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Monat: August 2024

Landesentwicklung nur mit Handwerk

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Rostock – Mit dem Thementag Handwerk hat der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann die erste Woche seiner diesjährigen Sommertour fortgesetzt. Nach einem Besuch der Bäckerei Behrens in Plau am See und im Café Wegner in Rostock-Warnemünde, wo ein intensiver Austausch mit dem Landesverband der Bäcker- und Konditorenvereinigung Nord stattfand, führte die nächste Station in die Firma Stieblich Hallenbau in Güstrow. Hier ging es insbesondere um die vom Land beschlossene Praktikumsprämie. Für den Abend war ein Treffen mit Mitgliedern der Vorstände der Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern vorgesehen.

„Das Handwerk ist das Rückgrat der mittelständischen Wirtschaft in unserem Bundesland. Es ist unverzichtbar und ein wichtiger Partner für die Politik und die Kammern. Handwerksbetriebe sichern Wachstum und Arbeits- und Ausbildungsplätze. Gerade unsere Bäcker und Konditoren sind Aushängeschild für den Tourismus“, betonte Dahlemann. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es etwa 19.200 Handwerksbetriebe, die insgesamt rund 93.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Bezogen auf die Gesamtwirtschaft des Landes kommen 19,6 Prozent aller Unternehmen aus dem Handwerk.

Die Fachkräftegewinnung sei auch für das Handwerk ein wichtiges Standbein, „denn in den nächsten Jahren geben Inhaber aus Altersgründen ihre Geschäfte ab. Da braucht es gut ausgebildeten und hochmotovierten Nachwuchs im ganzen Land. Deshalb haben wir mit unseren Partner im Zukunftsbündnis beschlossen, ein Schülerpraktikum mit Praktikumsprämie einzuführen. Schülerinnen und Schüler sollen in den Sommerferien bis zu drei Wochen ein Praktikum absolvieren und dafür bis 120 Euro pro Woche erhalten.

So können sie sich ausprobieren und selbst herausfinden, welcher Beruf der richtige ist.“ Im Kammerbezirk Schwerin wurden 170 Anträge auf ein Praktikum gestellt, 60 wurden bisher absolviert. Im Kammerbezirk Ostmecklenburg-Vorpommern werden 124 Jugendliche ein Praktikum leisten. Während des Thementages wird Dahlemann auch Gespräche mit Schülerpraktikanten führen.

Es sei wichtig, jungen Menschen schon frühzeitig eine berufliche Orientierung zu ermöglichen. Dem würden auch die jährlichen vocatium-Messen an vier Standorten im Land dienen. Dahlemann: „Wir alle können stolz auf das Handwerk sein. Es bietet vielfältige Chancen und sichert Zukunft für junge Menschen. Das Handwerk ist ein Garant fürs Kommen und Hierbleiben gleichermaßen.“

Grenzüberschreitendes Interreg-Projekt

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Meyer: Unterstützung für deutsche und polnische Unternehmen beim Green Deal

Neubrandenburg – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute einen Interreg-Fördervertrag für das Projekt „POLSMA – Pomerania-Region lebt nachhaltiges Management“ in der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern übergeben.

„Die Themen erneuerbare Energien, Elektromobilität, Ressourcenmanagement, Kreislaufwirtschaft sowie Strom, Wärme und Kälte in Gebäuden sind für Unternehmen zunehmend wettbewerbsentscheidend.

Als Teil einer deutsch-polnischen Projektgruppe will die Industrie- und Handelskammer mit dazu beitragen, dass kleine und mittlere Unternehmen Unterstützung erhalten, um die notwendigen Veränderungen umzusetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Projekt „POLSMA“ will Unternehmen in der deutsch-polnischen Grenzregion bei der Umsetzung des sogenannten Green Deals begleiten. Mit dem Green Deal will die EU den Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft schaffen, die bis 2050 keine Netto-Treibhausgase mehr ausstößt, ihr Wachstum von der Ressourcennutzung abkoppelt und niemanden, weder Mensch noch Region, im Stich lässt.

Ziel von POLSMA ist, deutsche und polnische Unternehmen zu sensibilisieren und zu informieren. Darüber hinaus sollen insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen mit praktischen Anregungen auf die durch die Energiewende entstehenden Transformationsprozesse vorbereitet werden, so dass die Unternehmen in der Lage sind, eigenständig die Vorgaben des Green Deals umzusetzen.

Im Endeffekt soll eine deutsch-polnische Kompetenzregion Green Deal im Bereich der Euroregionen POMERANIA und PRO EUROPA VIADRINA entstehen. „Auch die Entwicklung eines gemeinsamen Curriculums für die Qualifizierungsangebote für Klimalotsen, Multiplikatoren, Fach- und Führungskräfte zur CO2-Bilanzierung ist vorgesehen. So werden die Unternehmen bestmöglich auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet“, sagte Meyer.

Das Projektbudget beträgt rund 2,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro.

Das Projekt ist ein Gemeinschaftsvorhaben der Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostbrandenburg (Leadpartner), der Stettiner Zweigstelle des Verbands Polnischer Elektroingenieure, der Westpommerschen Technischen Universität in Stettin, der IHK-Projektgesellschaft mbH Ostbrandenburg, der Nördlichen Wirtschaftskammer in Stettin und der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern.

Zudem sind drei weitere assoziierte Partner aus Polen und Deutschland beteiligt. Die Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern ist mit EFRE-Mitteln von rund 437.000 Euro am Projekt beteiligt.

Das Kooperationsprogramm Interreg VI A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polska 2021 bis 2027 fördert die Europäische territoriale Zusammenarbeit und stellt dafür insgesamt 116,4 Millionen Euro EFRE-Mittel für die Vorhabensumsetzung zur Verfügung.

Es zielt darauf ab, durch grenzüberschreitende Projekte die Innovationsfähigkeit in der Region zu stärken. Weitere Förderschwerpunkte sind Naturschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt, Sprachbildung, die Stärkung des nachhaltigen Tourismus, der Erhalt des kulturellen Erbes im Grenzraum sowie der grenzüberschreitende Katastrophenschutz.

Kita bleibt beitragsfrei

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Schwerin – Die Bundes- und Landesregierung haben einen Kompromiss zur Kita-Finanzierung erzielt. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder für die Kita-Finanzierung können nun auch im gesamten Jahr 2025 für die Beitragsfreiheit eingesetzt werden. Die Landesregierung begrüßt den im Umlauf gefassten Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Dritten Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.

„Es ist gut, dass die Bundesregierung ermöglicht, die Mittel aus dem Gesetz auch weiter zur Kita-Finanzierung der Eltern zu verwenden. Dafür hat sich Mecklenburg-Vorpommern immer eingesetzt. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für die Familien und Kinder und Deutschland“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. „Mecklenburg-Vorpommern hat 2020 die beitragsfreie Kita eingeführt.

Dabei wird es auch bleiben. Darauf können sich die Eltern verlassen. Die beitragsfreie Kita ist auch bisher schon überwiegend aus Landesmitteln finanziert worden. Es ist gut, dass wir auch im kommenden Jahr Gelder des Bundes dafür einsetzen können. Ab 2026 setzt die Landesregierung wie geplant die Bundesmittel für die Qualitätsverbesserungen ein, wie zum Beispiel mit der Verkleinerung der Gruppen im Kindergarten“, verdeutlichte Schwesig.

„Unabhängig von dieser Regelung stand für Mecklenburg-Vorpommern die beitragsfreie Kita nie zur Diskussion“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir haben den Familien das Versprechen gegeben, dass die Kita auch in Zukunft beitragsfrei bleibt. Darauf können sich die Eltern verlassen. Allein durch die Elternbeitragsfreiheit entlastet die Landesregierung die Familien je Kind mit ca. 18.000 Euro von der Krippe bis zum Hort. Das Land investiert jedes Jahr hierfür rund 70 Millionen Euro.

Außerdem ist diese Unterstützung ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit, weil Bildung von Anfang an kostenfrei ist. Sie sichert Teilhabe und sorgt dafür, dass der Bildungserfolg der Kinder nicht abhängig vom Einkommen der Eltern ist. 117.000 Kinder besuchen bei uns eine Kindertageseinrichtung. Bundesweit ist Mecklenburg-Vorpommern mit einem Betreuungsumfang von bis zu 10 Stunden täglich und einer Betreuungsquote von 94,5 Prozent bei den Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren Spitzenreiter.“

Im ursprünglichen Gesetzentwurf war vorgesehen, dass die Länder die Milliarden des Bundes zur Kita-Förderung ab Mitte 2025 nicht mehr nutzen dürfen, um Eltern bei den Gebühren zu entlasten.

Goalball-WM 2026

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Rostock – Im Jahr 2019 sorgte die Goalball-Europameisterschaft in der Stadthalle in Rostock und bei Zuschauenden vor dem Fernseher bereits für große Begeisterung. Mit Unterstützung des Landes und der Stadt Rostock wirbt der Deutsche Behindertensportverband (DBS) gemeinsam mit dem Verband für Behinderten- und Rehabilitationssport M-V (VBRS M-V) nun für die Austragung der Weltmeisterschaft 2026 in der Hanse- Universitätsstadt. Im Rahmen des Auswahlverfahrens ist dafür heute die International Blind Sports Federation (IBSA) zu Gast in Stadt.

Ein offizielles Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Behindertensportverbände, der Stadt und des Landes fand hierfür am Vormittag im Radisson Blue Hotel statt. Auch Sport-Staatssekretärin Sylvia Grimm war vor Ort, um die Bewerbung im Namen der Landesregierung zu unterstützten. „Wir sind fest davon überzeugt, dass die Ausrichtung der Goalball-Weltmeisterschaften 2026 in Rostock nicht nur die Stadt und Mecklenburg-Vorpommern, sondern den Para-Sport weit über die Landesgrenzen hinaus bereichern würde“, sagte Grimm.

Laut Grimm habe Rostock mit ihren Sporteinrichtungen und der Erfahrung bei Großveranstaltungen schon mehrfach seine Standortqualitäten für den Spitzensport bewiesen. „Zudem zählt Rostock als paralympischer Bundesstützpunkt zu den Top-Adressen im deutschen Goalball“, betonte Grimm.

Beim Goalball treten zwei Mannschaften mit je drei Spielerinnen bzw. Spielern gegeneinander an. Alle Teilnehmenden haben eine Sehbehinderung und tragen Augenbinden. Der Ball ist mit mehreren Glöckchen versehen, damit die Spieler seine Position bestimmen können. Darüber hinaus ist das Goalballfeld mit erhabenen Linien markiert, damit die Teams jederzeit ihren Standort spüren können. Für Menschen mit Sehbehinderungen biete der Goalballsport somit eine einzigartige Möglichkeit, ihre sportlichen Fähigkeiten zu zeigen und Teil einer starken Gemeinschaft zu sein, hob Grimm hervor.

Im Zuge der Gespräche dankte die Staatssekretärin der IBSA-Delegation für ihr Engagement, mit dem diese den Goalball-Sport und damit sportliche sowie gesellschaftliche Inklusion fördere. „Goalball ist ein einzigartiger, dynamischer Mannschaftssport, bei dem es für Männer- und Frauenmannschaften auf Geschick, Schnelligkeit und Präzision ankommt. Die Ausrichtung der WM in Rostock wäre ein Gewinn für alle Beteiligen“, so Grimm.

Die WM soll ein Männer- und Frauenturnier umfassen. Bestätigte Mitbewerber für die Ausrichtung der Goalball-WM 2026 sind die USA und Polen.

Förderverfahren verbessern

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Förderverfahren sollen einfacher und effizienter werden / Landesregierung beschließt die Erarbeitung von Maßnahmen und die Einsetzung einer Lenkungsgruppe

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern gibt es eine unübersichtliche Vielzahl von Förderprogrammen mit unterschiedlichen Förderregelungen.

Die Landesregierung hat deswegen am Dienstag, den 13.08.2024, beschlossen, dass das Finanzministerium bis Ende 2025 einen Maßnahmenkatalog erarbeiten soll, mit dem die Förderverfahren des Landes einfacher und effizienter werden sollen.

Dazu wird unter Leitung von Finanzminister Dr. Heiko Geue eine ressortübergreifende Lenkungsgruppe eingerichtet, der Förderexpertinnen und -experten aus den verschiedenen Ministerien sowie des Landesamts für Gesundheit und Soziales und des Landesförderinstituts angehören. Beratend wird auch die Präsidentin des Landesrechnungshofs unterstützen.

Dazu Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Unser Ziel ist es, den Verwaltungsaufwand in den Förderprogrammen des Landes deutlich zu reduzieren und Bürokratie abzubauen. Der Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern soll gestärkt werden. Zukünftig soll auf einen Blick möglich sein, sich über alle Förderprogramme des Landes online zu informieren.

Interessenten sollen künftig vorrangig einen schlanken digitalen Antrag stellen können, der ohne Medienbrüche vollständig und in kurzer Zeit digital bearbeitet und entschieden werden wird. Die Verwendungsnachweisprüfung soll auf das Wesentliche reduziert werden und ebenfalls vollständig digital ablaufen. Wir wollen dadurch weniger Fachkräfte in den beantragenden Unternehmen und in den Behörden binden.“

Kontrollwoche „Speed“ in M-V

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Schwerin – In der vergangenen Woche, vom 5. bis 11. August 2024, hat die Landespolizei auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der eigenen monatlichen „Fahren.Ankommen.LEBEN!“-Kampagne (FAL) an den europaweiten und länderübergreifenden zweiten Geschwindigkeitsüberwachungsaktion des Verkehrssicherheitsnetzwerkes der europäischen Polizeien – Roadpol – teilgenommen.

Insgesamt wurden bei der Aktionswoche 13.346 Fahrzeuge erfasst. Bei diesen Kontrollen wurden 2.854 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt, 1.565 davon durch Polizeibeamte.

„Das Ziel dieser Kontrollen ist nicht, so viele Verstöße wie möglich zu ahnden, sondern vorrangig, das Thema Geschwindigkeit als Ursache für schwere Verkehrsunfälle, die viel zu oft zu Tod und Verletzungen führen, allen Menschen ins Bewusstsein zu rufen. Auf unseren Straßen mussten wir in den ersten sieben Monaten dieses Jahres schon 48 Getötete beklagen – und jeder einzelne davon ist einer zu viel“, fasst Innenminister Christian Pegel.

Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern setzt in ihrer Verkehrskampagne FAL jeden Monat einen anderen Schwerpunkt, um auf die Hauptunfallursachen aufmerksam zu machen. Im Monat August kontrollieren Einsatzkräfte der Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock zu den Schwerpunkten Geschwindigkeit und Handynutzung.

Der Name „Roadpol“ steht für „European Roads Policing Network“. Dabei handelt es sich um eine Nicht-Regierungsorganisation, hervorgegangen aus einem Zusammenschluss von Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

Das Hauptziel ist es, die Zahl von Verkehrstoten und Schwerverletzten nach Verkehrsunfällen auf Europas Straßen zu reduzieren, dazu werden jedes Jahr europaweite Verkehrsüberwachungsaktionen geplant Ende 2020 sind die deutschen Länder Roadpol e.V. beigetreten. Es ist die Nachfolgeorganisation von European Traffic Police Networks (Tispol), dem Zusammenschluss der Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

RE4: Doppelt so viele Sitzplätze nach Lübeck

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Schwerin – Ab dem 14. August und bis zum Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2024 werden nahezu alle Fahrten der RE4 im Abschnitt Lübeck – Bad Kleinen – Güstrow – Reuterstadt Stavenhagen mit zwei gekoppelten Triebwagen erbracht. Die Zahl der Sitzplätze wird damit von 110 auf 220 je Fahrt verdoppelt.

„Das Land erweitert damit das bereits im letzten Sommer erhöhte Sitzplatzangebot der RE4 ein weiteres Mal“, so Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit. „Die zusätzlichen Sitzplatzkapazitäten werden insbesondere im Abschnitt Güstrow – Lübeck benötigt, da hier das Fahrgastaufkommen seit der Einführung des Deutschlandtickets stark gestiegen ist.“ Aufgrund der bevorstehenden abschnittsweisen Sperrungen zwischen Schwerin und Hamburg sei außerdem mit weiteren Fahrgästen zu rechnen.

Reinhard Meyer: „Jahrzehntelang wurde bei der Bahn auf Verschleiß gefahren, jetzt muss an vielen Stellen gleichzeitig gebaut werden. Zusätzlich mangelt es an Personal und Material, das macht es noch schwieriger, die Auswirkungen für die Reisenden zu begrenzen. Dass es trotzdem gelungen ist, die RE4 mit doppelt so vielen Sitzplätzen auszustatten, ist ein Lichtblick.“

Der Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Bischof, sagt: „Für diese erneute Kapazitätsausweitung benötigt die DB Regio als unser Vertragspartner zusätzliche Triebwagen, die erst einmal beschafft werden mussten. Rechtzeitig zum Beginn der Totalsperrung zwischen Hamburg und Berlin sind diese Triebwagen nun verfügbar.

Wir sind froh, dass wir gemeinsam mit Schleswig-Holstein das Angebot der RE4 kurzfristig etwas entlasten und statt der üblichen 110 Sitzplätze jetzt 220 Sitzplätze je Fahrt anbieten können. Eng werden wird es in den nächsten Wochen dennoch, wenn viele Fahrgäste auf diese Route ausweichen. Wir bitten die Fahrgäste um Verständnis, Geduld und vor allem Rücksichtnahme.“

Für die Doppeltraktionen auf der RE4 entstehen dem Land Mecklenburg-Vorpommern Kosten in Höhe von ca. 1,1 Millionen Euro.

Die landesweite Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern enthält alle Fahrplandaten der RE4. Die kostenlose App des Landes enthält alle Fahrplandaten für M-V und steht für Android und iOS zur Verfügung (www.fahrplanauskunft-mv.de).

Speichersysteme für Transport von Gasen

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Meyer: Wichtiges Vorhaben für Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft im Land

Laage – „Die HydroExceed GmbH plant eine Diversifizierung der Geschäftstätigkeiten der H2APEX Unternehmensgruppe. Ziel ist es, eine Varianz von Speichersystemen zu produzieren, um möglichst kosteneffizient und sicher technische Gase wie beispielsweise gasförmigen Wasserstoff zu transportieren und zu speichern. Das ist ein wichtiges Vorhaben auf dem Weg zu einem Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschat, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag am Unternehmensstandort in Laage, Ortsteil Weitendorf, bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides.

Das Unternehmen will durch die Investitionen neue Möglichkeiten der Druckgasspeicherung von technischen Gasen im industriellen Maßstab beschleunigen. Dafür sollen in dem angemieteten Hallen- und Gebäudekomplex neue Produktionskapazitäten geschaffen und ein neuer Maschinenpark errichtet werden. Mit Abschluss des Investitionsvorhabens ist eine automatisierte Produktionsstrecke zur Serienfertigung für bis zu 50.000 Speichereinheiten (Tanks/Container) pro Jahr am Standort Laage geplant.

Peter Rößner, CEO von H2APEX, sagt: „Einer der wesentlichen Vorteile von Wasserstoff ist, dass er regenerativ erzeugte Energie speicherbar und transportabel macht. In vielen Anwendungsfeldern sind Pipelines nicht praktikabel oder wirtschaftlich. Daher kommen Speicherlösungen zum stationären Einsatz oder für den Transport eine wichtige Rolle zu. Die Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern hilft uns dabei, zu einem der innovativsten Hersteller von Druckgasbehältern in Deutschland zu werden.“

Die Gesamtinvestition beträgt rund 6,15 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 922.000 Euro.