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Kategorie: Städte und Gemeinden

Caspar David Friedrich

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Cube –Tour lockt nach Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Anlässlich des 250. Geburtstags von Caspar David Friedrich geht Mecklenburg – Vorpommern vom 8. Mai bis zum 4. Juni auf Tour durch vier deutsche Großstädte. Mit einem gemeinsamen Auftritt im modernen Cube würdigen der Tourismusverband Vorpommern (TVV), die Greifswald Marketing GmbH (GMG), der Tourismusverband Rügen (TVR), die Usedom Tourismus GmbH (UTG), das Landesmarketing MV und der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern den bedeutendsten Künstler der Romantik und werben gleichzeitig in den touristisch bedeutenden Quellmärkten Frankfurt / Main, Potsdam, Dresden und Hamburg für dessen vorpommersche Heimat.

„Caspar David Friedrich ist „unser Weltstar“. Das Jubiläum seines Geburtstages ist von internationaler Bedeutung. Sogar in New York lockt er die Menschen ins Museum. Wir begehen und bewerben das Jubiläum gemeinsam mit einem einzigartigen Projekt, das erstmals verschiedene Akteure aus dem Land und der Region zusammen gestalten“, sagt der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann. „Mit der Tour möchten wir das Jubiläumsjahr mit all seinen Veranstaltungen und Angeboten bekannt machen und die Gäste einladen, die Region Vorpommern auf den Spuren Caspar David Friedrichs zu entdecken“, ergänzt der Leiter des Landesmarketings MV, Peter Kranz.

Mit einem modernen Auftritt in einem inhaltlich und werblich gestalteten Cube präsentiert sich das Land jeweils an fünf bis sieben Aktionstagen an stark frequentierten Innenstadt-Standorten in Frankfurt am Main, Potsdam, Dresden und Hamburg. Als Lebens- und Wirkungsstätten von Caspar David Friedrich sind Dresden und Hamburg als Stationen der Tour geradezu prädestiniert. Die Kulturstädte Frankfurt am Main und Potsdam sind ebenfalls passende Orte mit einem kulturinteressierten Publikum für die Region Vorpommern. In Frankfurt ist der Cube in das publikumsstarke Opernplatzfest eingebunden.

Der Cube ist inhaltlich als Ort der Begegnung mit Caspar David Friedrich konzipiert, der mit einer multimedialen Szenografie die Sehnsucht des Künstlers nach seiner vorpommerschen Heimat erlebbar macht. Das Gestaltungskonzept wurde durch das Pommersche Landesmuseum Greifswald und die Designschule Schwerin inhaltlich analog und digital für verschiedene Zielgruppen ausgerichtet und durch die Rostocker Kommunikationsagentur H2f gestaltet. Als „Hologramm“ wird der Künstler in Potsdam, Dresden und Hamburg sogar „selbst“ vor Ort sein und die Besucherinnen und Besucher begrüßen. Interessierte können sich vor Ort vom begleitenden Team über das Jubiläumsjahr 2024 informieren sowie Vorpommern, Greifswald und die Inseln Rügen und Usedom näher kennenlernen.

Wie keine andere Region ist Vorpommern mit dem Thema Romantik eng verwoben. Im Jubiläumsjahr 2024 feiert insbesondere die Universitäts- und Hansestadt Greifswald als Geburtsstadt Caspar David Friedrichs den runden Geburtstag des berühmten Sohnes mit zahlreichen Veranstaltungen. Die Insel Rügen ist gleichermaßen mit Leben und Wirken des Künstlers eng verbunden, woran noch heute das berühmte Gemälde „Kreidefelsen auf Rügen“ erinnert. Die Tradition der Zeesenboote, die Caspar David Friedrich in zahlreichen Gemälden verewigte, wird bis heute auf Usedom lebendig gehalten.

„Das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern ist vielfach für seine wunderschöne Natur bekannt. Mit der Tour möchten wir kulturelle Themen stärker in den Fokus der Kommunikation stellen, denn bereits heute sind kulturelle Themen bei der Reiseentscheidung ein wichtiges Kriterium. Laut der Studie „GfK DestinationMonitor“ sind bei 45 Prozent aller Urlaubsreisen nach Mecklenburg-Vorpommern kulturelle Anlässe oder Aktivitäten ausschlaggebend,“ sagt der Geschäftsführer des Tourismusverbands Mecklenburg-Vorpommern, Tobias Woitendorf.

Unterstützt und gefördert wird das Projekt u.a. aus dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg. „Diese besondere Tour bringt neue Aufmerksamkeit für die Region und das ganze Land. Mit der anspruchsvollen Darstellung Friedrichs im Cube und der Möglichkeit des Entdeckens davor, setzt die Tour einen wichtigen Punkt in der Bewerbung des Caspar-David-Friedrich-Jubiläums“, so Staatssekretär Heiko Miraß.

Die Usedom Tourismus GmbH fungiert als zentrale Koordinierungs- und Umsetzungsstelle stellvertretend für die Projektpartner.

Projektunterstützer und -partner – der Tourplan der Caspar-David-Friedrich Promotion Tour

  • Frankfurt am Main / Aktionstage: 08. – 14.05.2024 / Ort: Opernplatz
  • Potsdam / Aktionstage: 17. – 21.05.2024 / Ort: Brandenburger Tor
  • Dresden / Aktionstage: 24. – 28.05.2024 / Ort: Goldener Reiter, Neustädter Markt
  • Hamburg / Aktionstage: 31.05. – 04.06.2024 / Ort: Strandpauli zwischen Landungsbrücken und Fischmarkt

Frank Brückner macht Schüler stark

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Fünftklässler aus Gingst erleben im Workshop Vertrauen und Selbstbewusstsein

Insel Rügen – Was für ein Lob. „Ich finde toll, dass wir über Mobbing geredet haben“, sagt Lian Redemann, „weil es in der Klasse schon passiert ist.“ Oder einen selbst vielleicht mal betreffen könnte. Zusammen mit 24 anderen Jungen und Mädchen aus der Gingster Klasse 5b erlebte er einen Workshop, in dem „Starke Kinder für eine starke Zukunft“ gesucht und gefunden wurden.

Der Streetworker Frank Brückner organisierte den Selbstbehauptungskurs in drei spannenden Trainingseinheiten. Und setzte damit spielerisch ein Zeichen für eine stärkere Widerstandsfähigkeit der Kinder und ein sicheres Auftreten in täglichen Situationen. „Durch den gelernten respektvollen Umgang miteinander“, so der Stralsunder Experte, „werden die Streitereien unter den Kindern minimiert.“ Positive Stimmungen im Zusammenhang mit dem Projekt können sich zudem auf das Klassengefüge und das gegenseitige Vertrauen auswirken.

Starke Schüler aus Gingst. Marisa Möller und Lian Redemann (links liegend) lassen sich von ihren Mitschülern vertrauensvoll tragen. Christian Ruback (3.v.l.) und Frank Brückner (2.v.r.) sind stolz auf die Workshop-Teilnehmer. Foto: André Farin
Starke Schüler aus Gingst. Marisa Möller und Lian Redemann (links liegend) lassen sich von ihren Mitschülern vertrauensvoll tragen. Christian Ruback (3.v.l.) und Frank Brückner (2.v.r.) sind stolz auf die Workshop-Teilnehmer. Foto: André Farin

Das probierten die Kursteilnehmer gleich auf dem angrenzenden Outdoor-Kinderspielplatz aus. Marisa Möller gefiel am besten, dass man auf diese Weise erleben könne, wie sich vertrauensvoller Umgang anfühle. Sie berichtet begeistert: „Cool war das Spiel, bei dem sich ein Schüler fallen lassen sollte. Sechs im Kreis stehende Schüler mussten ihn auffangen.“ Das hätte super funktioniert und machte allen Spaß.

„Ich bin stolz auf meine Schüler“, meint Klassenleiter Christian Ruback, der seine Schützlinge nun wieder von einer anderen Seite kennenlernte. Ein Leitsatz blieb vor allem hängen, den er in der täglichen Arbeit nutzen und im gemeinsamen Sozialtraining ausbauen werde: „Schwächen kennen und als Stärke nutzen.“ Das gelte für jeden einzelnen und für das Team allemal. Jeder Mensch könne eine Bereicherung für die Gruppe sein und werden.

Der Projekttag in Gingst wurde durch Spenden der Silvestergala am Scheelehof in Stralsund ermöglicht. Die Einnahmen halfen nun vier Schulen auf Rügen und dem Festland. Die guten Erfahrungen werden im kommenden Schuljahr fortgesetzt, wenn beispielsweise die Projektgedanke in andere Lerngruppen eingebracht wird.

Fördermittel für Bike+Ride Anlage

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Meyer: Bessere Infrastruktur für Pendler

Güstrow – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Güstrow für eine Bike+Ride Sammelschließanlage am Bahnhof Güstrow übergeben. „Die Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof werden sehr gut angenommen. Das hat zur Folge, dass diese oftmals ausgelastet sind.

Wenn wir jedoch wollen, dass mehr Menschen die Kombination aus Zugfahrt und Fahrrad nutzen, müssen wir die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen. Das passiert jetzt am Bahnhof Güstrow – eine Initiative, die wir mit Fördermitteln unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Bike+Ride Anlage wird derzeit errichtet. Diese befindet sich nördlich des Bahnhofes Güstrow auf der gegenüberliegenden Seite des südlich der Gleise gelegenen Bahnhofsvorplatzes. Dort entstehen auf einer Fläche von etwa 430 Quadratmetern eine überdachte Fahrrad-Abstellanlage für mehr als 70 Fahrräder, davon zehn Stellplätze als abschließbare Fahrradboxen mit einer sicheren sowie nutzerfreundlichen und flexiblen Zugangssteuerung.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt rund 295.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von rund 221.000 Euro.

Zudem hat Wirtschaftsminister Meyer zwei Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Güstrow in Höhe von rund 20,6 Millionen Euro übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart.

Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

Mecklenburgring in der Stadt Sternberg

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Meyer: Gemeinsam mit der Stadt Lösungen finden

Sternberg – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat sich heute in der Stadt Sternberg gemeinsam mit der Bürgermeisterin Katrin Haese über mögliche lärmmindernde Maßnahmen im Mecklenburgring ausgetauscht.

„Für die Anwohnerinnen und Anwohner am Mecklenburgring ist die hohe Verkehrsbelastung und der damit verbundene Lärm seit langem ein wichtiges Thema. Das muss jetzt angegangen werden. Gemeinsam mit der Stadt wollen wir im Sinne der Sternberger Bürgerinnen und Bürger Lösungen finden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

In Zusammenarbeit mit dem Straßenbauamt Schwerin wurden unterschiedliche bauliche Möglichkeiten diskutiert. Dabei handelt es sich unter anderem um eine Sanierung des Asphaltes, Seiteneinläufe für den besseren Ablauf von Regenwasser und lärmreduzierende Schachtabdeckungen. „Entscheidend ist, dass alle Beteiligten gemeinsam nach den bestmöglichen, umsetzbaren und bezahlbaren Lösungen suchen. Deshalb ist es so wichtig, vor Ort die Gespräche zu suchen“, sagte Meyer.

Zudem hat Wirtschaftsminister Meyer einen Zuwendungsbescheid des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Sternberg in Höhe von rund 439.000 Euro übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

Tag der Städtebauförderung

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Bauminister Christian Pegel stellt Städtebauförderprogramm 2024 vor

Schwerin – Bauminister Christian Pegel hat am heutigen bundesweiten Tag der Städtebauförderung das Programm 2024 für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. „Ich freue mich ganz besonders, dass wir diesmal so früh im Jahr mit der Programmaufstellung fertig sind. Das bringt Planungssicherheit für die Kommunen in der Städtebauförderung. Wie in jedem Jahr setzen wir auf den Dreiklang Bund-Land-Kommune, die die Ausgaben für die Projekte des Städtebaus zu je einem Drittel tragen“, so Christian Pegel.

Für das Jahr 2024 wird vom Bund wie in den vergangenen Jahren ein Finanzvolumen von 790 Millionen Euro für alle Bundesländer bereitgestellt. Davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern 27,9 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land komplementiert in gleicher Höhe. Im laufenden Doppelhaushalt des Landes wurden für das Programmjahr 2024 jeweils 28 Millionen Euro veranschlagt, somit stelle MV insgesamt 56 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit.

„Seit Beginn der Städtebauförderung 1991 haben wir in MV rund 2,6 Milliarden Euro von Bund und Land bewilligt. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil sind das also Investitionen von fast vier Milliarden Euro in unsere Städte. Das sieht man ihnen an und ich freue mich, dass heute am Tag der Städtebauförderung viele Kommunen Veranstaltungen zum Thema durchführen und zeigen, was in den vergangenen drei Jahrzehnten Großartiges mit diesem Geld entstanden ist“, sagt der Bauminister.

Nach dem Programmaufruf für 2024 sind 48 Anträge mit einem Volumen von 98 Millionen Euro eingereicht worden. „Damit ist das Programm um rund 76 Prozent überzeichnet – das zeigt, wie wichtig die Städtebauförderung auch in ihrem 34. Jahr ist. Sogar zwei neue Gesamtmaßnahmen konnten wir in das Programm aufnehmen. Das ist zum einen das Gelände um den ehemaligen Güterbahnhof in Schwerin und zum anderen das Stadtumbaugebiet für den Rückbau der Otto-Lilienthal-Allee in Laage“, so Pegel weiter.

Die Schwerpunkte der Förderung sind unverändert die Stärkung der Innenstädte, der Erhalt und die Sanierung historischer Bausubstanz, die Förderung der Bildungs- und der sozialen Infrastruktur, die Aufwertung öffentlicher Räume sowie Barrierefreiheit und Klimaschutz als Querschnittsaufgaben.

„Ganz besonders liegen uns in diesem Jahr Bildungs- und Kulturprojekte am Herzen“, konkretisiert der Bauminister und: „Ein großer Brocken ist beispielsweise der Neubau des Volkstheaters Rostock, das bedeutsam für das ganze Land sein wird. Aber auch der Schulcampus Stavenhagen, der Kulturspeicher in Schwerin und der Neubau von Schulen in Grevesmühlen und Bützow sind prioritäre Vorhaben.“

Darüber hinaus ist auch der Rückbau von Wohnungen Teil des Programms 2024. Drei Vorhaben in Laage, Schwerin und Torgelow mit insgesamt 153 Wohnungen werden berücksichtigt. „Die Maßnahmen sollen im Zeitraum von 2024 bis 2025 realisiert werden. Es handelt sich um den Rückbau von Wohnungen, die dauerhaft nicht mehr benötigt oder nicht mehr zu wirtschaftlichen Bedingungen saniert werden können. Damit beseitigen wir städtebauliche Missstände und erhöhen die Lebensqualität in den Quartieren beträchtlich“, resümiert der Bauminister.

Tag der offenen Tür

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Maritimer Industrie- und Gewerbepark „Volkswerft“ Stralsund / Schulte: Neue wirtschaftliche Schwerpunkte auf dem Werftgelände gesetzt

Stralsund – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich am Sonnabend (04.05.) anlässlich eines „Tages der offenen Tür“ über aktuelle Entwicklungen im maritimen Industrie- und Gewerbepark „Volkswerft“ in Stralsund informiert.

„Die Hansestadt Stralsund ist seit jeher eng mit den Themen Ostsee, Schifffahrt sowie dem Schiffbau der Volkswerft verbunden. Seit ihrer Gründung im Jahr 1948 hat die Volkswerft tiefgreifende Veränderungen durchlebt – heute geht es um eine Verlagerung der Schwerpunkte im Schiffbau: weg vom Kreuzfahrtschiffbau hin zu einer Verbreiterung des Produktportfolios.

Dazu hat die Hansestadt Stralsund das Werftgelände zur Entwicklung eines maritimen Industrie- und Gewerbeparks in kommunale Trägerschaft übernommen – ein mutiger Schritt, der vorzeigbare Ergebnisse hervorgebracht hat“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte, der auch maritimer Koordinator und Industriebeauftragter Mecklenburg-Vorpommerns ist.

Im Februar 2024 wies die Hansestadt Stralsund zwölf Pächter auf dem Gelände aus: Ostseestaal GmbH & Co. KG, Strela Shiprepair GmbH, Fosen Yard GmbH, Seehafen Stralsund, Steamergy Stralsund, Weiße Flotte Stralsund, Premator GmbH, Leviathan GmbH, EKATO NORD GmbH, MIKA Schweißtechnik GmbH, Sottmann Spezial-Gerüstbau GmbH und Wullbrandt+Seele GmbH & Co. KG. Zudem gibt es vor Ort acht weitere ansässige Subunternehmen.

„Im maritimen Industrie- und Gewerbepark Volkswerft gibt es damit fast 500 Beschäftigte – das ist ein starkes Signal für den Standort und stärkt die regionale Wirtschaft vor Ort. Wir werden weiter mit unserer Wirtschaftspolitik Unternehmen unterstützen, die sich neu ansiedeln oder vor Ort erweitern wollen“, sagte Schulte.

Die Werft wurde 1948 als Volkswerft Stralsund gegründet und trug zu einem großen Teil zum Fischereischiffbau der DDR bei. Nach 1990 spezialisierte sich die Werft zunächst auf den Bau von Containerschiffen und Offshore-Versorgern. Ab 2005 wurden die zweitgrößten in Deutschland je gefertigten Containerschiffe mit einer Kapazität von etwa 4.200 TEU (Standard-Container) auf der Stralsunder Volkswerft gebaut.

Im Jahr 2009 änderte die Werft die Ausrichtung hin zum Spezialschiffbau; ab Juni 2014 wurden auch Teile für Offshore-Windenergieanlagen gefertigt. Ab März 2016 gehörte die Werft zur Unternehmensgruppe MV Werften, die hier ein Luxuskreuzfahrtschiff sowie Teile für Kreuzfahrtschiffe bauen ließ. Nach der Insolvenz der MV Werften Anfang 2022 erwarb die Hansestadt Stralsund im selben Jahr noch vom Insolvenzverwalter das 34 Hektar große Werftgelände zur Entwicklung eines maritimen Industrie- und Gewerbeparks „Volkswerft“.

Neue Grundschule in Laage

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Laage – Heute hat Staatssekretärin Elisabeth Aßmann den Neubau der Grundschule Diekhof (Laage) eingeweiht. Er bietet Platz für 95 Schüler/-innen, davon 60 Hortkinder der Stadt und zahlreicher Ortschaften des Landkreises Rostock. Die Gesamtkosten lagen bei rund 4,87 Millionen Euro. Die Unterstützung im Rahmen der ILERL-MV-Richtlinie des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) liegt bei ca. 2,44 Millionen Euro. Der Eigenanteil der Stadt Laage beträgt rund 2,42 Millionen Euro.

Der knapp 2.000 Quadratmeter große Neubau erfolgte in Massivbauweise. Das Gebäude und die Außenanlagen sind barrierefrei. Ein Behinderten-WC befindet sich im Erdgeschoss. Zudem wurde ein Fahrstuhl eingebaut. Weiterhin wurden im Rahmen der Dorferneuerung die Außenanlagen neugestaltet. Außerdem wurde im Flurneuordnungsverfahren ‚Diekhof-Plaaz“ die Wegeführung vor der Schule optimiert und dadurch die Verkehrssicherheit verbessert.

„Ich freue mich sehr, heute diesen Schulneubau einzuweihen. Er verbessert die Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrkräfte nachhaltig. Zudem wird für die Zukunft eine entsprechende Grundversorgung geschaffen beziehungsweise erhalten, so dass der ländliche Raum gestärkt und dadurch der Abwanderung junger Familien entgegengewirkt wird. Die Verbesserung der räumlichen, materiellen und sozialen Rahmenbedingungen ist ein entscheidender Faktor für eine umfassende Bildung und Betreuung der Kinder.

Außerdem dient die Maßnahme der Sicherung des Schulstandortes Diekhof. Dankenswerterweise wurde die Schule vom Bildungsministerium MV als ‚Kleine Grundschule auf dem Land‘ eingestuft. Das heißt, ihr Bestand ist trotz rückläufiger Schülerzahlen gesichert“, sagte Staatssekretärin Aßmann.

Das bisherige Schulgebäude wurde um 1936 als Offizierscasino im Stil der typischen Vorkriegsarchitektur erbaut. 1995/96 gab es Instandsetzungsmaßnahmen (Werterhaltungs- und Renovierungsarbeiten). Dennoch entsprach der Bau aufgrund zahlreicher Mängel nicht mehr heutigen ökonomischen, energetischen, funktionellen, brand- und schallschutztechnischen Anforderungen an ein Schulgebäude.

Eine Bestandsaufnahme und ein Gefahrstoffgutachten ergaben, dass die geforderten Grundrisse nicht im Bestandsgebäude umgesetzt werden konnten. Aufgrund von Schadstoffen hätte es einer Gesamtsanierung bedurft. Dies erwies sich als unwirtschaftlich, denn die Kosten hätten weit über dem Neubau auf einem Alternativgrundstück gelegen.

Im Rahmen der ILERL-MV- und der LEADER-Richtlinie investierte das LM in Laage zwischen 2007 und 2022 in 67 Maßnahmen. Die Gesamtinvestition lag bei 21,74 Millionen Euro, die Zuwendung bei 14,12 Millionen Euro.

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

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Schwerin – Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft kann weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen stehen 2024 zur Verfügung.

„Als bisher einziges Bundesland haben wir uns gemeinsam mit der kommunalen Familie und den beiden kommunalen Spitzenverbänden den Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen werden durch diese Schulden seit dem Ende der DDR bis heute stark belastet und erschweren dringend notwendige oder auch gewünschte Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innen- und Bauminister Christian Pegel in Schwerin.

Seit 2020 stellt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes bereit. „Im Jahr 2023 haben wir auf diese Weise Altverbindlichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft in Höhe von rund 48,5 Millionen Euro in insgesamt 78 Kommunen zurückgeführt. Insgesamt wurden damit bisher Wohnungsbauverbindlichkeiten in Höhe von 78,5 Millionen Euro abgelöst“, führt Christian Pegel aus und:

„In diesem Jahr werden wir weitere 20 Anträge von 18 Kommunen und deren kommunalen Wohnungsgesellschaften positiv bescheiden. Was mich besonders freut: Dass jetzt auch Kommunen wie Torgelow und Güstrow mit verbliebenen Wohnungsbaualtschulden in Millionenhöhe an der Reihe sind‘. Von dieser Last wegzukommen, wird ein Aufatmen für den Gemeindehaushalt bedeuten.“

Mit einer Novellierung der Verordnung, die am 15. Juli 2023 in Kraft getreten ist und die die Altschuldenhilfe für Mecklenburg-Vorpommern regelt, können die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst werden. Zuvor wurden die Entschuldungshilfen aufgrund von beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union zunächst auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Begrenzt sind wir jetzt nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent von insgesamt 25 Millionen Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V, soweit der Landeshaushalt dies ermöglicht, der sogenannte ,Haushaltsvorbehalt‘. Deshalb kann es vorkommen, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt der Minister.

Ausgehend von einem Gesamtantragsvolumen durch berechtigte Kommunen im Land von etwa 247 Millionen Euro ergibt sich noch ein Bestand an Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 168,5 Millionen Euro. „Wir sind weiterhin sehr zuversichtlich, dass wir die noch gut 100 zu bescheidenen Anträge von 68 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten bis 2030 entschulden können“, so Christian Pegel.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.