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Monat: August 2024

Baukostensteigerungen

Land unterstützt bei Baukostensteigerungen für Umbau am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum in Neubrandenburg

Neubrandenburg – Bereits im Jahr 2011 stimmte die Landesregierung der Finanzierung von umfassenden Baumaßnahmen am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum in Höhe von 9,4 Millionen Euro zu. Gesundheitsministerin Stefanie Drese fuhr heute nach Neubrandenburg, um der Klinikleitung einen weiteren Bescheid über 1,8 Millionen Euro zur Abfederung der Baukostensteigerungen zu übergeben.

Drese: „Wie in vielen weiteren Bereichen des Lebens sind auch in der Baubranche in den vergangenen Jahren teils signifikante Kostensteigerungen zu verzeichnen gewesen. Die Landesregierung hat frühzeitig signalisiert, dass sie bei bereits bewilligten Baumaßnahmen in den Krankenhäusern zur Abfederung der gestiegenen Kosten weitere Mittel zur Verfügung stellt.“

So erhielt das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum kürzlich die Zusage für die Bereitstellung der 1,8 Millionen Euro. „Das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum ist einer von vier Maximalversorgern in Mecklenburg-Vorpommern. Durch den Umbau erfolgt eine umfassende Modernisierung, die die Arbeits- und Behandlungsbedingungen für Personal und Patienten weiter verbessert“, erklärt Drese. Die Umbaumaßnahmen am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum betreffen vor allem die Sanierung von „Haus R“.

Im Zuge dessen werde auch das sogenannte Reinraumlabor erneuert, ergänzt die Ministerin. Ein solches Labor ermöglicht die Herstellung von Medizinprodukten unter optimalen und sterilen Bedingungen direkt auf dem Betriebsgelände des Klinikums. „Alle Baumaßnahmen in Kombination tragen dazu bei, im Klinikum einen hochmodernen Krankenhausbetrieb zu gewährleisten“, betont Drese.

Mit mehr als 1.000 Betten zählt das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum in Neubrandenburg zu den größten Klinken in Mecklenburg-Vorpommern. Die gesamte Fördersumme für das Vorhaben beläuft sich auf 11,2 Millionen Euro.

Kurse für Schwimmlehrkräfte in „Aqua-Kitas“

Oldenburg: Erleichterungen bei der Durchführung von Wassergewöhnungskursen mit Kindern

Schwerin – Das Land fördert mit dem Modellprojekt „Aqua-Kitas“ in diesem Jahr erstmals zehn Kindertageseinrichtungen, die ihre Fachkräfte zu Assistenzschwimmlehrkräften fortbilden lassen und den Kindern Wassergewöhnungskurse anbieten. Die Stiftung Deutschland Schwimmt modernisiert und komprimiert nun ihre Kurse für Schwimmlehrkräfte.

„Die Ausbildung zur Schwimmlehrerin oder zum Schwimmlehrer –Wassergewöhnung ist kompakter und damit kürzer. Gleichzeitig können die Teilnehmenden die Rettungsfähigkeit erwerben, die in Schwimmbädern seit diesem Jahr Voraussetzung für das Aufsichtspersonal ist“, erklärte Ministerin Simone Oldenburg. „Sowohl die neue Ausbildung als auch die Tatsache, dass grundsätzlich keine externe Schwimmlehrkraft für die Durchführung von Wassergewöhnungskursen mehr benötigt wird, stellt eine erhebliche Vereinfachung für Kitas dar, die sich für das Modellprojekt „Aqua-Kita“ bewerben wollen.“

Für den neuen Abschluss „geprüfte/r Schwimmlehrer/in – Wassergewöhnung“ ist ein vorangeschaltetes Zoom-Meeting sowie daran anschließende 16 Unterrichtseinheiten in Präsenz und 10 Stunden Hospitation vorgesehen, bei denen dem pädagogischen Personal die Grundfähigkeiten zur Durchführung eines Wassergewöhnungskurses beigebracht werden. In diesem Kurs wird ebenfalls die Rettungsfähigkeit erworben.

„Ostseeküste und Seenlandschaft: Mecklenburg-Vorpommern bietet viele Gelegenheiten, schwimmen zu gehen. Daher ist es besonders wichtig, mit der Wassergewöhnung so früh wie möglich zu beginnen. Mit denen im Modellprojekt geförderten Schulungen befähigen wir pädagogische Fachkräfte, Wassergewöhnungskurse selbstständig mit den Kita-Kindern umzusetzen“, sagte die Ministerin.

Das Land stellt pro Jahr 15.000 Euro zur Verfügung und fördert 10 Einrichtungen mit jeweils 1.500 Euro. Greifswald, Parchim, Priborn, Dambeck, Gadebusch und Sternberg haben 2024 die Förderung erhalten, um Fachkräfte zur „geprüften Schwimmlehrerin BASIS“ bzw. zum „geprüften Schwimmlehrer BASIS“ des Deutschen Schwimmlehrerverbandes ausbilden zu lassen. In der zukünftigen Ausbildungsphase wird der neue Kurs „geprüfte/r Schwimmlehrer/in – Wassergewöhnung“ umgesetzt. Teilnehmende erhalten nach erfolgreichem Abschluss ein Zertifikat des Deutschen Schwimmlehrerverbandes.

Begegnungszentrum verbindet Kulturen

Neustrelitz – Seit 2017 bringt das interkulturelle Begegnungszentrum Jisr (arabisch für „Brücke“) Menschen mit und ohne Zuwanderungsgeschichte in Neustrelitz zusammen. Sozialministerin Stefanie Drese besuchte das Team dort heute im Rahmen ihrer Sommertour und lobte insbesondere das besonders eng verknüpfte Hilfs- und Unterstützungsnetzwerk in der Stadt.

„Das Begegnungszentrum der Diakonie ist in Neustrelitz in das Haus Borwin eingebettet, das auch Angebote wie das Jugendzentrum Blue Box, eine psychologische Beratung, ambulante Hilfen zur Erziehung und die Tagesbegegnungsstätte Boot beinhaltet“, erklärte die Ministerin. Das sorge für einen niedrigschwelligen Zugang zu zahlreichen sozialen Leistungen im Haus.

„Zugleich ist diese besondere Konstellation aber auch ein entscheidender Schlüssel für ungezwungene Kontakte zwischen Zugezogenen und Einheimischen“, unterstrich Drese. Im Begegnungszentrum kommen mittlerweile regelmäßig zwischen 60 und 90 Familien mit und ohne Einwanderungsgeschichte zusammen.

Ihnen werden neben Unterstützungsangeboten zum Erlernen der deutschen Sprache auch eine Migrationsberatung in Kooperation mit der AWO Neubrandenburg, ein Familientreff und eine Vielzahl an Freizeitangeboten für alle Altersgruppen angeboten. Eine durch Landesmittel geförderte Migrationshelferin arbeitet zudem eng mit den Mitarbeitenden der Begegnungsstätte zusammen und unterstützt Migrantinnen und Migranten bei der Vermittlung an passende Beratungs- und Hilfsangebote.

„Damit ist das interkulturelle Begegnungszentrum Jisr ein tolles Beispiel dafür, wie es gelingen kann, im wahrsten Sinne das Wortes „Brücken zu bauen“ und ein lebendiges, interkulturelles Angebot unter einem Dach zu vereinen“, summierte Drese.

Hanseatische Zuversicht

Schwesig: Hanseatische Zuversicht macht Wirtschaft stark

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Rostock auf dem Hanse Sail Business Forum, das unter dem Motto „Hanseatische Zuversicht – wir meistern die Zukunft!“ das Engagement von Unternehmen im Land gewürdigt.

„Ich freue mich, dass Sie ein so positives Motto gewählt haben. Eins, das wirtschaftliche Stärke ausdrückt und das den Blick optimistisch in die Zukunft richtet. Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen 34 Jahren stark entwickelt. Das Bruttoinlandsprodukt hat sich mehr als vervierfacht. Das ist vorrangig der Verdienst unserer Unternehmen, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die Unternehmen im Land hätten vielfach gezeigt, dass sie mit Schwierigkeiten umgehen können, betonte Schwesig. „Sie haben gezeigt, dass sie einen tiefgreifenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel bewältigen können. Und das,s sie auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten, in Zeiten großer Unsicherheit und internationaler Krisen nie die Zuversicht verlieren.“

Diese hanseatische Zuversicht mache stark. „Wir hatten in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von 3,3 Prozent. Das ist das höchste Wachstum aller Bundesländer!

Wir sind wirtschaftlich stark in unseren traditionellen Branchen wie der Land- und Ernährungswirtschaft, im Tourismus, in der Gesundheitswirtschaft und der maritimen Industrie. Auch bei den Branchen der Zukunft geht MV stark voran, in der Wasserstoffwirtschaft, bei Wind-, Solar- und Geothermie.“

Windkraft in MV liefere mittlerweile Strom für eine Million Haushalte. Die Stromleistung aus Offshore-Windenergie wurde in den vergangenen fünf Jahren fast verdoppelt. Drei neue Windparks sind in der Ostsee noch geplant.

Erst vor wenigen Tagen habe sie gemeinsam mit Ministerpräsident Kretschmer aus Sachsen eine Absichtserklärung zur Einrichtung eines Helmholtz-Instituts unterschrieben. Dabei geht es um die Forschung an alternativen Möglichkeiten zur Energiegewinnung. Schwesig: „Das ist Energiewende made in MV. Das haben wir geschafft, weil wir zuversichtlich waren und gemeinsam angepackt haben: Wirtschaft und Landesregierung zusammen.“

Die Landesregierung habe der Wirtschaft durch die Krisen geholfen und gleichzeitig an der Umsetzung des Regierungsprogramms gearbeitet: „Vieles ist schon umgesetzt: Azubi- und Seniorenticket, ein landesweites Rufbussystem. Für gute Löhne haben wir das Vergabe- und Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. 21.000 km Glasfaser haben wir für mehr Digitalisierung verlegt, 3,5 Millionen neugepflanzte Bäume stärken unsere Wälder und unser Klima.

Die Kita ist beitragsfrei geblieben und wird es auch bleiben. Neu eingeführt wurde der beitragsfreie Ferienhort. Die größte Familienentlastung in der Geschichte unseres Land wird also weitergeführt! Unsere wichtigste Aufgabe war und ist die Stärkung der Wirtschaftskraft des Landes und damit die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen.“

166 Neuansiedlungen und Firmenerweiterungen hat die Landesregierung in der ersten Hälfte der Wahlperiode mit 79 Millionen Euro unterstützt. Damit konnten Investitionen in Höhe von über 420 Mio. Euro angeschoben werden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden über 900 Arbeitsplätze entstanden und weitere 4.500 langfristig gesichert sein.

Schwesig: „Zusammen machen wir die Wirtschaft in MV stark. Wenn wir zusammenhalten und hanseatisch zuversichtlich bleiben, dann können wir unser schönes Land Mecklenburg-Vorpommern für die Zukunft gemeinsam voranbringen.“

Blauzungenkrankheit in M-V nachgewiesen

Schwerin – In einem Mutterkuhbetrieb mit 23 Tieren im Landkreis Ludwigslust-Parchim hat sich der Verdacht einer Infektion mit dem Blauzungen-Virus bestätigt. Es ist der erste bestätigte Nachweis des Blauzungen-Virus seit 2009. Damit verliert Mecklenburg-Vorpommern in Bezug auf die Blauzungenkrankheit den so genannten Freiheitsstatus. Das Verbringen der empfänglichen Tierarten sowie von Zuchtmaterial ist nun nur noch unter Auflagen möglich.

Bei einer Kuh wurden Symptome der sogenannten Blauzungenkrankheit festgestellt, woraufhin eine Blutprobe von dem erkrankten Tier zur Untersuchung eingesandt worden ist. Das Ergebnis des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern (LALLF) ergab den Nachweis der Infektion mit dem Blauzungenvirus. Eine Bestätigung und Serotypisierung erfolgt durch das Friederich-Loeffler-Institut (FLI).

Durch das zuständige Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Landkreises LUP wurden auf der Grundlage des EU-Tiergesundheitsrechtes die erforderlichen tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ergriffen, der Bestand wurde gesperrt und unter amtliche Überwachung gestellt.

Auch wenn zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein in der EU zugelassener Impfstoff zur Bekämpfung des aktuell in Deutschland auftretenden Serotyps 3 dieser Erkrankung zur Verfügung steht, wurde die Anwendung bestimmter nicht zugelassener Impfstoffe gegen den Serotyp 3 des Blauzungenvirus genehmigt.

Die Impfung bietet derzeit den einzigen effektiven Schutz gegen die klinischen Symptome und die Tierverluste. Ausnahmegenehmigungen für die Impfung mit diesen Impfstoffen können Halter von Rindern, Schafen und Ziegen bei ihren jeweils zuständigen Veterinärämtern beantragen.

Die Tierseuchenkasse von MV unterstützt diese Impfung durch Zahlung einer Beihilfe (↗ Beihilfeantrag TSK). Für den Aufbau eines wirksamen Impfschutzes ist bei Rindern die Verabreichung von zwei Impfdosen im Abstand von rund drei Wochen erforderlich. Für Schafe und Ziegen reicht eine Impfung.

Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus ruft die Tierhalter auf, erhöhte Aufmerksamkeit walten zu lassen und klinische Symptome, die auf Infektionen mit dem Blauzungen-Virus hinweisen, durch ihre bestandsbetreuenden Tierärzte und Veterinärbehörden abklären zu lassen.

Die Blauzungenkrankheit ist eine virusbedingte Krankheit der Schafe und Rinder. Empfänglich sind zudem auch Ziegen, Neuweltkameliden und Wildwiederkäuer.

Die Übertragung erfolgt nicht direkt von Tier zu Tier, sondern über Gnitzen (kleine, blutsaugende Mücken) der Gattung Culicoides. Die Erkrankung endet vor allem für Schafe und Ziegen oft tödlich, ist für den Menschen aber ungefährlich. Auch ein Verzehr von Lebensmitteln ist ohne Bedenken möglich.

Aktuelle Informationen zu BTV-Geschehen in Deutschland können Sie im TierSeuchenInformations-System (TSIS) oder auf der Internetseite des FLI finden.

Roland Kaiser beim Tag der Deutschen Einheit

Schwerin – Im Rahmen des Bürgerfestes zum Tag der Deutschen Einheit spielt Roland Kaiser am 3. Oktober ein Konzert auf dem Alten Garten in Schwerin.

„Ich freue mich sehr, dass einer der bekanntesten und beliebtesten deutschen Musiker nach Schwerin kommt, um gemeinsam mit uns die Einheit zu feiern. Seit 50 Jahren verbindet und vereint Roland Kaiser Generationen überall in Deutschland. Ich bin mir sicher, dass sein Konzert inmitten der Welterbe-Kulisse Schwerins unvergesslich wird“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Der Tag der Deutschen Einheit ist für mich ein besonderes Datum. Wir sind vereint und haben viele gute Gründe, miteinander zu feiern“, sagte Roland Kaiser. „Ich freue mich sehr, mit meiner Band in diesem Jahr am 3. Oktober beim großen Bürgerfest zum Einheitstag in Schwerin zu spielen. Wir bringen alle Hits mit.“

Eine tolle Nachricht für alle Gäste: Wie auch alle anderen Veranstaltungen des Bürgerfestes wird das Konzert von Roland Kaiser für die Besucherinnen und Besucher kostenfrei sein.

Umrahmt wird das Roland-Kaiser-Konzert am Abend des 3. Oktober von einer aufwändigen Lichtshow am Schweriner Schloss, die von der Geschichte der Friedlichen Revolution und der Einheit Deutschlands erzählt.

Vorpommern-Greifswald: Konsolidierungshilfen

Greifswald – Der Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält auch in diesem Jahr auf der Grundlage des § 27 Absatz 1 des Finanzausgleichsgesetzes eine Konsolidierungszuweisung in Höhe von 9 Millionen Euro aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds sowie erstmalig eine Sonderzuweisung für investive Zwecke in Höhe von fast 2,5 Millionen Euro.

„Der Landkreis hat mit einer klugen Finanzpolitik in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung gemacht“, so Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling bei der Übergabe an Landrat Michael Sack. „Ich freue mich, diese Bemühungen mit der Zuweisung von 9 Millionen Euro würdigen und unterstützen zu dürfen“, ergänzt Schmülling.

Konsolidierungszuweisungen des Landes können Kommunen beantragen, die im jeweiligen Haushalsvorjahr selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaftet haben. Dem Landkreis Vorpommern-Greifswald ist es gelungen, im Jahr 2023 einen Überschuss von fast 3,5 Millionen Euro zu erwirtschaften, so dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erhalt der 9 Millionen Euro, im Haushaltvorjahr einen jahresbezogenen Überschuss von mindestens 3 Millionen Euro zu erreichen, erfüllt waren.

Der Landkreis profitiert von den finanziellen Mitteln, die das Land für defizitäre Kommunen nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes bereit stellt, seit dem Jahr 2020. Durch eigene Konsolidierungsanstrengungen und die Hilfen des Landes von 9 Millionen Euro jährlich konnte er sein Defizit von rund minus 133 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018 zwischenzeitlich auf ein Minus von rund 51 Millionen Euro zum 31. Dezember 2023 zurückführen.

Bereits in den Jahren zuvor hatte der Landkreis auf der Grundlage einer Vereinbarung mit dem Land Konsolidierungshilfen erhalten, die neben den eigenen Konsolidierungsanstrengungen des Landkreises mit dazu beigetragen hatten, das Defizit von ursprünglich rund 166 Millionen Euro zum 31. Dezember 2015 auf das bereits genannte Minus von 133 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018 zu reduzieren.

„Das Ziel für uns als Land ist es, alle unsere bisher noch verschuldeten Gemeinden, Städte und Landkreise dabei zu helfen, ihren Haushalt in den kommenden Jahren ausgleichen zu können. Dadurch erlangen sie wieder ihre eigene finanzielle Gestaltungskraft und können vor Ort wieder stärker selbst gestalten. Für den Landkreis Vorpommern-Greifswald ist dies ein weiterer großer Schritt in diese Richtung“, so Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling.

Erstmalig erhalten Zuweisungsempfänger nach § 27 FAG M-V, die im Haushaltsjahr 2024 auf die Möglichkeit, vier Prozent ihrer Schlüsselzuweisungen für Investitionen zu verwenden, verzichten, zusätzlich eine Sonderzuweisung für investive Zwecke in Höhe von vier Prozent der ihnen im Haushaltsvorjahr 2023 gewährten Schlüsselzuweisungen.

Auf diese Weise tragen die Schlüsselzuweisungen weiter zum Haushaltsausgleich bei, ohne dass notleidende Kommunen auf eine investive Verwendung des entsprechenden Betrags verzichten müssten.

33. Hanse Sail startet

Meyer: Veranstaltung bietet Chance, Mecklenburg-Vorpommern als attraktiven Wirtschafts- und Investitionsort zu präsentieren

Rostock – „Die Hanse Sail hat eine enorme Strahlkraft für unser Land.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, vor dem morgigen (Donnerstag) Start der 33. Hanse Sail in Rostock gesagt.

„Nationale und internationale Besucher nutzen die Veranstaltung für einen Besuch der Hansestadt Rostock und erleben Mecklenburg-Vorpommern als abwechslungsreiches Urlaubsland. Zugleich wird das Großereignis auch von Unternehmen genutzt, um das Land als attraktiven Wirtschafts- und Investitionsort zu präsentieren. So bringen wir die wirtschaftliche Entwicklung voran und stärken die Tourismusbranche“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die maritime Wirtschaft ist ein industrieller Kern der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Vor allem die Häfen unterliegen bereits seit geraumer Zeit einer Veränderung, wenn es um angelandete Waren und Güter geht, sowie im Bereich der Hafendienstleistungen. Zudem sind die Häfen für den Ausbau der Offshore-Windenergie von grundlegender Bedeutung.

„Wir wollen noch mehr eine moderne, international wettbewerbsfähige und klimafreundliche Industrie im Land ansiedeln, um zusätzliche Wertschöpfung und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei spielen die Häfen eine zentrale Rolle. Vor allem rückt der Ausbau der Energieinfrastruktur in den Häfen in den Fokus, um eine Verteilung und Speicherung der erzeugten erneuerbaren Energien zu ermöglichen“, sagte Meyer.

Wirtschaftsminister Meyer verwies ergänzend auf die im März 2024 vom Bund beschlossene Nationale Hafenstrategie. „Das klare Bekenntnis zur hohen Bedeutung der Häfen im Zuge der wirtschaftlichen Transformation ist richtig. Aber: Die Länder brauchen dabei Unterstützung in Form einer soliden finanziellen Ausstattung.

Der gesetzlich festgelegte Beitrag in Höhe von 38 Millionen Euro jährlich bundesweit für die Seehafenfinanzierung ist seit 2005 unverändert. Das spiegelt die aktuellen Erfordernisse nur unzureichend wieder. Hier bleiben wir mit dem Bund im Gespräch“, sagte Meyer.

„Maritime Volksfeste wie die Hanse Sail sind ein Besuchermagnet. Für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern bietet sich die Chance, Gäste von unserer Gastfreundschaft und der Vielfältigkeit unseres Landes zu überzeugen, damit sie auch in den kommenden Jahren wiederkommen“, sagte Meyer.

In den ersten vier Monaten des Jahres 2024 konnten die Beherbergungsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1.631.091 Ankünfte (+ 2,9 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und 5.989.601 Übernachtungen (+ 0,7 %) vorweisen. D

avon entfielen 5.841.706 Übernachtungen auf Gäste aus dem Inland (+0,3 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und 147.895 Übernachtungen auf Gäste aus dem Ausland (+21,2 %). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer beträgt 3,7 Nächte. Für den Monat April 2024 verzeichnete das Statistische Amt für M-V 508.681 Ankünfte (-17,6 %) und 1.873.684 Übernachtungen (-21,7 %).

Die Rückgänge im Vergleich zum Vorjahr lassen sich mit der Lage der Osterfeiertage begründen, die in diesem Jahr im März lagen. 2023 hat das Osterfest im April stattgefunden.

Seit 1991 findet das maritime Volksfest und Traditionsseglertreffen alljährlich am zweiten August-Wochenende statt. In diesem Jahr sind auf der Warnow und der Ostsee Anläufe von über 100 Schiffen geplant. Internationales Partnerland sind in diesem Jahr die Niederlande. Weitere Informationen unter www.hansesail.com.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland.