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Kategorie: Klimaschutz

Betrieb von Photovoltaikanlagen

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Berlin – An diesem Donnerstag verhandelt der Finanzausschuss des Bundesrats über den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2022. Darin sind unter anderem steuerliche Erleichterungen für Einkünfte aus dem Betrieb von Photovoltaikanlagen vorgesehen.

Die norddeutschen Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein machen sich in diesem Zusammenhang dafür stark, auch gemeinnützige Organisationen beim Betrieb einer Photovoltaikanlage steuerlich stärker zu unterstützen – damit sie wie Privathaushalte einfach, unbürokratisch und steuerlich begünstigt Photovoltaikanlagen errichten und betreiben können.

Vor allem muss bei Vereinen sichergestellt werden, dass Photovoltaikanlagen nicht dazu führen, dass sich z.B. mit einer Vereinsgaststätte plötzlich die Besteuerung insgesamt nachteilig verändert. Übersteigen die Einnahmen einschließlich Umsatzsteuer aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, die keine Zweckbetriebe sind, insgesamt 45.000 Euro im Jahr, so ist gesetzlich geregelt, dass die diesen Geschäftsbetrieben zuzuordnenden Besteuerungsgrundlagen der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer unterliegen.

In ihrem gemeinsamen Antrag fordern die Länder nun, dass die steuerfreien Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage für das Überschreiten der 45.000-Euro-Grenze im wirtschaftlichen Betrieb ohne Relevanz sind.

Die Länder Hamburg, Schleswig Holstein und Mecklenburg-Vorpommern weisen in einer weiteren gemeinsamen Initiative für den Bundesrat auf eine Unklarheit im Gesetzesentwurf hin und schlagen eine prägnantere Formulierung vor, damit von den beabsichtigten Vergünstigungen auch die Eigentümer solcher Gebäude profitieren, die keine EFH sind und überwiegend, aber nicht ausschließlich für gewerbliche Zwecke genutzt werden. So können auch Kleingewerbetreibende besser von dieser Regelung profitieren.

Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Angesichts der Energiekrise ist der Ausbau erneuerbarer Energien wichtiger denn je. Deshalb ist es gut und richtig, wenn wir über steuerliche Erleichterungen zusätzliche Anreize für den Betrieb von Photovoltaikanalgen schaffen – auch und gerade für gemeinnützige Organisationen und Vereine, die sich gerade überlegen, welchen Beitrag sie leisten können. Mit dieser Initiative greifen wir Hinweise von Sportvereinen aus Hamburg auf. Die Rechtslage wird sich künftig erheblich verbessern – da setzen wir nun noch einen drauf: Wenn am Ende die Einnahmen aus dem Betrieb einer PV-Anlagen nämlich dazu führen, dass ein Verein über die Einnahmen-Grenze kommt und damit Steuern zahlen müsste, wäre das kontraproduktiv. Hier setzen wir mit unserer Initiative an und sorgen dafür, dass gemeinnützige Organisation genügend Spielraum haben, um mit dem Betrieb einer Photovoltaikanlage ihrerseits einen Beitrag zum Ausbau erneuerbarer Energien leisten zu können.“

Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl: „Die Lehre der aktuellen Energiekrise ist: je unabhängiger wir von fossilen Energieträgern sind, desto besser. Daher ist es gut, die Erzeugung von erneuerbaren Energien wo es nur geht zu fördern. Mit der Initiative der Norddeutschen Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gelingt aber noch mehr. Wir wollen gemeinnützige Organisationen steuerlich unterstützen, wenn sie Photovoltaikanlagen errichten. Die Einkünfte aus dem erzeugten Strom sind für sie in Teilen steuerfrei. Das ist Anreiz, erneuerbare Energien zu erzeugen und damit gut für das Klima. Und es hilft gemeinnützigen Organisationen, die erzielten Einnahmen für ihre wichtige gesellschaftliche Aufgabe zu nutzen.“

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Bis zum Jahr 2035 soll der Energiebedarf in Mecklenburg-Vorpommern vollständig aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranbringen. Dazu gehören auch die gemeinnützigen Organisationen. Bereits im August wurde in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, kleine Photovoltaikanlagen für Balkone zu fördern. Die vorliegende Initiative stellt einen für den gemeinnützigen Sektor wichtigen Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität dar. Wer auf erneuerbare Energien setzt, sollte keine steuerlichen Nachteile hinnehmen müssen.“

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold: „Um die Energiewende mit Kraft und Dynamik voranzubringen, müssen alle Bereiche der Gesellschaft mitgedacht werden. Es braucht flexibles, schnelles und unbürokratisches Denken und Handeln, um die Energieversorgung in Zeiten des russischen Angriffskriegs und der Energiekrise kurz- wie mittelfristig sicherzustellen. Mit der heutigen Initiative ziehen die norddeutschen Länder erneut an einem Strang. Dieses gemeinsame Handeln war schon bei der Verlängerung der Homeoffice-Pauschale erfolgreich. Nun wollen wir mit steuerlichen Erleichterungen gemeinnützigen Organisationen den Weg hin zu einer klimaschonenden und nachhaltigen Energieversorgung ebnen und hoffen erneut auf Erfolg.“

Brennholz-Nachfrage steigt

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Schwerin – Aus Sorge um die Energieversorgung besinnen sich viele auf den Brennstoff Holz. Die Nachfrage ist bei vielen Waldbesitzern unseres Bundeslandes deutlich gestiegen, so auch in der er Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern. Dort liegt schon jetzt die in 2022 verkaufte Brennholzmenge acht Prozent über der Verkaufsmenge in 2021. Dementsprechend steigen auch die Verkaufspreise. Brennholz in Selbstwerbung kostet derzeit ca. 14 Euro je Raummeter (rm) und ist damit elf Prozent teurer als 2021.

„Wir rechnen damit, dass die Nachfrage nach Brennholz in den vor uns liegenden Herbst- und Wintermonaten weiter zunehmen wird. Darauf bereiten wir uns entsprechend vor“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Forstminister Dr. Till Backhaus. Er wies darauf hin, dass die regionale Abgabe für den Eigenbedarf weiterhin durch die Forstämter erfolge. Auch hätten Privatverbraucher weiterhin die Möglichkeit, Brennholz selbst aufzuarbeiten (Selbstwerbung). „Dieses Holz geht in der Regel an langjährige Kleinkunden für die wir ein stabiles Preisniveau aufrechterhalten möchten, sofern wir davon ausgehen können, dass das Holz tatsächlich in die Eigenverwendung geht“, erklärte der Minister.

Die Abgabe von aufgearbeiteten Brennholz an nicht gewerbliche Privatkunden ist im Vergleich zur Selbstwerbung teurer. Der Verkauf erfolgt derzeit zu einem Mindestpreis von 40 Euro je Raummeter

Backhaus betonte: „Es ist verständlich, wenn Menschen in Sorge um ihre Wärmeversorgung im nächsten Winter vermehr auf Brennholz ausweichen. Für die Privatverbraucher ist es jedoch wichtig, dass für eine optimale Brennholznutzung Lagerzeiten beachtet werden. Brennholz aus dem Wald muss je nach Baumart über ein bis drei Jahre lagern. Da die Selbstwerbung in der Regel am stehenden Stamm erfolgt, handelt es sich um frisches Holz, welches für den Ofen eigentlich nicht vor 2024 nutzbar ist.“

Nach ausreichender Trocknung ersetzen etwa 5 Raummeter Brennholz 1000 Liter Öl. Holzenergie kann damit, vor allem wenn das Holz in Eigenleistung (Selbstwerbung) beschafft wurde, eine sinnvolle Alternative zu anderen Energieressourcen sein.

62 neue E-Bike-Ladestationen für M-V

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Das erste Projekt aus dem Strategiefonds des Landes zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur im ländlichen Raum ist in Betrieb genommen

Schwerin – Dank des Strategiefondsprojektes „Elektromobilität im ländlichen Raum – auch auf dem E-Fahrrad sicher unterwegs“ entstehen aktuell 62 E-Bike-Ladestationen in ganz Mecklenburg-Vorpommern. Im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit wurden über die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) Fördergelder in Höhe von insgesamt 200.000 Euro an antragstellende Kommunen, gemeinwohlorientierte Einrichtungen, Vereine sowie gewerbliche Nutzer vergeben. Die erste der Ladestationen wurde vor kurzem in Matzlow im Landkreis Ludwigslust-Parchim eröffnet.

Das Ziel der Förderung der Ladeinfrastruktur für Fahrrad-E-Mobilität im ländlichen Raum ist eine Aufwertung des Tourismus in kleinen Kommunen, fernab der klassischen Oberzentren. Aktuell ist in MV fast jeder zweite Urlauber mit dem Fahrrad unterwegs, wobei die Anzahl der E-Bike-Fahrer ständig zunimmt. Dank der Elektromobilität haben sich nicht nur das Alter der Radfahrer, sondern auch die Streckenlängen erhöht. Mit den neuen Ladestationen wird der Radtourismus in MV deutlich gestärkt.

„Für Mecklenburg-Vorpommern als Tourismusland ist es wichtig, attraktive Angebote für Einheimische und Urlauber bereit zu halten. Dazu gehören auch E-Bike-Ladestationen in der Fläche. So haben unsere Urlauber die Möglichkeit, ausgedehnte Touren in ländlichen Regionen zu unternehmen. So wird die Wertschöpfung vor Ort gestärkt, etwa wenn die Urlauber in heimischen Gaststätten einkehren, in Hotels und Pensionen übernachten und in den lokalen Geschäften einkaufen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer.

„Wir haben im Oktober 2021 mit der Vergabe der Förderbescheide gestartet und hatten bereits nach wenigen Monaten mehr als 70 Anträge vorliegen“, so Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV. „Der Fördertopf war schneller ausgeschöpft als geplant und zeigt das große Interesse an der Verkehrswende und alternativen Verkehrskonzepten in MV auf.“ Einen Antrag auf Förderung konnten Kommunen mit weniger als 100.000 Übernachtungen pro Jahr stellen, die Förderquote lag bei bis zu 95 Prozent der Gesamtkosten. Die jeweilige Förderhöchstsumme für die E-Bike-Ladestationen lag bei 5.000 Euro.

Einer der ersten Antragsteller im Rahmen des Förderprogramms war die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Spornitz. Hier wurde vor der historischen Dorfkirche in Matzlow am 20. August 2022 die erste Ladestation aus dem Förderprogramm in Betrieb genommen. Radfahrer aus dem Naturschutzgebiet Lewitz oder entlang der Müritz-Elde-Wasserstraße können ab sofort an der leuchtend pinken Ladestation des Rostocker Unternehmens Maris Consult UG ihr E-Bike laden und zeitgleich die Schönheiten des Ortes entdecken oder in heimischen Geschäften einkaufen.

Drei einzeln abschließbare Fächer bieten Lademöglichkeiten für bis zu sechs Akkus gleichzeitig. Gesichert wird das eigene Ladegerät mittels eines Münz-Pfandschlosses. Durch Seitenklappen an den Ladefächern ist auch das Laden fest verbauter Akkus im E-Bike möglich. Die Ladestation ist rund um die Uhr frei zugänglich und kann sowohl von Touristen als auch Einwohnern genutzt werden. Das Projekt wurde vom Land Mecklenburg-Vorpommern mit knapp 4.300 Euro unterstützt.

Die weiteren bereits genehmigten 61 Ladepunkte im ländlichen Raum werden in den kommenden Monaten in ganz Mecklenburg-Vorpommern in Betrieb genommen.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten.

M-V auf WindEnergy in Hamburg

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Meyer: Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren ihr Know-how – Wertschöpfung muss in Europa bleiben – leistungsfähige Zulieferketten benötigt

Hamburg – Am Mittwoch hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die Messe WindEnergy in der Hansestadt Hamburg besucht. 22 Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern sind auf der Messe vertreten.

„Es ist gut, dass Unternehmen mit ihrem Know-how auf der Weltleitmesse wieder direkt vor Ort auf sich aufmerksam machen können. Mecklenburg-Vorpommern verfügt als windreiches Küstenbundesland über beste Voraussetzungen für die klimafreundliche Energieproduktion. Das gilt vor allem auch für Windenergie an Land und auf See. Diese Standortvorteile müssen wir noch stärker für uns und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes nutzen. Wir sollten die Energiewende auch als ein industriepolitisches Projekt begreifen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Hamburg.

Die Messe dauert noch bis Freitag, 30. September 2022, an.

Neun Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren sich auf einem Gemeinschaftsstand, der vom Land finanziell unterstützt wird. Die Rostock Business – Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH und der WindEnergy Network e.V. haben den Auftritt organisiert. Weitere 13 Unternehmen aus MV präsentieren sich als Einzelaussteller.

„Der Bedarf an Produktions- und Fertigungsstätten sowie der dazugehörigen Infrastruktur wird erheblich zunehmen, beispielsweise für Krankapazitäten und Umschlagflächen in Häfen, aber auch für Gleisanbindungen und den Anschluss ans Hinterland. Um Komponenten von Windrädern zu bauen, zu lagern, zu verschiffen und zu installieren, sind leistungsfähige Zulieferketten an Land nötig. Deshalb ist es wichtig, dass heimische Produktionsstandorte und Wertschöpfungsketten erhalten und ausgebaut werden. Entscheidend ist, dass die Wertschöpfung auch in Europa bleibt. Nur so können wir im Wettbewerb mit anderen dauerhaft mithalten“, betonte Meyer weiter.

Der Bund hat die gesetzlichen Regelungen im Wind-an-Land-Gesetz vorgegeben. „Der Ausbau der Windenergie muss gesteigert und beschleunigt werden. Die klaren Festlegungen des Bundes zur notwendigen Flächenbereitstellung und die Standardisierungen im Bundesnaturschutzgesetz geben uns hierfür Rückenwind, den wir nutzen wollen. Unser Land braucht eine ´Ausbauoffensive Windenergie´“, forderte Wirtschaftsminister Meyer. Für das Erreichen der ambitionierten Flächenziele muss Mecklenburg-Vorpommern nach dem Windflächenbedarfsgesetz bis 2027 1,4 Prozent und bis 2032 2,1 Prozent seiner Landesfläche für die Windenergienutzung ausgewiesen haben.

Gleichzeitig machte Minister Meyer deutlich, dass der Ausbau der Windkraft die Menschen bewegt – vor allem in den Regionen, wo es entsprechende Planungen für Windräder gibt. „Für eine größere Akzeptanz ist es wichtig, auch auf mögliche Vorteile stärker aufmerksam zu machen. Entscheidend ist es beispielsweise, dass die Standortkommunen an den Einnahmen der Betreiber beteiligt werden. Damit können kommunale Aufgaben besser finanziert werden, wovon am Ende beispielsweise Vereine oder auch Kitas profitieren könnten“, so Meyer.

Diesjähriges Schwerpunktthema der WindEnergy ist „Grüner Wasserstoff“. Es werden u.a. Lösungen zur Wasserstoffproduktion, -umwandlung und -nutzung präsentiert und in begleitenden Foren diskutiert. Als Beispiel für eine zukunftsfähige Entwicklung nannte Minister Meyer den Seehafen Rostock.

„Der mittel- und langfristige Ausstieg aus dem Verbrauch fossiler Energieträger hat für Mecklenburg-Vorpommern oberste Priorität. Parallel laufen deshalb die Vorbereitungen weiter, den Seehafen Rostock für erneuerbare Energien zukunftsfest zu machen. Dabei geht es darum, eine Import-Infrastruktur für Wasserstoff und seine Derivate aufzubauen. Die Landesregierung hat dabei vor allem auch die Produktion von Wasserstoff mittels Elektrolyse im Blick. Mit der Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft entstehen neue wirtschaftliche Chancen für mehr Wertschöpfung. Eine Vielzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze kann bei uns im Land entstehen“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Zu gut für die Tonne! – Aktionswoche 2022

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Im Rahmen der Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel“ 2022 lädt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt alle Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen bei der Aktionswoche ein.

Schwerin – Unter dem Motto #DeutschlandRettetLebensmittel findet vom 29. September bis zum 6. Oktober 2022 auf Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie der Ministerien der Länder die bundesweite Aktionswoche statt. Sie widmet sich der Reduzierung der Lebensmittelverschwendung in allen Sektoren der Lebensmittelversorgungskette: von der Primärproduktion und Verarbeitung über den Groß- und Einzelhandel bis hin zur Außer-Haus-Verpflegung und den Privathaushalten.

Noch immer entsteht ein großer Teil von Lebensmittelabfällen in privaten Haushalten, weshalb der diesjährige Fokus auf der Frage liegt, was jede und jeder in den eigenen vier Wänden konkret umsetzen kann, um die Lebensmittelverschwendung zu reduzieren. Wie in jedem Jahr gibt es ein breites Angebot an unterschiedlichsten, kreativen Mitmach-Aktionen in den Bereichen Landwirtschaft & Verarbeitung, Handel, Außer-Haus-Verpflegung, Schulen und Kitas, im digitalen Raum und für Zuhause.

In Mecklenburg-Vorpommern werden in der Aktionswoche folgende Projekte durch unsere Partnerinnen und Partner angeboten:

Die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung Mecklenburg-Vorpommern wird in 3 Kitas im Land eine Mit-Mach-Aktion zum Thema „Wie kann ich Lebensmittel retten?“ für Kinder durchführen. Zusätzlich wird eine Teller-Reste-Messaktion in Kitas angeboten.

Die Vernetzungsstelle Schulverpflegung Mecklenburg-Vorpommern plant zunächst eine Online-Veranstaltung zum Thema „Lebensmittelwertschätzung“ und führt dann Teller-Reste-Messungen in Schulen durch.

Die Landessektion der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. wird in Betriebskantinen über das Thema informieren und diesbezüglich bei den Gästen eine Befragung zum Wegwerfverhalten durchführen. Die Auswertung der Fragebögen erhalten die Kantinenbetreiber, um Tellerresten zu reduzieren.

Die Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern e.V. wird am 05.10.2022 auf einer Online-Veranstaltung über Ursachen von Lebensmittelverlusten, besonders bei Brot und Backwaren, informieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen den Unterschied zwischen Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum sowie viele Möglichkeiten zur Vermeidung unnützer Abfälle kennen. Darüber hinaus wird sie eine Info-Tour mit einem Aktionsstand unter dem Motto „Brot und Backwaren- ist das noch gut oder muss das weg?“ in Rostock, Schwerin und Greifswald durchführen.  Ein Wissensquiz und eine Produktausstellung regen zum Austausch an.

Das Thema „Lebensmittelwertschätzung“ war für die Landfrauen immer schon Inhalt ihrer Arbeit. Die Ernährungsfachfrauen des LAND-FRAUENVERBANDES M-V e.V. führen in Grund- und Förderschulen landesweit Unterrichtseinheiten im Bereich der Ernährungsbildung durch. Dabei spielt „Lebensmittel wertschätzen“ eine große Rolle. Zur Aktionswoche werden in den 4. Klassen der Fallada-Schule-Feldberg am 30.09.2022 zwei Unterrichtsstunden zum Thema durchgeführt.

Die Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern wird die Gelbe Band Aktion auch in diesem Jahr weiterführen. So bietet Sie jeder Obstliebhaberin und jedem Obstliebhaber an, am 23.09.2022 ab 15 Uhr im Doktorgarten Teterow, Am Bornmühlenweg in 17166 Teterow, Äpfel, Birnen und Quitten zu pflücken. Auch am 23.09.2022 findet in Kooperation mit dem Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See ein Apfeltag statt. Hier kommen Grundschulklassen zum Äpfelpflücken und mit einer professionellen Mostpresse kann mitgebrachtes Obst gepresst werden.

Ministerin Bernhardt freut sich über die vielseitigen Angebote im Land und hofft, dass so möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen bewegt werden können.  Auf einen Blick können Sie unter nachfolgenden Link alle bundesweiten Aktionen sortiert nach Bundesländern und die Termine in Mecklenburg-Vorpommern einsehen: Aktionswoche Deutschland rettet Lebensmittel! – Zu gut für die Tonne (zugutfuerdietonne.de).

Also kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und lassen Sie uns über das Thema „Lebensmittel wertschätzen“ ausführlich ins Gespräch kommen. Denn jeder kann etwas tun!

Die bundesweite Aktionswoche für mehr Lebensmittelwertschätzung ist eine gemeinsame Initiative von Zu gut für die Tonne! des BMEL und den Bundesländern. Sie ist Teil der Umsetzung der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung. Mehr Informationen gibt es auf www.deutschland-rettet-lebensmittel.de und in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag #DeutschlandRettetLebensmittel.

10 Jahre Leea

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Neustrelitz – Das Landeszentrum für erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Leea) in Neustrelitz feierte heute mit einer Festveranstaltung 10-jähriges Bestehen.

„Die Bioenergieregion Mecklenburgische-Seenplatte gehört zu den innovativsten Regionen Deutschland und überzeugte im Bundeswettbewerb „Bioenergie-Regionen“ mit ihrem Regionalkonzept zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. Daran hat das Leea gemeinsam mit Partnern aus der Region, darunter die ersten Bioenergiedörfer Bollewick und Ivenack, einen maßgeblichen Anteil.

Besonders erfolgreich ist seit 2016 auch die Fördermittelberatung, die in der aktuellen politischen Situation noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Nicht nur Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, wie die Energieversorgung der Zukunft aussehen kann und ob sie ihre nächste Heizkostenabrechnung noch bezahlen können; auch Unternehmen, Vereine, Verbände und Kommunen haben Beratungsbedarf und werden im Leea kompetent betreut“, sagte Klimaschutz und Umweltminister Dr. Till Backhaus, der die Idee des Kompetenzzentrums mit aus der Taufe gehoben hat und heute ebenfalls nach Neustrelitz gereist war.

Der Minister betonte, dass das Leea inzwischen aber weitaus mehr ist als ein Kompetenzstandort für Erneuerbare Energien: „Der Schutz der natürlichen Ressourcen lebt vom Mitmachen und von beispielhaften und innovativen Praxisprojekten. In Ausstellungen, Veranstaltungen und Mitmach-Laboren widmet sich das Leea deshalb auch vielen weiteren Aspekten rund um den Umwelt-, Klima- und Naturschutz: ob Mobilität, Bauen und Wohnen – das Leea spart keinen Lebensbereich aus und setzt auf Erlebbarkeit.

„Das Leea leistet als Vermittler und Informationsquelle einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und Beteiligung der Gesellschaft. Für die riesigen Aufgaben, die in Sachen Klimaschutz vor uns stehen, benötigen wir weiter aktive Partner“, betonte Frank Schmetzke, Geschäftsführer der Leea GmbH.

Ein echter Hingucker sei derzeit die begehbare Walfisch-Installation aus Holz und Plastikmüll im Eingangsbereich des Leea. Sie informiert Besucherinnen und Besucher über die Folgen von menschengemachten Verunreinigungen des Wassers, sagte Backhaus weiter.

Auch die Themen Wald und Holz sind im Leea vertreten. Durch die direkte Nachbarschaft zum Biomasse-Heizkraftwerk der Stadtwerke Neustrelitz, in dem Holzhackschnitzel verbrannt werden, ergäben sich viele Synergien, erklärte der Minister. Durch das Heizkraftwerk, zwei Solarparks („Am Kamp“, „Domjüchsee“), mehrere Biogasanlagen sowie private Photovoltaikanlagen sei die Stadt Neustrelitz bereits jetzt in der Lage, über 90 Prozent der Strom- und Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energiequellen zu decken.

Seit der Eröffnung haben über 100.000 Gäste das Leea besucht. Das Land hat die Kooperationsvereinbarung mit dem Leea bereits vergangenes Jahr um 10 weitere Jahre verlängert. Im Juni fand im Leea in Neustrelitz die Auftaktveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsprozess für ein Klimaschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern statt.

Ostdeutsche Raffinerien und Häfen

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Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt

Schwedt – In Schwedt/Oder (Brandenburg) ist heute vom Bund ein Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt worden. Das Paket beinhaltet insbesondere Maßnahmen für den Erhalt der Raffinerie des PCK Schwedt und der Raffinerie Leuna (Sachsen-Anhalt) sowie für die Entwicklung der Energiehäfen in Mecklenburg-Vorpommern (Rostock, Lubmin).

„Mecklenburg-Vorpommern ist auch weiter bereit, seinen Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands zu leisten. Das heißt in der aktuellen Situation, dass Öl über Rostock und Flüssiggas über Lubmin nach Deutschland eingeführt werden soll. Wir sind sehr dankbar, dass der Bund ein zusätzliches Investitionsprogramm aufgelegt hat. Es ermöglicht Investitionen in unsere Häfen, die Ertüchtigung der Pipeline von Rostock zur Raffinerie in Schwedt, aber auch langfristige Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer begrüßt das Auflegen des Programmes. „Auch Mecklenburg-Vorpommern wird von dem Zukunftspaket ordentlich profitieren. Dafür haben wir uns beim Bund intensiv eingesetzt. Im Mittelpunkt stehen hier Transformationsinvestitionen in die Infrastruktur vor allem für den Ausbau des Rostocker Seehafens sowie das Voranbringen verschiedenster Energievorhaben, um Wasserstoffprojekte weiter zu unterstützen. Mecklenburg-Vorpommern wird seinen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung für Deutschland leisten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Schwerin.

Der Bund hat angekündigt, Investitionen zu fördern, die im Zusammenhang mit dem Umbau der Hafeninfrastruktur zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit mit Erdgas, Rohöl und Kohle beitragen. „Im Fokus steht der Energiehafen Rostock, in dem insbesondere der Ausbau des bestehenden Liegeplatzes und die Errichtung eines Redundanz-Liegeplatzes als Tiefwasser-Liegeplätze für Rohöl und grüne Energieträger unterstützt werden“, so Meyer weiter.

Die Bundesregierung wird die Kosten für die in diesem Zusammenhang erforderlichen Investitionen im Umfang von ca. 50 Millionen Euro in einer Höhe von bis 100 Prozent übernehmen.

Um die Transformation in den ostdeutschen Raffineriestandorten und Häfen insbesondere zu unterstützen, wird darüber hinaus ein Sonderförderprogramm im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in Höhe von 750 Millionen Euro für alle Standorte aufgelegt.

„Um die Energiewende aktiv voranzutreiben, sind erhebliche Investitionen notwendig. Der vom Marinearsenal des Bundes übernommene Werftstandort Rostock-Warnemünde im nördlichen Teil des Rostocker Hafenbeckens bietet beispielsweise Voraussetzungen für weitere Investitionen. Wir wollen am Standort die Produktion von Offshore-Konverterplattformen der nächsten Generation ermöglichen. Um an diesem Standort neben dem Marinearsenal eine entsprechende nachhaltige zivile Mitnutzung zu ermöglichen, ist im südlichen Teil des Werftgeländes die Errichtung eines neuen Schwerlast-Kais notwendig. Dieser Kai soll unter anderem die Möglichkeit bieten, das Anwendungsspektrum der in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut geplanten Wasserstoff-Forschungsfabrik in Rostock zu verbreitern. Für diese und andere Ziele stellen die zusätzlichen Mittel eine wertvolle Unterstützung dar“, sagte Meyer.

Auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen im Rahmen des Sonderprogramms circa 187,5 Millionen Euro. Davon wird das Land circa 93,75 Millionen Euro kofinanzieren (Förderung: Bund und Land jeweils 50 Prozent).

„Nicht nur Rostock und Lubmin können von diesen zusätzlichen Mitteln profitieren. Sie stehen auch für das Umfeld der Häfen, also die Landkreise Rostock und Vorpommern-Greifswald zur Verfügung“, erläuterte Ministerpräsidentin Schwesig.

Unterstützt werden im Rahmen des Sonderprogrammes gewerbliche Investitionen von Unternehmen, wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen sowie nichtinvestive und weitere Maßnahmen zur Steigerung der Standortattraktivität und der Wettbewerbsfähigkeit einschließlich regionaler Daseinsvorsorge.

Das PCK Schwedt hatte sich gemeinsam mit einem Forschungsverbund rund um das Leibniz-Institut für Katalyse e. V. (LIKAT) beim Bund für die Errichtung und den Betrieb einer Entwicklungsplattform für Power-to-Liquid-Kraftstoffe (PtL-EPP) beworben. Die Investitions- und Betriebskosten betragen mehr als 500 Millionen Euro.

„Die kooperierende Bewerbung von Rostock und Schwedt wird seitens der Bundesregierung sehr begrüßt. Für uns steht dabei die Nachnutzung und Verstetigung des Pipeline-Projektes Rostock-Schwedt über grüne Energieträger im Mittelpunkt. Der Bund will hierfür Mittel bereitstellen. Wir brauchen Klarheit über die Gesamtfinanzierung des Vorhabens“, erläuterte Meyer weiter.

Im Zukunftspapier hat der Bund angekündigt, für verschiedenste zusätzliche Projekte – darunter beispielsweise das von LIKAT e.V. zusammen mit PCK Schwedt vorgeschlagene Projekt zu PtL-Kraftstoffen – rund 100 Millionen Euro zusätzliche Haushaltsmittel des Bundes (ohne Ko-Finanzierungserfordernis durch die Länder) über einen Zeitraum von fünf Jahren bereit zu stellen.

„Um die zukunftsfähige Entwicklung des Hafens Rostock zu gewährleisten, ist die Schaffung einer geeigneten Infrastruktur am Standort Rostock für die Produktion und netzgebundene Weiterleitung von Wasserstoff bis hin zur Anlandung von Wasserstoff und Ammoniak auch für den Bund von erheblicher strategischer Bedeutung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Unterstützung in der Krise

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Schwesig: Wir sind an der Seite der Unternehmen in unserem Land

Neubrandenburg – Die Landesregierung steht auch in der Energiekrise fest an der Seite der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf dem Wirtschaftsempfang der IHK Neubrandenburg.

„Gemeinsam mit der Wirtschaft haben wir unser Land gut durch die Corona-Pandemie gebracht. Jetzt sehen wir uns als Folge des Krieges in der Ukraine einer Energiekrise gegenüber. Die Inflationsraten steigen und Grundlegendes wird teurer: Essen, Strom, Gas und Heizöl. Viele Menschen in unserem Land und auch viele Unternehmerinnen und Unternehmer haben große Zukunftssorgen. Ich möchte Ihnen sagen: Wir sind auch in dieser Krise an Ihrer Seite“, sagte Schwesig.

Es müsse jetzt darum gehen, für Entlastung und Planungssicherheit im Land zu sorgen. Schon bald könne in Lubmin Flüssiggas anlanden und Rostock werde übergangsweise als Ölhafen fungieren. Die drei von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Entlastungspakete seien richtig gewesen, sagte die Ministerpräsidentin. „Ich bin derselben Meinung wie die Wirtschaft: Wir brauchen mehr. Wir brauchen einen Energiepreisdeckel für ganz Deutschland, wie wir ihn gemeinsam bei unserem Energiegipfel ausgearbeitet haben. Und wir brauchen einen wirksamen Rettungsschirm für die Wirtschaft, um den Klein- und Mittelstand zu unterstützen. Die Energiekosten dürfen für sie nicht zur Bedrohung werden.“

Weiter erklärte die Regierungschefin, dass das Land dort helfe werde, wo Härtefälle von bundesweiten Maßnahmen nicht abgefedert würden.

„Es sind herausfordernde Zeiten für unser Land, unsere Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen. Gemeinsam wollen wir die Krise meistern. Kurzfristig mit bezahlbarer Energie und auf längere Sicht mit der Umstellung auf erneuerbare Quellen. Das ist der richtige Weg in die Zukunft.“