Schwerin – Justizministerin Katy Hoffmeister sagte in ihrer Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dass Antisemitismus von rechts, von links, getarnt als Anti-Israelismus und auch migrantischer Antisemitismus mit Entschiedenheit zu bekämpfen sind.
„Dass der Antisemitismus zunimmt, ist sehr bitter und macht mich als Deutsche wütend. Jüdinnen und Juden müssen in unserem Land ohne Angst leben können. Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinden wünschen sich – wie ich – offene Gemeindezentren und Synagogen. Antisemitismus zu bekämpfen und zu besiegen bedarf eines langen Atems, den wir Demokraten haben.
Wir müssen alle Möglichkeiten, gemeinsam mit gesellschaftlichen Institutionen, Vereinen und Initiativen nutzen. Dies beginnt mit der Vermittlung von Wissen über das Leben und die Kultur unserer Mitmenschen jüdischen Glaubens, und zwar vom Kindergarten, über die Schulen, bis zur Erwachsenenbildung, aber auch darüber hinaus in allen gesellschaftlichen Bereichen.
Das ist der wirksamste Kampf gegen Vorurteile und Intoleranz. Auch ist es wichtig, dass wir wie heute Zeichen setzen und die Freundschaft zu Israel bekräftigen“, sagte Justizministerin Hoffmeister im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Jede Form des Antisemitismus sei konsequent zu ächten. Die Ministerin ist auch zuständig für Religionsangelegenheiten.
„Antisemitismus in jeder Form, gleich welcher Prägung, ist nicht hinnehmbar. Das gilt für Antisemitismus von rechts, von links, aus der Mitte der Gesellschaft, getarnt als Anti-Israelismus, und auch migrantischen Antisemitismus. Leider erhalten die jüdischen Gemeinden immer wieder sichtbare Beweise, dass Antisemitismus lebt. Das ist ein Akt der Beleidigung. Auch das Verbrennen von Israelfahnen, antiisraelische Parolen auf Demonstrationen oder der jüngste Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm sind Straftaten, die nicht zu dulden sind. Ich vertraue auf unseren Rechtsstaat“, so die Justizministerin.