscht zu neuen Verfahren

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Wirtschaftsministerium unterstützt neues Projekt

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat sich heute bei der HygCen Germany GmbH in Schwerin über aktuelle Vorhaben informiert und symbolisch einen Fördermittelbescheid für ein Forschungsvorhaben übergeben.

„Das Schweriner Unternehmen HygCen hat sich im Bereich der Medizintechnik als Spezialist etabliert. Neben der hohen fachlichen Kompetenz der Mitarbeitenden trägt zu diesem guten Ruf auch bei, dass es im Unternehmen einen eigenen Bereich für Forschung und Entwicklung gibt. So kann stetig in neue Verfahren investiert werden. Das wird vom Wirtschaftsministerium unterstützt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Unternehmen testet mit rund 70 Mitarbeitenden am Standort unter anderem Medizinprodukte auf biologische Unbedenklichkeit und die Wirksamkeit von Desinfektionsmitteln. Ziel des geförderten Forschungsvorhabens ist es, häufig wiederkehrende Arbeitsschritte im Bereich der Desinfektionsmittelprüfungen zu miniaturisieren und mittels Pipettierautomaten zu automatisieren.

Dabei handelt es sich unter anderem um das Einsäen von Zellsuspension in Mikrotiterplatten. Eine Automatisierung der Prozesse würde nach Unternehmensangaben eine erhebliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen für das qualifizierte Fachpersonal bedeuten. Zudem könne der Zeitaufwand für die Probenbearbeitung verringert und Aufträge schneller bearbeitet werden.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt rund 152.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 76.000 Euro.

Kurs setzen auf die 33. Hanse Sail!

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Angebot im öffentlichen Personennahverkehr verstärkt

Rostock – Zur Hanse Sail finanziert und bestellt das Land wie in den Vorjahren zusätzliche Verkehrsangebote für die Rostocker S-Bahn und auf Strecken im Umland. „Die Hanse Sail ist ein Aushängeschild und zieht Jahr für Jahr Tausende Gäste aus aller Welt an.

Die Hansestadt Rostock zeigt sich als attraktive Anlaufstelle für nationale und internationale Begegnungen. Um Gästen und Einheimischen eine möglichst stressfreie Anreise zu gewährleisten, haben wir das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr verstärkt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Auf der Stammstrecke der Rostocker S-Bahn wird das Angebot verdichtet. Die S-Bahnen fahren am Sonnabend (10.08.) und am Sonntag (11.08.) tagsüber im Siebeneinhalb-Minuten-Takt. Etwa drei Viertel der Zugfahrten werden mit zwei gekuppelten Triebzügen, und damit verdoppelter Platzkapazität angeboten.

Auch abends wird der Takt der S-Bahn verdichtet. In den Nächten von Freitag (09.08.) auf Sonnabend sowie von Samstag auf Sonntag fahren die Züge durchgehend mindestens alle halbe Stunde.

Auf den Linien S2 nach Güstrow (Abfahrt Rostock Hauptbahnhof Freitag und Samstag 23:02 Uhr sowie Samstag und Sonntag 00:14 Uhr) und RB12 nach Graal-Müritz (Abfahrt Rostock Hauptbahnhof Samstag 20:10 Uhr sowie 23:20 Uhr) werden darüber hinaus abends zusätzliche Züge angeboten.

„Für die An- und Abreise zum größten maritimen Volksfest unseres Bundeslandes ist das Deutschland-Ticket die optimale Wahl. Günstiger kann man nachhaltig nicht unterwegs sein“, sagte Meyer.

Das Deutschland-Ticket kostet 49 Euro im Abo. Seniorinnen und Senioren mit Wohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern sowie Auszubildende können das Deutschland-Ticket durch finanzielle Unterstützung des Landes für nur 29 Euro im Abo erwerben.

Die landesweite Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern berücksichtigt alle Änderungen des neuen Fahrplans. Die kostenlose App des Landes enthält alle Fahrplandaten des ÖPNV in M-V und steht für Android und iOS zur Verfügung (www.fahrplanauskunft-mv.de).

Zukunftsprozess für Landgestüt Redefin

Rügenbote 0 Kommentare

Redefin – Das Landgestüt Redefin soll strategisch neu ausgerichtet werden, um mit einer leistungsfähigen Organisation seine Potenziale als Zucht-, Ausbildungs- und Veranstaltungsstandort künftig noch besser nutzen zu können. Dazu Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus: „Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses, in dem es zunächst darum geht, den Markenkern des Gestüts deutlicher herauszuarbeiten und einen klaren Fahrplan für das Erreichen unserer strategischen Ziele zu erarbeiten.

Für mich die liegen die Vorzüge des Gestüts auf der Hand: In Redefin befindet sich die landesweit einzige EU-Deckstation auf einem einzigartigen und kulturhistorisch bedeutsamen Gelände. Wer einmal in Redefin war, behält einen bleibenden Eindruck. Die etablierte Reit- und Fahrschule bietet vielfältige Lehrgänge. Als Ausbildungsbetrieb sorgt das Gestüt außerdem für Nachwuchs in der Pferdewirtschaft. Kurzum: Wir bieten vielfältige Angebote und vermitteln Wissen rund um das Pferd und ermöglichen dazu noch einmalige Erlebnisse vor einer einzigartigen, wunderschönen Kulisse.“

Staatssekretärin Elisabeth Aßmann stellte informierte heute gemeinsam mit der kommissarischen Geschäftsführerin des Landgestüts, Kristin Romanowski, die Belegschaft über die ersten Ergebnisse und die weitere Vorgehensweise. Im Laufe der letzten Wochen wurden die Mitarbeitenden des Landgestüts eng durch den externen Dienstleister und das Leitungsteam um Kristin Romanowski eingebunden.

Aßmann äußerte im Rahmen der Personalversammlung: „Unser Ziel ist es die Alleinstellungsmerkmale des Landgestüts über verschiedene strategische Initiativen, eine klare Budgetplanung und organisatorische Leitplanken so einzusetzen, dass sich das Gestüt in den kommen Jahrzehnten gut und nachhaltig entwickeln kann.

Unser Ziel ist es Maßstäbe in Ausbildung und Zucht zu setzen. Dabei wollen wir das historische Denkmal Gestütsanlage Redefin als wunderschönen und für die Gesellschaft zugänglichen Ort bewahren und die Faszination Pferd in die breite Gesellschaft tragen. Wir wollen erreichen, dass das Landgestüt Redefin klare Werte nach innen und außen verkörpert. Das passiert aber nicht von allein, sondern fordert uns gemeinsam heraus.

Dabei wird es auch um Themen Qualitätsmanagement, Kundenorientierung, Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Standards/Prozesse sowie Kooperationen gehen. In den kommenden Wochen und Monaten wird zunächst festgelegt, welche Themen, wie priorisiert werden müssen. Mittelfristig wird es eine weitere Fokussierung auf bestimmte Bereiche geben. Es ist uns besonders wichtig, dass Sie als Mitarbeitende eng in diesen Prozess eingebunden sind.“

Seit Februar 2024 führt Kristin Romanowski, Leiterin des Referats Grundsatzangelegenheiten der landwirtschaftlichen Produktion, Nachwachsende Rohstoffe, Agrarforschung, -bildung und -beratung im Agrarministerium, das Landgestüt kommissarisch.

Schutz queerer Menschen vor Diskriminierung

Rügenbote 0 Kommentare

Drese für Ergänzung von Grundgesetz-Artikel 3:  Wichtiges Bekenntnis für Vielfalt und den Schutz queerer Menschen vor Diskriminierung

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese unterstützt die Forderung des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD) für einen besseren, im Grundgesetz verankerten Schutz queerer Menschen vor Diskriminierung.

„Derzeit besagt Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes, dass niemand aufgrund seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf. In der Auflistung fehlt aus meiner Sicht ein wesentliches Merkmal: die sexuelle Identität“, sagte Drese nach einem Gespräch mit Alexander Vogt vom LSVD Bundesvorstand, Sebastian Witt aus dem Landesverband M-V sowie dem Leiter des Aufbaustabes der Landes- Antidiskriminierungsstelle, Dr. Dennis Rudolf im Sozialministerium.

Der LSVD vertritt als Bürgerrechtsverband die Interessen und Belange von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen sowie weiteren queeren Menschen (LSBTIQ*).

„Eine Ergänzung des Artikels 3 im Grundgesetz wäre deshalb ein starkes politisches Signal gegen die weiterhin bestehende Ungleichbehandlung von LSBTIQ* und ein klares Bekenntnis zur Vielfalt und zur Akzeptanz unterschiedlicher Lebensentwürfe in unserer Gesellschaft“, betonte Drese.

Die Ergänzung des Artikels 3 ist sowohl Gegenstand des derzeitigen Koalitionsvertrages auf Bundesebene als auch Bestandteil der aktuellen Koalitionsvereinbarung des Landes. Zudem wird das Ansinnen auch im Nationalen Aktionsplan „Queer leben“ bekräftigt.

„Menschen, deren sexuelle Identität nicht der heteronormativen Mehrheit entspricht, waren und sind auch weiterhin häufig Diskriminierung, Ausgrenzung, Hass und Hetze ausgesetzt“, verdeutlichte Drese. Dies würden auch die jüngsten Zahlen des Bundesinnenministeriums belegen. Danach haben sich deutschlandweit die Straftaten, die sich gegen die „sexuelle Orientierung“ und „geschlechtliche Diversität“ richten, im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt.

Drese: „Diese Zahlen machen mich nicht nur persönlich betroffen, sondern sie zeigen auch einmal mehr, wie wichtig es ist, der Queerfeindlichkeit in unserem Land entschieden entgegenzuwirken. Eine Ergänzung des Artikels 3 im Grundgesetz würde das Bewusstsein für die Probleme, denen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität begegnen, schärfen und dazu beitragen, den rechtlichen Schutz dieser Personengruppe zu verbessern.“

Europaweite Kontrollwoche

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Von Montag an beteiligt sich Mecklenburg-Vorpommern erneut an der europaweiten Roadpol-Kontrollwoche mit dem Schwerpunkt Geschwindigkeit.

„Zu schnelles Fahren ist noch immer eine der Hauptunfallursachen auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern. Im vergangenen Jahr hat es alle 10 Stunden einen Verkehrsunfall mit Personenschaden gegeben, bei dem die Ursache überhöhte Geschwindigkeit war“, fasst Innenminister Christian Pegel zusammen und: „Um die Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer in unserem Land noch mehr für das Thema erlaubte Geschwindigkeit im Straßenverkehr zu sensibilisieren, beteiligt sich MV auch in dieser Woche im Rahmen der eigenen monatlichen ‚Fahren.Ankommen.LEBEN!‘-Kampagne an den europaweiten und länderübergreifenden Verkehrskontrollen. “

Bei der Roadpol-Kontrollwoche „Speed“ vom 15. bis 21. April dieses Jahres mit dem Speedmarathon am 19. April hat die Landespolizei insgesamt 54.500 Fahrzeuge auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert. Bei 5.142 Fahrzeugen (ca. 9,4 Prozent) wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten. Allein beim eintägigen Speedmarathon wurden 3.911 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. In der gesamten Kontrollwoche kam unter anderem eine Geschwindigkeitsgroßmessanlage zum Einsatz, bei der alle „Durchfahrende“ gemessen werden, so konnte die hohe Anzahl an Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt werden.

„Leider mussten wir seit Jahresbeginn bereits 47 Getötete auf unseren Straßen feststellen. Aber unsere Polizei ist hierbei auch lediglich eine Säule im Gesamtpaket zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf unseren Straßen – und um die ‚Vision Zero‘, also null Getötete im Straßenverkehr, zu erreichen. Jede Verkehrsteilnehmerin und jeder Verkehrsteilnehmer beeinflusst mit dem eigenen Verhalten, wie sicher jeder von uns durch den Straßenverkehr kommt. Seien Sie daher rücksichtsvoll unterwegs“, appelliert Christian Pegel und: „Dabei freuen wir uns über jeden Verkehrsteilnehmer, bei dem die Geschwindigkeitsmessung keine Tempoüberschreitung ergibt – denn nur gemeinsam können wir die Verkehrssicherheit verbessern: Helfen Sie bitte durch angepasstes Fahren mit!“

Der Name „Roadpol“ steht für „European Roads Policing Network“. Dabei handelt es sich um eine Nicht-Regierungsorganisation, hervorgegangen aus einem Zusammenschluss von Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union. Das Hauptziel ist es, die Zahl von Verkehrstoten und Schwerverletzten nach Verkehrsunfällen auf Europas Straßen zu reduzieren, dazu werden jedes Jahr europaweite Verkehrsüberwachungsaktionen geplant Ende 2020 sind die deutschen Länder Roadpol e.V. beigetreten. Es ist die Nachfolgeorganisation von European Traffic Police Networks (Tispol), dem Zusammenschluss der Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

Vollständig beräumte Waldflächen

Rügenbote 0 Kommentare

370 Hektar munitionsbelasteter Waldflächen forstwirtschaftlich nutzbar gemacht

Zusätzlich zu den 69,5 Hektar vollständig beräumter Waldflächen können weitere 300 Hektar Waldfläche im Land wieder ohne Gefahr forstlich bewirtschaftet werden. „Im vergangenen Jahr wurden bei der Voruntersuchung der hochbelasteten Waldflächen im Umkreis von mehreren Orten etwa 485 Hektar Fläche durch den Munitionsbergungsdienst Mecklenburg-Vorpommern (MBD MV) untersucht“, sagt Innenminister Christian Pegel.

„Die Erfolge des vergangenen Jahres haben wir der 2022 geschlossenen Rahmenvereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Umsetzung des Kampfmittelprogramms wie auch der deutlichen Erhöhung der Landesgelder zur Beräumung zu verdanken.“ Gemeinsames Ziel ist es, die zwischen Bund und Land vereinbarte Kooperation zur Erkundung und Räumung von Kampfmitteln in den Wäldern voranzutreiben.

„Eine fast vollständig geräumte Fläche ist bei Wöbbelin, in der es 2020 bei einem Brand zur Explosion von versprengter Munition kam“, sagt der Innenminister. Weitere Flächen sind bei Rosenow (an der B 104 Nähe Lützow) sowie an der B 321 am Crivitzer Waldschlößchen (zwischen Schwerin und Crivitz), Wilhelminenhof (bei Neustrelitz) Neubrück (bei Wokuhl, Landkreis Mecklenburgische Seenplatte), Peetsch (bei Mirow).

„Als Ergebnis aus den Testfeldberäumungen verbleiben 191,4 Hektar (29,4 Prozent der bewerteten Fläche) in der höchsten Kampfmittelbelastungskategorie 4, 212,9 Hektar (32,7 Prozent) können in die Kategorie 3 herabgestuft werden, und können nicht nur bewirtschaftet werden, die Feuerwehren können auch im Waldbrandfall ohne Gefährdung löschen“, so der Innenminister. Immerhin 82,3 Hektar (12,6 Prozent) waren so extrem gering belastet, dass sie ganz aus dem Kampfmittelverdacht entlassen werden konnten.

„Der Waldbrand im Sommer 2019 in Lübtheen war ein deutliches Signal, dass sich Bund und Länder mit einer nationalen Strategie zur Waldbrandbekämpfung besser aufstellen müssen. Das Feuer war auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz ausgebrochen und konnte aufgrund von Munitionsaltlasten aus vielen Jahrzehnten im Boden nur sehr schwer und mit riesigem Aufwand gelöscht werden“, erinnert der Minister an den größten Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern seit 1934 und führt weiter aus:

„Munitionsaltlasten sind ein großes Problem, aus Gründen der Gefahrenabwehr genauso wie unter Aspekten des Umweltschutzes. Wir müssen sie sukzessive beseitigen, für unsere Generation genauso wie für unsere Kinder und Enkel.“

Dafür wurden zusätzliche Stellen geschaffen und zusätzliche Haushaltsmittel für den MBD MV zur Verfügung gestellt. „Ziel ist es, die etwa 10.000 Hektar hochgradig belasteten Waldflächen im Land in 20 Jahren beräumt zu haben. Im vergangenen Jahr wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen. Das ist eine beachtliche Leistung und ich danke unseren Fachkolleginnen und –kollegen für ihr herausragendes Engagement in diesem Bereich“, sagt Christian Pegel.

Drese würdigt Arbeit der Volkssolidarität

Rügenbote 0 Kommentare

Ueckermünde – Sozialministerin Stefanie Drese hat die Volkssolidarität als einen der wichtigsten und traditionsreichsten sozialen Verbände in Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt. „30.000 Mitglieder und über 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die Menschen in unserem Land da und setzen sich mit großem Engagement für deren Belange und Wohlergehen ein“, sagte Drese anlässlich des Sommerfestes und Landeswandertages der Volkssolidarität am Sonnabend in Ueckermünde.

Die Ministerin hob in ihrem Grußwort das breite Leistungs- und Hilfeangebot des Verbandes hervor, dass alle Altersgruppen und Lebensabschnitte umfasse. „Von der Kita über die Jugendhilfe, hin zur sozialen Beratung oder der Altenpflege – die Volkssolidarität hilft und fördert unabhängig von der sozialen Stellung, der persönlichen Situation oder dem Alter“, betonte Drese.

Die Volkssolidarität leiste damit einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für ein fürsorgliches Miteinander. „Besonders in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen ist es wichtig, das Gemeinsame zu betonen und sich gegenseitig zu unterstützen“, betonte Drese.

Die Ministerin hob zudem die enge Zusammenarbeit der Volkssolidarität mit der Landesregierung hervor. Diese sei ein hervorragendes Beispiel dafür, wie staatliche und nichtstaatliche Akteure Hand in Hand arbeiten können, um das Leben der Menschen in unserem Bundesland zu verbessern. „Gemeinsam rufen wir Projekte ins Leben, die nachhaltig positive Veränderungen bewirken und das soziale Netz stärken“, so Drese.

Das Sommerfest sei ein sehr guter Anlass, allen Mitgliedern und Beschäftigten der Volkssolidarität in Mecklenburg-Vorpommern im Namen der gesamten Landesregierung ganz herzlich für ihren Einsatz zu danken, so Drese.