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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Frauenschutzhäuser sollen barrierearm ausgebaut werden

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Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Für den Umbau wird das Land 7,5 Mio. Euro aus dem Investitionsfonds nutzen.“

Schwerin – „Das ist eine gute Nachricht für die Betroffenen und auch für unsere Mitarbeitenden in den neun Frauenschutzhäusern sowie in den Beratungsstellen des Beratungs- und Hilfenetzes für häusliche und sexualisierte Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern. Aus Mitteln des Investitionsfonds setzen wir 7,5 Millionen Euro in den barrierearmen Umbau ein.

Darüber hinaus werden neue Kapazitäten für die Unterbringung geschaffen, die digitale Infrastruktur wird ausgebaut und die Sicherheit in den Gebäuden wird erhöht. Unabhängig von körperlichen Beeinträchtigungen sollen alle von häuslicher oder sexualisierter Gewalt betroffenen Personen die Möglichkeit haben, die Hilfe zu bekommen, die sie benötigen“, teilt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt mit.

„Die Evaluation des Beratungs- und Hilfenetzes häusliche und sexualisierte Gewalt im letzten Jahr hat gezeigt, dass der Bedarf am Abbau von Barrieren groß ist. Etwa zwei Drittel der Frauenschutzhäuser sind demnach wenig oder gar nicht für Personen mit Mobilitätseinschränkungen geeignet. Das muss sich dringend ändern. Das in weiten Teilen bereits in Kraft getretene Gewalthilfegesetz des Bundes sieht vor, dass vorgehaltene Angebote an den Bedarfen der gewaltbetroffenen Personen auszurichten sind.

Die bereitgestellten Mittel aus dem Sondervermögen sollen daher dazu verwendet werden, den Zugang zu den Einrichtungen des Beratungs- und Hilfenetzes für alle Menschen zu erleichtern. Es können damit beispielsweise Aufzüge eingebaut, barrierefreie Bäder und Küchen, Rampen oder elektronische Türöffner installiert werden. Künftig soll es auch möglich werden, dass Betroffene noch besser online beraten werden können.

Perspektivisch sollen auch mehr Plätze in den Frauenschutzhäusern in Mecklenburg-Vorpommern geschaffen werden, um weiteren gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern kurzfristig Schutz und Unterstützung zukommen zu lassen, wenn sie zuhause nicht mehr sicher sind.“, so Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt.

Das Beratungs- und Hilfenetz für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt Mecklenburg-Vorpommern besteht aus 9 Frauenschutzhäusern, fünf Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt und Stalking mit angeschlossener Kinder- und Jugendberatung, sechs Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt, eine Beratungsstelle für Betroffene von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Zwangsverheiratung, drei Täter- und Gewaltberatungsstellen.

Symposium einer Gewaltschutzstrategie für Mecklenburg-Vorpommern

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Innenminister Christian Pegel: „Alle Opfer müssen auf Schutz und Hilfe vertrauen können“

Güstrow – Mit einem Symposium in Güstrow hat Mecklenburg-Vorpommern den Grundstein für eine landesweite Gewaltschutzstrategie gelegt. Rund 80 Fachleute aus Polizei, Justiz, Wissenschaft und Opferhilfeorganisationen diskutierten über Wege, den Opferschutz weiterzuentwickeln und enger zu vernetzen.

Innenminister Christian Pegel machte deutlich, dass Mecklenburg-Vorpommern dabei bewusst über die bundesweite Strategie hinausgeht: „Wir gehen heute einen Schritt weiter und nehmen alle Opfer von Straftaten in den Blick. Es darf keine Rolle spielen, unter welchen Umständen eine Straftat begangen wurde – jede und jeder Betroffene muss seine Rechte kennen und Unterstützung erhalten.“

Am Symposium beteiligten sich Vertreterinnen und Vertreter aus Polizei, Justiz, Wissenschaft sowie zahlreichen Opferhilfeorganisationen – darunter der WEISSE RING, der Kinderschutzbund, die Opferhilfe M-V und spezialisierte Fachstellen wie Kinderschutzambulanzen und Interventionsstellen bei häuslicher Gewalt.

Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt im Grußwort zum Symposium: „Mit dem im Februar in Kraft getretenen Gewalthilfegesetz auf Bundesebene, das ab 2032 einen bundesgesetzlich abgesicherten Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung vorsieht, wird auch juristisch deutlich: Gewaltbetroffene Frauen haben ein Recht auf Schutz. Dieses Recht muss durch konkrete Maßnahmen mit Leben gefüllt werden.

Unsere Landesstrategie zur Istanbul-Konvention und das Gewalthilfegesetz greifen dabei ineinander. Ein besonders wichtiges Standbein unseres Gewaltschutzsystems ist das Beratungs- und Hilfenetz in Mecklenburg-Vorpommern. Die Träger und Fachkräfte leisten nicht nur Unterstützung für Betroffene, sondern auch für gewaltausübende Personen auf dem Weg zu einem gewaltfreien Leben. Die Gewaltberatung spielt hier eine immer größere Rolle. Sie setzt genau da an, wo viele Maßnahmen bisher enden: bei der nachhaltigen Unterbrechung der Gewaltspirale.“

Ein Schwerpunkt des Symposiums lag auf der Frage, wie Beratungs- und Hilfsangebote sichtbarer gemacht werden können. Opfer sollen frühzeitig und ohne Hemmungen Zugang zu Unterstützung finden. „Unser Ziel ist es, Schutz und Hilfe umfassend zu strukturieren, zu optimieren und dauerhaft zu sichern“, betonte Pegel.

Auch die europäische Ebene hat der Minister im Blick: Die EU-Kommission plant eine Reform der Opferschutzrichtlinie, die unter anderem eine EU-weite kostenlose Hotline und psychologische Hilfe vorsieht. „Mit unserem Ansatz in Mecklenburg-Vorpommern sind wir auf einem richtigen Weg – national wie international“, so Pegel.

Die Ergebnisse des Symposiums werden nun ausgewertet und fließen in die weitere Arbeit an einer landesweiten Gewaltschutzstrategie ein.

Lootboxen und besserer Jugendschutz

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Drese führt auf Gamescom Gespräche mit der Spiele-Branche und kündigt Bundesratsinitiative an

Köln – Jugend- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat am Wochenende die weltweit größte Messe für Videospiele und E-Sports besucht. Im Mittelpunkt ihres Besuches auf der Gamescom in Köln stand hierbei der Austausch mit Branchenexperten, Vertreterinnen und Vertretern der Spielebranche und Gamern selbst zu den Themen Lootboxen, Suchtprävention und Jugendschutz.

„Digitale Spiele sind mittlerweile fester Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. So spielen rund 72 Prozent der Kinder und Jugendlichen zwischen 12-19 Jahren mehrmals die Woche oder sogar täglich und verbringen werktags im Durchschnitt etwa 90 Minuten und an den Wochenenden rund drei Stunden mit Videospielen“, verdeutlichte Drese.

Oftmals kommen sie dabei mit sogenannten Lootboxen in Kontakt, also virtuellen Schatztruhen, deren zufallsbasierten Inhalte zum Beispiel ein schnelleres Vorankommen im Spiel versprechen – aber über den Tausch von echtem Geld in eine spieleigene Währung oder direkt per In-App-Kauf bezahlt werden müssen.

„Die Spielerinnen und Spieler wissen beim Kauf nicht, was sie für ihr Geld erhalten. Besondere Raritäten, begehrte Gegenstände oder das freischalten bestimmter Charaktere sorgen aber dafür, dass die Lootboxen immer wieder zum Einsatz von echtem Geld verleiten. Damit ähnelt das Prinzip stark den Mechanismen des Glücksspiels“, so Drese weiter.

Für die Spieleindustrie sei dies eine beliebte Einnahmequelle, die fast die Hälfte der Umsätze ausmache. „Aus Jugendschutzsicht besteht allerdings die Gefahr, dass junge Menschen in Abhängigkeiten geraten oder sich finanziell in Schwierigkeiten begeben bis hin zur Überschuldung“, unterstrich die Ministerin.

So zeigt eine Studie der Universität Graz aus dem Jahr 2024, dass über 40 Prozent der 10-bis 19-jährigen In-Game-Käufe tätigen. In Belgien sind Lootboxen deshalb bereits verboten, in anderen Ländern wie den Niederlanden oder Spanien werden striktere Regelungen zum Verbraucherschutz diskutiert. Auch die Europäische Kommission fordert, Minderjährige besser vor kostenpflichtigen Lootboxen und ähnlichen Glücksspielmechanismen zu schützen.

„Der Handlungsbedarf ist groß. Aus Mecklenburg-Vorpommern heraus wollen wir uns deshalb mit einer Bundesratsinitiative in die Diskussion einbringen“, erklärte Drese. „Es ist wichtig, dass wir bundesweit über Präventionsmaßnahmen und Möglichkeiten zum Schutz Minderjähriger bei Videospielen sprechen, wie etwa über eine Verpflichtung zur transparenten Offenlegung von Inhalten und Gewinnwahrscheinlichkeiten sowie über verpflichtende Warnhinweise zu den Gefahren von Glücksspiel, wie sie zum Beispiel auch bei Werbung für Lottoanbieter gilt“, führte Drese weiter aus.

Im Antrag, der wahrscheinlich Ende September im Bundesrat von MV eingebracht wird, werde außerdem vorgeschlagen, Lehrpläne zur Medienbildung an Schulen um Lootboxen und sogenannte Pay-2-Win-Mechanismen zu ergänzen.

„Insgesamt sind dies Faktoren, die das moderne Gaming immer stärker beeinflussen. Für mich war es daher eine große Bereicherung, heute direkt den Kontakt mit Spielerinnen und Spielern, mit Fachkräften, aber auch mit der Gaming-Industrie zu suchen und offen mit ihnen darüber zu diskutieren. Mein Ziel ist es, gemeinsam mit der Branche, der Politik und den Familien verantwortungsvolle Lösungen zu finden, die den Spielspaß erhalten, aber Kinder und Jugendliche wirksam vor den Risiken schützen“, betonte Drese am Rande der Gamescom.

Für Menschen, die bereits Abhängigkeiten von Computerspielen entwickelt haben, wies Drese unterdessen noch einmal ausdrücklich auf die Expertinnen und Experten in den Suchtberatungsstellen des Landes und in der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST) hin. Die Bekämpfung der Glücksspielsucht sei ein Schwerpunktthema der LAKOST. Dazu würden auch Fortbildungen und Workshops für Multiplikatoren angeboten. „Wir müssen der zunehmenden Medien- und Spielsucht etwas entgegensetzen“, verdeutlichte Drese.

Pegel ehrt Absolventen: „Wer mit Geodaten arbeitet, gestaltet Zukunft“

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Schwerin – In einer feierlichen Zeremonie am 23. August in Schwerin wurden die Absolventinnen und Absolventen der Ausbildungsberufe Vermessungstechnikerin und Vermessungstechniker sowie Geomatikerin und Geomatiker aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein offiziell verabschiedet. Innenminister Christian Pegel hat mit Gudrun Beneicke, erste Direktorin des Landesamtes für innere Verwaltung, die Leistungen der jungen Fachkräfte gewürdigt und die wachsende Bedeutung geoinformationstechnischer Berufe für Staat, Gesellschaft und Umwelt betont.

„Wer mit Geodaten arbeitet, gestaltet Zukunft – ob bei der Entwicklung nachhaltiger Städte, dem Ausbau von Windkraftanlagen oder der schnellen Orientierung in Katastrophenfällen. Ihre Arbeit macht Karten, Raumdaten und Orientierungssysteme überhaupt erst möglich – eine Voraussetzung für moderne Verwaltung und eine funktionierende Infrastruktur“, betonte Minister Pegel bei der feierlichen Zeugnisübergabe.

Insgesamt erhielten 42 Absolventinnen und Absolventen ihre Abschlusszeugnisse. 37 davon aus Mecklenburg-Vorpommern und 5 aus Schleswig-Holstein.

Pegel betonte, dass die Arbeit in dem Bereich der Geoinformation vielfältiger sei und nicht nur für Katasterpläne oder Bauanträge verantwortlich sei: „Stellen Sie sich vor, ein Sturm verwüstet eine Region – nur mit präzisen Geodaten können Einsatzkräfte Wege planen, Gefahrenzonen identifizieren oder zerstörte Infrastruktur erfassen.“

„Sie sind die digitalen Kartografinnen und Kartografen einer Welt im Wandel – und damit unverzichtbar für viele Zukunftsfragen. Ich bin stolz darauf, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern so engagierte junge Fachkräfte auf diesem Gebiet ausbilden“, so der Minister weiter.

Aufgrund des enormen Fachkräftemangels im Bereich des Geoinformations- und Vermessungswesens wurde in den zurückliegenden Jahren eine verstärkte Imagekampagne zur Nachwuchsgewinnung realisiert. Dies ist bereits der zweite Jahrgang bei dem diese Nachwuchsinitiative Wirkung gezeigt hat, denn die Ausbildungszahlen konnten merklich erhöht werden.

Zu den Berufen der Geoinformationstechnologie gehören Vermessungstechniker und Geomatiker. Die Auszubildenden beider Berufe werden im ersten Ausbildungsjahr gemeinsam unterrichtet, danach werden die Berufe getrennt ausgebildet.

Sie unterscheiden sich grundsätzlich wie folgt: Vermessungstechnikerinnen und Vermessungstechniker arbeiten mit modernsten Präzisionsinstrumenten und vermessen alles hochgenau bis in die kleinsten Winkel. Genauso übertragen sie aber auch geplante Projekte in die Örtlichkeit und sind bei der Bauausführung und Bauüberwachung unerlässlich.

Geomatikerinnen und Geomatiker verarbeiten und qualifizieren die Geodaten; sie veredeln die Geodaten für weitere Anwendungen. So entstehen Geoinformationen, Geoinformationssysteme, aber auch Pläne und Karten.

Zur Unterstützung der Ausbildungssituation im Nachbarland Schleswig-Holstein wurde ein gemeinsamer Prüfungsausschuss gebildet. Für die Abnahme der Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf Geomatiker/in wurde durch die zuständigen Stellen in Schleswig-Holstein, die Verwaltungsakademie Bordesholm, und in Mecklenburg-Vorpommern, das LAiV, ein gemeinsamer Prüfungsausschuss unter Geschäftsführung des LAiV errichtet.

Trotz neuer Kredite: Schuldenstand 2026 unter Niveau von 2021

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Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wird zum Ende der Legislaturperiode voraussichtlich einen geringeren Schuldenstand ausweisen als zu deren Beginn. Trotz geplanter neuer Kreditaufnahmen im kommenden Jahr überwiegt die Wirkung der außerordentlichen Rekordtilgung im Jahr 2024, insgesamt sinkt also der Schuldenstand des Landes in dieser Legislaturperiode.

Zum Haushaltsabschluss 2021 betrug der Schuldenstand rund 12,236 Mrd. Euro. Für das Jahr 2026 geht der aktuelle Haushaltsplanentwurf von einem Schuldenstand in Höhe von 11,614 Mrd. Euro aus. Das entspricht einem Rückgang um über 620 Millionen Euro im Verlauf dieser Legislaturperiode.

Finanzminister Dr. Heiko Geue betont: „Mecklenburg-Vorpommern wird in dieser Legislaturperiode den Schuldenstand voraussichtlich um über 620 Mio. Euro reduzieren. Gleichzeitig hat das Land eine der höchsten Investitionsquoten aller Bundesländer.“

Den entscheidenden Beitrag zur Entschuldung lieferte das Haushaltsjahr 2024: Damals wurden etwa 900 Millionen Euro außerplanmäßig getilgt – finanziert aus nicht benötigten Mitteln des MV-Schutzfonds, der ursprünglich zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingerichtet worden war.

Gleichzeitig nutzt das Land die bestehenden haushaltsrechtlichen Spielräume, um auch weiterhin zu investieren: Für 2026 ist eine Nettokreditaufnahme in Höhe von 277,5 Millionen Euro eingeplant. Diese fließt in zentrale Zukunftsaufgaben wie Digitalisierung, Breitband, Bildungs- und Hochschulinfrastruktur.

„Mecklenburg-Vorpommern nutzt wie der Bund und andere Bundesländer die Strukturkomponente von 0,35 Prozent des Bruttosozialprodukts zur Kreditfinanzierung von Investitionen. Damit erreichen wir, dass die Investitionen in Breitband, Schulen, Hochschulen und die Investitionsmittel für die Kommunen nicht gekürzt werden müssen“, so Geue.

Führend bei Gewebespenden und in der Gewebemedizin

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Gesundheitsministerin informiert sich bei der Gewebebank in Rostock

Rostock – Rund 15 Prozent der bundesweit transplantierten Augenhornhäute kommen aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Transplantate werden hauptsächlich in der Gewebebank Mecklenburg-Vorpommern (GBM-V) in Rostock hergestellt, die Gesundheitsministerin Stefanie Drese am (heutigen) Mittwoch im Rahmen ihrer Sommertour besuchte.

Gemeinsam mit den Gewebebanken in Schwerin und Greifswald versorgt die GBM-V Patientinnen und Patienten in Mecklenburg-Vorpommern und verschickt sie an Transplantationszentren in ganz Deutschland. Neben Augenhornhaut dürfen in Deutschland folgende Gewebe gespendet werden: Haut, Herzklappen, Blutgefäße, Knochen, Knorpel, Sehnen, Bänder, das Amnion (die Eigenhaut der Fruchtblase) und Zellen der Bauchspeicheldrüse (Inselzellen).

„Die gemeinnützige Gewebebank M-V hat sich in den letzten Jahren zur größten Augenhornhautbank Deutschlands entwickelt. So wurden in 2024 1.362 Transplantate hergestellt und an mehr als 25 Transplantationszentren verschickt“, verdeutliche Drese. Anspruch der GBM-V sei es, die Anzahl der Transplantate weiter zu steigern, um die deutschlandweite Versorgung der Bevölkerung mit diesen hochwertigen Transplantaten zu sichern, so die Ministerin.

Grundvoraussetzung für die Herstellung von Augenhornhauttransplantaten ist die Gewebespende. Hier arbeitet die GTM-V nach Angaben von Drese sehr erfolgreich mit Krankenhäusern der Regel- und Grundversorgung zusammen, um das Thema in die Gesellschaft zu tragen und Aufklärungsgespräche mit Angehörigen zu führen.

Drese hob bei ihrem Besuch die wenig bekannte hohe Bedeutung der Gewebespende in der medizinischen Versorgung hervor. „Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass man außer Organen auch Gewebe spenden kann. Mit Gewebespenden kann tausenden Patientinnen und Patienten zu einer neuen Lebensqualität verholfen werden“, sagte Drese.

Erfreulich sei, dass Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2024 nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Gewebetransplantation GFG mit insgesamt 476 Gewebespenden eines der spendenstärksten Bundesländer war. Dennoch müssen Menschen immer noch zu lange auf ein Transplantat warten“, so Drese.

Eine wichtige Verbesserung erhofft sich die Ministerin von der Anbindung von Gewebeeinrichtungen an das digitale Organspende-Register (www.organspende-info.de). „Das dafür notwendige Verfahren ist weit fortgeschritten und sollte nun zügig abgeschlossen werden“, betonte Drese. Das Organspende-Register ist ein zentrales elektronisches Verzeichnis, in dem Personen transparent und niederschwellig ihre Entscheidung zur Organ- und Gewebespende dokumentieren können.

Personalisierte Medizin made in MV

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Drese besucht Miltenyi Biotec in Teterow

Teterow – Gesundheitsministerin Stefanie Drese besuchte heute Miltenyi Biotec, eines der führenden deutschen Biotechnologie- und Biomedizinunternehmen. Das Unternehmen beschäftigt mittlerweile knapp 4.900 Mitarbeitende weltweit, darunter auch rund 570 am Teterower Standort. Im Zentrum der Arbeit von Miltenyi Biotec stehen neben der biomedizinischen Forschung insbesondere auch die Herstellung von Medizinprodukten und pharmazeutischen Lösungen für verschiedene Krebsarten, Autoimmunerkrankungen und neurodegenerative Erkrankungen.

Diese basieren auf der Pionierarbeit des Firmengründers Miltenyi, der eine sogenannte MACS-Technologie („Magnetic Activated Cell Sorting“) entwickelte. „Diese kann dazu genutzt werden, einzelne Zelltypen aus einem Gemisch zu isolieren – ein Verfahren, das heutzutage zum Beispiel für die Blutwäsche oder bei Stammzelltransplantationen von unschätzbarem Wert ist“, erklärte Drese. Anwendung finde die Technologie sogar in der hochmodernen CAR-T-Zelltherapie, bei der Immunzellen von Krebserkrankten gentechnisch so verändert werden, dass sie Krebszellen erkennen und gezielt angreifen können.

„Damit zeigt Miltenyi Biotec eindrucksvoll, welche hohe Innovationskraft von der Gesundheitsforschung in Mecklenburg-Vorpommern ausgeht. Hier entstehen hochspezialisierte Produkte für den Weltmarkt, die echte Fortschritte für die Behandlung von Erkrankten ermöglichen“, betonte Drese bei ihrem Besuch vor Ort.

Durch ein Verbundvorhaben mit den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald sowie der RoweMed AG-Medical 4 Life soll künftig noch stärker an der personalisieren Medizin gearbeitet werden. Im Fokus stehen hierbei Krebserkrankungen wie die Akute Myeloische Leukämie

oder das Glioblastom. „Die personalisierte Medizin ist eine Schlüsseltechnologie der Zukunft und wir können stolz darauf sein, dass erfolgreiche Firmen wie Miltenyi Biotec und unsere Universitätsklinken ihre Expertise bündeln, um daran aktiv mitzuwirken“, so die Ministerin.

Städtebauförderprogramme 2026

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Städte können ab sofort Anträge stellen

Schwerin – Die Städte des Landes sind aufgerufen, Anträge für die Städtebauförderprogramme des Jahres 2026 zu stellen. Bis zum 15. Oktober können Gelder in den drei Förderprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ der Bund-Länder-Förderung beantragt werden.

Die Städtebauförderung ist eine Drittelfinanzierung von Bund, Land und jeweils die Städtebaufördermittel einsetzender Kommune. 2025 stehen Städtebaufördermittel in Höhe von rund 27,4 Millionen Euro jeweils von Bund und Land zur Verfügung, in der Summe also rund 55 Millionen Euro, die die Kommunen um weitere rund 27 Millionen Euro ergänzen.

Das Land geht wenigstens von Mitteln in dieser Höhe von etwas über 80 Millionen Euro auch für 2026 aus, wobei das zuständige Bundesministerium sich in den beginnenden Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag für den 2026er Haushalt für eine Erhöhung von rund 20 Prozent einsetzen will.

Von den rund 55 Millionen Euro, die Bund und Land 2025 in die Städtebauförderung als ihren gemeinsamen Zwei-Drittel-Anteil beigesteuert haben, gingen 2025 rund 27 Millionen Euro in Schulbauprojekte.

Fördervoraussetzungen sind – neben der Funktion als Ober- Mittel- oder Grundzentrum – ein integriertes Stadtentwicklungskonzept, in dem auch Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung verankert sind.

Das Antragsformular als Excel-Datei finden Sie hier:  https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Bau/staedtebau-und-stadterneuerung/staedtebaufoerderung/Programmaufruf-2026

In den drei Programmen sind seit 2020 rund 350 Millionen Euro bewilligt worden, davon etwa 41 Millionen für Radwege, Straßen, Gehwege und Plätze, 147 Millionen Euro für Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Kitas, Schulen, Hort, Kultureinrichtungen und 12 Millionen Euro für private Baumaßnahmen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände.