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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Rehakliniken allmählich hochfahren

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Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sollen ab dem 25. Mai wieder öffnen können

Schwerin – Die Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sollen ab dem 25. Mai wieder öffnen können. „Gegenwärtig arbeiten wir an einer Konzeption zur schrittweisen Rückführung der Vorsorge- und Rehaeinrichtungen zum Normalbetrieb. Die Kliniken werden mit unterschiedlichem Ausmaß und Geschwindigkeit an den Normalbetrieb herangeführt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Sonnabend in Schwerin. Eine entsprechende Verordnung wird am kommenden Dienstag im Kabinett besprochen.

Bereits laufende Reha-Maßnahmen konnten auch in den vergangenen Wochen zu Ende geführt oder bei medizinischem Bedarf verlängert werden. Auch Anschlussheilbehandlungen nach schweren Operationen waren weiter möglich. Alle planbaren beziehungsweise aufschiebbaren Aufnahmen in Rehabilitationseinrichtungen sollten verschoben werden. „Wir wollen auch beispielsweise den Betrieb bei Mutter-Kind-Kliniken wieder ermöglichen. Wenn ab dem 25. Mai Übernachtungsgäste aus anderen Bundesländern kommen können, muss dies auch für Patienten die eine Rehabilitationsbehandlung benötigen, genauso möglich sein, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen können Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen und Ausgleichszahlungen vom Bund erhalten. „Von den Regelungen profitieren Stationäre Rehakliniken und Eltern-Kind-Einrichtungen. Die Auszahlungen kommen voran. Aufgrund der besonderen Belastungen durch die Pandemie haben die Rehakliniken Einnahmeausfälle infolge einer geringeren Bettenauslastung. Mit der Unterstützung wird ein wichtiger Beitrag zur Kompensation geleistet“, betonte Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Techniker Krankenkasse (TK) für diese Zahlung zuständig. Die Auszahlung an 68 Einrichtungen ist bereits im vollen Gange. 9,5 Millionen Euro sind im Land überwiesen worden. 38 Stationäre Rehaeinrichtungen haben einen Antrag gestellt. Bisher wurde ein Beitrag von 4,7 Millionen Euro an diese Einrichtungen ausgeschüttet. 10 Eltern-Kind Kliniken haben einen Antrag auf Ausgleichszahlungen gestellt. Ausgezahlt wurden bisher 4,8 Millionen Euro. Gesundheitsminister Glawe dankte der Techniker Krankenkasse für die Steuerung und Umsetzung der Auszahlung. Im Ausgleichsverfahren werden Ausfälle berücksichtigt, die seit dem 16. März 2020 entstanden sind.

Wirtschaftsminister Harry Glawe forderte deutlich mehr Unterstützung vom Bund für die Tourismusbranche. „Die Branchebranche braucht ein Programm zur Werterhaltung von touristischen und gastronomischen Einrichtungen. Es bedarf aufgrund der wirtschaftlich stark angespannten Situation für die Hotellerie und Gastronomie weiterer Hilfen“, forderte Glawe. Der Minister schlug deshalb erneut ein Programm zur Sanierung und Modernisierung touristischer Einrichtungen vor. „Das wäre beispielsweise eine nachhaltige Unterstützung für Hoteliers und Gastronomen, die die Branche dringend gebrauchen kann. Darüber hinaus wäre auch eine Förderung für Mitarbeiter nötig, um einen langsamen Neustart zu gewähren. Gleichzeitig habe ich beim Bund eingefordert Reisebüros zu unterstützen. Die Reisebüros sind beim Verkauf touristischer Angebote die Basis dafür, damit Urlaub in den jeweiligen Regionen überhaupt stattfinden kann. Jede verkaufte Reise sichert am Ende durch den Urlaub der Kunden auch Wertschöpfung vor Ort“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Am Sonnabend (16. Mai) hat eine Sonderkabinettssitzung der Landesregierung mit den Landräten und Oberbürgermeistern, Vertretern des Städte- und Gemeindetages, des Landkreistages sowie des DGB-Nord, der Vereinigung der Unternehmensverbände und der Liga der Wohlfahrtsverbände Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin stattgefunden.

Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas

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Schwerin – Mit der Aufnahme der Kinder im Vorschuljahr startet am 18. Mai der eingeschränkte Regelbetrieb in den Kitas. Ab dem 25. Mai wird die Kindertagesförderung in einer weiteren Stufe ausgebaut. Dann können alle Kinder im Land im eingeschränkten Umfang ihre Krippe oder ihren Kindergarten wieder besuchen.

Zum Start des eingeschränkten Kita-Regelbetriebs stellt das Sozialministerium umfangreiche Informationsmaterialien für Einrichtungen, Fachkräfte und Eltern zur Verfügung. Sie sind auf der Website des Ministeriums unter www.sozial-mv.de zu finden.

Für die Zeit ab dem 18. Mai hat das Sozialministerium in Zusammenarbeit mit der Expertengruppe „Kindertagesförderung-Corona“ Hygiene-Hinweise zum Schutz von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesförderung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus erarbeitet.

Darüber hinaus sind die Eckpunkte zur Kita-Öffnung ab dem 18. Mai auf die sich Landesregierung, kommunale Spitzenverbände, Einrichtungsträger und Gewerkschaften am vergangenen Dienstag verständigt haben, veröffentlicht.

Ferner finden sich auf der Website „Pädagogische Empfehlungen für die Kindertagesförderung in MV während der Corona-Pandemie“. Diese wurden von der Expertin für frühkindliche Bildung Professorin Marion Musiol erstellt und geben wertvolle Hinweise u.a. zum Ankommen und Abholen der Kinder, zur Eingewöhnung, zum Aufenthalt im Freien sowie zum Thema „Mit Kindern über Corona sprechen“. Die Ausarbeitung enthält zudem Ratschläge für pädagogische Fachkräfte in den Kitas und für Kindertagespflegepersonen.

Pegel bedauert fehlenden Vertrauensschutz für Nord Stream 2

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Schwerin – „Ich bedaure die Entscheidung der Bundesnetzagentur sehr, Nord Stream 2 die Übergangsregelung und damit den Vertrauensschutz zu verweigern“, reagierte Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Christian Pegel auf eine angekündigte Entscheidung der Bundesnetzagentur, dem Freistellungsantrag von einer regulierungsverschärfenden Regelung für die Gaspipeline quer durch die Ostsee nicht entsprechen zu wollen, die erst deutlich nach dem Baubeginn der Pipeline zunächst als europäisches und dann als deutsches Recht geschaffen wurde.

„Es geht um die Frage, ob nur wirklich physisch und endgültig fertiggestellte Pipelines von der Vertrauensschutzregelung erfasst werden oder auch bereits begonnene, bei denen alle wesentlichen wirtschaftlichen Entscheidungen aber schon unabänderlich getroffen wurden“, so Pegel. Er könne die Argumentation von Nord Stream 2 gut nachvollziehen, dass die in der neu geschaffenen gesetzlichen Regelung enthaltene Übergangsklausel für Nord Stream 2 gelten müsse.

„Wenn man nach Baubeginn, nachdem schon Milliarden investiert sind, die gesetzlichen Rahmenbedingungen verschärft, wie das Nord Stream 2 hier widerfahren ist, dann muss Vertrauensschutz gewährt werden, weil alle wirtschaftlichen Abwägungen und Entscheidungen längst getroffen sind und deshalb die Investoren den Anspruch an rechtsstaatlich denkende Gesetzgeber haben dürfen, dass man nicht im Nachhinein über Bord wirft, was Grundlage der Investitionsentscheidungen war – schade, dass dieser Vertrauensschutz hier nicht durch die begehrte Übergangsregelung ermöglicht wird“, zeigte sich Pegel enttäuscht.

Umweltminister fordern nachhaltige Corona-Krisenbewältigung

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Schwerin – Die Umweltministerkonferenz (UMK) traf heute im Rahmen einer Videokonferenz zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen dabei die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie und daraus abzuleitende Maßnahmen der Klima- und Umweltpolitik.

„In Zeiten von Corona haben die Menschen Sorge um ihre Gesundheit und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie – das ist völlig verständlich. Dennoch dürfen die Herausforderungen des Klimawandels im aktuellen Krisenmodus nicht ins Hintertreffen geraten“, mahnte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt. Zwar werde Deutschland nach Einschätzung von Experten sein Klimaziel für das Jahr 2020 voraussichtlich erreichen.

Es sei aber davon auszugehen, dass die Corona-bedingten Klimaeffekte nur kurzfristig anhalten und nach dem Wiederanfahren von Wirtschaft und öffentlichem Leben ein schneller Anstieg der Treibhausgasemissionen auf das vorherige Niveau oder darüber hinaus zu erwarten stehe. Die UMK sprach sich daher einvernehmlich dafür aus, die Klimaschutzziele für das Jahr 2030 sowohl national als auch auf EU- und internationaler Ebene mit aller gebotenen Kraftanstrengung weiterzuverfolgen.

„Was wir jetzt dringender denn je brauchen, ist eine nachhaltige Wachstumsstrategie, mit der es uns gelingt, Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch zu entkoppeln. Dazu bedarf es entsprechender Strukturreformen in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen von der Industrieproduktion, der Energiewirtschaft und der Bauindustrie über den Verkehrssektor bis hin zur Landwirtschaft“, machte Backhaus deutlich. Aus diesem Grund halte er eine zügige und ambitionierte Weiterverfolgung des Green Deal auch in der Corona-Krise weiterhin für erforderlich.

„Der Green Deal ist keine Umweltspinnerei – er ist die europäische Chance für nachhaltiges Wachstum, Wohlstand, Beschäftigungssicherung sowie eine langfristig lebenswerte Umwelt“, so der Minister. „Diese Chance gilt es gerade jetzt zu ergreifen.“ Bei allen Maßnahmen zur Krisenbewältigung und Konjunkturbelebung müsse daher immer auch der Mehrwert für Umwelt und Klima im Blick behalten werden. Neue umwelt- und klimaschädliche Subventionen gelte es unbedingt zu vermeiden. „Wir fordern daher, dass in den zeitnah zu erwartenden bundesweiten Konjunkturprogrammen die Transformation hin zu einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Wirtschaft maßgeblich unterstützt wird“, bekräftigte Backhaus.

Aus diesem Grund sprach sich die UMK erneut dafür aus, den Kohleausstieg und den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzutreiben und damit den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch bis zum Jahr 2030 auf mindestens 65 Prozent zu erhöhen. Die Politik habe deshalb die vordringliche Aufgabe, verlässliche Rahmenbedingungen und damit Planungssicherheit für die Branche zu schaffen. Zudem seien alle Länder gleichermaßen gefordert, in deutlich größerem Umfang als bisher Flächen für den Zubau von Windenergieanlagen bereitzustellen.

„Die Last darf nicht bei den Nordländern abgeladen werden – sie muss auf alle Schultern verteilt werden“, bekräftigte Backhaus. Ebenso wichtig sei die bessere Einbindung der Menschen vor Ort sowie eine stärkere Beteiligung der betroffenen Kommunen an der regionalen Wertschöpfung durch Windenergie. „Nur so schaffen wir in der Bevölkerung die nötige Akzeptanz für die Energiewende.“

Auch das Thema Wolf wurde erneut beraten. „Angesichts der wachsenden Wolfsbestände ist auch hier die Akzeptanzsteigerung in der Bevölkerung von zentraler Bedeutung für die erfolgreiche Naturschutzpolitik“, betonte der Minister und forderte daher vom Bund nochmals mit Nachdruck, endlich klare Kriterien für den guten Erhaltungszustand der Wolfspopulation festzulegen und gemeinsam mit den Ländern einen entsprechenden Handlungsrahmen zu erarbeiten.

„Keine Frage: wir wollen den Wolfsbestand in Deutschland nachhaltig schützen. Dabei müssen wir jedoch gleichermaßen dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung und den Erfordernissen der Weidetierhaltung und Landschaftspflege gerecht werden“, sagte der Minister. Dazu brauche es dringend eine bundeseinheitliche und mit der EU-Kommission abgestimmte Vorgehensweise.

Ausbildung in den Feuerwehren wieder möglich

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Schwerin – Der Übungsbetrieb und regelmäßige Ausbildungsdienst in den Städten und Gemeinden musste für die Frauen und Männer in den Freiwilligen Feuerwehren wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Nach der Corona-Schutzverordnung des Landes (§8 Abs.2) sind Veranstaltungen „die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind“ möglich. Daher kann die Feuerwehrausbildung wieder beginnen.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren muss auch in der schwierigen Zeit der Pandemie gesichert sein. Deshalb kann mit der praktischen Ausbildung soweit wie möglich unter Einhaltung der Hygieneregeln und der Kontaktbeschränkungen gestartet werden. Damit wird auch den Wünschen vieler Feuerwehren im Land entsprochen. Vorerst sollen jedoch noch kein theoretischer Unterricht, keine Versammlungen, keine Jugendarbeit und auch keine geselligen Veranstaltungen stattfinden. Die Entscheidung über die Wiederaufnahme der Ausbildung wird natürlich vor Ort getroffen, aber ich bin sicher, dass die Gemeinden ihre Feuerwehren unterstützen werden.“

Aufgenommen werden kann auch der Ausbildungsbetrieb auf Kreisebene, Lehrgänge der Kreisausbildung und die notwendigen Atemschutzunterweisungen zum Erhalt der Einsatzverwendung. Die Entscheidungen treffen die Landkreise.

Online-Portal für Familien in M-V

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Schwerin – Pünktlich zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai startet das neue Familienportal in Mecklenburg-Vorpommern. „Die ‚FamilienInfo MV‘ bietet ab sofort Informationen, Veranstaltungstipps und Angebote für Mütter, Väter, Großeltern und Kinder“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich der heutigen Freischaltung des Online-Angebotes.

Mit dem Familienportal soll nach Aussage der Ministerin gezeigt werden, wie bunt Familie ist. „Unser Anspruch ist es, die Menschen in allen Lebenssituationen abzuholen“, so Drese.

Die Website www.familieninfo-mv.de ist ein Relaunch der bisher bestehenden „Familienbotschaft MV“. „Wir haben unser Familienportal komplett neu aufgestellt und frischer und nutzerfreundlicher gestaltet. Mit der ‚FamilienInfo MV‘ wollen wir nun möglichst viele Menschen erreichen und über Leistungen und Hilfen informieren“, so die Ministerin.

Das Projekt wird gemeinsam mit dem Institut für Sozialforschung und berufliche Weiterbildung (ISBW) gGmbH Neustrelitz umgesetzt. Das Sozialministerium förderte bisher die Erarbeitung des neuen Angebotes mit 100.000 Euro aus dem Digitalisierungsfonds. In 2020 wird das Projekt nach der Familienrichtlinie in Höhe von rund 80.000 Euro gefördert.

Die Geschäftsführerin des ISBW, Grit Thiede-Reichel, betonte: „Ich freue mich über den Start der Homepage ‚www.familieninfo-mv.de‘ und bin sehr gespannt, wie die neue Seite als Informationsplattform für Familien in MV angenommen wird. Für uns war es wichtig, nicht nur das Layout moderner und nutzerfreundlicher zu gestalten, sondern insbesondere den Informationsgehalt und die Funktionalität der Seite zu erhöhen. Insofern können Familien nunmehr auf eine deutlich größere Themenbreite zugreifen, finden zahlreiche Informationen zu Fragen des Familienalltags und können zudem über eine gezielte Suche auf wohnortnahe Freizeit- und Unterstützungsangebote zugreifen. Natürlich gehören auch aktuelle Hinweise für Leistungen für Familien zum Informationsspektrum des neuen Portals. Ich hoffe, dass wir mit damit den Nerv von Jung bis Alt treffen und diese Seite genau IHRE Seite wird.“

Die FamilienInfo MV ist mit dem Veranstaltungskalender vom Kulturportal MV verknüpft. Im Blog finden die Nutzer*innen Praxisberichte aus den Einrichtungen, Ferientipps, Ausflugstipps und vieles mehr.

Drese: „Mein großer Dank gilt dem ISBW für die Umsetzung dieses Kooperationsprojektes. Es ist toll, dass wir den Familien in Mecklenburg-Vorpommern ein modernes und funktionales Online-Portal zur Verfügung stellen und damit hoffentlich einen Mehrwert erzeugen können.“

A 19 wieder in beide Richtungen offen

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Güstrow – Die Autobahn 19 zwischen den Anschlussstellen Güstrow und Krakow ist ab sofort wieder in beide Richtungen befahrbar. Die dringend erforderliche Sanierung der Standspur auf der Fahrbahn in Richtung Berlin wurde heute gegen 10 Uhr abgeschlossen.

Reisenden in Richtung Norden und Süden stehen nun wie geplant je zwei eingeengte Spuren pro Richtung zur Verfügung. Grund ist die Sanierung der Fahrbahn in Richtung Norden, die dafür seit Dienstag voll gesperrt ist. Der gesamte Verkehr wird über die Fahrbahn Richtung Süden, einschließlich der Standspur, an der Baustelle vorbeigeführt (siehe unsere Pressemitteilung vom 9. April).

Bei der Einrichtung dieser Verkehrsführung zu Wochenbeginn hatte sich gezeigt, dass die Standspur, die dafür benötigt wird, aufgrund starker Abnutzungsschäden repariert werden muss, bevor dort dauerhaft Fahrzeuge und insbesondere auch LKW rollen können.

Nachdem die Standspur nun auf einer Länge von 1,7 Kilometern eine neue Decke erhalten hat, kann auch der Verkehr in Richtung Berlin, der seit Montag umgeleitet werden musste, wieder über die Autobahn geführt werden. Der Verkehr in Richtung Norden war von der Umleitung nicht betroffen.

Wir danken den Nutzerinnen und Nutzern der Autobahn für ihr Verständnis für die dringend erforderlichen Bauarbeiten.