Daily Archives for 2. November 2018

Zeugnisübergabe an der Fachhochschule Güstrow

Minister Caffier: Mit Aufstiegslehrgang für höheres Amt in der Landespolizei qualifiziert

Güstrow – Neun Polizeibeamtinnen und 16 Polizeibeamte haben sich seit Februar 2018 in einem Lehrgang an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow erfolgreich für den Aufstieg vom ehemals mittleren in den gehobenen Dienst der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern qualifiziert. Sie wurden heute im Festsaal der Fachhochschule feierlich verabschiedet und zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren ernannt.

Innenminister Lorenz Caffier gratulierte zum erfolgreichen Abschluss und betonte in seiner Festansprache die großen Herausforderungen, vor denen die Fachhochschule bei der Ausbildung und Qualifizierung für die Landespolizei steht: „Mit den im Koalitionsvertrag vereinbarten 150 neuen Polizeistellen, weiteren 100, die im Zuge der Flüchtlingszuwanderung zunächst befristet und dann entfristet wurden und dem Pakt für Sicherheit mit nochmals 150 weiteren Stellen stehen 400 Stellen mehr als noch vor drei Jahren in der Landespolizei zur Verfügung. Rund 1000 Beamten werden in den kommenden Jahren altersbedingt aus dem Dienst ausscheiden, so dass insgesamt fast 1400 Polizistinnen und Polizisten in den nächsten Jahren an der Fachhochschule ausgebildet werden. Dabei vergessen wir nicht die Entwicklungsperspektiven für diejenigen, die schon im Dienst sind. Die heutigen 25 Absolventinnen und Absolventen sind dafür ein gutes Beispiel.“

Sie haben sich in einem Auswahlverfahren, dem ein dreimonatiges Selbststudium vorausging, gegen 85 weitere Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt. Für den neun Monate dauernden Lehrgang wurden sie von ihren insgesamt elf unterschiedlichen Dienststellen freigestellt. Nach ihrer Rückkehr in den Dienst werden sie entsprechend ihrer Qualifikation wieder bei der Schutz-, Kriminal-, Bereitschafts- oder Wasserschutzpolizei tätig sein. Dass lebenslanges Lernen auch in der Landespolizei keine Grenzen kennt, zeigt die Altersspanne der Absolventen/-innen: Der jüngste Teilnehmer ist 38 Jahre, die älteste Teilnehmerin 53 Jahre alt.

Langzeitarbeitslosigkeit weiter abbauen

Schwerin – Die soziale Teilhabe in der Gesellschaft hat im Mittelpunkt des diesjährigen Erwerbslosenparlamentes in Schwerin gestanden. „Unser Ziel ist, es, Menschen wieder dauerhaft in Arbeit zu bringen. Aufgrund der guten Konjunkturlage werden Arbeitslose von Unternehmen eingestellt, die lange Zeit keine realistische Chance auf einen Arbeitsplatz hatten. Wir setzen die intensiven Anstrengungen zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit fort. Entscheidend ist es, Frauen und Männer in existenzsichernde und nachhaltige Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bringen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag vor Ort. Das Erwerbslosenparlament, welches zum 21.Mal stattfand, ist ein Netzwerk von Vereinen und Verbänden, welche die Interessen von Erwerbslosen vertreten.

Im Februar 2005 war die Arbeitslosigkeit mit 211.600 arbeitslosen Frauen und Männern auf dem Höchststand. Bis heute wurde die Arbeitslosigkeit auf gut ein Viertel mit 58.300 Arbeitslosen reduziert. „Jeder Langzeitarbeitslose ist einer zu viel. Ein Job, ein geregelter Tagesablauf und ein eigenes Einkommen sind für das Selbstwertgefühl eines Menschen nicht hoch genug zu bewerten. Ein Arbeitsplatz ist die Voraussetzung für soziale Teilhabe“, machte Arbeitsminister Glawe deutlich. So wurde die Langzeitarbeitslosigkeit in den vergangenen fünf Jahren um ein Drittel (34,2 Prozent gegenüber Oktober 2013) reduziert. „In den vergangenen zwei Jahren war der Rückgang besonders stark“, so Glawe weiter. Allein gegenüber Oktober 2016 wurde ein Rückgang um ein Viertel (22 Prozent) erreicht. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 21.566 Personen langzeitarbeitslos, 1.538 weniger als im Vorjahresmonat.

Mit der Förderung von Integrationsprojekten werden langzeitarbeitslose Frauen und Männer mit besonderen Vermittlungsproblemen wieder Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt finden. „Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur sozialen Integration durch Erwerbsarbeit. Die oft kleinteilige Projektarbeit vor Ort braucht einen langen Atem und viel Ausdauer“, betonte Glawe. Seit 2015 wurden insgesamt 121 Integrationsprojekte vor allem gemeinsam mit den Jobcentern unterstützt. In der laufenden ESF-Förderperiode 2014 bis 2020 stehen dafür insgesamt 22,41 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Seit 2015 haben rund 8.700 Personen von diesen Maßnahmen profitiert. 2.300 Menschen sind in die Erwerbstätigkeit oder in Ausbildung vermittelt worden. Das sind gute Ergebnisse, die sich sehen lassen können.

Die Eingliederung der Teilnehmer von Integrationsprojekten in den Arbeitsmarkt wird durch familienunterstützende Maßnahmen mittels gesundheitsfördernder Aktivitäten durch die Vermittlung zu spezialisierten Beratungsstellen im Zuge mobilitätsfördernder Hilfen über projektbegleitende Qualifizierung, durch Praktika bzw. betriebliche Erprobung in Unternehmen oder Werkstätten sowie mittels weiterer vielgestaltiger Hilfen unterstützt.

In Mecklenburg-Vorpommern wird beispielsweise auch mit der Bürgerarbeit ein wichtiger Beitrag zur Ermöglichung von sozialer Teilhabe geleistet. „Landesweit konnten während der ersten Besetzungsphase im vergangenen Jahr 208 Personen eine Beschäftigung beginnen“, sagte Arbeitsminister Glawe.

Die Bundesregierung macht mit dem aktuell noch im parlamentarischen Verfahren befindlichen Teilhabechancengesetz einen wichtigen Schritt in die Richtung für mehr soziale Teilhabe. „Die Bundesregierung schafft neue gesetzliche Regelungen und nicht nur temporäre Programme. Die vorgesehenen Regelungen sind klar und werden die Umsetzung in den Jobcentern deutlich vereinfachen. Sie sollen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen“, machte Glawe deutlich.

„Aus meiner Sicht ist es bei den Regelungen des Teilhabechancengesetzes auch besonders wichtig, dass jeder Arbeitgeber – ob gewerblich, kommunal oder gemeinnützig –die Möglichkeit haben wird, eine Förderung zur Einstellung zu bekommen. Damit sollen die bisherigen in der Praxis immer wieder schwierigen Einzelfallbegründungen zu Vermittlungshemmnissen entfallen und letztlich auch Wettbewerbsverzerrungen ausgeschlossen werden, da jedes Unternehmen die Förderung in Anspruch nehmen kann“, sagte Glawe weiter. Im Bundeshaushalt sollen hierfür in den nächsten vier Jahren insgesamt vier Milliarden Euro zusätzlich für den sogenannten Eingliederungstitel zur Verfügung gestellt werden.

Neuer Einsatzleitwagen für die Stadt Usedom

Usedom – Wegen sinkender Mitgliederzahlen in den Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Usedom werden im Einsatzfall stets mehrere Einheiten alarmiert. Für diese Fälle und bei komplexen Einsätzen wird ein Einsatzleitwagen als Führungsfahrzeug benötigt, denn damit ist es der Führungseinheit des Amtes möglich, größere Einsätze in vollem Umfang abzuarbeiten und die Einheiten besser zu koordinieren. Daher soll ein neuer Einsatzleitwagen (ELW 1) angeschafft werden.

Neben dem Landkreis Vorpommern-Greifswald unterstützt auch das Innenministerium die Ersatzbeschaffung mit einer Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 31.300 Euro. Einen entsprechenden Bewilligungsbescheid hat Minister Lorenz Caffier  im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Usedom an den Bürgermeister Herrn Jochen Storrer übergeben.

Der Minister würdigt in diesem Zusammenhang die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren. „Ihre Tätigkeit konzentriert sich heutzutage nicht mehr ausschließlich auf die Bekämpfung von Bränden. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen sind hinzugekommen und verlangen den Feuerwehren ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dazu gehört neben dem Personal auch die entsprechende Technik.“

Neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Freest

Kröslin – Die Gemeinde Kröslin will ein altes Löschfahrzeug (Baujahr 1972) ihrer Ortsfeuerwehr Freest ausrangieren und dafür ein neues Löschfahrzeug LF 10 Allrad anschaffen. Zu den immer länger werdenden Ausfall- und Reparaturzeiten kommt beim alten Fahrzeug kommt, dass es nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Einsatzorte auch abseits befestigter Wege müssen schnell und sicher erreicht werden und gerade in der ersten Phase eines Einsatzes ist es wichtig, eine komplette Ausrüstung für die Brandbekämpfung und Hilfeleistung dabei zu haben.

Das Innenministerium unterstützt das Vorhaben finanziell mit rund 83.000 Euro Sonderbedarfszuweisung und auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald beteiligt sich. Minister Lorenz Caffier sagte heute bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides an den Bürgermeister der Gemeinde Kröslin, Herrn Holger Dinse: „Unsere Freiwilligen Feuerwehren müssen attraktiv sein, dazu gehört auch eine zeitgemäße technische Ausstattung. So stärken wir das ehrenamtliche Engagement, ohne das die Wehren nicht existieren könnten, und wir stärken auch eine erfolgreiche Nachwuchsarbeit. Mit Investitionen in die Feuerwehren unterstützen wir nicht nur deren Arbeit, sondern darüber hinaus auch die Gemeinden.“

Die Freiwillige Feuerwehr Freest ist eine Ortsfeuerwehr in der Gemeinde Kröslin mit vielfältigen Aufgabenstellungen. Dazu zählen Brand- und Hilfeleistungseinsätze. Zum Aufgabenbereich der Feuerwehr in der Gemeinde Kröslin gehören eine Grundschule, eine Kindertagesstätte, drei Anlagen für Betreutes Wohnen, zahlreiche Gaststätten und Hotels, ein Campingplatz, eine Bootswerft in Freest und die Marina in Kröslin sowie ein hoher Geländeanteil an Wald und landwirtschaftlichen Flächen.

Die Freiwillige Feuerwehr Freest gehört außerdem zur 2. Löschgruppe der EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH (kurz EWN) und des Zwischenlagers Nord (ZLN) als Bedarfsabsicherung Brandschutzunterstützung. Damit nimmt die Freester Feuerwehr nicht nur örtliche Aufgaben wahr, sondern ist auch überörtlich im Einsatz. Mit derzeit 33 aktiven Kameradinnen und Kameraden ist sie gut aufgestellt und aktuell als Löschgruppe einsatzbereit. Auch eine aktive Jugendfeuerwehr gibt es.

Justizministerin Hoffmeister ist „Ein Tag mit…“ Rechtsreferendarin unterwegs

Im Rahmen ihres Aktionsjahrs begleitete Ministerin Katy Hoffmeister eine Referendarin aus Schwerin: „Unsere Maßnahmen für optimierte Ausbildung greifen“

Ministerin Hoffmeister spricht mit Referendarinnen

Ministerin Hoffmeister spricht mit Referendarinnen

Schwerin  – „Im bundesweiten Wettbewerb um Nachwuchs in der Justiz werben wir verstärkt für das Referendariat in Mecklenburg-Vorpommern. Unsere Ausbildung in Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung kann sich im bundesweiten Vergleich sehen lassen. Wir sind das erste Bundesland, das für Rechtsreferendare die Möglichkeit der Verbeamtung auf Widerruf wiedereingeführt hat.

Damit liegen wir in der monatlichen Vergütung an der Spitze. Doch Geld ist nicht alles. Unser Referendariat unter dem Motto ‚Klein aber fein‘ kommt gut an. Ich freue mich, heute das auch live miterlebt und zu haben. Auch bin ich dankbar über die Hinweise zur weiteren Verbesserung unseres Referendariats“, so Justizministerin Hoffmeister. Im Rahmen ihres Aktionsjahrs begleitete sie Josephine Wilhelm-Hillert, Referendarin in einer Anwaltskanzlei in Schwerin.

Den Vorteil kleiner Arbeitsgruppen bestätigte Referendarin Josephine Wilhelm-Hillert der Ministerin. Sie werde bestens auf die zweite juristische Staatsprüfung vorbereitet. Ihr werde zudem Zeit für die Familie eingeräumt. Das erzählt sie auch im neuen Werbefilm, der für das Rechtsreferendariat in Mecklenburg-Vorpommern gedreht wurde.

Vorgestellt wird der Film zum 3. Jura-Infotag am Montag, 5. November, an der Universität in Greifswald, Ernst-Lohmeyer-Platz 6. „Viele Arbeitgeber wollen diesen Tag nutzen, um juristischen Nachwuchs für sich zu begeistern. Die hohe Resonanz zeigt, wie zukunftsfest der Beruf Juristin/Jurist ist. Wir präsentieren auch die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten für Juristen in unserem Land“, so Ministerin Hoffmeister. Zum Jura-Infotag stehen Beschäftigte der Landesverwaltung, der Gerichte, der Staatsanwaltschaft, der Rechtsanwaltskammer M-V sowie der Notarkammer M-V, aber auch von kommunaler Ebene und von Verbänden Rede und Antwort. Am 5.11.2018 ab 11 Uhr, im Universitätsfoyer Greifswald.

Schwesig lobt Deutsch-Russisches Forum und zeichnet Gorbatschow aus

Moskau – In Moskau hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute die Festrede zum 25-jährigen Bestehen des Deutsch-Russischen Forums gehalten. „Das Deutsch-Russische Forum steht für einen respektvollen Dialog auf Augenhöhe“, lobte die Ministerpräsidentin. „Seit 25 Jahren leistet das Forum einen großen Beitrag dazu, dass Vertrauen gepflegt wird. Und dafür, dass es wieder wächst zwischen unseren Ländern, wenn die Zeiten schwieriger sind.“

Schwesig erinnerte in ihrer Rede an die wechselvolle Geschichte zwischen Deutschland und Russland. Mit dem Angriff im 2. Weltkrieg habe Deutschland unermessliches Leid über Russland gebracht. „Niemals darf das vergessen werden. Die Erinnerung muss uns mahnen, heute friedlich miteinander umzugehen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Für ihre Generation seien die Erfahrungen von 1989 und 1990 prägend gewesen. „Die friedliche Revolution. Die Erfahrung des Aufbruchs in die Demokratie. Der Schritt in eine selbstbestimmte Zukunft. Etwas zu wagen. Mutig zu sein. Die neuen Chancen zu nutzen“, sagte Schwesig. „Es waren die Menschen in Berlin, Leipzig oder Rostock, die im Herbst 1989 ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen haben. Gleichzeitig war schon damals allen klar: Ohne die Unterstützung der großen Mächte, natürlich auch der Sowjetunion, konnte dieser friedliche Aufbruch nicht gelingen.“

Nach 1990 habe es große Hoffnungen auf ein engeres Miteinander gegeben. In den letzten Jahren habe es jedoch wieder eine Entfremdung zwischen beiden Ländern gegeben. „Deutschland und Russland waren schon einmal viel weiter“, sagte Schwesig.

Die Ministerpräsidentin warb für eine Fortführung des Dialogs zwischen Deutschland und Russland. „Mit Russland zu reden heißt nicht, seine eigenen Wertvorstellungen aufzugeben. Und es heißt niemals, Unterschiede zu leugnen“, sagte Schwesig. Sie erinnerte an den früheren Bundeskanzler Willy Brandt. „Willy Brandt hat daran geglaubt, dass viele kleine Schritte eine echte Annäherung bringen können und dass Verständigung der beste Weg zur Lösung von Konflikten ist. Wir sollten uns an den großen Protagonisten der Ost-West-Annäherung vor einem halben Jahrhundert orientieren. Es geht darum, Räume zu schaffen und zu pflegen, in denen man sich austauschen kann. Die mithelfen, dass echter Austausch gelingt. So wie das Deutsch-Russische Forum das seit 25 Jahren tut“, so die Ministerpräsidentin.

Mecklenburg-Vorpommern leiste auf regionaler Ebene einen Beitrag zum Dialog zwischen Deutschland und Russland. „Als ostdeutsches Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern eine besondere Beziehung zu Russland“, sagte Schwesig. Das Land wolle die wirtschaftlichen Beziehungen, aber auch wissenschaftlichen und kulturellen Austausch mit Russland in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Eine besondere Bedeutung habe dabei die Partnerschaft mit dem Leningrader Gebiet rund um die Stadt St. Petersburg. „Für die herausragende Zusammenarbeit unserer Regionen wurden wir im September in Anwesenheit unserer Außenminister Maas und Lawrow vom Deutsch-Russischen Forum ausgezeichnet. Der Preis gibt uns Rückenwind für unsere Partnerschaft. Er zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Es ist und bleibt richtig, auch in schwierigen Zeiten auf Dialog zu setzen.“

Im Rahmen der Veranstaltung zeichnete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Michail Gorbatschow mit der „Medaille für besondere Verdienste um das Land Mecklenburg-Vorpommern im vereinten Europa und der Welt“ aus. Die Medaille wurde stellvertretend von Professor Ruslan Grinberg als Vertreter der Gorbatschow-Stiftung entgegen genommen.

„Michail Gorbatschow hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland wieder ein Land ist. Dass die Menschen in Ost und West wieder den Weg zueinander gehen konnten. Dass Deutschland heute wieder einen von allen geachteten Platz in Europa einnimmt. Gerade die Menschen in Ostdeutschland erinnern sich dankbar an die Zeit der friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit. Wir wollen mit der Auszeichnung würdigen, dass Michail Gorbatschow einen entscheidenden Beitrag zur Deutschen Einheit geleistet hat, ohne die es das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern in seiner heutigen Form nicht geben würde“, sagte Schwesig zur Begründung.