Monthly Archives for Juli 2021

Hochwasserschutz: M-V sorgt vor

Schwerin – Im Rahmen der Landespressekonferenz hat Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus über Maßnahmen und Investitionen des Landes zum Hochwasserschutz informiert. Hintergrund waren die katastrophalen Niederschläge im Südwesten der Bundesrepublik, in deren Folge mindestens 179 Menschen ums Leben kamen. Der Minister sprach den Hinterbliebenen sein Mitgefühl aus und danke auch den zahlreichen Hilfskräften, die unter anderem aus MV derzeit vor Ort tätig sind.

„Die Situation in Mecklenburg-Vorpommern ist mit der in Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz nicht zu vergleichen“, so der Minister zum Eingang. „Aber auch wir haben Bedrohungslagen, mit denen wir uns auseinandersetzten müssen. Und das tun wir seit Jahrzehnten intensiv.“

MV investiere rund 20 Mio. Euro pro Jahr in den Küstenschutz. 2020 seien es sogar 22,2 Mio Euro gewesen, so der Minister. Davon entfielen allein rund 5 Mio. Euro für Sandaufspülungen. Dafür würden rund 500.000 m³ Sand pro Jahr bewegt. Minister Backhaus kündigte an, dass diese Summen angesichts steigender Meeresspiegel zukünftig nicht ausreichen könnten. Insgesamt seien seit 1990 rund 1 Mrd. Euro für den Küsten- und Hochwasserschutz investiert worden.

„Wir haben uns in den Planungen auf die Veränderungen durch den Klimawandel eingestellt. Aber eine absolute Sicherheit gibt es nicht. Wir kalkulieren mit Sturmhochwassern, die alle 200 Jahre vorkommen können. Doch wenn ein Ereignis eintritt, dass weniger wahrscheinlich ist, werden auch wir erhebliche Schäden haben. Das ist es, was eine Katastrophe ausmacht. Sie ist unwahrscheinlich, aber sie kommt vor. Deswegen setzen wir auf eine Minimierung der Risiken durch gute Vorhersagen, Warnungen und unser Hochwasserrisikomanagement.“

Neben der Gefahr von Sturmhochwassern gingen auch von den Flüssen im Land Risiken aus, führt Minister Backhaus aus. Auch dies habe die Landesregierung im Blick:

„In den Jahren (2007-2017) sind an Fließgewässern des Landes über 80 Hochwasserschutzvorhaben mit Gesamtinvestitionen von rund 60 Mill. Euro gefördert worden. Dazu sind Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 24 Mill. Euro ausgezahlt worden. In der aktuellen Förderperiode standen wiederum 60 Mio. Euro für Investitionen in den Hochwasserschutz und die Hochwasservorsorge zur Verfügung“, so Backhaus.

Kritik übt der Minister an der Haltung des Bundes. „Das Nationale Hochwasserschutzprogramm, das nach den Hochwassern an der Elbe und der Donau aufgelegt worden ist, ist nicht ausreichend finanziert. Nur 100 Mio. Euro erhalten die Länder jährlich vom Bund. Das ist zu wenig. Ich fordere den Bund auf, den Ländern die bundeseigenen Flächen zu übertragen, damit wir diese für Klimaschutzmaßnahmen und als Polderflächen nutzen können, um dem Wasser mehr Raum zu geben und den Klimawandel zu verlangsamen.“

Der Minister wendet sich auch mit einem Appell an die Kommunen: „Früher wussten die Menschen, wo sie eine Kirche flutsicher aufbauen können. Heute habe ich manchmal den Eindruck, dieses Wissen ist verloren gegangen. Es ist unverantwortlich Industrieanlagen oder Wohnsiedlungen in Gebieten zu errichten, die nicht sicher vor Hochwassern sind. Hier müssen die Kommunen ihre Hauaufgaben machen. Auch die Wasser- und Bodenverbände sowie die Abwasser­verbände können ihren Teil dazu beitragen, Krisen­situationen durch Starkregenereignisse vorzubeugen.“

Der Minister weist darauf hin, dass Gefahren durch Starkregen oft unterschätzt würden, weil sie extrem selten seien und auch gewässerferne Gebiete erfassen.

„Auch in ländlich geprägten Regionen können Starkregen große Schäden hervorrufen, zum Beispiel Bodenerosion oder wassergefährdende Stoffe aus Abschwemmungen von landwirtschaftlichen Betrieben. Es ist wichtig, dass die Gemeinden dies im Blick haben und entsprechende Konzepte entwickeln“, so Minister Backhaus. Dies könne auch dazu beitragen, die Menschen für die Gefahren zu sensibilisieren.

„Erst wer sich bewusst ist, dass er in einem Risikogebiet lebt, wird richtig handeln können, wenn Alarm ausgelöst wird“, so der Minister abschließend.

Tag der Erneuerbaren Energien

Schwerin – Nachdem Corona das eigentlich jährlich im April stattfindende Aktionswochenende in M-V zum bundesweiten Tag der Erneuerbaren Energien 2020 und 2021 ausgebremst hatte, findet es in diesem Jahr vom 6. bis 8. August statt.

„Ich bin den Unternehmen, Vereinen, Initiativen in unserem Land, die dieses Wochenende alljährlich mit ihren Veranstaltungen in allen Teilen unseres Landes ausrichten, sehr dankbar, dass sie uns die Treue halten. Wir mussten immer wieder neue Termine suchen, dann absagen, wieder neue suchen – keine optimale Voraussetzung, um langfristig zu planen. Ich freue mich sehr, dass trotz dieser Unwägbarkeiten bereits 17 Aktionen auf unserer Seite www.energietag-mv.de für den außergewöhnlichen Termin mitten im Sommer angemeldet sind“, sagt Landesenergieminister Christian Pegel.

Bei den Veranstaltungen überall in M-V können sich Besucherinnen und Besucher zu Fragen rund um die Energiewende informieren und sich spannende Einblicke in die Branche der erneuerbaren Energien verschaffen. Viele Angebote laden zum aktiven Erkunden ein. „So können die Gäste zum Beispiel Photovoltaikanlagen, Heizkraftwerke oder Biogasanlagen besichtigen und sich dabei ihr Funktionieren erklären lassen. Auch die traditionelle Ausfahrt des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz zu Off-shore-Windparks in der Ostsee findet wieder statt, wenn auch ausnahmsweise später als die übrigen Veranstaltungen am 4. September“, nennt Pegel Beispiele (Anmeldung für die Ausfahrt über www.energietag-mv.de).

Am Freitag, 6. August, laden zum Beispiel die Stadtwerke Greifswald und der Greifswalder Verkehrsbetrieb Schulklassen ein, verschiedene Energieerzeugungsanlagen zu besichtigen. Der Energieversorger Vattenfall öffnet an diesem Tag im Rostocker Überseehafen sein Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk für geführte Besichtigungen.

Erstmals dabei ist in diesem Jahr das Projekt MoRE, das mit einer Fahrradtour die „Deutsch-polnische Modellregion der erneuerbaren Energien – Insel Usedom und Wollin“ in den Fokus rückt. Bei Stopps an verschiedenen Erneuerbare-Energien-Anlagen werden deutsche und polnische Projektpartner Entwicklungsschritte und Herausforderungen des Modellprojekts am konkreten Beispiel erläutern. Die Fahrradtour über 45 Kilometer beginnt am 7. August um 9.30 Uhr an der Bahnstation Seebad Bansin und führt auch auf die polnische Seite der Insel.

Der Schweriner Energieversorger WEMAG lädt am 7. August zu Führungen durch seinen Batteriespeicher in Schwerin-Lankow ein und das Anklamer Unternehmen Consun Beet führt durch seine Bioethanol-, Biomethan- und biologische Abwasserbehandlungsanlage vorrangig im Freien.

Das Solarzentrum in Wietow lädt bereits am 2. August zu Führungen und Beratungen rund um die Erneuerbaren ein. Das gesamte Programm, einschließlich eventuell noch hinzukommender Aktionen, finden Sie auf www.energietag-mv.de .

„Coronabedingt ist es in diesem Jahr notwendig, sich zu fast allen Veranstaltungen im Vorfeld anzumelden“, nennt Christian Pegel einen Unterschied zu den Veranstaltungen der Vorjahre. Auch hätten sich die Veranstalter selbstverständlich zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet, die eine Verbreitung des Virus‘ verhindern sollen. „Einen Mund-Nasen-Schutz sollte ja sowieso jeder in der Tasche haben. Sollte auch ein Test bzw. der Impf- oder Genesen-Nachweis erforderlich sein, finden Sie auch diesen Hinweis so wie alle anderen Informationen auf unserer Webseite“, so Christian Pegel.

Im Rahmen des diesjährigen Wochenendes zum Tag der Erneuerbaren Energien erhält zudem die Stadt Greifswald einen besonderen Preis: „Als erste Stadt aus Mecklenburg-Vorpommern wird ihr der European Energy Award verliehen, ein Preis für Kommunen in Deutschland und Europa, die sich auf vorbildliche Weise dem Klimaschutz widmen“, sagt Energieminister Pegel.

Er lädt alle Menschen im Land – auch die, die ihre Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern verbringen, ein, die Veranstaltungen in ihrer Nähe zu besuchen: „Sie können natürlich auch einen etwas weiteren Ausflug planen
oder sogar mehrere Veranstaltungen besuchen und so gleich verschiedene Eindrücke aus verschiedenen Teilen unseres wunderschönen Bundeslands – und seinem Engagement für Energiewende und Klimaschutz – gewinnen.“

Alle Informationen zum Tag der Erneuerbaren Energien in M-V finden Sie auf www.energietag-mv.de und bei Facebook: www.facebook.com/energietagmv.

1. Spatenstich für Radweg

Kalkhorst – Infrastrukturminister Christian Pegel wird  am Baubeginn für einen Radweg an der Kreisstraße 19 von Kalkhorst bis Groß Schwansee (Landkreis Nordwestmecklenburg) teilnehmen und den ersten Spatenstich setzen.

Die Maßnahme trägt dazu bei, dass Radverkehrsnetz des Landes weiter flächendeckend auszubauen.

Der 2,4 Kilometer lange Radweg wird in Kalkhorst an die Radwege in Richtung Dassow und Klütz anschließen. In Groß Schwansee wird der Radweg außerdem lückenlos an den bereits bestehenden Ostseeküstenradweg anbinden, sodass eine Verbindung zur Ostsee und nach Lübeck sowie Harkensee besteht.

Die Maßnahme soll bis Ende 2021 fertiggestellt sein.

Mecklenburg-Vorpommern hilft

Schwerin – Die Starkregenereignisse und Hochwasser der letzten Wochen haben viele Regionen in Deutschland schwer getroffen und viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen stehen vor erheblichen finanziellen Schäden. Die Beseitigung dieser Schäden muss eine gemeinsame Aufgabe des Bundes und aller Länder sein. Auch das Land Mecklenburg-Vorpommern steht in dieser schweren Stunde den Betroffenen zur Seite.

Die Länder Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie der Freistaat Bayern haben bereits mit Zustimmung des Bundesfinanzministeriums entsprechende Katastrophenerlasse verfügt, um somit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen schnell und unbürokratisch helfen zu können. Um die Spendenbereitschaft noch weiter zu erhöhen, sollen die insoweit von den betroffenen Ländern beschlossenen steuerrechtlichen Vereinfachungen auch in allen übrigen Ländern berücksichtigt werden.

Wer zum Beispiel bis zum 31. Oktober 2021 eine Spende auf ein für den Katastrophenfall eingerichtetes Sonderkonto einzahlt, dem genügt als Nachweis beim Finanzamt der Bareinzahlungs-beleg oder die Buchungsbestätigung eines Kreditinstitutes (z. B. der Kontoauszug, Lastschrifteinzugsbeleg oder der PC-Ausdruck bei Online-Banking). Ruft beispielsweise ein Sportverein zu einer Sonderspendenaktion zur Hilfe für die Hochwasseropfer auf, können die gespendeten Mittel ohne Satzungsänderung des Vereins für den entsprechenden Zweck verwendet werden.

Das Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern hat seine Finanzämter über die Anwendung informiert.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Das Leid der Betroffenen in den betroffenen Hochwassergebieten ist unvorstellbar. Daher gilt es nun schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten. Das Land Mecklenburg-Vorpommern erleichtert deshalb seinen Bürgerinnen und Bürgern die Unterstützung der Opfer in den betroffenen Ländern unter anderem durch Vereinfachungen im Spendenrecht.“

Barrierefreie Bushaltestellen

Crivitz – Für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen übergibt Verkehrsminister Christian Pegel morgen in Crivitz und Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) Zuwendungsbescheide an die Bürgermeister beider Städte.

Die Bürgermeisterin von Crivitz, Britta Brusch-Gamm, erhält eine Zuwendung in Höhe von rund 125.000 Euro für den barrierefreien Umbau der Haltestellen „Große Straße“ und „Am Krankenhaus“. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen ca. 157.000 Euro.

In Parchim wird Bürgermeister Dirk Flörke einen Zuwendungsbescheid über rund 324.000 Euro für den barrierefreien Umbau von 23 Haltestellen in seiner Stadt entgegennehmen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 404.000 Euro.

Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gewährt das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung

Schwerin – Das Land unterstützt die überbetrieblichen Ausbildungszentren in diesem Jahr mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Die Handwerkskammer in Schwerin erhält 0,63 Mio. Euro, bei der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern sind es 1,2 Mio. Euro für das Jahr 2021. Bildungsministerin Bettina Martin hat am Montag das Bildungs- und Technologiezentrum (BTZ) der Handwerkskammer Schwerin besucht.

Die überbetriebliche Ausbildung ist Teil des dualen Systems der Berufsausbildung im Handwerk. Sie hat die Aufgabe, kleine und mittlere Betriebe bei der handwerklichen Berufs­ausbildung zu unterstützen. „Die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung ist ein wichtiges Instrument, denn sie gewährleistet ein einheitliches Ausbildungsniveau in un­serem Land“, sagte Bildungsministerin Martin. „Davon profitieren sowohl die Auszubildenden als auch die Ausbildungsbetriebe in hohem Maße. Den kleinen und mittleren Betrieben er­möglichen wir mit diesem Angebot, dass sie auch in spezialisierten Berufen gut aus­bilden können. Damit machen wir gemeinsam die Ausbildung im Handwerk noch attraktiver“, so Martin.

„In den Kursen der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung lernen Auszubildende Fertigkeiten und üben Tätigkeiten, für die im Betrieb die Zeit oder die Ausstattung fehlt. In dieser Hinsicht sind wir die verlängerte Werkbank der Betriebe“, erklärt Uwe Lange, Präsident der Handwerkskammer Schwerin. „Die immer schnellere technische Entwicklung und die Digitalisierung machen die überbetriebliche Ausbildung immer wichtiger. Nur damit können wir überall und für jeden eine qualitativ hochwertige handwerkliche Berufsausbildung gewährleisten“, so Lange weiter.

Die Landesförderrichtlinie regelt die Höhe der pauschalen Zuschüsse zu den nachgewiese­nen Lehrgangs- und Unterbringungskosten. Finanziert wird die Überbetriebliche Lehrlingsun­terweisung (ÜLU) im ersten Ausbildungsjahr zu gleichen Teilen vom Land und den Ausbildungsbe­trieben. In der Fachstufe, also dem zweiten, dritten und vierten Ausbildungsjahr wird sie zu gleichen Teilen vom Bund, vom Land und den Betrieben finanziert.

 „Mit der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung wird die Qualität der Ausbildung im Hand­werk garantiert“, so die Bildungsministerin weiter. „Die Ausbil­dungsberufe gewinnen dadurch an Attraktivität für junge Menschen. Denn dort werden Fähigkeiten in einer mo­dernen Infrastruktur vermittelt. Mit den jetzt bewilligten Mitteln können die Ausbildungszen­tren in Schwerin, Rostock, Neustrelitz und ihre Partner außerhalb des Landes ihre Arbeit weiterführen.“

Für den ESF-Förderungszeitraum von 2015 bis 2022 stellt die Landesregierung dem Handwerk für die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung insgesamt 10,5 Mio. Euro zur Verfügung. Im Ausbil­dungsjahr 2021/2022 können nun mit dieser Förderung bis zu 11.438 Auszubildende an 1.607 ÜLU-Lehrgängen in den Kammerbezirken teilnehmen.

Förderzusage für E-Bike-Ladepunkte

Spornitz – Energieminister Christian Pegel überreicht am 27. Juli 2021 an Gunnar Wobig, Geschäftsführer der Landesenergie- und Klimaschutzagentur (LEKA) Mecklenburg-Vorpommern eine Förderzusage für 200.000 Euro für das Projekt „Ladepunkte für Elektrofahrräder im ländlichen Raum – auch auf dem Elektrofahrrad sicher unterwegs“.

Die Förderung aus dem Strategiefonds der Landesregierung erfolgt mit dem Ziel, eine öffentlich verfügbare Ladeinfrastruktur für Elektrofahrräder im ländlichen Raum zu etablieren. Kommunen und Gemeinden, gemeinwohlorientierte, nicht wirtschaftliche Einrichtungen, Vereine und gewerbliche Nutzer können dafür künftig mit bis zu 5.000 Euro pro Ladepunkt gefördert werden.

Die Leka wird über ihre Internetseite www.leka-mv.de informieren, sobald Anträge gestellt werden können – voraussichtlich in ca. vier Wochen.

Digitransmittel für neue Vertriebswebseite

Roggentin – Der Solaranlagenanbieter „Fri“ aus Roggentin im Landkreis Rostock erhält vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 10.000 Euro für die Gestaltung einer neuen Unternehmenswebseite inklusive Produktgenerator. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei rund 20.000 Euro.

Die Webseite des Unternehmens soll mit dem Fokus digitale Beratung neu aufgestellt werden. Aktuell sind mehrere Termine und viele Recherchen nötig, um die Kunden zu beraten. Mithilfe der neuen Website ist es möglich innerhalb von Minuten ein Angebot zu fertigen. Das Vorhaben soll dazu beitragen, das Bestehen des Unternehmens am Markt langfristig zu sichern.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Bekämpfung der Hasskriminalität

Schwerin –  Die Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern haben Sonderdezernate zur Bekämpfung der Hasskriminalität eingerichtet.

„Die vier Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern haben in diesem Jahr Sonderdezernate eingerichtet, in denen Ermittlungsverfahren aus dem Bereich der Hasskriminalität bearbeitet werden. Ich danke der Generalstaatsanwältin, dass sie schon vor dem Beschluss der Justizministerkonferenz zur Bekämpfung antisemitisch motivierter Straftaten hier in Mecklenburg-Vorpommern die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erneut sensibilisiert und die Einrichtung der Sonderdezernate veranlasst hat. Das zeigt auch, dass die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern alles unternimmt, um politisch motivierte Straftäter, die auch Hass und Antisemitismus verbreiten, konsequent zu verfolgen“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

Generalstaatsanwältin Christine Busse: „Die konsequente Strafverfolgung in diesem Phänomenbereich ist mir ein besonderes Anliegen. Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und andere menschenverachtende Beweggründe sind immer wieder Motiv für die Begehung von Straftaten. Deshalb habe ich frühzeitig veranlasst, dass Ermittlungsverfahren aus dem Bereich der Hasskriminalität bei den Staatsanwaltschaften in Sonderdezernaten und damit durch besonders geschulte und erfahrene Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bearbeitet werden. Hierdurch ist sichergestellt, dass die entsprechende Tatmotivation gezielt in den Blick genommen und entsprechend gewürdigt wird.“

Straftaten werden dem Bereich der Hasskriminalität zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie gegen eine Person wegen ihrer zugeschriebenen oder tatsächlichen Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, physischen oder psychischen Behinderung oder Beeinträchtigung, sexuellen Orientierung oder sexuellen Identität, politischen Haltung, Einstellung oder ihres Engagements, äußeren Erscheinungsbildes oder sozialen Status gerichtet sind und die Tathandlung damit im Kausalzusammenhang steht bzw. sich in diesem Zusammenhang gegen eine Institution, Sache oder einen sonstigen Gegenstand richtet.

Familienfreundlicher Urlaub in M-V

Insel Hiddensee – Die Gemeinde Hiddensee und verschiedene Betriebe auf der Insel sind heute in Vitte von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus, Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann und dem Geschäftsführer des Landestourismusverbandes Tobias Woitendorf mit dem Qualitätssiegel „Familienurlaub MV – Geprüfte Qualität“ ausgezeichnet worden.

„Das Siegel ist eine Auszeichnung für die vielen guten Ideen und die schon vollbrachten Leistungen hier auf der Insel Hiddensee. Es ist aber auch ein Auftrag, weiterzudenken und die Familien immer im Blick zu behalten. Mecklenburg-Vorpommern steht für familienfreundlichen Urlaub. Wir wollen, dass Familien auch in Zukunft ihre Ferienzeit hier bei uns verbringen. Deshalb müssen wir unsere Angebote für diese wichtige Gruppe weiter verbessern“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Umweltminister Till Backhaus betonte die Ausrichtung der Tourismusentwicklung hin zu besonders nachhaltigen Angeboten: „Mecklenburg-Vorpommern ist Urlaubsland Nummer eins in Deutschland, gerade auch dank unserer einzigartigen Naturlandschaften. Gleichzeitig müssen wir aber auch Verantwortung gegenüber dieser tragen und da setzen wir auf naturnahe Qualitätsangebote. Ob Wandern auf dem neuen Naturparkweg, eine Kanutour auf der Seenplatte oder wie hier einfach die Ruhe an naturbelassenen Stränden – MV ist das Land für besonders nachhaltigen Urlaub. Das schützt unsere Umwelt, stärkt die ländlichen Räume und ist ganz nebenbei auch die gesündeste Form der Erholung.“

„Auch mit den Investitionen in Schule, Kita, Spielplätze und Multifunktionssportplatz ist die Insel Hiddensee für Urlaubsgäste und Einheimische ein wahres Familienparadies. Autofreiheit, viele Pferdestärken und Zuckersand soweit das Auge reicht, runden das Erlebnis im Naturparadies ab. Ich danke allen, die daran seit Jahren mitwirken“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann.

„Die Gemeinde Seebad Insel Hiddensee mit ihren Inselpartnern setzt sich seit Jahren engagiert für Familienfreundlichkeit ein. Die naturräumliche Ausstattung mit den weitläufigen Sandstränden sowie das autofreie Verkehrskonzept sind wie geschaffen für Urlaub mit Kindern. Das Siegel „Familienurlaub MV – Geprüfte Qualität“ bietet Familien eine Orientierungshilfe bei der Suche nach qualitativ hochwertigen Angeboten– von der Übernachtung über die Gastronomie bis hin zur Freizeitgestaltung“, sagte der Geschäftsführer des Landestourismusverbandes Tobias Woitendorf.

Die beteiligten Unternehmen und Einrichtungen sind Surf und Segel Hiddensee in Vitte, das Nationalparkhaus Hiddensee des Nationalparkamts Vorpommern, Hafenkater – Schillings Fischhaus in Vitte, das Appartment-Haus Dornbusch in Kloster, das Dünenhaus Hiddensee in Vitte, Reusenschuppen Grootpartie in Neuendorf und Hiddenseer Hafen- und Kurbetrieb, Gemeinde Seebad Insel Hiddensee.

Digitaler Mängelmelder Klarschiff.MV

Schwerin – Ab heute können Einwohnerinnen und Einwohner in den Ämtern Recknitz-Trebeltal (Landkreis Vorpommern-Rügen), Röbel-Müritz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und Krakow am See (Landkreis Rostock) rund um die Uhr und online ihrer Amtsverwaltung Probleme und Ideen zur Verbesserung ihres Lebensumfelds melden. In allen drei Ämtern ist heute der Mängelmelder „Klarschiff.MV“ an den Start gegangen. Diese digitale Plattform, eine IT-Lösung des Landes, wurde mit Unterstützung von Digitalisierungs- und Landwirtschaftsministerium für die jeweiligen Verwaltungen adaptiert.

„Ein Ziel der Digitalisierung ist es, den Menschen die Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern, und das nicht nur in den großen Städten, sondern auch im ländlichen Raum. Der digitale Mängelmelder ist ein weiterer Schritt auf diesem Weg“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und erklärt, was dieser genau kann: „Wenn Sie bemerken, dass in Ihrer Umgebung Sperrmüll wild entsorgt wurde, Büsche auf einen Fuß- oder Radweg ragen, Mülleimer ,überlaufen‘, können Sie dies in den drei Modell-Ämtern wann und wo immer Sie wollen per Rechner, Tablet oder Smartphone mit Internetzugang über die Klarschiff-Seite melden. Sie müssen nicht mehr mühsam Ihren zuständigen Ansprechpartner ermitteln – Ihre Meldung wird über das Portal an die zuständige Behörde weitergeleitet, die sich dann darum kümmert. Sie können auch Ideen und Anregungen über Klarschiff einbringen, zum Beispiel für eine bessere Schaltung der Ampeln auf Ihrem Arbeitsweg. Das ist einfache Verwaltung und praktisch gelebte Bürgerbeteiligung.“

Umweltminister Dr. Till Backhaus weist zudem auf den Nutzen des Systems für die Umwelt hin: „Durch die App können Probleme schnell den Ämtern gemeldet werden, die ansonsten zu größeren anwüchsen. Müll kann zum Beispiel in der Natur schnell großen Schaden anrichten, wenn er giftige Stoffe in den Boden abgibt. Unsere Böden und damit auch das Grundwasser sauber zu halten, ist jedoch ungemein wichtig. Über die neue App wird es nun einfacher, auch solche Sachen schnell zu beheben.“

Der ursprünglich von der Hansestadt Rostock entwickelte Mängelmelder „Klarschiff.HRO“ wurde bereits vor rund sechs Jahren zu einer Landeslösung erweitert, die bereits in Schwerin und Greifswald im Einsatz ist. Über eine Karte oder Eingabemaske können Mängel oder Vorschläge und der zugehörige Ort angegeben werden. Die Information landet über das Klarschiff-System bei der zuständigen kommunalen Verwaltung. Bei Organisationseinheiten, die bereits an Klarschiff angeschlossen sind, erhält die konkret zuständige Behörde die ihren Bereich betreffende Meldung eines Bürgers und bearbeitet diese mit Verfahrensstandangabe im System weiter.

Die Ämter Recknitz-Trebeltal und Röbel-Müritz ebenso wie die Stadt Krakow am See wollten die Vorteile einer solchen vernetzten Lösung für sich erschließen und in das Klarschiff-System integrieren. Daraus entstanden ist ein Kooperationsprojekt mit Digitalisierungs- und Landwirtschaftsministerium. In den vergangenen zwei Jahren wurde gemeinsam die Anwendbarkeit von Klarschiff.MV bei kleineren Amtsverwaltungen geprüft und das System an die Anforderungen dieser Ämter und Gemeinden angepasst.

„Unser langfristiges Ziel ist es, dass mehr und mehr Verwaltungen in das Klarschiff-System einsteigen und Bürgerinnen und Bürger letztlich über die Plattform Klarschiff-mv.de alle Behörden in unserem Bundesland mit Ihren Anliegen erreichen können“, so Pegel.

Mit der Einführung von Klarschiff.MV als Mängelmelder und der Bereitstellung des Systems für die Kommunen erfüllt Mecklenburg-Vorpommern auch eine Vorgabe des im August 2017 in Kraft getretenen Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dieses verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten.

Das Land hat dazu vor zwei Jahren das MV-Serviceportal (www.mv-serviceportal.de) geschaffen, auf dem bereits mehr als 100 Leistungen vollständig digitalisiert angeboten werden. Das Portal wird Zug um Zug weiter ausgebaut.

Das Büro kooperatives E-Government im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung und die Landgesellschaft M-V im Auftrag des Landwirtschaftsministeriums haben die drei Modellämter bei der Klarschiff-Umsetzung inhaltlichen begleitet und unterstützt. Zudem erhielten die Ämter Recknitz-Trebeltal und Röbel-Müritz aus dem Projekt „Digitale Dörfer“ des Landwirtschaftsministeriums Fördermittel in Höhe von 85.000 Euro. Die Stadt Krakow am See mit ihren umliegenden Gemeinden erhielt vom Infrastrukturministerium 129.330 Euro für die Einführung der digitalen Anwendungen aus dem Fonds zur Unterstützung der Ländlichen GestaltungsRäume.

Förderbescheid für Parchimer Apotheke

Parchim – Digitalisierungsminister Christian Pegel überreicht am Dienstag einen Förderbescheid in Höhe von knapp 12.000 Euro an die Weststadt-Apotheke in Parchim. Die Fördermittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung digitaler Transformationen, kurz Digitrans. Die Gesamtkosten betragen gut 24.000 Euro.

Die Weststadt-Apotheke Parchim plant die Anschaffung eines digitalen Warenlagers in Verbindung mit einem 24-Stunden-Abholsystem. Kunden, die ein Rezept einlösen möchten, sind dann nicht mehr an die Öffnungszeiten der Apotheke gebunden. Die Medikamente werden in ein für Kunden jederzeit erreichbares Schließsystem hinterlegt.

Für eine bessere Kundenbetreuung wird außerdem in Monitore investiert, auf denen Arzneimittelverpackungen mit Zusatzverkaufsempfehlungen und Beratungstexten im Bild dargestellt werden. Geplant ist außerdem die Verknüpfung zwischen dem bereits vorhandenen Kommissionierautomaten, dem Warenlager und dem 24-Stunden-Abholsystem.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Zuwendungsbescheid für Radweg

Röbel/Müritz – Infrastrukturminister Christian Pegel übergibt am 26. Juli 2021 dem 1. Stellvertretenden Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte Kai Seiferth einen Zuwendungsbescheid in Höhe von gut 1,2 Millionen Euro für den Neubau des 1. Bauabschnitts Dambeck – Röbel/Müritz der Gesamtmaßnahme eines touristischen Radweges zwischen Stuer und Röbel.

Gefördert wird das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Der neue 4,6 Kilometer lange Radweg beginnt an der Bundesstraße 198, südöstlich von Dambeck und endet mit der Einmündung in den Wiesenweg in Nätebow (Gemeinde Bollewick). Nach Fertigstellung werden die Routen der Radfernwege „Mecklenburgischer Seenradweg“ und „Elbe-Müritz-Radweg“ auf den neuen Radweg verlegt.

Die Baumaßnahme soll im Frühjahr 2022 begonnen und im Spätsommer des Jahres abgeschlossen werden.

Fördermittel für private Ladestationen

Die Bundesregierung stockt erneut ihr Förderprogramm für private Ladestationen für Elektroautos an Wohngebäuden auf. Sie stellt weitere 300 Millionen Euro zur Verfügung, nachdem die bislang bereitgestellten 500 Millionen Euro in Windeseile ausgeschöpft waren.

„Das zeigt, dass das Interesse der Menschen, auf klimafreundliche E-Mobilität umzusteigen, groß ist. Auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern, wie die Statistik des Kraftfahrbundesamts zeigt: Die Zahl der neuzugelassenen Elektro- und Hybridwagen ist im ersten Halbjahr dieses Jahres deutlich angestiegen und beträgt ein Drittel aller Neuzulassungen. Ich bin dem Bund dankbar, dass er beim Programmvolumen noch einmal nachlegt und so noch mehr Menschen die Entscheidung erleichtert, sich ein E-Auto anzuschaffen“, sagt Landesenergie- und Verkehrsminister Christian Pegel und appelliert an die Bürgerinnen und Bürger in M-V: „Nutzen Sie diese Möglichkeit und lassen Sie sich Ihre Ladestation für Zuhause fördern.“

Privatpersonen, aber auch Wohnungseigentümergemeinschaften, Wohnungsunternehmen und –genossenschaften sowie Bauträger können ab sofort wieder Förderanträge stellen für Ladestationen im nicht öffentlich zugänglichen Bereich von selbst genutzten oder vermieteten Wohngebäuden. Gefördert werden Erwerb und Errichtung einer neuen Ladestation einschließlich des elektrischen Anschlusses sowie damit verbundene Nebenarbeiten. Der Zuschuss beträgt 900 Euro je Ladepunkt.

Voraussetzung ist, dass die Gesamtkosten mehr als 900 Euro betragen. Bei deren Ermittlung werden die Ladestation, das Steuerungssystem, der Netzanschluss und Elektroinstallationsarbeiten berücksichtigt.

Der Antrag muss zwingend vor Beginn des Vorhabens gestellt werden. Weitere Informationen dazu sowie den Weg zu den Antragsformularen finden Sie auf der Webseite der Kreditanstalt für Wiederaufbau.

Seit Start des Bundesförderprogramms im November 2020 wurde das Förderangebot so stark nachgefragt, dass bereits im Februar und Mai 2021 jeweils 100 Millionen Euro Fördermittel nachgelegt wurden. Bis 1. Juli waren deutschlandweit 510.000 Anträge für 620.000 Ladepunkte gestellt worden.

Das Ergebnis einer KfW-Kundenbefragung zeigt, dass 45 Prozent der Antragsteller noch kein Elektroauto besitzen, aber 93 Prozent von ihnen eine Anschaffung innerhalb der kommenden drei Jahre planen.

Marine Science Center Warnemünde

Rostock – Mit dem Marine Science Center (MSC) befindet sich in Rostock-Warnemünde eine weltweit einzigartige Robben-Forschungsstation. Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat, begleitet vom Rektor der Universität Rostock, Professor Dr. Wolfgang Schareck, das MSC am Yachthafen in Hohe Düne besucht und sich dort von dem Geschäftsführer und Arbeitsgruppenleiter des MSC, Prof. Dr. Guido Dehnhardt, die Arbeit der Forscherinnen und Forscher präsentieren lassen.

„Das MSC ist eine einzigartige Forschungseinrichtung – hier wird unter dem Dach der Universität Rostock eine beeindruckende Arbeit mit den Tieren geleistet“, sagte Ministerin Martin im Verlauf des Besuchs. „Das, was für die Robben vor allem Spiel ist, bringt den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wichtige Erkenntnisse über das Leben der Meeressäuger.“

Das Marine Science Center existiert seit 2009. In zwei Arbeitsgruppen untersuchen zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das Verhalten, die Sinneswahrnehmungen und die Orientierungsleistungen der Robben. Auf viele Fragen hat die Wissenschaft international bislang keine eindeutigen Antworten gefunden. Wie orientieren sich Meeressäuger bei absoluter Dunkelheit unter Wasser? Können Robben im Meer optischen Fluss registrieren und sich danach orientieren? Wie finden sie Futter- oder Ruheplätze? Auch die neuronale Leistungsfähigkeit von Robben gibt noch viele Rätsel auf, denen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am MSC auf der Spur sind.

Die Tiere kommen dabei nicht zu Schaden. Vielmehr erledigen sie alle Tests und Aufgaben mit ihrem natürlichen Spieltrieb und einer großen Portion Neugierde.

Die Ergebnisse der Forschungsarbeit am MSC sind nicht nur für Biologen von Interesse. Auch andere Wissenschaftsbereiche profitieren von der Arbeit am MSC. So ist es in interdisziplinärer Kooperation zum Beispiel mit den Ingenieurswissenschaften verbunden. Für Strömungstechniker ergeben sich aus dem Verhalten der Seehunde, -löwen und -bären wichtige Erkenntnisse. Ebenso wird mit Forschungseinrichtungen auf der ganzen Welt zusammengearbeitet.

Neben der Forschungsarbeit bringen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch der Öffentlichkeit das Leben der Robben näher. Vom Deck des Institutsschiffs, können die Tiere in ihrem Verhalten beobachtet werden und es gibt kurze Vorträge über das Leben und das Arbeiten mit den Robben. Nach vorheriger Anmeldung kann man auch mit den Robben gemeinsam im Wasser schwimmen. Wer noch ein wenig tiefer in die Materie eintauchen möchte, kann sich für einen Schnupperpraktikumstag anmelden.