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Kategorie: Deutschland

Ländertag auf der IGW

IGW: Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gestaltet Ländertag

Berlin – Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin richtet der Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte am kommenden Samstag, den 18. Januar 2020, den traditionellen Ländertag aus. An diesem Tag bekommt eine Region des Landes die Gelegenheit sich in ihren Facetten auf der Hauptbühne zu präsentieren. Zur Eröffnung des diesjährigen Ländertages und einem anschließenden Rundgang durch die MV-Halle (ab 11.00 Uhr) werden auch Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus und Landrat Heiko Kärger erwartet. Auf der Hauptbühne werden sie gemeinsam mit den Müritz Fischern Fischsoljanka zubereiten und an die Gäste verteilen.

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ist mit knapp 5.500 km² der größte Landkreis Deutschlands und damit doppelt so groß wie das Saarland. Die Mecklenburgische Seenplatte ist darüber hinaus das größte zusammenhängende Seengebiet Mitteleuropas und wie geschaffen für Wassersport, Bootstouren oder Angelurlaub. Auf der IGW möchte der Landkreis für die vielen schönen Seiten der Müritz-Region und die vielfältigen regionalen Spezialitäten werben.

Für Minister Backhaus ist die Mecklenburgische Seenplatte ein passendes Beispiel für den aktuellen Konflikt zwischen Agrarbranche und Umweltpolitik: „Die Mecklenburgische Seenplatte ist landschaftlich unvergleichlich schön, es gibt dort einen Nationalpark und mehr Gewässer, als man in einem langen Urlaub befahren kann. Der Tourismus ist darauf angewiesen, dass dieses Paradies erhalten bleibt und es keine schädlichen Einträge etwa in das Grundwasser gibt. Auf der anderen Seite haben wir Landwirte, die von ihrer Arbeit leben müssen. Wenn man sie durch Auflagen und Gesetze zu sehr einengt werden, dann geben sie auf. Das aber wäre nicht nur ein Verlust für unsere Kulturlandschaft, sondern natürlich auch ein Verlust an Wertschöpfung im ländlichen Raum. Die Konsequenz daraus wäre, dass mehr Lebensmittel in unseren Nachbarländern produziert und aus großen Entfernungen zu uns transportiert werden müssten. Mein Ziel ist es, dass hierzulande auch künftig hochwertige Nahrungsmittel produziert werden, die den Erzeugern ein gutes Auskommen ermöglichen – aber auf nachhaltige und umweltschonende Weise.“

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wird auf der IGW durch folgende Unternehmen und Verbände repräsentiert:

Eismanufaktur Jackle & Heidi, Neubrandenburg
Familien-Konditorei Komander, Grammentin
Fischerei Müritz-Plau GmbH, Waren/Müritz
Friedrichshof 13 e.V., Kublank
Hanf Farm GmbH, Melz
Hotel Gravelotte, Meesiger
Schloss Gut Ulrichshusen
SpielWaren GmbH, Waren/Müritz
Straußenzucht Canzow, Woldegk
Tourismusverband „Mecklenburgische Seenplatte“ e.V., Röbel/ Müritz

MV-Halle auf der IGW eröffnet

Berlin – Für eine bunte Mischung aus regionalen Produkten steht das Angebot der Mecklenburg-Vorpommern-Halle auf der 85. Internationalen Grüne Woche (IGW) in Berlin. Kein anderes Bundesland hat so viele Klein- und Kleinstunternehmen an Bord geholt wie wir, sagte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus heute Vormittag bei der offiziellen Halleneröffnung. Insgesamt 62 Unternehmen und Verbände präsentieren die kulinarischen und touristischen Besonderheiten aus allen Landesteilen bis zum 26. Januar auf 1.800 Quadratmeter Ausstellungsfläche.

„Auch wenn Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich verhältnismäßig Einwohner hat, so mangelt es nicht an Menschen, die unser Land mit Unternehmergeist, kreativen Ideen und Leidenschaft voranbringen. Davon können sich die über 400.000 Messebesucher aus aller Welt in den kommenden zehn Tagen in Halle 5.2b selbst ein Bild machen“, so der Minister.

Backhaus würdigte die Land- und Ernährungswirtschaft als eine der wichtigsten Branchen in Mecklenburg-Vorpommern. Für die Landesregierung sei es daher selbstverständlich, die eher kleinstrukturierten Firmen insbesondere bei der Vermarktung ihrer Produkte gezielt zu unterstützen. Die Unterstützung der IGW-Teilnahme sei dabei ein wichtiger Bestandteil der Strategie des Landes. „Auf der IGW können die Unternehmen nicht nur testen, wie ihre Produkte beim Publikum ankommen, sondern auch mit ihrem Image spielen. Ein interessantes und positives Image ist für den Unternehmenserfolg inzwischen ebenso wichtig wie das reine Leistungsangebot“, erklärte Backhaus.

Erstmals auf der IGW mit dabei sind in diesem Jahr die Unternehmen Elephant Gin aus Wittenburg, die Schokoladenmanufaktur Biedenweg aus Wolgast, die Gourmet Manufaktur Klepelshagen (Uckermark), die Rösterei Rostock, das Schloss Gut Ulrichshusen, die Region Mecklenburger ParkLand (Mecklenburgischen Schweiz), die Käsemanufaktur Müritz aus Bollewick und die Eiswerkstatt Rostock.

Backhaus sprach allen Austellern sowie den Helfern hinter den Kulissen für ihr Engagement seinen ausdrücklichen Dank aus. Im Anschluss an die Eröffnung startete der Minister seinen traditionellen Rundgang durch die Länderhalle, um jeden Aussteller persönlich zu begrüßen.

Am Nachmittag trifft sich Minister Backhaus mit Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium. „In dem Gespräch möchte ich noch einmal deutlich auf die angespannte Lage in der Landwirtschaft hinweisen und mit Blick auf das Agrarpaket für Regelungen werben, die die Unternehmen auch wirtschaftlich mitgehen können“, so der Minister.

Warnung vor Kürzung des EU-Agrarbudgets

Berlin – Um die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2020 an den aktuellen gesellschaftlichen Anforderungen auszurichten, braucht es rechtliche, finanzielle und planerische Sicherheit auf allen Seiten. Darin waren sich die AgrarministerInnen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen heute bei einem Treffen in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin einig. Es war das fünfte turnusmäßige Treffen der Minister zur Vorbereitung der neuen Förderperiode und nach den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen das erste in neuer Zusammensetzung. Mit dabei waren auch die Präsidenten der Landesbauernverbände der ostdeutschen Bundesländer.

„Es ist wichtig, dass die EU nun endlich den Mehrjährigen Finanzrahmen, also den eigenen Haushaltplan, festlegt und dabei im Hinterkopf behält, worauf es in Europa und der Welt ankommt. Dazu zählen für mich ganz klar Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz, den Ressourcenschutz, den Tierschutz und das Tierwohl sowie in die Entwicklung der ländlichen Räume; konkret heißt das Investitionen in Kitas, Schulen, medizinische Versorgungseinrichtungen, Dörfer und Infrastruktur“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister und Gastgeber Dr. Till Backhaus.

Vom Bund erwarten die MinisterInnen und Bauernpräsidenten einen entsprechenden finanziellen Ausgleich, sollte die EU zur Bewältigung der genannten Herausforderungen nicht ausreichend Geld über die einzelnen EU-Fonds zur Verfügung stellen. Mit Blick auf den von der EU angekündigten eine Billion Euro schweren „Green Deal“ und das dicke Plus im Bundeshauhalt müsse sichergestellt werden, dass die Landwirtschaft und die ländlichen Räume im Falle von Finanzhilfen ausreichend berücksichtigt werden. Dafür müsse sich Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr dieses Jahres stark machen. Das Geld müsse den Unternehmen und Kommunen zu Gute kommen, die sich für Umwelt und Gesellschaft engagieren. „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen!“ – so das Credo der ostdeutschen Bundesländer. Eine Absenkung der finanziellen Ressourcen würde alle Ziele, die man sich im Bereich Umwelt- Klima- und Ressourcenschutz gesetzt habe, konterkarieren.

Darüber hinaus bekannten sich die Ost-AgrarministerInnen und Bauernpräsidenten bei ihrem Treffen in Berlin dazu, die seit Jahren gepflegte konstruktive Zusammenarbeit fortzusetzen. Aufgrund der ähnlichen Agrarstrukturen gebe es gemeinsame Interessen.

„Wir wollen keinen Konflikt zwischen kleinen und großen Betrieben konstruieren. Uns ist jeder Hektar gleich viel wert. Entscheidend ist die Leistung die der Landwirtschaftsbetrieb für die Umwelt und die Gesellschaft erbringt“, betonte Minister Backhaus im Hinblick auf die Diskussion zu Kappung und Degression der Direktzahlungen und die besonderen Zahlungen für kleine Betriebe.

Im Hinblick auf den drohenden Ausbruch der ASP in Deutschland forderten die Minister und Bauernpräsidenten den Bund erneut auf, sich intensiv mit Fragen des Ertragsschadenausgleich für Landwirtschaftsbetriebe zu beschäftigen, die aufgrund von Restriktionen in den Risikogebieten Einbußen hinnehmen müssen. Hier wäre ein einheitliches Vorgehen wichtig. Aufgrund der geringen Dichte von Schlachthöfen in den ostdeutschen Ländern appellierten die Minister an Bundesagrarministerin Julia Klöckner in den Gesprächen mit der Fleischwirtschaft darauf hinzuwirken, sich solidarisch mit dem Osten zu zeigen. Es dürfe nicht sein, dass gesunde Schweine nicht abgenommen und vermarktet werden können.

Internationale Grüne Woche

Schwerin – Kein anderes Bundesland präsentiert auf der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin so viele Klein- und Kleinstunternehmen wie Mecklenburg-Vorpommern. „Wir sprechen nicht nur über die Bedeutung von regionalen Produkten – wir arbeiten auch strategisch daran, die vielen kleinen Betriebe im Land und ihre Produkte überregional bekannt zu machen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in der Landespressekonferenz, bei der er die Besonderheiten der MV-Halle vorstellte. Insgesamt werden sich vom 17. bis 26. Januar 62 Unternehmen aus M-V auf der IGW in Berlin präsentieren.

„Viele dieser Unternehmen haben ohne die Unterstützung des Landes gar nicht die Möglichkeit, an einer solchen Messe teilzunehmen, obwohl sie qualitativ hervorragende Produkte anbieten.“, sagte Backhaus.

Die IGW hat für Unternehmen aus MV eine besondere Bedeutung. Minister Backhaus: „Mehr als 95 % der Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten in Klein- oder Kleinstbetrieben. Es liegt auf der Hand, dass es für diese Unternehmen deutlich schwieriger ist, ihre Kreise weiter zu ziehen. Deshalb hat die Landesregierung gezielt Maßnahmen aufgelegt, um die Absatzchancen dieser Unternehmen zu verbessern. Die Teilnahme an der IGW ist für Unternehmen aus der Ernährungswirtschaft ein wichtiger Strategie-Bestandteil. Die Grüne Woche wird von 400.000 Menschen in zehn Tagen besucht und ist ein sehr geeigneter Testmarkt für die eigenen Produkte.“

Am Freitagabend (17.01.2020) lädt die Staatskanzlei anlässlich des Empfangs der Landesregierung Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft ein, sich über die zukünftige Gestaltung der Land- und Ernährungswirtschaft auszutauschen. Erstmals wird die ganze Halle für die etwa 300 Gäste genutzt. Rund 15 Ausstellerinnen und Aussteller werden an diesem Abend ihre Stände öffnen und sich mit ihren Produkte am Gelingen der Veranstaltung beteiligen.

Zum dritten Mal in Berlin mit dabei sind die Eismacher Franziska Göttsche und Martin Horst. Mit ihrer Eismanufaktur „Jackle und Heidi“ beliefert das dynamische Duo ausgewählte Läden und Cafés sowie auf kleinen und großen Veranstaltungen mit mehr als 20 Sorten – darunter Klassiker wie Vanille, Schokolade oder Erdbeere, aber auch Ausgefallenes wie Wacholder-Basilikum, Avocado-Limette oder Biereis. Noch in diesem Jahr wollen die Jungunternehmer in Penzlin bei Neubrandenburg ihren ersten Laden eröffnen. Über eine App sollen Kunden künftig auch Bestellungen von unterwegs aufgeben und im Laden abholen können. Die Ware soll dann sicher verpackt direkt durchs Autofenster gereicht werden.

Martin Horst begleitete den Minister in die Landespressekonferenz, um sein Unternehmen vorzustellen. „Ich freue mich, dass heute ein junger kreativer Mensch neben mir sitzt und stellvertretend für alle IGW-Aussteller Gutes aus MV zum Probieren mitgebracht hat. Es ist schön zu sehen, dass es junge Leute gibt, die ihre ersten beruflichen Schritte ganz woanders und durchaus erfolgreich gemacht haben und jetzt sagen: Ich möchte Nahrungsmittel herstellen. Diese „Jungen Wilden“ mit ihren kreativen Ideen tun uns gut. Sie zeigen, dass die Branche spannend sein kann – man muss sich nur trauen“, kommentierte Backhaus.

„Doch die Grüne Woche steht nicht nur für buntes Treiben und kulinarische Hochgenüsse; sie ist ebenso der Rahmen für mehr als 300 Foren, Seminare, Kongresse und Ausschusssitzungen und damit eine zentrale Plattform für den politischen Austausch“, betonte der Minister.

Mit Sorge blickt Backhaus in diesem Jahr auf die Stimmung der Landwirte, von denen sich viele insbesondere durch die Ankündigungen im Agrarpaket in ihrer Existenz bedroht sehen. Gleichwohl betonte er, dass er die verfolgten Ziele für gut und wichtig hält: „Es ist richtig, mehr für den Insektenschutz und die Biodiversität erreichen zu wollen. Dafür brauchen wir die Landwirtschaft als Partner. Es wird Zeit, dass sich die Branche darauf konzentriert, was getan werden muss, damit unser Planet gesund und für nachfolgenden Generationen lebenswert bleibt, anstatt immer nur darauf zu verweisen, was alles nicht geht.“

Zweifelsohne haben die Landwirte immer wieder bewiesen, dass sie am Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz interessiert sind, führte er aus. Das zeige unter anderem die rege Teilnahme an den Agrarumwelt- und Klimaschutzprogrammen des Landes. Alle bisherigen Schritte reichen aber nicht aus, um beispielsweise den Boden- oder Grundwasserschutz nachweislich zu verbessern. Als konkretes Beispiel nannte er die Düngeverordnung. „Vor nunmehr sieben Jahren wurden wir von der EU-Kommission erstmals auf die Nichteinhaltung verschiedener Verpflichtungen aus der Nitrat-Richtlinie hingewiesen. Seither arbeiten wir daran, das Problem in den Griff zu bekommen. Die Landwirtschaft hat indes auf Zeit gespielt. Sie hat das Beste gehofft, sich aber nicht auf das Schlimmste vorbereitet. Nun ist der Unmut groß.“ Vor diesem Hintergrund bekräftigte er, dass sein Haus weitere Einschränkungen so flankieren wird, dass kein Landwirt in Mecklenburg-Vorpommern um seine Existenz fürchten muss.

Auch die Zukunft der Wälder wird die Internationalen Grünen Woche inhaltlich bestimmen. „Rund um die Welt brennt der Wald – in Brasilien, Bolivien, Australien. Etliche Brände sind menschengemacht – entweder direkt oder als Folge des Klimawandels. Das heißt im Klartext, dass wir alle eine Mitschuld und eine Mitverantwortung an diesen Katastrophen haben. Sie stellen eine echte Bedrohung für das Weltklima und für den Erhalt der Artenvielfalt dar. Wenn Emmanuel Macron sagt „Unser Haus brennt“, dann weist er ganz richtig auf die weltweiten Zusammenhänge hin“, unterstrich Minister Backhaus.

Mecklenburg-Vorpommern wird in diesem Jahr gemeinsam mit dem Verband der Waldbesitzer den Empfang im Rahmen der IGW gestalten. „Wir wollen an diesem Abend MV als ein Bundesland präsentieren, in dem gezielt Waldmehrung und der Umbau der Wälder hin zu einer naturnahen und nachhaltigen Nutzung betrieben wird. Der Wald ist ein Multitalent: Klimaschützer, Sauerstoffproduzent, Holzlieferant, Lebens- und Erholungsraum. Der Wald kann ohne uns, aber wir nicht ohne ihn. Deshalb müssen wir alles daransetzen, um diese wichtige Lebensgrundlage zu schützen und weiterzuentwickeln“, erklärte der Minister.

Dazu brauche es weit mehr als waldbauliche Anpassungsstrategien. „Wir benötigen schnell und konsequent weitreichende umweltpolitische Maßnahmen, um die Veränderungen des Klimas auf ein für den Wald verträgliches Maß einzuschränken. Das Ziel muss sein, dass unsere Wälder ihre Funktionen in ganzer Breite weiterhin erfüllen. Mit der Schweriner Erklärung „Wald neu denken – Wald neu lenken“ haben wir in der vergangenen Woche einen ersten wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht und sind damit deutschlandweit Vorreiter. Nun heißt es: dranbleiben! Wir müssen nun zeitnah konkrete Instrumente entwickeln, mit denen sich die Ökosystemleistungen des Waldes für Forstbetriebe in Wert setzen lassen und der langfriste Erhalt der Wälder gesichert werden kann.

Gastland der IGW ist in diesem Jahr Kroatien. Die Ernährungswirtschaft des Landes steckt laut Backhaus seit dem EU-Beitritt im Juli 2013 in einem „harten Anpassungsprozess“. Aus diesem Grund gebe es nur wenige kroatische Produkte in deutschen Supermärkten, obwohl Deutschland mit etwa 10 % aller Ausfuhren der wichtigste Exportmarkt für Kroatien ist. Kroatien will die IGW nutzen, um für die Qualität seiner Produkte zu werben.

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2019

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt hat sich auch zum Jahresende weitestgehend stabil gezeigt. Spuren der konjunkturellen Schwächephase sind aber erkennbar.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Dezember: +47.000 auf 2.227.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +18.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist von November auf Dezember um 47.000 auf 2.227.000 gestiegen. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den Dezember ein Plus von 8.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet, welches überwiegend auf die Entwicklung im Bereich der Arbeitslosenversicherung aufgrund der konjunkturellen Eintrübung zurückzuführen ist. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 18.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,1 Prozentpunkte auf bei 4,9 Prozent. Im Vergleich zum Dezember des vorigen Jahres hat sie sich nicht verändert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im November auf 3,1 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 6.000 gestiegen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Dezember 2019 bei 3.176.000 Personen. Das waren 18.000 mehr als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im vergangenen Jahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im November saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 13.000 erhöht. Mit 45,62 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 304.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 499.000 gestiegen. Insgesamt waren im Oktober nach hochgerechneten Angaben der BA 33,99 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von September auf Oktober ein Anstieg um 41.000.

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern gibt weiter deutlich nach, befindet sich aber nach wie vor auf hohem Niveau. Im Dezember waren 687.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 95.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 21.000 verringert. Der Stellenindex der BA (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – sank im Dezember 2019 um 5 Punkte auf 223 Punkte. Er liegt damit 31 Punkte unter dem Vorjahreswert.

773.000 Personen erhielten im Dezember 2019 Arbeitslosengeld, 65.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Dezember bei 3.760.000. Gegenüber Dezember 2018 war dies ein Rückgang von 220.000 Personen. 6,9 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.