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Kategorie: Landtag und Regierung MV

75 Jahre Befreiung KZ Wöbbelin

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Land fördert Verbesserung der Infrastruktur der Gedenkstätte

Wöbbelin – Am 2. Mai 1945 wurde das Konzentrationslager Wöbbelin durch US-Truppen befreit. Das Land fördert in diesem Jahr die Verbesserung der Infrastruktur im Umfeld der Gedenkstätte mit 10.000 Euro, damit Besucherinnen und Besucher sie besser erreichen können. Die Fördermittel stammen aus dem Strategiefonds der Landesregierung.

„Unsere Aufgabe ist es, die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen auch in Zukunft wachzuhalten“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Das Gedenken, Erinnern an und vor allem die pädagogischen Angebote über diese Menschheitsverbrechen gewinnen an Bedeutung. Die direkte Zeitzeugenschaft wird enden, so dass eine zeitgemäße Gedenkstättenarbeit umso wichtiger ist. Die Mahn- und Gedenkstätte Wöbbelin leistet hier seit vielen Jahren eine wichtige und unverzichtbare Arbeit. Ich freue mich, dass wir unseren Partner zur Umsetzung dieses Anliegens gerade jetzt zusätzlich unterstützen können“, sagte Martin.

Wöbbelin steht in der Region exemplarisch für das unermessliche Leid und für Millionen von Ermordeten, die dem nationalsozialistischen Terror zum Opfer fielen. Das Lager existierte zwar nur 10 Wochen, doch es kamen hier von den 5.000 Häftlingen mehr als 1.000 ums Leben.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim Stefan Sternberg und der Vorsitzende des Vereins Mahn- und Gedenkstätten im Landkreis Ludwigslust-Parchim e. V., Rolf Christiansen, werden am Samstag, 2. Mai 2020, um 10:00 Uhr Kränze an der Gedenkstätte an der L 072 zwischen Ludwigslust und Wöbbelin niederlegen.

Schwesig: Solidarisch ist man nicht alleine

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Schwerin – Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ feiern die Gewerkschaften heute bundesweit den 1. Mai, allerdings ohne Kundgebungen und Großveranstaltungen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die sonst üblicherweise an einer der Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern teilnimmt, übermittelte in diesem Jahr ihre Grüße in einer Videobotschaft.

„Das Motto ist in diesem Jahr wichtiger denn je. Solidarisch ist man nicht alleine. Auch wenn wir heute nicht zusammen kämpfen und demonstrieren können: Wir denken aneinander, wir sind zusammen“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden unter der Corona-Krise“, sagte Schwesig weiter. Viele seien in Kurzarbeit oder hätten Probleme, Familie und Beruf miteinander zu verbinden, weil die Kitas weitgehend geschlossen sind. „Deshalb ist es wichtig, gerade jetzt solidarisch zu sein.“

Die Landesregierung unterstütze die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Krise. Die Ministerpräsidentin verwies auf den MV-Schutzfonds in Höhe von 1,1 Milliarden Euro. „Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze zu sichern“, betonte die Regierungschefin. Auf Bundesebene sei die Landesregierung für Familien und ein höheres Kurzarbeitergeld eingetreten.

„Es ist wichtig, dass wir gemeinsam gut durch die Corona-Krise kommen“, sagte Schwesig zum Abschluss ihrer Botschaft. Dann könne im nächsten Jahr wieder am 1. Mai demonstriert werden.

Öffnung der Spielplätze

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Schwerin – Die Landesregierung hat in einer Telefonkonferenz am 30. April die Voraussetzungen zur Öffnung von Spielplätzen ab dem 1. Mai geschaffen. Ein Verbot des Betretens von Spielplätzen wird in der Corona-Verordnung des Landes aufgehoben. Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt damit zügig, die im Rahmen der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beschlossene Aufhebung der Beschränkungen für öffentliche und frei zugängliche Spielplätze um.

Sozialministerin Stefanie Drese begrüßt die Entscheidung, den Kommunen vor Ort die Möglichkeit zu eröffnen, Kindern und ihren Eltern alternative Freizeitmöglichkeiten zu schaffen. Der bisherige Infektionsverlauf in MV lasse es zu, Spielplätze unter Beachtung des Abstandsgebots und der allgemein geltenden hygienischen Bestimmungen wieder zu öffnen.

„Vielen Kindern mangelt es aufgrund der Einschränkungen inzwischen an Bewegung. Gerade für Familien in beengten Wohnverhältnissen vor allem in unseren Städten ist die Situation sehr angespannt. Durch eine Öffnung der Spielplätze gewinnen Kinder, die in den letzten Wochen besonders unter den Einschränkungen leiden mussten, ein gutes Stück Lebensfreiheit zurück. Gleichzeitig werden ihre Eltern entlastet“, sagte Drese.

Eine Öffnung muss nach Ansicht von Ministerin Drese stets im Kontext mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens betrachtet werden: „Ich appelliere an das Verantwortungsbewusstsein der Eltern, Regeln für die Spielplatznutzung einzuhalten“, so Drese.

Das beträfe vor allem die elterliche Wahrnehmung der Aufsichtspflichten. Spielgeräte sollten möglichst nur von einem Kind gleichzeitig genutzt werden. Kinder sollten nach Möglichkeit nicht mit fremden Kindern in engen Kontakt kommen. Und nach dem Spielen im Freien sei es unbedingt erforderlich, zu Hause die Hände und das Gesicht gründlich zu waschen und Kontakte zu Risikogruppen zu vermeiden, so die Ministerin.

Drese: „Ich bin mir sicher, dass unsere Eltern im Land sehr verantwortungsbewusst mit der Öffnung der Spielplätze umgehen.“

Unterstützung für polnische Berufspendler

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Schwerin – Seit dem 28. März 2020 unterstützt das Wirtschaftsministerium Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern, die polnische Berufspendler beschäftigen, mit einem Zuschuss für die Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung dieser Pendler, die aufgrund der polnischen Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen nicht mehr zwischen ihrem Hauptwohnsitz und der Arbeitsstätte pendeln können. Damit soll die Arbeitsfähigkeit der Betriebe gesichert und der Erhalt der polnischen Berufspendler für die Unternehmen gewährleistet werden. Das zugrunde liegende polnische Grenzregime wurde zwischenzeitlich bis einschließlich 13. Mai 2020 verlängert.

„Über 2.400 Zugriffe auf das Portal und ca. 645 Beratungsanfragen zeigen, dass diese Unterstützungsmöglichkeit nach wie vor wichtig für die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern ist. Aufgrund der Verlängerung der Quarantäne-Verordnung des polnischen Gesundheitsministeriums hat die Landesregierung sich entschieden, die Unterstützung ebenfalls bis zum 13. Mai zu verlängern“, informierten die Staatssekretäre Dr. Stefan Rudolph und der Parlamentarische Staatssekretär Patrick Dahlemann gemeinsam.

„Bisher wurden 181 gestellte Anträge für insgesamt 835 Beschäftigte und 28 Angehörige mit insgesamt 617.569 Euro bewilligt. Davon sind 151 Tages- und 684 Wochenpendler. Weitere 26 Anträge liegen noch zur Prüfung vor. Durch die erneute Verlängerung der Förderung haben sowohl die Betriebe als auch die polnischen Arbeitnehmer Planungssicherheit“, erklärten die Staatssekretäre. „Wir hoffen auf eine baldige Lockerung seitens der polnischen Regierung“, so Dr. Stefan Rudolph und Patrick Dahlemann abschließend.

Die Förderrichtlinie für die Pendler gilt seit dem 28. März 2020.

Das Antragsverfahren wurde gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) erarbeitet. Alle Informationen finden Sie gebündelt unter www.Metropolregion-Stettin.de sowie unter www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/Pendler-Zuschuss/ .

Aktueller Stand Corona-Infektionen in MV

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98 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, 17 davon auf einer Intensivstation.

Im Landkreis Vorpommern-Greifswald gab es einen weiteren Sterbefall in dem Pflegeheim in Tutow. Verstorben ist ein 79-jähriger Mann mit chronischen Vorerkrankungen, der sich seit einigen Tagen in Krankenhausbehandlung befand. Insgesamt gab es bislang 18 Sterbefälle in Mecklenburg-Vorpommern.

In den Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten auswerten, wurden insgesamt bislang 32.454 Corona-Tests analysiert.

Ein Schema des Robert Koch-Instituts soll Schätzungen zur Zahl der genesenen Personen ermöglichen. Danach sind 569 der positiv getesteten Menschen (ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer) in MV von einer COVID-19-Erkrankung genesen.

Notendruck bis Ferienbeginn?

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Schwerin – Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen die wegen der Schulschließungen ausgefallenen Klausuren und Klassenarbeiten nicht nachschreiben. „Niemand muss in Sorge sein, in der noch verbleibenden Zeit bis zu den Sommerferien Leistungsnachweise erbringen zu müssen, die wegen der Corona-Krise ausgefallen sind“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin am Donnerstag. Auch werden Notengebungen vornehmlich dann stattfinden, wenn Schülerinnen und Schüler dadurch die Chance erhalten, sich zu verbessern. „Ich weiß, dass viele Schülerinnen und Schüler gerade aus Abschlussklassen von der Sorge getragen sind, wie sie bisher fehlende wichtige Noten nachholen können. Ich sage ganz klar: Diese Sorge muss niemand haben“, sagte Martin.

Die Abiturprüfungsverordnung für die 11. und 12. Klassen wurde so geändert, dass die Anzahl der erforderlichen Leistungsnachweise und der in die Gesamtqualifikation einzubringenden Halbjahresleistungen deutlich reduziert wird. Für viele Schülerinnen und Schüler werden damit die bis zur Schulschließung erbrachten Leistungen bereits ausreichen.

Das gilt auch für die Schülerinnen und Schüler in der Klasse 10, die sich auf die Mittlere Reife-Prüfung vorbereiten. Als Vornoten liegen dort die bisher im Schuljahr erzielten Leistungen vor. Diejenigen, die diese Noten verbessern möchten, erhalten dazu in den kommenden Wochen die Gelegenheit. Die Ministerin betonte, dass es ausschließlich Noten geben werde, die eine Leistungsverbesserung im Blick hätten.

„Ich bin mir sicher,“ so Martin, „dass die Lehrerinnen und Lehrer die Kinder und Jugendlichen empathisch auffangen werden und Unterrichtsangebote unterbreiten, die den Wissenserwerb unterstützen und gleichzeitig Freude am Lernen ermöglichen.“ Die geänderte Prüfungsordnung sei eine angemessene Reaktion auf die Situation in dieser Zeit.

In Mecklenburg-Vorpommern werden am Montag, den 4. Mai, rund 34.000 Schülerinnen und Schüler nach den Schließungen wieder in ihre Schulen kommen können. Das sind die 4. Klassen an den Grundschulen, die 9. Klassen an den regionalen Schulen sowie die 11. Klassen, die im kommenden Schuljahr Abitur machen. Bereits am 27. April waren über 20.000 Schülerinnen und Schüler wieder in die Schulen zurückgekehrt. Insgesamt gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 151.600 Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen und 34.200 an beruflichen Schulen.

Arbeitsmarkt April 2020 in M-V

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Schwerin – Die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern hat im April 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat erwartungsgemäß zugenommen. 64.900 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 6.350 Arbeitslose mehr als im April des Vorjahres. Das entspricht einer Zunahme um 10,8 Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 7,9 Prozent. „Wir haben aufgrund der Corona-Pandemie einen Arbeitsmarkt unter völlig veränderten Rahmenbedingungen. Beispielsweise machen sich Auftragseinbrüche bei Unternehmen bemerkbar. Das schlägt sich erstmals auch in der Arbeitsmarktstatistik nieder. Wirtschaftliche Auswirkungen sind vor allem im Tourismus, Einzelhandel, Dienstleistungsbereich und auch in der maritimen Wirtschaft spürbar“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Im Vergleich zum Vormonat März ist die Arbeitslosigkeit um 5.300 Arbeitslose (+8,8 Prozent) gestiegen.

„Die erheblichen, in manchen Branchen dramatischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise machen umfangreichen Hilfen notwendig. Ein Zustand wie vor der Krise wird wahrscheinlich nicht so schnell wieder erreicht“, machte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe deutlich. Mit der Soforthilfe und der Zahlung eines nicht-rückzahlbaren Zuschusses werden vor allem Soloselbstständige Kleinst- und Kleinunternehmen gefördert. Darüber hinaus gibt es Liquiditätshilfen, um Engpässe aufgrund der Corona-Pandemie zu vermeiden. Hierbei geht es um die Ausreichung von rückzahlbaren Überbrückungsfinanzierungen. Hinzu kommen die umfangreichen weiteren Hilfsangebote durch Bund und Land, wie Steuerstundungen, Reduzierungen von Steuervorauszahlungen, Darlehen und die Schnellkredite der KfW.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben seit Beginn der Corona-Krise im März insgesamt 16.900 Betriebe für 154.600 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. „Viele Unternehmen stellen aufgrund der wirtschaftlich angespannten Lage weniger Personal ein. Sie versuchen ihren Beschäftigtenstand zu halten. Kurzarbeit ist dabei ein hervorragendes Mittel, was Unternehmen und Beschäftigte in schwierigen Zeiten aktive Unterstützung bietet“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Die sozialversicherungspflichtigen (sv) Beschäftigungsverhältnisse sind weiter gestiegen. Die vorliegenden Zahlen sind aus dem Februar. Zu diesem Zeitpunkt waren die Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf dem Arbeitsmarkt noch nicht spürbar: Die sv-Beschäftigungsverhältnisse liegen – nach aktuellsten Zahlen für Februar 2020 – bei 570.500 Beschäftigten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind rund 5.000 sozialversicherungspflichtige Jobs hinzugekommen. Zuwächse an Arbeitsplätzen gab es vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich (+2.800), im Gastgewerbe (+1.200), der Metall- und Elektroindustrie (+700) sowie in der öffentlichen Verwaltung/Sozialversicherungen. (+500).

„Stadtradeln“ ab 1. Mai

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Greifswald und Rostock starten in M-V als Erste

Greifswald – Trotz – oder auch gerade wegen – Corona startet morgen, am 1. Mai, zum 13. Mal das „Stadtradeln“. Kommunen, Landkreise und Regionen aus ganz Deutschland treten miteinander in den Wettbewerb, wessen Einwohner binnen jeweils drei Wochen die meisten Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegen. In M-V gehen die beiden Hanse- und Universitätsstädte Rostock und Greifswald als Erste der bislang elf Teilnehmer aus M-V an den Start.

„Das Fahrrad verbindet klimafreundlichen Transport mit sportlicher Bewegung an der frischen Luft. Ich kann mir vorstellen, dass unter den aktuellen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie noch mehr Menschen bei uns im Land das Fahrrad nutzen als sonst schon“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel und fügt hinzu: „Umso mehr freue ich mich, dass das Stadtradeln nicht abgesagt wurde.“

Der Minister weist aber darauf hin, dass auch für die Radler die Vorgaben zur Eindämmung der Pandemie gelten und erläutert: „Der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern lässt sich auf dem Fahrrad gut wahren. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist sicher nicht erforderlich. Radtouren in der Gruppe sind allerdings aufgrund des Kontaktverbots zurzeit nicht möglich.“ Deshalb haben die Organisatoren des bundesweiten Stadtradelns vom „Klima-Bündnis“ den Aktionszeitraum in diesem Jahr um einen Monat bis Ende Oktober verlängert, um den Kommunen mehr Zeit für eine Planung im Umgang mit den lokalen Kampagnen und der Pandemie einzuräumen.

„Aber alle können schon während des Aktionszeitraums ihrer Kommune die Kilometer, die sie mit dem Rad auf dem Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder bei Ausflügen mit der Familie aus dem eigenen Haushalt zurücklegen, in den Radelkalender ihrer Mannschaft eintragen und so ein Zeichen setzen für das Fahrrad als klimafreundliche, günstige und gesunde Alternative zum Auto“, stellt Christian Pegel klar.

Auch in diesem Jahr hat das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung die Anmeldegebühr für die Kommunen aus dem Nordosten übernommen. „Der Topf von 15.000 Euro ist nahezu ausgeschöpft“, so der Minister, der – wenn es Zeit und Route erlauben – selbst gerne auf den Drahtesel steigt. Angemeldet sind bislang Anklam, Boizenburg, Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Neustadt/Glewe, Neustrelitz, Parchim, Rostock, Schwerin und Stralsund.

Der Aktionszeitraum, in dem alle Teilnehmer aus der Kommune mit dem Fahrrad zurückgelegte Kilometer sammeln, muss drei zusammenhängende Wochen nach Wahl zwischen dem 1. Mai und dem 31. Oktober betragen. Kommunen können sich bis kurz vor dem letztmöglichen Starttermin Anfang Oktober anmelden unter https://www.stadtradeln.de/anmelden.