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Kategorie: Gesundheit / Pflege

Grenzüberschreitende Fachkräftesicherung

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat sich zur Errichtung von zwei neuen Testzentren an der deutsch-polnischen Grenze entschieden. Auf diese Weise soll der Gesundheitsschutz im aktuell von Corona betroffenen Kreis Vorpommern-Greifswald verbessert werden. Zugleich soll Berufspendlerinnen und Berufspendlern im deutsch-polnischen Grenzgebiet die Einhaltung der Quarantänevorschriften erleichtert werden. Diese sehen regelmäßige Tests beim Pendeln über die Grenze vor.

In diesem Zusammenhang zeigte sich der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann erleichtert, dass der polnische Anwalt Rafał Malujda seine Beschwerde gegen die Testpflicht nach der Quarantäneverordnung Mecklenburg-Vorpommern zurückgezogen hat.

„Ich bin froh, dass wir uns entgegengekommen sind. In konstruktiven, ausführlichen Gesprächen mit Herrn Malujda und der Vertreterin der polnischen Community in Vorpommern, Frau Katarzyna Werth, haben wir uns darauf geeinigt, dass MV kurzfristig zwei Antigentestzentren an den Grenzübergängen in Linken/Lubieszyn und Ahlbeck/Świnoujście einrichtet. Die Lösung ist langfristig angelegt, so dass – unabhängig von der Pandemie-Situation – Tests von Grenzpendlern schnell durchgeführt werden können. Darüber hinaus haben wir verabredet, dass die polnische Community in Vorpommern künftig im Beirat der Geschäftsstelle für die Metropolregion Stettin vertreten ist. Das ist für eine nachhaltige Entwicklung unserer Zusammenarbeit sehr wertvoll.“ Diese Vereinbarung wurde heute in Pasewalk unterzeichnet.

„Wir brauchen eine grenzüberschreitende Fachkräftesicherung, die robuster ist als bislang. Das ist für unsere Unternehmen und für die Fachkräfte gleichermaßen essenziell. Hier müssen wir besser werden. Dabei können uns passend lokalisierte Testzentren und bezahlbare Tests helfen“, so Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph.

Es ginge um die Sicherheit der Pendlerinnen und Pendler selbst, um die Menschen, denen sie in Vorpommern aus beruflichen Gründen begegnen und natürlich auch um die Familien der Pendler. „Ob medizinisches Personal in Krankenhäusern oder Pflegekräfte in den Heimen oder im ambulanten Bereich – wir brauchen jede und jeden von Ihnen. Und deswegen ist es auch so wichtig, dass die zwei Schnelltestzentren in Ahlbeck auf Usedom und Linken entstehen. Das ist für die Pendlerinnen und Pendler eine große Erleichterung und ein wichtiger Beitrag zum Gesundheitsschutz“, so die Auffassung beider Staatssekretäre.

„Die heutige Einigung ist ein guter erster Schritt, um das Zusammenleben an der Grenze auch in Zeiten der Corona-Pandemie zu erleichtern. In der Einigung wurden sowohl die Positionen der Landesregierung als auch wichtige Positionen meiner Klage berücksichtigt. Wir sind sehr zuversichtlich und werden nun schauen, in welche Richtung die nächsten Regelungen gehen werden“, sagte Rafał Malujda.

„Es war kein einfacher, gerader und schneller Weg, doch am Ende führte er zu einer vertretbaren Lösung für uns als EU- Bürger und Bürgerinnen“, sagte Katarzyna Werth, die Sprecherin des Polnischen Bundesnetzwerkes für Partizipation und Soziales in MV und zeigt sich erleichtert, dass die Verhandlungen erfolgreich für beide Seiten beendet werden konnten. „Es war mir von Anfang an wichtig, eine gleichberechtigte und angemessene Lösung nicht nur für die Grenzpendler, aber auch für die Grenzgänger herbeizuführen“, fügt Werth hinzu.

Neuer Kita-Stufenplan gilt ab Montag

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Schwerin – Vom 22. Februar an wird es in den Kindertages- und Kinderpflegeeinrichtungen Mecklenburg-Vorpommerns eine Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen geben, dort, wo es die Inzidenz zulässt. In diesen Regionen wird die bisherige Kita-Schutzphase von einem Stufenplan abgelöst.

Sozialministerin Stefanie Drese: „Ich möchte mich in erster Linie bei all den Eltern für ihre Geduld und ihr Durchhaltevermögen während der Schutzphase bedanken. Die vergangenen Wochen waren ganz sicher alles andere als einfach. Dadurch, dass Sie Ihre Kinder zu Hause gelassen haben, wo es möglich war, haben Sie Ihren Teil dazu beigetragen, dass wir den Stufenplan nun umsetzen können.“

Der Kita-Stufenplan sieht vor, dass in allen Regionen Mecklenburg-Vorpommers mit einer stabilen Inzidenzzahl bis 50, ein regulärer Betrieb unter Pandemiebedingungen mit Hygienehinweisen stattfindet. Dort können die Kinder wieder uneingeschränkt in die Einrichtungen kommen. Die Schutzmaßnahmen sind aber weiterhin hoch.

Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 findet auch ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt, allerdings mit strengen Hygienehinweisen. Dazu gehören starke Einschränkungen beim Singen und Sport, Kontaktlisten, stündliche Stoßlüftung und eine notwendige Gesundheitsbestätigung. Eltern dürfen nur in Ausnahmesituationen die Einrichtungen betreten.

Bei einer Inzidenz von 100 bis 150 kommen ebenfalls die strengen Hygienehinweise zur Anwendung, es gilt dann aber wieder die Schutzphase und damit verbunden der Appell an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen.

Ab einer Inzidenz von 150 gilt ein grundsätzliches Besuchsverbot der Kitas: Es gibt nur noch eine Notfallbetreuung bei besonderen Härtefällen (u.a. Alleinerziehende, Kindeswohl) bzw. der Beschäftigung von mindestens einem Elternteil in der kritischen Infrastruktur und keiner anderen Möglichkeit der Kinderbetreuung.

„Wir haben mit dem Kita-Stufenplan für Eltern und Kinder, die Träger der Einrichtungen und ihre Beschäftigten sowie für die kommunale Ebene eine nachvollziehbare Perspektive geschaffen. Mit diesem Instrument tragen wir dem kontinuierlichen Rückgang des Infektionsgeschehens, aber auch der Vorsicht vor Varianten des Coronavirus gleichermaßen Rechnung“, sagt Sozialministerin Drese.

Denn im Stufenplan sind Vorkehrungen bei einem diffusen Infektionsgeschehen mit Mutation vorgesehen. Das heißt: Werden vermehrt Mutationen festgestellt, soll in der betroffenen Region schnell ein grundsätzliches Besuchsverbot mit Notfallbetreuung und strengen Hygienehinweisen ausgesprochen werden, um eine Ausbreitung der Mutation zu verhindern.

Weitere Informationen und Formulare finden Sie hier:

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Service/Corona/Kindertagesf%C3%B6rderung/

Schulorganisation nach den Winterferien

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Bei verlässlicher Inzidenz unter 50 wechseln Klassen 1-6 wieder in Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Schwerin – Bald gehen die Winterferien zu Ende. Am 22. Februar startet in Mecklenburg-Vorpommern die Schule wieder. Die Voraussetzungen haben sich geändert – Mit einem Stufenplan ermöglicht die Landesregierung die schrittweise Wiederöffnung der Schulen für den Präsenzunterricht. Diesen Stufenplan hat die Landesregierung in der vergangenen Woche mit den Schulträgern und den anderen Partnern des MV-Gipfels abgestimmt und beschlossen. Er orientiert sich an den 7-Tage-Inzidenzwerten.

Der neue Stufenplan greift ab Mittwoch, dem 24. Februar 2021. Montag und Dienstag der kommenden Woche sind Übergangstage. Die Präsenzpflicht ist überall noch aufgehoben bzw. in Vorpommern Greifswald gilt in den Klassen 1-6 Notbetreuung.

„Mit diesem Stufenplan schaffen wir eine Perspektive für die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern. Damit zeigen wir den Weg auf, wie die Schulen in MV schrittweise wieder öffnen. Ich freue mich sehr, dass wir ab nächstem Mittwoch für die Grundschüler und die Klassen 5 und 6  dort im Land wieder täglichen Regelbetrieb anbieten können, wo die 7-Tages-Inzidenz seit 10 Tagen verlässlich unter 50 liegt. Gerade für die Kleinsten ist das Lernen im persönlichen Austausch mit den Lehrkräften in der Schule unerlässlich. Lesen, Schreiben und Rechnen lernen die Kinder nicht wirklich gut allein in Distanz am Computer“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin.

Wie der Unterricht wo nach den Winterferien geregelt wird, und welche Klassenstufen wieder in Präsenz in der Schule unterrichtet werden können, orientiert sich am Inzidenzwert im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt. Seit dem Stichtag 13. Februar 2021 lagen der Landkreis Vorpommern-Rügen, die Hansestadt Rostock und der Landkreis Rostock mit ihren 7-Tages-Inzidenzen verlässlich unter 50.

In diesen Regionen werden am kommenden Mittwoch, dem 24. Februar 2021 voraussichtlich die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und der Klassen 5 und 6 der Regionalen Schulen wieder in den täglichen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten können. Es herrscht wieder die Präsenzpflicht. Kinder mit Vorerkrankungen oder die in einem Haushalt mit besonders gefährdeten, vorerkrankten Personen leben, können sich auch weiterhin von der Präsenzpflicht befreien lassen.

Folgend die wichtigsten Informationen zur Schulorganisation nach den Winterferien auf einen Blick:

7-Tages-Inzidenz seit mindestens 10 Tagen unter 50:

  • Präsenzunterricht in der Grundschule
  • Präsenzunterricht in den Klassenstufen 5 und 6
  • Präsenzunterricht in den Abschlussklassen der allgemein bildenden Schulen
  • in den Abschlussklassen der beruflichen Schulen
  • Für die Klassenstufen der weiterführenden Schulen ab der Klassenstufe 7 startet der Unterricht in Präsenz unter Einhaltung des Mindestabstandes am 8. März. In der Regel sind dafür die Lerngruppen zu teilen (Wechselunterricht). Sind die Lerngruppen ohnehin klein oder der genutzte Raum sehr groß (z. B. Aula, Sporthalle), kann ausnahmsweise auf die Teilung verzichtet werden. Ziel dieser Reglung ist es, den Mindestabstand als Hygienemaßnahme einhalten zu können. An den Präsenztagen gilt Präsenzpflicht.
  • In den beruflichen Schulen gelten für die Klassen, die keine Abschlussprüfung in diesem Jahr haben, die gleichen Regelungen.

Es gilt an allen o.g. Schulen die Präsenzpflicht

7-Tages-Inzidenz zwischen 50 und 150:

Hier gelten die folgenden Regelungen wie vor den Winterferien:

  • Grundschule: Präsenzpflicht ist aufgehoben. Die Schulen sind jedoch für Schülerinnen und Schüler geöffnet, die nicht zuhause betreut werden. Lehrkräfte sind vor Ort. Kinder, die zuhause betreut werden, erhalten Aufgabenpakete.
  • Klassen 5 und 6: Die Präsenzpflicht ist aufgehoben. Die Schulen sind jedoch für Schülerinnen und Schüler geöffnet, die nicht zuhause betreut werden. Lehrkräfte sind vor Ort. Kinder, die von zuhause lernen, erhalten Aufgabenpakete.
  • Ab der Klassenstufe 7: In der Regel Distanzunterricht. Die örtlich zuständige Gesundheitsbehörde kann abweichend von dieser Regel ab dem 8. März 2021 Wechselunterricht zulassen, sofern das örtliche Infektionsgeschehen klar abgrenzbar und die Erteilung von Präsenzunterricht aus epidemiologischer Sicht vertretbar ist.
  • Abschlussklassen der allgemein bildenden und beruflichen Schulen: Es findet zur Prüfungsvorbereitung Präsenzunterricht statt. Die Präsenzpflicht ist aber aufgehoben.
  • Alle anderen Klassen der beruflichen Schulen erhalten Distanzunterricht.

Diese Regelungen werden ab dem 22. Februar 2021 voraussichtlich für die Schulen im Landkreis Nordwestmecklenburg, Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte sowie für in der kreisfreien Stadt Schwerin gelten.

7-Tages-Inzidenz seit 2 Tagen über 150:

  • Grundschule: Distanzunterricht, eine Notbetreuung ist eingerichtet.
  • Klassen 5 und 6: Distanzunterricht, eine Notbetreuung ist eingerichtet.
  • Ab der Klassenstufe 7: Distanzunterricht
  • Abschlussklassen der allgemein bildenden Schulen: Präsenzunterricht zur Prüfungsvorbereitung. Präsenzpflicht ist aufgehoben.
  • Abschlussklassen der beruflichen Schulen: Präsenzunterricht zur Prüfungsvorbereitung. Präsenzpflicht ist aufgehoben.
  • Alle anderen Klassen der beruflichen Schulen:

Diese Regelung wird voraussichtlich ab dem 22. Februar 2021 in den Schulen des Landkreises Vorpommern-Greifswald Anwendung finden. Für einen Wechsel ist zunächst eine 7-Tages-Inzidenz unter 150 über mindestens 10 Tage erforderlich.

ACHTUNG ELTERN:

Schülerinnen und Schüler, die nach den Winterferien wieder den Präsenzunterricht an den Schulen besuchen, müssen wie bereits nach den Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien wieder ein von den Eltern ausgefülltes Formular vorlegen, in dem sie versichern, dass der Schüler oder die Schülerin sich in den vergangenen 10 Tagen nicht in einem Risikogebiet aufgehalten hat. Außerdem ist zu erklären, dass der Schüler oder die Schülerin keine Symptome aufweist, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hinweisen könnten. Das Formular und weitere Informationen dazu sind über die Schulen zu beziehen oder im Internet unter https://www.regierung-mv.de/serviceassistent/download?id=1632858 herunterzuladen.

Weitere Informationen, zum Beispiel zu den Förderschulen, sind auf https://www.regierung-mv.de/serviceassistent/download?id=1632856 zu finden.

Impfungen mit AstraZeneca weiter ausgesetzt

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Schwerin – Die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca bleiben in Abstimmung mit den Impfzentren in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorsorglich ausgesetzt.

„Aufklärung und Ursachenforschung werden durch die Beteiligten vorangetrieben. Wir brauchen Klarheit. Fest steht: Bis zur Wiederaufnahme der Impfungen muss die Lieferkette nachvollzogen und mögliche Fehlerquellen ausgeschlossen werden. Hier laufen Auswertungen mit der Arzneimittelüberwachungsstelle sowie dem Transporteur und den Impfzentren in den Kreisen bzw. kreisfreien Städten weiter. Erste Erkenntnisse liegen vor“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch. Anlass ist, dass bei der Auslieferung des AstraZeneca-Impfstoffes an die Impfzentren Temperaturabweichungen durch die Belieferten festgestellt worden waren.

Neben der Auslieferung von 8.400 Dosen vom 15. Februar wird auch die Auslieferung der 6.000 Dosen vom 11. Februar untersucht. Es gibt Hinweise darauf, dass Probleme des Großhändlers beim Transport aufgetreten sind. Anhand der bisherigen Erkenntnisse sind die Temperaturdaten des Impfstoffes beim Transport zu den Impfzentren beziehungsweise in die Krankenhäuser unter 0 Grad Celsius abgefallen. Das ergeben die Auswertungen der Protokolle sogenannter Temperaturlogger. Diese überwachen die Temperatur beim Transport in den Transportbehältern.

„Der vorgeschriebene Temperaturbereich des Impfstoff-Herstellers liegt zwischen +2 bis +8 Grad Celsius. Die Arzneimittelüberwachungsstelle ist involviert und prüft mögliche Auffälligkeiten“, so Glawe weiter. „Der nicht verimpfte Impfstoff bleibt in Quarantänelagerung bis zum Abschluss der Prüfungen. Dann wird entschieden, wie mit den Dosen weiter verfahren wird.“

Nach den vorliegenden Informationen der Krankenhäuser und Impfzentren sind circa 2.200 Personen mit dem Impfstoff AstraZeneca geimpft worden. Gesundheitsminister Harry Glawe appellierte: „Wer sich unwohl fühlt, sollte vorsorglich den nächsten Arzt aufsuchen“, betonte der Gesundheitsminister.

Minister Glawe machte abschließend deutlich, dass das Land weiter an dem Impfstoff AstraZeneca festhält. „Nach unseren bisherigen Erkenntnissen hat die vorsorgliche Unterbrechung der Impfungen mit AstraZeneca nichts mit der generellen Qualität des Impfstoffes zu tun. Deshalb werden wir sobald wie möglich die Impfungen fortsetzen. Dabei sind die aktuellen Entwicklungen zu möglichen Impfreaktionen im Auge zu behalten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Schulbetrieb nach den Winterferien

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MV-Gipfel verständigt sich auf Stufenplan für den Schulbetrieb

Schwerin – Mit einem Stufenplan für den Schulbetrieb in Mecklenburg-Vorpommern liegen Regelungen für die schrittweise Öffnung der Schulen für den Präsenzunterricht nach den Winterferien vor. Schrittweise können wieder mehr Schülerinnen und Schüler die Schulen besuchen. Beim MV-Gipfel haben sich die Landesregierung, Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Gewerkschaften und Sozialverbänden auf die Regelungen verständigt. Zuvor hatte der Landtag einen entsprechenden Beschluss gefasst.

„Bei möglichen Lockerungen war mir immer wichtig, dass Kinder und Jugendliche die Ersten sein müssen, die davon profitieren“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Gerade für die Kleinen in der Grundschule, die Lesen, Schreiben und Rechnen lernen müssen, ist der Präsenzunterricht in der Schule unverzichtbar. Mit dem Stufenplan zeigen wir für alle eine Perspektive auf und schaffen für Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte und Eltern eine wichtige Orientierung“, so Martin.

„Die Gesundheit von Schülerinnen und Schülern sowie allen Beschäftigten in den Schulen hat weiterhin höchste Priorität. Insofern ist die Einigung auf den Stufenplan ein sehr gutes Ergebnis, wie wir trotz eines Infektionsrisikos mit dem Coronavirus wieder zu mehr Präsenzunterricht in der Schule kommen können“, sagte die Bildungsministerin.

Schülerinnen und Schüler, die nach den Winterferien die Schule besuchen, müssen eine Bestätigung vorlegen, dass sie keine Symptome haben, die auf eine Corona-Infektion schließen lassen könnten. Außerdem muss erklärt werden, dass sie sich innerhalb der vergangenen zehn Tage nicht in einem Risikogebiet außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns aufgehalten haben. Das entsprechende Formular, das von den Eltern bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern unterschrieben werden muss, wird über die Schulen zur Verfügung gestellt und kann auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Der Präsenzunterricht für die Klassenstufen 1 bis 6 beginnt am 24. Februar, zwei Tage nach Ende der Winterferien. Voraussetzung ist, dass in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt stabil weniger als 50 Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen registriert wurden.

Den Schulen stehen somit zwei Übergangstage für die Vorbereitung zur Verfügung. Am Montag, 22. Februar, und Dienstag, 23. Februar, gelten die bisherigen Regelungen wie vor den Winterferien.

An den beruflichen Schulen, an denen das zweite Schulhalbjahr bereits am Montag, 15. Februar, beginnt, bleiben zunächst die Regelungen wie vor den Winterferien bestehen.

Stufenplan – Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in der Schule

Inzidenz unter 50

Bei einer Inzidenz von unter 50 ist das Vorgehen wie folgt:

  1. Grundschulbereich

In der Grundschule findet täglicher Präsenzunterricht im regulären Vollbetrieb statt. Ab dem 24. Februar gilt eine Präsenzpflicht. Damit sind nach den Ferien zwei Übergangstage ermöglicht.

  1. Klassen 5 und 6

In den Klassen 5 und 6 findet täglicher Präsenzunterricht im regulären Vollbetrieb statt. Ab dem 24. Februar gilt eine Präsenzpflicht. Damit sind nach den Ferien zwei Übergangstage ermöglicht.

  1. Abschlussklassen

Für alle Abschlussklassen findet täglicher Präsenzunterricht im regulären Vollbetrieb statt. Ab dem 24. Februar gilt eine Präsenzpflicht.

  1. weitere Klassen der weiterführenden Schulen

Die weiteren Klassen der weiterführenden Schulen verbleiben nach den Ferien zunächst im Distanzunterricht. Ab dem 8. März wird bei einer Inzidenz von unter 50 Wechselunterricht abgesichert. An den Präsenztagen gilt Präsenzpflicht.

  1. Berufliche Schulen

In den beruflichen Schulen findet Präsenzunterricht für alle Abschlussklassen im regulären Vollbetrieb statt. Ab dem 24. Februar gilt eine Präsenzpflicht. Alle anderen Klassen der beruflichen Schulen verbleiben nach den Ferien zunächst im Distanzunterricht. Ab dem 8. März wird bei einer Inzidenz von unter 50 Wechselunterricht abgesichert.

Inzidenz 50 – 150

Bei einer Inzidenz von 50 – 150 ist das Vorgehen wie folgt:

  1. Grundschulbereich

In der Grundschule wird die Präsenzpflicht aufgehoben. Für alle Grundschulklassen gilt freiwillige Präsenz.

  1. Klassen 5 und 6

In den Klassen 5 und 6 wird die Präsenzpflicht aufgehoben. Für alle 5. und 6. Klassen gilt freiwillige Präsenz.

  1. Abschlussklassen

Für die Abschlussklassen wird zur optimalen Prüfungsvorbereitung täglicher Präsenzunterricht ermöglicht. Die Präsenzpflicht ist aufgehoben.

  1. weitere Klassen der weiterführenden Schulen

Die weiteren Klassen der weiterführenden Schulen verbleiben in der Regel im Distanzunterricht.

  1. Berufliche Schulen

In den beruflichen Schulen ist die Präsenzpflicht aufgehoben. Für die Abschlussklassen wird zur optimalen Prüfungsvorbereitung Präsenzunterricht ermöglicht. Alle anderen Klassen der beruflichen Schulen verbleiben im Distanzunterricht.

Inzidenz über 150

Bei einer Inzidenz über 150 ist das Vorgehen wie folgt:

  1. Grundschulbereich

Die Grundschulen sind geschlossen. Es wird eine Notbetreuung angeboten.

  1. Klassen 5 und 6

Für die Klassen 5 und 6 gibt es ebenfalls das Angebot einer Notbetreuung.

  1. weitere Klassen der weiterführenden Schulen

Die weiteren Klassen der weiterführenden Schulen verbleiben im Distanzunterricht.

  1. Abschlussklassen

Für die Abschlussklassen wird zur optimalen Prüfungsvorbereitung täglicher Präsenzunterricht ermöglicht. Die Präsenzpflicht ist aufgehoben.

MV-Gipfel beschließt Kita-Stufenplan

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Schwerin – Ab dem 22. Februar findet in Regionen mit einem Inzidenzwert von bis zu 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner*innen binnen Wochenfrist ein Kita-Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt. Auf Vorschlag von Sozialministerin Stefanie Drese hat der MV-Gipfel am (heutigen) Freitag einen Stufenplan zur Öffnung der Kindertageseinrichtungen im Land beschlossen.

„Die Öffnung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen hat für die Landesregierung weiterhin höchste Priorität“, betonte Drese nach dem MV-Gipfel. „Das geschieht mit der Erkenntnis, dass Kitas einen unverzichtbaren Beitrag zum Kindeswohl und zum Kinderschutz leisten, der auch unter den besonderen Bedingungen der Pandemie zu gewährleisten ist“, so Drese.

Mit dem Kita-Stufenplan wird nach Ansicht von Ministerin Drese dem kontinuierlichen Rückgang des Infektionsgeschehens sowie der Vorsicht vor einem diffusen Infektionsgeschehen mit Varianten des Coronavirus gleichermaßen Rechnung getragen.

Drese: „Der bestmögliche Schutz aller Beschäftigten bleibt dabei weiterhin essentiell für die Aufrechterhaltung bzw. Rückkehr zum Regelbetrieb in der Kindertagesförderung. Wir wollen mehr testen, wir setzen uns dafür ein, dass Kita-Beschäftigte auf der Impf-Prioritätenliste vorrücken und setzen weiter auf die Hygiene- und Schutzkonzepte, die unser Expertengremium ständig evaluiert und weiterentwickelt.“

Der Kita-Stufenplan im Einzelnen:

In allen Regionen mit einer stabilen Inzidenzzahl bis 50 findet ab dem 22. Februar ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen mit Hygienehinweisen statt. Drese: „Das heißt, alle Kinder können wieder uneingeschränkt in die Einrichtungen kommen. Die Schutzmaßnahmen sind aber weiterhin hoch.“

Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 findet auch ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt allerdings mit strengen Hygienehinweisen. Dazu gehören starke Einschränkungen beim Singen und Sport, Kontaktlisten, stündliche Stoßlüftung und eine notwendige Gesundheitsbestätigung. Eltern dürfen nur in Ausnahmesituationen die KiTas betreten.

Bei einer Inzidenz von 100 bis 150 finden ebenfalls die strengen Hygienehinweise Anwendung. Es gilt zudem aber der Appell an die Eltern, die Kinder möglichst zu Hause zu betreuen (Schutzphase).

Ab einer Inzidenz von 150 gilt ein grundsätzliches Besuchsverbot der KiTas: Es gibt nur noch eine Notfallbetreuung bei besonderen Härtefällen (u.a. Alleinerziehende, Kindeswohl) bzw. der Beschäftigung von mindestens einem Elternteil in der kritischen Infrastruktur und keiner anderen Möglichkeit der Kinderbetreuung.

Im Kita-Stufenplan sind zudem Vorkehrungen bei einem diffusen Infektionsgeschehen mit Mutation vorgesehen. Werden vermehrt Mutationen festgestellt, soll in der betroffenen Region schnell ein grundsätzliches Besuchsverbot mit Notfallbetreuung und strengen Hygienehinweisen ausgesprochen werden, um eine Ausbreitung der Mutation zu verhindern.

„Wir haben mit dem Kita-Stufenplan für Eltern und Kinder, die Träger der Einrichtungen und ihre Beschäftigten sowie für die kommunale Ebene eine nachvollziehbare Perspektive für die Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege geschaffen“, so Drese.

Härtefallregelung für Fahrschulen und Piloten

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Schwerin – Das Landeskabinett hat heute beschlossen, dass Frauen und Männer, die auf die Erteilung der Fahrerlaubnis zwingend und unaufschiebbar zum Zwecke der Berufsausübung angewiesen sind, die Fahrschulausbildung wieder absolvieren und die Fahrprüfung ablegen dürfen. Dies gilt auch für die Erteilung oder Verlängerung der Fluglizenz und der Flugberechtigung. Dabei gelten strenge Hygieneauflagen.

Verkehrsminister Christian Pegel: „Die Folgen der Corona-Pandemie stellen uns alle vor enorme Herausforderungen. Uns haben viele Schreiben von Bürgern erreicht, die in einer Notlage stecken, weil sie durch die Beschränkungen für die Fahrschulen ihren Beruf nicht ausüben können – zum Beispiel von angehenden Pflegedienstmitarbeitern, Polizistinnen oder Rettungsassistenten, die zwingend mit dem Auto unterwegs sein müssen, um ihren verantwortungsvollen Job auszuüben. Wichtig ist uns dabei auch, dass die Ausbildung von Berufskraftfahrern abgesichert werden kann. Wir haben deshalb eine Härtefallregelung in die Corona-Landesverordnung aufgenommen“, so Pegel.

Um die genannten Voraussetzungen zu erfüllen, wird jedoch kein Antragsverfahren durchgeführt. Ziel ist es, den Personen schnellstmöglich zu helfen. Deshalb reicht eine Bescheinigung aus, die vom Arbeitgeber oder von der Ausbildungsstätte auszustellen ist. Darin sind die zwingende Notwendigkeit und die Unaufschiebbarkeit unter Angabe der konkreten Gründe zu bestätigen. Diese Bescheinigung legt die Person dann der Fahr- oder der Flugschule vor, die die Ausbildung durchführt.

Nach § 2 Absatz 25 der Corona-Landesverordnung sind Fahrschulen seit dem 16. Dezember 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Seit dem 26. Januar 2021 können Fahrschulen auf Antrag und bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ihren Theorie-Unterricht online anbieten. Diese wegen der Corona-Pandemie befristeten Ausnahmen gelten für allgemeine Fahrschulen ebenso wie für die Fahrlehreraus- und -fortbildung.

Neue Impfverordnung des Bundes

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Schwerin – Ab dieser Woche steht im Land Mecklenburg-Vorpommern auch der dritte zugelassene Impfstoff des Herstellers AstraZeneca zur Verfügung. „Hierdurch kann eine schnellere Impfung der Personen in den höchsten Risikogruppen ermöglicht werden. Der Impfstoff von AstraZeneca wird zunächst an Personen zwischen 18 und 64 Jahren verimpft. Hierdurch profitiert indirekt auch die Altersgruppe der Hochaltrigen über 80 Jahren, da für die Impfung dieser Gruppe mehr Impfstoff von BionTech und Moderna zur Verfügung gestellt werden kann“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Durch die in diesem Zuge vorgenommene Aktualisierung der Coronavirus-Impfverordnung sind nun auch weitere Personen, die ältere oder pflegebedürftige Personen in stationären oder teilstationären Einrichtungen behandeln, betreuen oder pflegen der höchsten Priorität zuzuordnen. „Neu hinzugekommen sind Personen, die regelmäßig Alten- und Pflegeeinrichtungen aufsuchen, um zu behandeln, betreuen oder zu pflegen, wie z. B. Physiotherapeuten, Ergotherapeuten oder Hausärzte“, so Glawe weiter.

Mecklenburg-Vorpommern geht beim Impfen weiter nach der Corona-Impfverordnung (=Bundesverordnung) vor und folgt den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (StiKo). „Der neu hinzugekommene Personenkreis kann sich zur Vergabe eines Impftermins über die Impfhotline des Landes anmelden. Zur Anmeldung ist dabei ein Nachweis der Impfberechtigung von der Einrichtung, in welcher die Tätigkeiten ausgeübt werden, nötig. Dieser wird von den Alten- und Pflegeeinrichtungen ausgestellt“, erläuterte Gesundheitsminister Glawe. Mit dem Nachweis der Impfberechtigung können die betreffenden Personen dann einen Impftermin über die Hotline des Landes M-V unter 0385/20 27 11 15 vereinbaren.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden bislang 92.448 Impfungen durchgeführt. Das entspricht 60.805 Erstimpfungen und 31.643 Zweitimpfungen (bis einschließlich 11. Februar 2021).

In dieser Woche wurde mit den Impfungen des Herstellers AstraZeneca begonnen. Mecklenburg-Vorpommern hat 7.200 Dosen des Herstellers erhalten. „Die Lieferung für die kommende Woche vom Bund – erneut 7.200 Dosen des Herstellers – sind im Land bereits eingetroffen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend. Das Land wird bis zum 02. März voraussichtlich 62.400 Impfdosen erhalten, d.h. es können 32.200 Personen geimpft werden (Rücklage für die 2. Impfung).