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Autor: Rügenbote

Schwesig: Schulcampus Grevesmühlen ist Leuchtturmprojekt

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Grevesmühlen – In Grevesmühlen ist heute die neue MOSAIK-Schule feierlich übergeben worden. In der von der Diakonie Nord Nord Ost betriebenen Schule werden Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung unterrichtet. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat den Neubau mit rund 840.000 Euro unterstützt. Insgesamt sind 14 Millionen Euro investiert worden.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig lobte die Schule als „hell, freundlich, barrierefrei und genau auf die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler zugeschnitten.“ Mit dem Neubau der MOSAIK-Schule wachse der neue Schulcampus in Grevesmühlen. Die neue Regionale Schule sei bereits fertiggestellt. Eine neue Grundschule soll noch entstehen. „So entsteht ein Campus, der Kinder vom Schulanfang bis zum Abschluss begleitet – ohne Ausgrenzung. Das ist ein Leuchtturmprojekt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung werde die Sanierung und den Neubau von Schulen weiter vorantreiben. „Seit 2016 hat das Land die Schulträger mit Fördermitteln von rund 1 Milliarden. Euro bei mehr als 500 Schulbaumaßnahmen unterstützt.“

Aktuell laufe das gemeinsame 400-Millionen-Euro-Programm von Land und Kommunen. „Und auch bei der Umsetzung des Sondervermögens Investitionen setzen wir einen Schwerpunkt bei der Modernisierung unserer Schulen. Wir werden 600 Millionen aus den Mitteln für Mecklenburg-Vorpommern für die Sanierung und den Neubau von Schulen einsetzen, damit alle Schulen im Land auf dem neuesten Stand sind.“

Probelauf für juristisches E-Examen war erfolgreich

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Fast alle Prüflinge wählten die digitale Möglichkeit. Ab Februar ist der Regelbetrieb geplant.“

Schwerin – „Auf dem Weg der Digitalisierung der Justiz haben wir einen weiteren Meilenstein gesetzt. Die Pilotierung des der elektronischen Prüfung im Probeexamen für die Zweite juristische Staatsprüfung ist erfolgreich absolviert worden. Sie verlief reibungslos.

Dass dieser Schritt zeitgemäß ist, sehen wir an der Beteiligung. Insgesamt haben sich 56 von 58 Referendarinnen und Referendaren für die digitale Variante entschieden. Nur noch zwei Probeexamen wurden per Hand geschrieben. Absolviert wurde das Probeexamen Anfang Oktober an den drei Standorten Schwerin, Rostock und Greifswald“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt. Das Probeexamen ist eine Pflichtveranstaltung im Rahmen des Vorbereitungsdienstes auf die Zweite juristische Staatsprüfung, dem Rechtsreferendariat.

Babette Bohlen, Justizstaatssekretärin und Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes sieht die Einführung des E-Examens ebenso auf gutem Weg: „Erfreulich waren auch die Rückmeldungen der Referendarinnen und Referendare, die sich zum größten Teil sehr positiv über die elektronische Möglichkeit geäußert haben. Viele kündigten schon jetzt an, im Februar den schriftlichen Teil der Zweiten juristischen Staatsprüfung auf alle Fälle digital absolvieren zu wollen.

Nach einer Auswertung der Pilotphase steht das Ziel, im Februar das E-Examen regulär anzubieten. Für alle Jura-Studierenden an der Universität Greifswald wollen wir voraussichtlich ab April 2027 die Möglichkeit der elektronisch geschriebenen staatlichen Pflichtfachprüfung, also des ersten Examens einführen“, so Justizstaatssekretärin Bohlen.

Ministerin Jacqueline Bernhardt dankt in dem Zusammenhang dem Oberlandesgericht, das gemeinsam mit dem Landesjustizprüfungsamt die Pilotierung ermöglichte: „Der Weg bis zum erfolgreichen Test des E-Examens war kein Selbstläufer. Nach einer intensiven Projektplanung brauchte es die Änderung der Juristenausbildungs- und Prüfungsordnung. Darüber hinaus wurde die Vergabe an einen technischen Dienstleister ausgeschrieben.

Die Referendarinnen und Referendare haben ebenso die Möglichkeit bekommen, auf einem elektronischen Portal vorab zu testen, ob eine digitale Prüfung für sie infrage kommen könnte. Auch wurden den Prüferinnen und Prüfern erste Schulungen für die Korrektursoftware angeboten, denn mit dem E-Examen werden auch E-Korrekturen eingeführt. Parallel arbeiten wir an der elektronischen Prüfungsakte. Die Digitalisierung in der Justiz von Mecklenburg-Vorpommern schreitet unaufhaltsam voran“, stellt Ministerin Bernhardt klar.

Dahlemann: Für Häfen, regionale EU-Mittel und gegen Fakenews

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Schwerin – Der Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute ein positives Fazit der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Rheinland-Pfalz gezogen. Dahlemann vertrat dort Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Auf Antrag von Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Beschluss gefasst, in dem sich die 16 Länder für mehr Investitionen des Bundes in die Häfen aussprechen. „Die öffentliche Haushalte sind enorm unter Druck. Gerade deshalb sind die Investitionspakete zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft entscheidend. Aus den 300 Milliarden Euro Bundesanteil des Sondervermögens muss spürbar mehr Geld bei den Häfen ankommen. Dazu haben sich die Länder einstimmig 16:0 bekannt. Wir erwarten eine dauerhafte Aufstockung der bisher 38 Millionen Euro im Bundeshaushalt für die Häfen“, erklärte Patrick Dahlemann in Mainz.

„Die Häfen im Norden sind von wirtschaftlicher Bedeutung für ganz Deutschland. Als Umschlagplätze und auch als Industriestandorte. Der Bund muss mehr in die Häfen investieren, auch um die Konjunktur weiter anzukurbeln“, sagte Dahlemann weiter.

Außerdem wurde in Mainz auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern über die künftige EU-Förderpolitik gesprochen. „Die Mittverteilung muss weiter regional erfolgen. Hier gibt es jetzt klare Zusagen der Bundesregierung. Diese müssen nun gegenüber der Europäischen Kommission von Bund und Ländern unmissverständlich vorgetragen werden. Unsere Regionen wissen besser, was konkret vor Ort gebraucht wird, als Brüssel oder Berlin. Der Grundsatz der Kohäsionspolitik stärkt Europa im ländlichen Raum. Hier muss der Koalitionsvertrag ohne Wenn und Aber umgesetzt werden. Alles andere würde den ländlichen Raum abhängen“, warnte Dahlemann.

Die Länder wandten sich damit gegen den Vorschlag der EU-Kommission zum Finanzrahmen für die Jahre 2028-2034. Bisher direkt von den Regionen verwaltete EU-Fördermittel sollen demnach zukünftig in einen großen Topf pro Mitgliedstaat fließen. Anstelle von 530 operationellen Programmen in der EU, die von den Regionen weitgehend selbständig verwaltet werden, soll es nurmehr 27 nationale und regionale Partnerschaftspläne geben.

Darüber hinaus kamen die Chefin und Chefs der Staats- und Senatskanzleien zur Rundfunkkommission zusammen.

„Wir haben uns in der Rundfunkkommission dafür eingesetzt, die Bürgerinnen und Bürger vor Manipulation und illegalen Inhalten zu schützen. Der Staat und die Medienaufsichten dürfen hier kein zahnloser Tiger sein. Fakenews müssen schnell erkannt und unterbunden werden. Bund und Länder müssen dafür praktikable Mechanismen entwickeln, damit wir hier schneller und konsequenter werden.“

Im gefassten Beschluss heißt es dazu: „Zur Sicherung eines freien und offenen Prozesses demokratischer Meinungs- und Willensbildung gilt es, insbesondere in digitalen Kommunikationsräumen kommunikative Chancengleichheit zu schützen. Neben auffindbaren verlässlichen Inhalten braucht es deshalb zusätzlich einen besseren Schutz vor Manipulation sowie effektive Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte.“

Welt-Polio-Tag: Drese rät zum Impfschutz

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Schwerin – Seit dem Jahr 2002 gilt ganz Europa als poliofrei. Dennoch ist die Impfung gegen Kinderlähmung (Poliomyelitis) weiterhin von großer Bedeutung, da sie das Virus weltweit eindämmen hilft. Darauf weist Gesundheitsministerin Stefanie Drese am heutigen Welt-Polio-Tag (24. Oktober) hin. Der Welt-Polio-Tag 2025 möchte daran erinnern, dass gemeinsame Anstrengungen aller Länder zur Bekämpfung der Poliomyelitis essenziell bleiben.

Die Kinderlähmung gehörte vor nicht allzu langer Zeit zu den am meisten gefürchteten Krankheiten, die schwere Lähmungen unter anderem an Beinen, Armen und Atmungsorganen verursachen und zu bleibenden Schäden führen kann. Dank umfassender und jahrzehntelanger Impfprogramme zirkuliert der Erreger, das Poliovirus, nicht mehr dauerhaft in der Bevölkerung und kann sich infolge der flächendeckenden Immunität nicht mehr ausbreiten.

Allerdings wurden nach Angabe von Drese 2024 und 2025 an mehreren Standorten in Deutschland genetisch verwandte Polioviren (cVDPV) in Abwasserproben nachgewiesen. Auch weitere europäische Länder waren betroffen, wobei bis zum jetzigen Zeitpunkt noch kein klinischer Fall aufgetreten ist. Zudem besteht weiterhin die Gefahr einer Ansteckung durch eingeschleppte Fälle oder bei Reisen in von Polio betroffene Gebiete.

„Um das Neuauftreten von Kinderlähmung-Fällen auch in Deutschland zu verhindern, ist es deshalb nach wie vor notwendig, dass möglichst viele Personen rechtzeitig und vollständig gegen Polio geimpft sind“, betonte Drese. Ziel sei eine Impfquote von mindestens 95 Prozent mit 3 Impfstoffdosen die bestenfalls bis zum Ende des 1. Lebensjahres verabreicht werden.

„Die aktuellen Impfquoten in Deutschland zeigen, dass diese Grundimmunisierung bei einem erheblichen Teil der Kinder unter 6 Jahren verspätet abgeschlossen wird oder lückenhaft bleibt“, verdeutlichte Drese.

Bundesweit waren 76,9 Prozent der im Jahr 2021 geborenen Kinder im Alter von 24 Monaten vollständig gegen Polio geimpft. In Mecklenburg-Vorpommern betrug die Quote 79,2 Prozent. Im Schuleingangsalter mit sechs Jahren waren es bundesweit 88 Prozent, die vollständig gegen Poliomyelitis geimpft waren.

Gesundheitsministerin Stefanie Drese rät Eltern, den Polio-Impfstatus ihrer Kinder selbst zu überprüfen oder von medizinischem Personal in der Kinderarzt- bzw. Hausarztpraxis überprüfen zu lassen. Auch Erwachsene sollten ihren Polio-Impfstatus kontrollieren und gegebenenfalls eine unvollständige Grundimmunisierung nachholen.

Ganztagsangebote erreichen mehr Schülerinnen und Schüler

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Oldenburg: Beeindruckende Erhöhung von 18.820 auf 80.327 Kinder und Jugendliche

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern lernen immer mehr Schülerinnen und Schüler an ganztägig arbeitenden Schulen. In den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl von 18.820 auf heute 80.327 Kinder und Jugendliche gestiegen. Damit hat sich die Schülerzahl vervierfacht. „Schule ist mehr als Unterricht“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Ganztagsangebote bereichern das Schulleben und machen für Schülerinnen und Schüler den Schultag erlebnisintensiv.“ Im Schuljahr 2024/2025 nutzten 26.375 Kinder in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 und 53.952 Schülerinnen und Schüler in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 die Ganztagsangebote.

Aufgrund der steigenden Schülerzahlen hat das Land in den vergangenen Jahren weitere zusätzliche Mittel für die Finanzierung der Ganztagsangebote bereitgestellt. Für die Umsetzung des ganztägigen Lernens stehen im Schuljahr 2025/2026 insgesamt rund 30 Millionen Euro bereit, davon über sieben Millionen Euro ausschließlich, um Angebote von Vereinen, Organisationen oder Einrichtungen umzusetzen. Die Finanzbudgets sind bis ins Schuljahr 2028/2029 festgeschrieben. „Die Schulen können nun langfristig planen und die Kooperationen mit außerschulischen Partnern verlässlich umsetzen. Das sichert auch die Chancengerechtigkeit, weil an ganztägig arbeitenden Schulen alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, an den Angeboten teilzunehmen“, so die Bildungsministerin weiter.

Nach wie vor greifen Schulen oft auf die Angebote von außerschulischen Partnern gerne zurück. In den vergangenen zehn Jahren haben das Land und die Serviceagentur „Ganztägig lernen“ bei der RAA – Demokratie und Bildung Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Waren (Müritz) ein landesweites Kooperationsnetzwerk aufgebaut. Zu den Partnern der Kooperationsinitiative gehören unter anderem der Landessportbund, der Landesjugendring, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Fach- und Kultureinrichtungen, die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, Bildungsträger, Verkehrsbetriebe und weitere Organisationen.

Insgesamt engagieren sich derzeit 29 Verbände, Vereine und Institutionen in der Kooperationsinitiative und arbeiten regional vor Ort mit. Schülerinnen und Schüler können die Angebote an ihrer Schule frei wählen. Sportangebote nehmen dabei einen großen Raum ein. Von den 2.323 Angeboten im Schuljahr 2024/2025 fielen 700 in den Bereich Sport. Ehrenamtlich tätige Einzelpersonen haben insgesamt 991 Angebote, darunter Musik-Angebote, unterbreitet.

Im Schuljahr 2025/2026 bieten 158 ganztägig arbeitende Grundschulen und 192 weiterführende Ganztagsschulen über den regulären Unterricht hinaus ergänzende Angebote an. 75 Prozent der weiterführenden Schulen und 50 Prozent der Grundschulen im Land sind ganztägig organisiert. „Ganztägig arbeitende Schulen sind vor allem für Kinder und Jugendliche, die in ländlichen Regionen leben, ein Gewinn. Die Schule wird zum Veranstaltungsort. Weite Fahrtwege zu Freizeitaktivitäten entfallen. Ganztagsschulen sorgen auch für eine bessere Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben, weil Eltern wissen, dass ihre Kinder am Nachmittag gut betreut werden“, betonte Oldenburg.

Herbst-Steuerschätzung: Prognose weitestgehend bestätigt

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Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist in dieser Woche zu seiner regulären Herbst-Steuerschätzung zusammengekommen. Dabei wurde die bisherige Prognose über den gesamten Schätzzeitraum leicht nach oben korrigiert.

Nach Einschätzung des Arbeitskreises können Bund, Länder und Gemeinden mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai des Jahres geschätzt. So ergeben sich für den fünfjährigen Schätzzeitraum bundesweit Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt rund 34 Mrd. Euro. In Mecklenburg-Vorpommern profitieren die Kommunen mehr als das Land von dieser Entwicklung.

Für Mecklenburg-Vorpommern wurde das Mai-Schätzergebnis im Wesentlichen bestätigt. In 2026 ist gegenüber der aktuellen Haushaltsplanung von einer Verbesserung für den Landeshaushalt in Höhe von circa 19 Mio. Euro auszugehen. Für das Jahr 2027 ist eine Verschlechterung in Höhe von -16 Mio. Euro zu erwarten. Für die Folgejahre ergeben sich etwas geringere Erwartungen. Maßgeblich dafür ist, dass durch die positive Entwicklung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern das Land weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhält.

Bei den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich ein positiveres Bild: Die Gemeindesteuern entwickeln sich deutlich besser als im Hauhaltsentwurf angenommen. Die Steuereinnahmen der kommunalen Ebene werden in 2026 und 2027 um voraussichtlich 34 Mio. Euro und 46 Mio. Euro höher liegen. Im Rahmen der Kommunalgespräche werden diese Ergebnisse mit den Kommunen beraten.

Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue: „Nach den schwierigen letzten Schätzergebnissen hoffe ich sehr, dass die aktuelle Prognose den Beginn einer Trendwende markiert. Gegenüber unserer Haushaltsplanung für die Jahre 2026 und 2027 sind derzeit keine wesentlichen Anpassungen nötig. Die Schätzergebnisse werden wir nun im Detail auswerten.“

Drese eröffnet Deutschen Betriebsärztekongress in Rostock

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„Gesundheitssystem ist zu statisch aufgeteilt in den stationären und ambulanten Sektor“

Rostock – Bis zum 25 Oktober findet in Rostock der bundesweite Deutsche Betriebsärztekongress 2025 statt. Unter dem Motto „Grenzen überwinden – Schnittstellen der Arbeitsmedizin“ diskutieren rund 700 Expertinnen und Experten aus Medizin, Wissenschaft, Praxis und Politik über moderne Versorgung, Prävention und die sektorenübergreifende Versorgung der Zukunft.

Gesundheitsministerin Stefanie Drese eröffnete den renommierten Kongress heute und hob in ihrer Rede die tragende und gleichzeitig oft unterschätzte Rolle hervor, die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte bei der Gestaltung einer verantwortungsvollen und gesundheitsorientierte Arbeitsgesellschaft einnehmen.

„Nur wer gesund und fit ist, kann uneingeschränkt am Leben teilnehmen – im Beruf wie im Privaten. Beide Bereiche lassen sich deshalb auch in der Prävention nicht trennen. Insbesondere deshalb, weil für die meisten Menschen der Arbeitsplatz ein zentraler Lebensbereich ist, an dem wir den Großteil unserer Zeit verbringen“, betonte Drese in ihrer Eröffnungsrede.

Vor dem Hintergrund, dass die Anforderungen an die Beschäftigten komplexer werden, das Alter der Erwerbsbevölkerung steige und auch chronische wie psychische Erkrankungen weiter zunehmen, sei es wichtiger denn je, Arbeit auch langfristig gesund zu gestalten und Beschäftigte gesund zu erhalten, so Drese.

„Gerade in diesen Zeiten des Wandels braucht es starke betriebsärztliche Strukturen, die frühzeitig Risiken erkennen, Beschäftigten im Krankheitsfall zur Seite stehen und Mitarbeitende individuell betreuen, zum Beispiel auch beim Wiedereinstieg nach Krankheit“, erklärte die Ministerin. „Die Expertise der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte ist daher ein Schlüssel, um durch frühzeitige Prävention Arbeitskraft und Gesundheit auch im anspruchsvollen Erwerbsleben langfristig zu erhalten“, sagte Drese in der HanseMesse.

Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang auch auf politische Bemühungen, um die Vorsorge zu stärken und die Patientenströme besser zu steuern. „Das gelingt zum Beispiel durch ein gutes Primärarztsystem auch unter Einbeziehung der betriebsärztlichen Strukturen sowie durch eine verbesserte sektorenübergreifende Zusammenarbeit“, verdeutlichte Drese.

„Unser Gesundheitssystem ist derzeit viel zu statisch aufgeteilt in den stationären und ambulanten Sektor, viel zu sehr gefangen in Fachgrenzen. Ich bin überzeugt, dass wir für eine gute flächendeckende Versorgung diese starren Grenzen überwinden müssen, damit alle Akteure im Gesundheitssystem unbürokratischer und selbstverständlicher zusammenarbeiten können. Gerade für den immer wichtiger werdenden Bereich der Prävention müssen wir daran arbeiten, dass die verschiedenen Bereiche noch selbstverständlicher ineinandergreifen“, forderte Drese. Dies sei auch einer der Punkte, die Mecklenburg-Vorpommern immer wieder im Bezug auf die Krankenhausreform gefordert habe, so die Ministerin.

Drese: „Ein gesundes Arbeitsumfeld ist keine Selbstverständlichkeit. Stattdessen muss es immer wieder neu gestaltet und von allen Akteurinnen und Akteuren aktiv angegangen werden. Ich freue mich sehr, dass wir dabei auf das Engagement der Betriebsärztinnen und -ärzte setzen können.“

Landeskulturpreis geht 2025 an die Fantasia AG aus Rostock

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Rostock – Der Kultur- und Bildungsträger „Fantasia AG“ aus Rostock erhält in diesem Jahr den Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Fantasia AG steht seit vielen Jahren für eine professionelle, inklusive Kultur- und Bildungsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Dieser besondere Ansatz soll in diesem Jahr mit dem Kulturpreis gewürdigt werden“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Vorfeld der Auszeichnung.

Mit Formaten wie dem DIALOGE-Festival, dem inklusiven Tanz-Theater TIVI, Kursen und Workshops bereichere Fantasia das kulturelle Leben weit über die Grenzen der Hansestadt hinaus. Während der Corona-Pandemie habe Fantasia gemeinsam mit anderen Akteuren das Projekt „Kulturhafen“ ins Leben gerufen und dafür gesorgt, dass die Rostockerinnen und Rostocker auch in Pandemie-Zeiten kulturelle Veranstaltungen erleben konnten. Das Zirkuszelt im Stadthafen sei auch nach der Pandemie ein wichtiger kultureller Anlaufpunkt in der Hansestadt geblieben.

Der Kulturförderpreis geht in diesem Jahr an den Greifswalder Kunsthistoriker Professor Dr. Kilian Heck. Er wird für sein ehrenamtliches Eintreten für den Kulturgut- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern sowie sein Engagement für die Rettung ukrainischer Kulturgüter ausgezeichnet. „Es ist wichtig, dass wir uns historisches Erbe bewahren. Professor Heck tut dies nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch in der Ukraine, wo durch den russischen Angriffskrieg Kulturgüter besonders gefährdet sind.“

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird den Kulturpreis des Landes und den Kulturförderpreis am 19. November 2025 in Schwerin überreichen. Der Hauptpreis ist mit 10.000 Euro und der Förderpreis mit 5.000 Euro dotiert.