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Kategorie: Gesundheit / Pflege

Vorsicht vor falschen Coronavirus-Testern

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Schwerin – Justizministerin Katy Hoffmeister warnte jetzt eindringlich vor Ganoven an der Haustür: „Es gibt keine Haustester außerhalb von offiziellen Testzentren. Tests auf Covid-19 gibt es nur auf medizinische Anordnung“

„Es gibt Menschen, die aus einer Ausnahmesituation Profit schlagen wollen. Bitte passen Sie auf sich auf. Nachdem erste Trickbetrüger in Mecklenburg-Vorpommern an Haustüren standen, um einen teuren Test auf Coronaviren zu verkaufen, ist äußerste Vorsicht geboten. In derartigen Haustürgeschäften liegt in der Regel zumindest ein versuchter gewerbsmäßiger Betrug vor. Wenn sich der vermeintliche Tester zum Beispiel als verantwortlicher Mitarbeiter des Gesundheitsamtes oder der Polizei ausgibt, dann dürfte auch der Straftatbestand der Amtsanmaßung erfüllt sein. Daher meine Bitte, lassen Sie sich auf kein Türgeschäft mit angeblichen Tests auf Coronaviren ein. Es gibt keine solchen Haustürtester in unserem Land. Wir haben Testzentren. Die Tests werden erst dann angeordnet, wenn der Hausarzt oder auch das zuständige Gesundheitsamt bei entsprechenden Symptomen mit einer Überweisung einen Test für notwendig erachtet“, warnt Justizministerin Hoffmeister als zuständige Ministerin für den wirtschaftlichen Verbraucherschutz.

Sommersemester 2020 soll durchgeführt werden

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Corona-Krise: Wissenschaftsministerin Martin macht Studierenden Mut

Schwerin – Wissenschaftsministerin Bettina Martin dankt allen Studierenden, Professorinnen und Professoren, Beschäftigten an den Hochschulen und Lehrbeauftragten für ihr Verständnis, dass drastische Einschränkungen im Hochschulleben notwendig sind. Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern haben den Vorlesungsbetrieb bis einschließlich 19. April 2020 eingestellt. Die Maßnahmen haben das Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen.

„Mir ist bewusst, dass die Einschnitte zur Eindämmung von Covid-19 für jede und jeden von Ihnen auf unterschiedliche Weise problematisch sind“, schreibt die Ministerin in einem Brief, an die Professorinnen, Professoren und weiteren Beschäftigten der Hochschulen. „Ich möchte Ihnen versichern, dass die Landesregierung in enger Zusammenarbeit mit den Krisenstäben der Hochschulen daran arbeitet, dass Ihnen aus dieser Krise möglichst keine Nachteile für Ihre akademische Laufbahn oder Ihren beruflichen Werdegang entstehen“, betont Martin.

Das Wissenschaftsministerium befinde sich regelmäßig in Telefonkonferenzen mit den Hochschulleitungen in engem Austausch. „Wir arbeiten daran, dass das Sommersemester durchgeführt werden kann. Schön wäre, wenn möglichst viele Leistungen in allen Bereichen von Studium und Lehre, die wegen Vermeidung persönlicher Kontakte derzeit wegfallen müssen, in digitaler Form kompensiert werden können. Diesen Prozess werden wir auch im Hinblick auf Studien- und Prüfungsordnungen mit größtmöglicher Flexibilität und unbürokratisch begleiten“, erklärt Martin.

Den Studierenden machte die Wissenschaftsministerin in einem weiteren Schreiben Mut: „Nicht nur Ihr akademisches Wirken ist stark eingeschränkt, sondern auch die soziale Seite Ihres studentischen Lebens. Je nach Phase, in der Sie sich in Ihrem Studium befinden, bestehen sicherlich Sorgen und Ängste in unterschiedlichem Ausmaß. Auch Ihnen möchte ich versichern, dass die Landesregierung in Zusammenarbeit mit den Hochschulen daran arbeitet, dass Ihnen möglichst keine Nachteile entstehen.“ Derzeit finden in enger, zeitlicher Taktung hierzu Telefonschaltkonferenzen mit den Rektorinnen und Rektoren sowie mit der Kanzlerin und den Kanzlern der Hochschulen statt. „Seien Sie sicher, dass das Wissenschaftsministerium gemeinsam mit den Hochschulen an guten Lösungen für das Sommersemester arbeitet“, so Martin.

„Mit großem Respekt sehe ich Ihr Engagement im sozialen Bereich, zum Beispiel in der Hilfe für Personen in Risikogruppen oder der Unterstützung der Krankenversorgung mit Blutspenden“, richtet sich die Ministerin an die Studierenden. „Zukünftig wird es einen Bedarf für psychologische Beratung, zum Beispiel an Hotlines, oder beim Personal für Infektionskettenermittlung für Beratung und Interviews sowie bei der Erntehilfe und in der Landwirtschaft geben. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir hier auf Ihre Unterstützung setzen könnten“, so Martin.

Tag der Erneuerbaren Energien in M-V

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Schwerin – Das Corona-Virus macht auch vor dem alljährlichen Wochenende zum Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern nicht Halt: In Anbetracht der Auswirkungen der Pandemie haben wir uns in Abstimmung mit den Veranstaltern des Wochenendes entschieden, den Termin 24. bis 26. April zu verschieben. Neuer Termin ist das Wochenende 21. bis 23. August 2020.

„Ich hoffe auf Ihr Verständnis, dass wir erstmals in der sechsjährigen Geschichte dieser Veranstaltung bei uns im Land vom gewohnten Termin Ende April abweichen. Und vor allem bedanke ich mich bei den Akteuren, die teilweise bereits viel Zeit, Mühe und auch Geld in die Vorbereitung ihrer Veranstaltung zum Tag der Erneuerbaren Energien investiert habe. Ich hoffe sehr, dass viele von Ihnen den Alternativtermin im Sommer wahrnehmen können“, sagt Energieminister Christian Pegel.

Auch Unternehmen, Organisationen und Initiativen im Bereich der Erneuerbaren Energien, die sich bisher nicht zu einer Teilnahme am landesweiten Aktionswochenende entschließen konnten, können noch mitmachen. „Wenn Ihnen dieser Termin besser passt – melden Sie sich gern bei uns. Vielleicht reizt Sie auch die Möglichkeit, durch den neuen Termin im August – andere Bundesländer haben dann im Gegensatz zu M-V noch Sommerferien – unter den Urlaubern bei uns im Land zusätzliche Besucher zu gewinnen“, wirbt der Minister.

2019 haben knapp 70 Unternehmen und Institutionen zum „EE-Tag“ die Türen geöffnet zu ihren Produktionsstätten, in denen sie Erneuerbare-Energie-Anlagen oder Teile dafür herstellen oder zu diesen Anlagen selbst: Photovoltaikparks, Windkraft- und Biogasanlagen. Sie haben ihre Speicherprojekte vorgestellt oder Fahrzeuge mit alternativen Antrieben. „Auch 2019 nutzten mehr als zehntausend Menschen im Land die verschiedenen Angebote anlässlich des Tags der Erneuerbaren Energien, der eigentlich immer im April am Wochenende nach dem Jahrestag der folgenreichen Reaktorkatastrophe von Tschernobyl stattfindet“, so Pegel.

Mehr Informationen zum Tag der Erneuerbaren Energien in M-V finden Sie unter www.energietag-mv.de. Haben Sie Interesse, selbst eine Veranstaltung durchzuführen, wenden Sie sich gern an: energietag-mv@em.mv-regierung.de.

Land finanziert soziale Einrichtungen weiter

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Schwerin – Viele soziale Einrichtungen und Dienstleister können ihre Arbeit derzeit nicht im gewohnten Umfang leisten und nicht dort, wo sie es sonst tun. „Die Landesregierung hilft bei der Bewältigung der Krise“, betont Sozialministerin Stefanie Drese.

„Wir wollen unsere sozialen Einrichtungen weiter finanzieren, auch wenn Sprachkurse ausfallen und Beratungsstellen oder Jugendclubs zu bleiben müssen“, verdeutlichte Drese heute in Schwerin. „Bewilligte Fördermittel werden grundsätzlich weitergezahlt, auch wenn den Empfängerinnen oder Empfängern durch die Coronakrise die Leistungserbringung momentan nicht oder nicht im vollen Umfang möglich ist. Damit sorgen wir dafür, dass Gehälter bezahlt und unvermeidbare Kosten bestritten werden können“, so die Ministerin.

Drese: „Gemeinsam mit dem Sozialschutz-Paket der Bundesregierung und den Anstrengungen der Kommunen gewährleisten wir solidarisch, dass die soziale Infrastruktur und die sozialen Angebote in unserem Land aufrecht erhalten bleiben und nach der Corona-Pandemie wieder zur Verfügung stehen.“

Gleichzeitig appelliert Ministerin Drese an die sozialen Einrichtungen und Dienstleister, die ihre wichtige Arbeit momentan nicht erbringen können, an anderer Stelle oder auf andere Art und Weise mitzuhelfen. „Meine Bitte ist, dass die sozialen Dienstleister bei der Krisenbewältigung mit den ihnen zur Verfügung stehenden Kapazitäten unterstützen. Meine Bitte an die dort Beschäftigten ist, sich weiterhin aktiv einzubringen“, so Drese.

MV hält an Prüfungen weiterhin fest

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin begrüßt den KMK-Beschluss zu einem einheitlichen Vorgehen bei den diesjährigen Abschlussprüfungen. Die Bildungsministerinnen und Bildungsminister aller Länder haben heute in einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, bei den Abschlussprüfungen für das Schuljahr 2019/2020 einheitlich vorzugehen.

„Ich begrüße es sehr, dass es bei den Abschlussprüfungen ein gemeinsames Vorgehen der Länder gibt. Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das, dass wir an den bekannten Planungen festhalten, im März und April keine Prüfungen abzuhalten und sie ab Mai stattfinden zu lassen. Die Termine werden derzeit erarbeitet. Wir werden sie rechtzeitig bekanntgeben, damit die Schülerinnen, Schüler und die Lehrkräfte Gelegenheit haben, sich rechtzeitig vorzubereiten“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin.

Die Kultusministerkonferenz hat heute folgenden Beschluss gefasst:

  1. Die Kultusministerkonferenz bestärkt ihren Beschluss vom 12. März 2020, wonach die Länder die erreichten Abschlüsse des Schuljahres 2019/20 auf der Basis gemeinsamer Regelungen gegenseitig anerkennen werden.
  2. Sie betont, dass alle Schülerinnen und Schüler keine Nachteile aus der jetzigen Ausnahmesituation haben werden und dass sie noch in diesem Schuljahr ihre Abschlüsse erwerben können.
  3. Die Prüfungen, insbesondere die schriftlichen Abiturprüfungen, finden zum geplanten bzw. zu einem Nachholtermin bis Ende des Schuljahres statt, soweit dies aus Infektionsschutzgründen zulässig ist. Schülerinnen und Schüler müssen eine ausreichende Zeit zur Vorbereitung erhalten. Die Prüfungen können auch in geschlossenen Schulen stattfinden, sofern es keine entgegenstehenden Landesregelungen gibt.
  4. Die Länder können ausnahmsweise auf zentrale Elemente aus dem Abituraufgabenpool verzichten und diese durch dezentrale Elemente ersetzen.
  5. Zum heutigen Zeitpunkt stellen die Länder fest, dass eine Absage von Prüfungen nicht notwendig ist. Die Länder stimmen sich eng in der KMK über das weitere Vorgehen ab.

Weitere steuerliche Hilfen für Unternehmen

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Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute weitergehende steuerliche Maßnahmen angeordnet, um Unternehmen in der aktuellen Situation zu entlasten. Als eine Art Liquiditätsspritze, kann bei wirtschaftlich von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen die bereits getätigte Sondervorauszahlung der Umsatzsteuer auf Antrag kurzfristig ganz oder teilweise zurückerstattet werden.

Unternehmen leisten eine Sondervorauszahlung, damit die monatliche Umsatzsteuer einen Monat später gezahlt werden kann. Indem die Steuerverwaltung die für 2020 gezahlte Sondervorauszahlung nun herabsetzt, erhalten die Unternehmen – insbesondere Freiberufler und sehr kleine Unternehmen – die bereits gezahlte Steuervorauszahlung erstattet.

„Wir brauchen jetzt pragmatisches Handeln. Mit der Rückerstattung der Vorauszahlungen hilft die Steuerverwaltung schnell und unbürokratisch“, so Finanzminister Reinhard Meyer.

Girls‘ und Boys‘ Day am 26. März 2020 abgesagt

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Alternative digitale Angebote nutzen

Schwerin – „Die Veranstaltungsreihe Girls‘ und Boys‘ Day ist in Mecklenburg-Vorpommern eine Erfolgsgeschichte. 2019 waren wir bundesweit mit den Plätzen pro 100 Schülerinnen und Schüler auf dem zweiten Rang. Zahlreiche Events in Unternehmen, Betrieben und Hochschulen zeigten den Mädchen, wie MINT-Berufe aussehen und Jungen erhielten Einblick in soziale oder pädagogische Berufe“, sagte Gleichstellungsministerin Stefanie Drese am (heutigen) Mittwoch in Schwerin. „Deshalb ist es bedauerlich, dass wir in diesem Jahr auf das Angebot verzichten müssen.“

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie mussten die jährlich stattfindenden Veranstaltungen zum Girls‘ und Boys‘ Day am 26. März abgesagt werden. Drese betonte, dass trotz Ausfall, Mädchen und Jungen für klischeefreie Berufsbilder begeistert werden können.

Drese: „Ich freue mich, dass die Veranstalter des Girls‘ und Boys‘ Day ihre jeweiligen Wettbewerbe trotzdem starten. Gerade jetzt ist das eine tolle und kreative Abwechslung für interessierte Mädchen und Jungen.“ Informationen zum Wettbewerb sowie Fotos und Videos zur persönlichen Vorstellung der eigenen Berufswahl können ab dem 26. März bis zum 30. April auf den jeweiligen Websites des Girls‘ Day und Boys‘ Day hochgeladen werden.

Zudem wurde ein Aufruf gestartet, dass Unternehmen und Organisationen alternative Online-Mitmach-Angebote unterbreiten. „Da gibt es ganz tolle Ideen. Mein Dank geht deshalb an die Unternehmen für ihre Flexibilität und Kreativität“, betonte Drese. Insbesondere auf den Sozialen Netzwerken informieren Girls‘ Day und Boys‘ Day über Firmen und ihre digitalen Möglichkeiten für Kinder, Betriebe und Abläufe kennenzulernen.