Monthly Archives for Oktober 2019

Schnelles Internet kommt mit großen Schritten

Etwa 25 Prozent der Trasse sind bereits gebaut / WEMAG stellt allen Kunden doppelte Bandbreite zur Verfügung

Schwerin – Im gesamten Gebiet des Landkreises Nordwestmecklenburg sind die Arbeiten für den Ausbau des Glasfasernetzes angelaufen und kommen in einigen Clustern sogar schneller voran als geplant. „Aktuell sind rund 25 Prozent des Trassenbaus abgeschlossen. In einigen Projektgebieten sind es bereits 50 Prozent“, erklärte Martin Retzlaff, kaufmännischer Programmleiter des Breitbandausbaus in der WEMAG-Unternehmensgruppe. Insgesamt sollen über 2.000 Kilometer Trasse gebaut werden. Für etwa drei Viertel der Gesamtstrecke liegt die Genehmigung bereits vor. In schmalen Gräben verlegen die Tiefbauer etwa 4.700 Kilometer verbundene Leerrohre. Durch diese so genannten Flatliner wird später die Glasfaserleitung eingeblasen – insgesamt etwa 8.800 Kilometer.

„Schnelles Internet ist eine wichtige Infrastruktur für die Zukunft – im privaten, wirtschaftlichen und Bildungsbereich. Die Behörden begleiten den Prozess des Ausbaus mit allerhöchster Priorität. Für den Beginn der Bauarbeiten war die Beantragung und Einholung einer Vielzahl von Genehmigungen erforderlich. Dennoch haben die Behörden des Landkreises und der Ämter sie in beeindruckend kurzer Zeit bearbeitet. In den kommenden Wochen und Monaten werden die noch ausstehenden Genehmigungen eingeholt“, sagte Landrätin Kerstin Weiss. Sie verwies auf die große Nachfrage nach schnellem Internet im Landkreis.

„Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hatte in seiner Rede anlässlich des 1. Spatenstichs auf der Insel Poel noch festgestellt, dass im Bundesdurchschnitt ein Drittel der privaten Haushalte geförderte Internetangebote nutzt. In einigen Teilen unseres Landkreises sind es inzwischen mehr als zwei Drittel der Bürger, die sich schon lange vor Inbetriebnahme des neuen Glasfasernetzes für die Erstellung eines Glasfaser-Hausanschlusses begeistern konnten“, ergänzte die Landrätin.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg können künftig mehr als 36.000 Haushalte, 4.800 Unternehmen und 58 Schulen von der modernen Glasfaser-Infrastruktur profitieren. Während die WEMACOM Breitband GmbH die Hausanschlüsse erstellt, übernimmt die WEMAG die Vermarktung der Internet- und Telefonprodukte.

Wer sich beim schnellen Glasfaserinternet für die Tarife der WEMAG entschieden hat, kann sich freuen. Das Unternehmen stellt allen Kunden ohne Aufpreis die doppelte Bandbreite zur Verfügung. „So sind unsere Kunden noch besser gerüstet für den wachsenden Bedarf an Bandbreite durch immer mehr Geräte, die zu Hause gleichzeitig online sind“, sagte WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann. Vor allem die datenintensiven Internetdienste für Filme und Serien halten verstärkt Einzug in die Wohnzimmer und verdrängen das klassische Fernsehen. Außerdem werden Smart-Home-Lösungen, die ebenfalls mit einem großen Datentransfer arbeiten, immer beliebter. „Das ist ein Trend im digitalen Zeitalter. Da wollen wir unsere Kunden in die Lage versetzen, die neuen Möglichkeiten uneingeschränkt zu nutzen“, so der WEMAG-Vertriebsleiter.

Der Breitbandausbau im Landkreis Nordwestmecklenburg ist eines der größten laufenden Infrastrukturprojekte in Deutschland, in dem unter anderem über 2.000 km Trassenbau in knapp zwei Jahren realisiert werden. Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, hat sich die WEMACOM Breitband GmbH in den Bereichen Umsetzung, Überwachung und Baustellensicherheit sehr professionell aufgestellt. So stehen für jedes Projektgebiet (Cluster) neben der Programmleitung je ein interner Clustermanager und ein Baubetreuer zur Verfügung.

Darüber hinaus hat das Unternehmen bei seinen Ingenieurbüros sowohl die Planung als auch die Bauleitung und -überwachung beauftragt. Zusätzlich werden Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren zur Überwachung der Baustellen und Baufirmen eingesetzt. Diese Fachkräfte sind regelmäßig in den Baugebieten unterwegs und stehen den Amtsverwaltungen jederzeit zur Abstimmung und Problemlösung zur Verfügung. Natürlich kann trotz dieser Kontrollinstanzen bei der Größe des Projekts keine flächendeckende Bauüberwachung gewährleistet werden.

Auch Fehler, Beschädigungen oder Ähnliches können nicht zu 100 Prozent ausgeschlossen werden. Sollte es Probleme während oder nach der Bauausführung geben, können sich die Einwohner gern an ihre Amtsverwaltung wenden. Diese wird die Information zur Behebung des Problems an die WEMACOM und die Breitbandkoordinatoren des Landkreises weiterleiten.

Kabinett stimmt Finanzausgleichsgesetz zu

Schwerin – Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Europa zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Zuvor hatte das Ministerium die im Rahmen der Verbandsanhörung eingegangenen Stellungnahmen umfassend ausgewertet und dort, wo es angebracht war, in die Begründung des Gesetzentwurfs eingearbeitet. Berücksichtigt wurde auch die Einigung aus dem Gespräch der Landesregierung und der kommunalen Landesverbände am 24. September 2019.

Mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz wird die Finanzverteilung sowohl zwischen Land und Kommunen als auch innerhalb der kommunalen Ebene nachhaltig neu geregelt und der kommunale Finanzausgleich bedarfsgerechter ausgestaltet, um so der unterschiedlichen Gemeindestruktur und der Ungleichheit im Land zwischen großen Städten mit übergemeindlichen Aufgaben, kleineren Städten und Gemeinden in wirtschaftlich prosperierenden Regionen und Gemeinden in ländlichen Regionen besser gerecht zu werden.

Innenminister Lorenz Caffier: „Das neue Finanzausgleichssystem wird besser zu unserer kommunalen Gebietsstruktur passen. Wir werden bestehende große Ungleichheiten in der kommunalen Familie im Hinblick auf die Wirtschafts- und Steuerkraft durch eine andere Verteilung der Finanzmittel besser berücksichtigen und entgegenwirken können. Dies führt natürlich auch dazu, dass steuerstarke Kommunen etwas mehr als bisher an steuerschwache Kommunen abgeben müssen. Die Menschen im Land sollen in ihrer Stadt oder in ihrem Dorf so weit wie möglich gleichwertige Leistungen von ihrer Kommune in Anspruch nehmen können. Insgesamt schaffen wir mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz insbesondere für den ländlichen Raum ganz neue Gestaltungsspielräume durch die Einführung einer Infrastrukturpauschale. Das Land unterstützt so die Kommunen bei der Behebung ihrer Investitionsdefizite. Darüber hinaus steht für das Land ein nachhaltiges Entschuldungsprogramm im Vordergrund. Trotz der von kommunaler Seite kritisierten Änderung der kommunalen Beteiligungsquote werden die Kommunen aufgrund einer veränderten Finanzpolitik des Landes in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt sogar 85 Millionen Euro mehr zur Verfügung haben, als nach den ersten Gesprächen zwischen Landesregierung und den Vertretern der kommunalen Landesverbände im Frühjahr, vor den Kommunalwahlen, zugesagt.

Insgesamt wird die Gesamtfinanzausstattung der Kommunen im Jahr 2020 aufgrund des Steuerwachstums von Land und Kommunen sowie der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Vergleich zum Jahr 2018 voraussichtlich um rund 367,7 Millionen Euro steigen, im Vergleich zum laufenden Jahr 2019 um rund 352 Millionen Euro.

Das bestehende Schlüsselzuweisungssystem wird auf ein Zwei-Ebenen-Modell umgestellt, bei dem die Finanzzuweisungen nach Gemeindeaufgaben und Kreisaufgaben unterteilt werden. Bei der Verteilung der Finanzmittel für die Gemeinden wird die Einwohnerzahl, die Steuerkraft der Gemeinden, die besondere Belastungen der Zentren, die Anzahl der Kinder und die Belastung durch einen überdurchschnittlichen Bevölkerungsrückgang berücksichtigt. Bei der Kreisebene werden die aufgrund hoher Sozialausgaben entstehenden Finanzbedarfe besser austariert.

Ein weiteres Ziel der Novelle ist die Stärkung der Eigenfinanzierungskraft der Kommunen, um damit mehr Investitionen vor Ort zu ermöglichen – in die Kita, in die Schule oder in die Feuerwehr. Dazu fließt deutlich mehr Geld in die kommunalen Haushalte. Damit die Kreise, Städte und Gemeinden verstärkt in ihre Infrastruktur investieren können, unterstützt das Land die kommunale Ebene durch eine Infrastrukturpauschale. Dazu stellt das Land dauerhaft 60 Mio. Euro zusätzlich bereit, für den Zeitraum 2020 bis 2022 sogar 100 Mio. Euro. Jede Kommune erhält dadurch, unabhängig von ihrer jeweiligen Haushaltssituation, Mittel für wichtige Investitionen. Zusätzlich zu den Finanzausgleichsleistungen wird die nachhaltige Entschuldung der Kommunen fortgesetzt. Deshalb wird es auch besondere Hilfen für finanzschwache Kommunen zum Abbau ihrer Altschulden geben. Die „Ärmsten der Armen“, die mehrere Jahre den jahresbezogenen Haushaltsausgleich nicht erreicht haben, werden zudem durch Sonderzuweisungen unterstützt.

Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.

A14: Sperrung Anschlussstelle Schwerin-Ost

Schwerin – Heute wird die Anschlussstelle Schwerin-Ost im Zuge der A 14 in Fahrtrichtung Dresden von 8 bis 15 Uhr gesperrt. Grund sind erforderliche Grünschnittarbeiten in den sogenannten Sichtdreiecken entlang der Auf- bzw. Abfahrt.

Die Flächen rechts und links der Auf- und Abfahrt zur Autobahn bilden die sogenannten Sichtdreiecke. Diese sind regelmäßig von Bewuchs zu befreien, um Verkehrsteilnehmern eine ausreichende Sicht zu gewährleisten und Stein-und Geästflug durch zu nah an der Fahrbahn befindlichen Bewuchs zu verhindern. Aus diesem Grund werden morgen Baumstubben und Strauchwerk im Bereich der AS Schwerin-Ost in Fahrtrichtung Dresden gerodet. Es handelt sich um Restarbeiten eines umfangreichen Einsatzes der Straßenbauverwaltung am vergangenen Wochenende.

Am Wochenende hatte die Bahn eine Stahlbrücke über die A 14 montieren lassen. Dafür war die Autobahn mehrere Tage gesperrt worden. Die Straßenbauverwaltung hat diese Sperrung genutzt und umfassende Unterhaltungsarbeiten auf und entlang des gesperrten Autobahnabschnitts zwischen Kreuz Schwerin und Anschlussstelle Schwerin-Nord durchgeführt. 15 Mitarbeiter der Autobahnmeisterei (AM) Fahrbinde waren mit Unterstützung durch Mitarbeiter der AM Upahl im Einsatz, dazu beauftragte Fremdfirmen.

Die Arbeiten wurden teilweise rund um die Uhr durchgeführt, um die Sperrzeit optimal auszunutzen. So konnten notwendige Grün/Baumpflegearbeiten sowie Reinigungsarbeiten und auch Betonsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Durch die Verlagerung der Arbeiten auf das Sperrwochenende für die Bahn konnten ansonsten für diese Arbeiten notwendige gesonderte Sperrungen vermieden werden. Trotz Wochenendarbeit wurden zudem Kosten in Höhe von ca. 15.000 Euro für ansonsten erforderliche Verkehrssicherungsmaßnahmen gespart.

Die für heute geplanten Arbeiten sind Restarbeiten, die wegen eines Maschinenausfalls kurzfristig nachgeholt werden.

Eltern-Kind-Zentrum in Schwerin

Schwerin – Die Landeshauptstadt Schwerin erhält im Stadtteil Mueßer Holz voraussichtlich bis zum Jahr 2021 ein modernes Eltern-Kind-Zentrum mit vielfältigen Angeboten für Familien. Das Land fördert das Vorhaben des AWO-Kreisverbandes Schwerin-Parchim e. V. mit einem Zuschuss aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von einer Million Euro.

Die Zuwendung umfasst den Neubau des Kita- und Krippenbereichs im zu errichtenden Eltern-Kind-Zentrum. Sozialministerin Stefanie Drese übergab jetzt in Vertretung von Infrastrukturminister Christian Pegel einen entsprechenden Fördermittelbescheid an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin, Dr. Rico Badenschier.

„Die Kita mit insgesamt rund 150 Plätzen umfasst den Ersatzneubau für die sich in einem schlechten baulichen Zustand befindliche Kindertagesstätte Igelkinder“, sagte Drese in Schwerin. „Mit dem Neubau erhält der Stadtteil Mueßer Holz nun eine moderne Kindertagesförderungs-Einrichtung, die allen Anforderungen an eine zeitgemäße Elementarpädagogik genügt“, so Drese.

Task Force Jugend und Soziales

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese und Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier haben heute eine Zusatzvereinbarung zum Landeshauptstadtvertrag unterzeichnet. Darin wird die Verwendung der mit dem Landeshauptstadtvertrag vereinbarten Mittel für die „Task Force Jugend und Soziales“ geregelt.

Ministerin Drese und Schwerins OB Rico Badenschier unterzeichneten heute eine Zielvereinbarung für die „Task Force Jugend und Soziales“.

Ministerin Drese und Schwerins OB Rico Badenschier unterzeichneten heute eine Zielvereinbarung für die „Task Force Jugend und Soziales“.

Im Einvernehmen mit dem Innen- und dem Finanzministerium stellt das Sozialministerium dafür insgesamt 450.000 Euro bis zum 31.Dezember 2021 zur Verfügung. Diese Mittel sollen die Konsolidierungsbemühungen der Landeshauptstadt Schwerin weiter unterstützen.

„Vorrangiges Ziel der Task Force ist es, mittels einer breit angelegten Organisationsuntersuchung, die Geschäftsprozesse in den Bereichen Jugend und Soziales der Stadtverwaltung Schwerin zu optimieren sowie Konsolidierungspotenziale zu identifizieren und auszuschöpfen“, sagte Ministerin Drese.

„Sozialausgaben machen einen erheblichen Anteil des kommunalen Haushalts aus. Wir möchten, dass die Leistungen zielgerichtet bei den Bedürftigen ankommen und dafür müssen wir die Prozesse des Verwaltungshandelns hinterfragen. Dabei unterstützen uns die Mittel des Landeshauptstadtvertrags“ so Oberbürgermeister Badenschier.

Die Organisationsuntersuchung beinhaltet eine umfassende Bestandsaufnahme zu Arbeitsprozessen, des Umfangs der Wahrnehmung der zugewiesenen Aufgaben, der Erfassung von Bearbeitungsrückständen, der Personalauswahl und -qualifikation sowie eine Evaluation der Personalbemessung. Weitere Schwerpunkte sind das Controlling bzw. die vorhandene Datenbereitstellung und -qualität. In einem zweiten Schritt erfolgt eine Bewertung verbunden mit Handlungsvorschlägen zur Optimierung. Im Anschluss erfolgt die Umsetzung der Handlungsvorschläge.

Für die Umsetzung der heute unterzeichneten Zielvereinbarung wird eine Projektsteuerungsgruppe gebildet. Darin sind Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt Schwerin, des Sozialministeriums, des Innen- und Finanzministeriums sowie des mit der Organisationsuntersuchung beauftragten Unternehmens vertreten.

Drese: „Ich erhoffe mir, dass die Stadtverwaltung nach Abschluss des Vorhabens noch zielgerichteter ihre Kernaufgaben in den Bereichen Kinder, Jugend, Familie und Soziales zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in der Landeshauptstadt Schwerin erfüllen kann.“

DigitalPakt Schule

Antragsverfahren für Starterschulen kann beginnen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Umsetzung des DigitalPakts Schule Form an. Die Schulträger und Schulleitungen der sogenannten Starterschulen haben Informationen über das weitere Vorgehen für die Beantragung der Fördermittel zum Aufbau ihrer digitalen Infrastruktur erhalten.

Die Informationsveranstaltungen sind im 10-Punkte-Plan des Landes für die Umsetzung des DigitalPakts Schule vorgesehen. Das Bund-Länder-Programm umfasst insgesamt fünf Milliarden Euro Bundesmittel. Mecklenburg-Vorpommern wird davon über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt 99,2 Millionen Euro erhalten. Darüber hinaus stellt das Land weitere 10 Prozent als Kofinanzierung zur Verfügung.

„Wir setzen den DigitalPakt Schule Schritt für Schritt um“, erklärte Bildungsministerin Bettina Martin. „Dabei ist eine Reihe von Vorarbeiten notwendig, damit es bei der Anschaffung von Whiteboards, WLAN-Routern und anderer digitaler Technik anschließend umso schneller geht. Wir haben neun öffentliche und vier private Schulträger und die Schulleitungen der Schulen darüber informiert, wie sie ihre Anträge auf Fördermittel auf den Weg bringen. Die Förderrichtlinie dafür liegt vor. An 24 öffentlichen Schulen geht es noch in diesem Jahr los. Die nächsten Schulen folgen dann im kommenden Jahr. Die Zusammenarbeit mit den Schulträgern und Schulen klappt sehr gut. Wir sind alle sehr gut vorbereitet. Mithilfe des DigitalPakts wird es uns gelingen, alle Schulen besser mit digitaler Technik auszustatten“, sagte Martin.

Alle öffentlichen und freien Schulen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten eine Förderung nach folgendem verabredeten Modell: Der jeweilige Förderbetrag für eine Schule ergibt sich aus einer Kombination von Sockelbetrag und Schülersatz. Der Sockelbetrag beträgt je nach Schulart 40.000 Euro (Grundschulen), 50.000 Euro (weiterführende Schulen) oder 75.000 Euro (berufliche Schulen) bzw. 15.000 Euro als Sockel bei privaten Schulen.

Hinzu kommt ein Schülersatz in Höhe von 340 Euro bei öffentlichen und 395 Euro bei privaten Schulen. Ferner gibt das Land 10 Prozent Kofinanzierung zu den Bundesmitteln dazu. Ein Roll-Out-Plan für die gesamte Laufzeit des DigitalPakts liegt vor. Er ist mit den kommunalen Landesverbänden gemeinsam beschlossen und an die Schulträger und Schulen übermittelt worden.

Küstenschutzdünen auf Usedom

Insel Usedom – Auf der Insel Usedom haben am Wochenende Aufspülarbeiten im Bereich von Vorstrand, Strand und Düne begonnen. Die Arbeiten werden in drei Bauabschnitten vor Zempin, Koserow und Kölpinsee durchgeführt. „Ziel der Aufspülungen ist eine Verstärkung der Küstenschutzanlagen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, um die Orte vor Sturmfluten zu schützen“, erklärte der zuständige Minister Dr. Till Backhaus. Insgesamt werden etwa 450.000 m³ Sand auf einer Gesamtlänge von ca. 3,2 km aufgespült.

Der Sand stammt aus einer landeseigenen Lagerstätte vor der Küste von Usedom und wird in 13 bis 15 Meter Tiefe gewonnen. Aufgrund der Entfernung der Lagerstätte von der Küste sind nach Angaben des für die Durchführung der Maßnahme zuständigen Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg keine Auswirkungen auf die natürlichen Sandtransportprozesse an der Küste zu befürchten. Mit der Realisierung der Maßnahme wurde nach europaweiter Ausschreibung die Firma Rohde Nielsen A/S aus Kopenhagen beauftragt. Bis Ende März 2020 soll alle drei Aufspülungen abgeschlossen sein.

Die veranschlagten Baukosten betragen ca. 3,6 Mio. EUR. 70 Prozent der Kosten werden mit Mitteln des Bundes aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ finanziert. 30 Prozent der Kosten trägt das Land Mecklenburg-Vorpommern. Zusätzlich zu den vom Land M-V geplanten Maßnahmen wird die Rohde Nielsen A/S im Auftrag der Gemeinde Zempin auch etwa 50.000 m³ Sand in einen Bereich spülen, der westlich an die Landesküstenschutzdüne anschließt. Die Baukosten für diesen Abschnitt belaufen sich auf ca. 0,4 Mio. Euro und werden zu 90 Prozent mit Fördermitteln aus einem Programm zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ finanziert.

EU-Staaten einigen sich auf Brexit-Verschiebung

Brüssel – Die Botschafter der EU27 haben grünes Licht für einen Aufschub für den Brexit bis 31. Januar 2020 gegeben. Das hat EU-Ratspräsident Donald Tusk heute Morgen (Montag) bestätigt. Die Botschafter einigten sich auf einen Beschlussentwurf zur Verlängerung der Frist gemäß Artikel 50, die das Vereinigte Königreich beantragt hatte.

Sobald das Vereinigte Königreich dem heutigen Beschlussentwurf zugestimmt hat, wird das schriftliche Verfahren zur offiziellen Annahme des Textes durch die EU27 eingeleitet. Ein ungeordneter Brexit, der ohne Einigung am 31. Oktober gedroht hätte, ist damit zunächst abgewendet.

Der Entwurf sieht vor, dass der Austritt auch jeweils zum Monatsersten der vorangehenden Monate erfolgen kann, falls das Austrittsabkommen vorher ratifiziert wird. Eine Neuverhandlung des Austrittsabkommens in diesem Zeitraum wird durch den Beschlussentwurf jedoch ausgeschlossen.

Das Vereinigte Königreich bleibt bis zu seinem Austritt gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union ein Mitgliedstaat mit uneingeschränkten Rechten und Pflichten. Dazu gehört auch die Pflicht, einen Kandidaten für die Ernennung zum Kommissionsmitglied vorzuschlagen. Die weitere Verlängerung der Frist gemäß Artikel 50 darf die ordnungsgemäße Arbeitsweise der Union und ihrer Institutionen nicht beeinträchtigen.

Landesregierung erinnert an Grenzöffnung

Bürgerinnen und Bürger können dabei sein

Dassow – Wer dabei war, vergisst sie nie: die Nacht vom 9. auf den 10. November 1989. Und die Tage danach auch nicht. Die Freude über die Öffnung der Grenzen, das Gefühl unendlicher Freiheit und Zusammengehörigkeit – all das jährt sich am 9. November 2019 zum 30. Mal. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig lädt aus diesem Anlass am 9. November von 10.00 bis 12.00 Uhr zu einer Festveranstaltung nach Dassow im Landkreis Nordwestmecklenburg ein.

„Der 9. November ist ein besonderer Tag in der Deutschen Geschichte. Er steht für die schrecklichen Angriffe auf jüdisches Leben in Deutschland im November 1938, aber auch für die große Freude über die Öffnung der Grenzen im Herbst 1989. Daran wollen wir in Dassow, ganz nahe an der früheren Grenze, erinnern. Und wir wollen auch nach vorn blicken und darüber sprechen, wie wir in Deutschland noch enger zusammenrücken können“, sagte die Ministerpräsidentin im Vorfeld der Veranstaltung.

„Wir erwarten Gäste aus dem Landtag, Verbänden und anderen Organisationen im Land. Es ist mir wichtig, dass auch interessierte Bürgerinnen und Bürger am Festakt teilnehmen können, die vielleicht ganz eigene Erinnerungen an den 9. November 1989 mitbringen. Dazu lade ich herzlich ein“, sagte Schwesig weiter.

Für die Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung auf der Internetseite 130.staatskanzlei-mv.de erforderlich. Die Zahl der Plätze ist begrenzt.

Anmeldeschluss ist der 3. November 2019. Bei Rückfragen melden Sie sich bitte unter: 0385/5881135.

Glawe reist nach Vietnam und Hong Kong

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe ist nach Vietnam gereist. Vor Ort wird der Minister gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph sowie einer 25-köpfigen Delegation, bestehend unter anderem aus Vertretern von heimischen Unternehmen, Hochschulen sowie dem Unternehmerverband Vorpommern, des Landtags, der Biocon Valley GmbH und der IHK zu Schwerin, für den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Mecklenburg-Vorpommern werben. Darüber hinaus geht es darum, bestehende Kontakte aufzubauen und neue Kontakte zu schließen.

„Im Mittelpunkt der Reise steht es, Möglichkeiten auszuloten, vietnamesische Pflegekräfte und andere Fachkräfte für eine Ausbildung und Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen. Vietnam und Deutschland haben langjährige Erfahrungen in der Beschäftigung von vietnamesischen Arbeitskräften in Deutschland. Wir wollen konkrete Schritte für Mecklenburg-Vorpommern umsetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag.

In Hanoi wird Wirtschaftsminister Glawe ein Kontaktbüro für Fachkräfte und Investitionen des Landes Mecklenburg-Vorpommern – vertreten durch das Wirtschaftsministerium – eröffnen. Das Kontaktbüro ist unter anderem Anlaufpunkt des Landes Mecklenburg-Vorpommern und für heimische Unternehmen, die Fachkräfte aus dem vietnamesischen, laotischen und/oder kambodschanischen Markt suchen.

„Ein Fachkräftebedarf besteht bei uns im Land vor allem in der Gesundheitsbranche, aber auch in den Unternehmen des Tourismus, in den Hotels und Restaurants“, so Glawe weiter. Darüber hinaus ist geplant, eine Absichtserklärung zur vertieften Zusammenarbeit zwischen der Provinz Ha Tinh und Mecklenburg-Vorpommern zu unterzeichnen.

Wirtschaftsminister Glawe wird darüber hinaus von Vietnam nach Hong Kong reisen. Der Minister trifft dort mit Vertretern der Genting-Gruppe in der Konzernzentrale zusammen.

„Die Genting-Gruppe hat die Werftstandorte in Wismar, Rostock und Stralsund nachhaltig in den vergangenen Jahren mit Neuaufträgen ausgelastet. Für den Schiffbau in Mecklenburg-Vorpommern haben sich durch das Engagement von Genting neue Chancen aufgetan. Die maritime Industrie wird weiter angekurbelt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Glawe abschließend.

Genting hat im Jahr 2016 die Werften in Wismar, Warnemünde und Stralsund erworben und die Standorte auf den Bau von Kreuzfahrtschiffen neu ausgerichtet. Auf den MV WERFTEN in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund sind derzeit 2.700 Mitarbeiter sowie 248 Auszubildende und Dualstudenten beschäftigt.

Genting Hong Kong Limited ist ein Freizeit-, Unterhaltungs- und Beherbergungskonzern, mit Kompetenzen in land- sowie seebasierten geschäftlichen Aktivitäten wie beispielsweise den Genting Kreuzfahrtreedereien Star Cruises, Dream Cruises und Crystal Cruises, sowie Werften wie der MV WERFTEN-Gruppe und der Bremer Lloyd-Werft neben vor allem in Asien bekannten Nightlife- und Resortmarken wie Zouk und Resort World Manila. Unter der Zentrale in Hong Kong agieren weltweit über 20 Dependancen und Büros mit Repräsentanten beispielsweise in Australien, China, Deutschland, Indien, Indonesien, Japan, Malaysia, den Niederlanden, den Philippinen, Singapur, Schweden sowie den USA.

Neubau einer Grundschule

Wismar – Für den Neubau einer Grundschule mit spezifischer Kompetenz in der Bürgermeister-Haupt-Straße übergibt Landesbauminister Christian Pegel am Montag, 28.10.2019, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 3,5 Millionen Euro an den Bürgermeister der Hansestadt Wismar, Thomas Beyer. Die Zuwendung erfolgt aus Mitteln des Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern. Die Gesamtausgaben betragen ca. neun Millionen Euro.

Das Bauvorhaben umfasst den Neubau einer dreizügigen, barrierefreien Grundschule mit einer maximalen Kapazität von 336 Schülern in zwölf Klassen sowie eine komplette Gestaltung der Außenanlage. Geplant ist, die Schule mit spezifischer Kompetenz (inklusive Schule) zu nutzen. Sie wird barrierefrei errichtet und mit einem Personenaufzug ausgerüstet.

Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Vorhabenbeginns laufen die Arbeiten bereits. Voraussichtlich Ende 2021 sollen sie abgeschlossen sein.

Fördermittel für Rostocker Straßenbahnen

Rostock – Heute übergibt Infrastrukturminister Christian Pegel in Rostock einen Zuwendungsbescheid in Höhe von knapp 2,7 Millionen Euro an den Vorstand der Rostocker Straßenbahn AG (RSAG).

Die Zuwendung wird für das Kalenderjahr 2020 als Ausgleich für erhöhte Aufwendungen für Verkehrsunternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit Straßenbahnbetrieben gewährt. Diesen Unternehmen entstehen im Vergleich zu Omnibusbetrieben erhebliche Mehrkosten. Dazu gehören unter anderem Ausgaben für Gleisanlagen, Stromversorgungssysteme sowie Signal,- Leit- und Sicherungseinrichtungen. Die RSAG erhält den Zuschuss aus Regionalisierungsmitteln des Bundes.

Mit der Zuwendung wird zugleich ein Beitrag zur Förderung der Elektromobilität und damit zur Einsparung schädlicher Verkehrsemissionen geleistet.

Fördermittel für sozialen Wohnungsbau

Greifswald – Heute übergibt Bauminister Christian Pegel einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro für den Neubau von belegungsgebundenen Mietwohnungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an den privaten Wohnungsbauinvestor Norman Femfert. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie Wohnungsbau Sozial (WoBauSozRL M-V) gewährt.

Bei dem Vorhaben handelt es sich um den Neubau eines achtgeschossigen Wohngebäudes mit 24 barrierefreien belegungsgebundenen Mietwohnungen mit einer Wohnfläche von insgesamt ca. 1.620 Quadratmetern, zwei freifinanzierten Wohnungen im Erd- und Staffelgeschoss sowie einer Gewerbeeinheit im Erdgeschoss an der Wiecker Wende 3 und 3A. Davon werden zwölf Mietwohnungen im ersten Förderweg und zwölf Mietwohnungen im zweiten Förderweg gefördert. Nach der im Februar aktualisierten Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ können Wohnungen sowohl für einkommensschwache Haushalte wie auch Haushalte mit mittlerem Einkommen gefördert werden.

Die geförderten Wohnungen sind über einen Personenaufzug zu erreichen.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude. Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einen Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen. Die zulässige monatliche Nettokaltmiete liegt in Greifswald anfangs im ersten Förderweg bei 6,60 Euro je Quadratmeter Wohnfläche, im zweiten Förderweg bei 7,40 Euro.

Bislang werden Neubauvorhaben mit 537 Mietwohnungen in Rostock, Greifswald, Bad Doberan, Waren, Neubrandenburg und Teterow mit Fördermitteln in Höhe von 24,3 Millionen Euro unterstützt.

Förderung für Jugendfeuerwehr

Grambin – Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aus Grambin kamen am Samstag Abend zusammen, um einen Mannschaftstransportwagen (MTW) mit einem Festappell feierlich in Dienst zu stellen. Zur Einweihungsfeier war auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann anwesend. Dahlemann überreichte dem Wehrführer einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 7.500 Euro aus Mitteln des Vorpommernfonds für die Beschaffung des Fahrzeugs. Der MTW soll künftig vorrangig für die Jugendfeuerwehr eingesetzt werden.

„Nachwuchsarbeit ist unseren Wehren immer sehr wichtig. Wir brauchen auch in Zukunft vor allem junge Menschen, die den Brandschutz in unseren Gemeinden absichern. Für die Fahrten der Mädchen und Jungen zu Wettkämpfen oder Ausbildungscamps werden diese Fahrzeuge dringend gebraucht. Die Landesregierung unterstützt die Jugend- und Kinderfeuerwehren dafür sehr gern aus Mitteln des Vorpommernfonds“, sagte der Staatssekretär.

Die Jugendfeuerwehr Grambin wurde bereits im Jahr 1992 gegründet. Regelmäßig treffen sich die Jugendlichen zur feuerwehrtechnischen Ausbildung. Aber auch Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrten ins Schwimmbad oder Teilnahme an Jugendmärschen auf Amts- oder Kreisebene gehören zur Jugendarbeit der Grambiner Wehr.

Tierpark Ueckermünde

Ueckermünde – Jeweils im Frühjahr und im Herbst ruft der Tierpark Ueckermünde die Bürgerinnen und Bürger der Region auf, an einem Samstagvormittag ihren Heimatzoo mit einem freiwilligen Arbeitseinsatz zu unterstützen. Unter den Freiwilligen war heute auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann anzutreffen.

„Ich versuche immer, diese Termine wahrzunehmen. Der Tierpark ist auf jede helfende Hand angewiesen und ich freue mich sehr darüber, wenn jedes Mal so viele Bürgerinnen und Bürger zum Arbeitseinsatz kommen und ich mit ihnen gemeinsam den Tierpark auf diese Weise unterstützen kann“, so Dahlemann.

Mit dem Arbeitseinsatz wird der Park auf den nahenden Winter vorbereitet. „Der Tierpark steuert in diesem Jahr wieder auf einen Besucherrekord zu. Er wird von Einheimischen und Urlaubern großartig angenommen. Und auch für viele Stettiner ist der Zoo in Ueckermünde die Ausflugsadresse Nummer 1“, freute sich Dahlemann.

„Ich konnte mich beim meinem Besuch davon überzeugen, dass der Tierpark inzwischen noch attraktiver geworden ist. Im neuen Regionalladen kann man Lebensmittel aus der Region kaufen. Regional ist bei Lebensmitteln immer eine gute Wahl. Die Besucherinnen und Besucher finden im Laden aber auch Töpferarbeiten aus der Region. Außerdem hat der Zoo mit dem neuen Wolfstunnel eine weitere Attraktion gewonnen. Ich freue mich sehr, dass wir beide Projekte mit zusammen 40.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds fördern konnten. Das ist sinnvoll angelegtes Geld. Ueckermünde kann sehr stolz auf seinen Tierpark sein“, sagte der Staatssekretär.