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Kategorie: Gesellschaft / Ehrenamt

Durchhalten und zu Hause bleiben

Schwerin – Ministerpräsidenten Manuela Schwesig, der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier, die Landrätin und die Landräte der Kreise, die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte sowie der Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages haben heute in einer telefonischen Konferenz ihre gemeinsame Linie beim Umgang mit Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern bekräftigt:

  1. Bis zum 19.4. bleibt es dabei: Private touristische Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern sind untersagt. Wir appellieren insbesondere im Hinblick auf die kommende Frühlingszeit und die anstehenden Ostertage: Halten Sie durch, bleiben Sie zu Hause, damit es zu keiner gefährlichen Beschleunigung der Ansteckung mit dem Corona-Virus kommt.
  2. Wir appellieren darüber hinaus an alle Einwohnerinnen und Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern und an ihre Verwandten von außerhalb, in der aktuellen Situation auch von Familienbesuchen abzusehen. Auch wenn ein Besuch für die Kernfamilie rechtlich nicht verboten ist, sollen diese Besuche nicht stattfinden. Der Schutz der Gesundheit muss jetzt für uns alle im Vordergrund stehen. Daher bitten wir auch die Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern, Besuche innerhalb des Landes zu unterlassen. Denken Sie dabei an ihre Angehörigen, die Sie damit einer erheblichen Gefahr aussetzen.
  3. Wir betonen, dass es keine Aufweichungen der bisher von der Landesregierung und den Kreisen und kreisfreien Städten getroffenen restriktiven Regelungen gibt. In Mecklenburg-Vorpommern gelten insbesondere der Tourismusstopp und das Kontaktverbot. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet. Zusammenkünfte von Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen sowie in privaten Einrichtungen sind unzulässig und auch in Wohnungen nicht erwünscht.
  4. Die Polizei und die Ordnungsbehörden werden weiterhin auf die Einhaltung der bisherigen Regelungen achten. Wir nehmen jedoch wahr, dass sich die überwiegende Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger an die bisherigen Regeln hält. Dazu sagen wir: Danke und weiter so!
  5. Wir unterstreichen unseren Aufruf: Bleiben sie zuhause, damit wir Infektionen – soweit es geht – verhindern und damit die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamen. Wir appellieren an die Vernunft aller Menschen, die gerne zu uns ins Land kommen und unsere Einwohner und Einwohnerinnen: Jetzt ist nicht die Zeit zum Reisen! Als Urlaubsland freuen wir uns nach der gemeinsamen Bewältigung der Corona- Krise wieder herzlich auf Sie!

Atemschutzmasken aus der JVA

Schwerin – In den Justizvollzugsanstalten von M-V werden jetzt Atemschutzmasken genäht. „In Zeiten der Ausbreitung des Coronavirus‘ müssen wir zusammenhalten. Daher freut es mich, dass auch unsere vier Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern sich an der Produktion von Atemschutzmasken beteiligen. Schon vor dem Aufruf des Bundesärztekammerpräsidenten zum Tragen von einfachen oder selbstgenähten Schutzmasken haben wir in den Anstalten die Möglichkeit zum Nähen abgefragt. Bis zu 20 Frauen und Männer werden sich beteiligen. Erste Nähmaschinen laufen bereits in der Näherei der JVA Bützow. Nächste Woche werden auch die anderen Justizvollzugsanstalten die Produktionen starten. Ziel ist es zunächst, so viele Atemmasken zu haben, dass alle Bediensteten und alle Gefangenen damit ausgestattet werden können, so dass der Bestand an gekauften Atemschutzmasken geschont werden kann. Die Gesundheit der Bediensteten und der Gefangenen in dieser Zeit hat oberste Priorität. Der Justizvollzug tut alles, damit das Coronavirus weiterhin aus den Anstalten ferngehalten wird. Geprüft wird aber auch, ob wir darüber hinaus naheliegende Seniorenheime mit genähten Masken versorgen könnten“, so Justizministerin Hoffmeister.

Erster Sterbefall an COVID 19 in MV

Schwerin – Im Rahmen der Corona-Pandemie gibt es den ersten Todesfall in Mecklenburg-Vorpommern. Ein 57-jähriger Mann aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim ist heute an den Folgen einer bestätigten Corona-Infektion verstorben. Der Betroffene hatte sich Anfang März im Skiurlaub in Österreich aufgehalten. Seit etwa einer Woche hatte er grippeähnliche Symptome. Der Patient wies chronische Vorerkrankungen auf.

Wegen akuter Verschlechterung seines Gesundheitszustandes wurde er gestern durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht und ist trotz intensivmedizinischer Behandlung heute früh akut verstorben. Das zuständige Gesundheitsamt ermittelt momentan Kontaktpersonen im Umfeld und leitet erforderliche Maßnahmen ein.

Aktueller Stand Corona-Infektionen in MV

Schwerin – Seit gestern wurden dem LAGuS 48 neue Corona-Infektionen aus den Landkreisen und kreisfreien Städten gemeldet. Die Zahlen in der Tabelle wurden in elektronischer Form an das Robert Koch-Institut übermittelt.

Insgesamt wurden bislang 309 Menschen in MV positiv auf das Virus getestet. 20 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, vier davon auf einer Intensivstation.

Bei dem Geschehen im Altenpflegeheim im Landkreis Vorpommern-Greifswald waren bislang insgesamt sieben Tests positiv. Betroffen sind Personal und Bewohnerschaft.

Alle bisher negativ getesteten Bewohner ohne Symptome wurden heute in eine Reha-Klinik des Landkreises verlegt und werden in Absprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt unter Beachtung der erforderlichen hygienischen Maßnahmen betreut. Zwei positiv getestete Heimbewohner werden stationär versorgt, die anderen vor Ort.

In sechs Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städte auswerten, wurden insgesamt bislang fast 13.000 Corona-Tests analysiert.

Zentrale Beschaffung von Schutzausstattung

Schwerin – Das Thema Schutzausstattung bewegt derzeit das ganze Land. Die Bedarfe sind groß und wachsen weiter, vorhandene Bestände müssen dringend aufgestockt werden.

Neben den zu erwartenden Lieferungen vom Bund beschafft auch das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern (LPBK M-V) als zentraler Dienstleister Schutzausstattung für das ganze Land. Aktuell wurde die Beschaffung von rund 460.000 FFP2 Schutzmasken, Schutzanzügen, Hand- und Flächendesinfektion, Schutzhandschuhen, Überbrillen, Abfallsäcken und Überziehstiefeln für insgesamt rund 2,8 Mio. Euro ausgelöst.

„Wir wollen hier schnelle Lösungen und finanzieren dies deshalb auch aus dem Landeshaushalt“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Die Landkreise und kreisfreien Städte melden ihre Bedarfe natürlich unter Berücksichtigung des Verbrauchs an. Wir hoffen, dass wir so zügiger und schneller an die benötigte Schutzausstattung kommen. Logistisch sind wir auf die Lieferungen und Verteilungen vorbereitet“, so der Minister.

Darüber hinaus wurden durch das Wirtschaftsministerium weitere 120.000 FFP2 Masken beschafft.

Erntehelfer braucht das Land

Kampagne „MV- Wir packen an!“

Schwerin – Die aktuelle Corona-Pandemie hat weltweit, in Europa und in Deutschland massive Auswirkungen auf alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche, auch auf die Land- und Ernährungswirtschaft. „Das stellt uns alle vor nie dagewesene Herausforderungen. Deshalb müssen wir gemeinsam alles daransetzen, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern“, bekräftigte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt. Die Land- und Ernährungswirtschaft beweise sich gerade in dieser Krisensituation einmal mehr als ein systemrelevanter Bereich der Volkswirtschaft. Er begrüße daher ausdrücklich die den vergangenen Tagen von Bund und Ländern beschlossenen weitreichenden Hilfen für Bürger und Unternehmen. Das bringe auch für die Land- und Ernährungswirtschaft wichtige Erleichterungen, wie beispielsweise mehr Flexibilität bei Arbeitszeitregelungen, die Lockerung von Hinzuverdienstgrenzen und die Ausweitung der 70-Tage-Regelung auf 115 Tage. Damit dürfen Saisonarbeitskräfte bis zum 31. Oktober 2020 eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich.

„Das alles nützt uns aber nicht viel, wenn die ausländischen Saisonarbeitskräfte nicht mehr nach Deutschland kommen können“, zeigte sich Backhaus mit Blick auf die zunehmenden innereuropäischen Reisebeschränkungen besorgt. Es sei davon auszugehen, dass in Mecklenburg-Vorpommern den kommenden Wochen tausende ausländische Arbeitskräfte fehlen, die auch in der Landwirtschaft dringend gebraucht werden.

Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt deshalb polnische Pendlerinnen und Pendler, die ihren Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern haben und aufgrund der polnischen Quarantäneregeln künftig nicht mehr täglich zur Arbeit fahren können.

Sie sollen eine Zahlung in Höhe von 65 Euro pro Tag erhalten, wenn sie jetzt in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Hinzu kommen 20 Euro täglich für Familienmitglieder der Beschäftigten, die sich für die Dauer der Quarantäneregelungen ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten. „Wir hoffen, dass wir damit diese hochmotivierten und dringend benötigten Arbeitskräfte zum Bleiben bewegen können“, betont der Minister.

Gleichzeitig ruft die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern im Verbund mit der LMS Agrarberatung GmbH, dem Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern und der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit unter dem Motto „MV – Wir packen an!“ dazu auf, Landwirtinnen und Landwirte im Land bei der Erntearbeit zu unterstützen. Gemeinsames Ziel ist es, die Versorgungssicherheit mit hochwertigen und gesunden heimischen Lebensmitteln weiter zu gewährleisten. „Das kann die Landwirtschaftsbranche nicht aus eigener Kraft, dafür braucht es jetzt jede helfende Hand“, so der Minister. Der Appell richtet sich vor allem an Fachkräfte aus dem Einzelhandel und der Gastronomie, die derzeit nicht arbeiten können, an Beschäftigte in vorübergehender Kurzarbeit sowie an Studierende. Wer die Landwirtschaft als Erntehelfer und Erntehelferin unterstützen möchte, kann sich an die zuständige Arbeitsagentur wenden.

Auch Landesbauernpräsident Detlef Kurreck betont: „Die Situation ist ernst. Wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass die Betriebsabläufe in den landwirtschaftlichen Betrieben funktionieren. Was heute nicht gepflanzt wird, kann morgen nicht geerntet werden. Deshalb benötigen wir dringend die temporäre Unterstützung von Menschen, die sonst nicht in der Landwirtschaft tätig sind. ,MV – Wir packen an‘ ist eine Chance für alle. Die landwirtschaftlichen Betriebe erhalten die dringend benötigten Arbeitskräfte. Und Menschen, die in der aktuellen Krise von Arbeitslosigkeit betroffen sind, haben die Möglichkeit, zumindest vorübergehend Einkommen zu erzielen.“ Für Fachpersonal und junge Leute auf der Suche nach einem Ausbildungs- oder Praktikumsplatz halte darüber hinaus das Karriereforum des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern unter www.bauernverband-mv.de Stellenangebote bereit, so Kurreck.

Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, be­tonte: „Wir werden in Mecklenburg-Vorpommern die lokal bereits bestehende gute Zusammenarbeit zwischen landwirt­schaft­lichen Betrieben und den Arbeitgeberservice-Teams ‚vor Ort‘ für die Rekru­tie­rung heimischer Saisonarbeits­kräfte nutzen, etwa durch die enge Abstimmung von Anforderungsprofilen und die gezielte Ansprache von anderen geeigneten Personengruppen über Telefon- und Anschreibaktionen.“

„Ich wende mich besonders an die Beschäftigten aus der Gastronomie und Teilen des Einzelhandels, die derzeit in Kurzarbeit sind. Für diese Gruppe möchte ich die Vorteile der aktuell geltenden Hinzuverdienstregelung für Kurzarbeitende hervorheben. Denn das Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird – bis zur Höhe des Nettolohns aus der eigentlichen Beschäftigung – nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Das war bisher anders.“ Gleichzeitig wies Haupt-Koopmann darauf hin: „Auch für alle Saisonarbeitskräfte, die ihre Wiedereinstellungs-zusage nicht realisieren konnten, bieten sich Chancen in diesem wichtigen Bereich.“

Das Bundeslandwirtschaftsministerium geht von bundesweit ca. 280.000 Saisonarbeitskräften im Agrarbereich aus. Viele dieser Saisonarbeitskräfte kommen für diese Zeit aus dem Ausland – meist aus EU-Ländern wie Rumänien, Bulgarien und Polen – nach Deutschland und auch nach Mecklenburg-Vorpommern. Allein in M-V sind im Jahr fast 8.000 ausländische Saison- und Dauerarbeitskräfte beschäftigt, davon rund 5.800 Beschäftigte in der landwirtschaftlichen Produktion und über 2.000 Beschäftigte in der Ernährungswirtschaft.

Das Internetportal der Kampagne „MV – Wir packen an!“ wird am 28.03.2020 freigeschaltet:
www.mv-wir-packen-an.de

Unterstützung der Rehakliniken

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat die Entscheidung des Bundesrates begrüßt, Ausgleichszahlungen an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen zu richten, die aufgrund des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 Einnahmeausfälle (seit dem 16. März 2020) infolge einer geringeren Bettenauslastung haben.

„Der Bund leistet einen aktiven Beitrag für die Unterstützung der Rehakliniken. Ausfälle werden kompensiert, denn viele Betten können nicht so ausgelastet werden, wie es vor dem Auftreten der Pandemie war“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Ausgleichszahlungen sollen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds erfolgen. Die tagesbezogene Pauschale beträgt 60 Prozent des mit Krankenkassen vereinbarten durchschnittlichen Vergütungssatzes der Einrichtung.

Es besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege für Pflegebedürftige, wenn während einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege des Pflegebedürftigen erforderlich ist. Um besonderen Belastungen aufgrund der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ausgelösten Pandemie gerecht zu werden, sollen Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Kurzzeitpflege erbringen können.

„Der Anspruch auf Kurzzeitpflege soll daher auch in Einrichtungen bestehen, die stationäre Leistungen zur medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringen – ohne, dass gleichzeitig eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson erbracht wird“, sagte Gesundheitsminister Glawe. Die Regelung gilt bis einschließlich 30. September 2020.

Die Vergütung soll sich nach dem durchschnittlichen Vergütungssatz (gemäß § 111 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) der jeweiligen Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung richten. „Das vermeidet langwierige und streitanfällige Vergütungsverfahren und dient dem Ziel, möglichst kurzfristig vorhandene Versorgungskapazitäten zu nutzen“, so Gesundheitsminister Glawe abschließend.

Digitaler Unterricht

Bund und Länder unterstützen Schulen beim digitalen Unterricht in Corona-Krise

Schwerin – Bildungsministerin Martin begrüßt die Entscheidung von Bund und Ländern, dass den Schulen jetzt kurzfristig 100 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule zur Verfügung gestellt werden. Diese Mittel seien eine wichtige Hilfe für unsere Schulen, um den digitalen Unterricht für die Schülerinnen und Schüler in dieser Krise umsetzen zu können. Die Mittel werden den Ländern für den Auf- und Ausbau von Online-Lernplattformen bereitgestellt. Mecklenburg-Vorpommern kann mit rund zwei Millionen Euro rechnen.

„Schulleitungen und Lehrkräfte leisten in diesen Wochen Großartiges – mit enormem Einsatz versorgen sie ihre Schülerinnen und Schüler zu Hause mit Unterrichtsstoff und Aufgaben. Sie nutzen dafür alle Wege, um das Lernen auch während der Schulschließungen für die Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen. Für dieses Engagement danke ich sehr herzlich“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin.

„Ich höre von zahlreichen Beispielen aus Schulen, wo das digitale Lernen bereits hervorragend klappt“, sagte Martin. In einem ersten Schritt hatte das Bildungsministerium bereits in der ersten Woche der Schulschließungen allen öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern kostenlose Zugänge zur Unterrichtsplattform Fuxmedia ermöglicht. Davon konnten vor allem jene Schulen profitieren, die noch über keine ausreichenden Lösungen verfügten. Mithilfe dieser Plattform zur Unterrichtsorganisation können Lehrerinnen und Lehrer Unterrichtseinheiten organisieren und Lerninhalte für ihre Schulklassen so einpflegen, dass sie von zu Hause von allen Schülerinnen und Schülern digital abgerufen werden können.

Bildungsministerin Martin hatte sich zudem mit einem Schreiben an alle Lehrkräfte im Land gewandt und ihnen verschiedene Übersichten auf bereits bestehende Online-Lerninhalte zur Verfügung gestellt. Die Hinweise sind über den Bildungsserver MV abrufbar. „Es ist gut, dass wir nun mit den Mitteln über den DigitalPakt den Schulen weitere Möglichkeiten eröffnen können. Mecklenburg-Vorpommern kann mit rund zwei Millionen Euro rechnen“, erläuterte Martin. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Mittel ist, dass ein Land mit mindestens einem anderen Land kooperiert und gemeinsame Projekte auf den Weg bringt, da die Mittel nur für Verbundlösungen verwendet werden können.