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Monat: März 2021

Bürger-Identifikationsnummer kommt

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Berlin – Nach dem Bundestag hat am 5. März 2021 auch der Bundesrat der Einführung einer individuellen Identifikationsnummer für Bürgerinnen und Bürger im Kontakt mit der öffentlichen Verwaltung zugestimmt. Das so genannte Registermodernisierungsgesetz kann daher nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend verkündet werden.

Die Bürger-Identifikationsnummer dient der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes für Serviceleistungen von Bund und Ländern. Bürgerinnen und Bürger sollen beim Kontakt mit der Verwaltung nicht immer wieder die gleichen Daten angeben müssen, obwohl diese bei einer anderen Stelle in der Verwaltung bereits bekannt sind.

Bisher dienen bei Behördenleistungen Name, Geburtsdatum und Adresse zur Identifizierung des Betroffenen – was in der Praxis manchmal fehleranfällig oder auch aufwändig war, etwa wenn Betroffene ihre Geburtsurkunde vorlegen mussten. Die Verwendung der bereits an die Bürgerinnen und Bürger ausgegebenen individuellen Steuer-Identifikationsnummer soll den Datenaustausch künftig eindeutiger und anwenderfreundlicher gestalten.

Das Gesetz regelt zudem die Bedingungen für den Datenaustausch konkreter: Dieser ist nur auf gesetzlicher Grundlage bzw. mit Zustimmung des Einzelnen möglich. Mehr Transparenz soll ein so genanntes Datencockpit schaffen: Zukünftig können Bürger nachsehen, welche Behörde welche Daten zu welchem Zweck verarbeitet hat.

Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten kann das Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Es soll überwiegend am Tag darauf in Kraft treten.

Medienberater informieren über Breitbandausbau

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Ab dem 8. März 2021 sind die Vertriebspartner der WEMAG in der Stadt Parchim und ab 1. April 2020 im Landkreis Prignitz im Einsatz

Schwerin – Trotz der Hürden durch die aktuelle Corona-Pandemie laufen die Planungen für den geförderten Breitbandausbau in der Stadt Parchim und im Landkreis Prignitz auf Hochtouren. Zwar mussten die Informationsveranstaltungen abgesagt werden, doch eine digitale Lösung war schnell gefunden: Unter www.wemag.com/Internet#Einwohnerversammlung finden die interessierten Bürgerinnen und Bürger eine Einwohnerversammlung im Video-Format.

Natürlich kann ein Internetvideo gerade in den unterversorgten Gebieten die individuelle Beratung nicht vollkommen ersetzen. „Wir haben gerade in den Einwohnerversammlungen immer wieder gemerkt, wie wichtig es für viele Menschen im Entscheidungsprozess ist, ihre Fragen von Angesicht zu Angesicht mit jemandem zu klären. Deshalb setzen gerne auf die individuelle Betreuung der Kunden durch unsere Medienberater“, so WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann. Ab dem 8. März 2021 sind die persönlichen Berater daher in der Stadt Parchim und ab dem 1. April 2021 im Landkreis Prignitz unterwegs. Wo genau die Medienberater gerade im Einsatz sind, erfahren Anwohner über eine Informationskarte in ihrem Briefkasten.

Kompetent und unaufdringlich bieten die geschulten Vertriebskräfte den unentschlossenen Haushalten ein individuelles Beratungsgespräch an. Dabei haben die Kunden die Wahl: Möchten sie sich gerne in den eigenen vier Wänden beraten lassen oder lieber kontaktlos per Telefon? „Ihren Wunsch können die Bewohner den Kollegen direkt mitteilen, wenn diese an der Haustür klingeln“, erklärt Michael Hillmann. Sollten die Anwohner zu diesem Zeitpunkt nicht zuhause sein, finden sie im Briefkasten die Kontaktdaten der Medienberater und können einen Gesprächstermin vereinbaren. Bei allen Besuchen halten sich die Medienberater selbstverständlich an die geltenden Vorgaben zum Schutz vor Ansteckung.

Der Besuch ist ein Angebot, um offene Fragen zu beantworten und hilfreiche Informationen zu vermitteln. Wer nach dem Gespräch keine Fragen mehr hat und überzeugt ist, kann die Auftragsformulare für das besonders schnelle Glasfaser-Internet der WEMAG und für den benötigen Hausanschluss der WEMACOM Breitband GmbH direkt mit den Beratern durchsprechen, ausfüllen und unterzeichnen.

Die Vertriebspartner der WEMAG werden anspruchsvoll geschult, um eine gute Beratungsqualität sicherzustellen. Wer sich an der Haustür dennoch unsicher ist, ob er wirklich einem Vertreter der WEMAG gegenübersteht, der sollte auf zwei Dinge achten: Mitarbeiter und Partner der WEMAG tragen entsprechende Firmenkleidung und müssen sich ausweisen. „Im Zweifelsfall können Kunden sich beim WEMAG-Kundenservice unter der Rufnummer 0385 . 2027-1111 melden“, so Michael Hillmann.

Frau des Jahres geehrt

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Schwesig und Drese gratulieren Dr. Jördis Frommhold zur „Frau des Jahres“

Schwerin – „Wir feiern den Internationalen Frauentag seit über 100 Jahren und wollen an diesem besonderen Tag daran erinnern, was Frauen leisten und leisten können. Und wir wollen gemeinsam auf unsere Anliegen aufmerksam machen: auf die Rechte der Frauen, Gleichstellung und Chancengleichheit, was Frauen fordern und was Frauen zusteht. Und wir wollen aufzeigen, wo es noch Verbesserungen braucht und wo es weiter Ungerechtigkeiten gibt“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beim digitalen Festakt anlässlich des Internationalen Frauentages, bei dem Dr. Jördis Frommhold als „Frau des Jahres“ geehrt wurde.

Die Corona-Pandemie treffe Frauen ganz besonders, führte die Regierungschefin aus. „Sie arbeiten häufig in wichtigen Berufen, die uns durch die Krise bringen. Ich denke da ganz besonders an die Pflegerinnen in den Alten- und Pflegeheimen, an die Krankenschwestern und Ärztinnen, die Verkäuferinnen und auch an die Lehrerinnen und Erzieherinnen. Sie alle haben ganz besondere Arbeit geleistet im vergangenen Jahr und tun das immer noch. Ohne die Frauen hätten wir die Krise nicht so gut gemeistert“

Frauen seien in der Pandemie auch stärker von Einkommensbußen betroffen als Männer – durch Freistellung, Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, in Teilzeit oder als geringfügig Beschäftigte. Außerdem hätten sie in der Zeit den überwiegenden Teil an Haus- und Familienarbeit übernommen, inklusive Homeschooling und Kinderbetreuung.

Schwesig beim digitalen Festakt: „Die Pandemie zeigt ganz deutlich, wo Frauen gegenüber Männern immer noch benachteiligt sind. Da müssen wir für Verbesserungen kämpfen. Wie gleichberechtigt wir aus der Corona-Krise herauskommen, hängt auch von uns Frauen ab. Ich bitte Sie alle: Bleiben Sie am Ball, engagieren Sie sich weiter für Frauen und mit Frauen, in der Politik, in Vereinen und Verbänden, in Gewerkschaften, Kunst und Kultur, in den Städten und Gemeinden – überall im Land, so wie die Frau des Jahres Dr. Jördis Frommhold.“

„Wir würdigen heute eine beeindruckende Persönlichkeit, die mit noch nicht einmal 40 Jahren eine der jüngsten Chefärztinnen in Deutschland ist und als eine der führenden Expertinnen für die sogenannte Long-Covid-Krankheit Corona-Patienten und -Patientinnen aus ganz Deutschland betreut“, sagte Gleichstellungsministerin Stefanie Drese in ihrer Laudatio auf die Frau des Jahres in Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Jördis Frommhold

Frommhold werde ausgezeichnet für ihr herausragendes Engagement zur Aufklärung über die Langzeitfolgen einer Covid 19 Erkrankung und den erfolgreichen Einsatz der Möglichkeiten der Rehabilitationsmedizin. „Jördis Frommhold berät und therapiert oft verzweifelte Patientinnen und Patienten, die mit langfristigen Folgen zu kämpfen haben“, verdeutlichte Drese. Sie setze sich zudem für einen höheren Anteil von Frauen in Führungspositionen im medizinischen Bereich ein.

Drese: „Mit ihrer Klarheit, Freundlichkeit und ihrem zupackenden Optimismus verkörpert sie die Rehabilitationsmedizin als jung, dynamisch und weiblich und ist ein Vorbild für Frauen in der Medizin. Wir sind stolz, dass wir solch eine tolle Ärztin in Mecklenburg-Vorpommern haben.“

Do it local, see it global

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Filme aus Mecklenburg-Vorpommern sollen ankommen

Schwerin – Gute Nachrichten für das Filmland MV: In diesem Jahr stehen 3,6 Millionen Euro für Fördermaßnahmen zur Verfügung. 2020 wurden bereits insgesamt 1,7 Millionen Euro an Fördergeldern ausgereicht. In der kommenden Woche endet die Einreichfrist für die neue Förderrunde. Trotz der Corona-Krise hat Mecklenburg-Vorpommern im Dezember 2020 mit der Gründung der MV Filmförderung GmbH einen bedeutsamen Schritt zur Neuausrichtung der landeseigenen Film-, Festival- und Kinoförderung gemacht.

„Die Fördergelder sind umso wichtiger, da die Corona-Pandemie gerade auch die Filmbranche hart getroffen hat“, sagt Heiko Geue, Chef der Staatskanzlei und Aufsichtsratsvorsitzender der MV Filmförderung GmbH. Noch immer sind deutschlandweit Produktionen erschwert, Kinos geschlossen und Festivals finden nur digital oder hybrid statt. „Wir haben viel vor: Wir wollen, das in MV mehr Filme gedreht werden. Vor allem die Förderung von Nachwuchstalenten liegt uns am Herzen. Darüber hinaus wollen wir die Zusammenarbeit und Kooperation mit den osteuropäischen Ländern ausbauen. Neben der eigenen finanziellen Förderung hoffen wir, dass Projekte aus unserem Land auch verstärkt in der Bundesförderung Beachtung finden“, so Geue.

Antje Draheim, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Berlin betont: „Den meisten ist MV als wunderschönes Urlaubsland bekannt, aber die wenigsten wissen, dass MV tolle Kulissen für zahlreiche Filmproduktionen bietet. Ob Stralsund, die Insel Usedom oder Schwerin. Diese Vielfalt bietet auch Filmproduzenten und Regisseuren unzählige Möglichkeiten.“

Prof. Olaf Jacobs, Geschäftsführer der MV Filmförderung GmbH: “Die neue Förderung ist angetreten, um Projekte möglich zu machen, die es so vorher hier nicht gegeben hätte. Schon unsere erste Förderrunde, repräsentiert das Land in seiner ganzen Vielfalt mit unterschiedlichsten Schauplätzen, seiner eigenen kulturellen Identität und mit ureigenen Stoffen und Geschichten von hier.

Dass fast die Hälfte der Förderzusagen (sechs von 13) an Nachwuchsprojekte gegangen ist, zeigt, was uns wichtig ist und ist gewiss eine Investition in die Zukunft.“

Anlässlich des ersten Festival-Teils der Berlinale rollen die Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern und die MV Filmförderung GmbH heute gemeinsam und digital den ROTEN TEPPICH ANS MEER aus und laden zum diesjährigen MV-Talk „Do it local, see it global – Filme aus Mecklenburg-Vorpommern sollen ankommen“ im Video-Stream.

Welche Schwerpunkte setzt die neue MV Filmförderung und welchen Einfluss hat Corona auf die Projekte und Vorhaben? Warum ist die Nachwuchsförderung so wichtig? Wie wird der Kulturort Kino gestärkt und in der Fläche gesichert? Was kann ein zukunftsweisendes Festival für Filmschaffende leisten?

Diese und weitere aktuelle Fragen diskutiert Prof. Olaf Jacobs mit Dr. Heiko Geue, Chef der Staatskanzlei und des Aufsichtsrats der MV Filmförderung, und den Gästen Dr. Anne Kellner, Geschäftsführerin Lichtspieltheater „Wundervoll“ Rostock, Max Gleschinski, Regisseur und Produzent KAHLSCHLAG und Prof. Dr. Skadi Loist, Filmuniversität Babelsberg KONRAD WOLF.

Corona-Pandemie verlangsamt Integration in MV

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Rostock – In den vergangenen fünf Jahren wurden in Mecklenburg-Vorpommern und insbesondere in Rostock viele wichtige und gute Integrationsstrukturen und eine Expertise aufgebaut. Diese Strukturen müssen weiterhin aufrechterhalten werden. Das sagte die Integrationsbeauftragte des Landes M-V, Reem Alabali-Radovan, heute auf der virtuellen Konferenz zu „5 Jahre – wir schaffen das“.

Die Universität Rostock und das Rostock International House hatten alle Interessierten und Akteure aus der Flüchtlingsarbeit in Rostock und Umgebung, sowie bundesweit zu der Konferenz eingeladen. Die Veranstaltung dient als Plattform und Erfahrungsaustausch für Flüchtlingsbeauftragte aus Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit. Die Geschichte, Ängste, Hoffnungen und Perspektiven der Flüchtlingsarbeit in Rostock und im Land Mecklenburg-Vorpommern der letzten fünf Jahre stehen dabei im Mittelpunkt.

Alabali-Radovan machte deutlich: „Die Corona-Pandemie bringt tiefe Einschnitte in die Integrationsentwicklungen. Wir müssen uns mit den Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt insbesondere auf Zugewanderte, die zu großen Teilen in prekären oder unsicheren Beschäftigungsverhältnissen stehen, beschäftigen. Wir müssen auch darauf achten, dass die Pandemie die Bildungschancen von geflüchteten Kindern und Jugendlichen nicht weiter verschlechtert.“

Insgesamt ist für M-V festzustellen, dass Zugewanderte von den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt besonders stark betroffen sind. Im August 2020 stieg die Zahl der Arbeitslosen bei Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft um 21% im Vergleich zum Vorjahresmonat. Auch die Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt stellt weiterhin eine Herausforderung dar. Von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus Asylherkunftsländern waren im Juli 2020 86 % Männer. Ein großer Teil der Geflüchteten ist im Niedriglohnsektor tätig, auch bei hoher Qualifizierung. Die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen stellt weiterhin eine große Hürde dar.

Für die Integration in Arbeit bestehen diverse Angebote der Beratung, Bildung und Qualifizierung sowie der Anerkennungsberatung bei ausländischen Bildungsabschlüssen. „Hier möchte auf zwei Institutionen mit Sitz in Rostock verweisen, mit denen wir seit Jahren auf Landesebene zusammenarbeiten und die eine besondere Expertise in diesem Bereich aufzeigen. Das sind einmal das Netzwerk für Integration durch Qualifizierung (kurz IQ) und der Verein Migra,“ sagte Alabali-Radovan.

Mit Stand 31.12.2019 leben ca. 80.000 Menschen mit einer ausländischen Staatsbürgerschaft in M-V. Das macht einen Anteil von ca. 5% aus. Im Jahr 2013 waren es 2,4 %. Die meisten Zugewanderten, ca. 15.000, leben in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Die größte Gruppe der Zugewanderten kommt aus Polen, danach folgen Syrien und Rumänien. Die Zahl der Asylanträge ist in M-V stark zurückgegangen von ca. 19.000 im Jahr 2015 auf ca. 1.800 im Jahr 2020.

Neuer Verkehrsvertrag

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Mehr Platz, Wlan, Catering und Kultur in ODEG-Zügen nach Vorpommern

Schwerin – Die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) hat in dieser Woche die Verkehrsleistungen für das Teilnetz Ostseeküste-Ost II an die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) vergeben. Die Nahverkehrszüge der ODEG verkehren bereits seit Dezember 2019 auf den Strecken Rostock – Stralsund – Sassnitz/Binz (RE 9) sowie Rostock – Stralsund – Züssow (RE 10). Mit der Vergabe erhält die ODEG einen Vertrag für weitere 13 Jahre für beide Strecken bis zum Dezember 2034.

Die neuen modernen Nahverkehrszüge der Firma Siemens, vom Typ Desiro ML, die 2020 in den Dienst gestellt wurden, werden weiterhin eingesetzt – und um einige Annehmlichkeiten ergänzt: „Alle sieben Züge werden bis zum offiziellen Start des neuen Verkehrsvertrags am 12. Dezember 2021 sukzessive um einen Wagenkasten verlängert. Damit werden in allen Zügen künftig ein Erste-Klasse-Bereich, mehr Sitzplätze und erweiterte Mehrzweckkapazitäten etwa für die Fahrradbeförderung zur Verfügung stehen. Außerdem sind alle Fahrzeuge mit WLAN ausgestattet und das mobile On-Board-Catering bietet am Platz Getränke und Snacks an“, nennt Landesverkehrsminister Christian Pegel Beispiele und führt weiter aus:

„Mit der Verstetigung der Leistungen der ODEG an der Ostseeküste und der Erweiterung der Kapazitäten in den Zügen ist es uns gelungen, für Einheimische und Touristen ein langfristiges und verlässliches Nahverkehrsangebot auf einer der bedeutendsten Schienenachsen unseres Bundeslands zu schaffen. Mit dem neuen Cateringangebot und zusätzlichen Zugbegleitern auf der Ferieninsel Rügen in der Hochsaison wird die Angebotsqualität weiter erhöht. Die Kunden dürfen zudem auf besondere kulturelle Events in den Zügen gespannt sein.“

Dazu erläutert der Minister: „Abwechselnd fährt jeden vierten Sonntag im Monat einer der Züge auf den Strecken zwischen Rostock und der Insel Rügen bzw. Züssow als ,Kulturzug‘. Dann gibt es an Bord ein musikalisches maritimes Highlight wie etwa Shantys vom Schifferchor. Das ist in meinen Augen ein schönes Angebot, um Urlauber, die im Zug an- oder abreisen, zu begrüßen oder zu verabschieden, aber sicherlich auch für einheimische Zugpassagiere eine willkommene Abwechslung, die den Anreiz, Bahn zu fahren, weiter erhöht.“

Besonders geachtet wurde im Verkehrsvertrag wiederum auf die Umstiegsmöglichkeit in Züssow zwischen den Zügen von und nach Rostock und denen von der und auf die Insel Usedom. Es kann weiterhin am selben Bahnsteig umgestiegen werden, bei ausreichender Übergangszeit und unter weitgehender Beibehaltung der heute bekannten Abfahrtszeiten.

Auf der Linie RE 9 wird an den Spieltagen der Störtebeker-Festspiele am späten Abend ein zusätzlicher Zug von Bergen nach Rostock verkehren.

Über die gesamte Vertragslaufzeit bis Dezember 2034 ist eine Vergütung für dieses Angebot durch das Land in Höhe von knapp 220 Millionen Euro vereinbart.

Kampagne „Wald ist Klimaschützer Nummer 1″

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Schwerin – Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus hat gemeinsam mit Vertretern der“ Familienbetriebe Land und Forst“ (FABLF) und der „AGDW – Die Waldeigentümer“ an der B321 zwischen Crivitz und Schwerin eine orangefarbene Acht enthüllt.

Die 2,50 Meter hohe und 1,3 Meter breite Zahl steht für die durchschnittliche CO2-Menge, die ein Hektar Wald pro Jahr speichert. Das Symbol ist Teil der bundesweiten Informationskampagne „Wald ist Klimaschützer Nummer 1.“ Die Kampagne soll auf die Klimaschutzleistungen des Waldes aufmerksam machen.

„Der deutsche Wald wächst auf rund 11,4 Mio. Hektar und bindet insgesamt 127 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr“, stellt der Forstminister fest. „Die Gesamtspeicherung pro Jahr entspricht damit 14% des deutschen Treibhausgasausstoßes. Das sind beeindruckende Zahlen, und die bundesweit laufende Kampagne „Wald ist Klimaschützer Nummer 1“ soll verdeutlichen, welche Leistungen der Wald für uns erbringt. Denn das Multitalent Wald ist viel mehr als nur Holzlieferant: Er hilft, das Klima zu schützen, sorgt für saubere Luft und sauberes Wasser. Er bietet Lebensraum für viele Arten und Erholung für Menschen. Eine unlängst vorgestellte Studie zu den Ökosystemleitungen des Waldes untersuchte allein 47 dieser Dienstleistungen. Und all das stellen der Wald und damit auch die Waldbesitzer der Gesellschaft kostenlos zur Verfügung. Doch in Zeiten von Klimaerwärmung, Dürreperioden, Stürmen und Borkenkäferbefall funktioniert dieses System nicht mehr.

Der Wald braucht Hilfe und diese Hilfe kostet Geld. Ich schlage vor, dass wir einen Teil der Einnahmen aus der CO2-Steuer nutzen, um die Klimaleistungen des Waldes zu bezahlen. So schaffen wir Anreize für Waldbesitzer damit sie den Klimaschutz vor die Holznutzung stellen. So treiben wir den nötigen Umbau hin zu artenreichen und klimaresistenten Wäldern voran“, so Backhaus.

„Darum Unterstützung für die Kampagne der Waldbesitzer. Wir brauchen eine breite Öffentlichkeit, die versteht, worum es geht: Es geht um nicht weniger als die Zukunft des Waldes und damit um unsere Zukunft. Deswegen sollte uns der Wald einiges Wert sein“, so Backhaus abschließend.

Innovationspreis Klima und Umwelt

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Schwerin – Energieminister Christian Pegel ruft Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Privatpersonen des Landes dazu auf, sich am heute gestarteten Wettbewerb um den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt 2022 zu beteiligen. Das Bundesumweltministerium prämiert herausragende Innovationen im Klima- und Umweltschutz mit insgesamt 175.000 Euro.

„Klima- und Umweltschutz bedeuten nicht in erster Linie Verzicht, sondern Umdenken und Andersleben. Wir müssen das große Ganze mit kurzfristigen und alltagsbezogenen Zielen verknüpfen. Energie clever einsparen, erneuerbare Energien innovativ nutzen, sich für saubere Luft einsetzen, etwas gegen das Insektensterben oder Plastik in den Meeren tun sind konkrete Aktionen, die Menschen bewegen. Und wir brauchen neue Ansätze und neue Lösungen, um auf diesem Weg wirklich voranzukommen. Der Wettbewerb kann dabei ein wichtiger Baustein sein. Ich freue mich über jede kreative Idee, die uns hier im Norden beim Schutz von Klima und Umwelt weiterhilft“, so Christian Pegel.

Von heute an bis zum 21. Juni 2021 werden Bewerbungen um den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt entgegengenommen. Prämiert werden innovative klima- und umweltfreundliche Prozesse, Produkte und Dienstleistungen in sieben Kategorien. Die Mittel dafür stammen aus der Nationalen Klimaschutzinitiative.

Das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung bewertet alle Bewerbungen nach wissenschaftlichen Kriterien und legt die Vorauswahl einer interdisziplinär besetzten Jury zur Entscheidung vor.

Die Bewerbung ist online, per E-Mail oder postalisch möglich.