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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Niemanden am Lebensende allein lassen

Drese würdigt auf dem 4. Palliativtag in Mirow das Engagement für schwerstkranke Menschen

Mirow – Beim 4. Palliativtag in Mirow am (heutigen) Freitag betonte Gesundheitsministerin Stefanie Drese, dass die Auseinandersetzung mit dem Lebensende wieder stärker Teil des gesellschaftlichen Diskurses werden müsse. „Der Tod und das Sterben gehören zu unserem Leben, auch wenn es vielen Menschen schwerfällt, darüber zu sprechen. Umso wichtiger ist es, dass wir als Gesellschaft offen, menschlich und würdevoll mit diesem Thema umgehen“, sagte Drese als Schirmherrin bei der Eröffnung der Veranstaltung.

Wie das gelinge, zeige die Palliativmedizin im Land eindrucksvoll. „Sie macht deutlich, dass es am Lebensende nicht nur um medizinische Behandlung geht, sondern vor allem auch um Nähe, Begleitung und darum, Menschen in einer besonders verletzlichen Phase nicht allein zu lassen. Was unsere Fachkräfte und ehrenamtlich Engagierten in diesem Bereich jeden Tag für schwerstkranke Menschen und ihre Angehörigen leisten, ist von unschätzbarem Wert und verdient unseren größten Respekt und Dank“, so Drese weiter.

Die Ministerin sprach aber auch die Herausforderungen an, vor denen die Palliativmedizin stehe. Dazu gehöre vor allem der demographische Wandel und die damit steigende Bedeutung palliativer Angebote. „Wir müssen uns deshalb schon jetzt darauf vorbereiten, dass der Bedarf an Unterstützung für schwerstkranke und pflegebedürftige Menschen wächst. Dafür brauchen wir starke Versorgungsstrukturen, gute Vernetzung und Kooperationen, die ambulante, stationäre und häusliche Versorgungsbereiche eng miteinander verknüpfen“, erklärte sie.

Eine wichtige Rolle spiele dabei der Runde Tisch Hospiz- und Palliativversorgung. „Damit haben wir als Land eine Plattform geschaffen, um gemeinsam mit Akteuren aus Pflege, Medizin, ehrenamtlicher Hospizarbeit und der Politik zu beraten, wie diese Vernetzung gelingt, mit welchen Maßnahmen wir bestehende Angebote verbessern können und was es braucht, um die Palliativversorgung im Land weiter auszubauen und voranzubringen“, unterstrich die Ministerin.

Auch die stärkere Integration palliativer und hospizlicher Leistungen in die allgemeine Gesundheitsversorgung sei ein wichtiger Bestandteil. Deshalb sei die Palliativ- und Hospizversorgung auch im aktuellen Geriatrieplan des Landesmit einem eigenen Kapitel mitgedacht und verankert.

Drese: „Das Ziel dabei ist klar: Niemanden auf den letzten Lebensweg allein zu lassen, auch wenn Krankheiten nicht mehr geheilt, sondern nur noch gelindert werden können. Dass wir in MV dabei auf so viele engagierte Fachkräfte und Ehrenamtler setzen können, kann uns stolz machen.“

So gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 16 Palliativstationen in Krankenhäusern, 11 vollstationäre Hospize und 27 ambulante Hospizdienste. Darüber hinaus erfolgt eine spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) durch 14 SAPV-Teams, die z.B. auch in Pflegeeinrichtungen im Einsatz sind. Hinzu kommen mehr als 100 niedergelassene Fach- und Hausärzte mit einer Weiterbildung/ Qualitätssicherungsvereinbarung zur „besonders qualifizierten und koordinierten palliativmedizinischen Versorgung“.

Auch ein eigenes pädiatrisches Angebot existiert, etwa mit dem Arbeitskreis „Mike Möwenherz“, der auf Initiative des Kinderhospizdienstes OSKAR und der Kinder- und Jugendklinik der Universitätsmedizin Rostock bei der Betreuung chronisch kranker Kinder unterstützt. So ist ein Netzwerk im ganzen Bundesland entstanden, aus dem bei Bedarf für jeden einzelnen Fall kurzfristig ein lokales, multiprofessionelles Team rekrutiert werden kann.

Schwesig überreicht Zuwendung für Kurzzeitpflege in Schwerin

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat dem Augustenstift einen Zuwendungsbescheid für die Verbesserung der pflegerischen Versorgung in Schwerin überreicht: „20 Jahre Kurzzeitpflege Gartenhöhe ist eine gute Gelegenheit, einen Zuwendungsbescheid für Umbaumaßnahmen zu übergeben. Das Land unterstützt die Weiterentwicklung der Kurzzeitpflege Gartenhöhe mit 435.250 Euro, weitere 134.650 Euro erhält die Kurzzeitpflege Friedensberg. Weil Kurzzeitpflege ein wichtiges Angebot für gute Pflege ist.“ Mit den Fördermitteln des Landes sollen 24 neue Pflegebetten angeschafft, Innenraum und Sanitäranlagen modernisiert und die Fassaden saniert werden.

„Das Land hat ein Investitionsprogramm für die Kurzzeitpflege mit Mitteln in Höhe von 4,4 Millionen Euro aufgelegt. Wir wollen Baumaßnahmen unterstützen und mehr Kurzzeitpflegeplätze schaffen, sowohl in bestehenden Einrichtungen als auch in Pflegeheimen mit zusätzlichen  Kurzzeitpflegeplätzen“, sagte Schwesig. Gute Pflege sei ihr eine Herzensangelegenheit. Deshalb mache das Land viel dafür.

„Erst vor wenigen Wochen habe ich drei Menschen, die Angehörige lange in komplizierten Situationen pflegen, mit den ersten Pflegemedaillen des Landes geehrt. Mit dem Altenpflegepreis haben wir im vergangenen Jahr drei Projekte im Bereich der professionellen Pflege und der Ausbildung ausgezeichnet. Alle Arten von Pflege verdienen Anerkennung und wir brauchen all diese Angebote, um dem Bedarf älterer Menschen überall in Mecklenburg-Vorpommern gerecht werden zu können“, betonte die Regierungschefin. Eine gute Pflege brauche einen Mix von guten Angeboten: Pflege in stationären Einrichtungen, durch ambulante Pflegedienste, in Tagesstätten und in Familien.

Drese würdigt Engagement des Lotsennetzwerks M-V

„Suchtkranke Menschen brauchen Verständnis, Hilfe und Begleitung“

Rostock – Im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche Alkohol finden vom 13. bis zum 21. Juni in ganz Deutschland zahlreiche Aktionen statt, die dazu einladen, sich kritisch mit Alkohol und Alkoholkonsum auseinanderzusetzen. Eine wichtige Veranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern war zum Auftakt der Aktionswoche der Fachtag des Lotsennetzwerkes der Suchtselbsthilfe in MV.

Der Fachtag in Rostock brachte Fachkräfte aus Suchthilfe, Selbsthilfe und Gesundheitswesen zusammen, zeigte aber auch die große Bedeutung der in einem Lotsennetzwerk arbeitenden ehrenamtlichen Begleiterinnen und Begleitern, die suchtkranke Menschen in das Hilfesystem integrieren und sie beim Ausstieg aus der Sucht unterstützen.

„Nach einer Entgiftung oder einer Therapie ist es oft schwer, wieder Fuß zu fassen, sich in der neuen Lebenssituation zu orientieren und abstinent zu leben. Dabei helfen unsere Lotsinnen und Lotsen, die oft selbst über Erfahrungen mit Suchterkrankungen verfügen oder die Herausforderungen als Angehörige kennen“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese, die den Fachtag mit einem Videogrußwort eröffnete.

Diese Erfahrungen seien besonders wertvoll, weil die Lotsen den Betroffenen so auf Augenhöhe und ohne Vorurteile begegnen können. „Außerdem machen sie Mut und zeigen: Keiner ist allein und es gibt ein Leben nach der Sucht“, so Drese.

Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang auch auf die weiterhin große Häufigkeit von Suchterkrankungen in Mecklenburg-Vorpommern. So suchten im Jahr 2024 insgesamt 8.850 Menschen Unterstützung in den 24 Sucht- und Drogenberatungsstellen Mecklenburg-Vorpommerns. Das waren 290 Personen mehr als im Jahr davor. „Diese Zahlen zeigen, dass Suchterkrankungen keine Randerscheinung sind. Sie betreffen viele Menschen und wirken sich oft auf ganze Familien aus“, sagte Drese.

Für Kinder aus psychisch- und suchtbelasteten Familien gibt es deshalb in MV seit 2023 ein eigenes Angebot in Form der KipsFam-Regionalstellen, um auch ihnen Hilfestellung im Umgang mit der belastenden Lebenssituation zu geben, in der sie großwerden. „Dabei handelt es sich nicht um Einzelfälle. Schätzungen zufolge sind rund 73.000 Kinder allein in MV betroffen“, unterstrich Drese.

Sie hoffe aber auch, dass die Aktionswoche Alkohol dazu beitrage, noch bestehende Stigmata abzubauen, die oft auch den Weg in das Hilfsnetz blockieren. „Sucht ist keine Charakterschwäche, sondern eine ernstzunehmende Erkrankung, für die man sich, wie bei anderen Krankheiten auch, Hilfe suchen kann und sollte. Ich würde mir deshalb wünschen, dass wir die Scham rund um dieses Thema verlieren, damit Betroffene möglichst frühzeitig Hilfe bekommen“, so die Ministerin weiter.

Je früher das der Fall sei, desto größer seien auch die Chancen auf eine erfolgreiche Stabilisierung und ein selbstbestimmtes Leben. „Denn wir wissen, dass Sucht eine Erkrankung ist, die tief in die menschliche Psyche eingreift. Wir wissen, dass das eigene Belohnungssystem unseres Gehirns gegen einen arbeitet. Und das zu durchbrechen, das braucht eine unvorstellbar große Menge an Kraft und eben auch Menschen wie unsere Lotsinnen und Lotsen, die an einen glauben“, betonte Drese.

Informationen zu den Lotsen finden Interessierte unter https://lotsennetzwerk-mv.org/. Eine Übersicht aller Suchtberatungsstellen sowie verschiedener Onlineberatungsangebote stellt unterdessen die Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST) zur Verfügung: https://www.lakost-mv.de/unterstuetzung. Auch die KipsFam-Anlaufstellen sind kostenfrei, ebenso wie die weiteren Veranstaltungen zur Aktionswoche Alkohol.

Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder

Gesundheitsministerkonferenz setzt Impulse für Bürokratieabbau, Fachkräftesicherung und Gesundheitsschutz

Hannover – Heute endet die diesjährige Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder, die unter dem Vorsitz Niedersachsens in Hannover stattfand. Im Mittelpunkt standen neben den vom Bund geplanten Reformen verschiedene Initiativen, um Arztpraxen zu entlasten, den medizinischen Nachwuchs zu sichern und junge Menschen besser vor modernen Gesundheitsrisiken zu schützen.

So sprachen sich die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren dafür aus, die Bürokratie in Arztpraxen deutlich zu entschlacken. Vorgeschlagen wurde unter Mitantragstellung von MV eine Erhöhung der Bagatellgrenze auf 300 Euro pro Arzt/Ärztin, Quartal und Krankenkasse. Damit ließe sich der unverhältnismäßig hohe Zeitaufwand bei Abrechnungsprüfungen, die sich zumeist lediglich auf niedrige Rückforderungsbeträge beziehen, spürbar reduzieren. Im gleichen Zuge solle zudem auch geprüft werden, inwiefern auf doppelte Datenerhebungen verzichtet und eine vollständige Digitalisierung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen möglich ist.

„Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, dass unser medizinisches Fachpersonal wertvolle Arbeitszeit mit überbordender Bürokratie verbringt. Jede Stunde, die nicht für Formulare und Doppelmeldungen aufgewendet werden muss, entlastet unsere Praxen enorm und kommt letztlich den Patientinnen und Patienten zugute“, erklärte Gesundheitsstaatsekretärin Sylvia Grimm, die Mecklenburg-Vorpommern in Hannover vertrat.

Unter dem Blickwinkel der ambulanten Versorgung hat Mecklenburg-Vorpommern außerdem einen eigenen Antrag zur Weiterbildungsförderung von Kinder- und Jugendmedizinern gestellt, der auf breite Zustimmung stieß. „Gerade vor dem Hintergrund der Krankenhausreform und der zunehmenden Ambulantisierung werden sektorenübergreifende Weiterbildungsverbünde an Bedeutung gewinnen. Dies betrifft vor allem die Fachgebiete wie die Pädiatrie, in denen es bereits jetzt verstärkt Versorgungsprobleme gibt“, erklärte Grimm.

Dennoch gebe es derzeit für die Kinder- und Jugendärzte noch eine Stellenbegrenzung für Weiterbildungen, die bei Hausärzten nicht existiert. „Hier streben wir eine Gleichstellung an, damit es nicht zu einer Verschärfung des Mangels kommt. Zumal die Pädiater für junge Patienten ja auch die hausärztliche Versorgung übernehmen“, hob Grimm hervor.

Selbst eingebracht hatte Mecklenburg-Vorpommern außerdem einen Antrag zu Nikotinbeuteln. „Tabakfreie Nikotinbeutel sind im Internet für Kinder und Jugendliche frei verfügbar. In bunten Farben und mit Geschmacksrichtungen wie Pfirsich oder Pina Colada versprechen diese Produkte einen für viele junge Menschen erstrebenswerten Lifestyle, verbergen aber zugleich die gesundheitlichen Risiken, die von Nikotinbeuteln ausgehen“, so Grimm. So liege der Nikotingehalt oft deutlich über dem herkömmlicher Tabakprodukte.

Derzeit fallen diese Beutel unter das Lebensmittelrecht, da sie keinen Tabak enthalten. Grimm: „Doch die Praxis zeigt, dass diese Einordnung an ihre Grenzen stößt, vor allem im Online-Handel und bei der Kontrolle der Verkaufsstellen vor Ort. Das angestrebte Schutzniveau für unsere Kinder und Jugendlichen wird so schlichtweg nicht erreicht. Die einhellige Zustimmung aller Länder auf ein Verbot im Tabakrecht hinzuwirken, ist ein starkes Signal für unsere gemeinsame Entschlossenheit beim Jugendschutz.“

Drese bei 21. Nationalen Branchenkonferenz

Drese: Gesundes Altern ist gesellschaftliche und wirtschaftliche Zukunftsaufgabe

Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese fordert weitere gesamtgesellschaftliche Anstrengungen und mehr Präventionsangebote für ein gesundes Altern und die Gesunderhaltung im Job. „Die Frage, wie wir gesund alt werden und unsere Arbeitskraft erhalten, ist mit Blick auf unsere demografische Entwicklung längst nicht mehr nur ein individuelles Anliegen, sondern muss eine zentrale Zukunftsaufgabe für Politik und Wirtschaft werden“, betonte Drese anlässlich des Forums „Longevity at work“ auf der 21. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock.

 „Mehr als 440.000 Menschen im Land sind inzwischen älter als 65 Jahre. Und diese Entwicklung spiegelt sich in Zeiten, in denen der Fachkräftemangel und der Geburtenknick zusammentreffen, auch in den Unternehmen wider“, so Drese. So seien schon jetzt mehr als 37 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 50 Jahre und älter.

„Wir müssen deshalb unsere Arbeitsplätze so gestalten, dass sie unsere Gesundheit fördern, statt ihr zu schaden. Wir müssen Maßnahmen weiterentwickeln, um möglichst lange fit im Beruf bleiben zu können, aber auch darüber hinaus“, unterstrich Drese. Aus ihrer Sicht müsse sich daher auch das grundsätzliche Verständnis von Gesundheit am Arbeitsplatz weiterentwickeln. „Neben dem klassischen Arbeitsschutz zur bloßen Vermeidung von Gefahren sind zunehmend auch gesundheitsfördernde Maßnahmen wichtig, die körperliche und psychische Gesundheit ihrer Beschäftigten stärken“, sagte sie.

Von solch einem guten betrieblichen Gesundheitsmanagement profitierten sowohl Arbeitgeber als auch Beschäftigte. „Denn gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen steigern die Attraktivität von Unternehmen, erhöhen die Produktivität und stärken die Bindung von Fachkräften“, so Drese. Gleichzeitig verbesserten sie Wohlbefinden, Lebensqualität und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten.

Um Arbeitskultur und Prävention stärker zu verzahnen, helfe auch die im vergangenen Jahr veröffentlichte Landesstrategie für Gesundheit und Prävention. Diese verfolgt nach Aussage von Drese unter anderem das Ziel, arbeitsbedingte Erkrankungen zu reduzieren und die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung zu stärken. Schwerpunkte der Strategie sind die Bewegungsförderung, die psychische Gesundheit, die Suchtprävention sowie die Stärkung von Gesundheitskompetenzen.

Drese: „Je früher wir in Prävention, Gesundheitsförderung und gute Arbeitsbedingungen investieren, umso eher schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass auch der Generationenwechsel in der Arbeitswelt gelingt und Menschen länger leistungsfähig bleiben können, auch über die Arbeit hinaus.“

Schwesig: Gesundheitswirtschaft im Land hat sich gut entwickelt

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf der Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft eine positive Bilanz der Entwicklung in der Branche gezogen. „Dank BioCon Valley verfügen wir über Zahlen zum ökonomischen Fußabdruck der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Demnach entstehen 14,3 Prozent unserer Bruttowertschöpfung in diesem Bereich. Jeder und jede fünfte Erwerbstätige in unserem Land arbeitet in der Gesundheitswirtschaft. Insgesamt sind es 151.900 Menschen.

Die Wertschöpfung ist in den letzten Jahren fast kontinuierlich gewachsen. Sie beträgt nach den neuesten Zahlen 7,8 Milliarden Euro – gegenüber 6,5 Milliarden im Jahr 2021“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Es war richtig, die Gesundheitswirtschaft zum strategischen Thema für unser Land zu machen. Dafür bin ich dem früheren Ministerpräsidenten Harald Ringstorff ebenso dankbar wie Professor Horst Klinkmann, der schon früh den Impuls gegeben hat, die gute Voraussetzungen unseres Landes für die Gesundheitswirtschaft zu nutzen. Wir haben diese Schwerpunktsetzung in den letzten Jahren weiter vorangetrieben“, bilanzierte Schwesig.

Neue Unternehmen seien ins Land gekommen, andere würden ihre Produktionskapazitäten erweitern. „Das irische Unternehmen Amnexis hat sich in Greifswald angesiedelt. Miltenyi investiert in Teterow 10 Millionen Euro in den Neubau einer modernen Produktionshalle. Das Unternehmen ist vor 20 Jahren nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen und seitdem kontinuierlich gewachsen. Gleiches gilt für das Schweizer Unternehmen Ypsomed, das mit großen Investitionen seine Produktion in Schwerin verdoppelt.“

Mit dem BioCon-Valley-Netzwerk und dem im Kuratorium Gesundheitswirtschaft erarbeiteten Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030 sei die Branche auch für die kommenden Jahre gut aufgestellt. „Wir brauchen Stabilität und Verlässlichkeit. Und strategische Schwerpunkte, die wir auf lange Sicht verfolgen wie die Gesundheitswirtschaft. Ich danke allen, die sich im Netzwerk BioCon Valley und an der Nationalen Branchenkonferenz als wichtiger Plattform der deutschen Gesundheitswirtschaft beteiligen.“ Partnerland der Branchenkonferenz ist in diesem Jahr Lettland. „Wir freuen uns auf neue Impulse, gerade im Bereich der Digitalisierung unseres Gesundheitswesens.“

Hitzeaktionstag: Neue Wege für besseren Schutz vulnerabler Gruppen

Schwerin – Anlässlich des heutigen bundesweiten Hitzeaktionstages hat Gesundheits- und Sozialministerin Stefanie Drese die Bedeutung eines wirksamen Hitzeschutzes für die Bevölkerung hervorgehoben. „Der Klimawandel ist längst auch in Mecklenburg-Vorpommern angekommen. Längere Hitzeperioden, zunehmende Extremwetterereignisse und neue Infektionskrankheiten wirken sich immer stärker auch auf die Gesundheit der Menschen hier im Land aus. Darauf müssen wir uns gemeinsam einstellen“, erklärte Drese.

Die Ministerin betonte, dass Hitzewellen insbesondere für vulnerable Gruppen wie ältere und pflegebedürftige Menschen, chronisch Kranke, Schwangere, Kinder, aber auch Beschäftigte, die schwer körperlich arbeiten, eine hohe gesundheitliche Belastung darstellen. „Bei älteren Menschen etwa, die kaum mehr ein Durstgefühl haben, können langanhaltend warme Tage verhältnismäßig schnell zu einer gefährlichen Dehydrierung führen. Die Medikamente von chronisch Kranken können die Wärmeregulierung des Körpers verändern und kleine Kinder oder Pflegebedürftige reagieren häufig empfindlicher auf hohe Raumtemperaturen. Deshalb ist Hitzeschutz für uns vor allem Gesundheitsschutz“, sagte Drese.

Mecklenburg-Vorpommern verfolge daher seit mehreren Jahren einen gesundheitsbezogenen Hitzeschutzansatz, der auf Prävention, Vernetzung, konkrete Hilfsangebote und Best Practices setzt. „Wir wollen das Thema außerdem stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken, Akteure miteinander vernetzen und vor allem die Lebens- und Lernumfelder vulnerabler Gruppen hitzeresilienter machen: von Pflegeeinrichtungen über Krankenhäuser bis hin zu Kitas und Schulen“, betonte die Ministerin

Ein wichtiger Baustein ist dabei der landesweite „Gesundheitsbezogene Hitzeschutzplan Mecklenburg-Vorpommern“, den das Sozialministerium vor rund einem Jahr veröffentlicht hat. Dieser bündelt Informationen zu gesundheitlichen Risiken extremer Hitze und enthält zahlreiche Empfehlungen für Einrichtungen und Verantwortliche vor Ort. MV ist dabei nur eines von fünf Bundesländern, das einen solchen Plan bereits erarbeitet hat. „Uns war es wichtig, damit eine praxisnahe Grundlage zu schaffen mit strategischen Ansätzen für die Zukunft aber eben auch mit einfachen und kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen“, so Drese.

Dazu gehören zum Beispiel auch spezielle Aufkleber, die bei einer Raumtemperatur von 28 Grad Celsius ihre Farbe verändern und bei den Gesundheitsämtern im Land erhältlich sind. „Das ist ein Beispiel für eine niedrigschwellige Möglichkeit, auf kritische Innentemperaturen aufmerksam zu machen und rechtzeitig Gegenmaßnahmen einzuleiten, etwa bei Pflegebedürftigen“, erklärte sie.

MV habe zudem zuletzt auch rechtliche Änderungen angestoßen, um vulnerable Gruppen besser zu schützen. Durch eine Änderung des Landeskrankenhausgesetzes können Krankenhäuser Investitionsmittel nun auch gezielt für Maßnahmen im Bereich Hitzeschutz einsetzen. Für Pflegeeinrichtungen sind Schutzkonzepte außerdem inzwischen verpflichtend.

„Ganz wichtig ist mir aber auch zu betonen, dass jede und jeder etwas tun kann, um vulnerable Gruppen zu schützen. Bieten Sie älteren Nachbarn an, an besonders heißen Tagen die Erledigungen zu übernehmen. Rufen Sie bei pflegebedürftigen Personen einmal mehr an und erkundigen Sie sich, ob alles in Ordnung ist. Und helfen Sie vielleicht schon im Vorfeld dabei zu klären, ob verordnete Medikamente bei Hitze anders dosiert werden müssen“, so die Ministerin.

Drese kritisiert Entwurf des GKV-Beitragsstabilitätsgesetzes

Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns teilt die Sorgen der Krankenhäuser hinsichtlich des von der Bundesregierung vorgelegten Entwurfs eines Beitragsstabilitätsgesetzes für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Die vorgesehenen Regelungen würden die finanzielle Situation vieler Kliniken weiter verschärfen und gefährdeten zugleich die Ziele der laufenden Krankenhausreform, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese anlässlich der Protestaktion der Krankenhausgesellschaft MV am Mittwoch in Schwerin.

„Wir können die Kritik der Krankenhäuser und auch der niedergelassenen Ärzteschaft sehr gut nachvollziehen. Auch die Landesregierung ist mit dem Gesetzentwurf äußerst unzufrieden“, sagte Drese. „Versicherte, Beitragszahler, Leistungserbringer und Krankenkassen sollen zusätzliche Belastungen tragen, während der Bund seinen Zuschuss an die GKV zur Entlastung seines Bundeshaushalts reduziert. Das ist sozial unausgewogen, ungerecht und nicht vermittelbar.“

Besonders kritisch bewertet Drese die geplanten Einsparmaßnahmen im Krankenhausbereich. Betroffen sind unter anderem die Refinanzierung von Tarifsteigerungen beim Personal sowie die Finanzierung steigender Betriebskosten. Mit der geplanten dauerhaften Abschaffung des Ausgleichs tatsächlicher Kostensteigerungen bei Personal- und Sachkosten werde die sogenannte Meistbegünstigungsklausel faktisch zu einer „Meistbenachteiligungsklausel“, erklärte die Ministerin. Zusätzlich würden eine einprozentige Absenkung der Veränderungsrate in den Jahren 2027 bis 2029 sowie die Rückführung der Tariferhöhungsrate auf 50 Prozent die wirtschaftliche Lage der Kliniken weiter belasten.

„Diese Maßnahmen sind von vielen Krankenhäusern nicht zu stemmen. Sie können Kliniken in finanzielle Schieflagen bringen und das Insolvenzrisiko weiter erhöhen, zumal die Krankenhäuser durch die Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel im Jahr 2026 bereits einen Beitrag von rund 1,8 Milliarden Euro zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze leisten“, so Drese. Möglichkeiten zur Entlastung hingegen, etwa mit Blick auf die Bürokratie, fehlten unterdessen im Gesetzesentwurf gänzlich“, kritisierte die Ministerin.

Drese äußerte zudem ihre große Sorge, dass durch das GKV-Gesetz die Ziele der Krankenhausreform mit einer gesteuerten Gestaltung der Versorgung gefährdet werden. „Von daher halte ich es für sinnvoller, eher mittel- und langfristige Maßnahmen wie die Krankenhausreform wie geplant umzusetzen, um die Ziele einer guten Gesundheitsversorgung mit den Zielen einer Begrenzung der GKV-Ausgaben in Einklang zu bringen“, verdeutlichte Drese.

Da die Unzufriedenheit aller Bundesländer über den Entwurf zum GKV-Beitragsstabilitätsgesetz groß ist, koordinieren nach Aussage von Drese die Bundesländer deshalb derzeit gemeinschaftlich ihr weiteres Vorgehen.

So werde sich die Gesundheitsministerkonferenz in dieser Woche intensiv mit dem Gesetzentwurf befassen. „Darüber hinaus soll im Bundesrat am Freitag ein zwischen den Ländern abgestimmter Antrag eingebracht werden“, so Drese. Mecklenburg-Vorpommern sei an der Erarbeitung des Antrags für die Ost-Flächenländer maßgeblich beteiligt.