Bauminister Christian Pegel stellt Städtebauförderprogramm 2024 vor
Schwerin – Bauminister Christian Pegel hat am heutigen bundesweiten Tag der Städtebauförderung das Programm 2024 für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. „Ich freue mich ganz besonders, dass wir diesmal so früh im Jahr mit der Programmaufstellung fertig sind. Das bringt Planungssicherheit für die Kommunen in der Städtebauförderung. Wie in jedem Jahr setzen wir auf den Dreiklang Bund-Land-Kommune, die die Ausgaben für die Projekte des Städtebaus zu je einem Drittel tragen“, so Christian Pegel.
Für das Jahr 2024 wird vom Bund wie in den vergangenen Jahren ein Finanzvolumen von 790 Millionen Euro für alle Bundesländer bereitgestellt. Davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern 27,9 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land komplementiert in gleicher Höhe. Im laufenden Doppelhaushalt des Landes wurden für das Programmjahr 2024 jeweils 28 Millionen Euro veranschlagt, somit stelle MV insgesamt 56 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit.
„Seit Beginn der Städtebauförderung 1991 haben wir in MV rund 2,6 Milliarden Euro von Bund und Land bewilligt. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil sind das also Investitionen von fast vier Milliarden Euro in unsere Städte. Das sieht man ihnen an und ich freue mich, dass heute am Tag der Städtebauförderung viele Kommunen Veranstaltungen zum Thema durchführen und zeigen, was in den vergangenen drei Jahrzehnten Großartiges mit diesem Geld entstanden ist“, sagt der Bauminister.
Nach dem Programmaufruf für 2024 sind 48 Anträge mit einem Volumen von 98 Millionen Euro eingereicht worden. „Damit ist das Programm um rund 76 Prozent überzeichnet – das zeigt, wie wichtig die Städtebauförderung auch in ihrem 34. Jahr ist. Sogar zwei neue Gesamtmaßnahmen konnten wir in das Programm aufnehmen. Das ist zum einen das Gelände um den ehemaligen Güterbahnhof in Schwerin und zum anderen das Stadtumbaugebiet für den Rückbau der Otto-Lilienthal-Allee in Laage“, so Pegel weiter.
Die Schwerpunkte der Förderung sind unverändert die Stärkung der Innenstädte, der Erhalt und die Sanierung historischer Bausubstanz, die Förderung der Bildungs- und der sozialen Infrastruktur, die Aufwertung öffentlicher Räume sowie Barrierefreiheit und Klimaschutz als Querschnittsaufgaben.
„Ganz besonders liegen uns in diesem Jahr Bildungs- und Kulturprojekte am Herzen“, konkretisiert der Bauminister und: „Ein großer Brocken ist beispielsweise der Neubau des Volkstheaters Rostock, das bedeutsam für das ganze Land sein wird. Aber auch der Schulcampus Stavenhagen, der Kulturspeicher in Schwerin und der Neubau von Schulen in Grevesmühlen und Bützow sind prioritäre Vorhaben.“
Darüber hinaus ist auch der Rückbau von Wohnungen Teil des Programms 2024. Drei Vorhaben in Laage, Schwerin und Torgelow mit insgesamt 153 Wohnungen werden berücksichtigt. „Die Maßnahmen sollen im Zeitraum von 2024 bis 2025 realisiert werden. Es handelt sich um den Rückbau von Wohnungen, die dauerhaft nicht mehr benötigt oder nicht mehr zu wirtschaftlichen Bedingungen saniert werden können. Damit beseitigen wir städtebauliche Missstände und erhöhen die Lebensqualität in den Quartieren beträchtlich“, resümiert der Bauminister.