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Kategorie: Deutschland

Arbeitsmarkt im August 2024

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt bekommt weiter die Folgen der wirtschaftlichen Stagnation zu spüren. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben in der Sommerpause weiter zugenommen“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im August: +63.000 auf 2.872.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +176.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent

Aufgrund der anhaltenden Sommerpause ist die Arbeitslosigkeit im August 2024 um 63.000 auf 2.872.000 gestiegen. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 2.000 zugenommen. Verglichen mit dem August des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 176.000 höher.

Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 3,7 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 8.000 gestiegen. Sie lag im August 2024 bei 3.617.000, 136.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 26. August für 40.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juni 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 232.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 215.000 im Mai und 223.000 im April.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 4.000 gestiegen. Mit 46,19 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 155.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von Mai auf Juni 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 9.000 gesunken.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Juni um 143.000 auf 34,85 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,67 Millionen Personen hatten im Juni 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 69.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,25 Millionen ausschließlich und 3,42 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im August waren 699.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 72.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im August 2024 um 1 Punkt auf 106 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 11 Punkten.

925.000 Personen erhielten im August 2024 Arbeitslosengeld, 109.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im August bei 4.017.000. Gegenüber August 2023 war dies ein Anstieg um 72.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2023 bis August 2024 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 418.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 10.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im August noch 82.000 weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 502.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 25.000 weniger als vor einem Jahr. 158.000 waren von diesen noch unbesetzt.

Bis zum Ende des Berichtsjahres am 30.09.2024 ist der Ausbildungsmarkt noch in Bewegung. Vor allem die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und der Bewerberinnen und Bewerber ohne Ausbildungsplatz oder Alternative werden sich noch verringern.

Deutschen Umweltpreis vergeben

Backhaus gratuliert Franziska Tanneberger zum Deutschen Umweltpreis

Schwerin – Der Deutsche Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geht in diesem Jahr an eine der weltweit einflussreichsten Forschenden zu Mooren und deren Rolle für Klima und Biodiversität: Mit Freude hat Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus die Entscheidung zur Kenntnis genommen:

„Ich gratuliere Dr. Tanneberger von Herzen. Uns verbindet seit Jahren eine enge Zusammenarbeit. Sie gilt zu Recht als treibende Kraft bei der Revitalisierung von Mooren und als Brückenbauerin zwischen Wissenschaft, Politik und Landwirtschaft. Ihr Engagement und Ihre Kompetenz haben mich immer wieder beeindruckt. Sie ist eine würdige Preisträgerin.“

Die Leiterin des Greifswald Moor Centrum (GMC) in Mecklenburg-Vorpommern teilt sich die mit insgesamt 500.000 Euro dotierte Auszeichnung mit Diplom-Ingenieur Thomas Speidel. Der Geschäftsführer hat mit seinem Betrieb ads-tec Energy  in Nürtingen bei Stuttgart Pionierarbeit beim Schnellladen für Elektro-Fahrzeuge geleistet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht den Deutschen Umweltpreis der DBU an beide Persönlichkeiten am 27. Oktober in Mainz.

Nasse Moore sind wahre Multitalente

Tanneberger setzt sich leidenschaftlich für wahre Multitalente ein. „Nasse Moore haben eine wichtige Bedeutung als natürliche Kohlenstoffsenken und Wasserspeicher sowie für die Lebensvielfalt und die Regulierung des Nährstoffhaushalts“, sagt sie. „Die Wiedervernässung und der Schutz von Mooren ist für uns und das Leben auf der Erde von existentieller Bedeutung. Beides ist besonders für den Klimaschutz unentbehrlich“, sagt DBU-Generalsekretär Alexander Bonde.

„Franziska Tanneberger hat es als exzellente und weltweit hoch anerkannte Moorforscherin durch unermüdlichen Einsatz mit ihrem Team geschafft, die Bedeutung von Moorschutz und Wiedervernässung für eine lebenswerte Zukunft national und international in politischen Entscheidungsprozessen zu platzieren.“ Der DBU-Generalsekretär verweist dabei auf Tannebergers wichtigen Beiträge zu Weltklimakonferenzen, zum Weltbiodiversitätsrat, zur Arbeit der Ramsar-Konvention und zur Agrarpolitik der Europäischen Union.

Maßgeblich beteiligt war sie an der Entwicklung des europäischen Kapitels des Global Peatlands Assessment, des ersten weltweiten Zustandsberichts über Moore, herausgegeben vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (Unep). Zudem hat sie an der globalen Moorkarte (The Global Peatlands Map 2.0), dem politisch einflussreichen Mooratlas sowie der Stellungnahme zur Revitalisierung von Mooren und Auen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina mitgewirkt.

Die zweifache Mutter leitet zusammen mit Dr. Greta Gaudig seit 2015 das GMC. Es ist eine Kooperation von Universität Greifswald, Michael Succow Stiftung und dem Verein „Duene“. Etwa 100 Menschen arbeiten am GMC kooperativ und kreativ an der Schnittstelle von Forschung, Politik und Praxis zum Thema Moor.

Historisch bedingte Herkulesaufgabe

Moore speichern immens viel Kohlenstoff und sind Klimaschützer erster Güte, weil sie klimaschädliches Treibhausgas (THG) binden. Mit ihnen ist heute in Deutschland historisch bedingt jedoch eine Herkulesaufgabe verbunden, denn ab dem 18. und 19. Jahrhundert wurden Moore für die Nutzung flächendeckend entwässert. Das Problem: Aus trockenen Mooren entweichen massenhaft Klimagase. Weltweit emittieren diese künstlich trockengelegten Flächen pro Jahr etwa zwei Milliarden Tonnen Kohlendioxid (CO2)-Äquivalente.

Das entspricht vier Prozent aller menschengemachten Treibhausgasemissionen. Moor-Entwässerung trägt somit deutlich zur Erderwärmung bei – mehr als die direkten Emissionen des globalen Flugverkehrs. In Deutschland sind es sieben Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern sogar 40 Prozent des THG-Ausstoßes. Tanneberger: „Um diese Emissionen zu mindern, ist der einzig sinnvolle Weg, die Entwässerung der Moore zu beenden.“

Schutz und Nutzung von Mooren kein Widerspruch

Mit ihrem ganzheitlich interdisziplinären Ansatz forscht die habilitierte und an der Universität Greifswald lehrende Wissenschaftlerin zu Vegetation, Treibhausgasen, Torfbildung und Artenvielfalt in wiedervernässten Mooren. Tanneberger geht aber noch einen entscheidenden Schritt weiter. „Auch das Bewirtschaften von nassen Mooren ist Teil ihrer Arbeit. Moorschutz und Moornutzung sind für Franziska Tanneberger kein Widerspruch“, sagt Bonde.

„Sie setzt sich engagiert für eine neue Form der Nutzung nasser Moore ein, die einerseits Klima und Biodiversität schont – zugleich aber auch finanziellen Ertrag bringt“, so der DBU-Generalsekretär. Diese Arbeit verlangt Bonde zufolge viel Verständnis, Dialog und Akzeptanz sowie neue Wege, Mut und Experimentierfreudigkeit. „Tanneberger schafft es mit ihrer freundlichen, überzeugenden und durchaus hartnäckigen Art, Verbündete auf allen Ebenen zu gewinnen.“

Ihr Engagement setzt sie in zahlreichen hochrangigen Gremien ein – darunter etwa der Rat für Nachhaltige Entwicklung und der Wissenschaftliche Beirat für Natürlichen Klimaschutz. Mindestens ebenso wichtig: „Seit vielen Jahren ist sie im Dialog mit Landwirtinnen und Landwirten, oft im Moor mit Gummistiefeln und Spaten, und seit 2023 auch verstärkt mit großen Unternehmen“, sagt Bonde. Er betont damit ihre Stellung als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Praxis.

Bonde: Anstrengungen für Moorwiedervernässung deutlich intensivieren

Der DBU-Generalsekretär erinnert daran, dass Deutschland bis 2045 und die Europäische Union (EU) bis 2050 klimaneutral sein wollen, also nicht mehr klimaschädliche Treibhausgase ausstoßen wollen als gebunden werden können: „Natürlicher Klimaschutz durch Moorwiedervernässung ist unverzichtbar, damit die Klimaziele erreicht werden.“ Was das bedeutet, beschreibt Tanneberger so: „Es müssten jährlich mindestens 50.000 Hektar Moor wieder nass werden.“

Die bisherige Bilanz ist von diesem Ziel noch weit entfernt. Laut Tanneberger wurden seit 1980 in Deutschland im Schnitt jedes Jahr etwa 2.000 Hektar Moorfläche wiedervernässt. Mit der Entwässerung geht der Verlust von Artenvielfalt einher. Der Seggenrohrsänger, ein kleiner Singvogel und Moor-Spezialist, über den Tanneberger ihre Doktorarbeit geschrieben hat, ist seit diesem Jahr in Deutschland ausgestorben. Bonde: „Die Anstrengungen für die Moorwiedervernässung müssen deutlich intensiviert und beschleunigt werden.“

Kontrollwoche „Speed“ in M-V

Schwerin – In der vergangenen Woche, vom 5. bis 11. August 2024, hat die Landespolizei auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der eigenen monatlichen „Fahren.Ankommen.LEBEN!“-Kampagne (FAL) an den europaweiten und länderübergreifenden zweiten Geschwindigkeitsüberwachungsaktion des Verkehrssicherheitsnetzwerkes der europäischen Polizeien – Roadpol – teilgenommen.

Insgesamt wurden bei der Aktionswoche 13.346 Fahrzeuge erfasst. Bei diesen Kontrollen wurden 2.854 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt, 1.565 davon durch Polizeibeamte.

„Das Ziel dieser Kontrollen ist nicht, so viele Verstöße wie möglich zu ahnden, sondern vorrangig, das Thema Geschwindigkeit als Ursache für schwere Verkehrsunfälle, die viel zu oft zu Tod und Verletzungen führen, allen Menschen ins Bewusstsein zu rufen. Auf unseren Straßen mussten wir in den ersten sieben Monaten dieses Jahres schon 48 Getötete beklagen – und jeder einzelne davon ist einer zu viel“, fasst Innenminister Christian Pegel.

Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern setzt in ihrer Verkehrskampagne FAL jeden Monat einen anderen Schwerpunkt, um auf die Hauptunfallursachen aufmerksam zu machen. Im Monat August kontrollieren Einsatzkräfte der Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock zu den Schwerpunkten Geschwindigkeit und Handynutzung.

Der Name „Roadpol“ steht für „European Roads Policing Network“. Dabei handelt es sich um eine Nicht-Regierungsorganisation, hervorgegangen aus einem Zusammenschluss von Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

Das Hauptziel ist es, die Zahl von Verkehrstoten und Schwerverletzten nach Verkehrsunfällen auf Europas Straßen zu reduzieren, dazu werden jedes Jahr europaweite Verkehrsüberwachungsaktionen geplant Ende 2020 sind die deutschen Länder Roadpol e.V. beigetreten. Es ist die Nachfolgeorganisation von European Traffic Police Networks (Tispol), dem Zusammenschluss der Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

Dank an Olympioniken aus M-V

Schwesig und Drese danken Olympioniken aus Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Am heutigen Abend enden die Olympischen Spiele in Paris. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dankte allen Sportlerinnen und Sportlern, Trainerinnen und Trainern, Betreuerinnen und Betreuern sowie Wettkampfrichterinnen und Wettkampfrichtern aus Mecklenburg-Vorpommern für ihren Einsatz. „Mein erster Dank geht an unsere Sportlerinnen und Sportler. Sie haben unser Land und ganz Deutschland hervorragend vertreten.

Paris hat sehr gute Olympische Spiele ausgerichtet. Mecklenburg-Vorpommern hat die Möglichkeit genutzt, sich im Deutschen Haus mit Rostock-Warnemünde als Segelrevier zu präsentieren. Für die Landesregierung ist klar: Wenn Olympische Sommerspiele nach Deutschland kommen, wollen wir mit Warnemünde als Segelrevier mit dabei sein. „Ich bin sicher, dass ein solches Ereignis auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern viele Menschen begeistern würde“, erklärte Schwesig.

„Ich freue mich riesig für unsere Athletinnen und Athleten. Sie haben sportliche Spitzenleistungen gezeigt, sich auf der Weltbühne mit den besten Sportlerinnen und Sportlern ihrer Disziplinen gemessen und Mecklenburg-Vorpommern dabei hervorragend vertreten“, betonte auch Sportministerin Stefanie Drese.  „Als Sportministerin macht es mich sehr stolz, das Talent unserer Landeskinder und ihre Freude am Sport bei den Olympischen Spielen miterleben zu dürfen. Mein großer Dank gilt dem organisierten Sport im Land dafür, dass unsere Top-Athletinnen und Athleten für diesen Weg so gut vorbereitet wurden“, so Drese weiter.

Am 28. August folgt mit dem Beginn der Paralympischen Spiele bereits das nächste große Sportereignis. Für Mecklenburg-Vorpommern gehen Ramona Brussig im Judo, Lindy Ave in der Leichtathletik und Marcus Klemp im Rudern an den Start.

Insgesamt dreiundzwanzig Sportarten, darunter Goalball, Para Rudern und Rollstuhlrugby, werden von den Athletinnen und Athleten in Paris ausgetragen. Sportministerin Drese wird nach Paris reisen, um das Team MV zu unterstützen. Bei den Paralympics wird Sportministerin Drese bei einem MV-Abend im Deutschen Haus um Unterstützung für eine deutsche Olympiabewerbung mit dem Segelstandort Rostock-Warnemünde werben.

„Ich wünsche unseren Sportlerinnen und Sportlern maximale Erfolge“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit Blick auf die Paralympics. „Ich freue mich jetzt schon darauf, unseren Sportlerinnen und Sportlern auch persönlich vor Ort die Daumen drücken zu dürfen.

Alle drei stehen für hervorragende sportliche Leistungen, die tolle Entwicklung des paralympischen Sports in Mecklenburg-Vorpommern und die großartige Arbeit des Verbandes für Behinderten- und Rehabilitationssport Mecklenburg-Vorpommern“, unterstrich Drese.

Europaweite Kontrollwoche

Schwerin – Von Montag an beteiligt sich Mecklenburg-Vorpommern erneut an der europaweiten Roadpol-Kontrollwoche mit dem Schwerpunkt Geschwindigkeit.

„Zu schnelles Fahren ist noch immer eine der Hauptunfallursachen auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern. Im vergangenen Jahr hat es alle 10 Stunden einen Verkehrsunfall mit Personenschaden gegeben, bei dem die Ursache überhöhte Geschwindigkeit war“, fasst Innenminister Christian Pegel zusammen und: „Um die Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer in unserem Land noch mehr für das Thema erlaubte Geschwindigkeit im Straßenverkehr zu sensibilisieren, beteiligt sich MV auch in dieser Woche im Rahmen der eigenen monatlichen ‚Fahren.Ankommen.LEBEN!‘-Kampagne an den europaweiten und länderübergreifenden Verkehrskontrollen. “

Bei der Roadpol-Kontrollwoche „Speed“ vom 15. bis 21. April dieses Jahres mit dem Speedmarathon am 19. April hat die Landespolizei insgesamt 54.500 Fahrzeuge auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert. Bei 5.142 Fahrzeugen (ca. 9,4 Prozent) wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten. Allein beim eintägigen Speedmarathon wurden 3.911 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. In der gesamten Kontrollwoche kam unter anderem eine Geschwindigkeitsgroßmessanlage zum Einsatz, bei der alle „Durchfahrende“ gemessen werden, so konnte die hohe Anzahl an Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt werden.

„Leider mussten wir seit Jahresbeginn bereits 47 Getötete auf unseren Straßen feststellen. Aber unsere Polizei ist hierbei auch lediglich eine Säule im Gesamtpaket zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf unseren Straßen – und um die ‚Vision Zero‘, also null Getötete im Straßenverkehr, zu erreichen. Jede Verkehrsteilnehmerin und jeder Verkehrsteilnehmer beeinflusst mit dem eigenen Verhalten, wie sicher jeder von uns durch den Straßenverkehr kommt. Seien Sie daher rücksichtsvoll unterwegs“, appelliert Christian Pegel und: „Dabei freuen wir uns über jeden Verkehrsteilnehmer, bei dem die Geschwindigkeitsmessung keine Tempoüberschreitung ergibt – denn nur gemeinsam können wir die Verkehrssicherheit verbessern: Helfen Sie bitte durch angepasstes Fahren mit!“

Der Name „Roadpol“ steht für „European Roads Policing Network“. Dabei handelt es sich um eine Nicht-Regierungsorganisation, hervorgegangen aus einem Zusammenschluss von Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union. Das Hauptziel ist es, die Zahl von Verkehrstoten und Schwerverletzten nach Verkehrsunfällen auf Europas Straßen zu reduzieren, dazu werden jedes Jahr europaweite Verkehrsüberwachungsaktionen geplant Ende 2020 sind die deutschen Länder Roadpol e.V. beigetreten. Es ist die Nachfolgeorganisation von European Traffic Police Networks (Tispol), dem Zusammenschluss der Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

M-V: Zusammenarbeit mit Sachsen

Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen arbeiten künftig noch enger zusammen

Schwerin – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist heute in Mecklenburg-Vorpommern zu Gast. Er wurde am Morgen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin empfangen. Gemeinsam absolvieren die beiden Regierungschefs drei Termine.

Erste Station war die Orangerie des Schweriner Schlosses. Dort würdigten beide die Aufnahme des Schweriner Residenzensembles und der Herrnhuter Brüdergemeine in das Weltkulturerbe. Gemeinsam mit dem Schweriner Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier und dem Herrnhuter Bürgermeister Willem Riecke wurde eine Torte mit Motiven aus Schwerin und Herrnhut angeschnitten und an Aktive der Schweriner Welterbebewerbung verteilt.

 „Das Schweriner Schloss und der Herrnhuter Stern werden künftig noch bekannter. Ich gratuliere Schwerin und Herrnhut zur Aufnahme ins Weltkulturerbe. Die beiden Bewerbungen waren vor allem dank des jahrelangen Engagements vieler Aktiver, größtenteils im Ehrenamt, erfolgreich. Wir danken allen, die sich dafür eingesetzt haben, dass das kulturelle Erbe ausgezeichnet wird und erhalten bleibt. Sie alle können sehr stolz auf das sein, was Sie gemeinsam erreicht haben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Zwei neue Welterbe-Stätten mit großer Tradition und Strahlkraft sind eine tolle Nachricht für Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Es ist ein großer Gemeinschaftserfolg für alle Menschen, die daran gearbeitet haben. Es ist eine Wertschätzung für Jahrhunderte von Geschichte und Tradition, die unsere Heimat prägen. Solche guten Nachrichten sind heute wichtiger denn je.“, so Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Zweite Station am Mittag ist der Strand von Warnemünde. Dort unterzeichnen die beiden Regierungschefs eine Kooperationsvereinbarung zur noch engeren Zusammenarbeit im Tourismus. Ziel der Kooperation ist es, die touristische Weiterentwicklung beider Länder voranzubringen. Zusammengearbeitet werden soll bei den Themen Fachkräfte, Wertschätzung, Kur- und Gesundheitstourismus und Welterbe. Außerdem wird ein themenbezogener Austausch zwischen beiden Ländern vereinbart.

„Vor nicht allzu langer Zeit hat eine Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern ergeben: Der typische Besucher ist ein Sachse. Das stimmt, wir sind hier gern zu Gast. Tourismus bringt Menschen zusammen – ob an der Ostsee, beim Klettern in der Sächsischen Schweiz oder beim Wandern im Erzgebirge. Das stiftet Gemeinschaft. Mit unserer Kooperation wollen wir darüber hinaus in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern mehr Menschen für eine Ausbildung und Jobs in diesem Bereich begeistern sowie in den Gesundheitstourismus investieren. Es ist ein spannendes Vorhaben, welches ganz sicher Früchte tragen wird“, so Kretschmer.

„Die Sachsen machen seit jeher gerne Urlaub bei uns an der Ostsee. Umgekehrt fahren viele Mecklenburger und Vorpommern nach Dresden, Leipzig oder ins Erzgebirge. Mit der Aufnahme ins Welterbe gibt es noch mehr Gründe, sich gegenseitig zu besuchen. Der Tourismus ist in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Unsere Tourismusverbände wollen auch ganz konkret zusammenarbeiten. Zum Beispiel bei der Gewinnung von Fachkräften oder im Kur- und Gesundheitstourismus, wo sich unsere Angebote gut ergänzen“, sagte Schwesig.

Am Nachmittag sind Schwesig und Kretschmer in der Rostocker Universität zu Gast. Um ihre Kompetenzen auf dem noch jungen Forschungsfeld der Hochenergiedichtephysik zu bündeln, wollen die Universität Rostock und das Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf ein gemeinsames Institut gründen. Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sagen dafür in einer Absichtserklärung ihre Unterstützung zu.

„Technologieoffenheit und Innovationsgeist- dafür steht Sachsen. Neben internationaler Vernetzung brauchen wir innerhalb Deutschlands Partner, mit denen wir den Klimawandel angehen sowie die Energiewende vorantreiben. Die Kooperation zwischen dem HZDR und der Universität Rostock öffnet Türen zu einer neuen Zukunftstechnologie und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen, mit denen wir künftig die Erzeugung von Elektrizität und Wärme neu aufstellen können. Ich bin zuversichtlich, dass die gebündelte Kompetenz von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern dabei beeindruckende Ergebnisse liefern wird. Die Forschung am HEDI wird eine große Chance für langfristig sichere, nachhaltige und günstige Energieversorgung in Deutschland und Europa sein. Als Energieland gestaltet der Freistaat Sachsen diesen Prozess mit viel Freude aktiv mit.“, betonte Kretschmer.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit zwischen Rostock und Dresden. Aktuell ist unsere wichtigste gemeinsame Aufgabe, unsere Energieversorgung so weit wie möglich auf erneuerbare Energien umzustellen. Gleichzeitig unterstützt Mecklenburg-Vorpommern die Erforschung alternativer Energiequellen, wie das Beispiel Wendelstein 7-X in Greifswald zeigt. Auf dem Gebiet der Fusionsforschung soll auch das neue Institut tätig sein. Ich finde es richtig, dass Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ihre Kompetenzen auf diesem Feld bündeln“, sagte Ministerpräsidentin Schwesig.

Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

Mehr Geld für Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist im letzten Jahr seiner Vorsitzzeit (2021 -2024) in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FFG Elbe). In Deutschland werden zehn Bundesländer entweder von der Elbe selbst, oder von ihren Nebenflüssen durchströmt.

Vor 20 Jahren verständigten sich die betreffenden zehn Bundesländer und der Bund darauf, gemeinsam an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zu arbeiten. Im Laufe der 20 Jahre haben sich die nationale und internationale Koordinierung und Abstimmung der Bewirtschaftung der Gewässer nach Wasserrahmenrichtlinie sowie die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken gemäß der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie zu den Schwerpunktaufgaben der FGG entwickelt.

„Die Elbe ist eine wichtige Lebensader für Mensch und Tier. Ihr Wasserstand und die Wasserqualität sind für weite Teile Deutschlands von enormer Bedeutung. Daher ist es gut, dass die Elbe-Bundesländer für ihren Strom vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Hochwasser kennt keine Ländergrenzen und auch der Gewässerschutz muss bei einem solch großen Fluss länderübergreifend eng abgestimmt und koordiniert werden. Hier kann die Flussgebietsgemeinschaft seit zwei Jahrzehnten punkten. Ich bin sehr stolz, dass wir unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern, u.a. den Haushalt der FGG Elbe sanieren konnten. Das heißt konkret, dass es uns gelungen ist, die Beitragszahlungen der Bundesländer so anzupassen, dass sie den Erfordernissen an gestiegenen Personal-, Sach- und Projektenkosten entsprechen, denn auch die Bewirtschaftung von Gewässern ist teurer geworden.

Insofern war es notwendig, dass alle kontinuierlich mehr in den Topf einzahlen und ich bin froh, dass alle Länder diese Entscheidung mitgetragen haben. Das ist aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheiten nicht selbstverständlich, denn in manchen Jahren profitieren einige Bundesländer mehr als andere, in anderen Jahren ist es umgekehrt. Ich verstehe die FFG Elbe deshalb als eine Art Solidargemeinschaft, die gemeinsam an übergeordneten Zielen arbeitet. Und das funktioniert sehr gut“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Im Rahmen seiner Sommertour besucht er am Donnerstag wichtige Hochwasserschutzprojekte in Dömitz. Dort wurden für die Sanierung des Rüterberger Deich rund 1,2 Millionen Euro investiert. „Für die Bürger in Rüterberg ist ein ca. 460 m langer Deich entstanden, der dem neuesten Stand der Technik und Wissenschaft entspricht. Es ist an der Elbe in MV der erste fertiggestellte Deichabschnitt, welcher nach dem neusten Bemessungshochwasser errichtet wurde. Es schützt ca. 8,5 ha Landesfläche mit Wohnbebauung vor Hochwasser“, betonte der Minister.

Die Deichhöhe des Rüterberger Deiches beruhte in der Vergangenheit auf einer Bemessungsgrundlage aus dem Jahr 1983. Auf Grund der vergangenen „Jahrhunderthochwasser“ in den Jahren 2002, 2006, 2011 und 2013, wurde die Bemessungsgrundlage (=Bemessungshochwasser, welches statistisch einmal in hundert Jahren auftritt = HQ100) durch eine 2D-Gewässermodellierung der Elbe neu berechnet und durch Berücksichtigung der genannten Hochwasserereignisse auf einen aktuellen Stand gebracht.

„Resultierend aus den Berechnungen, ergab sich die Erkenntnis, dass der Rüterberger Deich um ca. 80 cm zu niedrig ist. Bedeutet im Ereignisfall würde das Wasser 20 cm unter der Deichkrone stehen. Der Stand der Technik besagt aber, dass zwischen einem Bemessungshochwasser und der Deichkrone mindestens 100 cm Luft sein müssen“, erläuterte der Minister die Notwendigkeit der Maßnahme.

Neben der reinen Deichhöhe waren es auch die Erfahrungen in der Hochwasserabwehr, welche während des Hochwasser 2013 erlangt wurden. Der Rüterberger Deich hatte extreme Sickerstellen zu verzeichnen. Feuerwehren und Anwohner der Ortschaft Rüterberg mussten eine erhebliche Anzahl von Sandsäcken am Deich verlegen um diesen abzudichten.

„Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe“, betonte er. Der Bund stellt jährlich über den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz 100 Millionen Euro für Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogramms zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden ausschließlich Projekte finanziert, die regionalübergreifend wirken.

Die größten Projekte an der Elbe befinden sich in Sachsen-Anhalt und Brandenburg, von denen die Unterlieger wie Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein profitieren. Hier ist beispielsweise die Optimierung der Havelpolder zu nennen, in denen auf einer Fläche von insgesamt 11.700 ha rund 125 Mio. mWasser zwischengespeichert werden kann.

Mit dem Havelschlauch ist es sogar möglich, bis zu 286 Mio. m3 Wasser zurückzuhalten, was zu einer Absenkung des Hochwasserscheitels bei den Unterliegern von bis zu 45 cm führen kann.

Neben den Investitionen in die Verbesserung des Hochwasserschutzes gibt das Land jährlich rund 700.000 Euro Landesmittel für die Unterhaltung der rund 122 km Deiche an der Elbe und im Rückstaugebiet der Elbe aus. Aufgrund dieser regelmäßigen Unterhaltung befinden sich die Hochwasserschutzanlagen in einem guten und wehrfähigen Zustand.

Arbeitsmarkt im Juli 2024

Nürnberg – „Die schwache Wirtschaftsentwicklung belastet den Arbeitsmarkt. Zu Beginn der Sommerpause sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung stärker gestiegen als üblich“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli: +82.000 auf 2.809.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +192.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent

Aufgrund der einsetzenden Sommerpause ist die Arbeitslosigkeit im Juli 2024 um 82.000 auf 2.809.000 gestiegen. Dabei fiel der Anstieg deutlich stärker aus als üblicherweise im Juli. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 18.000 zugenommen. Verglichen mit dem Juli des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 192.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juni auf 3,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 1.000 gestiegen. Sie lag im Juli 2024 bei 3.583.000, 139.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 25. Juli für 58.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, ein gutes Drittel mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt im Vormonat.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 211.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 226.000 im April und 213.000 im März.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 7.000 gestiegen. Mit 46,23 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 166.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von April auf Mai 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 5.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Mai um 179.000 auf 34,91 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,64 Millionen Personen hatten im Mai 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 86.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,22 Millionen ausschließlich und 3,42 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Juli waren 703.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 69.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im Juli 2024 um 2 auf 107 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 12 Punkten.

903.000 Personen erhielten im Juli 2024 Arbeitslosengeld, 105.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im Juli bei 4.021.000. Gegenüber Juli 2023 war dies ein Anstieg um 75.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2023 bis Juli 2024 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 402.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 10.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im Juli noch 121.000 weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 492.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 22.000 weniger als vor einem Jahr. 204.000 waren von diesen noch unbesetzt. Im Juli ist der Ausbildungsmarkt noch in Bewegung. Vor allem die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und der Bewerberinnen und Bewerber ohne Ausbildungsplatz oder Alternative werden sich über die Sommermonate noch deutlich verringern.