Daily Archives for 17. Mai 2023

Berichterstattung des NDR

Landesregierung hat keinen Einfluss auf Geschäftsbetrieb genommen

Schwerin – Zur heutigen Berichterstattung des NDR unter der Überschrift „Nahm die Landesregierung Einfluss bei Nord-Stream-2-Geschäften?“ erklärte Regierungssprecher Andreas Timm heute in Schwerin: „Es bleibt dabei: Die Landesregierung hat keinen Einfluss auf das operative Geschäft des Geschäftsbetriebs der Stiftung Klima- und Umweltschutz genommen.

Sie hat sich auch nicht in die Gespräche der Rokai GmbH mit der Klimaschutzstiftung bzw. der Stadt Rostock eingeschaltet. Das wird von der Stiftung Klima- und Umweltschutz ausdrücklich bestätigt. Da gibt es keine offenen Fragen.

Das vom NDR zitierte Dokument ist dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss transparent zur Verfügung gestellt worden. Aus dem Dokument geht hervor, dass es im Sommer 2021 am Rande eines Wirtschaftsempfangs der SPD-Landtagsfraktion ein kurzes Gespräch zwischen einem Vertreter der Firma Rokai und der Ministerpräsidentin gegeben haben soll. Nun ist es völlig normal, dass Unternehmer auf einem Wirtschaftsempfang mit der Ministerpräsidentin sprechen.

Und es ist auch nicht ungewöhnlich, dass die Ministerpräsidentin dabei auch Nachfragen stellt. Dass die Ministerpräsidentin kurz mit Rokai gesprochen hat, belegt in keiner Weise, dass sich Frau Schwesig in das operative Geschäft der Stiftung eingeschaltet hat.“

Kritisch äußerte sich der Regierungssprecher zu den Anschuldigungen des Abgeordneten Hannes Damm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

„Es geschieht zum wiederholten Mal, dass Herr Damm falsche Anschuldigungen gegen die Landesregierung erhebt, ohne auch nur einen einzigen Beleg für seine Behauptungen zu erbringen. Und es geschieht ebenfalls zum wiederholten Mal, dass der NDR diese Anschuldigungen völlig ungeprüft auf den Sender gibt bzw. ins Netz stellt. Wir haben das zuletzt am 06.03.2023 im Zusammenhang mit einer Kleinen Anfrage zur Steuererklärung der Stiftung erlebt.

Wie damals stellen wir auch dieses Mal die Fakten öffentlich richtig: Falsch ist die Behauptung von Herrn Damm, die Landesregierung habe dem Untersuchungsausschuss bewusst Protokolle und Vermerke vorenthalten. Die Landesregierung hat dem Ausschuss nach bestem Wissen alle vorhandenen Unterlagen zur Verfügung gestellt.

Weiterhin falsch ist die Aussage von Herrn Damm, dass die E-Mail im Büro der Ministerpräsidentin gelandet ist. Die E-Mail ist seinerzeit beim Chef der Staatskanzlei eingegangen. Dieser hat sie an eine Mitarbeiterin weitergeleitet, die damals im Vorzimmer von Herrn Dr. Geue tätig war, heute aber im Büro von Frau Schwesig tätig ist.

Daraus konstruiert der Abgeordnete Damm nun offenbar, dass die E-Mail doch im Büro der Ministerpräsidentin gelandet ist. Und er will deshalb die Ministerpräsidentin vor dem Untersuchungsausschuss befragen. Das mögen nebensächliche Details sein. Es zeigt aber, mit welchen Methoden der Abgeordnete Damm arbeitet, um vermeintlich offene Fragen zu konstruieren. Es bleibt dabei: Frau Schwesig kannte diese Mail nicht. Und sie hat sich in diese Angelegenheit auch nicht eingeschaltet.“

Besuch im Forschungs-Freilandlabor

Demmin – In dem Forschungsprojekt zur „Entwicklung eines fernerkundungsbasierten Monitorings auf der Grundlage einer physiologisch fundierten Vitalitäts­bewertung von Hauptbaumarten in Mischbeständen“ arbeiten Forschungseinrichtungen der Länder Brandenburg (GFZ Potsdam, Landesbetrieb Forst Brandenburg), Mecklenburg-Vorpommern (Landesforst MV, Univ. Greifswald) und Berlin (TU Berlin) zusammen.

Im Kern geht es darum die Aussagekraft von Luftbildern hinsichtlich der Bewertung des Gesundheitszustandes von Gehölzen, insbesondere unter den schwierigen Bedingungen von baumartenreichen Mischbeständen, zu verbessern und für das forstliche Monitoring nutzbar zu machen. Heute haben die Forst- und Klimaschutz­minister Mecklenburg-Vorpommerns und Branden­burgs, Dr. Till Backhaus und Axel Vogel, den Versuchs­standort bei Demmin in Augenschein genommen.

„Der gelbe Kran ist ja bereits seit langer Zeit ein Wahrzeichen der Forschung im Stadtwald Demmin. Vor mehr als 10 Jahren wurde er vom Geoforschungs­zentrum Potsdam (GFZ) in Zusammenarbeit mit der TU Berlin zu fernerkundlichen Forschung am nahegele­genen Waldrand errichtet – zwischen den mittlerweile abgestorbenen Eschen.

Nun ist der Kran weiter in den Wald gezogen und dient als Basis für interdisziplinäre Forschung. Mit Hilfe des Kranes und der mit ihm verbunden Messinstrumente sollen die Vitalitätsveränderung an Bäumen und Waldgebieten detektiert werden.

Anschauungs­­objekte sind dabei unsere häufigsten Laubbaumarten, die Buche sowie die Eiche. Daneben untersuchen wir die Vitalität der, für uns im Klima­wandel ebenso interessanten, Douglasie. Bundesweit gibt es nur drei solcher Intensivmessstellen“, erläutert Minister Backhaus.

Minister Vogel ergänzt: „Im Zuge der Klimaveränderungen und den Auswirkungen brauchen wir fundierte Daten und Informationen zur Vitalitätsentwicklung von Wäldern. Die forstliche Fernerkundung, wie sie die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Demmin erproben, kann diese Informationslücke schließen, wenn es gelingt, Baumarten und ihre Vitalitätszustände anhand von Luftbildern eindeutig zu unterscheiden.

Das Projekt leistet somit einen wichtigen Beitrag, um belastbare Rückschlüsse auf komplexe Vitalitätszustände von Bäumen zu ziehen. Die Anpassungsfähigkeit der Baumarten an Stress­situationen, die ebenfalls untersucht wird, liefert wichtige Hinweise für die richtige Baumartenwahl für unsere Wälder.“

Die Besonderheit des gewählten Projektansatzes ist es, dass auf den Baum ganzheitlich, aus verschiedenen Betrachtungsebenen geschaut wird.

Vom direkten Blick in den Kronenraum, über die Drohnenaufnahm bis zum Blick aus dem Weltraum per Satellit wird den Fragen nachgegangen, wie vital der Einzelbaum ist und welche Vitalitätsunterschiede es in verschiedenen Höhen gibt. Sogenannte Biomarker werden dabei in Relation zu den Ergebnissen der Zuwachsmessungen gesetzt. Welche Auswirkungen die Vitalität auf die Reflektion der Sonnenstrahlen hat, wird direkt am Blatt/ Nadel gemessen aber auch in verschieden Flughöhen aufgezeichnet.

Bedeutend ist, dass sich in den Wäldern in Demmin Spezialisten der Gehölzphysiologie, der Biochemie, der Fernerkundung und des Waldwachstums zusammen­gefunden haben, um gemeinsam die Vitalitätsverän­derung zu untersuchen.

Von besonderem Interesse ist, wie diese wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Praxis nutzbar gemacht werden können. Daher ist die Landesforst­anstalt MV an der Forschung beteiligt.

Die Forstwirtschaft interessiert, welches Verhältnis zwischen Baumvitalität, Waldwachstum und laufend messbaren Reflexionswerten besteht. Diese Ergebnisse sollen anschließend für flächige Auswertungen mittels Luftbilder und Satellitenbilder genutzt werden, umso bei der Entwicklung der Wälder zu helfen.

Projektträger ist die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR), die das Projekt in MV über den Zeitraum von 5 Jahren aus Mitteln des Waldklimafonds fördert.

M-V ist bunt

Internationaler Tag gegen Homo,-Bi-, Inter- und Transphobie

Das Sozialministerium zeigt Flagge

Das Sozialministerium zeigt Flagge

Schwerin – Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hisst das Sozialministerium am 17. Mai erneut die Regenbogenflagge. „Mecklenburg-Vorpommern ist bunt, divers und vielfältig. Genau das wollen wir heute deutlich sichtbar machen“, betonte Ministerin Drese.

Der internationale Aktionstag geht auf den 17. Mai 1990 zurück, an dem Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen worden ist. Aus diesem Anlass werden Aktionen und Veranstaltungen organisiert, die auf die Diskriminierung von Menschen medial aufmerksam machen sollen.

„Auch die Landesregierung wirkt aktiv darauf hin, dass Menschen jeder geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung in Mecklenburg-Vorpommern gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können“, betonte Drese.

So werde momentan unter enger Einbeziehung der LSBTIQ*-Community und der breiten Öffentlichkeit an der Fortschreibung des Landesaktionsplans für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (LAP Vielfalt) gearbeitet, erklärte Drese.

Im Rahmen einer vierwöchigen Umfrage waren Bürgerinnen und Bürger daher zuletzt dazu aufgerufen, ihre Ideen zur Verbesserung der Lebenssituation von LSBTIQ*-Personen mit der Landesregierung zu teilen.

„Mehr als 250 Menschen haben dran teilgenommen und über 1.600 Hinweise aus verschiedensten Handlungsfeldern eingereicht. Ihr Engagement ist wichtig, damit wir mögliche Verbesserungspotentiale sichtbar machen können“, so die Ministerin.

Zusätzlich habe im April ein umfangreicher Workshop stattgefunden, bei dem 40 Vertreter*innen der queeren Communities und der Ressorts gemeinsam weitere Maßnahmen diskutiert und erörtert haben, um den LAP Vielfalt bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.

Drese: „Für diese breite Beteiligung aus der Öffentlichkeit und der Community möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Seit dem ersten LAP Vielfalt vor fast acht Jahren sind wir weit gekommen. Diesen Weg wollen wir nun entschlossen weiter gehen, um gemeinsam noch bestehende Diskriminierungen von LSBTIQ*- Personen abzubauen und auf Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen hinzuwirken.“

Moorschutz und Wasserburg Divitz

Divitz – Anlässlich der Übergabe eines Förderbescheides über 1,24 Mio. Euro für das Moorschutzprojekt „Vernässung der Barthewiesen zwischen Wasserburg Divitz und Barthe“ in der Gemeinde Divitz-Spoldershagen wünscht Minister Dr. Till Backhaus dem ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde, Christian Haß, sowie den weiteren Projektbeteiligten viel Kraft für die bevorstehende Aufgabe und Freude an deren Umsetzung

Die Gemeinde Divitz-Spoldershagen kann sich über einen Zuwendungsbescheid für ein von der Gemeinde und dem Förderverein Kulturgüter Wasserburg Divitz e. V. gemeinsam initiiertes Moorschutzprojekt freuen.

Die mehr als 1,24 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) dienen der Wiederherstellung von Feuchtgebieten und Mooren und damit der Umsetzung des Moorschutzkonzeptes von Mecklenburg-Vorpommern.

Das Ziel des mehrjährigen Moorschutzprojektes (Projektlaufzeit 2023 bis 2025) ist die Teilaufgabe eines Polders an der Barthe sowie die Zuführung des Wassers aus dem verbleibenden Restpolder in die historischen Divitzer Parkteiche. Insgesamt soll im Landschaftsschutzgebiet Barthe eine Niedermoorfläche von nahezu 11 Hektar wiedervernässt werden.

Die Barthe ist ein kleiner Fluss mit einer Länge von rund 35 km. Sie entspringt im Borgwallsee bei Stralsund und mündet schließlich im Barther Bodden bei der Stadt Barth. Die Moorniederung zwischen dem Wasserschloss Divitz und der Barthe ist durch 1 bis 5 m mächtige Torfe geprägt. Aufgrund der starken Entwässerung seit Anfang der 70er Jahre haben sich die Torfschichten allerdings bereits um durchschnittlich 25 bis 65 cm vermindert.

Im Verlauf des Projektes soll durch den Rückbau des Deiches an der Barthe das natürliche Überflutungsregime auf Teilen der Barthewiese wiederhergestellt werden. Hierdurch wird der weitere Torfschwund gestoppt und das Wasserrückhaltevermögen in der Landschaft verbessert. Die östlich angrenzenden landwirtschaftlich genutzten Flächen werden durch die Erhöhung eines bereits vorhandenen Straßendamms geschützt.

Um die Umwandlung der moorigen Wiesen hin zum Divitzer Moor erlebbar zu machen, hat die Gemeinde einiges vor: So ist unter anderem geplant, am Fuß- und Radweg zur Barthe ein Leit- und Informationssystem mit Schautafeln und einem Aussichtspunkt zu errichten und zusammen mit den Projektpartnern „Förderverein Kulturgüter Wasserburg Divitz e. V.“ sowie der Stadt Barth eine Homepage zur Vorstellung des Förderprojektes zu erstellen.

Die Gemeinde Divitz-Spoldershagen tritt selbst als Projektträger auf und übernimmt damit Verantwortung, betont Klimaschutzminister Backhaus, der aus terminlichen Gründen die Übergabe nicht persönlich vornehmen konnte:

„Als moorreiches Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern eine besondere Verantwortung für einen ambitionierten Moorschutz. Das Engagement der Gemeinde Divitz-Spoldershagen hat deshalb Vorbildfunktion. Das Projekt ist zukunftsweisend und bringt uns gleichzeitig dem Ziel näher, dass Landes Mecklenburg-Vorpommern bis 2040 klimaneutral zu machen“, betont  Backhaus.

„Durch die Wiedervernässung der Niedermoorflächen der Barthewiese wird die Torfzersetzung gestoppt, wodurch die Emissionen von klimaschädlichen Gasen sowie der Nährstoffeintrag in Grund- und Oberflächengewässer reduziert werden. Mit dem Projekt werden aber nicht nur Moorschutzziele erreicht, sondern gleichzeitig das Fundament der Wasserburg Divitz, dass aus Holzpfählen besteht, vor dem Verfall gesichert. Die Wasserburg Divitz gehört zu den bedeutendsten Wasserburgen in Mecklenburg-Vorpommern und ist Kulturgut von nationaler Bedeutung. Darüber hinaus kann das Projekt für die weitere Entwicklung des angrenzenden historischen Gesamtensembles bestehend aus Wasserburg Divitz und den Parkanlagen von großer Bedeutung sein“, so der Minister weiter.

„Mit der Umsetzung des geplanten Moorschutzprojektes trägt die Gemeinde Divitz-Spoldershagen vorausschauend zum Erhalt des einzigartigen Moorreichtums unseres Landes und zur Entwicklung des ländlichen Raumes für nachfolgende Generationen bei“, unterstreicht Ute Hennings, Direktorin des LUNG (Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V), der zentralen Bewilligungsbehörde für Moorschutzprojekte im Land M-V.

Bürgermeister Haß zeigte sich erfreut, dass der Förderantrag seiner Gemeinde nach der Naturschutzförderrichtlinie des Landes M-V zur Förderung der ländlichen Entwicklung bewilligt wurde. Das Land M-V beteiligt sich mit Mitteln der Europäischen Union aufgrund der besonderen Bedeutung des Moorschutzes zu 100 % an den förderfähigen Kosten des Projektes.

Schwesig setzt ihre Finnlandreise fort

Schwesig: Wir öffnen Türen für die Wirtschaft des Landes

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ihre Finnlandreise fortgesetzt. In Helsinki traf die Ministerpräsidentin mit der finnischen Europaministerin Tytti Tuppurainen zusammen.

„Mecklenburg-Vorpommern setzt auf verstärkte Zusammenarbeit im Ostseeraum. Wir stehen vor vielen gemeinsamen Herausforderungen: ob bei der gemeinsamen Sicherheit, beim Umwelt- und Klimaschutz oder der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Es gibt viele Felder, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können: bei der Entwicklung moderner Technologien, in der Wissenschaft und auch im kulturellen Bereich.

Ich habe mit Ministerin Tuppurainen vor allem über den Schutz der Ostsee inklusive der Bergung von Altmunition und den Ausbau der erneuerbaren Energien gesprochen. Das sollen Felder einer noch engeren Zusammenarbeit sein“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an das Gespräch.

Am Abend präsentiert sich Mecklenburg-Vorpommern auf einem Empfang der Deutschen Botschaft in Helsinki vor 150 Gästen als „Land zum Leben“.  Der Empfang findet am Vorabend der Jahrestagung der Deutsch-Finnischen-Außenhandelskammer statt, auf der die Ministerpräsidentin morgen für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern werben wird. „Wir freuen uns darüber, dass wir uns hier in Helsinki vor einem hochkarätigen Publikum präsentieren können.

Unser Land hat sich in den letzten 30 Jahren wirtschaftlich gut entwickelt. Im letzten Jahr haben wir einen neuen Außenhandelsrekord erzielt. Aber es gibt noch viel mehr Potenzial. Die Landesregierung sieht sich hier als Türöffner für die Wirtschaft unseres Landes“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Finnland ist ein interessantes Land für unsere Wirtschaft. Deshalb folgt auf diese Reise mit einer Wirtschaftsdelegation nach Finnland schon im September ein großes deutsch-finnisches Wirtschaftsforum in Rostock. Wir hoffen sehr, dass diese beiden Veranstaltungen zu neuen wirtschaftlichen Kooperationen führen.“

„Die Möglichkeit direkte Wirtschaftskontakte zu knüpfen, aktiv für unser Bundesland zu werben, es so bekannter zu machen und direkt vor Ort Einblicke zu bekommen, stand für mich im Vordergrund. Bei den Themen Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Fachkräfte oder Unternehmenskultur können wir viel lernen.

Auch das Thema Energiewende mit den aktuell zweitniedrigsten Strompreisen zeigt uns auch mögliche Lösungen für Mecklenburg-Vorpommern auf“, erklärte der Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände für MV Lars Schwarz, der zur Wirtschaftsdelegation der Ministerpräsidentin gehört.