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Kategorie: Energiewende / Energiekrise

Herausforderungen im Klimaschutz

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Backhaus zum Klimaschutz: „Kein Stillstand, sondern viel Erreichtes“

Schwerin – Über Klimaschutz und die komplexen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit sprach Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Rahmen der Aktuellen Stunde im Schweriner Landtag.

„Beim Klimaschutz gibt es keinen Stillstand, sondern viel Erreichtes“, konstatierte Minister Backhaus und reagierte damit auf den Vorwurf der Fraktion Bündnis 90/Grünen, die Landesregierung würde wichtige Aufgaben, wie den Klima-, Arten- und Gewässerschutz sowie die Sicherung gesunder Lebensmittel nicht konsequent angehen und umsetzen.

„Das ist reine Ideologie“, so Backhaus, denn die Realität spreche eine andere Sprache: „Mecklenburg-Vorpommern profitiert bereits mit 85 Millionen Euro aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz des Bundes, das verschiedene Maßnahmen bündelt, die den Schutz von Natur und Klima verbinden. Allein 34 Millionen Euro fließen in ein neues Qualifizierungsprogramm, dass Hochschulabsolventinnen auf den angewandten Moorschutz vorbereitet, damit sie als MoorspezialistInnen künftig bundesweit Moor-Klimaschutzprojekte unterstützen können.

Wir haben ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht und legen bis zum Ende des Jahres eine Klimaanpassungsstrategie vor. Zudem gehen zehn Prozent der landeseigenen Landwirtschaftsflächen, also 8.700 ha, nach und nach zu Zwecken des natürlichen Klimaschutzes oder auch des Wasserschutzes aus der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung, zum Beispiel zur Neuwaldbildung oder zur Umsetzung von Gewässerprojekten. Inzwischen wirtschaftet dank der sehr guten Förderpolitik des Landes jeder vierte Landwirtschaftsbetrieb in MV ökologisch. Das ist nicht Nichts.“, führte er aus.

Für Backhaus geht es neben guten fachlichen Projekten im Moment aber vor allem darum, das Vertrauen der Menschen in die Politik zurückzugewinnen: „Demokratie ist immer der Weg der kleinen Schritte. Die aktuellen Entwicklungen in Amerika zeigen, was passiert, wenn mit aller Härte die Interessen Einzelner durchgesetzt werden. Auch die Demokratie in Deutschland und Europa ist in Gefahr.

Mein Ansatz lautet daher: wir müssen bei allen wichtigen Themen, die wir bewegen auch immer sicherstellen, dass wir die realen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürgern nicht aus den Augen zu verlieren. Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Innovationen sind Garanten für sozialen Ausgleich. Nur wenn wir wirtschaftliche Perspektiven bieten, sind wir in der Lage soziale Härten der Klimatransformation abzufedern. Dies wiederum ist eine wichtige Voraussetzung, um Akzeptanz für diese wichtige Transformation zu schaffen“, betonte er.

Auch brauche es Anreizwirkungen, sagte er weiter. Über das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz M-V, das gestern im Kabinett beschlossen wurde, sollen die Menschen im Land künftig spürbar entlastet werden. Minister Backhaus machte folgende Rechnung auf: „Bei einem Windpark von sieben Windenergieanlagen mit einer jeweilig installierten Leistung von 5,7 MW kommen pro Jahr insgesamt ca. 322.000 Euro den umliegenden Gemeinden und weitere 322.000 Euro den Bürgerinnen und Bürgern zugute. Bei 600 Haushalten in den beteiligten Gemeinden errechnen sich für den einzelnen Haushalt Strompreisgutschriften in Höhe von ca. 540 Euro im Jahr. Die Menschen, die Gemeinden, die Länder müssen an diesem Prozess beteiligt werden.“

Minister Backhaus stellte klar: „Die Menschen sind nicht pauschal gegen den Ausbau der Erneuerbaren Energien, aber es muss mit Augenmaß und bedarfsorientiert vorgegangen werden. Die Landesregierung MV nimmt die Sorgen der Menschen ernst; bei der neuen Bundesregierung setzen wir uns dafür ein, dass eine neue Gemeinschaftsaufgabe Naturschutz und Klimaanpassung mit einem eigenständigen Budget eingeführt wird; Windenergieanlagen auf See bei der Erreichung des bundesweiten 2,1 % Windziel mitberücksichtigt werden und der Netzausbau gezielt gesteuert wird.“

Der Minister warnte vor einer Politik des Spaltens und betonte abschließend: „Wir haben nach 35 Jahren deutscher Einheit und 80 Jahren in Frieden für unsere nachfolgenden Generationen weiter eine große Aufgabe. Für die Wohlstandentwicklung sind eine gesunde Natur, saubere Umwelt, Bildung, Gesundheit, Ernährung und ein gutes Einkommen unumstößliche Eckpfeiler und Kompass unseres demokratischen Handelns.“

Bürger- und Gemeinden­beteiligungs­gesetz

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Schwerin – Das Kabinett hat sich in der heutigen Sitzung erstmals mit dem Entwurf zur Neufassung des Bürger- und Gemeinden­beteiligungs­gesetzes beschäftigt. „Mit der Neufassung des Gesetzes legt unser Bundesland einen Gesetzentwurf vor, der allen voran die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gemeinden vor Ort im Blick hat. Im bundesweiten Vergleich bedeutet der Gesetzentwurf eine neue Qualität und Höhe der Beteiligung.

Hierzu gehört nicht zuletzt auch, dass für Photovoltaik-Freiflächen­anlagen ab einer Größe von ungefähr 1 Hektar erstmalig in den Anwendungs­bereich des Beteiligungs­gesetzes aufgenommen werden. Wir wollen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger und Gemeinden von den erneuerbaren Energien mehr profitieren“, erklärte dazu Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.“

Ziel sei es zum einen, die Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden noch besser in die regionalen bzw. lokalen Wertschöpfungen einzubeziehen. „Dies können echte finanzielle Entlastungen bei den einzelnen Bürgerinnen und Bürgern sein, z.B. durch eine Gutschrift auf die jährliche Stromrechnung. Es können aber auch Verbesserungen vor Ort durch Beteiligungen der Gemeinden selbst sein, z.B. neue Spielplätze, modernisierte Sportstätten oder die Unterstützung von Vereinen.“

„In Zukunft können die betroffenen Gemeinden und deren Einwohner einfach und unkompliziert von den Windrädern und Solarparks in ihrer Nähe profitieren. Das Bürger- und Gemeinde­beteiligungs­gesetz schafft Verhandlungen auf Augenhöhe, dafür bekommen die Gemeinden einen Werkzeug­kasten an die Hand. Sie können am besten entscheiden, wofür das Geld aus der Erneuerbaren Energie verwendet wird“, erklärte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Dr. Wolfgang Blank.

Der Gesetzentwurf geht jetzt in die Verbands­anhörung. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

EnergieTag MV 2025

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Noch bis zum 16. April anmelden!

Schwerin – Am 26. April 2025 heißt es in ganz Mecklenburg-Vorpommern: Ganz klar. Erneuerbar. An diesem Tag findet, zum inzwischen zehnten Mal, der EnergieTag MV statt.

Noch bis zum 16. April können Aktionen, Führungen oder Mitmachformate für den EnergieTag MV 2025 angemeldet werden – ob im Betrieb, auf dem Marktplatz oder im eigenen Zuhause.

Bei mehr als 50 Aktionen zeigen Unternehmen, Initiativen und Institutionen, wie vielfältig und faszinierend erneuerbare Energien sein können. Ob Solar- oder Bioenergie, Windkraft, Wasserstoff oder Elektromobilität – hier wird aus Technik echtes Erlebnis: Wie klingt eigentlich eine Offshore-Windenergieanlage aus nächster Nähe? Was passiert hinter den Kulissen eines Wärmespeichers in Rostock? Und wer gewinnt beim Familiencup auf der Carrera-Bahn im Leea Neustrelitz?

Akteurinnen und Akteure, die Lust haben, die Energiewende erlebbar zu machen, sind herzlich eingeladen, am EnergieTag MV mitzuwirken.

Informationen zur Anmeldung und Mitgestaltung gibt es unter: www.energietag-mv.de

Windkraftausbau in M-V

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Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2024 88 Verfahren auf Errichtung von Windenergieanlagen beschieden – so viele wie seit 2018 (48) nicht mehr.

Im Rahmen dieser 88 Verfahren wurden 37 Genehmigungen für 198 Windenergieanlagen mit einer Leistung von mehr als 1.000 Megawatt und einem Investitionsvolumen von fast 1,8 Milliarden Euro erteilt. Im Vorjahr waren es 51 Verfahren, darunter 37 Genehmigungen für 126 Windenergieanlagen mit einer Leistung von 671 Megawatt und einem Investitionsvolumen von mehr als 1 Milliarde Euro. Damit liegt das Land nach der Erhebung der Fachagentur Wind und Solar auf dem fünften Platz aller Bundesländer.

„Wir sind auf einem sehr guten Weg“, bilanzierte Umwelt- und Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus, der im April 2023 dafür gesorgt hat, dass Genehmigungsverfahren schneller zur Entscheidungsreife geführt werden können, in dem die artenschutzrechtliche und immissionsschutzrechtliche Prüfung von Windenergievorhaben unter einem Dach – und zwar bei den vier Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt – vereint wurde.

Gleichwohl räumte er ein, dass der Antragsstau der vergangenen Jahre – also die Anzahl der Gesamtverfahren – aufgrund von vielen Neuanträgen nur minimal abgebaut werden konnte. „Allein in 2024 sind 81 Neuverfahren hinzugekommen, sodass sich aktuell 291 Verfahren mit 1.157 Windenergieanlagen bei den Ämtern in der Bearbeitung befinden. Ins Jahr 2024 gestartet sind wir mit 297 Verfahren. Es ist also ein regelrechter Kampf gegen Windmühlen, aber ich bin zuversichtlich, dass unsere Strategie aufgeht und wir mittelfristig weitere Erfolge verbuchen können“, wertete Backhaus.

Die Verfahrensdauer liegt mit Blick auf die Jahre 2020 bis 2024 aus unterschiedlichen Gründen bei nach wie vor rund 36 – 48 Monaten. Ein Grund sind die langen Liegezeiten der Altverfahren vor der Zuständigkeitsänderung. „Unser Ziel ist es, Genehmigungsverfahren nach der Vollständigkeit der Unterlagen innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen von maximal sechs Monaten bei vereinfachten Verfahren und von zehn Monaten bei dem förmlichen Verfahren abzuschließen. Schon heute gibt es Beispiele, bei denen Genehmigungsverfahren innerhalb von neun Monaten abgewickelt werden konnten, zum Beispiel das Windeignungsgebiet Bartow im Kreis Mecklenburgische Seenplatte“, betonte Minister Backhaus.

Derzeit laufen gegen 24 Verfahren mit 74 Windenergieanlagen Untätigkeitsklagen und 10 Klagen gegen beschiedende Verfahren.

Dem Länderinformationssystem LIS-A zufolge sind hierzulande derzeit 1.834 Windenergieanlagen in Betrieb.

Nach Aussage der Fachagentur Wind und Solar war das Jahr 2024 geprägt von einer beispiellosen Entwicklung der Genehmigungszahlen für neue Windenergieanlagen in Deutschland. Rund 2.400 Anlagen mit gut 14.000 Megawatt Leistung wurden bundesweit von den Behörden neu zugelassen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einer Steigerung um 85 Prozent.

Inbetriebnahme der Uckermarkleitung

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Dr. Blank: „Das ist wichtiger Baustein für die Energiewende und eine Voraussetzung für sinkende Netzentgelte für Betriebe und Bürger“

Neuenhagen – Mit der feierlichen Inbetriebnahme der sogenannten Ucker­markleitung ist heute ein zentrales Infrastrukturprojekt im Stromübertragungsnetz ans Netz gegangen. Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Keller, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Brandenburg und Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft, haben heute die neue Leitung gemeinsam mit dem zuständigen Übertragungs­netzbetreiber 50Hertz in Neuenhagen bei Berlin offiziell eröffnet.

Die neuen 380-kV-Freileitungen zwischen Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern und Bertikow in Brandenburg erhöhen die Stromtransportkapazität wesentlich. Damit wird ein bedeutender Engpass beseitigt, wodurch deutlich mehr erneuerbare Energien aus Mecklenburg-Vorpommern effizient in das Stromsystem integriert werden können.

Dazu Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Mecklenburg-Vorpommern spielt eine Schlüsselrolle bei der Erzeugung erneuerbarer Energien. Mit der verbesserten Netzkapazität kann noch mehr unseres grünen Stroms abtransportiert und genutzt werden. Das schafft die Voraussetzung für sinkende Netzentgelte für die Betriebe und die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Erhöhung der Übertragungskapazität ermöglicht weniger Abregelungen von Windkraft- und Photovoltaikanlagen. So kann mehr des in Mecklenburg-Vorpommern produzierten Stroms effektiv genutzt werden. Zudem werden durch die optimierte Netzinfrastruktur die Kosten für Redispatch-Maß­nahmen gesenkt, was der Stabilisierung der Netzentgelte dient.

Die Uckermarkleitung besteht aus zwei Teilprojekten: dem Neubau der 380-kV-Freileitung Pasewalk – Bertikow sowie der Höchstspannungsleitung Neuenhagen – Bertikow – Vierraden – Krajnik. Zusammen erstrecken sich die beiden Leitungen über rund 150 Kilometer in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Polen.

Die 50Hertz Transmission GmbH ist einer von vier Strom­übertragungsnetzbetreibern in Deutschland. Das Netzgebiet umfasst Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Hamburg. Das Unter­nehmen gehört zur Elia Group und der KfW Bankengruppe und ist Mitglied im europäischen Verband ENTSO-E.

Energiesparmeister 2025 gesucht

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Schwerin – Welche Schule in Mecklenburg-Vorpommern hat das beste Klimaschutzprojekt? Der Energiesparmeister-Wettbewerb 2025 sucht wieder innovative und nachhaltige Projekte, die Schülerinnen, Schülern und Lehrkräfte aller Schulformen und Altersklassen ab sofort einreichen können. Bis zum 28. März 2025 können Schulen ihre Projekte auf der Website www.energiesparmeister.de einreichen und sich die Chance auf Preise im Gesamtwert von 50.000 Euro sichern. Der Landessieger erhält 2.500 Euro Preisgeld und nimmt am Bundeswettbewerb teil, bei dem weitere 2.500 Euro per Online-Abstimmung vergeben werden. Auch ehemalige Preisträgerschulen können mitmachen. Für ihr langfristiges Engagement winkt ein Sonderpreis von 1.000 Euro. Wie bereits in den Vorjahren übernimmt die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) die Patenschaft für den Landessieger.

„Der Energiesparmeister zeichnet die kreativsten, nachhaltigsten und effizientesten Projekte aus. Ziel ist es, junge Menschen für den Klimaschutz zu begeistern und innovative Ideen sichtbar zu machen. Ob Upcycling-Werkstätten, Energiespartage, Projekte zur Begrünung von Schulhöfen oder selbst organisierte Nachhaltigkeitsausstellungen – es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich zu engagieren. Besonders wichtig sind Ansätze, die Vorbildcharakter haben und zur Nachahmung anregen. Der Wettbewerb ist bestens geeignet, um Klimaschutz voranzubringen und andere zum Mitmachen zu bewegen“, sagt Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV.

„Es ist uns eine Freude, auch in diesem Jahr die Patenschaft für den Energiesparmeister zu übernehmen. Die Initiative ermöglicht es, junge Menschen in den Klimaschutz einzubinden und ihr Bewusstsein für nachhaltige Energiekonzepte zu schärfen. Wir sind begeistert von der anhaltenden Kreativität und dem Engagement der Schulen und freuen uns darauf, die innovativen Projekte zu erleben und zu fördern“, erklärt Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV.

Der Vorjahressieger aus MV war die Freie Schule Bröbberow. Sie überzeugte mit einem vielseitigen Nachhaltigkeitsangebot, das von der Kita bis zur sechsten Klasse reicht. Plastikfreie Tage, Müllsammelaktionen, die Erweiterung des Schulgartens und die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Schuldach zeigten, wie Klimaschutz im Alltag umgesetzt werden kann.

Der Energiesparmeister-Wettbewerb (www.energiesparmeister.de) ist eine Aktion von co2online, unterstützt durch das Projekt „Online-Klimaschutzberatung für Deutschland“ und gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. co2online realisiert den Schulwettbewerb im 17. Jahr in Folge und vergibt jedes Jahr Preise im Gesamtwert von 50.000 Euro. Zu co2online gehören mehr als 50 Energie- und Kommunikationsexperten. Sie machen sich seit 2003 dafür stark, den Strom- und Heizenergieverbrauch in privaten Haushalten auf ein Minimum zu senken. Unterstützt werden sie unter anderem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Umweltbundesamt sowie von Medien, Wissenschaft und Wirtschaft.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet. Sie ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt sie in Schulungen und Veranstaltungen die Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten.

LEKA MV im Jahr 2024

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Digitalisierung und steigende Reichweite prägen ein erfolgreiches Jahr

Schwerin – Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2024 zurück. Insgesamt wurden 315 Beratungen für Kommunen, Vorhabenträger und öffentliche Einrichtungen durchgeführt. Davon betrafen 94 Beratungen Anfragen rund um das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpom-mern, das Kommunen und Anwohnenden eine finanzielle Beteiligung an neuen Windenergieprojekten im Land ermöglicht und die regionale Wertschöpfung steigert. Zusätzlich fanden 101 Initialberatungen für Unternehmen statt, um diese bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Energieeffizienz zu begleiten. Damit unterstützte die LEKA MV erneut zahlreiche Akteure bei der Energiewende.

Im Vergleich zu 2023, als 340 Beratungen für Kommunen, Vorhabenträger und öffentliche Einrichtungen sowie 115 Unternehmensberatungen durchgeführt wurden, zeigt sich eine Verschiebung in den Schwerpunkten: Während die Nachfrage nach Einzelfallberatungen zurückging, konnte die LEKA MV ihre digitale Reichweite erheblich ausbauen und ihre Angebote an die Bedarfe der Zielgruppen ausrichten.

Digitale Formate auf Erfolgskurs

Die Zahl der Teilnehmenden an Webinaren der LEKA MV stieg 2024 auf 1.477 Personen bei 24 Veranstaltungen, verglichen mit 967 Teilnehmenden bei 20 Webinaren im Jahr 2023. Auch bei externen Veranstaltungen und Vorträgen stieg die Reichweite deutlich: 68 Veranstaltungen online und offline mit 5.315 Teilnehmenden im Jahr 2024 stehen 65 Veranstaltungen mit 2.816 Teilnehmenden im Vorjahr gegenüber. Die Bedeutung digitaler Inhalte zeigt sich auch an der stark gestiegenen Nutzung der Schulungsaufzeichnungen der LEKA MV. Diese generierten 2024 insgesamt 3.825 Aufrufe – ein Zuwachs von 42% im Vergleich zu 2.694 Aufrufen im Jahr 2023.

„Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern beweist einmal mehr, dass sie eine wichtige Partnerin für die Umsetzung der energie- und klimapolitischen Ziele unseres Landes ist. Mit ihrem breiten Angebot an Beratungen, digitalen Formaten und Veranstaltungen erreicht sie Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen und trägt dazu bei, die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig voranzubringen. Gerade die steigende Nachfrage nach digitalen Lösungen zeigt, wie wichtig innovative Ansätze für das Erreichen der klima- und energiepolitischen Ziele unseres Landes sind,“ sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Dr. Wolfgang Blank.

„Durch die gezielte Weiterentwicklung unserer Beratungsangebote sowie den Ausbau unserer Schulungen und Veranstaltungen schaffen wir es, mit unserem Team mehr Interessierte zu erreichen. Wir bieten damit eine Plattform, die nicht nur Wissen vermittelt, sondern auch Akteure wirksam miteinander vernetzt. Die gestiegenen Teilnehmerzahlen an unseren Online-Formaten zeigen, dass die Digitalisierung in den Kommunen und Unternehmen des Landes ankommt und Themen wie finanzielle Beteiligung, Energieeffizienz und Klimaschutz zunehmend auch im digitalen Raum stattfinden,“ ergänzt Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV.

Die LEKA MV berät seit ihrer Gründung im Jahr 2016 Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger zu Themen wie Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Klimaschutz. Mit ihren Angeboten vernetzt sie die Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen und fördert den Dialog zur Energieversorgung der Zukunft. Alle Angebote der LEKA MV sind kostenlos und neutral. Eine Übersicht über die Beratungen und Schulungsformate ist online unter www.leka-mv.de zu finden. Die Aufzeichnungen der bisherigen Webinare stehen unter www.leka-mv.de/mediathek bereit.

Über die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV)

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten. Weitere Informationen unter www.leka-mv.de.

Genehmigungsverfahren Windenergie

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 „Wir sind auf einem guten Weg“

Schwerin – Die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU) arbeiten intensiv an der Abarbeitung der Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz für Windenergieanlagen in MV.

Zum Jahresende stellt Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus Quartalszahlen vor, wonach zum Stichtag 30.09.2024 294 Anträge mit 1.127 Windenergieanlagen vorliegen. Bei positiver Bescheidung ergebe das eine Gesamtleistung von ca. 6,2 Gigawatt und entspräche einem Investitionsvolumen von ca. 10,5 Milliarden Euro.

Mit Blick auf die Vorjahre 2022 und 2023 konstatiert der Minister eine positive Entwicklung zum laufenden Jahr 2024: „Haben sich die immissionsschutzrechtlichen Entscheidungen in den StÄLU von 2022 zu 2023 von 26 auf 51 bereits verdoppelt, so sind diese bis Ende des dritten Quartals 2024 mit 58 schon höher als im gesamtem Jahr 2023. Das heißt, wir werden in 2024 die höchste Anzahl an Entscheidungen seit 2018 erreichen.“ Hinter den 58 beschiedenen Verfahren stehen 34 Neugenehmigungen, 18 Änderungsgenehmigungen und 5 Ablehnungen sowie eine Rücknahme. So konnten dadurch 110 Windenergieanlagen mit einer Leistung von 577 Megawatt und einem Investitionsvolumen von ca. 980 Millionen Euro positiv beschieden werden.

Die Verfahrensdauer liegt mit Blick auf die Jahre 2020 bis 2024 aus unterschiedlichen Gründen bei nach wie vor rund 36 – 48 Monaten. „Unser Ziel ist es, Genehmigungsverfahren nach der Vollständigkeit der Unterlagen innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen von maximal sechs Monaten bei vereinfachten Verfahren und von zehn  Monaten bei dem förmlichen Verfahren abzuschließen. Ich bin zuversichtlich, dass wir dahin kommen, wenn wir den Antragsstau der vergangenen Jahre weiter konsequent abarbeiten. Schon heute gibt es Beispiele, bei denen Genehmigungsverfahren innerhalb von neun Monaten abgewickelt werden konnten, zum Beispiel das Windeignungsgebiet Bartow im Kreis Mecklenburgische Seenplatte“, betonte Minister Backhaus.

Im April 2023 hat das Umweltministerium MV dafür gesorgt, dass Genehmigungsverfahren schneller zur Entscheidungsreife geführt werden können, in dem die artenschutzrechtliche und immissionsschutzrechtliche Prüfung von Windenergievorhaben unter einem Dach – und zwar bei den StÄLU – vereint wurde. Zudem wurden auf Initiative von Minister Backhaus 50 neue Stellen geschaffen, davon 30 im Artenschutz und 20 im Immissionsschutz. Dies hat  laut Backhaus dazu geführt, dass von den 200 von den unteren Naturschutzbehörden vor der Hochzonung übernommenen fehlenden artenschutzrechtlichen Stellungnahmen die Hälfte schon abgearbeitet werden konnte. „Das heißt, wir sind auf einem guten Weg, haben aber noch eine ordentliche Strecke vor uns“, stellte er heraus. Insbesondere die vielen Neuanträge, allein 55 Anträge mit 243 Anlagen seit Jahresbeginn 2024, fordern die Mitarbeitenden in allen beteiligten Behörden zusehends.

Derzeit laufen in 21 Verfahren (25 WEA) Untätigkeitsklagen und 13 Klagen (81 WEA) gegen beschiedene Verfahren. Dem Länderinformationssystem LIS-A zufolge sind hierzulande derzeit 1.827 Windenergieanlagen in Betrieb.