Daily Archives for 30. September 2022

Internationaler Tag der älteren Generation

Drese würdigt Engagement der Seniorinnen und Senioren im Land

Schwerin – Der demografische Wandel ist im Nordosten weiter vorangeschritten als in den meisten anderen Regionen Deutschlands. Diese Entwicklung birgt nach Auffassung von Sozialministerin Stefanie Drese nicht nur Herausforderungen, sondern auch Chancen und Potentiale.

„Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern werden älter. Das ist doch auch eine sehr gute Nachricht. Vor allem deshalb, weile viele Seniorinnen und Senioren aktiv bleiben und sich bürgerschaftlich engagieren. Von deren Wissen, Erfahrungen und Engagement profitiert unsere Gesellschaft enorm – in der Familie, im Verein, im sozialen Bereich oder als helfender Angehöriger“, betont Drese anlässlich des Internationalen Tages der älteren Generation am 1. Oktober.

Zahlreiche Studien belegen nach Angabe der Ministerin, dass ältere Menschen überdurchschnittlich häufig ein Ehrenamt aufnehmen. „Ihre aktive Beteiligung ist daher ein Gewinn für uns alle“, so Drese.

Rund 565.000 Einwohnerinnen und Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern sind 60 Jahre oder älter. Das entspricht einem Anteil von mehr als 35 Prozent der Gesamtbevölkerung. Der Altersdurchschnitt von 47,4 Jahren ist der dritthöchste in Deutschland.

Drese: „Der Aktionstag ist eine sehr gute Gelegenheit, um darauf aufmerksam zu machen, wie viele unserer Bürgerinnen und Bürger bis in das hohe Alter aktiv sind, gesellschaftlich wie auch politisch, und dass sie damit einen wichtigen Beitrag für uns alle schaffen. Umso wichtiger ist die Aufgabe, hierfür einen entsprechenden politischen Rahmen zu schaffen“.

Denn die Bevölkerungsstruktur Mecklenburg-Vorpommerns bedeute auch, so Drese, dass der Seniorenpolitik in MV eine besonders tragende Rolle zukomme.

„Wir sind diesbezüglich im Land gut aufgestellt“, betont die Ministerin. Neben dem Seniorenmitwirkungsgesetz, das bereits 2010 in Kraft trat und derzeit auf seine Wirksamkeit überprüft werde, setze die Landesregierung unter anderem auf die Zusammenarbeit mit dem Landesseniorenbeirat.

„Besonders wichtig ist mir, dass es in vielen Städten und Gemeinden bereits seniorenpolitische Leitbilder gibt. Wir fördern zudem zusätzliche Programme, wie die Ausbildung zum SilverSurfer zur Unterstützung Älterer in der Nutzung des Internets sowie zur seniorTrainerin oder zum seniorTrainer. Damit schaffen wir vielfältige Möglichkeiten zur sozialen Teilnahme und ermöglichen es den Seniorinnen und Senioren, sich auch im hohen Alter weiterhin aktiv einbringen zu können“, so Drese.

Brennholz-Nachfrage steigt

Schwerin – Aus Sorge um die Energieversorgung besinnen sich viele auf den Brennstoff Holz. Die Nachfrage ist bei vielen Waldbesitzern unseres Bundeslandes deutlich gestiegen, so auch in der er Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern. Dort liegt schon jetzt die in 2022 verkaufte Brennholzmenge acht Prozent über der Verkaufsmenge in 2021. Dementsprechend steigen auch die Verkaufspreise. Brennholz in Selbstwerbung kostet derzeit ca. 14 Euro je Raummeter (rm) und ist damit elf Prozent teurer als 2021.

„Wir rechnen damit, dass die Nachfrage nach Brennholz in den vor uns liegenden Herbst- und Wintermonaten weiter zunehmen wird. Darauf bereiten wir uns entsprechend vor“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Forstminister Dr. Till Backhaus. Er wies darauf hin, dass die regionale Abgabe für den Eigenbedarf weiterhin durch die Forstämter erfolge. Auch hätten Privatverbraucher weiterhin die Möglichkeit, Brennholz selbst aufzuarbeiten (Selbstwerbung). „Dieses Holz geht in der Regel an langjährige Kleinkunden für die wir ein stabiles Preisniveau aufrechterhalten möchten, sofern wir davon ausgehen können, dass das Holz tatsächlich in die Eigenverwendung geht“, erklärte der Minister.

Die Abgabe von aufgearbeiteten Brennholz an nicht gewerbliche Privatkunden ist im Vergleich zur Selbstwerbung teurer. Der Verkauf erfolgt derzeit zu einem Mindestpreis von 40 Euro je Raummeter

Backhaus betonte: „Es ist verständlich, wenn Menschen in Sorge um ihre Wärmeversorgung im nächsten Winter vermehr auf Brennholz ausweichen. Für die Privatverbraucher ist es jedoch wichtig, dass für eine optimale Brennholznutzung Lagerzeiten beachtet werden. Brennholz aus dem Wald muss je nach Baumart über ein bis drei Jahre lagern. Da die Selbstwerbung in der Regel am stehenden Stamm erfolgt, handelt es sich um frisches Holz, welches für den Ofen eigentlich nicht vor 2024 nutzbar ist.“

Nach ausreichender Trocknung ersetzen etwa 5 Raummeter Brennholz 1000 Liter Öl. Holzenergie kann damit, vor allem wenn das Holz in Eigenleistung (Selbstwerbung) beschafft wurde, eine sinnvolle Alternative zu anderen Energieressourcen sein.

Arbeitsmarkt September in M-V

Meyer: Verlängerung der Kurzarbeit entlastet Unternehmen – Beratung der Bundesagentur für Arbeit nutzen

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist im Vergleich zum Vorjahresmonat angestiegen. Insgesamt waren 59.000 Menschen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,3 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat August ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.400 (-4,0 Prozent) gesunken.

„Der Arbeitsmarkt erweist sich insgesamt als robust. Deutlich wird aber, dass die Corona-Pandemie und die steigenden Energiepreise den Unternehmen und ihren Beschäftigten weiter zu schaffen machen. Gründe hierfür sind die Inflation, teilweise Lieferengpässe und auch steigende Zinsen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag. Im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2021 ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.800 (+5,0 Prozent) gestiegen.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Meyer hat die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Kurzarbeit begrüßt. Anspruch auf Kurzarbeit wird bereits dann ermöglicht, wenn in einem Betrieb zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind.

„Die Verlängerung ist das richtige Signal und ein notwendiger Schritt, um die Wirtschaft in Krisenzeiten weiter zu unterstützen. Mit der Verlängerung werden Unternehmerinnen und Unternehmer entlastet, gleichzeitig ist die Fortführung des erhöhten Kurzarbeitergeldes auch ein Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze bei uns im Land“, sagte Meyer weiter. Der bereits geltende, vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld kann per Verordnung bis Mitte 2023 verlängert werden. Der Bundestag hatte dies am Donnerstag (29. September) beschlossen.

Arbeitsminister Meyer empfiehlt den Unternehmerinnen und Unternehmern, sich vor der Beantragung der Kurzarbeit umfassend bei ihrer Agentur für Arbeit zu informieren.

„Gegenwärtig stehen viele Unternehmen insbesondere mit hohem Energiebedarf vor dem Problem, ihren Wirtschaftsbetrieb aufrecht zu erhalten. Teilweise wird bereits versucht, Kurzarbeitergeld zu nutzen, um die aktuellen Herausforderungen zu überbrücken. Wachsende Energiekosten allein können aufgrund der Rechtslage keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld begründen. Deshalb ist es wichtig, sich vor der Beantragung von Kurzarbeit umfassend beraten zu lassen. Hier hält die Arbeitsagentur kompetente Beraterinnen und Berater vor, die gern Unterstützung geben“, erläuterte Meyer.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im Vergleich zum Vorjahr – aktuellste Daten aus dem Juni – um 4.000 oder 0,7 Prozent auf insgesamt 582.400 gestiegen. „In bestimmten Branchen werden Fachkräfte händeringend gesucht. Vor allem in der Gesundheitswirtschaft und auch im Tourismus ist die Nachfrage hoch“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend. Einen Zuwachs gab es insbesondere im Gastgewerbe (+1.900) sowie im Bereich Gesundheits- und Sozialwesen (+1.500).

31. Landeserntedankfest

Ferdinandshof – In Ferdinandshof (LK Vorpommern-Greifswald) begeht das Land Mecklenburg-Vorpommern am kommenden Sonntag (2. Oktober 2022) das traditionelle Landeserntedankfest, dass in diesem Jahr zum 31. Mal stattfindet. Bei der Austragung wechseln sich der mecklenburgischen oder vorpommerschen Teil des Landes immer ab. Die Region um Ferdinandshof und der Ort selbst wurden maßgeblich durch die Landwirtschaft geprägt. Der Ort steht für ein lebendiges Gemeindeleben und eine sehr gute dörfliche Infrastruktur.

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus betonte im Vorfeld des Landeserntedankfestes die besondere Rolle des ländlichen Raums für die wirtschaftliche Stabilität im Land und fordert mehr Wertschätzung für ländliche Regionen:

„Woher beziehen die großen Städte ihre Lebensmittel? Aus dem ländlichen Raum! Ob Rostock, Hamburg oder Berlin – überall findet man Obst, Gemüse, tierische Produkte, die ihren Anfang hier uppm Dörp hatten. Zuverlässig, bezahlbar und in großer Auswahl sowie Qualität. Und doch mangelt es häufig an Wertschätzung für all die Leistungen, die hier im ländlichen Raum erbracht werden.

Diese werden häufig als selbstverständlich hingenommen, doch das sind sie nicht. Hinter den vollen Supermarktregalen stecken harte Arbeit und unternehmerische Risiken. Die Land- und Ernährungswirtschaft ist eine der wichtigsten und stabilsten Branchen in diesem Land und sie hat es weitestgehend ohne staatliche Hilfen durch die Coronazeit geschafft.

Für die geleistete Arbeit und die eingebrachte Ernte möchten ich und viele Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern Danke sagen. Dafür gibt es natürlich keinen passenderen Rahmen als das Landeserntedankfest. Ich hoffe, auf zahlreiche Gäste in Ferdinandshof und gute Stimmung trotz der vielen Krisen weltweit.“

Backhaus warb zudem für einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln: „Kaum irgendwo auf der Welt ist die Versorgungslage mit Nahrungsmitteln so gut wie in Deutschland. Unsere Regale sind dank der modern aufgestellten Landwirtschaft immer gut gefüllt. Während weltweit mehr als jeder zehnte Mensch hungert, wandern in Deutschland rund 18 Millionen Tonnen Lebensmittel pro Jahr in den Müll. Etwa die Hälfte dieser Lebensmittel sind noch genusstauglich.

Sie werden unter großem Arbeits- und Ressourcenaufwand produziert, um dann irgendwo entlang der Wertschöpfungskette in der Tonne zu enden. Das ist ein Skandal! Zukünftige Generationen werden sich diese Art von Ressourcenverschwendung nicht mehr leisten können. Wir leben hier in einer klimatisch sehr begünstigten Region und das bringt umso mehr die Pflicht mit sich, mit den eigenen Ressourcen verantwortungsvoll umzugehen.“

Anlässlich der Debatten um die Energiepreise forderte der Minister eine stärkere Berücksichtigung der Menschen im ländlichen Raum: „Der ländliche Raum, gerade in Mecklenburg-Vorpommern, versorgt das Land mit sauberer Energie durch Solaranlagen, Windkraft und Biomasse. Die Menschen vor Ort haben aber nur selten einen Vorteil davon.

Durch die weiten Wege und gestiegenen Lebenshaltungskosten sind sie besonders belastet. Ich begrüße den gestern von der Bundesregierung beschlossenen Rettungsschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro, den Wegfall der Gasumlage sowie die geplante Gaspreisbremse. Darüber hinaus muss es aber auch ganz konkrete Konzepte für eine gerechte Aufteilung der finanziellen Belastungen geben. Es kann nicht sein, dass die Menschen im ländlichen Raum das Nachsehen haben. Da wo der saubere Strom produziert wird, da muss sich das auch in den Preisen widerspiegeln.“

Empfang der Industrie- und Handelskammer

Ministerpräsidentin Schwesig: Gemeinsam agieren, damit M-V die Zukunft gehört

Schwerin – Schwerin und Westmecklenburg hätten als attraktiver Wirtschaftsstandort gute Voraussetzungen, die aktuellen Herausforderungen zu meistern und mit innovativen, wissensbasierten Unternehmen auf einen erfolgreichen Zukunftskurs zu steuern. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf dem Jahresempfang der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin. Gesundheitswirtschaft und Medizintechnik seien dabei zentrale Themen der Zukunft.

„Das sind Felder, die strategisch wichtig für unser Land sind. Ich bin der IHK zu Schwerin sehr dankbar, dass sie beide heute zum Thema macht. Wir haben uns in unserem neuen Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030 gemeinsam mit allen Akteuren in diesem Bereich das Ziel gesetzt, führendes Gesundheitsland in Deutschland zu werden. Davon versprechen wir uns gute Arbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung und hohem Qualifikationsniveau.“

Neben den langfristigen Herausforderungen bewege die Unternehmen zurzeit die Energiekrise. Schwesig: „Anders als in der Corona-Pandemie trifft uns die Energiekrise alle. Der gestern von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Rettungsschirm ist ein großer Schritt nach vorne. Eine Energie- und Gaspreisbremse wird die Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen deutlich entlasten. Gleichzeitig schafft der Rettungsschirm Planungssicherheit für unsere Wirtschaft.“

Darüber hinaus müsse der Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter vorangetrieben werden. „M-V hat eine historische Chance, ein Vorreiter beim Umbau hin zum klimaneutralen Wirtschaften zu werden. Erneuerbare Energien und Wasserstoff sind dafür die Grundlage. Schon jetzt befindet sich unser Land bei den Erneuerbaren auf hohem Niveau. Und wir wollen weiter vorangehen.“

Abschließend beschwor Ministerpräsidentin Schwesig den Zusammenhalt. „Die kommenden Monate werden sicherlich nicht einfach. Die Landesregierung tut alles, um die Menschen und Unternehmen im Land verlässlich mit Energie zu versorgen und gleichzeitig zu entlasten. Ich bin davon überzeugt, dass wir es schaffen, wenn wir zusammenstehen und gemeinsam handeln.“

Neue Corona-Landesverordnung tritt in Kraft

Schwerin – Ab dem 1. Oktober gilt in Mecklenburg-Vorpommern eine neue Corona-Landesverordnung. Die Landesregierung hatte die Regelungen in ihrer Sitzung am 20. September beschlossen. Die Landesverordnung ergänzt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes, dass ebenfalls zum Monatsanfang in Kraft tritt.

„Auch angesichts der bundes- und landesweit wieder kontinuierlich steigenden Infektionszahlen sind wir damit gut auf die nächsten Monate vorbereitet“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. „Landesverordnung und IfSG erlauben uns, bei einer Verschlechterung der Corona-Lage zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen.

Drese verwies gleichzeitig darauf, dass die Corona-Lage in den Krankenhäusern unter Kontrolle ist. Zudem bestehe eine gute Basisimmunität innerhalb der Bevölkerung durch die Kombination aus Impfungen und Infektionen. „Die Voraussetzungen für den beginnenden Herbst und Winter sind deutliche bessere im Vergleich zu früheren Phasen der Pandemie“, verdeutlichte Drese.

Zum Oktober-Anfang reichen deshalb Basis-Schutzmaßnahmen aus.  Diese umfassen eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und eine FFP2-Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Arztpraxen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens.

Eine Testnachweispflicht besteht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen. Ausnahmen hiervon gibt es u.a. für vollständig Geimpfte und Genesene, Kinder unter 7 Jahren, notwendige Begleitpersonen sowie Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen behandelt, betreut oder gepflegt werden. Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheime können im Rahmen ihres Hausrechts weitergehende Schutzmaßnahmen treffen.

Drese: „In unserem Expertengremium beobachten wir die Corona- Entwicklung kontinuierlich sehr genau und werden zum Beispiel bei steigendem Infektionsgeschehen und einer angespannten Lage in den Krankenhäusern entsprechend gegensteuern. Grundlage dafür ist der 8-Punkte-Plan für Mecklenburg-Vorpommern mit dem wir gut und lageangepasst auf eine mögliche Infektionswelle im Herbst und Winter reagieren können“, so die Ministerin.

Die Ministerin appellierte insbesondere an Risikogruppen (Personen über 60 Jahre, Vorerkrankte) sich vorzugsweise mit einem der neuen auf die Omikron Virusvarianten angepassten Impfstoffe im Abstand von 6 Monaten zur letzten Impfung oder Infektion eine 2. Auffrischungsimpfung (2. Booster-Impfung) verabreichen lassen. Damit wird der persönliche Immunschutz erhalten und ist man bestmöglich vor schweren Krankheitsverläufen geschützt“, so Drese.

Hintergrund ist, dass in der Altersgruppe 60+ zwar 85 Prozent eine 1. Auffrischungsimpfung erhalten haben, aber nur 21,5 Prozent eine 2. Auffrischungsimpfung. Auch die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt Risikogruppen eine 2. Booster-Impfung.

Arbeitsmarkt im September 2022

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt ist trotz steigender Preise und der Sorge vor Energieknappheit insgesamt weiter stabil. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind zu Beginn der Herbstbelebung gesunken. Die Arbeitskräftenachfrage gibt aber auf sehr hohem Niveau leicht nach“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im September: -62.000 auf 2.486.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +21.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent

Im Zuge der beginnenden Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit im September 2022 gegenüber dem Vormonat gesunken, und zwar um 62.000 auf 2.486.000. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen um 14.000 zugenommen. Verglichen mit dem September des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 21.000 höher. Die Anstiege hängen auch mit der Erfassung der arbeitslosen ukrainischen Geflüchteten zusammen. Ohne Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit wäre die Entwicklung deutlich besser ausgefallen. Die Arbeitslosenquote sank von August auf September um 0,2 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahresmonat nicht verändert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im August auf 3,0 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 26.000 gestiegen, was sich mit der zunehmenden Teilnahme ukrainischer Geflüchteter an Integrationskursen erklärt. Die Unterbeschäftigung lag im September 2022 bei 3.251.000 Personen. Das waren 51.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. September für 44.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juli 2022 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 99.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit war die Inanspruchnahme von konjunktureller Kurzarbeit weiter rückläufig.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lassen weiter einen Aufwärtstrend erkennen, der aktuell jedoch schwächer wird. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August 2022 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat geringfügig um 4.000 gesunken. Mit 45,60 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 501.000 höher aus.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Juni auf Juli 2022 um 16.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Juli nach Hochrechnungen der BA um 598.000 auf 34,33 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,36 Millionen Personen hatten im Juli 2022 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 140.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,18 Millionen ausschließlich und 3,18 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt. Das Plus gegenüber dem Vorjahr geht ausschließlich auf die im Nebenjob geringfügig entlohnt Beschäftigten zurück.

Die Nachfrage nach neuem Personal hat im September erkennbar nachgelassen, bewegt sich aber weiter auf hohem Niveau. So waren 873.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 74.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen gegenüber dem Vormonat um 11.000 verringert. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – sank im September 2022 um 2 auf 132 Punkte.

698.000 Personen erhielten im September 2022 Arbeitslosengeld, 51.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im September bei 3.809.000. Gegenüber September 2021 war dies ein Anstieg um 110.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Tag des Flüchtlings

Mehr Asylanträge in M-V

Schwerin – Anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am heutigen 30. September setzt sich die Integrationsbeauftragte des Landes, Jana Michael, für ein weltoffenes und solidarisches Mecklenburg-Vorpommern ein. „Viele Menschen suchen auch in unserem Land Schutz und benötigen Unterstützung und Orientierung“, so Michael.

Zuletzt ist die Zahl der Asylanträge in Mecklenburg-Vorpommern wieder gestiegen. Michael: „Waren es im ersten Halbjahr des letzten Jahres noch 1.235 Anträge, so sind es dieses Jahr im gleichen Zeitraum bereits 1.892.“ Hinzu kämen über 23.000 registrierte Personen, die seit Beginn des russischen Angriffskrieges aus der Ukraine nach MV geflüchtet sind.

„Diese Zahlen sind ein Ausdruck der unsicheren weltpolitischen Lage“, so die Integrationsbeauftragte. Denn diese Entwicklung decke sich mit dem globalen Bild. „Mehr als 100 Millionen Menschen sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit auf der Flucht – eine Zahl, die man sich in ihrer Größenordnung nur schwer vorstellen kann. Doch egal vor welchem Konflikt sie fliehen und woher sie zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern kommen: Diese Menschen haben unseren Schutz und unseren Respekt verdient.“

Der bundesweite Tag des Flüchtlings wird traditionell am letzten Freitag der Interkulturellen Woche (IKW) begangen, und das nicht ohne Grund. Jana Michael: „Im Rahmen vielzähliger Veranstaltungen und Angebote ermöglicht es die IKW, Themen wie Flucht und Asyl der breiten Öffentlichkeit greifbar zugänglich zu machen und mehr voneinander zu erfahren.“

Mit Blick auf die Ängste und Sorgen, die momentan angesichts der weltpolitischen Krisen und der Preissteigerungen viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen, appelliert die Integrationsbeauftragte an die Bevölkerung: „Schuld an der aktuellen Entwicklung haben nicht die Geflüchteten, die in großer Not und oft unter Gefahr für das eigene Leben zu uns gekommen sind. Deshalb wünsche ich mir zum Ende der Interkulturellen Woche und zum Tag des Flüchtlings vor allem eines: Solidarität statt Spaltung.“

Auftakt für neue EU-Förderperiode

Startschuss für Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Europäischen Sozialfonds Plus

Rostock – Heute hat in Rostock die gemeinsame Auftaktveranstaltung des EFRE und des ESF für die EU- Förderperiode 2021 bis 2027 stattgefunden. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Ausgestaltung der Programme für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus). Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat gemeinsam mit Vertretern der EU-Kommission und den Wirtschafts- und Sozialpartnern den Startschuss für die neue Förderperiode gegeben.

„Der Einsatz der EU-Fonds zielt darauf ab, den Zusammenhalt in Europa zu stärken, undzwar in wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Hinsicht. Dazu sollen wirtschaftlich schwächere Regionen an die Wirtschaftskraft der stärkeren Regionen herangeführt werden, um einen Ausgleich bei den Lebensverhältnissen zu bewirken. Wir freuen uns, dass dank der Unterstützung der EU-Kommission viele Projekte in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden können“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte im Fraunhofer-Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP, wo der feierliche Auftakt für die beiden Strukturfonds stattfand.

Im Bereich des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung stehen Mecklenburg-Vorpommern in der neuen Förderperiode Mittel in Höhe von ca. 924,5 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vergleich zur vorherigen Förderperiode erhöht sich die aus nationalen Mitteln zu erbringende Kofinanzierung von 20 Prozent auf 40 Prozent, sodass sich das Gesamtprogrammvolumen auf circa 1,54 Milliarden Euro beläuft. „Die deutliche Erhöhung der zu erbringenden Kofinanzierung stellt die Fördermittelempfänger und das Land vor eine große Herausforderung, die im Hinblick auf die derzeitigen Krisen nochmals ambitionierter erscheint“, sagte Schulte weiter.

Die EFRE-Mittel werden schwerpunktmäßig für Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation sowie zur Erreichung der nationalen und europäischen Energie- und Klimaziele eingesetzt. „Die Unterstützung von Forschung und Entwicklung erhält im neuen Programm einen noch größeren Anteil als bisher. Vorgesehen sind hier insbesondere die Unterstützung der einzelbetrieblichen Forschung und der Verbundforschung – der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft. Auch die gewerbliche Wirtschaft wird weiter unterstützt. Dabei wird ebenfalls das Thema Innovation im Fokus stehen“, erläuterte Wirtschaftsstaatssekretär Schulte weiter.

Die Bereitstellung von Risiko- und Wagniskapital bildet ebenfalls ein wichtiges Element des EFRE-Einsatzes und wird in der neuen Förderperiode ausgeweitet. Die Mittel zur Unterstützung von Energieeffizienzmaßnahmen sowie zur Entwicklung intelligenter Energiesysteme, Netze und Speichersysteme werden ebenfalls nochmals aufgestockt. Neu im EFRE-Programm sind die Instrumente des Moorschutzes sowie der Waldmehrung und des Umbaus von Landeswaldflächen zu klimaangepassten Wäldern. Damit wird ein unmittelbarer Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen geleistet.

Im Bereich des Europäischen Sozialfonds Plus stehen Mecklenburg-Vorpommern in der neuen EU-Förderperiode Mittel in Höhe von circa 334 Millionen Euro zur Verfügung. Aufgrund des erhöhten Kofinanzierungssatzes von 40 Prozent ergibt sich ein Gesamtprogrammvolumen von circa 556 Millionen Euro.

Die ESF Plus-Mittel werden in drei Handlungsfeldern eingesetzt. Im Handlungsfeld 1 liegt der Schwerpunkt der Förderung auf den Maßnahmen im Bereich Entrepreneurship und Existenzgründungen sowie Qualifizierung und berufliche Weiterbildung. In der neuen Förderperiode werden nunmehr auch Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung unterstützt. In diesem Handlungsfeld erfolgt auch die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter sowie das neu im ESF Plus aufgegriffene Thema der Fachkräftesicherung in den Gesundheitsberufen.

„Mit den Mitteln können wir die Herausforderungen des demografischen Wandels noch besser angehen. Gerade die Themen Nachwuchskräftegewinnung, Fachkräftesicherung und Digitalisierung sind drängende Aufgaben für Unternehmen und ihre Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern“, erläuterte Schulte weiter.

Im Handlungsfeld 2 liegt der Schwerpunkt im Bereich der Maßnahmen im schulischen Umfeld und der beruflichen Orientierung. Das Handlungsfeld 3 hat als Schwerpunkt die Förderungen im Bereich der sozialen Inklusion und der Integration von Geflüchteten sowie der Bekämpfung von Kinderarmut.

„Mit Unterstützung der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Europäischen Sozialfonds Plus können wir die Wirtschaftsstruktur unseres Landes stärken und die Beschäftigungssituation weiter verbessern“, machte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte in Rostock abschließend deutlich.