Hate Speech und Fake News

Ministerin Martin: Hass und Bedrohungen haben auch im Netz nichts zu suchen

Schwerin – „Fake News“, „Hate Speech“ und „Shitstorm“ kennt heute jeder. Viele wurden bereits Zeugen oder gar Opfer dieser Entwicklungen im Internet. Mit der neuen Broschüre aus der Reihe „20 Fragen, 20 Antworten“ arbeitet die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern (LpB) in enger Zusammenarbeit mit dem „Helden statt Trolle“-Team des Landeskriminalamtes (LKA) das Thema auf. Gewohnt kurz und präzise beantwortet die Publikation, warum Hate Speech gefährlich ist und welche rechtlichen Grenzen bestehen.

Bildungsministerin Bettina Martin begrüßte dieses Engagement: „Wir wollen Menschen im Umgang mit den sozialen Medien unterstützen. Es ist wichtig, objektive Berichterstattung von „Fake News“ unterscheiden zu können in einer Zeit, in der sich immer mehr Menschen in ihren Filterblasen bewegen. Wir müssen auch im Netz Respekt vor anderen haben. Man kann unterschiedlicher Meinung sein und sachlich diskutieren. Beschimpfungen oder Hass haben aber auch dort nichts zu suchen. Ich halte das für unabdingbar für das demokratische Miteinander in unserer Gesellschaft.“

„Noch vor wenigen Jahren waren Begriffe wie Hassrede, also ‚Hate Speech‛, ‚Fake News‛ oder ‚Shitstorm‛ eher unbekannt“, erklärte die Ministerin. „Heute hingegen sind es geflügelte Worte. Vor allem für Personen des öffentlichen Lebens und viele Institutionen gehört die Auseinandersetzung mit Hass im Netz zum Alltag. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es gilt, den Schutz der Person auf dem Boden der Verfassung und des Strafrechtes durchzusetzen“, so Martin.

Seit 2016 veröffentlicht die Landeszentrale für politische Bildung die Themenhefte „20 Fragen/20 Antworten“. Die Ausgabe „Flucht und Fluchtursachen“ wurde beispielsweise mit 50.000 Exemplaren aufgelegt. Sie stieß auch in anderen Bundesländern auf großes Interesse und wurde dort verteilt. „Beim Verständnis von Hate Speech sind niedrigschwellige Hintergrundinformationen sehr wichtig. Wir wollen die Leserinnen und Leser mit der neuen Publikation zum Weiterdenken anregen“, betonte der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Jochen Schmidt.

Das Themenheft ist das Ergebnis einer mittlerweile 4-jährigen erfolgreichen Kooperation der LpB mit dem Landesprojekt „Helden statt Trolle“ des LKA, die fortgeführt werden soll. Die neue Publikation kann kostenlos im Shop der LpB bestellt werden und steht auch zum Download bereit.

Unternehmer 2020 in M-V gesucht

Schwerin – Unternehmer des Jahres 2020 in Mecklenburg-Vorpommern gesucht – zum 13. Mal wird der landesweite und branchenübergreifende Preis der Wirtschaft ausgelobt. Einsendeschluss der Bewerbungen ist der 27. März 2020. „Herausragende Unternehmerpersönlichkeiten, beispielgebende Unternehmensentwicklungen und Betriebe, die besondere Aktivitäten zur Fachkräftesicherung umgesetzt haben – das sind die Leistungen, die wir beim Unternehmerpreis auszeichnen. Wir wollen so das herausragende Engagement der Wirtschaft würdigen. Jeder ist aufgerufen, geeignete Kandidaten vorzuschlagen. Und Betriebe können sich auch selbst bewerben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

„Die Unternehmer mit ihren Mitarbeitern bringen unser Land wirtschaftlich voran und übernehmen gesellschaftliche Verantwortung. Deshalb steht die Auszeichnung symbolisch für verantwortungsvolles Unternehmertum und engagierte Mitarbeiter in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Glawe. Am Wettbewerb teilnahmeberechtigt sind alle Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Mecklenburg-Vorpommern. Auch wiederholte Vorschläge und Bewerbungen sind zugelassen. In dem Wettbewerb sind Eigenbewerbungen und Nominierungen durch andere möglich, auch in mehreren Kategorien.

In der Kategorie Unternehmerpersönlichkeit werden Unternehmerinnen und Unternehmer geehrt, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße, der Rechtsform (außer gemeinnützige GmbH und Vereine) sowie vom Wirtschaftsbereich herausragende, beispielgebende Leistungen erbracht haben und sich als herausragende Unternehmerpersönlichkeit besonders auszeichnen.

In der Kategorie Unternehmensentwicklung werden Unternehmen ausgezeichnet, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße, der Rechtsform (außer gemeinnützige GmbH und Vereine) und vom Wirtschaftsbereich beispielgebende und positive Unternehmensentwicklungen genommen haben. Anlässlich des Landesjubiläums „30 Jahre Mecklenburg Vorpommern“ sind besonders in diesem Jahr auch viele Bewerbungen/Vorschläge von/für Unternehmen willkommen, deren Unternehmensgeschichte bzw. -entwicklung die Wendezeit und die Aufbauleistung der letzten 30 Jahre widerspiegelt.

In der Kategorie Fachkräftesicherung und Familienfreundlichkeit werden Unternehmen geehrt, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße, der Rechtsform (außer gemeinnützige GmbH und Vereine) und vom Wirtschaftsbereich besondere Aktivitäten und Anstrengungen zur Fachkräftesicherung vornehmen und sich in diesem Zusammenhang auch auf betriebliche und individuelle Lösungen für eine familienfreundliche Arbeitsorganisation und ein entsprechendes Betriebsklima einsetzen.

Die Finalisten und Preisträger werden auf einer öffentlichen Veranstaltung am 24. Juni 2020 im Ernst-Barlach-Theater in Güstrow (Landkreis Rostock) geehrt. Der Wirtschaftsminister und die Repräsentanten der Träger des Wettbewerbs werden die Auszeichnungen persönlich überreichen. Die Auszeichnung der Preisträger in den drei Kategorien umfasst je eine Stele „Unternehmer des Jahres in MV“ und eine Urkunde sowie Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro. In den vergangenen Jahren wurden zusätzlich zwei Sonderpreise verliehen.

Die Unterlagen sind in schriftlicher Form einzureichen, eine Übersendung per Post, per Fax, per E-Mail oder der Versand nach digitaler Bearbeitung des Teilnahmebogens sind möglich.

Weitere Informationen sowie Bewerbungen und Nominierungen unter www.unternehmerpreis-mv.de. Einsendeschluss ist der 27. März 2020.

Weitere Informationen zu Bewerbungen und Nominierungen:

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Ansprechpartnerin: Rylana Nehring
Johannes-Stelling-Str. 14
19053 Schwerin
Telefon: 0385/588-5208
E-Mail: r.nehring@wm.mv-regierung.de

Träger des Wettbewerbs sind das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, der Ostdeutsche Sparkassenverband mit den Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern, die drei Industrie- und Handelskammern in MV, beide Handwerkskammern in MV und die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern (VUMV).