Daily Archives for 13. Juli 2020

Verhinderung der ASP in MV

Linken – Heute hat Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus den Startschuss für den Bau einer ASP-Wildschutz­barriere entlang der deutsch-polnischen Grenze gegeben. Der Knotengeflecht-Drahtzaun soll der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest durch Wildschweine aus Polen vorbeugen.

„Mecklenburg-Vorpommern bereitet sich auf Grund des Heranrückens der ASP in Richtung Deutschland schon seit Monaten intensiv darauf vor, den worst case zu verhindern“, sagte der Minister. Er verwies auf die beschleunigte Ausrüstung der Trasse der A11 mit Wildschutzzäumen. „Nun erfolgt durch den Wildschutz­zaun an der Grenze ein weiterer wichtiger Baustein unserer Präventionsmaßnahmen“, so Backhaus.

Der Bau der Wildschutzbarriere bedurfte langer Vor­bereitung. Denn die etwa 62 km lange Trasse an der Festlandsgrenze zur Wojewodschaft Westpommern verläuft rund 20 km auf Bundes- bzw. DBU-Flächen und rund 15 auf Landesflächen. 27 km sind im Besitz von 60 Privat- und 9 Kommunaleigentümer. Diese müssen formal zustimmen. Denn ein nach Tiergesundheitsgesetz angeordneter Bau ist derzeit nur in Restriktionsgebieten nach ASP-Ausbruch möglich, nicht für einen vorbeugen­den Schutz. Das Verfahren zur Klärung der Eigentümer­einwilligung läuft noch.

„Der ASP-Zaun wird zwar vollständig auf dem Hoheitsgebiet Mecklenburg-Vorpommerns errichtet, aber selbstverständlich haben wir dennoch nicht eigenmächtig gehandelt“, sagte Backhaus. Der Trassenverlauf wurde mit dem Bundesministerium des Innern sowie dem Auswärtigen Amt abgestimmt. Die polnische Seite wurde im März über die Baupläne informiert. Entsprechend dieser Absprachen wird ein Mindestabstand von 5 Metern zur deutsch-polnischen Grenzlinie eingehalten. „Damit ist der Vertrag zwischen Deutschland und Polen über die Vermarkung und Instandhaltung der gemeinsamen Grenze in jedem Fall gewahrt.“

Auch die Öffentlichkeit in der Grenzregion zu Polen wurde frühzeitig informiert. Die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe und die Jägerschaft Uecker-Randow sind beteiligt worden. Über das Wirtschaftsministerium wurde außerdem der Tourismusbereich über die geplante Baumaßnahme informiert.

Aus bau- und naturschutzrechtlichen Gründen sei die Standzeit des Zauns auf maximal fünf Jahre befristet. Mit der Errichtung und Unterhaltung wurde die Landesforst­anstalt beauftragt. Sie hat 70 km Knotengeflecht-Draht bereits beschafft und in den Forstämtern der Grenzregion eingelagert. Etwa 30 km wird die Landesforst in Eigen­regie bauen, für den Rest wurden Rahmenverträge mit acht Unternehmen geschlossen. Munitionsbelasteten Flächen an dem Trassenverlauf wurden durch den Munitionsbergungsdienst vorrangig und bis Ende Juni beräumt.

Die Gesamtkosten belaufen sich nach jetzigem Stand auf rund 1,2 Mio. Euro, auf die Materialbeschaffung entfallen davon rund 305.000 Euro. Für die Errichtung und Unter­haltung des Zaunes sind Dienstleistungskosten in Höhe von knapp 790.000 Euro vertraglich gebunden.

Bei dieser Gelegenheit wies Backhaus erneut darauf hin, dass die ASP nicht nur durch Wildschweine eingeschleppt werden könne. „Ich möchte nochmals eindringlich auf die Einhaltung grundlegender Biosicherheitsmaßnahmen hinweisen. Diese gelten nicht nur für Tierhalter und Jäger, sondern gehen uns alle an“, sagte der Minister. „So sind Gefrierfleisch und Wurstwaren häufig Träger der Tierseuchenerreger.“ Entsprechend sollten aus dem Ausland keine Fleisch- und Wurstwaren mitgebracht werden und nur in verschließbaren Müllbehältern entsorgt werden.

Neubau einer Mehrzweckhalle

Insel Rügen – Grundsteinlegung in Glowe (Landkreis Vorpommern-Rügen) – am Montag hat der Neubau einer Mehrzweckhalle offiziell begonnen. Bei dem neuen Gebäude handelt es sich um eine Halle, die für Veranstaltungen, Besucher und den örtlichen Vereinssport zu Trainingszwecken genutzt werden soll.

„Die neue Mehrzweckhalle soll überwiegend dem Tourismus als saisonverlängernde sowie hauptsaisonunterstützende Maßnahme dienen. Dafür wird die Gemeinde ein Veranstaltungskonzept mit sportlichen und kulturellen Angebote entwickeln. So wird ein Besuch des Staatlich anerkannten Erholungsortes für Urlauber, Tagesausflügler und Anwohner künftig noch attraktiver“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Wirtschaftsminister Glawe ist vor Ort von Thomas Weber, Referatsleiter „Förderung der kommunalen Infrastruktur“ im Wirtschaftsministerium, vertreten worden.

Glowe liegt am Ostseestrand, dieser erstreckt sich vom Hafen am Königshorn vorbei an der gesamten Ortslage und entlang der kilometerweiten Landzunge Schaabe bis hinter das Ostseebad Juliusruh, einem rund acht Kilometer westlich entfernt liegenden Nachbarort. Auf dem Gelände des ehemaligen Rügenradios soll die Halle später für Veranstaltungen und den Vereinssport zur Verfügung stehen. Das Gebäude besteht aus einer teilbaren Halle mit einer Fläche von 18,8 mal 28 Metern sowie einem längsseitigen und teilweise giebelseitigen Anbau für die Funktionsräume. Die Halle wird mit einem Trennvorhang, einem fast dreiseitigen Prallschutz aus Holz und zwei fest installierten Tribünenanlagen ausgestattet sein.

Im Gebäude und dem Anbau werden sich nach Fertigstellung ein Foyer, ein Mehrzweckraum, mehrere Toiletten, ein Putzraum, Umkleideräume, zwei Künstlergarderoben, ein Geräteraum und Lagerraum befinden. „Mit dem Projekt wird die touristische Infrastruktur erheblich aufgewertet. In der Halle können künftig Freizeitaktivitäten angeboten werden, die bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit attraktiv sind“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten der Investition betragen rund 3,9 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von drei Millionen Euro. Hinzu kommen Kofinanzierungsmittel in Höhe von rund 184.000 Euro.

In Glowe gab es im Jahr 2019 nach Angaben des Statistischen Amtes knapp 34.200 touristische Ankünfte (+3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) und rund 212.600 (+2,6 Prozent) Übernachtungen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 6,2 Tagen. In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im Jahr 2019 insgesamt knapp 8,4 Millionen Ankünfte (+6,2 Prozent) und mehr als 34,1 Millionen Übernachtungen (+10,5 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer lag bei 4,1 Tagen.

Von Januar bis März 2020 gab es aufgrund der coronabedingten Reisebeschränkungen einen Rückgang der Tourismuszahlen zu verzeichnen – in Glowe waren es rund 3.000 Ankünfte (-29,5 Prozent) und knapp 24.500 Übernachtungen (-20,1 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern wurden im gleichen Zeitraum rund 901.200 Ankünfte (-18,8 Prozent) und rund 3,3 Millionen Übernachtungen (-14,3 Prozent) gezählt.

Erfasst wurden Beherbergungsbetriebe mit mindestens 10 Betten sowie Campingplätze ohne Dauercamping mit mindestens 10 Stellplätzen. Die Anzahl der im aktuellen Berichtsmonat ausgewiesenen geöffneten Beherbergungsbetriebe und angebotenen Schlafgelegenheiten liegt deutlich über den entsprechenden Angaben des Vorjahresmonats. Grund für die hohen Veränderungsraten ist unter anderem eine durch das Statistische Amt durchgeführte Überprüfung des Berichtskreises und die Aufnahme von vermittelnden Betrieben mit mehr als 10 Betten Kapazität in die Berichtspflicht. Dadurch ist die Zahl der auskunftspflichtigen Betriebe gegenüber dem Vorjahresmonat zum Teil stark angestiegen.