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Kategorie: Gesundheit / Pflege

Schwesig: Solidarisch ist man nicht alleine

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Schwerin – Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ feiern die Gewerkschaften heute bundesweit den 1. Mai, allerdings ohne Kundgebungen und Großveranstaltungen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die sonst üblicherweise an einer der Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern teilnimmt, übermittelte in diesem Jahr ihre Grüße in einer Videobotschaft.

„Das Motto ist in diesem Jahr wichtiger denn je. Solidarisch ist man nicht alleine. Auch wenn wir heute nicht zusammen kämpfen und demonstrieren können: Wir denken aneinander, wir sind zusammen“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden unter der Corona-Krise“, sagte Schwesig weiter. Viele seien in Kurzarbeit oder hätten Probleme, Familie und Beruf miteinander zu verbinden, weil die Kitas weitgehend geschlossen sind. „Deshalb ist es wichtig, gerade jetzt solidarisch zu sein.“

Die Landesregierung unterstütze die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Krise. Die Ministerpräsidentin verwies auf den MV-Schutzfonds in Höhe von 1,1 Milliarden Euro. „Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze zu sichern“, betonte die Regierungschefin. Auf Bundesebene sei die Landesregierung für Familien und ein höheres Kurzarbeitergeld eingetreten.

„Es ist wichtig, dass wir gemeinsam gut durch die Corona-Krise kommen“, sagte Schwesig zum Abschluss ihrer Botschaft. Dann könne im nächsten Jahr wieder am 1. Mai demonstriert werden.

Lockerungen für polnische Berufspendler

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Schwerin – Die polnische Regierung hat am gestrigen Tag angekündigt, die Corona-Regeln für polnische Berufspendler zu lockern. Ab dem 4. Mai müssen Berufspendlerinnen und Berufspendler, die von der Arbeit in Deutschland zurückkehren, nicht mehr automatisch für 14 Tage in Quarantäne gehen.

„Diese Nachricht ist ein hervorragendes Signal an die Menschen, die täglich zwischen Heim und Arbeitsstätte über die Grenze pendeln. Wir danken den vielen Menschen, die sich vor Ort dafür engagiert und sich für eine Lockerung eingesetzt haben. Das ist ein Beleg für die engen deutsch-polnischen Beziehungen und wichtiger Rückenwind für die Metropolregion Stettin“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär heute auf einer Versammlung am Grenzübergang Linken.

Leider seien medizinische Berufe von dieser Lockerung bisher ausgenommen. „Hier setzen wir uns ebenfalls für eine zeitnahe Lösung ein und danken den polnischen Arbeitskräften, die hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit machen, für ihren großartigen Einsatz.“ Die Landesregierung habe am gestrigen Tag die Unterstützung für polnische Berufspendlerinnen und Berufspendler bis zum 13. Mai verlängert. „Wir stehen weiter an der Seite der polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Landesregierung befinde sich seit Wochen in einem engen Austausch mit dem Auswärtigen Amt, dem polnischen Botschafter, den Marschällen der Wojewodschaften Westpommern und Pommern und dem Stettiner Stadtpräsidenten. „Wir alle hoffen, dass wir an der deutsch-polnischen Grenze möglichst bald wieder zur Normalität zurückkehren können. Es ist aber klar, dass dies von der weiteren Corona-Entwicklung abhängt“, so Dahlemann.

Öffnung der Spielplätze

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Schwerin – Die Landesregierung hat in einer Telefonkonferenz am 30. April die Voraussetzungen zur Öffnung von Spielplätzen ab dem 1. Mai geschaffen. Ein Verbot des Betretens von Spielplätzen wird in der Corona-Verordnung des Landes aufgehoben. Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt damit zügig, die im Rahmen der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beschlossene Aufhebung der Beschränkungen für öffentliche und frei zugängliche Spielplätze um.

Sozialministerin Stefanie Drese begrüßt die Entscheidung, den Kommunen vor Ort die Möglichkeit zu eröffnen, Kindern und ihren Eltern alternative Freizeitmöglichkeiten zu schaffen. Der bisherige Infektionsverlauf in MV lasse es zu, Spielplätze unter Beachtung des Abstandsgebots und der allgemein geltenden hygienischen Bestimmungen wieder zu öffnen.

„Vielen Kindern mangelt es aufgrund der Einschränkungen inzwischen an Bewegung. Gerade für Familien in beengten Wohnverhältnissen vor allem in unseren Städten ist die Situation sehr angespannt. Durch eine Öffnung der Spielplätze gewinnen Kinder, die in den letzten Wochen besonders unter den Einschränkungen leiden mussten, ein gutes Stück Lebensfreiheit zurück. Gleichzeitig werden ihre Eltern entlastet“, sagte Drese.

Eine Öffnung muss nach Ansicht von Ministerin Drese stets im Kontext mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens betrachtet werden: „Ich appelliere an das Verantwortungsbewusstsein der Eltern, Regeln für die Spielplatznutzung einzuhalten“, so Drese.

Das beträfe vor allem die elterliche Wahrnehmung der Aufsichtspflichten. Spielgeräte sollten möglichst nur von einem Kind gleichzeitig genutzt werden. Kinder sollten nach Möglichkeit nicht mit fremden Kindern in engen Kontakt kommen. Und nach dem Spielen im Freien sei es unbedingt erforderlich, zu Hause die Hände und das Gesicht gründlich zu waschen und Kontakte zu Risikogruppen zu vermeiden, so die Ministerin.

Drese: „Ich bin mir sicher, dass unsere Eltern im Land sehr verantwortungsbewusst mit der Öffnung der Spielplätze umgehen.“

Unterstützung für polnische Berufspendler

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Schwerin – Seit dem 28. März 2020 unterstützt das Wirtschaftsministerium Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern, die polnische Berufspendler beschäftigen, mit einem Zuschuss für die Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung dieser Pendler, die aufgrund der polnischen Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen nicht mehr zwischen ihrem Hauptwohnsitz und der Arbeitsstätte pendeln können. Damit soll die Arbeitsfähigkeit der Betriebe gesichert und der Erhalt der polnischen Berufspendler für die Unternehmen gewährleistet werden. Das zugrunde liegende polnische Grenzregime wurde zwischenzeitlich bis einschließlich 13. Mai 2020 verlängert.

„Über 2.400 Zugriffe auf das Portal und ca. 645 Beratungsanfragen zeigen, dass diese Unterstützungsmöglichkeit nach wie vor wichtig für die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern ist. Aufgrund der Verlängerung der Quarantäne-Verordnung des polnischen Gesundheitsministeriums hat die Landesregierung sich entschieden, die Unterstützung ebenfalls bis zum 13. Mai zu verlängern“, informierten die Staatssekretäre Dr. Stefan Rudolph und der Parlamentarische Staatssekretär Patrick Dahlemann gemeinsam.

„Bisher wurden 181 gestellte Anträge für insgesamt 835 Beschäftigte und 28 Angehörige mit insgesamt 617.569 Euro bewilligt. Davon sind 151 Tages- und 684 Wochenpendler. Weitere 26 Anträge liegen noch zur Prüfung vor. Durch die erneute Verlängerung der Förderung haben sowohl die Betriebe als auch die polnischen Arbeitnehmer Planungssicherheit“, erklärten die Staatssekretäre. „Wir hoffen auf eine baldige Lockerung seitens der polnischen Regierung“, so Dr. Stefan Rudolph und Patrick Dahlemann abschließend.

Die Förderrichtlinie für die Pendler gilt seit dem 28. März 2020.

Das Antragsverfahren wurde gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) erarbeitet. Alle Informationen finden Sie gebündelt unter www.Metropolregion-Stettin.de sowie unter www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/Pendler-Zuschuss/ .

Aktueller Stand Corona-Infektionen in MV

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98 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, 17 davon auf einer Intensivstation.

Im Landkreis Vorpommern-Greifswald gab es einen weiteren Sterbefall in dem Pflegeheim in Tutow. Verstorben ist ein 79-jähriger Mann mit chronischen Vorerkrankungen, der sich seit einigen Tagen in Krankenhausbehandlung befand. Insgesamt gab es bislang 18 Sterbefälle in Mecklenburg-Vorpommern.

In den Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten auswerten, wurden insgesamt bislang 32.454 Corona-Tests analysiert.

Ein Schema des Robert Koch-Instituts soll Schätzungen zur Zahl der genesenen Personen ermöglichen. Danach sind 569 der positiv getesteten Menschen (ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer) in MV von einer COVID-19-Erkrankung genesen.

Notendruck bis Ferienbeginn?

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Schwerin – Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen die wegen der Schulschließungen ausgefallenen Klausuren und Klassenarbeiten nicht nachschreiben. „Niemand muss in Sorge sein, in der noch verbleibenden Zeit bis zu den Sommerferien Leistungsnachweise erbringen zu müssen, die wegen der Corona-Krise ausgefallen sind“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin am Donnerstag. Auch werden Notengebungen vornehmlich dann stattfinden, wenn Schülerinnen und Schüler dadurch die Chance erhalten, sich zu verbessern. „Ich weiß, dass viele Schülerinnen und Schüler gerade aus Abschlussklassen von der Sorge getragen sind, wie sie bisher fehlende wichtige Noten nachholen können. Ich sage ganz klar: Diese Sorge muss niemand haben“, sagte Martin.

Die Abiturprüfungsverordnung für die 11. und 12. Klassen wurde so geändert, dass die Anzahl der erforderlichen Leistungsnachweise und der in die Gesamtqualifikation einzubringenden Halbjahresleistungen deutlich reduziert wird. Für viele Schülerinnen und Schüler werden damit die bis zur Schulschließung erbrachten Leistungen bereits ausreichen.

Das gilt auch für die Schülerinnen und Schüler in der Klasse 10, die sich auf die Mittlere Reife-Prüfung vorbereiten. Als Vornoten liegen dort die bisher im Schuljahr erzielten Leistungen vor. Diejenigen, die diese Noten verbessern möchten, erhalten dazu in den kommenden Wochen die Gelegenheit. Die Ministerin betonte, dass es ausschließlich Noten geben werde, die eine Leistungsverbesserung im Blick hätten.

„Ich bin mir sicher,“ so Martin, „dass die Lehrerinnen und Lehrer die Kinder und Jugendlichen empathisch auffangen werden und Unterrichtsangebote unterbreiten, die den Wissenserwerb unterstützen und gleichzeitig Freude am Lernen ermöglichen.“ Die geänderte Prüfungsordnung sei eine angemessene Reaktion auf die Situation in dieser Zeit.

In Mecklenburg-Vorpommern werden am Montag, den 4. Mai, rund 34.000 Schülerinnen und Schüler nach den Schließungen wieder in ihre Schulen kommen können. Das sind die 4. Klassen an den Grundschulen, die 9. Klassen an den regionalen Schulen sowie die 11. Klassen, die im kommenden Schuljahr Abitur machen. Bereits am 27. April waren über 20.000 Schülerinnen und Schüler wieder in die Schulen zurückgekehrt. Insgesamt gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 151.600 Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen und 34.200 an beruflichen Schulen.

Kredite für Studierende sind keine faire Lösung

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Dirk Stamer: Unterstützung kann und muss sinnvoller im Rahmen des BAföG-Systems realisiert werden

Schwerin – Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin Karliczek, finanziell in Not geratenen Studierenden zur Unterstützung ein Darlehen über die KfW für ein Jahr zinsfrei zugänglich zu machen, kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: Die Einschätzung der Bundesbildungsministerin, die ihren Vorschlag als“ fair, schnell und wirksam“ beschreibt, können wir leider nicht teilen und sind mit Blick auf die Bedürfnisse der Studierenden enttäuscht. Ein KfW-Kredit, der nun für nur ein Jahr zinsfrei als Darlehen den Studierenden helfen soll, ist mittelfristig keine faire Lösung.

Wir haben uns als SPD für eine Unterstützung im Rahmen des bestehenden BAföG-Systems durch eine Öffnung eingesetzt und halten weiter an der Überzeugung fest, dass dies eine wirksamere Lösung für die Betroffenen wäre. Die finanzielle Hilfe für Studierende sollte zur Hälfte als Zuschuss erfolgen, da ein Aufholen der ausgefallenen Einnahmen aufgrund eines Wegfalls ihres Nebenverdienstes mit der weiterlaufenden Studienbelastung realistisch betrachtet für die meisten Studierenden schlichtweg nicht möglich ist.

Wir sprechen uns zudem für ein Absenken der Berechtigungsgrenzen und vereinfachte Antragsverfahren aus, um eine schnelle Hilfe über das BAföG-System zu ermöglichen. Dabei müssen auch kurzfristig verminderte Einnahmen der Eltern von Studierenden berücksichtigt werden, wodurch sich der Kreis der BAföG-Berechtigten erweitert. Vielen Studierenden ist das Vorgehen der Beantragung über die Studierendenwerke bereits bekannt.

Dass auf Druck der SPD zumindest ein Nothilfefonds für besonders bedürftige Studierende in Höhe von 100 Millionen Euro aufgelegt wird, ist ein wichtiger Schritt, damit können wir uns jedoch noch nicht zufrieden geben. Von den im vergangenen Jahr für das BAföG im Bundeshaushalt vorgesehenen rund 1,5 Milliarden Euro wurden lediglich 990 Millionen verausgabt. Die nicht abgerufenen Mittel sollten nun verstärkt bedürftigen Studierenden zu Gute kommen.

Das bereits bestehende Programm des Berliner Studierendenwerkes in Höhe 120.000 Euro mit Einmalzahlungen eines mittleren dreistelligen Betrages war binnen eines Tages ausgeschöpft und verdeutlicht die dringenden Bedarfe. Mögliche Studienabbrüche aufgrund finanzieller Engpässe gilt es dringend zu verhindern.

Aktueller Stand Corona-Infektionen in MV

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97 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, 17 davon auf einer Intensivstation.

Insgesamt gab es bislang 17 Sterbefälle in Mecklenburg-Vorpommern.

In Waren (Müritz) wurde vorübergehend eine Kita geschlossen, nachdem ein dreijähriges Kind, das die Notfall-Betreuung in Anspruch nahm, an COVID 19 erkrankte. Inzwischen wurden umfangreiche Umgebungsuntersuchungen durchgeführt. Getestet wurden alle Kontaktpersonen, die Symptome hatten. Die Testergebnisse waren allesamt negativ.

Die nahen Angehörigen des erkrankten dreijährigen Kindes wurden teilweise bereits zum zweiten Mal getestet. Auch diese Testergebnisse waren negativ.

Vor Wiedereröffnung der Kita sollen alle Beschäftigten mit einem erneuten Abstrich eine sogenannte Freitestung erhalten.

Im Krankenhaus Güstrow war bei einem Patienten der vor Beginn der Anschlussheilbehandlung obligatorische Corona-Test positiv. Durch das Gesundheitsamt des Landkreises Rostock wurden in Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet.

In den Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten auswerten, wurden insgesamt mehr als 31.600 Corona-Tests analysiert.

Ein Schema des Robert Koch-Instituts soll Schätzungen zur Zahl der genesenen Personen ermöglichen. Danach sind 560 der positiv getesteten Menschen (ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer) in MV von einer COVID-19-Erkrankung genesen.